Ungarns Mediengesetz: Online-Aktivisten trommeln zur Demo:
Ungarns Premierminister Viktor Orbán hat zwar vergangene Woche signalisiert, er würde das Gesetz ändern, wenn die EU das verlangt. Aber "Onkel Orbán", wie er in den ungarischen Foren genannt wird, trauen viele nicht. "Wir müssen die Pressefreiheit schützen und zwar nicht vor den Rechten oder vor den Linken - sondern vor der Macht", schreibt Sándor Sz. auf Facebook. Und die Anspannung in der Hauptstadt steigt.
Dem
Offenen Brief zum Mediengesetz an die bundesdeutschen Journalisten von Jan Mainka kann man entnehmen, wer alles gegen dieses Mediengesetz ist:
Und schließlich noch ein Wort zur Absicht Eures Handels. Wer zu so schweren Waffen wie der Fa schismus- oder meinetwegen auch nur der Horthy-Keule greift, und sich damit von vornherein von jeder vernünftigen Diskussion und Lösung strittiger Fra gen verabschiedet, hat mit dem amtierenden ungarischen Premier nicht mehr viel am Hut. Ganz offensichtlich habt Ihr Orbán abgeschrieben. Gut, Ge schmackssache. Aber bitte, wer, wenn nicht er und seine Jungen De mokraten – so heißt Orbáns Partei übrigens übersetzt –, sollen zum jetzigen Zeitpunkt die Geschicke Ungarns lenken? Etwa die jungen Grünen von der LMP, die noch immer damit beschäftigt sind, sich selbst zu finden? Oder gleich die jungen Wilden von Jobbik, damit die Fronten noch klarer sind?
Da düfte also ein illustrer Haufen zusammenkommen:
- Sozialisten
- Grüne
- Jobbik
Man, mit den Worten von Bundespräsident Christian Wulff, auch von "bunt" sprechen
Oder sollte man hier vielleicht eher
Nina Hagen bemühen?
Ich glotz' von Ost nach West, 2, 5, 4
Ich kann mich doch gar nicht entscheiden,
Ist alles so schön bunt hier!
Ich glotz' TV (sie glotzt TV)
Ich glotz' TV (sie glotzt TV)
Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel. (Mt. 5, 37)
Denn die Waffen unsres Kampfes sind nicht fleischlich, sondern mächtig im Dienste Gottes, Festungen zu zerstören. (2. Kor. 10,4)