Neuwahlen in Deutschland !?

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Juergen
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Beitrag von Juergen »

Stefan hat geschrieben:Der Herr meint es gut mit [Punkt] ;D
Da kann man geteilter Meinung sein.

In Paderborn herrscht seit einigen Wochen das Gerücht, daß im Falle eines Wahlsiegs der CDU unser verehrter Herr Bürgermeister einen Ministerposten bekommt.

Wäre Schade drum (für Paderborn).
Gruß Jürgen

Dieser Beitrag kann unter Umständen Spuren von Satire, Ironie und ähnlich schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr.
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Pelikan
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Beitrag von Pelikan »

Ich kann nur hoffen, daß sich der Bundespräsident an diesem offensichtlichen Mißbrauch der Verfassung nicht beteiligen wird. Köhler ist soviel Eigensinn durchaus zuzutrauen.

Ansonsten bleibt nur Wahlboykott.

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Juergen
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Beitrag von Juergen »

Knecht Ruprecht hat geschrieben:Ich hielte es für besser den Bundestag abzuschaffen. Der vom Volk gewählte Präsident sollte das Land regieren.
Dann doch lieben einen König - oder besser noch: einen Kaiser. :roll: :D :ja:
Gruß Jürgen

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Juergen
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Beitrag von Juergen »

Pelikan hat geschrieben:Ich kann nur hoffen, daß sich der Bundespräsident an diesem offensichtlichen Mißbrauch der Verfassung nicht beteiligen wird. Köhler ist soviel Eigensinn durchaus zuzutrauen.
Verfassungsmißbrauch hin Verfassungsmißbrauch her - was nützt es dem Land, wenn die Politiker dann den Trotzkopp aufsetzen und sagen: dann sitzen wir halt das Jahr noch ab und tun nix.

(Bei dem Satz wird natürlich vorausgesetzt, daß Politiker ansonsten überhaupt was tun...)
Gruß Jürgen

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Petra
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Beitrag von Petra »

Juergen hat geschrieben:
Knecht Ruprecht hat geschrieben:Ich hielte es für besser den Bundestag abzuschaffen. Der vom Volk gewählte Präsident sollte das Land regieren.
Dann doch lieben einen König - oder besser noch: einen Kaiser. :roll: :D :ja:
oder einen Papst :mrgreen:

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Nietenolaf
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Beitrag von Nietenolaf »

Stefan hat geschrieben:... im Herbst besteht berechtigte Hoffnung auf ein Ende der Schröderzumutung.
Stefan hat geschrieben:Westerwelle wird FDP-Spitzenkandidat...
Hey, cool. Dann besteht sozusagen die Chance, daß wir eine Larve im Korsett als KanzlerIn bekommen und als Außenminister eine Tussi, die aussieht wie ein Kerl. Ich freu' mich! :mrgreen:
Zuletzt geändert von Nietenolaf am Sonntag 22. Mai 2005, 21:05, insgesamt 1-mal geändert.
ἐὰν γὰρ ἀποϑάνῃ ἄνϑρωπος, ζήσεται συντελέσας ἡμέρας τοῦ βίου αὐτοῦ· ὑπομενῶ, ἕως ἂν πάλιν γένωμαι.

Stefan

Beitrag von Stefan »

Juergen hat geschrieben:
Stefan hat geschrieben:Der Herr meint es gut mit [Punkt] ;D
Da kann man geteilter Meinung sein.
Zumindest hat er (auch) den anderen nicht geholfen. Und das ist schon mal viel wert!

Petra
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Beitrag von Petra »

Pelikan hat geschrieben: Ansonsten bleibt nur Wahlboykott.
Das ist die schlechteste aller Optionen.

Stefan

Beitrag von Stefan »

Nietenolaf hat geschrieben:Hey, cool. Dann besteht sozusagen die Chance, daß wir eine Larve im Korsett als KanzlerIn bekommen und als Außenminister eine Tussi, die aussieht wie ein Kerl. Ich freu' mich! :mrgreen:
Bist wohl auch nen Personenwähler, was? :P

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Knecht Ruprecht
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Beitrag von Knecht Ruprecht »

So wie ich das beim FDP Parteitag in Köln bei Phoenix mitbekommen habe, ist Herr Gerhard der Mann, der den höhsten Ministerposten bekommt, wenn die FDP bundesweit an die Regierung kommt. Die Zeiten sind wohl vorbei wo der Vorsitzende einer Partei, beim Würstchen verteieln die Schlange der Hungrigen anführt.
Zuletzt geändert von Knecht Ruprecht am Sonntag 22. Mai 2005, 21:11, insgesamt 2-mal geändert.

Petra
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Beitrag von Petra »

Nietenolaf hat geschrieben:
Stefan hat geschrieben:... im Herbst besteht berechtigte Hoffnung auf ein Ende der Schröderzumutung.
Stefan hat geschrieben:Westerwelle wird FDP-Spitzenkandidat...
Hey, cool. Dann besteht sozusagen die Chance, daß wir eine Larve im Korsett als KanzlerIn bekommen und als Außenminister eine Tussi, die aussieht wie ein Kerl. Ich freu' mich! :mrgreen:
Diesmal leider nur eine Teilzustimmung von mir. ;)

Westerwelle ist für mich auch das Hauptargument gegen die FDP.

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Nietenolaf
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Beitrag von Nietenolaf »

Stefan hat geschrieben:Bist wohl auch nen Personenwähler, was? :P
Das Auge ißt mit. Und bei manchen Gestalten schaudert's mir einfach...
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Petra
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Beitrag von Petra »

Stefan hat geschrieben:
Nietenolaf hat geschrieben:Hey, cool. Dann besteht sozusagen die Chance, daß wir eine Larve im Korsett als KanzlerIn bekommen und als Außenminister eine Tussi, die aussieht wie ein Kerl. Ich freu' mich! :mrgreen:
Bist wohl auch nen Personenwähler, was? :P
Man darf sich doch mal Gedanken darüber machen, was abstimmungsberechtigte Mitglieder bewegt, wenn sie Westerwelle zum Boss wählen. (Zu Herrn Möllemann sei bitte geschwiegen.)

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Pelikan
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Beitrag von Pelikan »

Juergen hat geschrieben:was nützt es dem Land, wenn die Politiker dann den Trotzkopp aufsetzen und sagen: dann sitzen wir halt das Jahr noch ab und tun nix
Regeln müssen eingehalten werden, auch wenn sie unbequem sind. Diese Lektion ist weitaus nützlicher als irgendein Austausch der sprechenden Köpfe in den Ämtern.
Petra hat geschrieben:Das ist die schlechteste aller Optionen.
Wenn es um die gesellschaftlich akzeptabel gewordene Trotzreaktion aus Politikverdrossenheit ginge, würde ich zustimmen. Aber auf eine verfassungswidrig herbeigeführte Wahl kann ich mir keine andere Antwort vorstellen. Sonst können wir das Grundgesetz gleich in die Tonne treten und brav allem gehorchen, was der herrschenden Klasse opportun erscheint.

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Nietenolaf
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Beitrag von Nietenolaf »

Stefan hat geschrieben:Bist wohl auch nen Personenwähler, was? :P
Wahrscheinlich bin ich's wirklich (oder ich wäre es, würde ich nicht nur sporadisch irgendwelchen Mist auf die Stimmzettel kritzeln), denn z.B. den Chef von Sachsen, Herrn Milzbr... Milbradt (CDU), den ich auch diverse Male persönlich getroffen habe, finde ich ziemlich angenehm.
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Angelika
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Beitrag von Angelika »

Pelikan hat geschrieben:Ich kann nur hoffen, daß sich der Bundespräsident an diesem offensichtlichen Mißbrauch der Verfassung nicht beteiligen wird.
Dem Köhler ist das zuzutrauen. Der hat mehr Format als seinerzeit Karl Carstens.

Sollen die doch noch ca. 1,5 Jahre ausbaden, was sie sich eingebrockt haben.

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ottaviani
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Beitrag von ottaviani »

Knecht Ruprecht hat geschrieben:
Juergen hat geschrieben:

Wenn das der Grund wäre, dann wäre es wohl das Beste, den Bundesrat abzuschaffen :roll:
Ich hielte es für besser den Bundestag abzuschaffen. Der vom Volk gewählte Präsident sollte das Land regieren. Ihm zu Hilfe hat der Präsident Minister und Berater. Natürlich gebe es beim wegfallen des Bundestages eine Arbeitsbeschaffungsmassnahme weniger und eine höhere Arbeitslosenstatistik. Doch wenn das Argument mit der Arbeit um der Arbeit willen in der Kohleindustrie nicht gilt, gilt es für Politiker genauso wenig. Dagegen werden die Regionen eines Staates mehr Gewichtung bekommen.
du würdest alsso in einer westlichen demokratie das parlament abschaffen das ist nicht dein ernst oder?

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ottaviani
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Beitrag von ottaviani »

Pelikan hat geschrieben:Ich kann nur hoffen, daß sich der Bundespräsident an diesem offensichtlichen Mißbrauch der Verfassung nicht beteiligen wird. Köhler ist soviel Eigensinn durchaus zuzutrauen.

Ansonsten bleibt nur Wahlboykott.
deutschland muß endlich sein GG so ändern daß mit parlamentarischer mehrheit wahlen beschloßen werden können wie in jeder westlichen demokratie natürlich wird herr köhler brav unterschreiben alles andere währe ja völliger irrsinn

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Angelika
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Beitrag von Angelika »

ottaviani hat geschrieben: natürlich wird Herr köhler brav unterschreiben alles andere währe ja völliger irrsinn
Warum wäre es Irrsinn, wenn Horst Köhler bei einer Trickserei nicht mitmacht ?

Gruß
Angelika

Stefan

Beitrag von Stefan »

Petra hat geschrieben:Man darf sich doch mal Gedanken darüber machen, was abstimmungsberechtigte Mitglieder bewegt, wenn sie Westerwelle zum Boss wählen. (Zu Herrn Möllemann sei bitte geschwiegen.)
Sicher darf man das. Noch besser ist es, wenn das Gedankenmachen auch zu einer Meinung führt, die man am besten auch frei äußert ...

:floet:

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ottaviani
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Beitrag von ottaviani »

Angelika hat geschrieben:
ottaviani hat geschrieben: natürlich wird Herr köhler brav unterschreiben alles andere währe ja völliger irrsinn
Warum wäre es Irrsinn, wenn Horst Köhler bei einer Trickserei nicht mitmacht ?

Gruß
Angelika
weil das dann eine wirkliche verfassungskrise währe die regierung hört auf zu regieren der BP weigert sich den Bundestag aufzulösen

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Edi
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Beitrag von Edi »

Hier ein Zitat aus http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 89,00.html


"Um erneutem Missbrauch vorzubeugen, untersagten die Richter damals eine vorzeitige Parlamentsauflösung, wenn

ein Kanzler, "dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht", versuchen würde, "sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben"


sich ein Bundeskanzler zur Begründung der Vertrauensfrage lediglich auf "besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben" berufen würde


die Mehrheitsparteien argumentierten, "ein über ein konstruktives Misstrauensvotum neu gewählter Bundeskanzler bedürfe neben seiner verfassungsmäßigen Legalität noch einer durch Neuwahlen vermittelten Legitimität."

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ottaviani
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Beitrag von ottaviani »

wenn die beiden großen neuwahlen wollen warum ändern sie nicht das GG

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Juergen
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Beitrag von Juergen »

ottaviani hat geschrieben:
Angelika hat geschrieben:
ottaviani hat geschrieben: natürlich wird Herr köhler brav unterschreiben alles andere währe ja völliger irrsinn
Warum wäre es Irrsinn, wenn Horst Köhler bei einer Trickserei nicht mitmacht ?

Gruß
Angelika
weil das dann eine wirkliche verfassungskrise währe die regierung hört auf zu regieren der BP weigert sich den Bundestag aufzulösen
In dem Fall tritt greift dann u.a. Art. 81 GG. :/
Gruß Jürgen

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Angelika
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Beitrag von Angelika »

Stefan hat geschrieben:Dieses Jahr ist das beste seit Jahren:

Ratzinger wird Papst, die roten und grünen in Düsseldorf liegen taumelnd am Boden und im Herbst besteht berechtigte Hoffnung auf ein Ende der Schröderzumutung.
Robert Ketelhohn wird Domain-Inhaber des Kreuzgangs ... ;)


Stefan hat geschrieben:Der Herr meint es gut mit [Punkt] ;D
Ah ja ... ;D


SCNR 8)

Stefan

Beitrag von Stefan »

Angelika hat geschrieben:Robert Ketelhohn wird Domain-Inhaber des Kreuzgangs ... ;)
Stefan hat geschrieben:Der Herr meint es gut mit [Punkt] ;D
Ah ja ... ;D

SCNR 8)
Stimmt, jetzt weiß ich endlich, woran die nicht enden wollende Kette guter Nachrichten liegt. Mal sehn, was als nächstes kommt :mrgreen:

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Juergen
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Beitrag von Juergen »

Möge die Macht mit uns sein :roll: :roll: :hmm: :hmm:
Gruß Jürgen

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Angelika
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Beitrag von Angelika »

ottaviani hat geschrieben:
Angelika hat geschrieben:Warum wäre es Irrsinn, wenn Horst Köhler bei einer Trickserei nicht mitmacht ?
weil das dann eine wirkliche verfassungskrise währe die regierung hört auf zu regieren der BP weigert sich den Bundestag aufzulösen
Der Schaden, der durch eine erneute unerlaubte Auflösung des Bundestages, durch einen Verfassungsbruch also, entstünde, wäre größer als ein Gesetzesnotstand nach § 81 des GG.

Gruß
Angelika

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Robert Ketelhohn
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Beitrag von Robert Ketelhohn »

Darf man als Christ – im Fall von Neuwahlen – auf das geringere Übel hoffen, um der schlimmeren Pest zu entgehen? Schröder, bewahr uns vor der Merkel?
Propter Sion non tacebo, | ſed ruinas Romę flebo, | quouſque juſtitia
rurſus nobis oriatur | et ut lampas accendatur | juſtus in eccleſia.

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Juergen
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Beitrag von Juergen »

ottaviani hat geschrieben:wenn die beiden großen neuwahlen wollen warum ändern sie nicht das GG
Das könnte eine Alternative sein. - Freilich wäre eine solche Gesetzesänderung nicht so kurzfristig durchzuführen.

Aber die Frage ist m.E. auch: wie sinnvoll ist es, wenn das Parlament die Möglichkeit der Selbstauflösung hat?

Wir erinnern uns sicher alle (:roll:) noch an die Parlamentswahlen 1997 in Malta. Dort gewannen die Sozialisten mit etwa 2000 Stimmen die Wahl.
Noch vor Ablauf der Legislaturperiode standen dann die Umfragewerte für die Sozialisten so gut wie nie zuvor, so daß das Parlament die Auflösung beschloß um dann gestärkt aus den neuen Wahlen hervorzugehen.
Das Ergebnis ist bekannt: Sie verloren die Neuwahlen... :D


Aber hier zeigt sich eine Gefahr: es wäre möglich, daß alleine positive Meinungsumfragen für die Regierungspartei(en) ausreichen würden, um diese dazu zu bewegen, Neuwahlen anzustreben.

Zudem zeigen Beispiele aus anderen Ländern, daß diese Möglichkeit auch zu einem dauernden Neuwählen führt, und die eigentliche Regierungsarbeit kaum mehr möglich ist. Kontinuität und eine "Ringen und Zusammenraufen" in der Politik wird damit geradezu Verunöglicht.
(Wie oft hat eigentlich Italien in den letzen 20 Jahren gewählt?)
Gruß Jürgen

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Stefan

Beitrag von Stefan »

Robert Ketelhohn hat geschrieben:
Darf man als Christ ... auf das geringere Übel hoffen, um der schlimmeren Pest zu entgehen?
Als Rheinländer tun wir seit Jahrhunderten nichts anderes...bisher allerdings ohne Erfolg 8)

Stefan

Beitrag von Stefan »

Juergen hat geschrieben:
ottaviani hat geschrieben:wenn die beiden großen neuwahlen wollen warum ändern sie nicht das GG
Das könnte eine Alternative sein.
Man sollte die Finger vom Grundgesetz lassen; die Väter haben sich etwas dabei gedacht.
Und am besten fände ich, wenn der Herr Bundespräsident dem Herrn Bundeskanzler eindeutig zu verstehen gäbe, daß man sich nicht zwischendrin verpieselt, sondern seine Pflicht bis zum Schluß zu tun hat. Alles Lafontaines diese Spezialdemokraten, einer wie der andere! :motz: :D

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