Die »Alternative für Deutschland«: für Christen wählbar?

[Lilaimmerdieselbe]

Was die AfD als Wirtschaftspolitik auf ihrem Programmparteitag ohne Diskussion vielleicht aus Zeitmangel durchgewunken hat, ist für Sozis schon schwer zu schlucken. Aber wenn man das nicht behandelte Buch der Anträge an diesen Parteitag liest, kann da auch aus NRW und vor allem aus den östlichen Bundesländern noch sehr viel antikapitalistisches und protektionistisches kommen. Ich wünschte bloß, das käme mal öffentlich auf den Tisch, gerne auch noch vor der Bundestagswahl.

[Caviteño]

Gerade in der Wirtschaftspolitik ist für mich der mit ganz großem Abstand wichtigste Punkt, daß die AfD als einzige Partei den Euro in Frage stellt und eine Volksabstimmung fordert. Alles andere tritt für mich dahinter zurück. Das dürfte auch einer der Punkte sein, warum die Altparteien Wähler verlieren. Natürlich hätte die Führungsspitze der SPD schwer an einer solchen Forderung zu "knacken" - wie alle anderen Parteien auch.

Sollte der Euro aufgrund einer Implosion oder eines deutschen Austritts nicht mehr die gesetzliche Währung sein, werden alle Karten in der Wirtschaftspolitik sowieso neu gemischt und alle Wahlaussagen wären überholt.

[Raphael]

Was die AfD als Wirtschaftspolitik auf ihrem Programmparteitag ohne Diskussion vielleicht aus Zeitmangel durchgewunken hat, ist für Sozis schon schwer zu schlucken. Aber wenn man das nicht behandelte Buch der Anträge an diesen Parteitag liest, kann da auch aus NRW und vor allem aus den östlichen Bundesländern noch sehr viel antikapitalistisches und protektionistisches kommen. Ich wünschte bloß, das käme mal öffentlich auf den Tisch, gerne auch noch vor der Bundestagswahl.

Die AfD hat in ihrem Grundsatzprogramm sowohl zum Thema "Arbeitsmarkt und Sozialpolitik" als auch "Wirtschaft, digitale Welt und Verbraucherschutz" Leitlinien festgelegt.
Sie hat sich klar marktwirtschaftlich positioniert und eine gehörige Portion Globalisierungsskepsis nicht außen vor gelassen.

Interessant in diesem Zusammenhang ist IMHO auch, daß Prof. Meuthen mal äußerte, die Diagnosen der Linken zu wirtschaftlichen Themen seien so falsch nicht, wenn es allerdings an die Therapie gehe, könne er daran nix mehr gutheißen.

[Lilaimmerdieselbe]

Die AfD hat sich in ihrem Grundsatzprogramm marktwirtschaftlicher positioniert, als sich die FDP getaut hat, Politik zu machen. Offen diskutiert hat sie das kaum, auf dem letzten Bundesparteitag schon gar nicht, obwohl viele Anträge mit ganz anderen Vorschlägen vorlagen.
Mich interessiert das wegen der Kompabilität mit einem wirklich in der Wolle gefärbten Sozen, vor dessen bisheriger Lebensleistung ich großen Respekt habe.

[Raphael]

Die AfD hat sich in ihrem Grundsatzprogramm marktwirtschaftlicher positioniert, als sich die FDP getaut hat, Politik zu machen. Offen diskutiert hat sie das kaum, auf dem letzten Bundesparteitag schon gar nicht, obwohl viele Anträge mit ganz anderen Vorschlägen vorlagen.
Mich interessiert das wegen der Kompabilität mit einem wirklich in der Wolle gefärbten Sozen, vor dessen bisheriger Lebensleistung ich großen Respekt habe.

Die AfD orientiert sich mE an einer Erhard'schen Wirtschaftspolitik und versucht damit, eine Tendenzwende zu erreichen. Sie wird die Grundversorgung der Bürger in öffentlicher Hand behalten wollen und sich gegen großflächige Privatisierungen (bspw. des Autobahnnetzes) aussprechen. Sie wird Steuervereinfachungen anstreben und die kalte Progression bekämpfen.

Sie wird allerdings keinesfalls klassische sozialdemokratische Positionen übernehmen und daher könnte sich Guido Reil dort möglicherweise nicht direkt wiederfinden. Er wird im NRW-Wahlkampf 2017 aber sicherlich noch deutlich machen, wieso er trotzdem die AfD für die Partei hält, die die Interessen der "kleinen" Bürger vertritt.

[Schwenkelpott]

http://www.br.de/nachrichten/oberfranke ... d-1.html

Schick droht mit Klage

AfD löscht Drohungen auf Facebook

Nach Morddrohungen gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick geht dieser in die Offensive. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits. Die AfD hat zwischenzeitlich Drohungen entfernt.

http://www.mittelbayerische.de/bayern-n ... 5645.html

AfD relativiert Mitteilung zu Erzbischof Schick
[...]
Erzbischof Schick hatte zuvor eine einstweilige Verfügung gegen die Bundes-AfD beantragt.

[overkott]

Das Phänomen des Rechtspopulismus ist Asyl bedingt. Der Zulauf zu den Rechtspopulisten wird sich legen, soweit Schäuble das Thema Asyl beendet. Gerade in Baden-Württemberg hat er damit Erfahrung. Ein Kanzlerwechsel würde die Bürger ernst nehmen und zeigen, dass im Bund Filz durch zu lange Amtsdauer verhindert werden kann. Die CSU ist das beste Beispiel, dass der Elitenwechsel funktioniert und die Regierungsfähigkeit einer Partei auf Dauer stärkt.

[Raphael]

http://www.br.de/nachrichten/oberfranke ... d-1.html

Schick droht mit Klage

AfD löscht Drohungen auf Facebook

Nach Morddrohungen gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick geht dieser in die Offensive. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits. Die AfD hat zwischenzeitlich Drohungen entfernt.

http://www.mittelbayerische.de/bayern-n ... 5645.html

AfD relativiert Mitteilung zu Erzbischof Schick
[...]
Erzbischof Schick hatte zuvor eine einstweilige Verfügung gegen die Bundes-AfD beantragt.

Was soll uns diese simple Einstellung einer Pressemeldung sagen?

Übernimmst Du die Garantie für den Wahrheitsgehalt jener Meldung?
Weißt Du bereits, ob die einstweilige Verfügung auch erlassen wird bzw. bereits erlassen wurde?

Bist Du der Ansicht, daß sich die Offensive ( ) des EB Schick an die richtige Adresse wendet?

[overkott]

http://www.br.de/nachrichten/oberfranke ... d-1.html

Schick droht mit Klage

AfD löscht Drohungen auf Facebook

Nach Morddrohungen gegen den Bamberger Erzbischof Ludwig Schick geht dieser in die Offensive. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits. Die AfD hat zwischenzeitlich Drohungen entfernt.

http://www.mittelbayerische.de/bayern-n ... 5645.html

AfD relativiert Mitteilung zu Erzbischof Schick
[...]
Erzbischof Schick hatte zuvor eine einstweilige Verfügung gegen die Bundes-AfD beantragt.

Was soll uns diese simple Einstellung einer Pressemeldung sagen?

Übernimmst Du die Garantie für den Wahrheitsgehalt jener Meldung?
Weißt Du bereits, ob die einstweilige Verfügung auch erlassen wird bzw. bereits erlassen wurde?

Bist Du der Ansicht, daß sich die Offensive ( ) des EB Schick an die richtige Adresse wendet?

Die FAZ hat jüngst über die Probleme von Internetjournalismus geschrieben. Es geht dabei um ungeprüfte Informationen auf Plattformen wie Facebook, Twitter, Google+ & Co. Auch klassische Internetmedien wie Fragenschau verbreiten ungeprüfte Informationen etwa über das Grundgesetz.

Straftaten im Internet müssen verfolgt werden.

[Raphael]

Straftaten im Internet müssen verfolgt werden.

Zu diesem Zwecke müßte zunächst einmal ermittelt werden, wer denn die Straftat tatsächlich begangen hat!

Die Beantragung einer Einstweiligen Verfügung ist für diesen Zweck ein untaugliches Mittel. Dies wird dem EB Schick vermutlich bewußt sein, also verfolgt er mit der Beantragung offenbar andere Ziele, die er jedoch - bislang zumindest - der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt hat.

[overkott]

Der gefeuerte Umweltminister ( Die Zeit ) war übrigens Karrierepolitiker Röttgen. 26 Prozent holte er vor vier Jahren in NRW für die CDU. NRW war ihm egal. Er verpieselte sich wieder nach Berlin, um als Jurist seine außenpolitische Ahnungslosigkeit mit hilflosen Bezügen auf Kant zu kaschieren. Macht er jetzt Wahlkampf für die AfD?

[Yeti]

Die AfD hat sich in ihrem Grundsatzprogramm marktwirtschaftlicher positioniert, als sich die FDP getaut hat, Politik zu machen. Offen diskutiert hat sie das kaum, auf dem letzten Bundesparteitag schon gar nicht, obwohl viele Anträge mit ganz anderen Vorschlägen vorlagen.
Mich interessiert das wegen der Kompabilität mit einem wirklich in der Wolle gefärbten Sozen, vor dessen bisheriger Lebensleistung ich großen Respekt habe.

Die AfD orientiert sich mE an einer Erhard'schen Wirtschaftspolitik und versucht damit, eine Tendenzwende zu erreichen. Sie wird die Grundversorgung der Bürger in öffentlicher Hand behalten wollen und sich gegen großflächige Privatisierungen (bspw. des Autobahnnetzes) aussprechen. Sie wird Steuervereinfachungen anstreben und die kalte Progression bekämpfen.

Sie wird allerdings keinesfalls klassische sozialdemokratische Positionen übernehmen und daher könnte sich Guido Reil dort möglicherweise nicht direkt wiederfinden. Er wird im NRW-Wahlkampf 2017 aber sicherlich noch deutlich machen, wieso er trotzdem die AfD für die Partei hält, die die Interessen der "kleinen" Bürger vertritt.

Das wird Lila nicht umstimmen; sie kämpft dafür, dass Hannelore-"Mach's einfach kaputt"-Kraft und Konsorten überall regieren. Dumm nur, dass diese Partei bundesweit seit Jahren (!) wenige mehr als 25 % bekommt. Wie kann man nur so beschränkt sein, dass einem ein Parteitag zur Urteilsfindung genügt, die politischen Vorhaben einer Partei beurteilen zu können. Das, was du mit der Wirtschaftspolitik der AfD gesagt hast, Raphael, kann ich hingegen unterstreichen. Das ist fast zu hundert Prozent Ordoliberalismus à la Walter Eucken und damit Kernsubstanz der Sozialen Marktwirtschaft, die Merkel, Schröder (ein "Sozialdemokrat"!) und die neoliberalen Satrapen der "Realo"-Grünen (ihr "Grün"-sein erschöpft sich in der Liberalisierung der Abtreibung, Förderung der Homo-Ehe, einer nur scheinbaren und deshalb pseudo-linken (Gesamt-) Schulpolitik [in Wahrheit geht's nämlich nur darum, Stellen einzusparen] und eines durchgegenderten Sexuallehrplanes, s. Winfried Kretschmann) zu Grabe getragen haben. Sie alle huldigen einer neoliberalen Wirtschaftspolitik in Zeiten, in welchen der Neoliberalismus in der Ökonomie sich nicht nur als wirkungslos, sondern als volkswirtschaftlich zerstörerisch herausgestellt hat. Die Privatisierungsabsichten für Autobahnen sind da natürlich nichts weiter als Wasser auf die Mühlen der AfD. Denkt man an die Grünen-Spinnerei beim Wahlkampf von 1998 ("fünf Mark pro Liter" oder der "Veggie-Day" beim Bundestagswahlkampf 2013 - Folge: 6,7 % für die Grünen, 2013 (-2,3 % Stimmen); sie durften 1998 trotzdem einen auf "Amt" machen und so kam es zum krötenstimmigen Außenminister und Öko-Yuppie ohne jeglichen Schul- oder Ausbildungsabschluss, Joseph Fischer) und das Gebaren der Grünen beim letzten Parteitag in Münster mit der Anpöbelung von Zetsche (wie naiv muss man eigentlich sein, als einer wie er dort aufzutreten?), wird mir gar nicht mehr bange.

Was derzeit - spätestens nach der Energiewende Merkels und der Flüchtlingskrise - zu Grabe getragen wird, ist die politisch hirnrissige Formel von der "Neuen Mitte", die schon in sich nichts anderes war als eine bereits im Ansatz völlige Profillosigkeit. Merkel war auch darin eine gute Schülerin von Schröder; sie war die beste Bundeskanzlerin, welche die SPD je hatte. Politisch finde ich die (Ab-) Lösung des Merkel-Problems mit der nächstjährigen Bundestagswahl problematisch, da ja Befragungen bereits jetzt eine Unmut über die Regierung zeigen. Am saubersten - und vermutlich für die SPD und den Merkel-Flügel der CDU am glimpflichsten - fände ich ein konstruktives Misstrauensvotum, doch die mehrheitliche Zusammensetzung des Parlaments und der CDU-Fraktion aus Abgeordneten des Merkel-Flügels bewirkt leider eine gewisse politische Sklerose. Trotzdem kann es noch spannend werden; der Anti-Merkel-Flügel der CDU probt den Aufstand gegen eine erneute Nominierung. Am 5.-7. Dezember (CDU-Parteitag in Essen) wird man mehr erfahren.

Merkel wird auf jeden Fall politisch entmachtet - entweder vor der Wahl oder mit der Wahl. Ihr Fall wird einen ganzen Tross von Profillosen mit sich nach unten ziehen; eine wahrlich politisch motivierte "geistig-moralische Wende". Eine Unbekannte in dieser Gleichung ist für mich Schäuble. Ich halte ihn eher für eine biedere Krämerseele als für einen Visionär. Aber wer weiß, in wie vielen Punkten er sich unter Merkel bislang zurückgehalten hat. Den Grexit, den Merkel letzten Endes verhindert hat - wahrscheinlich auch die Flüchtlingskrise - wird er mit ziemlicher Sicherheit auch ihr anlasten bzw. tat es schon. Schäuble war zudem in den letzten Monaten in der komfortablen Position, die Rolle des "Demontierers" bzw. "Merkel-Mörders" an Horst Seehofer abgeben zu können. Ich kann nicht sagen, ob hinter Schäuble eine CDU-Hausmacht steht, die nur darauf wartet, Merkel den Tritt auf der Kellertreppe zu verpassen. Er muss sich aber auch darum nicht kümmern. Es reicht, wenn er - wie es ein indianisches Sprichwort sagt - am Ufer des Flusses sitzt und darauf wartet, wie seine Feinde tot an ihm vorüberschwimmen. Das dürfte auch der Grund sein, weshalb man in der CDU zwar viel von der Gründung irgendwelcher konservativer Arbeitskreise liest, aber keine Namen genannt bekommt. Sie warten ab. Leider. Bis dahin sprechen sie Frau Merkel natürlich ihr "vollstes Vertrauen" aus. Sie hat ja öfters gezeigt, was dies wirklich bedeutet.

[Schwenkelpott]

Was soll uns diese simple Einstellung einer Pressemeldung sagen?

Ein Nachrichten-Update. Könnte ja in einem katholischen Forum und in einem Strang über die AfD von Interesse sein, was ein katholischer Bischof und selbige Partei gerade "aneinanderrasseln" lässt.

Übernimmst Du die Garantie für den Wahrheitsgehalt jener Meldung?

Nö.

Weißt Du bereits, ob die einstweilige Verfügung auch erlassen wird bzw. bereits erlassen wurde?

Ohne Garantie auf Wahrheitsgehalt: http://www.sueddeutsche.de/bayern/bambe ... -1.325332

Erzbischof Schick zieht Antrag gegen AfD zurück

Ode hier (ebenfalls ohne Garantie auf Wahrheitsgehalt): http://www.br.de/nachrichten/oberfranke ... g-1.html

Bist Du der Ansicht, daß sich die Offensive ( ) des EB Schick an die richtige Adresse wendet?

Die "richtige Adresse" wären wohl diejenigen Facebook-Benutzer gewesen, die die Drohungen geschrieben haben.

[Caviteño]

Trotzdem kann es noch spannend werden; der Anti-Merkel-Flügel der CDU probt den Aufstand gegen eine erneute Nominierung. Am 5.-7. Dezember (CDU-Parteitag in Essen) wird man mehr erfahren.

Merkel wird auf jeden Fall politisch entmachtet - entweder vor der Wahl oder mit der Wahl.

Ich nehme einmal an, daß man auf dem CDU-Parteitag in Essen allenfalls etwas über die Länge des Beifalls erfahren wird und darüber, ob er die 10 Minuten beim letzten Parteitag überschreitet.

Ich halte es für ausgeschlossen, das Merkel vor der Wahl politisch entmachtet wird. Fünf Monate nach dem Parteitag ist die Landtagswahl im größten Bundesland. Ihr dürfte eine Signalwirkung zukommen. Niemand in der CDU wird das absehbar lausige Ergebnis noch verschlechtern wollen, indem man Merkel vom Sockel stößt. Da geht es lieber nach der Devise: "Augen zu und durch" - zumal die Ministerpräsidentin und ihr Innenminister auch nicht gerade Sympathieträger sind. Unbekannt ist mE das Abschneiden der AfD, insbesondere im Ruhrgebiet. Hier hat die SPD schon lange ihren traditionellen Wählerstamm verloren und die Ansiedlung einer großen Anzahl kulturfremder Menschen wird ihn wohl kaum in die Arme der Partei zurückbringen.

Eine Entmachtung "mit" - also im Grunde nach - der Wahl halte ich für möglich, wenn das Ergebnis der CDU desaströs ausfällt und auch die beste Schönfärberei nichts mehr kaschieren kann. Das gilt mE bei einem Ergebnis unter 30%. Ausgeschlossen ist so etwas nicht. Zum einen sind es noch zehn Monate und da kann viel geschehen (s. Köln, München). Zum anderen würden Erfolge der europakritischen Parteien bei den nächsten Wahlen in anderen EU-Ländern auch hier viele Wähler vor die Frage stellen, ob angesichts eines absehbaren Zerfalls der EU die deutschen Interessen bei einer europafreundlichen Partei wie der Union gut aufgehoben sind oder ob Merkel nicht mit Geldzahlungen und anderen Zugeständnissen den Riß/Austritt aufhalten würde. Wie will die CDU unter Merkel sich denn positionieren, wenn im Sommer 2017 tatsächlich Le Pen, Grillo oder Wilders (nach gewonnen Wahlen) ein Referendum in ihren Ländern zum Euro bzw. zur EU ankündigen bzw. ansetzen?

Die politische Lage ist in den nächsten Monaten so unsicher, daß die CDU vor der Wahl wohl kaum Merkel ablösen wird - danach werden die Karten neu gemischt.

[ar26]

http://www.zeit.de/gesellschaft/216-11 ... exualitaet

Komisch, von unseren Bischöfen höre ich so etwas nie. Hier zum Link der Erklärung: http://www.afdfraktion-lsa.de/wp-conten ... ierung.pdf

[Raphael]

Komisch, von unseren Bischöfen höre ich so etwas nie.

Sie scheuen die Eindeutigkeit, denn Theologie ist ja so ungeheuer kompliziert!

Hier zum Link der Erklärung: http://www.afdfraktion-lsa.de/wp-conten ... ierung.pdf

Also meine Wenigkeit könnte diese Erklärung mit bestem Gewissen auch unterschreiben!

[overkott]

http://www.zeit.de/gesellschaft/216-11 ... exualitaet

Komisch, von unseren Bischöfen höre ich so etwas nie. Hier zum Link der Erklärung: http://www.afdfraktion-lsa.de/wp-conten ... ierung.pdf

Vater-Mutter-Kind-Rollenspiele im Kindergarten reichen da nicht. Kinder müssen auch in der Schule auf Kind gerechte Weise lernen, was normal ist und mehrheitlich auch gelebt wird. Vor allem geht es um die emotionale Geborgenheit in der Familie.

Auf dem Fundament gesunder Werte können Kinder in der Sekundarstufe II dann Probleme der Gesellschaft diskutieren. Dabei geht es schließlich auch um Gewalt und Sexualität. Schüler sollen einen Einblick bekommen, dass Prostitution kein normaler Beruf ist, sondern vielfach aus psychischer und materieller Not entsteht, die bereits familiär vorgeprägt sein kann und in den meisten Fällen traumatisierende Erfahrungen zur Folge hat.

Auch die Kirche muss klarstellen, dass Gottes Gebote auf ein gesundes gesellschaftliches Zusammenleben zielen und eine barmherzige Zuwendung zu Menschen in seelischer Not die Umkehr zu Gottes Geboten erleichtern soll.

[overkott]

Hätte der ehemalige CDU-Staatssekretär Gauland überhaupt Chancen gegen CDU-Finanzminister Schäuble als Kanzlerkandidat? Oder kommt alles ganz anders?

Muss sich Schäuble gegen Schulz wie Kohl gegen Vogel behaupten?

Schulz wäre in der Bundestagsfraktion Seiteneinsteiger. Auch wenn er als EU-Parlamentspräsident im Januar arbeitslos wird, hat er doch finanziell ausgesorgt. Vor zwei Jahren berichtete der Focus über die Zulagen zu seinem "Monstergehalt". Die waren bisher notwendig, damit er auch mal einen Anspitzer kaufen kann. Den wird er wohl behalten dürfen.

[Niels]

Oder kommt alles ganz anders?

Ovi, Du weißt doch: es kommt 1. anders und 2. als man denkt.

"In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war." Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

[Juergen]

Oder kommt alles ganz anders?

Ovi, Du weißt doch: es kommt 1. anders und 2. als man denkt.

Ne, das heißt: Erstens kommt es anders, ovi als man denkt.

[overkott]

Der Schwexit ist längst Realität. Wer heute im Billigflieger einen Fensterplatz buchen will, kann den mit SEK ( Schwedische Kronen ) bezahlen. Wer dann umrechnet, stellt fest, dass in Euro der stolze Aufpreis nur ein Zehntel beträgt. Demnächst soll das sogar bargeldlos möglich sein, wenn Schweden die Kronen durch Ecoins ersetzen sollte. Für EU-Touristen in Schweden ist die Umrechnerei ein Problem. Denn wer die Preise 10:1 umrechnet, zahlt in Wirklichkeit drauf. Dabei müsste Schweden längst den Euro haben. Denn Schweden ist nicht nur eines der wenigen Länder, die die Maastricht-Kriterien im Prinzip erfüllen. Mit dem Beitritt zur EU hat sich das Land auch verpflichtet, den Euro einzuführen. Aber die Schweden tricksen rum, drücken sich vor dem Beitritt zum Wechselkursmechanismus und verabschieden sich damit vom Euro, noch ehe sie ihn eingeführt haben. Eigentlich müsste Brüssel sagen: Das geht so nicht. Aber das hätte ja wieder etwas mit Prinzipien zu tun.

[Niels]

Bald kommt der Mexit.
Wenn der Vollmond die Erde verlässt.

[Juergen]

Wie ist eigentlich das Kurzwort für den Ausstieg Estlands: „E-Exit“?

Bald kommt der Mexit.

Dummerchen!
Mexiko ist doch gar nicht in der EU.

[Raphael]

Wie ist eigentlich das Kurzwort für den Ausstieg Estlands: „E-Exit“?

Bald kommt der Mexit.

Dummerchen!
Mexiko ist doch gar nicht in der EU.

Der Mexit hat doch nix mit Mexiko zu tun!
Mexit ist wenn Merkel die EU verläßt!

[Juergen]

Wie ist eigentlich das Kurzwort für den Ausstieg Estlands: „E-Exit“?

Bald kommt der Mexit.

…Mexiko ist doch gar nicht in der EU.

Der Mexit hat doch nix mit Mexiko zu tun!
Mexit ist wenn Merkel die EU verläßt!

Jetzt, wo Du es sagst…

[Caviteño]

Wie ist eigentlich das Kurzwort für den Ausstieg Estlands: „E-Exit“?

Vermutlich EstExit. Der mögliche Ausstieg Italiens wird auch als Italexit bezeichnet.

Europa droht der Italexit

Der Mexit hat doch nix mit Mexiko zu tun!
Mexit ist wenn Merkel die EU verläßt!

Nimmt sie dann ihr Land mit oder setzt sie sich allein ab?

Raphael: Klasse! - Besser als "Merkel muß weg!"

[overkott]

Am nächsten Sonntag hält die AfD Baden-Württemberg in Kehl ihren Nominierungsparteitag für die Bundestagswahl im kommenden September ab - voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit, soweit der Parteitag nicht anders entscheidet. Der Landesvorstand begründet seine Entscheidung mit der Auswahl eines zu kleinen Lokals. Mit Bezug auf einen namentlich nicht genannten Staatsrechtler hält er das Vorgehen für möglich, vom Usus öffentlicher Sitzungen abzuweichen, wie er etwa in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg festgelegt ist. Nichtöffentlich darf nach Gemeindeordnung nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen einzelner erfordern, die Debatte über einzelne Gegenstände zu beschränken. Die AfD möchte die Wahlergebnisse in einem Liveticker per Internet mitteilen und dadurch die Problematik der Akkreditierung von Journalisten lösen. Mit 5.000 Gegendemonstranten und einem durch die Polizei verhängten Ausnahmezustand wie im Januar 2015 in Bremen wird nicht gerechnet.

[Yeti]

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-11 ... exualitaet

Daraus:

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, SPD, sieht zwischen den Parteien deutliche Unterschiede: Die SPD unterstütze alle, die Kinder haben – im Gegensatz zur Union und der AfD.

Könnte eine weitere Lach- und Sachgeschichte aus der SPD zum Wochenende sein. Aber der alten Tunte, äh Tante SPD gehen ein wenig die Argumente aus. Deshalb echauffiert man sich über den Populisten Trump und vergleicht politische Gegner mit Tieren. Sieht nach 'nem Startschuss für das Projekt 15 % für die SPD auf Bundesebene aus.

[Torsten]

Das Motiv sei ein Fehler gewesen, weshalb man es überall gelöscht habe. „Bei aller (manchmal notwendigen) Härte in der politischen Auseinandersetzung: Schlimmer als einen Fehler zu machen ist es, ihn nicht zu korrigieren“, erklärt sich der SPD-Parteivorstand in dem Statement.

Das von Yeti angesprochene "Projekt 15%" hat aber viel eher seine Ursache in der Agenda 2010, als im "Storch braten".

[overkott]

Die Liberal-Konservativen Reformer mit mehreren Europaabgeordneten haben sich auf einem Parteitag in Frankfurt vor wenigen Tagen ähnlich den französischen Republikanern einen neuen Namen gegeben und einen neuen Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Abgeordnete und Vorsitzende übergab ihr Amt aus persönlichen Gründen. Gründer Bernd Lucke hatte im Juni an diese Vorsitzende übergeben. Der Wirtschaftswissenschaftler hatte sich vor allem in währungspolitischen Fragen engagiert. Asylpolitik spielt eine weitere Rolle in der Partei. Der Abgeordnete Henkel erwartet vom designierten US-Präsidenten Trump Freihandel. Auch der Maut stehen die Reformer kritisch gegenüber. Die Migration zu einer neuen Internetplattform ist noch nicht erfolgt.

[Caviteño]

Das von Yeti angesprochene "Projekt 15%" hat aber viel eher seine Ursache in der Agenda 2010, als im "Storch braten".

Das glaube ich nicht.
Für die Agenda 2010 ist die SPD in den letzten Wahlen bereits von über 30% auf 20%+ abgestraft worden - das führt jetzt nicht mehr zu Wählerverlusten. Entscheidender dürfte mE die Möglichkeit von R2G sein. Den typischen Genossen z.B. im Ruhrgebiet ist eine Koalition mit der Nachfolgepartei der SED nicht zu vermitteln - da wählen die lieber überhaupt nicht.

Die neue "Beweglichkeit" der Parteien spricht viele Wähler nicht an. Neben dem SPD-Genossen, der um keinen Preis eine Koalition mit den Linken will, gibt es auch den CDU-Wähler, der seine Partei nicht im Koalitionsbett mit den Grünen liegen sehen möchte. Wählt er Merkel bzw. die SPD geht er aber genau diese Gefahr einer für ihn nicht akzeptablen Regierungsbildung ein. Da müssen sich die Wahlkampfmanager schon etwas einfallen lassen, um diese Wählergruppe zur Stimmabgabe zu bewegen. Eine sichere Alternative, um diese ungewünschten Koalitionen zu vermeiden, ist die Wahl der AfD. Je stärker diese Partei ist, umso wahrscheinlicher ist eine Große Koalition die alleinige Möglichkeit zu einer Regierungsbildung, weil es für R2G bzw. Schwarz-Grün nicht reicht.

[overkott]

Die AfD hat erkannt, dass Petry ein Problem ist.