Juergen hat geschrieben:Geronimo hat geschrieben:...
Wir hatten die NPD hier in Frankfurt auch mal im Stadtparlament und da gingen sie sang- und klanglos im parlamentarischen Alltag unter...
...
Es liegt natürlich vorläufig die Vermutung nahe, daß es sich um "Protestwähler" handelt, die den "großen Parteien" (im Osten ist diese Definition etwas schwammig) einen Denkzettel verpassen wollten, und gar nicht hinter den Programmen der "rechten Parteien" stehen.
Es mag ein gewissen "Frustpotential" geben, was sich nun in der Wahl niedergeschlagen hat.
Sobald die Gründe für den Frust durch die weitere politische Entwicklung abgebaut sein werden, mag dies dazu führen, daß die rechten Parteien wieder von der Bildfläche verschwinden werden und wieder eher die "politische Mitte" (wer is'n dat?) gewählt werden wird.
Aber für 5 Jahre haben wir den Salat.
Und in diesen 5 Jahren kann viel passieren:
es kann sein, daß das passiert, was ich oben schrieb;
aber auch, daß die "rechten Parteien" sich profilieren können, oder gar in den Bereich der "Salonfähigkeit" rücken könnten.
Rechte Parteien haben es zum Glück schwer, sich im politischen Alltag zu profilieren, wo man nicht mit Schlagworten und Slogans um sich werfen kann, wo's ganz einfach um die Sanierung von Schulen oder das Grünflachenamt oder irgendein Straßenbau geht oder die Bildungspolitik. Es ist halt schwierig, dann mit rechtslastigen Argumenten zu kommen, weil da andere Dinge zählen - womit es eben darauf rausläuft, dass die NPD oder andere rechte Gruppierungen, die in irgendwelche Parlamente gerutscht sind, einfach meistens in der Mehrheit des Parlamentes mitstimmen ... wobei ihr Profil völlig untergeht.
(Natürlich muss man berücksichtigen, dass im Osten dieser Republik die Uhren sowieso bei einigen Menschen anders gehen ... )
@Uli - mit dem Pfui kann ich nach wie vor nicht dienen. Überall dort, wo jemals NPD ins Parlament gewählt wurde, war das vorher abzusehen. Ich möchte auch gar keine weiteren Analysen anstellen; es ist einfach so, dass einer Demokratie, in der Parteien sich zur Wahl stellen, immer auch rechtslastige Parteien dabei sein werden, die eben dann auch hin und wieder in kleinem Maße gewählt werden. Das ist kein deutsches Phänomen; das hat mit der Meinung der Menschen zu tun. Ob man das überhaupt grundlegend ändern kann - ich weiß es nicht. Die Menschen sind nicht einheitlich, man kann sie nicht normen. Und auch nicht auf eine uns beliebige Parteienlandschaft einschwören.
Meines Erachtens muss man als Demokratie lernen, mit solchen Phänomen zu leben. Weder Verbote noch Pfui-Rufen schaffen die Sache aus der Welt. Eine öffentliche Auseinandersetzung kann nur dann erfolgen, wenn die Rechten auch öffentlich habhaft zu machen sind. Ich halte auch nichts davon, rechtslastige Diskutanten abzuwürgen oder auszuladen ... Je mehr im Untergrund herumgeschwiemelt werden und je weniger öffentlich darüber geredet wird, desto gefährlicher ist die Chose.
Einen rechten Politiker kann man in der Diskussion entlarven - jemanden, der unter Decknamen im Internet Jugendliche anwirbt, kann man nicht fassen.
Ich denke, die Gefahr liegt nicht in der demokratisch gewählten Partei NPD; die Gefahr liegt in der Faszination, die rechtes Gedankengut auf Jugendliche ausübt. Und da hinzugehen und das Übel an der Wurzel zu bekämpfen, wird viel zu wenig getan. Da wird doch auch eher mit den Fingern auf die Jugendlichen gezeigt, anstatt sich mal ernsthaft mit ihnen auseinanderzusetzen.
Geronimo
