Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

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Hubertus
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Hubertus »

Raphael hat geschrieben:
Mittwoch 14. November 2018, 16:00
nach einer milden konservativen Wende unter Friedrich Merz
Wer davon träumt, sollte sich mal den Art. durchlesen:

"Merz verteidigt Migrationspakt - und windet sich bei Frage zu seinem Vermögen"

Das ist vllt. nicht "Merkel-CDU 2.0" wie unter "AKK", aber ob man bei einer "Merkel-CDU 1.95" noch die Vokabel "konservativ" (und sei es abgeschwächt) verwenden sollte, scheint mir mehr als zweifelhaft.
Der Kult ist immer wichtiger als jede noch so gescheite Predigt. Die Objektivität des Kultes ist das Größte und das Wichtigste, was unsere Zeit braucht. Der Alte Ritus ist der größte Schatz der Kirche, ihr Notgepäck, ihre Arche Noah. (M. Mosebach)

Raphael

Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Raphael »

Hubertus hat geschrieben:
Mittwoch 14. November 2018, 16:12
Raphael hat geschrieben:
Mittwoch 14. November 2018, 16:00
nach einer milden konservativen Wende unter Friedrich Merz
Wer davon träumt, sollte sich mal den Art. durchlesen:

"Merz verteidigt Migrationspakt - und windet sich bei Frage zu seinem Vermögen"

Das ist vllt. nicht "Merkel-CDU 2.0" wie unter "AKK", aber ob man bei einer "Merkel-CDU 1.95" noch die Vokabel "konservativ" (und sei es abgeschwächt) verwenden sollte, scheint mir mehr als zweifelhaft.
Der Merz ist IMHO ein Fuchs! :maske:
Ich traue ihm zu, daß er jetzt Kreide frißt, um dann nach seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden "die Katze aus dem Sack zu lassen"; obwohl ich zugeben muß, daß dies mit ein bißchen * "Kaffeesatzleserei" verbunden ist. :tuete:



* um nicht zu sagen: ein stückweit! :narr:

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Sempre
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Sempre »

Caviteño hat geschrieben:
Sonntag 11. November 2018, 12:03
Nichts, überhaupt nichts wurde unternommen, nur um keine "häßlichen Bilder" zu erzeugen. Die Quittung bekommen wir jetzt täglich präsentiert.
Falsch. Es wurde nichts unternommen, weil Europa mit mehreren hundertmillionen Leuten aus aller Welt überflutet werden soll. Die Bundesregierung hat schließlich maßgeblich an dem UN-Migrationspakt mitgearbeitet (wie das Trump nahe Gatestone Institute berichtete), und will es einfach so. Ganz egal wie häßlich die Bilder auf der Straße jetzt schon sind.
Niemals sei gesagt es werde je zugelassen, daß ein zum Leben prädestinierter Mensch sein Leben ohne das Sakrament des Mittlers beendet. (St. Augustin, Gegen Julian, V-4)

Caviteño
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Raphael hat geschrieben:
Mittwoch 14. November 2018, 16:30

Der Merz ist IMHO ein Fuchs! :maske:
Ich traue ihm zu, daß er jetzt Kreide frißt, um dann nach seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden "die Katze aus dem Sack zu lassen"; obwohl ich zugeben muß, daß dies mit ein bißchen * "Kaffeesatzleserei" verbunden ist. :tuete:
Ich habe ehr die Befürchtung, daß die Katze, einmal aus dem Sack gelassen, einen ganz anderen Weg einschlägt, als es viele jetzt noch annehmen.
Man schaue sich nur den von Merz - vor seiner Kandidatur - unterzeichneten Aufruf für "Europa" an.

Für ein solidarisches Europa – Machen wir Ernst mit dem Willen unseres Grundgesetzes, jetzt!

Da gibt es zwar viel allgemeines Bla-bla, aber diese Sätze lassen doch aufhorchen:
Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.
Dazu müssen wir zu echten Kompromissen bereit sein, auch zu deutschen finanziellen Beiträgen.
Nach seiner Kandidatur hat sich Merz von diesem Aufruf, den er wenige Tage vorher unterzeichnet hat, distanziert.

Merz distanziert sich von Europa-Aufruf, den er selbst unterzeichnet hat

Die Antwort auf die Frage, wofür er eigentlich steht, wird noch schwieriger, wenn er zwei Tage nach seiner Distanzierung folgende Äußerung macht:
In seiner Heimatstadt geißelt Herr Merz also am 10. November 2018 wieder Deutschlands Zögern hinsichtlich der EU-Reformpläne von Emmanuel Macron und ruft: „Auf wen wollen wir eigentlich noch warten?“ Zwei Tage vorher hat er sich bei Unionspolitikern von Solidarisierungsplänen distanziert. Wenige Wochen vorher hat er den Aufruf „Für ein solidarisches Europa“ unterschrieben, in dem unbegrenzte Solidarität nach Macrons Vorschlägen gefordert wird; ein Aufruf, der von den ehemaligen SPD-Granden Eichel, Rürup und Zypries mitunterschrieben wurde.
https://www.merkur.de/lokales/leserbrie ... 59533.html

Man kann seine Wendungen in der "Europa-Frage" als taktische Raffinesse sehen - oder eben als Beweis für seine Beliebigkeit in der Politik, die das tut, was im Augenblick den meisten Zuspruch verspricht. Wo liegt da der Unterschied zu Merkel? :achselzuck:

Da mE die "Europa-Frage" in der nächsten Zeit fast alle anderen Politikbereiche überlagern wird (s. IT, Gefahr einer Rezession), möchte ich schon wissen, worauf man sich unter einem möglichem Kanzler Merz einstellen muß.
Ich befürchte, daß eine schwarz-grüne Koalition unter Merz Geldbeträge in den Süden schaufeln und Verpflichtungen eingehen wird, von denen wir unter Merkel noch nicht einmal zu träumen wagten...

Caviteño
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Sempre hat geschrieben:
Mittwoch 14. November 2018, 16:45
Ganz egal wie häßlich die Bilder auf der Straße jetzt schon sind.
Die Veränderung im Stadtbild (=häßliche Bilder) werden aber als "Bereicherung" verkauft ;D

Raphael

Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Raphael »

Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 15. November 2018, 00:54
Raphael hat geschrieben:
Mittwoch 14. November 2018, 16:30
Der Merz ist IMHO ein Fuchs! :maske:
Ich traue ihm zu, daß er jetzt Kreide frißt, um dann nach seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden "die Katze aus dem Sack zu lassen"; obwohl ich zugeben muß, daß dies mit ein bißchen * "Kaffeesatzleserei" verbunden ist. :tuete:
Ich habe ehr die Befürchtung, daß die Katze, einmal aus dem Sack gelassen, einen ganz anderen Weg einschlägt, als es viele jetzt noch annehmen.
Man schaue sich nur den von Merz - vor seiner Kandidatur - unterzeichneten Aufruf für "Europa" an.

Für ein solidarisches Europa – Machen wir Ernst mit dem Willen unseres Grundgesetzes, jetzt!

Da gibt es zwar viel allgemeines Bla-bla, aber diese Sätze lassen doch aufhorchen:
Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.
Dazu müssen wir zu echten Kompromissen bereit sein, auch zu deutschen finanziellen Beiträgen.
Nach seiner Kandidatur hat sich Merz von diesem Aufruf, den er wenige Tage vorher unterzeichnet hat, distanziert.

Merz distanziert sich von Europa-Aufruf, den er selbst unterzeichnet hat

Die Antwort auf die Frage, wofür er eigentlich steht, wird noch schwieriger, wenn er zwei Tage nach seiner Distanzierung folgende Äußerung macht:
In seiner Heimatstadt geißelt Herr Merz also am 10. November 2018 wieder Deutschlands Zögern hinsichtlich der EU-Reformpläne von Emmanuel Macron und ruft: „Auf wen wollen wir eigentlich noch warten?“ Zwei Tage vorher hat er sich bei Unionspolitikern von Solidarisierungsplänen distanziert. Wenige Wochen vorher hat er den Aufruf „Für ein solidarisches Europa“ unterschrieben, in dem unbegrenzte Solidarität nach Macrons Vorschlägen gefordert wird; ein Aufruf, der von den ehemaligen SPD-Granden Eichel, Rürup und Zypries mitunterschrieben wurde.
https://www.merkur.de/lokales/leserbrie ... 59533.html

Man kann seine Wendungen in der "Europa-Frage" als taktische Raffinesse sehen - oder eben als Beweis für seine Beliebigkeit in der Politik, die das tut, was im Augenblick den meisten Zuspruch verspricht. Wo liegt da der Unterschied zu Merkel? :achselzuck:

Da mE die "Europa-Frage" in der nächsten Zeit fast alle anderen Politikbereiche überlagern wird (s. IT, Gefahr einer Rezession), möchte ich schon wissen, worauf man sich unter einem möglichem Kanzler Merz einstellen muß.
Ich befürchte, daß eine schwarz-grüne Koalition unter Merz Geldbeträge in den Süden schaufeln und Verpflichtungen eingehen wird, von denen wir unter Merkel noch nicht einmal zu träumen wagten...
Natürlich ist der Merz eine schillernde Figur. Nur wer von der Nomenklatura ist das nicht? :detektiv:

Der heutige Politiker kann heute mit Verve die eine Position vertreten und morgen mit Engagement die antagonistisch entgegengesetzte. Die Sachzwänge erfordern ein flexibles Gewissen. *

Das Siechtum des Systems endet nicht damit, daß die eine oder andere Eiterbeule aufplatzt. Man stolpert weiter von einem Gipfel zum nächsten, weil die Demokratie ein System mit enormen Beharrungskräften ist. Wer kennt denn nicht die Massenträgheit von Großorganisationen? :pfeif:
Da geht es einem Staat nicht anders als multinationalen Konzernen ..................





*Um allfälligen Mißverständnissen vorzubeugen: :maske:
Es handelt sich hier um die Beschreibung von Sachverhalten und nicht um eine moralische Wertung!

Caviteño
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Kramp-Karrenbauer ist die Favoritin der CDU-Basis
In einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrends unter CDU-Anhängern sprechen sich 46 Prozent für „AKK“ aus, 31 Prozent der CDU-Anhänger sind für den Sauerländer Friedrich Merz und nur 12 Prozent für Gesundheitsminister Jens Spahn.
und auch von "Mutti" will man sich nicht trennen - glaubt man der Umfrage der ARD:
56 Prozent der Befragten im Deutschlandtrend sprachen sich dafür aus, dass Merkel die vollen drei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl im Amt bleiben soll. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als noch im Januar.
Sieht nach einem deutlichen "Weiter so" aus....

Raphael

Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Raphael »

Caviteño hat geschrieben:
Freitag 16. November 2018, 00:48
Kramp-Karrenbauer ist die Favoritin der CDU-Basis
In einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrends unter CDU-Anhängern sprechen sich 46 Prozent für „AKK“ aus, 31 Prozent der CDU-Anhänger sind für den Sauerländer Friedrich Merz und nur 12 Prozent für Gesundheitsminister Jens Spahn.
und auch von "Mutti" will man sich nicht trennen - glaubt man der Umfrage der ARD:
56 Prozent der Befragten im Deutschlandtrend sprachen sich dafür aus, dass Merkel die vollen drei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl im Amt bleiben soll. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als noch im Januar.
Sieht nach einem deutlichen "Weiter so" aus....
Das ist das, was von den MSM dem Volk als Zukunftsvision dargestellt wird! :emil:

Ob diese Vision Wirklichkeit wird, wage ich zu bezweifeln ...........

Caviteño
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Raphael hat geschrieben:
Freitag 16. November 2018, 06:45

Das ist das, was von den MSM dem Volk als Zukunftsvision dargestellt wird! :emil:

Ob diese Vision Wirklichkeit wird, wage ich zu bezweifeln ...........
:ja:
Allerdings gibt es auch Artikel, in denen behauptet wird, daß eine große Zahl der CDU-Mitglieder Merz an der Spitze sehen möchten.
Das paßt den MSM natürlich nicht, denn die nächste Bundesregierung soll doch bitte schwarz-grün sein und dafür kann man sich ehr AKK vorstellen als Merz. Also versucht man eine Wahl von AKK "herbeizuschreiben". Das kann aber in die Hose gehen, wie wir seit den Jamaika-Verhandlungen wissen. :breitgrins:

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Hubertus
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Hubertus »

Alles oder nichts:

"Kramp-Karrenbauer will alle Ämter niederlegen, falls sie nicht gewählt wird"


Mittlerweile gehe ich fest davon aus, daß es auf sie hinausläuft. Merz ist lt. eigener Auskunft Einkommens-Millionär, und Spahn hat eine Verschiebung des EU-Migrationspaktes ins Gespräch gebracht.

Ersteres ist im Land der Neiddebatten praktisch schon automatisch das Aus, letzteres würde zwar grundsätzlich ins Schema der Union passen (Verschiebung wahrscheinlich bis zum nächsten Fußball-Großereignis), steht aber beim sakrosankten Migrationsthema bereits schon extrem unter "rechts"-Verdacht.
Der Kult ist immer wichtiger als jede noch so gescheite Predigt. Die Objektivität des Kultes ist das Größte und das Wichtigste, was unsere Zeit braucht. Der Alte Ritus ist der größte Schatz der Kirche, ihr Notgepäck, ihre Arche Noah. (M. Mosebach)

Raphael

Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Raphael »

Hubertus hat geschrieben:
Sonntag 18. November 2018, 08:20
Alles oder nichts:

"Kramp-Karrenbauer will alle Ämter niederlegen, falls sie nicht gewählt wird"
Das läßt allerdings auch den Schluß zu, daß es ihr weniger um die Partei als um ihre Person geht.
Von CDU-Parteimitglieder kann diese Ankündigung als moralische Erpressung angesehen werden und dann geht der "Schuß nach hinten los". :hmm:
Hubertus hat geschrieben:
Sonntag 18. November 2018, 08:20
Mittlerweile gehe ich fest davon aus, daß es auf sie hinausläuft. Merz ist lt. eigener Auskunft Einkommens-Millionär, und Spahn hat eine Verschiebung des EU-Migrationspaktes ins Gespräch gebracht.

Ersteres ist im Land der Neiddebatten praktisch schon automatisch das Aus, letzteres würde zwar grundsätzlich ins Schema der Union passen (Verschiebung wahrscheinlich bis zum nächsten Fußball-Großereignis), steht aber beim sakrosankten Migrationsthema bereits schon extrem unter "rechts"-Verdacht.
Als Außenstehender kann man wohl schwerlich beurteilen, wie groß der Frust in der Partei aufgrund des massiven Abstiegs in der Wählergunst ist. Cavi hat ja schon häufiger die Zahlen dargelegt.
Von AKK, Merz und Spahn ist AKK diejenige, die am Nächsten an Merkel dran ist; sowohl in ihrer aktuellen Position als auch vom politischen Kurs. Wenn die Delegierten wollen, daß ein Ruck durch die Partei geht, ist AKK die letzte, die sie wählen dürften.

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Juergen
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Juergen »

Ich vermute auch, daß es KKK wird. Das wäre dann Merkel-2.0 und die Talfahrt in den Umfragen und bei den Wahlen geht weiter.
Gruß Jürgen

Dieser Beitrag kann unter Umständen Spuren von Satire, Ironie und ähnlich schwer Verdaulichem enthalten. Er ist nicht für jedermann geeignet, insbesondere nicht für Humorallergiker. Das Lesen erfolgt auf eigene Gefahr.
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Petrus
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Petrus »

Juergen hat geschrieben:
Sonntag 18. November 2018, 09:50
ich vermute auch, daß es KKK wird.
oh - Katharina Kramp-Karrenbauer?


*scnr*

----

p.s. weitere Ausführungen zum Thema "KKK" möchte ich mir, Euch und Allen an dieser Stelle ersparen :)

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Juergen
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Juergen »

Petrus hat geschrieben:
Sonntag 18. November 2018, 15:41
Juergen hat geschrieben:
Sonntag 18. November 2018, 09:50
ich vermute auch, daß es KKK wird.
oh - Katharina Kramp-Karrenbauer?
Achja :patsch: Die heißt ja gar nicht Krampf-Karren-Kauder.
Gruß Jürgen

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Juergen
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Juergen »

Doch vielleicht liege ich auch falsch.
Laut einer Umfrage unter CDU-Anhängern von Emnid im Auftrag von Bilddirdeinemeinung, sind 49% für März, 32% für wennihrmichnichtwähltbinichbeleideigt-KK und 7% für ichwürdejagerneindierentenkassezahlendarfabernicht-Spahn und die restlichen 12 Prozent verteilen sich auf die anderen 11 Monate.

Oder so ähnlich.
Gruß Jürgen

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Caviteño
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Hubertus hat geschrieben:
Sonntag 18. November 2018, 08:20
Alles oder nichts:

"Kramp-Karrenbauer will alle Ämter niederlegen, falls sie nicht gewählt wird"
Mal wieder typisch "Spiegel". :narr:
Es ist doch bekannt, daß jeder Parteivorsitzende "seinen" Generalsekretär vorschlägt. Dazu heißt es in der Satzung der Bundes-CDU:
§ 29 (Zuständigkeiten des Bundesparteitages)
(...)
(2)
Er wählt als Mitglieder des Bundesvorstandes in getrennten Wahlgängen:
1. den Vorsitzenden,
2. auf Vorschlag des Vorsitzenden den Generalsekretär,
(Hervorhebung von mir)

https://www.kas.de/c/document_library/g ... pId=252038

Daß der Generalsekretär auf Vorschlag des Vorsitzenden gewählt wird, zeigt die Vertrauensstellung, die er inne hat. Es ist undenkbar, daß der siegreiche Kandidat - egal ob Merz oder Spahn - die Mitbewerberin für den Posten des Vorsitzenden als Generalssekretärin im Amt läßt. :patsch: :vogel:

AKK wird erst jetzt realisiert haben, daß sie bei einer Niederlage mit 56 Jahren vor dem politischen Aus steht. Das ist für eine ehrgeizige Frau ziemlich früh. Sie hat ihre Mandate im Saarland (Abgeordnete und MPin) abgegeben, weil sie auf Merkel setzte. Ob Merkel ihr auch einen schönen Botschafterposten "andrehen" kann, ist fraglich. Bereits bei der neuen Besetzung in der Konrad-Adenauer-Stiftung hat sie ihre Kandidatin nicht durchgekriegt.

Vielleicht soll der Hinweis auf ihr mögliches Ausscheiden aus dem politischen Leben bei den Delegierten einen Mitleidseffekt bewirken, denn von den über tausend Delegierten dürften auch einige - aufgrund der Stimmverluste der CDU - um ihre Pfründe bangen. Andererseits könnte es aber sein, daß dieser Gedanke bei den Delegierten die Frage aufwirft, ob AKK als Merkel 2.0 tatsächlich in der Lage ist, das Blatt nachhaltig zu wenden.

Caviteño
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Die Zeiten Merkels als starker Parteichefin seien endgültig vorbei; ihr Machtverlust wird anhand des Streites über den Migrationspakt beleuchtet:
Heute reicht ein Aufbegehren eines Nachfolgekandidaten, um Merkels Ja zum UN-Migrationspakt parteiintern grundlegend in Frage zu stellen. Genauso ergeht es ihr mit ihren Plänen zur Europa-, Verteidigungs- oder Gesellschaftspolitik. Merkels Zeit als starke Parteichefin ist vorbei.
Und nun muss sie damit leben, dass auch ihre Entscheidungen als Kanzlerin parteiintern zukünftig häufiger in Frage gestellt oder gar gestoppt werden. Das kommt einer weltweiten, öffentlichen Desavouierung gleich. Die pragmatische und kluge Angela Merkel hat gemerkt, dass es so wenig Sinn hat, als Parteichefin im Amt zu bleiben. Bald wird sie auch in ihrer Funktion als Kanzlerin zu diesem Schluss kommen.
Die Migrationspolitik holt die Flüchtlingskanzlerin wieder ein

Ähnlich auch hier:

Union holt das Migrations-Gespenst wieder hervor
In der CDU wird Spahn dabei unterstellt, dass er ein Profilierungsthema suche, weil er im Rennen um den Parteivorsitz laut Umfragen weit hinter Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer liegt.
(...)
Damit, so die Befürchtung in der Unionsspitze, kehren CDU und CSU aber zu dem alten Streit zurück, der die Schwesterparteien nach Einschätzung etwa Merkels in die Umfragetiefen gerissen hatte. Und weil das UN-Treffen erst am 11. und 12. Dezember in Marraksch stattfindet, kann die Kontroverse bis zum CDU-Parteitag weitergehen. “Es ist eigentlich nicht mehr vorstellbar, dass in Hamburg nicht über den Migrationspakt abgestimmt wird”, sagt ein Vorstandsmitglied. Denn das würde den Kritikern sofort wieder als Beleg dienen, dass keine Debatte gewünscht sei.
Wird der Migrationspakt auf dem Parteitag breit diskutiert, könnte es zu einer Überraschung kommen. Die Delegierten sollten eigentlich wissen, welche Sorgen die Bürger haben und der Migrationspakt gehört sicherlich nicht zu den Maßnahmen, die die Sorgen verringern. AKK als Merkel-Klon dürfte dann die falsche Wahl sein und bei Merz weiß man es nicht so genau.
Die Delegierten stecken in einer Zwickmühle: Stimmen sie dem Migrationspakt zu, hilft es der AfD. Lehnen sie ihn ab, schaden sie Merkel als Kanzlerin und gefährden u.U. die Koalition bis hin zu Neuwahlen....
Wahrscheinlich wird man daher dem Migrationspakt zustimmen und auf die Vergeßlichkeit der Wähler hoffen. Ob das aber aufgeht, ist zweifelhaft, denn der Wähler sieht die Folgen der Merkelschen Migrationspolitik täglich im Stadtbild.

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Niels
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Niels »

"Merkel wirbt für UN-Migrationspakt – im „nationalen Interesse“ ": https://www.welt.de/politik/deutschland ... resse.html
:zirkusdirektor:
Iúdica me, Deus, et discérne causam meam de gente non sancta

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Edi
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Edi »

Es lebt der Mensch im alten Wahn.
Wenn tausend Gründe auch dagegen sprechen,
der Irrtum findet immer freie Bahn,
die Wahrheit aber muss die Bahn sich brechen.

Die meisten Leute werden immer schmutziger je älter sie werden, weil sie sich nie waschen.

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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Niels »

Edi hat geschrieben:
Mittwoch 21. November 2018, 17:33
#
Hauptsache Raute. :maske: :zirkusdirektor: :anton:
Iúdica me, Deus, et discérne causam meam de gente non sancta

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Edi
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Edi »

Es lebt der Mensch im alten Wahn.
Wenn tausend Gründe auch dagegen sprechen,
der Irrtum findet immer freie Bahn,
die Wahrheit aber muss die Bahn sich brechen.

Die meisten Leute werden immer schmutziger je älter sie werden, weil sie sich nie waschen.

Caviteño
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Niels hat geschrieben:
Mittwoch 21. November 2018, 16:35
"Merkel wirbt für UN-Migrationspakt – im „nationalen Interesse“ ": https://www.welt.de/politik/deutschland ... resse.html
:zirkusdirektor:
Worin unterscheidet sich das nationale Interesse D. grundlegend von dem nationalen Interesse folgender Länder:

USA; Australien; China; Japan; Südkorea; Israel; Ungarn; Österreich; Belgien, Polen; Bulgarien; Slowenien; Tschechien; Dänemark; Italien; Kroatien; Niederlande; Schweden; Schweiz

Quelle

:achselzuck:

Wie die Regierung in dieser Frage mit gezinkten Karten spielt bzw. gespielt hat wird hier erläutert:

UN-Migrationspakt und Transparenz
„Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, eine Unterzeichnung des Abkommens sei – wie in den UN bei solchen Abkommen üblich – nicht vorgesehen. Der Pakt solle am 10./11. Dezember auf einem Gipfel in Marrakesch in Marokko angenommen werden. Anschließend werde er an die UN-Generalversammlung übermittelt und dort im Januar 2019 per Resolution förmlich angenommen.

Bei dem fast zweijährigen Verhandlungsprozess habe es von Anfang an von der Bundesregierung und den UN enorme Bemühungen zur Transparenz gegeben. Auch die Abstimmung zwischen den Regierungsressorts hätte nicht enger sein können. Die Nachrichten von der deutschen Verhandlungsdelegation in New York seien beispielsweise sofort an die Ressorts gegangen.”
Also keine "Unterzeichnung" - wie es bisher immer dargestellt wurde. Marrakesch ist eine show-Veranstaltung um, wie die Kanzlerin es liebt, "schöne Bilder" zu produzieren. Entscheidend ist die UN-Generalversammlung. Das bedeutet, daß man noch bis Ende des Jahres Zeit hat, darüber zu diskutieren.

Transparenz gilt wohl nur für die Regierungsstellen - nicht für den betroffenen Bürger. Das erinnert mehr an einen Obrigkeitsstaat als ein Land im 21. Jhd..

Raphael

Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Raphael »

Das Graben am pösen "rechten Rand" hat begonnen: :emil:
Merz fordert Debatte über Asylrecht

Und Spahn schlägt in die gleiche Kerbe ...................

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Siard
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Siard »

Raphael hat geschrieben:
Donnerstag 22. November 2018, 08:06
Das Graben am pösen "rechten Rand" hat begonnen: :emil:
Merz fordert Debatte über Asylrecht

Und Spahn schlägt in die gleiche Kerbe ...................
Unnötig. Alles eine Nebelkerze, da das Problem ja gar nicht dem Asylrecht entspringt.
Wer darauf hineinfällt, hat es nicht besser verdient.

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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Siard hat geschrieben:
Donnerstag 22. November 2018, 20:10
Unnötig. Alles eine Nebelkerze, da das Problem ja gar nicht dem Asylrecht entspringt.
Wer darauf hineinfällt, hat es nicht besser verdient.
Siard spricht - zu Recht - von Nebelkerzen, denn dies wird bereits bei der "Werbetour" der drei Kandidaten am nächsten Tag offenkundig:

CDU-Regionalkonferenz in Halle: Konsens statt Krawall – Merz rudert zurück
„Für alle Interessierten noch einmal zum Mitschreiben: Ich bin für die Beibehaltung des Grundrechts auf Asyl. Punkt.“ Er habe nur gesagt, dass man bereit sein müsse, einen Gesetzesvorbehalt ins Grundgesetz aufzunehmen, wenn man eine europäische Lösung wolle.
(...)
Und schließlich bedankte er sich noch bei der Mitbewerberin, dass sie auch in seinem Namen klargestellt habe, dass keiner der Drei das Grundrecht auf Asyl einschränken wolle. Ein guter und fairer Umgang sei das, so Merz.
Und bei dieser harmonischen Stimmungslage blieb es denn auch. Immer wieder pflichteten sich die drei Kandidaten gegenseitig bei. Oder einer erklärte, dass der andere die Frage aus dem Publikum schon in seinem Sinne beantwortet habe.
Egal wer von den Dreien das Rennen macht - es wird sich nichts ändern. Das geht ja auch nicht, weil eine größere Veränderung von dem jetzigen Koalitionspartner SPD oder dem Wunschpartner Grün nicht mitgetragen würde.
Bemerkenswert ist mE nur, daß keiner der drei Kandidaten überhaupt die Absicht hat, sich vom allgemeinen Merkel-stream ein wenig abzusetzen. Als Merkel-Klon zu enden scheint wohl der Wunschtraum der Nachfolger zu sein - vielleicht üben Spahn, Merz und AKK ja schon die Raute.

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Niels
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Niels »

Nachtrag dazu: „Mit mir gibt es keine Achsenverschiebung der Union nach rechts.“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... haben.html
Die CDU müsse sich aber wieder für Themen öffnen, über die sie „vielleicht in den letzten Jahren etwas leichtfertig hinweggegangen ist“.

Wenn man in Deutschland wieder braune und schwarze Hemden sehe, der Hitlergruß und Antisemitismus auf offener Straße gezeigt würden „und die CDU darauf erkennbar keine Antwort hat“, empfinde er es als persönliche und staatsbürgerliche Verantwortung, seiner Partei Hilfe anzubieten.
:auweia:
Iúdica me, Deus, et discérne causam meam de gente non sancta

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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Niels »

"Spahn will sich Merkel im Fall seiner Wahl zum CDU-Chef unterordnen": https://www.gmx.net/magazine/politik/sp ... n-33432862
Ich will mich deshalb ganz auf diese Aufgabe konzentrieren und habe nicht direkt das nächste Amt im Blick", sagte er.
:kugel: :zirkusdirektor:
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Raphael

Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Raphael »

Niels hat geschrieben:
Samstag 24. November 2018, 10:00
"Spahn will sich Merkel im Fall seiner Wahl zum CDU-Chef unterordnen": https://www.gmx.net/magazine/politik/sp ... n-33432862
Ich will mich deshalb ganz auf diese Aufgabe konzentrieren und habe nicht direkt das nächste Amt im Blick", sagte er.
:kugel: :zirkusdirektor:
Das ist ja nahezu O-Ton von Walter: :emil:
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Edi
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Edi »

Die Sachlage ist doch klar: Die CDU hat durch die Politik der Merkel und die Probleme, die sie geschaffen hat, sehr viele Stimmen verloren. Wenn von einem Neuanfang überhaupt die Rede sein soll, dann muss diese Politik geändert werden. Mit plakativen Äusserungen von Dingen die selbstverständlich sein müssten von wem auch immer sie sind, kommt man nicht weiter, wenn nicht auch konkret gesagt wird, was man denn genau ändern will. Politiker sind grossteils Schwätzer, denen sollte man wenig glauben. Daher gilt es abzuwarten, was sie tun. Bisher sieht es nicht sonderlich danach aus, daß es deutliche Änderungen geben wird, vom Klon der Merkel oder sagt man da Klonin? eh nicht.

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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Caviteño »

Edi hat geschrieben:
Samstag 24. November 2018, 17:23
Die Sachlage ist doch klar: Die CDU hat durch die Politik der Merkel und die Probleme, die sie geschaffen hat, sehr viele Stimmen verloren. Wenn von einem Neuanfang überhaupt die Rede sein soll, dann muss diese Politik geändert werden.
Die Frage ist, inwieweit die CDU dazu überhaupt noch in der Lage ist.
Man würde zwar bei einem grundlegenden Politikwechsel alte Wähler zurückgewinnen. Gleichzeitig stiege aber die Gefahr, daß die neugewonnen Wähler zu den Grünen wechseln würden. Es könnte sich also um ein Nullsummenspiel handeln bzw. die Auswirkungen wären gering.
ME müßte die Union sich bundesweit teilen - in CDU und CSU. Nur dann hätte man die Möglichkeit, zumindest einen Teil der Wählerverluste wieder aufzufangen. Andererseits wären die Zeiten der absoluten bzw. 40%-Mehrheiten wohl vorbei und Koalitionsregierungen immer notwendig.
Die CDU-Granden scheinen aber noch zu hoffen, daß die alten Zeiten zurückkehren - mE eine trügerische Hoffnung. Die AfD ist - wie es sonst in der Migrationsdebatte heißt - "gekommen, um zu bleiben". Sie kann nur dann geschwächt werden, wenn ihre Forderungen zumindest tlw. übernommen werden. Da die CDU dies mit ihrem Markenkern nicht kann oder will, muß sie eine neue "Marke" auflegen, um dieses "Marktsegment zu bedienen".

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Niels
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Niels »

Bis auf 5 Leute sind dann wohl alle ansatzweise eher unwählbar: https://www.welt.de/politik/deutschland ... rtrag.html

Ob die Herrschaften so ihre gutdotierten Pöstchen auf Dauer erhalten können bzw. werden?
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Siard
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Re: Die CDU vor dem Wechsel - wie geht es weiter mit Partei und Regierung?

Beitrag von Siard »

Niels hat geschrieben:
Dienstag 27. November 2018, 18:49
Bis auf 5 Leute sind dann wohl alle ansatzweise eher unwählbar: https://www.welt.de/politik/deutschland ... rtrag.html

Ob die Herrschaften so ihre gutdotierten Pöstchen auf Dauer erhalten können bzw. werden?
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Die werden sich noch Wundern – jemand wartet auf sie: :ikb_devil2:

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