Die CSU plant im Zusammenhang mit dem Rücktritt Friedrichs die kleine Rochade. Er soll mit der Landesgruppenchefin die Rollen tauschen. Die Kanzlerin wäre nicht schlecht beraten, die CSU ihre inneren Angelegenheiten selbst regeln zu lassen. Mit Gerda Hasselfeldt dürfte sie eine kompetente Kraft ins Kabinett holen.
Dass bei der SPD Oppermann und Gabriel wegen der Plauderaffäre die Plätze tauschen, gilt indes als unwahrscheinlich.
CSU für kleine Rochade
Re: CSU für kleine Rochade
Die CSU hat sich nicht zur kleinen Rochade durchringen können. Nachfolger des zurückgetretenen Bundesagrarministers Friedrich wird offenbar Christian Schmidt. Sein Nachfolger als Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit soll der Bamberger Abgeordnete Thomas Silbermann werden.
Die kleine Rochade würde nur unzureichend den Druck auf den SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann weiter erhöhen. Diesen möchte die CSU wegen der Plauderaffäre ebenfalls zum Rücktritt drängen.
Die kleine Rochade würde nur unzureichend den Druck auf den SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann weiter erhöhen. Diesen möchte die CSU wegen der Plauderaffäre ebenfalls zum Rücktritt drängen.
Re: CSU für kleine Rochade
Zwar hat das Wort von der Rochade die Runde gemacht - allein, es gab sie nicht. Statt dessen sind im Gefolge der SPD-Affäre Edathy ein CSU-Minister und eine CSU-Fraktionvorsitzende zurückgetreten. Wenn da nicht noch der Oppermann folgt, ist dies für die Koalition eine schwere politische Schlappe.
Re: CSU für kleine Rochade
Die strafrechtliche Würdigung der Handlungen erfolgte bisher nur oberflächlich. Auf SPD-Seite gab es nur die Behauptung, gegen kein Gesetz verstoßen zu haben.
Oppermanns Anruf beim BKA-Chef Ziercke war eine versuchte Anstiftung zum Geheimnisverrat.
Soweit Friedrich gegen § 353b Abs. 1 verstoßen hat, liegt die Ermächtigung zur Verfolgung gemäß Abs. 4 beim Präsidenten des Bundestages als Gesetzgeber, Lammert.
Oppermanns Anruf beim BKA-Chef Ziercke war eine versuchte Anstiftung zum Geheimnisverrat.
Soweit Friedrich gegen § 353b Abs. 1 verstoßen hat, liegt die Ermächtigung zur Verfolgung gemäß Abs. 4 beim Präsidenten des Bundestages als Gesetzgeber, Lammert.
Re: CSU für kleine Rochade
Mitte März wird in Bayern gewählt. Es geht um Stadträte und Gemeindevertreter. Da müssen sich die Christsozialen schwer ins Zeug legen. Denn nach außen halten Bayern zusammen. Nach innen können die Fetzen fliegen. Bei den Kommunalwahlen bedeutet das: Stimmen für die unabhängigen Wählergruppen. Die jagen der CSU und ihrem kleinen Mitbewerber seit den 90-er Jahren Wähler ab und konnten vor sechs Jahren sogar an den beiden vorbeiziehen. Bis Mitte Januar herrschte im Land eitel Sonnenschein, meldet der Bayerische Rundfunk: Der Seehofer-Horst hat mit seinem Kurs in der Gunst dazugewonnen. Knapp 50 Prozent würden am nächsten Januar-Sonntag der CSU bei Landtagswahlen ihre Stimme geben. Doch die Kanzlerin hat seit dem Hick-Hack um Diäten, Pech und Pannen in der Popularität Federn lassen müssen. Und auch die Union hat sich von Oppermann umkegeln lassen.