Auch das würde nicht helfen.
Es gibt – wie die Geschichte lehrt – in dieser Region keine Möglichkeit.
Ich mach da auch mit.
Wenn Du nicht nationalistisch bist/denkst, was denn dann?Iuxta crucem hat geschrieben: ↑Sonntag 17. Juni 2018, 14:37…
Konservativ gerne, aber niemals nationalistisch
…
Die AfD ist eine patriotische Partei, ohne daß man sie auf in dieses eindimensionale Schema pressen könnte, denn sie ist auch konservativ und wirtschaftsliberal!Iuxta crucem hat geschrieben: ↑Sonntag 17. Juni 2018, 16:59Ich habe hier nationalistisch als Übersteigerung von patriotisch genutzt, was zwar nicht der wissenschaftlichen Definition entspricht, aber im normalen Sprachgebrauch wird Nationalismus eher negativ gebraucht. Das hatte ich vor Augen.
Wenn man das ganze über die Kulturnation aufzieht, lasse ich mich überreden
Gegen Supranationalimus bin ich auch, E/WMs finde ich auch ohne EU-Mannschaft langweilig. Die EU hat ja nichts mehr mit uns zu tun, sondern wird von Lobby-Verbänden regiert.
bin auch dabei.
ich wollte nur wissen was Du mit Aufklärungsarbeit meinst ich hab nicht vor mich mit der Rede der Dame zu befassen das haben wir alles schon gehört seit Ende der 20iger Jahre des 20 Jhd immer wieder
Beatrix von Storch (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
2004 beantragten CDU und CSU einen Untersuchungsausschuss gegen die rot-grüne Regierung wegen der Visapolitik. Zur Einsetzung sprach Herr Glos. Er sprach von einem Putsch gegen die Rechtsordnung und erklärte, die illegale Einwanderung fördere Schwarzarbeit, Prostitution, Menschenhandel und andere kriminelle Machenschaften. Den amtierenden Außenminister Fischer nannte er einen Zuhälter an dieser Stelle.
(Michael Frieser [CDU/CSU]: Das war eine tolle Rede, stimmt!)
Wenn wir heute diesen Ton anschlagen würden – ich will mir das gar nicht vorstellen.
(Lachen bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ingo Gädechens [CDU/CSU]: Solche Töne sind wir ja von Ihnen gar nicht gewohnt!)
Ich möchte in aller Ruhe, aber in aller Klarheit sagen:
In der letzten Legislaturperiode gab es verschiedene Untersuchungsausschüsse. Es gab einen zu der tragischen Figur des Herrn Edathy, zu Abgasmanipulationen und zu Aktienleerverkäufen. Wenn jetzt zu dem Thema „Migration und BAMF“ kein Untersuchungsausschuss kommt, dann wird das niemandem in dieser Republik zu vermitteln sein. Die Dimensionen jetzt sind um ein Unendliches viel größer als die aller Untersuchungsausschüsse, die es gab.
(Beifall bei der AfD)
Zahlen nenne ich bewusst keine, weil sie so unglaublich sind. Die Fragen, auf die dieses Land eine Antwort erwartet, lauten: Was ist im BAMF passiert, warum ist es passiert, und wer trägt dafür die Verantwortung?
(Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stellen Sie doch die Fragen! Sie haben nicht eine Frage gestellt!)
Herr Seehofer hat bereits am 29. Mai 2018 im Innenausschuss richtigerweise gesagt: Die politische Verantwortung für die Fehler im BAMF liegen außerhalb des Amtes. – Darum haben wir einen Vorschlag für einen Untersuchungsauftrag vorgelegt, der die gesamte Asyl- und Migrationspolitik beleuchtet, einschließlich des BAMF. Die Krise dort ist denklogisch nicht zu trennen von politischen Leitentscheidungen in der Asyl- und Migrationspolitik. Wo kamen denn plötzlich all die Menschen her, deren Anträge dann nicht mehr ordnungsgemäß bearbeitet werden konnten, mit all den Folgen für die Sicherheit, für die Kosten in diesem Land und für die Gesellschaft, die das Ganze zu zerreißen droht?
Es gab kein Gesetz zur Grenzöfnung. Das Parlament war daran nicht beteiligt. Es gab nur eine Weisung, eine mündliche, dazu. Heute hat mich die Antwort der Regierung erreicht, die gesagt hat: Die Weisung ist – ich zitiere wörtlich – nicht aufgezeichnet und auch nicht transkribiert. Es ist ein Nullum, diese Weisung zur Grenzöfnung.
(Zuruf von der AfD: Schande!)
Und: Die Rechtsgrundlage für dieses Nullum ist nicht geklärt. Welches Gesetz, welcher Artikel, welcher Absatz legitimiert die Grenzöfnung? In einem Rechtsstaat muss das klar sein.
(Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Status quo ist die ofene Grenze!)
Der nachmalige Bundesinnenminister Seehofer sprach selbst von der Herrschaft des Unrechts. Gleichwohl hält er, auch auf schriftliche Nachfrage, ausdrücklich an dieser Weisung fest und will sie nicht aufheben.
(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Grenze ist ofen! Das ist in Europa so, Frau von Storch!)
Kurz: Es geht bei der Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses um nichts weniger als um die Rückkehr zu der Herrschaft des Rechts.
(Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie kennen ofensichtlich den aktuellen Rechtszustand nicht, Frau von Storch! Sie sollten sich mal informieren, was die Rechtsgrundlage ist!)
Der Betriebsrat des BAMF hat beschrieben, wie wegen des „Wir schafen das“ mit dem Amtsantritt von Herrn Weise die Qualität der Erledigung der Asylanträge vollständig der Schnelligkeit untergeordnet wurde und wie in hunderttausend Fällen der Verfahren zum Beispiel die Identität nicht belegt wurde. Gleichwohl: Auf eine AfD-Anfrage erklärt die Regierung noch in diesem Februar wörtlich:
Das BAMF war und ist trotz der hohen Arbeitsbelastung jederzeit in der Lage, die ihm zufallenden Aufgaben zu erledigen.
Das war vor den Enthüllungen um all die Missstände allerorten. Ich habe vor zwei Wochen, am 25. Mai, also nach den Enthüllungen, noch mal nachgefragt, ob die Bundesregierung an dieser Aufassung weiter festhält. Mit Datum von gestern erreicht mich jetzt die Erklärung des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer, der mir schreibt: Die Bundesregierung hält an ihrer Aufassung fest, dass nämlich das BAMF seinen Aufgaben jederzeit gerecht geworden ist.
(Lachen bei Abgeordneten der AfD)
Wir müssen ganz sachlich jetzt zweierlei feststellen: Erstens. Diese Regierung leidet an Realitätsverlust in fortgeschrittenem Stadium.
(Beifall bei der AfD)
Zweitens. Wir können so jetzt nicht weiter aufklären, weder mit schriftlichen Fragen, auf die wir dann solche Antworten bekommen, noch mit mündlichen Fragen in Sondersitzungen des Innenausschusses.
(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann schauen Sie sich mal unseren Fragenkatalog an! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stellen Sie mal kluge Fragen, Frau von Storch!)
Das mag schneller sein – das wurde hier gerade betont –, ist aber erwiesenermaßen sinnlos.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, bei solchen Fragen! Meine Güte!)
Und: Wie wir gerade beim BAMF festgestellt haben: Schnelligkeit vor Qualität führt ins Desaster. Wir fordern den Untersuchungsausschuss seit September 2016 und begrüßen ausdrücklich, dass jetzt auch die FDP einen Antrag eingebracht hat, der sehr gut zu unserem passt. Lassen Sie uns den Ausschuss einsetzen, damit wahr wird, was selbst Frau Merkel genau so gesagt hat:
Eine Situation wie ... 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
DAS ist exakt die Rede, die ich oben als Youtube-Video verlinkt hatte!Juergen hat geschrieben: ↑Montag 18. Juni 2018, 10:27Aus dem Plenarprotokoll 19/36 v. 7. Juni 2018:Beatrix von Storch (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
2004 beantragten CDU und CSU einen Untersuchungsausschuss gegen die rot-grüne Regierung wegen der Visapolitik. Zur Einsetzung sprach Herr Glos. Er sprach von einem Putsch gegen die Rechtsordnung und erklärte, die illegale Einwanderung fördere Schwarzarbeit, Prostitution, Menschenhandel und andere kriminelle Machenschaften. Den amtierenden Außenminister Fischer nannte er einen Zuhälter an dieser Stelle.
(Michael Frieser [CDU/CSU]: Das war eine tolle Rede, stimmt!)
Wenn wir heute diesen Ton anschlagen würden – ich will mir das gar nicht vorstellen.
(Lachen bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ingo Gädechens [CDU/CSU]: Solche Töne sind wir ja von Ihnen gar nicht gewohnt!)
Ich möchte in aller Ruhe, aber in aller Klarheit sagen:
In der letzten Legislaturperiode gab es verschiedene Untersuchungsausschüsse. Es gab einen zu der tragischen Figur des Herrn Edathy, zu Abgasmanipulationen und zu Aktienleerverkäufen. Wenn jetzt zu dem Thema „Migration und BAMF“ kein Untersuchungsausschuss kommt, dann wird das niemandem in dieser Republik zu vermitteln sein. Die Dimensionen jetzt sind um ein Unendliches viel größer als die aller Untersuchungsausschüsse, die es gab.
(Beifall bei der AfD)
Zahlen nenne ich bewusst keine, weil sie so unglaublich sind. Die Fragen, auf die dieses Land eine Antwort erwartet, lauten: Was ist im BAMF passiert, warum ist es passiert, und wer trägt dafür die Verantwortung?
(Beifall bei der AfD – Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stellen Sie doch die Fragen! Sie haben nicht eine Frage gestellt!)
Herr Seehofer hat bereits am 29. Mai 2018 im Innenausschuss richtigerweise gesagt: Die politische Verantwortung für die Fehler im BAMF liegen außerhalb des Amtes. – Darum haben wir einen Vorschlag für einen Untersuchungsauftrag vorgelegt, der die gesamte Asyl- und Migrationspolitik beleuchtet, einschließlich des BAMF. Die Krise dort ist denklogisch nicht zu trennen von politischen Leitentscheidungen in der Asyl- und Migrationspolitik. Wo kamen denn plötzlich all die Menschen her, deren Anträge dann nicht mehr ordnungsgemäß bearbeitet werden konnten, mit all den Folgen für die Sicherheit, für die Kosten in diesem Land und für die Gesellschaft, die das Ganze zu zerreißen droht?
Es gab kein Gesetz zur Grenzöfnung. Das Parlament war daran nicht beteiligt. Es gab nur eine Weisung, eine mündliche, dazu. Heute hat mich die Antwort der Regierung erreicht, die gesagt hat: Die Weisung ist – ich zitiere wörtlich – nicht aufgezeichnet und auch nicht transkribiert. Es ist ein Nullum, diese Weisung zur Grenzöfnung.
(Zuruf von der AfD: Schande!)
Und: Die Rechtsgrundlage für dieses Nullum ist nicht geklärt. Welches Gesetz, welcher Artikel, welcher Absatz legitimiert die Grenzöfnung? In einem Rechtsstaat muss das klar sein.
(Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Status quo ist die ofene Grenze!)
Der nachmalige Bundesinnenminister Seehofer sprach selbst von der Herrschaft des Unrechts. Gleichwohl hält er, auch auf schriftliche Nachfrage, ausdrücklich an dieser Weisung fest und will sie nicht aufheben.
(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Grenze ist ofen! Das ist in Europa so, Frau von Storch!)
Kurz: Es geht bei der Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses um nichts weniger als um die Rückkehr zu der Herrschaft des Rechts.
(Beifall bei der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie kennen ofensichtlich den aktuellen Rechtszustand nicht, Frau von Storch! Sie sollten sich mal informieren, was die Rechtsgrundlage ist!)
Der Betriebsrat des BAMF hat beschrieben, wie wegen des „Wir schafen das“ mit dem Amtsantritt von Herrn Weise die Qualität der Erledigung der Asylanträge vollständig der Schnelligkeit untergeordnet wurde und wie in hunderttausend Fällen der Verfahren zum Beispiel die Identität nicht belegt wurde. Gleichwohl: Auf eine AfD-Anfrage erklärt die Regierung noch in diesem Februar wörtlich:
Das BAMF war und ist trotz der hohen Arbeitsbelastung jederzeit in der Lage, die ihm zufallenden Aufgaben zu erledigen.
Das war vor den Enthüllungen um all die Missstände allerorten. Ich habe vor zwei Wochen, am 25. Mai, also nach den Enthüllungen, noch mal nachgefragt, ob die Bundesregierung an dieser Aufassung weiter festhält. Mit Datum von gestern erreicht mich jetzt die Erklärung des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer, der mir schreibt: Die Bundesregierung hält an ihrer Aufassung fest, dass nämlich das BAMF seinen Aufgaben jederzeit gerecht geworden ist.
(Lachen bei Abgeordneten der AfD)
Wir müssen ganz sachlich jetzt zweierlei feststellen: Erstens. Diese Regierung leidet an Realitätsverlust in fortgeschrittenem Stadium.
(Beifall bei der AfD)
Zweitens. Wir können so jetzt nicht weiter aufklären, weder mit schriftlichen Fragen, auf die wir dann solche Antworten bekommen, noch mit mündlichen Fragen in Sondersitzungen des Innenausschusses.
(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann schauen Sie sich mal unseren Fragenkatalog an! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stellen Sie mal kluge Fragen, Frau von Storch!)
Das mag schneller sein – das wurde hier gerade betont –, ist aber erwiesenermaßen sinnlos.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, bei solchen Fragen! Meine Güte!)
Und: Wie wir gerade beim BAMF festgestellt haben: Schnelligkeit vor Qualität führt ins Desaster. Wir fordern den Untersuchungsausschuss seit September 2016 und begrüßen ausdrücklich, dass jetzt auch die FDP einen Antrag eingebracht hat, der sehr gut zu unserem passt. Lassen Sie uns den Ausschuss einsetzen, damit wahr wird, was selbst Frau Merkel genau so gesagt hat:
Eine Situation wie ... 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Ist das Kreuz, dass aus dem Haken der AfD gemacht ist, absichtlich verkehrt rum?Petrus hat geschrieben: ↑Montag 18. Juni 2018, 17:43nach wie vor empfehle ich zu diesem Thema zum Verteilen:
http://shop.echter.de/christliches-in-der-afd.html
Ich denke mal es stellt ein abstürzendes Kreuz dar.Iuxta crucem hat geschrieben: ↑Montag 18. Juni 2018, 18:33Ist das Kreuz, dass aus dem Haken der AfD gemacht ist, absichtlich verkehrt rum?Petrus hat geschrieben: ↑Montag 18. Juni 2018, 17:43nach wie vor empfehle ich zu diesem Thema zum Verteilen:
http://shop.echter.de/christliches-in-der-afd.html
Ich überlege schon die ganze Zeit, welche Partei denn bei den oben genannten Gründen für Dich eigentlich wählbar sein könnte. Bis auf irgendwelche Splitterparteien, die vielleicht so etwas erfüllen, fällt mir da nix ein.Iuxta crucem hat geschrieben: ↑Sonntag 17. Juni 2018, 14:37Die Flüchtlingskrise 2015 war unorganisiert (logischerweise) und man hätte einiges besser machen müssen, trotzdem sehe ich mich nicht in der Lage eine Partei zu wählen, die die NS-Zeit als Vogelschiss abtut, nach der Zahl der Behinderten und dem Zusammenhang mit Migration fragt, und dann immer behauptet, dass alles nicht so gemeint war. In vielen Sachthemen stimme ich übrigens durchaus mit der AfD überein, aber die menschenverachtenden Tendenzen wurmen mich sehr.
Was die Flüchtlinge angeht, so hilft es keinem weiter , sie zu verteufeln oder die Augen vor den Problemen zu verschließen, die damit einhergehen. Wir müssen in jedem das Ebenbild Gottes sehen und die Hungerden speisen,die Nackten bekleiden usw. Das mehr als genug schwarze Schafe darunter sind, will ich gar nicht beschönigen. Die muss man dann auch abschieben.
Wer nicht in ein Land einreisen darf und kann, der muß auch nicht abgeschoben werden. Die große Mehrheit hat kein Recht auf Asyl, in Sonderheit, wenn sie gar nicht mehr flüchten muß, weil sie schon aus einem sicheren Land kommt. Das sind dann auch keine Flüchtlinge mehr, sondern Leute, die sich das Land aussuchen, das die besten Sozialleistungen erbringt. Daß es einen riesigen Mißbrauch auf dem Gebiet gibt, haben immer noch viele nicht verstanden. Die Mehrzahl der sog. Flüchtlinge sind Wirtschaftsflüchtlinge, nicht mehr und nicht weniger. Denen dort zu helfen, wo wirkliche Not herrscht, wäre sinnvoller als alle erst unter hohen Schlepperkosten und hohen Risiken nach Europa kommen zu lassen, wäre hundertmal sinnvoller und auch kostengünstiger. Wir werden von Idioten regiert und Leuten, die haufenweise Dreck am Stecken haben und deswegen eine falsche Humanität zeigen, deren Kosten sie aber selber nicht zahlen, sondern anderen aufdrücken nämlich den Steuerzahlern. Warum nehmen diese Leute nicht selber die Zuwanderer auf und bezahlen die Kosten für sie?Caviteño hat geschrieben: ↑Montag 18. Juni 2018, 20:50
Die Probleme bei der Abschiebung sind Dir bekannt. Welcher Partei billigst Du denn hier eine Lösungskompetenz zu? Das kann man doch gut beurteilen, denn für Abschiebungen sind die Länder zuständig - und dort sind -bis auf die AfD- alle Parteien vertreten.
Deswegen habe ich sie ja zitiert. Es mag ja Leute geben, die sich eine AfD-Rede nicht anhören wollen, aber vielleicht lesen sie sie ja.
Ich ziehe es vor solche Debattenbeiträge zu lesen, weil das schneller geht, auch mit schlechter Internetverbindung klappt und man die Zwischenrufer auch verstehen kann, was ich bei Youtube-Videos ziemlich schwierig finde.
Ich ebenfalls - aus den vor Dir aufgeführten Gründen.
In der Tat, die protokollierten Zwischenrufe kann man in dem Youtube-Video kaum verstehen, wobei sie als Reaktion - wenn man sie denn dann gelesen hat - schon ausgesprochen entlarvend sind.Protasius hat geschrieben: ↑Montag 18. Juni 2018, 22:11Ich ziehe es vor solche Debattenbeiträge zu lesen, weil das schneller geht, auch mit schlechter Internetverbindung klappt und man die Zwischenrufer auch verstehen kann, was ich bei Youtube-Videos ziemlich schwierig finde.
Nun, das ist offenbar eine selffullfilling prophecy:
DAS ist DIE Lebenslüge der links-grün versifften Szene:
ich führe mit dir weder politische noch geschichtliche Diskussionen das tut dem Forum nicht gut
Das ist schon 'mal ein guter Anfang!CIC_Fan hat geschrieben: ↑Dienstag 19. Juni 2018, 16:54ich führe mit dir weder politische noch geschichtliche Diskussionen das tut dem Forum nicht gut