Sonntagsfrage warnt SPD

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Juergen
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Juergen » Donnerstag 30. Mai 2019, 20:54

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 20:13
Bleibt Bätschi? Der Schulzzug fährt dann wohl doch nicht...
https://www.welt.de/politik/deutschland ... geben.html

Laut Fraktionsvize Karl Lauterbach kündigte bei der Sonderfraktionssitzung am Mittwoch niemand seine Kandidatur gegen Nahles an.
:tante:
Ich kenne diese/-n/-s Niemand gar nicht. Wie heißt denn der/die/das mit Vorname?

Gruß
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Freitag 31. Mai 2019, 11:24

Juergen hat geschrieben:
Donnerstag 30. Mai 2019, 20:54
Ich kenne diese/-n/-s Niemand gar nicht. Wie heißt denn der/die/das mit Vorname?
Vielleicht Ätschi? Das wurde nicht benannt. Ich kenne nur den Nachnamen: https://www.youtube.com/watch?v=xwUFhyI7u2U
:anton:
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Samstag 1. Juni 2019, 09:13

Ein Selbstversorgungsladen am Ende - SPD: „Solidarität“ bis in den Abgrund
Das Wort „Solidarität“ nehmen innerhalb der SPD nämlich nur die für sich selbst in Anspruch, die ganz oben dirigieren und delegieren. Nein, mit dieser Art von falscher Solidarität kann man eine ganze Institution, in dem Fall: eine ganze Partei in den Abgrund stürzen, weil Korrekturen einfach süffisant weggedrückt und vernachlässigt wurden.
Natürlich dürften nicht nur die Probleme sondern auch die Lösungsmöglichkeiten der Parteispitze bekannt sein, aber niemand hat den Mut, sie durchzusetzen. Das mag natürlich noch an der traumatischen Erfahrung mit der Agenda 2010 des letzten SPD-Kanzlers liegen.

Weit und breit ist heute kein Genosse mehr sichtbar, der den Mut eines Gerhard Schröders hätte und dabei auch die eigene Kanzlerschaft riskieren würde. Besitzstandswahrung ist das Motto und solange man ganz oben sitzt, ist auch die Gefahr gering, den eigenen Posten zu verlieren. Aber in der Union sieht es ja nicht anders aus....

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Sonntag 2. Juni 2019, 09:11

Trotzdem ist Herr Scholz gegen eine Neuauflage der "großen Koaltion" der ehemaligen Volksparteien nach der nächsten BT-Wahl.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... n-aus.html
"Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand – nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union – und wir Sozialdemokraten schon gar nicht."
:anton:

Herr Habeck steht schon als Kanzler bereit... :panisch:
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 2. Juni 2019, 10:00

Niels hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 09:11
Herr Habeck steht schon als Kanzler bereit... :panisch:
Nach einigen Jahren eines Kanzlers Habeck wird man diesen Sketch zur Frage "Was halten Sie vom Kanzler" wieder senden können - da bin ich ziemlich sicher:

https://vodeocatalog.com/ru/video/aiMj_7A_uqU

ab 06:27

:breitgrins:

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Sonntag 2. Juni 2019, 10:01

:D

---


Eilmeldung: Bätschi schmeißt hin
https://www.welt.de/eilmeldung/article1 ... in-an.html
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 2. Juni 2019, 10:57

Wie lange hält nach Nahles Rücktritt noch die sog. "Gro"Ko? Die SPD Bayern hat bereits vor einigen Tagen die Forderung erhoben, die für Dezember geplanten Parteitag auf September vorzuziehen und dann über den Verbleib in der "Gro"Ko zu entscheiden. Sollte die SPD die GroKo verlassen, sind folgende Szenarien denkbar:

- Minderheitsregierung
Dass die Kanzlerin das Risiko unsicherer Mehrheiten eingeht, ist mehr als unwahrscheinlich.
- Koalitionswechsel
Da eine Zusammenarbeit mit den Linken und der AfD quasi ausgeschlossen ist, wäre allenfalls ein Jamaika-Bündnis mit den Grünen und der FDP möglich. Der Versuch, nach der Bundestagswahl 2017 eine solche Koalition zu bilden, war jedoch bereits in den Sondierungsgesprächen gescheitert.
- Neuwahlen
Die wären über eine gescheiterte Vertrauensabstimmung möglich
Zentrale Akteure sind die Kanzlerin und der Bundespräsident. Erst wenn Merkel eine Neuwahl vorschlägt, kann Steinmeier aktiv werden. Er kann dann den Bundestag auflösen.
Große Koalition auf der Kippe: Diese Szenarien sind möglich

Es ist mE wahrscheinlich, daß die Grünen für einen Koalitionswechsel Neuwahlen zur Voraussetzung machen. Sie werden ziemlich sicher hinzugewinnen und würden dann aus einer Position der Stärke in die Verhandlungen gehen.
Bei Neuwahlen gibt es enge zeitl. Fristen. Der Bundespräsident hat 21 Tage und danach sind innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen durchzuführen. Sie könnten also - bei entsprechender Terminierung der Vertrauensfrage - mit den Landtagswahlen im Osten zusammenfallen (um den Zugewinn der AfD in Grenzen zu halten :/ ).

Nachteil wäre die kurze Vorbereitungszeit. Schließlich müssen Kandidaten gekürt und Listenplätze ausgekungelt werden - und das alles in der parl. Sommerpause (Juli und August).

Die nächsten Wochen werden interessant.... :)

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von ar26 » Sonntag 2. Juni 2019, 11:33

Caviteño hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 10:57
Wie lange hält nach Nahles Rücktritt noch die sog. "Gro"Ko? Die SPD Bayern hat bereits vor einigen Tagen die Forderung erhoben, die für Dezember geplanten Parteitag auf September vorzuziehen und dann über den Verbleib in der "Gro"Ko zu entscheiden. Sollte die SPD die GroKo verlassen, sind folgende Szenarien denkbar:

- Minderheitsregierung
Dass die Kanzlerin das Risiko unsicherer Mehrheiten eingeht, ist mehr als unwahrscheinlich.
- Koalitionswechsel
Da eine Zusammenarbeit mit den Linken und der AfD quasi ausgeschlossen ist, wäre allenfalls ein Jamaika-Bündnis mit den Grünen und der FDP möglich. Der Versuch, nach der Bundestagswahl 2017 eine solche Koalition zu bilden, war jedoch bereits in den Sondierungsgesprächen gescheitert.
- Neuwahlen
Die wären über eine gescheiterte Vertrauensabstimmung möglich
Zentrale Akteure sind die Kanzlerin und der Bundespräsident. Erst wenn Merkel eine Neuwahl vorschlägt, kann Steinmeier aktiv werden. Er kann dann den Bundestag auflösen.
Große Koalition auf der Kippe: Diese Szenarien sind möglich

Es ist mE wahrscheinlich, daß die Grünen für einen Koalitionswechsel Neuwahlen zur Voraussetzung machen. Sie werden ziemlich sicher hinzugewinnen und würden dann aus einer Position der Stärke in die Verhandlungen gehen.
Bei Neuwahlen gibt es enge zeitl. Fristen. Der Bundespräsident hat 21 Tage und danach sind innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen durchzuführen. Sie könnten also - bei entsprechender Terminierung der Vertrauensfrage - mit den Landtagswahlen im Osten zusammenfallen (um den Zugewinn der AfD in Grenzen zu halten :/ ).

Nachteil wäre die kurze Vorbereitungszeit. Schließlich müssen Kandidaten gekürt und Listenplätze ausgekungelt werden - und das alles in der parl. Sommerpause (Juli und August).

Die nächsten Wochen werden interessant.... :)
Ein Zusammenfall der BTW mit unserer LTW würde der AfD bei uns nicht schaden. Es würde vielmehr einen mgl. MP-Bonus durch den Merkel-Malus egalisieren. Einzig der Triumph, die BRegierung im Zuge unserer LTW gestürzt zu haben, würde uns entgehen.
...bis nach allem Kampf und Streit wir dich schaun in Ewigkeit!

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 2. Juni 2019, 11:51

ar26 hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 11:33
Ein Zusammenfall der BTW mit unserer LTW würde der AfD bei uns nicht schaden. Es würde vielmehr einen mgl. MP-Bonus durch den Merkel-Malus egalisieren. Einzig der Triumph, die BRegierung im Zuge unserer LTW gestürzt zu haben, würde uns entgehen.
Die bei BTW höhere Wahlbeteiligung könnte sich als Nachteil erweisen, weil Anhänger der AfD ehr bereit sind, wählen zu gehen als Personen, die weniger politisch interessiert sind. Die Gefahr eines grünen Kanzlers würde mE auch in Sachsen viele Bürger für die Wahl mobilisieren, die sonst nicht wählen würden.
Der Merkel-Malus wird wahrscheinlich entfallen, wenn Merkel nicht mehr antritt - wobei natürlich fraglich ist, ob AKK oder Merz in Sachsen auf Sympathie stoßen würden. Wenn man diesen Artikel über den AfD-Erfolg im östlichsten Punkt der Republik liest, wird man das wohl ausschließen können:

Der stille Aufstand im Osten Deutschlands

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 2. Juni 2019, 15:48

So inzwischen frage ich mich, wo führende Sozialdemokraten eigentlich leben:
Vizekanzler Olaf Scholz schloss derweil eine weitere Koalition mit der CDU/CSU nach der nächsten Bundestagswahl aus. "Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar wäre, dass wir nach der vierten großen Koalition noch eine fünfte bekommen", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel".
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... groko.html

Dafür dürfte es doch überhaupt nicht mehr reichen - schon das Wort "Große Koalition" ist inzwischen bei der Erwähnung der SPD als Koalitionspartner falsch gewählt.
Nach der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv und RTL kämen CDU, CSU und SPD zusammen inzwischen bei der Bundestagswahl aber nur noch auf 38 Prozent und wären weit von einer Mehrheit entfernt. Für die SPD ist damit eine Koalition mit Grünen und Linken das einzig realistische Bündnis.

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Juergen » Sonntag 2. Juni 2019, 16:50

Auch wenn schon das Wort „Neuwahlen“ in der Luft hängt, halte ich das für recht ausgeschlossen.

Dafür blieben ja nur zwei Wege:
→ Mißtrauensvotum
→ Vertrauensfrage

Beim Mißtrauensvotum muß gleichzeitig ja ein neuer Kanzler gewählt werden. Wer soll das denn sein und mit welcher Mehrheit soll der gewählt werden?
Und die Vertrauensfrage wird Merkel wohl kaum stellen.
Gruß
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 2. Juni 2019, 18:45

Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 16:50
Auch wenn schon das Wort „Neuwahlen“ in der Luft hängt, halte ich das für recht ausgeschlossen.

Dafür blieben ja nur zwei Wege:
→ Mißtrauensvotum
→ Vertrauensfrage

Beim Mißtrauensvotum muß gleichzeitig ja ein neuer Kanzler gewählt werden. Wer soll das denn sein und mit welcher Mehrheit soll der gewählt werden?
Und die Vertrauensfrage wird Merkel wohl kaum stellen.
und wie will Merkel Mehrheiten im Parlament erreichen, wenn die SPD die Koalition platzen läßt? Dann gäbe es nur zwei Möglichkeiten:

- Minderheitsregierung - wohl sehr unwahrscheinlich
- Jamaika - aber warum sollten die Grünen sich unter den gegenwärtigen Verhältnissen darauf einlassen? Sie würden bei Neuwahlen uU zu einem ebenbürtigen Partner der Union, vielleicht nur durch ein paar Prozentpunkte getrennt. Also werden sie auf Neuwahlen beharren, die vielleicht sogar dazu führen könnten, daß die FDP bei Koalitionsbildung nicht mehr notwendig ist.
Nur zur Erinnerung: An den Forderungen von Herrn Lindner sind die Gespräche gescheitert.

Ausgeschlossen wären Neuwahlen doch nur, wenn die SPD weiter in der Regierung bleibt. Aber schon beim letzten Mal erhielt die GroKo auf dem Parteitag nur eine Zustimmung von 56% - jetzt könnten es weniger sein.... und die richtig dicken Niederlagen kommen voraussichtlich erst im Herbst:

Brandenburg: 19% - 3. Platz hinter CDU und AfD mit je 20%
Sachsen: 10% - 4. Platz hinter CDU, AfD und Linke, nur 1%-Punkt vor den Grünen 9%
Thüringen: 11% - 4. Platz hinter CDU, AfD und Linke.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm

Mit Ausnahme von Brandenburg, wo die SPD den Regierungschef stellt, liegt die Latte noch tiefer als bei der EU-Wahl.

Sicherlich sind Prognosen keine Wahlergebnisse - aber die Wahl zum EU-Parlament ist in den Ländern auch nicht so rosig für die SPD verlaufen.
Wie wird auf dem Parteitag im Herbst oder im Dezember (planmäßig) die Stimmung sein, wenn nach den vorhersehbaren Niederlagen die geplante Evaluierung der Ergebnisse der GroKo erfolgt? Das sich dann noch immer eine Mehrheit für die Fortsetzung der GroKo ausspricht erscheint mir nicht wahrscheinlich. Also wird man die Koalition verlassen und dann.... s.o.

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Juergen » Sonntag 2. Juni 2019, 19:20

Caviteño hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 18:45
Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 16:50
Auch wenn schon das Wort „Neuwahlen“ in der Luft hängt, halte ich das für recht ausgeschlossen.

Dafür blieben ja nur zwei Wege:
→ Mißtrauensvotum
→ Vertrauensfrage

Beim Mißtrauensvotum muß gleichzeitig ja ein neuer Kanzler gewählt werden. Wer soll das denn sein und mit welcher Mehrheit soll der gewählt werden?
Und die Vertrauensfrage wird Merkel wohl kaum stellen.
und wie will Merkel Mehrheiten im Parlament erreichen, wenn die SPD die Koalition platzen läßt? …
Wenn Merkel nicht die Vertrauensfrage stellt, bleibt sie im Amt.

Ein Minderheitenregierung wäre nach meinem Dafürhalten die beste Lösung. Sowas hat es auf Bundesebene immer nur kurzfristig gegeben und eine längerfristige Minderheitenregierung wäre für Deutschland ein Novum.
Aber sie würde zeigen, daß es die Pateien schaffen sich zusammenzuraufen oder sie würde zeigen, die Parteien aus Parteikalkül taktieren und es einen politischen Stillstand bis zur regulären Wahl gibt. Im zweiten Fall wäre das für alle Parteien Selbstmord.


Gruß
Jürgen
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 2. Juni 2019, 20:04

Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 19:20
Wenn Merkel nicht die Vertrauensfrage stellt, bleibt sie im Amt.
Das ist richtig, aber:
Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 19:20
Ein Minderheitenregierung wäre nach meinem Dafürhalten die beste Lösung. Sowas hat es auf Bundesebene immer nur kurzfristig gegeben und eine längerfristige Minderheitenregierung wäre für Deutschland ein Novum.
Aber sie würde zeigen, daß es die Pateien schaffen sich zusammenzuraufen oder sie würde zeigen, die Parteien aus Parteikalkül taktieren und es einen politischen Stillstand bis zur regulären Wahl gibt. Im zweiten Fall wäre das für alle Parteien Selbstmord.
Welche Parteien sollten sich denn zusammenraufen?
Entweder hätte Merkel eine Mehrheit mit den Stimmen der SPD oder mit den Stimmen der FDP und der Grünen. Das sie auf Stimmen der AfD bzw. der Linken zurückgreifen wird, ist wohl ausgeschlossen.

Hier sind wichtige Gesetzesvorhaben aufgeführt, bei denen der Fortgang im Falle eines Zerbrechens der Koalition fraglich ist:

Was mit der Koalition auf der Strecke bliebe

Dazu gehören:
1. Reform der Grundsteuer - falls das nicht gelingt, darf sie ab 2020 nicht mehr erhoben werden;
2. Gesetz gegen befristete Arbeitsverhältnisse;
3. Klimaschutzgesetz mit Ausstieg aus der Braunkohle und Begrenzung der CO²-Emisionen;
4. Fachkräfte-Einwanderungs-Gesetz;
5. Gesetz für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege.

Bei fast allen Gesetzen wäre nur eine Einigung mit der SPD möglich, weil die Positionen von FDP und Grünen z.B. bei den Nummern 2 - 5 zu unterschiedlich sind.

Mit einiger Sicherheit würden die SPD dann die Schwäche der Union ausnutzen und sich ihre Zustimmung noch teuerer bezahlen lassen als bisher. Ob da die CDU-Basis mitmacht, ist fraglich.
Insofern sollte man an eine Minderheitsregierung keine hohen Erwartungen haben. Es wird weiterhin auf Kompromisse mit der SPD hinauslaufen - FDP und Grüne haben in vielen Fragen konträre Vorstellungen. Eine Einigung wird da kaum möglich sein.

Ich sehe auch keinen "Selbstmord" aller Parteien. Es wird gegenseitige Schuldzuweisungen geben und die Opposition wird Merkel immer und immer und immer wieder auffordern, den Weg zu Neuwahlen freizumachen. Merkels Position würde immer schlechter, zumal auch die Medien in den Ruf nach Neuwahlen (und der Hoffnung auf einen grünen Kanzler) einstimmen würden. Dann würde auch die Bevölkerung unruhig, denn man ist hier stabile Regierungen gewöhnt.

Wie lange könnte sich Merkel denn im Amt halten, wenn sie im Parlament keine Mehrheit hat und auch die Unterstützung der eigenen Partei immer stärker bröckelt? Theoretisch bis 2021 - aber in der Realität?

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Juergen » Sonntag 2. Juni 2019, 20:19

Caviteño hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 20:04
Welche Parteien sollten sich denn zusammenraufen?
Entweder hätte Merkel eine Mehrheit mit den Stimmen der SPD oder mit den Stimmen der FDP und der Grünen. Das sie auf Stimmen der AfD bzw. der Linken zurückgreifen wird, ist wohl ausgeschlossen.

Welche Parteien sich zusammenraufen sollen? – Letztlich keine Parteien, sondern (vernuftbegabte?) Abgeordnete.

Man stellt ein Gesetz zur Diskussion und stimmt dann darüber ab. Dabei ist es doch egal, woher die Stimmen kommen. Jeder Abgeordnete ist doch nur seinem Gewissen verantwortlich.
Art 38 GG
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Ein Gesetz wird doch nicht besser oder schlechter, wenn es mit Stimmen von Partei X oder Y angenommen wurde. Es liegt doch nicht an den Stimmen, sondern am Gesetzestext.

Nieder mit dem Fraktionszwang!
Gruß
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 2. Juni 2019, 20:53

Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 20:19
Welche Parteien sich zusammenraufen sollen? – Letztlich keine Parteien, sondern (vernuftbegabte?) Abgeordnete.
Man stellt ein Gesetz zur Diskussion und stimmt dann darüber ab. Dabei ist es doch egal, woher die Stimmen kommen. Jeder Abgeordnete ist doch nur seinem Gewissen verantwortlich.
Art 38 GG
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Ein Gesetz wird doch nicht besser oder schlechter, wenn es mit Stimmen von Partei X oder Y angenommen wurde. Es liegt doch nicht an den Stimmen, sondern am Gesetzestext.
Nieder mit dem Fraktionszwang!
Da dürften aber alle Abgeordneten überfordert sein.
Wer kann denn schon als "normaler" Abgeordneter (oder Bürger) die Auswirkungen eines Gesetzes(textes) erkennen, wenn es sich nicht um sein Fachgebiet handelt? Selbst da ist es nicht sicher, wenn man z.B. an die Euroverträge und die Target-Salden denkt.

Um auf den Ausgangspunkt zurückzukommen: Eine Minderheitsregierung, die sich auch noch um jeden Abgeordneten bemühen muß, ist eine Illusion. Natürlich würde die Gewissensfreiheit und der fehlende Fraktionszwang auch für die eigenen Abgeordneten gelten - ob sich dann überhaupt noch etwas ändern würde.... :nein:

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von CIC_Fan » Montag 3. Juni 2019, 07:40

Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 16:50
Auch wenn schon das Wort „Neuwahlen“ in der Luft hängt, halte ich das für recht ausgeschlossen.

Dafür blieben ja nur zwei Wege:
→ Mißtrauensvotum
→ Vertrauensfrage

Beim Mißtrauensvotum muß gleichzeitig ja ein neuer Kanzler gewählt werden. Wer soll das denn sein und mit welcher Mehrheit soll der gewählt werden?
Und die Vertrauensfrage wird Merkel wohl kaum stellen.
ein Parlament daß nicht selbst eine Auflösung herbei führen kann ist grotesk

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von CIC_Fan » Montag 3. Juni 2019, 07:41

Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 19:20
Caviteño hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 18:45
Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 16:50
Auch wenn schon das Wort „Neuwahlen“ in der Luft hängt, halte ich das für recht ausgeschlossen.

Dafür blieben ja nur zwei Wege:
→ Mißtrauensvotum
→ Vertrauensfrage

Beim Mißtrauensvotum muß gleichzeitig ja ein neuer Kanzler gewählt werden. Wer soll das denn sein und mit welcher Mehrheit soll der gewählt werden?
Und die Vertrauensfrage wird Merkel wohl kaum stellen.
und wie will Merkel Mehrheiten im Parlament erreichen, wenn die SPD die Koalition platzen läßt? …
Wenn Merkel nicht die Vertrauensfrage stellt, bleibt sie im Amt.

Ein Minderheitenregierung wäre nach meinem Dafürhalten die beste Lösung. Sowas hat es auf Bundesebene immer nur kurzfristig gegeben und eine längerfristige Minderheitenregierung wäre für Deutschland ein Novum.
Aber sie würde zeigen, daß es die Pateien schaffen sich zusammenzuraufen oder sie würde zeigen, die Parteien aus Parteikalkül taktieren und es einen politischen Stillstand bis zur regulären Wahl gibt. Im zweiten Fall wäre das für alle Parteien Selbstmord.


wie soll eine solche Regierung Vorlagen durchs Parlament bringen

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Dienstag 4. Juni 2019, 12:55

Ein goldiges Kerlchen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... offen.html
Juso-Chef Kevin Kühnert lässt offen, ob er für den SPD-Vorsitz kandidieren wird. Die Zukunftsthemen der SPD wie Rente, Steuern und Umwelt beschäftigten ihn derzeit ausfüllend, da bleibe keine Zeit, sich über persönliche Ambitionen Gedanken zu machen, wird er vom Sender radioeins (rbb) zitiert. Eine Doppelspitze für die SPD wolle er ausdrücklich nicht ausschließen.
:kugel: :anton: :emil:
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von ar26 » Dienstag 4. Juni 2019, 13:32

Caviteño hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 20:04
Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 19:20
Wenn Merkel nicht die Vertrauensfrage stellt, bleibt sie im Amt.
Das ist richtig, aber:
Juergen hat geschrieben:
Sonntag 2. Juni 2019, 19:20
Ein Minderheitenregierung wäre nach meinem Dafürhalten die beste Lösung. Sowas hat es auf Bundesebene immer nur kurzfristig gegeben und eine längerfristige Minderheitenregierung wäre für Deutschland ein Novum.
Aber sie würde zeigen, daß es die Pateien schaffen sich zusammenzuraufen oder sie würde zeigen, die Parteien aus Parteikalkül taktieren und es einen politischen Stillstand bis zur regulären Wahl gibt. Im zweiten Fall wäre das für alle Parteien Selbstmord.
Welche Parteien sollten sich denn zusammenraufen?
Entweder hätte Merkel eine Mehrheit mit den Stimmen der SPD oder mit den Stimmen der FDP und der Grünen. Das sie auf Stimmen der AfD bzw. der Linken zurückgreifen wird, ist wohl ausgeschlossen.

Hier sind wichtige Gesetzesvorhaben aufgeführt, bei denen der Fortgang im Falle eines Zerbrechens der Koalition fraglich ist:

Was mit der Koalition auf der Strecke bliebe

Dazu gehören:
1. Reform der Grundsteuer - falls das nicht gelingt, darf sie ab 2020 nicht mehr erhoben werden;
2. Gesetz gegen befristete Arbeitsverhältnisse;
3. Klimaschutzgesetz mit Ausstieg aus der Braunkohle und Begrenzung der CO²-Emisionen;
4. Fachkräfte-Einwanderungs-Gesetz;
5. Gesetz für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege.

Bei fast allen Gesetzen wäre nur eine Einigung mit der SPD möglich, weil die Positionen von FDP und Grünen z.B. bei den Nummern 2 - 5 zu unterschiedlich sind.

Mit einiger Sicherheit würden die SPD dann die Schwäche der Union ausnutzen und sich ihre Zustimmung noch teuerer bezahlen lassen als bisher. Ob da die CDU-Basis mitmacht, ist fraglich.
Insofern sollte man an eine Minderheitsregierung keine hohen Erwartungen haben. Es wird weiterhin auf Kompromisse mit der SPD hinauslaufen - FDP und Grüne haben in vielen Fragen konträre Vorstellungen. Eine Einigung wird da kaum möglich sein.

Ich sehe auch keinen "Selbstmord" aller Parteien. Es wird gegenseitige Schuldzuweisungen geben und die Opposition wird Merkel immer und immer und immer wieder auffordern, den Weg zu Neuwahlen freizumachen. Merkels Position würde immer schlechter, zumal auch die Medien in den Ruf nach Neuwahlen (und der Hoffnung auf einen grünen Kanzler) einstimmen würden. Dann würde auch die Bevölkerung unruhig, denn man ist hier stabile Regierungen gewöhnt.

Wie lange könnte sich Merkel denn im Amt halten, wenn sie im Parlament keine Mehrheit hat und auch die Unterstützung der eigenen Partei immer stärker bröckelt? Theoretisch bis 2021 - aber in der Realität?
Wenn 1.-4. liegen bleibt, ist das doch gut. 2. und 5. sind nach einem massiven Wirtschaftsabschwung ohnehin Utopien.
...bis nach allem Kampf und Streit wir dich schaun in Ewigkeit!

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Dienstag 4. Juni 2019, 16:04

ar26 hat geschrieben:
Dienstag 4. Juni 2019, 13:32
Wenn 1.-4. liegen bleibt, ist das doch gut. 2. und 5. sind nach einem massiven Wirtschaftsabschwung ohnehin Utopien.
Ich wollte ja auch nur aufzeigen, daß eine Minderheitsregierung in D. nicht funktionieren wird.
Der Hinweis auf andere Länder taugt nicht viel, denn schließlich hat jedes Land seine eigene politische Kultur. Das wurde uns jetzt beim Brexit deutlich, denn in GB kennt parteiübergreifende Konsenslösungen kaum. Auch in Schweden, das immer wieder als Beispiel für Minderheitsregierungen angeführt wird, deutet sich seit 2014 ein Wechsel bei diesem Thema an:
Bereits die 2014 frisch gewählte rot-grüne Minderheitsregierung musste mit einem Haushalt der Opposition leben. Dies wurde möglich, da die Schwedendemokraten damals mit einer ungeschriebenenTradition brachen: Während in einem ersten Wahlgang alle Parteien und Parteienbündnisse für ihren eigenen Haushaltsentwurf und gegen den Haushaltsentwurf der Gegenseite stimmten, war es Tradition, dass sie sich in einem zweiten Wahlgang beim Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung enthalten und so einen Haushalt mit relativer Mehrheit für die Minderheitsregierung ermöglichen. In diesem Jahr konnte die bürgerliche Allianz mit Unterstützung der Schwedendemokraten wie 2014 einer Regierung den Haushalt diktieren.
Regierungskrise in Schweden – eine historische Zäsur kündigt sich an

Eine Regierung, die mit einem Haushalt leben muß, der von der Opposition diktiert wurde - in D. undenkbar.

Inzwischen hat sich das Thema mE erledigt, weil die Grünen deutlich gemacht haben, daß sie sich nur nach Neuwahlen auf Koalitionsverhandlungen einlassen werden. Damit steht die SPD vor der Alternative, entweder auszusteigen und Neuwahlen in Kauf zu nehmen oder bis zum bitteren Ende weiterzumachen. Da sie bei Neuwahlen die Möglichkeit haben könnte, anschließend wieder als Zweite (hinter den Grünen) am Kabinettstisch Platz zu nehmen, tippe ich mal auf ein Ende der "Gro"Ko nach den Wahlen im Herbst, zumal man keinen Minister hat, der die Genossen die Vorteile einer Regierungsbeteiligung klar machen kann.

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Juergen » Freitag 7. Juni 2019, 18:32

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Caviteño
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Freitag 7. Juni 2019, 21:37

Nach allen Vorhersagen wäre schwarz-grün möglich, schwarz-rot jedoch nicht und Jamaika hat ausgedient. Die Frage ist nur, wer in einer solchen Koalition Kanzler wäre, denn die Grünen können durchaus noch die CDU überholen.
Die SPD kann zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Kanzlerkandidaten in die Wahl ziehen - Willy Brandt und Helmut Schmidt würden es nicht glauben....

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Edi
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Edi » Freitag 7. Juni 2019, 22:08

"Die Wirtschaft will jetzt Grün statt Groko"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 25242.html
Es lebt der Mensch im alten Wahn.
Wenn tausend Gründe auch dagegen sprechen,
der Irrtum findet immer freie Bahn,
die Wahrheit aber muss die Bahn sich brechen.

Die meisten Leute werden immer schmutziger je älter sie werden, weil sie sich nie waschen.

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Samstag 8. Juni 2019, 14:23

Weitsichtige Genossen haben einen Vorschlag gemacht, wie es der SPD gelingen könnte, abtrünnige Wähler zurückzugewinnen:

Bayern-Genossen wollen Sarrazin als SPD-Chef
Überraschung aus Bayern im Streit um die Nachfolge von Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles! Eine Gruppe bayerischer SPD-Mitglieder will nach BILD-Informationen Partei-Rechtsausleger Thilo Sarrazin (74) als neuen Vorsitzenden vorschlagen.
Der Ex-Politiker und Bestseller-­Autor („Deutschland schafft sich ab“) stehe für eine stringente Asyl- und Finanzpolitik, könne verlorene Wähler zurückgewinnen.
:breitgrins:

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von CIC_Fan » Sonntag 9. Juni 2019, 09:09

Was an Lächerlichkeit nicht zu überbieten ist

Caviteño
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Sonntag 9. Juni 2019, 14:08

CIC_Fan hat geschrieben:
Sonntag 9. Juni 2019, 09:09
Was an Lächerlichkeit nicht zu überbieten ist
Da wäre ich mir nicht so sicher - s. Dänemark.

Lächerlich wäre es mE, wenn man in der SPD die Hoffnung auf Ralf Stegner oder Kevin Kühnert setzen würde. :D :kugel:

CIC_Fan - ich wohne ja in der "Herzkammer" der SPD und weiß, wie die Leute hier ticken. Was meinst Du wohl, warum die AfD hier so große Erfolge erzielt? Ergebnisse wie früher im Bayern-Format (55%+x) sind hier für die SPD nicht mehr drin - jedenfalls nicht dem Führungspersonal, das sich jetzt oben tummelt.

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 12. Juni 2019, 13:11

Er hat wohl den Ruf gehört:

Sarrazin rät SPD: Mehr Dänemark wagen
Maßgebend sei dabei gewesen, daß sich die dortigen Sozialdemokraten schon seit einigen Jahren in der Einwanderungspolitik den Positionen der Dänischen Volkspartei weitgehend angenähert hätten. So träten sie beispielsweise für eine politisch festgelegte Obergrenze für „nicht-westliche“ Migranten ein. Auch sollten Asylbewerber ihren Antrag künftig nicht mehr in Dänemark stellen, sondern in Lagern außerhalb Europas.

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Donnerstag 27. Juni 2019, 12:57

Da bringt sich neben Klein-Kevin und Tante Gesine noch einer als SPD-Oberonkel ins Spiel: https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 67558.html
:anton:
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Mittwoch 3. Juli 2019, 12:43

Ein lustiges Zweigespann will es wissen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... rsitz.html
„Wir beide vertrauen uns gegenseitig. Deshalb trauen wir es uns zu, in einer schwierigen Lage als Team für den Parteivorsitz anzutreten“, sagte Kampmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Roth sagte, die SPD werde derzeit „bestenfalls als ordentlich arbeitender Reparaturbetrieb, aber nicht als spannender Ort großer Debatten und Visionen wahrgenommen“. „Das wollen wir ändern.“
:ikb_gathering:
Surrexit Christus spes mea

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Freitag 12. Juli 2019, 10:42

Interessantes Interview mit Thilo Sarrazin zu seinem möglichen Parteiausschluss:

Thilo Sarrazin - „Hätte die SPD meine Fragen aufgegriffen, wäre sie noch die größte Arbeiterpartei“
Der heutige Parteivorstand stellt sich also besser an, als damals Andrea Nahles und Sigmar Gabriel?
Das war damals eine politische Entscheidung. Man hatte Angst, dass man durch einen Ausschluss von mir zu viele SPD-Wähler entfremden könnte. Umfragen von Emnid zeigten damals, dass 40 Prozent der SPD-Wähler und -Mitglieder meinen Thesen zustimmten. Zwei Drittel gaben an, es sei gut, dass ich das Thema anspreche. Damals hatte die SPD aber 30 Prozent in den Umfragen, heute zwischen 10 und 12 Prozent. Die Basis hat sich also enorm verkleinert.
(...)
Haben Sie mit dem Erfolg Ihrer Bücher die AfD groß gemacht?
Meine Bücher haben Erfolg, weil sie wichtige gesellschaftliche Fragen aufgreifen, die in der Luft liegen. Hätte die SPD diese damals ebenfalls aufgegriffen, so wäre sie noch immer die größte Arbeiterpartei, zur Gründung der AfD wäre es wahrscheinlich gar nicht gekommen
Das läßt sich in den früheren SPD-Hochburgen gut nachvollziehen. Vonn 55+x% auf 25% bei der letzten EU-Wahl zu fallen... - da muß es Gründe geben und die dürfen aus Gründen der pc nicht laut benannt werden. ;D

Sarrazin verweist auch darauf, daß die Brandt-Regierung bei der 1. Ölkrise einen "Gastarbeiterzuzugssstop" eingeführte. Helmut Schmidt habe in seinen Büchern auch immer vor einer "kulturfremden Masseneinwanderung" aus dem islamischen Raum gewarnt.
Welch ein Unterschied zu der heutigen Parteilinie! Aber damals lag die Partei auch bei 40% - heute geht man in Richtung Einstelligkeit. :breitgrins:

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Freitag 12. Juli 2019, 18:31

Noch ein "Bewerberduo": https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 81909.html
SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Umweltpolitikerin Nina Scheer wollen als Team für den Parteivorsitz kandidieren.
Ist das einer der Onkel, die immer in den ganzen Schwatzsendungen zu Gast sind und wo man denkt, die wohnen schon im Fernsehstudio? :hmm:
Surrexit Christus spes mea

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