Demokratische Linke/PDS/WASG - Extremistisch?

[Stefan]

Im Verfassungsbericht 2004 heisst es über die PDS:

Extremistische Strukturen in der Partei
Die Partei hält u. a. im Programm und Statut daran fest, dass auch offen extremistische Zusammenschlüsse innerhalb der Partei politisch wirken können. Diese Offenheit wird als „Pluralismus“ dargestellt, den es zu bewahren gelte. Offen extremistische Gruppierungen sind weiterhin in wichtigen Gremien der Partei vertreten, sie entsenden nach einem festgelegten Schlüssel zusätzlich Delegierte zu den Parteitagen und werden gemäß der Finanzplanung der Partei weiterhin finanziell unterstützt.Im Rahmen der Partei wirken insbesondere die „Kommunistische Plattform der PDS“ (KPF), das „Marxistische Forum der PDS“ (MF), die Organisationen des „Forum Kommunistischer Arbeitsgemeinschaften“ (ehemals „Bund Westdeutscher Kommunisten“) und - zumindest noch in zwei Bundesländern - die „Arbeitsgemeinschaft Junger GenossInnen in und bei der PDS“ (AGJG). Ferner existiert seit Februar 2003 mit dem „Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog“ (GD/SD) ein weiterer bundesweiter Zusammenschluss dogmatischer Parteilinker in und im Umfeld der PDS. Die innerparteilichen dogmatischen Zusammenschlüsse bekräftigten mehrfach, sie wollten intensiver zusammenarbeiten. „Kommunistische Die KPF steht fest zu und in der marxistisch-leninistischen Tradition. Plattform der PDS“ Ein Mitglied des Bundeskoordinierungsrates der KPF betonte auf einer Veranstaltung zum 80. Todestag von Lenin im Januar die Aktualität seiner Lehren. Das Studium u. a. von Lenins Arbeiten zur Strategie und Taktik in der bürgerlich-demokratischen und in der sozialistischen Revolution diene dazu, sich für die Kämpfe der Gegenwart und Zukunft zu rüsten. Das betreffe auch Lenins Einlassung über die Beteiligung an bürgerlichen Parlamenten:

„Was die parlamentarische Problematik angeht, so betonte Lenin vor allem die Notwendigkeit einer engen Verbindung der parlamentarischen Arbeit mit der außerparlamentarischen Aktion. Dabei ließ er keinen Zweifel daran, daß bei aller Bedeutung der Arbeit im Parlament der außerparlamentarische Kampf breiter Massen die wichtigere Komponente ist.“ („Mitteilungen der KPF“, Heft 2/2004 vom Februar 2004, S. 30)

Nun macht sich der ehemalige Parteivorsitzende der SPD, Oskar Lafontaine, über das in der Gründung befindliche Bündnis "Demokratische Linke/PDS" zumindest in den alten Bundesländern zum Kopf dieser Gruppierung, welcher wie oben beschrieben vom Verfassungsschutz extremistische Strukturen bescheinigt werden. Heute wurde berichtet, daß 8% der Bevölkerung der Partei ihre Stimme geben würden. Gleichzeitig propagiert die Gruppierung unverhohlen die Anwerbung christlicher Wähler, die deren - vermutlich falschverstandene - soziale Gewissen ansprechen möchte.

Ich halte es vor dem Hintergund der klar antidemokratischen Strukturen der Partei, die programmatisch auch antikirchlich sind, für unverantwortlich, als gläubiger Christ aus Gründen seiner sozialen Verantwortung dieser extremistischen Gruppierung eine Stimme zu geben.

[Stefan]

DH 3930:

"Ist es katholischen Bürgern erlaubt, bei der Wahl von Volksvertretern ihre Stimme solchen Parteien oder Kandidaten zu geben, die zwar keine der katholischen Lehre entgegengesetzten Prinzipien verkünden, ja sogar den christlichen Namen für sich beanspruchen, tatsächlich jedoch sich mit dem Kommunismus verbinden und sie mit ihrer Handlungsweise unterstützen?"

Antwort (vom Papst Johannes XXIII am 2. April 1959 bestätigt):

Nein, nach der Richtlinie des Dekrets des Hl. Offiziums vom 1.Juli 1949, Nr. 1 [*3865].

[Stefan]

Es gibt übrigens Leute, die den Bericht des Verfassungsschutzes als "übliche (Medien-)Kampagne" werten.

Artikel 20 Grundgesetz
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

(Für die, die es nicht wissen: In Deutschland ist das Grundgesetz sowas wie in anderen Ländern die Verfassung. Und eine Verfassung hat nichts mit der Tagesform zu tun, sondern ist sozusagen das oberste Gesetz eines Staates. Sowas eben wie der Papst für die Kirche (oder die Bibel für die Protestanten))

[Stefan]

Wie in der Weimarer Zeit: Alle Warnungen werden in den Wind geschlagen, und das Heil in der Demagogie gesucht. Die Deutschen sind blöd wie eh und je. Natürlich nicht alle...

[BerndH]

Ich glaube, der Vergleich mit der Weimarer Republik geht ein wenig sehr an der in der Überschrift genannten Problematik vorbei.

Wie schätzt Du übrigens eine Gruppierung/Partei ein, die nicht als Verfassungsfeindlich eingestuft wurde und daher auch nicht verboten wurde, sondern in Parlamenten mitwirkt?

Hast Du hier auch bereits über rechte Parteein/Gruppierungen geschrieben, als diese in Parlamente eingezogen sind?

Das Lenin-Zitat, dass Du hier bringst, könnte im übrigen auch auf Teile der Grünen und sogar der SPD angewandt werden, die auch außerparlametarische Meinungsäußerungen nutzen. Jede Demonstration (im Rahmen der Versammlungsfreiheit) ist außerparlamentarische Opposition.
Sogar Proteste der Kirche gegen die gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch können als außerparlamentarische Opposition betrachtet werden. Sowas nennt sich übrigens Meinungsfreiheit und ist eines der Grundrechte in der Bundesrepublik.

Schöne Grüße und Gottes Segen!

Bernd

[Stefan]

Ich glaube, der Vergleich mit der Weimarer Republik geht ein wenig sehr an der in der Überschrift genannten Problematik vorbei.

Nö, wir durchleben die gleiche Situation wie in Weimar. Die Demokraten kriegens nicht gebacken, und das Volk läuft nach links und nach rechts - eben an die extremistischen Ränder. Die Demagogen dort haben leichtes Spiel, weil die nur sagen müssen, was das Volk hören will.

Wie schätzt Du übrigens eine Gruppierung/Partei ein, die nicht als Verfassungsfeindlich eingestuft wurde und daher auch nicht verboten wurde, sondern in Parlamenten mitwirkt?

Es gibt zwei Sorten: Jene, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und letztlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung überwinden wollen, und jene, die nicht beobachtet werden und sie erhalten wollen.

Hast Du hier auch bereits über rechte Parteein/Gruppierungen geschrieben, als diese in Parlamente eingezogen sind?

Ja.

Das Lenin-Zitat, dass Du hier bringst, könnte im übrigen auch auf Teile der Grünen und sogar der SPD angewandt werden, die auch außerparlametarische Meinungsäußerungen nutzen. Jede Demonstration (im Rahmen der Versammlungsfreiheit) ist außerparlamentarische Opposition.
Sogar Proteste der Kirche gegen die gesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch können als außerparlamentarische Opposition betrachtet werden. Sowas nennt sich übrigens Meinungsfreiheit und ist eines der Grundrechte in der Bundesrepublik.

Ich habe doch nur aus dem Bericht des Verfassungsschutzes zitiert. Und dort taucht nun mal die PDS neben der NPD auf - so what?

[BerndH]

Es gibt zwei Sorten: Jene, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und letztlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung überwinden wollen, und jene, die nicht beobachtet werden und sie erhalten wollen.

Nein! Damit stellst (m.E. zumindest demagogisch angehaucht) einen Behauptung auf, die falsch ist.
M.E. richtiger wäre die Formulierung, dass vom Verfassungsschutz Gruppierungen beobachtet werden, von denen der Verfassungsschutz annimmt, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung überwinden, abschaffen etc. wollen. Die Tatsache, dass Gruppierungen beobachtet werden ist noch kein Indiz für die Richtigkeit der Annahme, die zur Beobachtung führt.
Dies ergibt sich allein schon aus der Tatsache, welche Gruppierungen in der Geschichte des Verfassungsschutzes unter Beobachtung standen.
Kleine aber feine Unterscheidungen zu machen kann nicht schaden.

Bernd

[Stefan]

Es gibt zwei Sorten: Jene, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und letztlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung überwinden wollen, und jene, die nicht beobachtet werden und sie erhalten wollen.

Nein! Damit stellst (m.E. zumindest demagogisch angehaucht) einen Behauptung auf, die falsch ist. M.E. richtiger wäre die Formulierung, dass vom Verfassungsschutz Gruppierungen beobachtet werden, von denen der Verfassungsschutz annimmt, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung überwinden, abschaffen etc. wollen. Die Tatsache, dass Gruppierungen beobachtet werden ist noch kein Indiz für die Richtigkeit der Annahme, die zur Beobachtung führt.

Diese Aussage an sich ist schon fast verfassungsfeindlich, denn die Beobachtung einer Partei durch den Verfassungsschutz ist ein Hinweis darauf, daß der Wähler besondere Vorsicht walten lassen muß. Du hast zwar recht, daß die Beobachtung alleine keine hinreichende Begründung für Verfassungsfeindlichkeit darstellt, aber ein nachhaltiges und klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, kombiniert mit einer Ausmistung zweifelhafter Gestalten sowie die Aufgabe der Zusammenarbeit mit gewalt- und umsturzbereiten Grüppchen würde shon fast ausreichen, um den Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit zu lindern. Das aber geschieht nicht, stattdessen schickt man unbestritten begabte Rhetoriker an die Front. Ein Blick in die Parteiprogramme klärt indessen über die wahren Absichten auf: Die "Überwindung des Kapitalismus und die Herstellung einer sozialistischen Gesellschaft" ist erklärtes Ziel der PDS. Ähnliches gilt für die NPD, deren erklärtes Ziel der Sturz des bestehenden Staates ist. Es soll ein anderes Deutschland hergestellt werden, welches sich nicht mehr an den freiheitlich-demokratischen Grundordnung orientiert.
Nach Weimar und dem folgenden Fiasko sollte man eigentlich vermuten, daß sich das Stimmvieh gewandelt hat, und nun das Kleingedruckte besser liest. Stattdessen reihen sich die einen in die Sozialismuspolonaise ein und folgt dem Schalmeiendudelnden Führer. Die anderen folgen dem Geklapper der Springerstiefel.

Kleine aber feine Unterscheidungen zu machen kann nicht schaden.

Die Unterscheidung fein zu machen ist ja ein löblicher Vorgang; aber weißt Du, was das aller-beschämenste ist: Daß sich Christen wie die Lämmer zur Schlachtbank führen lassen und sich in ihrer intellektuellen Blödheit vor den Karren einer effektheischenden "Linken Bewegung" spannen lassen, weil jemand ihr soziales Gewissen durch sozialistische Lösungen zu befriedigen verspricht. Sie stehen damit in der Tradition jener unseligen Schar, die sich auch 1933 dem Heilsversprechen einer neuen Gesellschaft anvertraut haben. Die Not und das Leid zu lindern ist unbestritten Christenpflicht; dies durch Übergriffe am Eigentum des anderen zu tun ist Diebstahl; ein Christ darf niemals das Hab und Gut des Nächsten begehren. Er ist selber aufgerufen, sein eigenes(!) Hab und Gut zu verkaufen, es den Armen zu schenken und Christus nachzufolgen. Er ist auf keinen Fall aufgerufen, es anderen wegzunehmen und die Hehlersware den Armen zu schenken; diese Robin-Hood-Mentalität ist nicht christlich.

Wie sieht die Lösung der anstehenden Probleme aus:
Der Staat kann die Probleme nicht lösen; er hat es noch nie gekonnt. Es mag kein Rezept zu Lösung geben, vielleicht doch. Aber eines ist klar: Den Christenmördern vom extremen Milieu (links und rechts) auch nur eine Stimme zu geben wäre wie der Verrat des Judas am Herrn.

[Nietenolaf]

Extremistisch?

[Stefan]

Extremistisch?

VI. Intellektualisierungsbemühungen im Rechtsextremismus
Wie jede andere politisch motivierte Bewegung benötigt auch die extreme Rechte eine ideologische Basis, auf der Alternativen zum bestehenden System entwickelt werden. Allerdings klaffen sowohl bei den bereits zu Beginn der 80er Jahre initiierten Bemühungen um eine „kulturelle Hegemonie“ als auch der Besetzung wichtiger Themenfelder des gesellschaftlichen Diskurses Wunsch und Wirklichkeit weit auseinander. Nicht zuletzt aufgrund des Mangels an befähigten politischen Akteuren setzte sich der in den vergangenen Jahren feststellbare Trend zur Vernachlässigung intellektueller programmatischer Arbeit fort. Zum bisherigen Scheitern der Intellektualisierungsbemühungen
tragen auch die Unfähigkeit einzelner Protagonisten wie Horst MAHLER und Dr. Reinhold OBERLERCHER bei, ihre mitunter verworrenen Gedankengebilde einer breiteren Anhängerschaft zu vermitteln.

[BerndH]

@stefan

Mit Sätzen zu meiner Stellungnahme wie: "Diese Aussage an sich ist schon fast verfassungsfeindlich......", sowie: ".....und sich in ihrer intellektuellen Blödheit......." (womit Du ja Christen meinst, die ggf. der Demokratischen Linken eine Stimme zu geben überlegen), schießt Du ein wenig (?) übers Ziel (das könnte Diskussion sein) hinaus. Wenn Du dann noch im Zusammenhang dieses Treads von "Christenmördern" sprichts und die Demokratische Linke oder Teile davon in einem Atemzug mit der NPD nennst, disqualifizierst Du Dich m.E. selbst, in Bezug auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung. Ein solcher Stil ist nicht der meine!
Daher EOD!!

[Stefan]

@stefan

Mit Sätzen zu meiner Stellungnahme wie: "Diese Aussage an sich ist schon fast verfassungsfeindlich......", sowie: ".....und sich in ihrer intellektuellen Blödheit......." (womit Du ja Christen meinst, die ggf. der Demokratischen Linken eine Stimme zu geben überlegen), schießt Du ein wenig (?) übers Ziel (das könnte Diskussion sein) hinaus. Wenn Du dann noch im Zusammenhang dieses Treads von "Christenmördern" sprichts und die Demokratische Linke oder Teile davon in einem Atemzug mit der NPD nennst, disqualifizierst Du Dich m.E. selbst, in Bezug auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung. Ein solcher Stil ist nicht der meine!
Daher EOD!!

Beschäftige Dich ruhig mal eingehend mit den Verbrechen jener, über die Du schützend Deine Hand hältst. Am besten nimmst Du direkt Kontakt mit den Opfern kommunistischer Diktaturen auf, und läßt Dir deren Situation erläutern - oder studierst die Lektüren zur Verfolgung der kath. Kirche in China, wenn Du meinst, der Kommunismus sei geläutert.

[BerndH]

@stefan

Mit Sätzen zu meiner Stellungnahme wie: "Diese Aussage an sich ist schon fast verfassungsfeindlich......", sowie: ".....und sich in ihrer intellektuellen Blödheit......." (womit Du ja Christen meinst, die ggf. der Demokratischen Linken eine Stimme zu geben überlegen), schießt Du ein wenig (?) übers Ziel (das könnte Diskussion sein) hinaus. Wenn Du dann noch im Zusammenhang dieses Treads von "Christenmördern" sprichts und die Demokratische Linke oder Teile davon in einem Atemzug mit der NPD nennst, disqualifizierst Du Dich m.E. selbst, in Bezug auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung. Ein solcher Stil ist nicht der meine!
Daher EOD!!

Beschäftige Dich ruhig mal eingehend mit den Verbrechen jener, über die Du schützend Deine Hand hältst. Am besten nimmst Du direkt Kontakt mit den Opfern kommunistischer Diktaturen auf, und läßt Dir deren Situation erläutern - oder studierst die Lektüren zur Verfolgung der kath. Kirche in China, wenn Du meinst, der Kommunismus sei geläutert.

Trotz EOD eine letzte Bemerkung.
Was Du in meine Beiträge hineininterpretierst halte ich für übelste Polemik! Ich habe zu keinem Zeitpunkt meine Hände "schützend über Kommunisten gehalten". Wenn Du nicht fair und unpolemisch diskutieren kannst, dann laß es lieber ganz.

[Linus]

Extremistisch?

VI. Intellektualisierungsbemühungen im Rechtsextremismus
Wie jede andere politisch motivierte Bewegung benötigt auch die extreme Rechte eine ideologische Basis, auf der Alternativen zum bestehenden System entwickelt werden. Allerdings klaffen sowohl bei den bereits zu Beginn der 80er Jahre initiierten Bemühungen um eine „kulturelle Hegemonie“ als auch der Besetzung wichtiger Themenfelder des gesellschaftlichen Diskurses Wunsch und Wirklichkeit weit auseinander. Nicht zuletzt aufgrund des Mangels an befähigten politischen Akteuren setzte sich der in den vergangenen Jahren feststellbare Trend zur Vernachlässigung intellektueller programmatischer Arbeit fort. Zum bisherigen Scheitern der Intellektualisierungsbemühungen
tragen auch die Unfähigkeit einzelner Protagonisten wie Horst MAHLER und Dr. Reinhold OBERLERCHER bei, ihre mitunter verworrenen Gedankengebilde einer breiteren Anhängerschaft zu vermitteln.

*Hust*

lieber Stefan,
falls es dir unbekannt sein saollte, die APPD ist keine rechtsextreme Partei (auch wenn sie so pöhse alte Schrift verwenden tut) sondern eine linksextreme Partei gegründet von zwei Punks mit dem Ziel des Pogoanarchismus. (frag wikibloedia mal.)

[prim_ass]

Parteien und Gruppierungen, die philosophische Anleihen aus dem dialektischen Materialismus beziehen, und sich zudem in der Tradition von Marx (und Lenin) sehen, sind für mich als Christ nicht wählbar.

Aus diesem Grunde wähle ich auch nicht SPD, Grüne, PDS etc.

Ich meine, wer wie in Berlin die Machenschaften der SPD - PDS - Regierung erlebt, wie sie den Religionsunterricht angreifen, gleichzeitig aber einen Werteuntericht getragen vom Humanistischen Verband vorschreiben wollen, der hat sich schon weltanschaulich entlarvt.

Auf der anderen Seite sind bei mir Freimaurer, wie die der FDP, auch nicht wählbar.

Dennoch werde ich deswegen nicht gleich eine C - Partei wählen, da sie in der Tat keine christliche Sozialkompetenz an den Tag legen. Hier bin ich noch am Hadern mit mir.

Naja, und Nazis sind für mich eh keine Alternative, das brauch ich nicht zu begründen.

Persönlich habe ich für mich folgende Prüfsteine:

- keine Abtreibung

- keine Embryonenforschung

-keine Sterbehilfe

- keine milit. Auslandseinsätze der BW i.S. eines Angriffskrieges


Meine Wahl wird sich an meinem Lebensmotto orientieren:
Gott, Familie, Vaterland

Gleichzeitig möchte ich aber eine Partei wählen, die wenigstens eine reelle Chance hat die 5%-Hürde zu nehmen.

Mit anderen Worten, ich bin zur Zeit noch nicht festgelegt. Sicher weiß ich nur, dass ich auf jeden Fall wählen gehe...

[Stefan]

und die Demokratische Linke oder Teile davon in einem Atemzug mit der NPD nennst, disqualifizierst Du Dich m.E. selbst, in Bezug auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung.

Was soll denn das sonst sein, als eine schützende Hand? Auch in Deinen vorherigen Äusserungen zu den von mir vorgebrachten Kritikpunkten erkenne ich nichts anderes als Relativierung und Ausweichen. Selbstverständlich steht es jedem frei, extremistischen Strömung diese Großherzigkeit entgegenzubringen, allerdings muß man sich dann die Frage gefallen lassen, ob dies für alle extremistischen Richtungen gilt? Ich verneine das und sehe als unvereinbar mit dem christlichen Glauben an, solchen Parteien eine Stimme zu geben.

Übrigens hat das Wochenende wieder gezeigt, wie manipulierbar Menschen sind; wurde Oskar Lafontaine von den WASG-Leuten noch mit Buhrufen und Pfiffen gebührend empfangen, reichte eine 90minütige Rede aus, um die gleichen Leute zu Standing-Ovations hinreißen zu lassen. Ähnliches hat der Demagoge vor einigen Jahren bereits mit der SPD veranstaltet, als er Scharping den Vorsitz binnen Stunden entriß. Das Problem heißt dabei nicht Lafontaine, das Problem heißt: Verführbarkeit des Volkes.

[Stefan]

*Hust*

Gesundheit.

lieber Stefan,
falls es dir unbekannt sein saollte, die APPD ist keine rechtsextreme Partei (auch wenn sie so pöhse alte Schrift verwenden tut) sondern eine linksextreme Partei gegründet von zwei Punks mit dem Ziel des Pogoanarchismus. (frag wikibloedia mal.)

Schau mal auf die Seiten, sie konnten mit Müh die Übernahme durch die NPD verhindern. Von Anarchismus kann keine Rede sein, schaut man sich die "Regelungen" auf deren Seiten an. Sie sind weder links noch rechts, sondern einfach nur bescheuert. Das verbindet sie mit der NPD, während man den Kommunisten immerhin noch gewisse intellektuelle Begabungen zugestehen kann.

[Robert Ketelhohn]

Die Antikommunismusschiene scheint auch mir reichlich neben der Sache zu liegen, ganz abgesehen von der anfechtbaren Vergangenheit der FDJ-Merkel, die man ebenso ins Feld führen könnte. Die eigentliche Frage ist aber, ob die konkrete Politik, für welche diese oder jene Gruppierung steht, sie für mich als Gläubigen wählbar erscheinen läßt. Da nun sind es die gesellschaftspolitischen Positionen des SED-Neo-USPD-Bündnisses , welche es unwählbar macht.

Dieselben oder ganz ähnliche Positionen finde ich jedoch auch bei Grünen, SPD, FDP und weit hinein in die CDU und sogar die CSU vor. Angesichts dieser Situation werde ich mich hüten, irgendeinen Affentanz, wollte sagen: Kriegstanz gegen die bösen Rothäute oder wen auch immer aufzuführen. Wenn alle gleichermaßen unwählbar sind, kann ich doch die Positionen der einzelnen Gruppierungen untersuchen und fallweise diejenige der einen oder der anderen begrüßen und unterstützen.

Wirtschaftspolitisch erhält, wie ich bereits andernorts sagte, durch die neue SED-USPD ein bisher in der öffentlichen Debatte unterdrückter Gesichtspunkt eine Stimme, zumindest hinsichtlich einer prinzipiellen Kritik an den derzeit geltenden wirtschaftspolitischen Glaubenssätzen:

Ich sehe mit gewisser Befriedigung, daß sich in Gestalt des Bündnisses der SED mit Lafontaine & Co. ein immerhin doch nennenswertes Gegengewicht zum herrschenden neoliberalen, monetaristischen Konsens in der Wirtschaftspolitik formt.

Freilich bleibt diese linke Bande aus andern, nämlich allgemeinen gesellschaftspolitischen Gründen für Gläubige unwählbar (was aber für alle derzeit im deutschen Bundestag vertretenen Parteien gilt).

Was not täte, ist ein ähnlicher Aufbruch auf der eher konservativen Seite, vor allem bei den Christen: die Erkenntnis, daß wir eine grundsätzlich andere Politik brauchen. Dazu freilich muß man sich erst mal aus der gegenwärtigen Korrumpierung befreien.

(Ich erwäge mittlerweile, mit einer eigenen Liste zur Bundestagswahl anzutreten: BADJ. )

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Unter „geostrategischem“ Gesichtspunkt, wie man so unschön sagt, fürchte ich die größte Gefahr von einer Machtergreifung der „Atlantiker“. Hier ist Gerhard Schröder zugute zu halten, daß er nach seiner verwerflichen Beteiligung an der Aggression gegen Serbien seine Haltung geändert hat – vielleicht: sich aus gewissen Zwängen lösen konnte –, den Überfall auf den Irak nicht mitgemacht hat und sich auch nicht in die von den angelsäschischen Teile-und-herrsche-Mächten so ersehnte Frontstellung gegen Rußland hat manövrieren lassen.

Angela Merkel & Konsorten – von den Einflußagenten à la Friedbert Pflüger bis zu den Ideologen der imperialen Kräfte à la Wolfgang Schäuble – haben den britisch-amerikanischen Terror- und Napalmkrieg gegen das irakische Volk von Anfang an unterstützt, sie gierten nach Beteiligung und werden diesen Weg weiter gehen. Ebenso stehen sie für eine Spaltung Europas, für einen erneuerten oder fortbestehenden „Ost-West-Konflikt“, unter bloßer Ostverschiebung der Frontlinie (die immer weiter gehen soll, während im Süden und künftig auch von Osten her neue Fronten aufgebaut werden).

Solche Politik ist nicht nur verwerflich, sie ist obendrein dumm und letztlich selbstmörderisch.

Da also von einer Merkel-Machtergreifung gesellschaftspolitisch kein Wandel – der so dringend nötig wäre – zu erwarten ist, wie überhaupt von keiner denkbaren Regierung, da zugleich aber wirtschaftspolitisch eine Verschärfung des falschen Kurses zu erwarten ist und außenpolitisch eine gefährliche Kehrtwende, habe ich allen Grund, die Merkel-Machtergreifung für den schlimmsten denkbaren Ausgang der nächsten Bundestagswahl zu halten und darum dagegen zu kämpfen.

Von einer Koalition aus SPD und neuer SED-USPD wäre gesellschaftspolitisch auch nichts zu erwarten. Wirtschaftspolitisch gäbe es zumindest die Hoffnung, daß die Fehler der bisherigen Politik endlich erkannt werden, daß man geldfixiertes, buchhalterisches Denken durch Orientierung an der realen Wirtschaft, an der Industrie, an der Forschung, an der Produktion ersetzt. Voraussetzung ist, daß weder grüne Ökofaschos noch neomonetaristische Libertinisten an einer solchen Regierung Anteil hätten.

Außenpolitisch-strategisch wäre mit einer Fortsetzung des bisherigen Kurses, ja mit weiterer Vertiefung insbesondere der Beziehungen Deutschlands zu Rußland und überhaupt zu Osteuropa, aber auch zum Nahen und Mittleren Orient zu rechnen, was sicherheitspolitisch sehr wünschenswert und nebenbei auch wirtschaftspolitisch höchst vorteilhaft ist.

Eine Regierung aus SPD und neuer SED-USPD stellt darum für mich derzeit das geringste der verschiedenen, nach der Bundestagswahl zu gewärtigenden Übel dar.

[Petra]

Ähnliches hat der Demagoge vor einigen Jahren bereits mit der SPD veranstaltet, als er Scharping den Vorsitz binnen Stunden entriß. Das Problem heißt dabei nicht Lafontaine, das Problem heißt: Verführbarkeit des Volkes.

Das hatte aber nichts mit extremistisch oder Demagogie zu tun, sondern ist der altbekannte Hackordnungstroubel gewesen, und dafür wurden schon immer gern die harten Bandagen hervorgekramt.


@BerndH

Iss halt Wahlkampf. Da gibts immer grobe Klötze bzw. deutliche Worte.

[Juergen]

@BerndH

Iss halt Wahlkampf. Da gibts immer grobe Klötze bzw. deutliche Worte.

Petra, Du kannst ja mal statt der harten Worte den Knutsch- und Knuddelkurs einschlagen

[Stefan]

Anstatt hier rumzuknutschen könntet ihr lieber mal was zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sagen, warum man sein Heil nicht in extremistischen Ampelmännchenparteien suchen sollte und vor allem: was und warum ihr das wählt und warum ihr Euch dafür nicht schämt.

[Juergen]

Anstatt hier rumzuknutschen ...

Willste nicht mitmachen?

[Stefan]

Anstatt hier rumzuknutschen ...

Willste nicht mitmachen?

Ich weiß doch wo das endet. Am Ende sind alle eifersüchtig und schieben sich anschließend tagelang Bilder von heißen Getränken und gesunden Speisen zu.

Das erinnert mich übrigens an die Weimarer Zeit; damals hat man sich irgendwann auch von den großen Problemen der Politik abgewandt und wilde Parties gefeiert, meistens in berauschenden Revue-Shows und abendfüllendem Cabaret. Exztremisten warten nur auf sowas , um dann meuchlings die Macht zu ergreifen

[Stefan]

Und dann kommt sowas heraus:


(SPD im Bundestagswahlkampf 1998)

[Angelika]

Gleichzeitig möchte ich aber eine Partei wählen, die wenigstens eine reelle Chance hat die 5%-Hürde zu nehmen.

Mit anderen Worten, ich bin zur Zeit noch nicht festgelegt. Sicher weiß ich nur, dass ich auf jeden Fall wählen gehe...

Meinst du, es gibt so'ne Partei, die allen deinen Kriterien entspricht ? Wenn du sie gefunden hast, dann lass es uns mal wissen. Die wähle ich dann auch.

[schmitz-backes]

Persönlich habe ich für mich folgende Prüfsteine:

- keine Abtreibung

- keine Embryonenforschung

-keine Sterbehilfe

- keine milit. Auslandseinsätze der BW i.S. eines Angriffskrieges

...

Gleichzeitig möchte ich aber eine Partei wählen, die wenigstens eine reelle Chance hat die 5%-Hürde zu nehmen.

Wenn Du dich mit der 0,5%-Hürde begnügen möchtest, empfehle ich dir die ödp(Peinlicherweise wurden die in einem tagesschau-Artikel in NPD-nähe gerückt, aber keine Angst, nur der Öko-CSU-Ausleger mit betont christlich-abendländischen Profil).

[Petra]

Und dann kommt sowas heraus:


(SPD im Bundestagswahlkampf 1998)

Aber es gab doch einen Abbau der Arbeitslosigkeit, auch für Jugendliche, verbunden mit dem Ausbau Ost bis Fernost.

Hätten sie das nur für Deutschland angestrebt, wäre's ja wohl ausdrücklich reingeschrieben worden.

Bei Nr. 4 ist man schon viel weiter. Nach Pisa weiß man, wo man anpacken muß.
Nr. 5 gibts etwa noch Illegale aus der Ukraine? Na?
Nr. 6 Gerhard macht Angela möglich. Ohne ihn hätte sie's m.E. nie geschaft.
Nr. 7. Wer ist denn noch krank? Kennst du nicht die neuesten Statistiken? Nie war Deutschland so gesund wie jetzt.

Aber meckern, nur weil man sich die Wahlversprechen nicht genau durchliest.

[Stefan]

Eine Regierung aus SPD und neuer SED-USPD stellt darum für mich derzeit das geringste der verschiedenen, nach der Bundestagswahl zu gewärtigenden Übel dar.

Du wirst als erster enteignet und bekommst einen schlechtbezahlten Job als Platzzuweiser in einem mittelmäßigen Restaurant.

[Robert Ketelhohn]

Nr. 5 gibts etwa noch Illegale aus der Ukraine? Na?

Hier:

[Robert Ketelhohn]

Wenn Du dich mit der 0,5%-Hürde begnügen möchtest, empfehle ich dir die ödp(Peinlicherweise wurden die in einem tagesschau-Artikel in NPD-nähe gerückt, aber keine Angst, nur der Öko-CSU-Ausleger mit betont christlich-abendländischen Profil).

Das kann ja wohl nicht dein Ernst sein. Diese braune Soße, die Herbert Gruhl, Baldur Springmann & Co. angerührt haben? Und erzähl mir nicht, der Saarbrücker Abgrenzungsbeschluß habe alles geändert. Man hat sich damals von einigen allzu peinlich völkischen und eugenischen Elementen getrennt, aber die politischen Wege und Ziele sind dieselben geblieben. Wie auch anders, die jetzigen Führer waren ja zum Großteil auch unter Gruhl, Springmann & Konsorten schon dabei.

Das ist der Ökofaschismus in Reinkultur, von dem ich immer rede. (Bei den Grünen befindet er sich in Gemengelage mit allerhand andern ideologischen Richtungen und Schulen.)

[prim_ass]

Gleichzeitig möchte ich aber eine Partei wählen, die wenigstens eine reelle Chance hat die 5%-Hürde zu nehmen.

Mit anderen Worten, ich bin zur Zeit noch nicht festgelegt. Sicher weiß ich nur, dass ich auf jeden Fall wählen gehe...

Meinst du, es gibt so'ne Partei, die allen deinen Kriterien entspricht ? Wenn du sie gefunden hast, dann lass es uns mal wissen. Die wähle ich dann auch.

Hab ich nicht, und ich sehe da wenig Aussichten. Meine Frau will mich überreden die CDU zu wählen. Aber bis zur Vorlage des Wahlprogrammes am xx.07. habe ich mir noch Schonzeit...

Ferner beobachte ich genau NRW, denn das scheint uns ja auch in Gesamtdeutschland zu blühen.

Als ehemaliger Juso-Funktionär kommt für mich SPD und alles links davon nicht in Frage. Viel zu atheistisch durchsetzt. No way.

Die Familienpartei oder die ÖDP sind für mich bei Kommunalwahlen eine Alternative (eventuell), doch für die Bundestagswahl haben sie keine Chance.

Bis auf DVU und NPD oder auf der anderen Seite WASG/PDS prüfe ich alle Programme auf die o.a. Inhalte.

[Robert Ketelhohn]

Die Familienpartei oder die ÖDP sind für mich bei Kommunalwahlen eine Alternative

Zur ÖDP wiederhole ich mich:

Wenn Du dich mit der 0,5%-Hürde begnügen möchtest, empfehle ich dir die ödp(Peinlicherweise wurden die in einem Tagesschau-Artikel in NPD-nähe gerückt, aber keine Angst, nur der Öko-CSU-Ausleger mit betont christlich-abendländischen Profil).

Das kann ja wohl nicht dein Ernst sein. Diese braune Soße, die Herbert Gruhl, Baldur Springmann & Co. angerührt haben? Und erzähl mir nicht, der Saarbrücker Abgrenzungsbeschluß habe alles geändert. Man hat sich damals von einigen allzu peinlich völkischen und eugenischen Elementen getrennt, aber die politischen Wege und Ziele sind dieselben geblieben. Wie auch anders, die jetzigen Führer waren ja zum Großteil auch unter Gruhl, Springmann & Konsorten schon dabei.

Das ist der Ökofaschismus in Reinkultur, von dem ich immer rede. (Bei den Grünen befindet er sich in Gemengelage mit allerhand andern ideologischen Richtungen und Schulen.)

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Die „Familienpartei“ ist als klassische Ein-Themen-Partei von vornherein schon keine ernsthafte Alternative. Darüberhinaus ist, neben einigen guten Ansätzen, vieles unausgegoren oder verfehlt. So schon der – am Zeitgeist orientierte – Familienbegriff und die Entwertung der Ehe an sich. Dazu etwas Anti-Parteien-Gerede, etwas Technikfeindlichkeit, Indifferenz gegenüber den „gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften“, Erfassung von Straftätern in „Gen-Karteien“, wirtschaftspolitisch unsinnige Konzeptionen (staatlich gestützte Dienstleistungsunternehmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Umverteilung des vorhandenen „Kuchens“ statt investiver Neuschöpfung), Kinderbetreuungsdenken (Vermehrung der Kindergartenplätze und Ganztagsschulen statt familiärer Kindererziehung).

Wenn schon eine Alternative, dann die alte Zentrumspartei. Aber ich sehe uns insgesamt eigentlich eher in die Lage des früheren Non expedit zurücksteuern – »es ziemt sich nicht«, sich an einer Auswahl zwischen Teufel und Beelzebub zu beteiligen. Die Italiener nennen das astensionismo. Beim letzten Referendum haben sie das bereits wieder praktiziert.