BTW 2025

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Peduli
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BTW 2025

Beitrag von Peduli »

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Zeno Kortin
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Re: BTW 2025

Beitrag von Zeno Kortin »

Peduli hat geschrieben:
Donnerstag 16. Januar 2025, 15:26
Analyse der aktuellen Meinungsumfrage von INSA
Danke!
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Karl-Herbert Scheer

Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Das paßt mit den Aussagen in einem Artikel, den ich vor wenigen Tagen gelesen habe. Nach einer Analyse von Allensbach soll die CDU im Bereich der Wähler von SPD und Grünen erfolgreicher "fischen" können als auf der rechten Seite. Aus dem Grunde würde Merz jetzt auch verstärkt linke Positionen einnehmen. Man denke nur an seine Aussage, daß die Atomkraftwerke nicht wieder ans Netz kommen werden und auch bei der Migration hat er inzwischen "Kreide gegessen".

Die Frage ist natürlich, wieviele Wähler bei dieser Zurückhaltung der Union in den wichtigen Fragen noch zu der Einsicht gelangen werden, daß sich unter schwarz-rot-(grün) nichts ändern wird und dann nicht zur Wahl gehen oder eine andere Partei wählen werden.

kukHofnarr
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Re: BTW 2025

Beitrag von kukHofnarr »

Der aktuelle "Zustand" ist lediglich die natürliche Abbildung der Konsequenzen einer illegitimen Herrschaftsform.

Die Frage ist, ob die mittlerweile sogar religiös an Demokratie Glaubenden, überhaupt an der Realität interessiert sind.

Das sind sie NICHT!

Hierin liegt die Ursache, dass sich nichts ändert, da sich weder Moorhühnern noch ihren klerikalfaschistischen Gurus diese Frage überhaupt stellt, da sie niemals eine Herrschaftsform in Frage stellen werden, die sie füttert.



If someone beleaves in politics, he is deeply brainwashed.
Zu Protokoll: Mein Schweigen ist weder als Zustimmung, noch als Ablehnung, noch als Gewähr dafür zu werten, den Sender verstanden zu haben.

"Wenn die Wolke sich nicht erhob, brachen sie nicht auf bis zum Tage, da sie sich erhob."

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Zeno Kortin
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Re: BTW 2025

Beitrag von Zeno Kortin »

Wenn ich sowas schon lese, da hätte ich schon viel Lust wählen zu gehen

https://www.fr.de/hessen/geplant-demos- ... 18688.html

:würg:
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Zeno Kortin
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Re: BTW 2025

Beitrag von Zeno Kortin »

Ich hatte dies in den falschen Thred gestellt!

Dann wäre es an der Zeit für ihn in eine kath. Kirche zu gehen, um zu Beten und ein paar Kerzen anzuzünden🤣😆

https://www.merkur.de/politik/schicksal ... 19840.html
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Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Bei diesen Nachrichten kann man fast den Eindruck gewinnen, als würden die "gesellschaftlichen Kräfte" auf der List der AfD-Wahlunterstützer stehen:

Die Volksbank Düsseldorf Neuss kündigt dem AfD Stadtverband Düsseldorf zum 31. 03. 2025 die Konten:

https://x.com/AfDDuesseldorf/status/1880154325777019374

Es ist nicht das erste Mal, daß eine Volksbank der AfD das Konto kündigt:

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... o-100.html

Ob dies in Zeiten von paypal und Europäischem Zahlungsraum viel bewirkt ist mE allerdings sehr fraglich.

Frau Weidel wurde eine Übernachtung in einem Hamburger Hotel verwehrt. Sie habe unter einem falschen Namen reserviert - nicht eingecheckt. Die Reservierung unter einem anderen Namen sei jedoch bei Spitzenpolitikern üblich, hieß es in einem Artikel. Das wäre auch nachvollziehbar. Schließlich muß nicht jeder wissen, daß ein Spitzenpolitiker am Tage X ein Zimmer gebucht hat.

Wer zu solchen Maßnahmen greift ist wohl am Ende. Mit Argumenten kann man der AfD wohl nicht beikommen - sonst würde man es versuchen.

Die Frage ist natürlich, ob man den "shitstorm" in den sozialen Medien einkalkuliert hat. Das Foto der Hoteldirektorin, die Frau Weidel abgelehnt hat, wird jedenfalls dort verbreitet.
Edeka hatte mit einem Kundenrückgang zu kämpfen, als man sich gegen die AfD positionierte. Es folgte dann eine Entschuldigung:

„Für alle Kunden da“ – Edeka-Spitze äußert sich zu Anti-AfD-Kampagne

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Zeno Kortin
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Re: BTW 2025

Beitrag von Zeno Kortin »

Tja, und jetzt zetert auch noch die Anabel Schunke auf FB gegen die AfD
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Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Jetzt ruft die deutsche Wirtschaft zu einen Wirtschaftswarntag am 29. 01. vor dem Brandenburger Tor auf:
Gemeinsame Forderungen:

weniger bürokratische Vorgaben
geringere Steuerbelastung
nicht noch weiter steigende Sozialabgaben
niedrigere Energiekosten
flexibleres Arbeitsrecht
Es dürfte sich vor allem gegen die Grünen und ihren Wirtschaftsminister richten. Man hat wohl Angst, daß Merz eine Koalition mit den Grünen eingeht.

Wegen Wirtschaftskrise: Bosse planen Mega-Aufstand gegen Habeck und Scholz
Für den 29. Januar planen fast 50 Verbände einen Mega-Aufstand. Vor dem Brandenburger Tor in Berlin sowie in vielen anderen Städten soll es Demonstrationen geben. Ein beispielloses Frust-Bekenntnis. In der Wirtschaft ist von einem „Warntag“ die Rede.
Vielleicht kommt es am Wahltag noch zu einer faustdicken Überraschung.

Peduli
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Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Caviteño hat geschrieben:
Samstag 18. Januar 2025, 12:40
Vielleicht kommt es am Wahltag noch zu einer faustdicken Überraschung.
DAS ist in der Tat mittlerweile nicht mehr ausgeschlossen! :daumen-rauf: :daumen-rauf: :daumen-rauf:
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Re: BTW 2025

Beitrag von Christian »

Habeck:
Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.
So einer will Bündniskanzler werden...

Peduli
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Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Peduli hat geschrieben:
Samstag 18. Januar 2025, 12:49
Caviteño hat geschrieben:
Samstag 18. Januar 2025, 12:40
Vielleicht kommt es am Wahltag noch zu einer faustdicken Überraschung.
DAS ist in der Tat mittlerweile nicht mehr ausgeschlossen! :daumen-rauf: :daumen-rauf: :daumen-rauf:
Aus meiner Sicht wäre die Überraschung, daß es bei Aufrechterhaltung der Brandmauer zur AfD für eine Zweier-Koalition nicht reichen wird, um die Mehrheit der Sitze zu bekommen.

Eine Kenia-Koalition hätte zwar stabil über 50%, kann aber von der CDU/CSU eigentlich nicht akzeptiert werden, weil es droht, daß sie von den beiden kleineren majorisiert wird. SPD und Grüne hätten zusammen fast so viele Prozent wie die CDU/CSU.

Es drohen also "österreichische Verhältnisse" mit dem Unterschied, daß Schwarz größer wäre als Blau! :hmm: :hmm: :hmm:
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Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Ich habe den Eindruck, daß sich zumindest einige Medien auf die Grünen einschießen. Jetzt berichtet BILD über ein internes Schreiben des Deutschen Botschafters zur Amtseinführung von Trump, das nur als Frechheit aufgefaßt werden kann:

Deutscher USA-Botschafter wütet gegen Trump

Dem Bericht beigestellt ist ein Foto, daß den "Motz-Botschafter" (O-Ton Bild) bei der Begrüßung der Außenministerin zeigt und im Artikel findet man einen Hinweis darauf, daß der Botschafter früher Sprecher des "Grünen-Außenministers" Fischer war.
Die natürliche Reaktion vieler Menschen wird doch sein: "Wie kann man so dumm sein und so etwas als Botschafter schreiben. Dafür wird Trump eine Rechnung stellen." Vor Jahren hätte es vermutlich weder einen whistle-blower gegeben noch eine Redaktion, die dieses Schreiben öffentlich gemacht hätte.

Auch die ausführliche -negative- Berichterstattung über den Plan von Habeck, Zinsen und Dividenden mit KV-Beiträgen zu belegen, fällt mE unter das laufende "Grünen-Bashing."

Hat man in einigen Redaktionsstuben vielleicht gemerkt, daß die Grünen und ihr Kanzlerkandidat vielleicht doch nicht die Sympathieträger sind, für die sie häufig angesehen wurden?

Es sind noch 5 Wochen bis zur Wahl....

Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Es geht mit dem "Grünen-Bashing" weiter:

Miosga grillt Baerbock und führt sie vor. Baerbock will sich zu den umstrittenen Plänen zur Finanzierung der Krankenversicherung nicht äußern. Besonders schön: Miosga blendet dann eine video ein, in dem Habeck der Union "Verkackeierei" vorwirft, weil sie zu ihren Vorschlägen keine Gegenfinanzierung offenlegt.

https://x.com/annaninii/status/1881093644670927263

Auch die Geschichte um Platz 2 der Grünen Liste von Berlin zur BTW wird genüßlich ausgeschlachtet. Selbst die sonst "grünen-freundliche" Presse schüttelt nur noch mit dem Kopf:

Gelbhaar-Intrige bei Grünen: Habeck verbietet RTL heikle Fragen
Baerbock wich den Fragen zum Skandal lächelnd aus: „Als Außenministerin kann ich dazu nichts sagen, sondern es gibt gerade andere Herausforderungen weltweit. Da kümmert sich bei uns natürlich die Parteizentrale drum, die Ombudsstelle“
(...)
In der Sendung „RTL aktuell“ (19. Januar) erklärte Moderatorin Roberta Bieling vor einem Interview mit Robert Habeck, dass der Vizekanzler dabei keine Fragen zu Gelbhaar gestellt bekommen wollte. Dieses Thema sei „ausdrücklich nicht erwünscht“, hieß es im Vorfeld des Gespräch laut Bieling. „Dazu möchte er sich ausdrücklich nicht äußern“, so die RTL-Frau weiter.
Hier die Meldung von RTL:

https://x.com/HenrijsDE/status/1881228338746032638

Habeck ist ein vollkommen überschätzter und von den Medien hochgeschriebener Politiker. Bei Gegenwind streicht er die Segel, auch vor einer Diskussion mit Weidel hat er gekniffen. Er könnte jetzt genauso fallen wie damals Freiherr von Guttenberg, der auch bereits als Merkel-Nachfolger gehandelt wurde - bis die Plagiats-Affäre die Träume beendete und die Medien ihn so schnell fallen ließen wie er seinerzeit hochgeschossen wurde.
Die Affäre Graichen konnte Habeck noch aussitzen, aber so allmählich wird es eng. Nur mit Vetternwirtschaft und Ideologie kommt man auf Dauer nicht weiter.

Peduli
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Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Gerade wurde gemeldet, daß durch den "Verzicht" des Herrn Gelbhaar, welcher anscheinend durch eine Rufmordkampagne strategisch vorbereitet worden war, ein Vertrauter des "knuffigen" Robert Habeck den aussichtsreichen Listenplatz des Herrn Gelbhaar ergattert hat. :hmm: :hmm: :hmm:

Nachtigall, ick hör Dir trapsen ...............
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Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Peduli hat geschrieben:
Montag 20. Januar 2025, 16:02
Gerade wurde gemeldet, daß durch den "Verzicht" des Herrn Gelbhaar, welcher anscheinend durch eine Rufmordkampagne strategisch vorbereitet worden war, ein Vertrauter des "knuffigen" Robert Habeck den aussichtsreichen Listenplatz des Herrn Gelbhaar ergattert hat. :hmm: :hmm: :hmm:

Nachtigall, ick hör Dir trapsen ...............
Gelbhaar hatte Listenplatz Nr. 2, Audretsch, der Wahlkampfmanager von Habeck, den Listenplatz Nr. 4. Während der Listenplatz Nr. 2 als sicher gilt, dürfte aufgrund des neuen Wahlrechts der Listenplatz Nr. 4 wohl nicht mehr für einen Einzug ins Parlament reichen.

Die Hauptbelastungszeugin soll nicht existent sein, der RBB hatte einfach eine Anzeige übernommen und weiterverbreitet. Die Sache stinkt gewaltig und wird Habeck keine Sympathiepunkte einbringen.

Sein Schweigen zu der Angelegenheit wird bei X genüßlich mit seinem abgewandelten Wahlkampfslogan "Ein Mensch - ein Wort" jetzt: "Ein Mensch - kein Wort" kommentiert.
Nach den KV-Beiträgen auf Kapitaleinnahmen der nächste SuperGAU für den Kanzlerkandidaten.

Peduli
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Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Die Überraschungen hören nicht auf: :auweia: :auweia: :auweia:
- Miosga geht Baerbock 'mal so richtig an und wirft ihr sogar vor,
die Grünen würden die Wähler vergackeiern
- Bei "hart, aber fair" * wird die woke Bubble aufgemischt, indem auf die Einmischungen
von Gates und Soros in die deutsche Medienlandschaft resp. Wählkämpfe hingewiesen wird

Was ist nur mit den MSM los? :hmm: :hmm: :hmm:
Haben die alternativen Medien etwas zu viele Follower? :pfeif: :pfeif: :pfeif:




* Auch bekannt als "hart, aber unfair"! :emil:
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

und es geht weiter: Maischberger grillt Habeck, der vollkommen hilflos wirkt:

https://x.com/annaninii/status/1881834763482546622

Sozialabgaben auf Kapitalerträge: Habeck eiert bei Maischberger rum

Die Freundlichkeit gegenüber Habeck und den Grünen scheint vorbei zu sein.

Inzwischen bin ich sicher, daß dieser Vorschlag den Grünen einige Prozentpunkte an Stimmen kosten wird. Viele "jüngere" Leute sind bereit, am Anfang ihres Berufslebens größere Beträge in Aktien und ETFs zu investieren. Sie sind/waren aber auch eine gute Klientel für die Grünen. Mit dem Vorschlag, noch weiter auf die Einnahmen zuzugreifen, dürften die Grünen ein Eigentor geschossen haben, denn beim Geld hört die Freundschaft auf, wie der Volksmund sagt.

Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Das gestrige Interview bei Maischberger entwickelt sich zum SuperGAU für den Vizekanzler. Selbst die FAZ äußert sich sehr kritisch:

Wird Habeck von Trump genug beachtet?
Analysiert man Habecks analytische Simulation bei Maischberger, so ist zu vermelden: gehetzt und stoßweise vorgebracht, grammatisch oft radebrechend, inhaltlich im Ungefähren lavierend, immer wertebezogen, selten detailbezogen. Man nennt es auch Geschwätz, hier näherhin: klügelndes Geschwätz.
Selten wurde ein Politiker von der Presse in so kurzer Zeit fallengelassen. Im ÖRR wird er vorgeführt, die Zeitungen wenden sich von ihm ab - es wird einsam um den Star.
Sollte es zu einer deutlichen Wahlniederlage der Grünen kommen, war es das mit seiner politischen Laufbahn.

Peduli
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Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Auch der Lieblingsphilosoph der links-grünen Schickeria Richard David Precht hat an dem "knuffigen" Robert einiges zu kritisieren:
Er ist so wunderbar unaufrichtig!
(Quelle)

Auch macht er sich über die Grünen als Partei so seine Gedanken:
Ich kann auch nicht damit leben, dass eine Partei, die ich mal gewählt habe als pazifistische Partei, jetzt die Partei ist, die mehr Geld für Waffen ausgeben will als jede andere Partei in Deutschland. Also tut mir leid, es gibt Grenzen des Verrats an den eigenen Idealen.
DAS is' ja wohl 'mal die Höchststrafe! :emil: :emil: :emil:
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BTW 2025

Beitrag von Peduli »

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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Es muß für die Union nicht gut aussehen, wenn Merz jetzt sogar ein TV-Duell mit Alice Weidel fordert - einer Person, die er nicht grüßt und von der er sich durch eine "Brandmauer" distanziert:
„Ich möchte über diese Themen mit Frau Weidel öffentlich diskutieren. Und ich gehe der Diskussion mit der Frau auch nicht aus dem Weg“, sagte Merz. „Darüber werde ich hoffentlich Gelegenheit haben, in diesem Wahlkampf noch mal zu reden - und dann fliegen die Fetzen.“ Auf den amtierenden Bundeskanzler hat Merz weniger Lust: „Mit Olaf Scholz wird's mir schon zur ersten Hälfte der ersten Sendung langweilig.“
Merz fordert Weidel zum TV-Duell auf: „Und dann fliegen die Fetzen“

Eine solche Diskussion wäre sicherlich ein "Straßenfeger" und interessanter als eine Runde mit den vier Kanzlerkandidaten oder einem Gespräch Merz - Scholz.
Merz müßte Farbe bekennen, ob er eine Koalition mit den Grünen eingehen wird und eine Antwort darauf geben, warum er JETZT mit AfD und FDP nicht einen Teil der gemeinsamen Ziele umsetzt. Leicht würde es nicht für ihn.

Peduli
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Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Caviteño hat geschrieben:
Mittwoch 22. Januar 2025, 07:55
Das gestrige Interview bei Maischberger entwickelt sich zum SuperGAU für den Vizekanzler. ....
Ich hab's mir jetzt 'mal angetan - DuRohr sei Dank :emil: - und stimme Dir 100% zu! :daumen-rauf: :daumen-rauf:
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Merz macht jetzt auf "starken Mann"
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat drastische Maßnahmen nach dem tödlichen Messerangriff auf Kinder in Aschaffenburg gefordert. "Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen", sagte der CDU-Vorsitzende in Berlin. Weil die europäischen Regeln nicht funktionierten, würde er im Falle eines Wahlsiegs Vorrang des nationalen Rechts anordnen. Die Zurückweisung gelte "ausdrücklich auch für Personen mit Schutzanspruch".
Zurückweisungen ohne Ausnahme - Merz will am ersten Kanzler-Tag alle Grenzen dichtmachen

Wenn er wollte, hätte er ein solches Gesetz bereits ab 06. 11. mit einer Mehrheit im Bundestag beschließen können und so Grüne und SPD bloßgestellt. Aber seine Brandmauer war im wichtiger, eine Zusammenarbeit mit der AfD in dieser Frage lehnte er bisher ab.
"Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht", sagte er auf die Frage, ob er eine schwarz-grüne Koalition ausschließe.
Hat er damit gerade die Brandmauer eingerissen? In den sozialen Medien schlägt inzwischen der Begriff "Brandmauertote" hohe Wellen. Das wird weder den Medien noch Herrn Merz gefallen.

Siard
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Re: BTW 2025

Beitrag von Siard »

"Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht", sagte er auf die Frage, ob er eine schwarz-grüne Koalition ausschließe.
Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. BlackRock ….

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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Siard hat geschrieben:
Donnerstag 23. Januar 2025, 22:41
"Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht", sagte er auf die Frage, ob er eine schwarz-grüne Koalition ausschließe.
Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. BlackRock ….
Was passiert, wenn er keine Mehrheit findet und niemand den Weg mitgehen will? Eben!
Er kann sein Wort nach der Wahl brechen und bleibt erst einmal vier Jahre Kanzler - der Rest interessiert ihn jetzt nicht. Man denkt in Länge einer Legislaturperiode und glaubt, durch eine "kluge" Politik die Wähler zu überzeugen. :D :D

Hatte er nicht auch bei seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden das Ziel ausgegeben, die AfD zu halbieren? Sie hat sich verdoppelt - mindestens.

Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Jetzt muß Merz Farbe bekennen, Weidel hat ihn in die Enge getrieben:

Offener Brief der AfD-Chefin: Weidel bietet Merz einen schnellen Asyl-Deal an
Weidel: „In staatspolitischer Verantwortung appelliere ich daher an Sie: Lassen Sie uns ohne weiteres Zögern die erforderlichen Beschlüsse fassen, um in die Tat umzusetzen, was die Bürger jetzt mit Recht von der Politik erwarten.“

Die Merz-Ankündigung eines „migrationspolitischen Kurswechsel“ sei „ein gutes Zeichen“, so Weidel. Man teile offenbar die Lageeinschätzung. Weidel bietet an, über folgende Punkte abstimmen zu lassen: „Lückenlose strenge Grenzkontrollen und ausnahmslose Zurückweisungen illegaler Migranten, substanzielle Abschiebungen und Rückführungen in Verantwortung des Bundes, zusätzliche Kompetenzen für die Bundespolizei und für unbedingten Abschiebegewahrsam“.
Ich bin gespannt, wie Merz sich aus der Affäre zieht. Er kann nur verlieren:
Nimmt er das Angebot von Weidel an, fällt die Brandmauer und seine Aussage, daß es unter seiner Führung keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird.
Lehnt er ab, entlarven sich seine starken Forderungen als Marketing-gag, um der Union noch ein paar Stimmen zu sichern. Der Vorwurf, es gehe ihm nur um seine persönliche Karriere und nicht um das Land wird überall ertönen.

Hat er nicht so weit gedacht, als er sein statement gestern abgab?

Peduli
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Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Bei der INSA-Umfrage wurde bekannt gegeben, daß mittlerweile 16% der CDU-Wähler (oder waren es CDU-Mitglieder??? :achselzuck: ) für einen Fall der Brandmauer sind.

Möglicherweise erleben wir in Kürze eine Wiederholung des Mauerfalls von vor 35 Jahren. :hmm:
Aber jetzt fällt nicht die materiell existierende Mauer, sondern eine, die in manchen Köpfen als vorgeschrieben existiert. :emil:

Die Brandmauer muß weg! 8) 8) 8)

Für Merz hätte das sogar was Gutes: Die Stimmen für die CDU/CSU würden vermutlich ansteigen! ;D ;D ;D
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Die ersten Anzeichen sind da - die Mauer scheint zu wackeln:

"Ohne Rücksicht" auf AfD-Stimmen: Union will Migrationsanträge in den Bundestag einbringen

Man muß natürlich abwarten, was die Union in ihren Anträgen fordern wird, wie sie formuliert sind und welche technischen Möglichkeiten es gibt, darüber abzustimmen. Nicht umsonst heißt es in einer Nachricht an die Abgeordneten:
Friedrich Merz wird mit der CDU/CSU Bundestagsfraktion einige in der Sache sehr klare Anträge zur Migrations- & Flüchtlingspolitik in den Bundestag einbringen. Sollte es zur Abstimmung über diese Anträge kommen (ist vom Verfahren her etwas kompliziert diese Anträge sofort auch abstimmen zu lassen) werden wir ohne Rücksicht darauf, wer diese Anträge mit unterstützt in die Abstimmung gehen. Das gilt auch dann, wenn nur die AFD unsere Anträge mit unterstützt. (Für diesen Fall zwei Dinge. 1. Wir wollen alle nötigen Anträge selbst einbringen und um Unterstützung dafür werben und werden somit nicht in die Debatte kommen, Anträge anderer Fraktionen mit unterstützen zu müssen. 2. CDU & AFD haben im Bundestag keine Mehrheit).
Migrations-Verschärfung: CDU beerdigt die „Zufallsmehrheiten“ und würde AfD-Stimmen akzeptieren

Insbesondere der zweite Punkt gibt mir zu denken.
Was passiert mit ähnlichen Gesetzesvorhaben, wenn Union und AfD nach der BTW eine Mehrheit haben? Wird die Union solche Verschärfungen dann auch auf den Weg bringen? Das wäre natürlich nur bei einer Minderheitsregierung möglich, denn in Koalitionsverträgen wird als zentraler Punkt vereinbart, nicht mit wechselnden Mehrheiten abzustimmen.

Es könnte also ein Hinweis sein, daß die Union - im Fall der Fälle - eine Minderheitsregierung in Kauf nehmen könnte. Die könnte dann so aussehen, daß z.B. beim Thema Migration eine Mehrheit mit der AfD und i. S. Ukraine, NATO, Russland, EU eine Mehrheit mit SPD & Co gefunden werden muß.

Christian
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Re: BTW 2025

Beitrag von Christian »

Caviteño hat geschrieben:
Freitag 24. Januar 2025, 13:26
Die ersten Anzeichen sind da - die Mauer scheint zu wackeln:

"Ohne Rücksicht" auf AfD-Stimmen: Union will Migrationsanträge in den Bundestag einbringen

Wenn die CDU im Bundestag Zustimmung der AfD annimmt, könnte das im Hinblick auf Sachsen interressant werden dort würde schwarz/blau eine gefestigte Regierung stellen.

Caviteño
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Re: BTW 2025

Beitrag von Caviteño »

Christian hat geschrieben:
Freitag 24. Januar 2025, 14:50
Wenn die CDU im Bundestag Zustimmung der AfD annimmt, könnte das im Hinblick auf Sachsen interressant werden dort würde schwarz/blau eine gefestigte Regierung stellen.
Wenn die Brandmauer fällt - und so etwas deutet sich im Augenblick an - könnte die ganze politische Landschaft in Deutschland verändert werden.
Die Länder sind als Vollzugsbehörden von Gesetzesänderungen bei der Migration betroffen. Es ist schwer vorstellbar, daß es bei CDU/linken Regierungen da nicht zu Meinungsverschiedenheiten kommt. Das gilt z.B. für Baden-Württemberg oder Sachsen-Anhalt, wo im nächsten Jahr gewählt wird.

Bei einer Verschärfung der Migrationsvorschriften werden insbesondere die Grünen versuchen, diese zu unterlaufen. Man denke an die Schwierigkeiten, Bezahlkarten für Asylanten einzuführen oder bei Abschiebungen immer neue Hindernisse aufzubauen. In der Tat könnte die Union dann auf eine Fortsetzung solcher Koalitionen verzichten und sich einen "problemloseren" Partner suchen. Ich kann mir auch vorstellen, daß es in der Schul- und Bildungspolitik für die Union mehr Übereinstimmung mit der AfD als mit den Grünen gibt.

Peduli
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Registriert: Dienstag 26. Juli 2022, 04:07

Re: BTW 2025

Beitrag von Peduli »

Es kursiert ein böses Wort:


Brandmauertote!


:auweia: :auweia: :auweia:
Wer nicht weiß, wo er herkommt, weiß auch nicht, wo er hinwill.
Schauen wir dankbar zurück, mutig vorwärts und gläubig aufwärts!

(F.J.S.)

Der LOGOS bestimmt das Sein!
Das Sein definiert das Nicht-Sein!

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