ottaviani hat geschrieben:wenn die beiden großen neuwahlen wollen warum ändern sie nicht das GG
Das könnte eine Alternative sein. - Freilich wäre eine solche Gesetzesänderung nicht so kurzfristig durchzuführen.
Aber die Frage ist m.E. auch: wie sinnvoll ist es, wenn das Parlament die Möglichkeit der Selbstauflösung hat?
Wir erinnern uns sicher alle (:roll:) noch an die Parlamentswahlen 1997 in Malta. Dort gewannen die Sozialisten mit etwa 2000 Stimmen die Wahl.
Noch vor Ablauf der Legislaturperiode standen dann die Umfragewerte für die Sozialisten so gut wie nie zuvor, so daß das Parlament die Auflösung beschloß um dann gestärkt aus den neuen Wahlen hervorzugehen.
Das Ergebnis ist bekannt: Sie verloren die Neuwahlen...
Aber hier zeigt sich eine Gefahr: es wäre möglich, daß alleine positive Meinungsumfragen für die Regierungspartei(en) ausreichen würden, um diese dazu zu bewegen, Neuwahlen anzustreben.
Zudem zeigen Beispiele aus anderen Ländern, daß diese Möglichkeit auch zu einem dauernden Neuwählen führt, und die eigentliche Regierungsarbeit kaum mehr möglich ist. Kontinuität und eine "Ringen und Zusammenraufen" in der Politik wird damit geradezu Verunöglicht.
(Wie oft hat eigentlich Italien in den letzen 20 Jahren gewählt?)