Die Flüchtlingsfrage

[Caviteño]

Da fragt man sich schon, warum das nicht schon vorher gemacht wurde:

Angesichts des großen Zustroms von Flüchtlingen bereitet die Bundesregierung nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung weitere Gesetze vor. So soll es ermöglicht werden, das sogenannte Flughafenverfahren zur schnellen Entscheidung über Asylanträge auch außerhalb von Flughäfen an den Landesgrenzen anzuwenden. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dazu der F.A.Z.: „Derzeit laufen die politischen Gespräche zum Thema, in Kürze soll ein Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung gegeben werden.“
Besonders die CSU dringt darauf, das bisher nur an den deutschen Flughäfen praktizierte Verfahren auch außerhalb von diesen an den Landesgrenzen anzuwenden. Das 1993 als Reaktion auf die auch damals hohen Flüchtlingszahlen eingeführte Verfahren ermöglicht eine Entscheidung über einen Asylantrag innerhalb von 48 Stunden. Es wird vor allem bei Personen angewandt, die keine Ausweispapiere bei sich führen oder deren Asylbegehren „offensichtlich unbegründet“ ist, wie es im Paragraph 18a des Asylverfahrensgesetzes heißt. Im Falle einer Ablehnung darf der Antragsteller nicht nach Deutschland einreisen.

Zum Flughafenverfahren:

Die CSU fordert, das sogenannte Flughafenverfahren auch an den Landesgrenzen einzuführen, um dort die illegale Einreise von Flüchtlingen verhindern zu können. Dieses 1993 eingeführte Schnellverfahren mit verkürzten Verfahrensrechten für die Betroffenen wird so genannt, weil Flüchtlinge, die per Flugzeug aus einem sicheren Herkunftsland oder ohne gültige Papiere einreisen, in einer geschlossene Flüchtlingsunterkunft auf dem Flughafen festgehalten werden, bis über ihre Einreise entschieden ist.
An den Flughäfen in Frankfurt am Main, München, Düsseldorf, Hamburg und Berlin-Schönefeld prüfen dazu Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die jeweilige Rechtslage und müssen binnen 48 Stunden entscheiden, ob Betroffene einreisen dürfen, bis endgültig über ihren Asylantrag entschieden wird. Lehnt das Bamf den Antrag als „offensichtlich unbegründet" ab, können Flüchtlinge dagegen innerhalb von weiteren drei Tagen vor einem Verwaltungsgericht klagen.
Für mittellose Asylsuchende ist dieses Angebot kostenlos. Das Verwaltungsgericht muss dann binnen vierzehn Tagen über den Eilantrag zu entscheiden. Sollte sich ergeben, dass Flüchtlinge aus einem anderen europäischen Staat eingereist sind, werden sie gemäß dem sogenannten Dublin-Abkommen in dieses Ankunftsland ausgewiesen. Dieses Prozedere dauert wegen Rücksprachen mit diesen Ländern meist mehrere Wochen. Die Betroffen müssen so lange in den geschlossenen Unterkünften bleiben. Fehlen allerdings Ausweispapiere für eine Zurückweisung und muss die Bundespolizei diese erst im Ausland besorgen, können Asylsuchende bis zu 18 Monate in der geschlossenen Unterkunft festgehalten werden.

http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 3526.html

Schnelle Verfahren, kurze Fristen und bis zur endgültigen Entscheidung über den Antrag Unterbringung in einer geschlossenen Unterkunft - ich bin sicher, die "Flüchtlingszahlen" werden implodieren.

[ziphen]

Meine Fresse, was habe ich gerade gelacht:

Die meisten Flüchtlinge wollen nicht freiwillig zurück in ihre Heimat. Viele abgelehnte Asylbewerber werden darum zur Abschiebung gezwungen. Für die Flugtickets zahlt dann meist der Staat. Doch in Sachsen kommen hunderte Asylbewerber einfach nicht zum Flughafen.

Für wie blöd halten die die Flüchtlinge eigentlich?

[Fragesteller]

Sie war in der Linken niemals wirklich eine "Solidarität", die auch Opferbereitschaft beinhaltet. Noch weniger heute, da es eigentlich gar keine Linken mehr gibt, sondern nur noch sozial angehauchte Lifestyle-Hipster, die allerdings dasselbe Pferd mit altem Namen reiten: Sich über Steuern und Wahlentscheidung die eigene Menschenfreundlichkeit vom Staat abnehmen und bezahlen lassen. Man kann das auch "social engineering" nennen; alles, bis auf den Geldbeutel der Allgemeinheit, relativ konsequenzlos fürs eigene Leben - meinten sie zumindest bis jetzt. Ohne persönliche Opfer aber ist alles wohlfeil - und unglaubwürdig.

Es soll ja auch gutsituierte Linke geben - z. B. unter der älteren Generation Deiner Lehrerkollegen -, die die von ihnen geforderten Steuern auch selbst zahlen müssen und diesen Weg der Hilfeleistung mit dem eigenen Geld für effizienter und darum sinnvoller halten als planlose individuelle Solidaritätsaktionen.

[Caviteño]

Meine Fresse, was habe ich gerade gelacht:

Die meisten Flüchtlinge wollen nicht freiwillig zurück in ihre Heimat. Viele abgelehnte Asylbewerber werden darum zur Abschiebung gezwungen. Für die Flugtickets zahlt dann meist der Staat. Doch in Sachsen kommen hunderte Asylbewerber einfach nicht zum Flughafen.

Für wie blöd halten die die Flüchtlinge eigentlich?

Die EU hat doch schon die zu geringe Abschiebequote in D. bemängelt. Wenn die Quote hier - im Vergleich zu anderen EU-Staaten - geringer ist, muß man sich eben von den "Erfolgreichen" lernen, die das besser im Griff haben. Das verlangt die Kanzlerin doch auch von Staaten, die in finanziellen Schwierigkeiten sind. Aber sie will ja ein "freundliches Gesicht machen".

[Fragesteller]

Meine Fresse, was habe ich gerade gelacht:

Die meisten Flüchtlinge wollen nicht freiwillig zurück in ihre Heimat. Viele abgelehnte Asylbewerber werden darum zur Abschiebung gezwungen. Für die Flugtickets zahlt dann meist der Staat. Doch in Sachsen kommen hunderte Asylbewerber einfach nicht zum Flughafen.

Für wie blöd halten die die Flüchtlinge eigentlich?

Die EU hat doch schon die zu geringe Abschiebequote in D. bemängelt. Wenn die Quote hier - im Vergleich zu anderen EU-Staaten - geringer ist, muß man sich eben von den "Erfolgreichen" lernen, die das besser im Griff haben. Das verlangt die Kanzlerin doch auch von Staaten, die in finanziellen Schwierigkeiten sind. Aber sie will ja ein "freundliches Gesicht machen".

Man muss sich halt fragen, ob ''Erfolg'' der einzige Maßstab für richtiges Handeln ist. Das gilt m. E. für die Finanz- und die Flüchtlingsproblematik gleichermaßen.

[martin v. tours]

Ich wünsche allen Gehirngewaschenen mit ihren "refugees welcome" Schildern, besonders den Frauen darunter, viel Freude mit ihren neuen Fachkräften und Rentenbeitragszahlern:
https://www.youtube.com/watch?v=TILmsHQ6DYw

Das sieht nach glaubhafter Berichterstattung aus, quasi ein total authentisches Interview. Endlich mal keine Lügenpressenpropaganda, darauf habe ich gewartet.....






(ach, ich vergaß: Ironie aus!)

Also, bei aller distanzierten und kritischen Betrachtung des miesen Verhaltens eines Teils der Flüchtlinge - aber das ist eine derart offensichtliche und plumpe Verarschung, das geht auf keine Kuhhaut.

Hallo Sarandanon
Ich wünsche mir ehrlich das ich unrecht und Du recht hast.
Ja, natürlich bin ich auch dafür wirklichen Kriegsflüchtlingen zu helfen. Jeder der nicht komplett geistig vernagelt ist, weiss, das die Ressourcen dafür, auch im "reichen Deutschland" limitiert sind. Allein die Logik würde es gebieten, diese Mittel auf die
wirklich Bedürftigen zu verwenden. Problematisch wird es, wenn solche Wahrheiten, dank ideologischer Verblendung nicht mehr gedacht oder gar ausgesprochen werden dürfen.

[Mauritius]

Das Asylsystem wird in wenigen Monaten zusammenbrechen!

Im Prinzip wird dann ein Großteil der "Flüchtlinge" vagabundierend und um Almosen bettelnd durch Deutschland ziehen.
Ein weiterer Teil wird in westliche Nachbarländer ausweichen müssen, spätestens dann werden klare Rücktrittsforderungen
gegen Merkel und Regierung auch aus den EU-Nachbarstaaten kommen.

Ich will hoffen, daß die Durchführung von Neuwahlen organisatorisch noch möglich sein wird.

[Caviteño]

Man muss sich halt fragen, ob ''Erfolg'' der einzige Maßstab für richtiges Handeln ist. Das gilt m. E. für die Finanz- und die Flüchtlingsproblematik gleichermaßen.

Warum sollte es kein "Maßstab für richtiges Handeln" sein, wenn Personen, die illegal eingereist sind und kein Aufenthaltsrecht erhalten, auch wieder abgeschoben werden - und zwar zu 100%?

Warum sollte es kein "Maßstab für richtiges Handeln" sein, wenn die eigenen Gesetze durchgesetzt werden - und zwar nicht nur gegenüber den eigenen Staatsbürgern z.B. in Steuer- und Verkehrssachen sondern auch gegenüber Ausländern in der Frage ihres Aufenthaltes?

Wäre das alles nicht "erfolgreiches Handeln"?

Mich verwundert immer mehr, warum die eigenen Gesetze plötzlich nicht mehr gelten sollen. Nur weil es sich angeblich um "Flüchtlinge" handelt, obwohl dies nur für einen geringen Teil zutreffen dürfte?

[offertorium]

Ja, natürlich bin ich auch dafür wirklichen Kriegsflüchtlingen zu helfen. Jeder der nicht komplett geistig vernagelt ist, weiss, das die Ressourcen dafür, auch im "reichen Deutschland" limitiert sind. Allein die Logik würde es gebieten, diese Mittel auf die
wirklich Bedürftigen zu verwenden. Problematisch wird es, wenn solche Wahrheiten, dank ideologischer Verblendung nicht mehr gedacht oder gar ausgesprochen werden dürfen.

Deshalb ist es gut, dass das Flüchtlingsproblem in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und nicht mehr von ideologisierten Gruppen für sich beansprucht wird. Wer prinzipiell gegen den Staat ist, kann alles fordern, was den Staat zugrunde finanziell ins Aus schießt, ist doch die nächste Forderung dieser Menschen, dass Deutschland abgeschafft werden müsse.
Mit den vielen bürgerlichen Helfern rückt wieder die Hilfe für die Menschen in den Mittelpunkt und nicht die politische Agenda. So dürfen wir auch darüber sprechen, wo Grenzen und Möglichkeiten liegen.

[Caviteño]

Das Asylsystem wird in wenigen Monaten zusammenbrechen!

Im Prinzip wird dann ein Großteil der "Flüchtlinge" vagabundierend und um Almosen bettelnd durch Deutschland ziehen.

Dazu paßt:

Asylkrise: Die Bundesregierung hat die Kontrolle verloren

Vermutlich weit mehr als 10.000 Flüchtlinge täglich kommen über die Grenze nach Deutschland, melden spärliche Quellen. Offizielle Auskünfte dazu gibt es nicht; entweder haben die Behörden völlig die Kontrolle verloren oder sind nicht mehr bereit, die Zahlen zu nennen. Insgesamt sollen nach offiziell unbestätigten Zahlen allein im September bis zu 250.000 Asylbewerber eingereist sein.
Die vom Innenminister Thomas de Maizière erwartete Zahl von 800.000 Asylbewerbern wird damit nicht zu halten sein; auch die von SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel genannte Zahl von 1 Mio. dürfte übertroffen werden. Hauptprobleme dürften sich durch die zu erwartende „Nachwanderung“ ergeben, wonach Asylberechtigte Familienangehörige nachholen können.
(...)
Defacto haben die östlichen Mitgliedsländer der EU wie Ungarn, Kroatien und Österreich einen Flüchtlings-Korridor geöffnet, durch den sie Flüchtlinge jeglicher Herkunft auf der Balkanroute nach Deutschland weiterleiten. Das Dublin-Abkommen, wonach die Registrierung und Aufnahme in den Ankunftsländern stattzufinden habe, wird nicht angewandt. Gleichzeitig haben die deutschen Behörden Kontrolle über die Zuwanderung verloren und akzeptieren jeden als „Asylbewerber“. Auch Sicherheitskontrollen werden nicht mehr durchgeführt.

Kritisch wird es bald für die sog. Balkan"flüchtlinge". Ich nehme an, das in naher Zukunft alle europ. Länder die Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären werden. Damit könnten die Balkan"flüchtlinge" praktisch sofort abgeschoben werden - sofern das verwaltungstechnisch möglich ist. Da dieses bei den Massen kaum realisierbar ist, könnte für diese Gruppe Dein oben dargestelltes Szenario im Winter tatsächlich Wirklichkeit werden.

Ein weiterer Teil wird in westliche Nachbarländer ausweichen müssen, spätestens dann werden klare Rücktrittsforderungen
gegen Merkel und Regierung auch aus den EU-Nachbarstaaten kommen.

Ich nehme vielmehr an, daß dann Schengen zu Grabe getragen wird, weil die Nachbarländer versuchen werden, sich mit Grenzkontrollen zu schützen.

Ich will hoffen, daß die Durchführung von Neuwahlen organisatorisch noch möglich sein wird.

Neuwahlen wird es in einer solchen Situation nicht geben, weil keine der im Bundestag vertretenen Parteien lautstark gegen den "Flüchtlings"irrsinn protestiert hat und damit bei Neuwahlen alle Parteien abgestraft würden. Die Gefahr "unappetlicher" Ergebnisse wäre in einer solchen Situation viel zu groß. Außerdem könnte es ja nur zu Neuwahlen kommen, wenn die Bundeskanzlerin eine Vertrauensabstimmung verliert, keine neue Regierung gebildet wird bzw. werden kann und der Bundespräsident den Bundestag auflöst. Ist eine solche Situation realistisch?

[Caviteño]

Wen interessieren in Europa bzw. D. eigentlich noch die Gesetze?

Der irische Billigflieger Ryanair will Flüchtlinge ohne Visa-Prüfung in andere EU-Länder bringen. Vom 12. Oktober an will das Unternehmen auf Flügen von Kos in Griechenland, dem slowakischen Bratislava, Montenegro und Ungarns Hauptstadt Budapest Passagiere nicht mehr daraufhin überprüfen, ob sie das Recht zur Einreise haben. Die Flüge sollen nach Deutschland, Belgien, Dänemark, Frankreich sowie nach Italien und Spanien gehen.
Nach einer EU-Richtlinie zum Schengen-Abkommen dürfen Fluggesellschaften Passagiere ohne gültiges Visum nicht ins Land bringen. Tun die Airlines dies doch, müssen sie mit Geldstrafen von mindestens 3 Euro pro Einzelfall rechnen. Ryanair will solche Geldstrafen im Zweifel tragen. «Wir werden die gesamten Kosten dieses Verstoßes mit Stolz tragen», sagte Ryanairs Marketingchef Kenny Jacobs am Mittwoch.
Ryanair habe sich bewusst entschieden, die EU-Richtlinie nicht länger anzuwenden. Es genüge, wenn die Passagiere beim Einchecken Papiere vorweisen könnten, nach denen sie eine Chance auf Asyl hätten. Das Unternehmen wolle damit einen kleinen Beitrag zur Hilfe für Flüchtlinge leisten, so der Sprecher.

http://www.focus.de/finanzen/news/billi ... 81861.html

Inzwischen entscheidet also jeder selbst, ob er gesetzlichen Vorgaben folgt oder nicht und eine Fluggesellschaft betätigt sich als Schleuser. Das ist das Ergebnis von Merkels einsamer Entscheidung, damit sie ein "freundliches Gesicht" machen kann.
Ob man hier knallhart vorgeht, den Staatsanwalt ermitteln läßt und Ryanair die Lizenz entzieht? Wohl kaum - das wäre dem "freundlichen Gesicht" abträglich....

[Mauritius]

Bundesrepublik ist ein "failed state", ähnlich Somalia oder Afghanistan (von der ethnischen Struktur mittlerweile sowieso bald ähnlich).
Da sollte die Bundesrepublik froh sein, daß sie überhaupt noch angeflogen wird!

Vor diesem unsouveränen Hippiestaat hatten die Angelsachsen noch nie Respekt, fraglich ob sich die Bundesrepublik jemals
Respekt erarbeiten kann.
Es wird weltweit ganz genau beobachtet wie ein Staat mit dem eigenen Volk umgeht und welche Ressourcen er noch hat.

[Edi]

http://www.faz.net/aktuell/politik/flue ... 26534.html

Daraus u.a.:

"Zur deutschen Verantwortung gehört, dass wir uns von der moralischen Selbstüberschätzung verabschieden, die vor allem sich besonders fortschrittlich dünkende Deutsche aller Welt vor Augen geführt haben. Den Gegensatz zwischen edlem Wollen und beschränktem Können aufzuheben wird auch uns nicht gelingen.

Er ist auf tragische Weise unaufhebbar. Der Glaube, wir seien berufen, gegebenenfalls auch im Alleingang, weltweit das Gute, zumindest in Form des Asylrechts, zu verwirklichen, ist ein Irrglaube, der nicht zu unserer Lebenslüge werden darf. Jeder Versuch, aus dem schrecklichsten Kapitel der deutschen Geschichte eine deutsche Sondermoral abzuleiten, führt in die Irre und ist zum Scheitern verurteilt. Wir dürfen nicht mehr versprechen, als wir halten können."

[RomanesEuntDomus]

Die kanadische Regierung spricht eine Reisewarnung (u.a. für Ostdeutschland) aus, weil Personen mit ausländischen Aussehen dort damit rechnen müssen, von extremistischen Banden angegriffen zu werden.

http://travel.gc.ca/destinations/germany#security

Extremist youth gangs are a threat, particularly in some smaller urban areas and in parts of former East Germany. Gang members have been known to harass or attack individuals because of their race or for looking “foreign”.

[RomanesEuntDomus]

Nachtrag:
Im Handelsblatt ( http://www.handelsblatt.com/politik/int ... 88274.html ) liest sich das so:

Kanada warnt vor Reisen nach Ostdeutschland

Der Flüchtlingsandrang und der große Zulauf für die ausländerfeindliche Pegida-Bewegung zeigen international Wirkung. Kanada sorgt sich um seine Bürger. Eine Reisewarnung der Regierung sorgt in Sachsen aber für Empörung.

Na, prima. Danke, Preußen und Co. Jetzt sind wir wieder wer. (Leider kann ich hier keinen Smily mit Pickelhaube finden.)

[martin v. tours]

Ja, natürlich bin ich auch dafür wirklichen Kriegsflüchtlingen zu helfen. Jeder der nicht komplett geistig vernagelt ist, weiss, das die Ressourcen dafür, auch im "reichen Deutschland" limitiert sind. Allein die Logik würde es gebieten, diese Mittel auf die
wirklich Bedürftigen zu verwenden. Problematisch wird es, wenn solche Wahrheiten, dank ideologischer Verblendung nicht mehr gedacht oder gar ausgesprochen werden dürfen.

Deshalb ist es gut, dass das Flüchtlingsproblem in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und nicht mehr von ideologisierten Gruppen für sich beansprucht wird. Wer prinzipiell gegen den Staat ist, kann alles fordern, was den Staat zugrunde finanziell ins Aus schießt, ist doch die nächste Forderung dieser Menschen, dass Deutschland abgeschafft werden müsse.
Mit den vielen bürgerlichen Helfern rückt wieder die Hilfe für die Menschen in den Mittelpunkt und nicht die politische Agenda. So dürfen wir auch darüber sprechen, wo Grenzen und Möglichkeiten liegen.

Ja, aber es geht nicht nur um Grenzen und Möglichkeiten:
Es geht auch um andere Fragen.
Warum wird automatisch davon ausgegangen das Flüchtlinge aus Kriegsgebieten für immer hierbleiben (Integration etc…)?
Darüber das diese Menschen nach Beendigung des Konfliktes großteils wieder zurückkehren wollen/sollen/müssen, wird überhaupt nicht gesprochen.
Wer entscheidet das und warum???
Was ist mit den Wirtschaftflüchtlingen oder zu recht abgelehnten Asylbewerbern? Kann dieses Land nicht mehr selbst entscheiden wer/warum und wieviel Menschen aufgenommen werden ?
Ist das immer wiederholte Mantra von der Notwendigkeit ( Alterssicherung/ Beitragszahler/ demographischer Wandel) so unwidersprochen hin zu nehmen?
Warum kann Deutschland nicht auch mit 70,60 oder 50 Millionen Einwohnern leben? Wir haben uns die Suppe selbst eingebrockt, also können wir sie auch selbst auslöffeln. (Japan hat ähnliche Probleme, geht aber andere Wege).
Ausser natürlich, man WILL bewusst diese "entdeutschisierung" des Landes, weil man immer noch von multikulti träumt oder um endlich den klebrigen Makel des "Tätervolks" zu verlieren.
Nur, wer ist dann "man"??
Der Durchschnittsdeutsche oder unsere sogenannten Eliten, die offensichtlich glauben zu wissen was gut für den Pöbel ist.
Ich vermute zweiteres.

[Libertas Ecclesiae]

Das Asylsystem wird in wenigen Monaten zusammenbrechen!

Im Prinzip wird dann ein Großteil der "Flüchtlinge" vagabundierend und um Almosen bettelnd durch Deutschland ziehen.
Ein weiterer Teil wird in westliche Nachbarländer ausweichen müssen, spätestens dann werden klare Rücktrittsforderungen
gegen Merkel und Regierung auch aus den EU-Nachbarstaaten kommen.

Ich will hoffen, daß die Durchführung von Neuwahlen organisatorisch noch möglich sein wird.

Will „Mutti“ UN-Generalsekretärin werden?

http://info.kopp-verlag.de/hintergruend ... auft-.html

[martin v. tours]

Zeit auf zu wachen:
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 8122.html

[Gallus]

Interessant, wie das Thema in England sachlich und ohne Moralkeulen diskutiert werden kann:

http://www.ft.com/intl/cms/s//59c8f5a ... d644.html

[Caviteño]

Ja, aber es geht nicht nur um Grenzen und Möglichkeiten:
Es geht auch um andere Fragen.

All die Fragen, die Du stellst sind richtig und sollen diskutiert werden. Ich habe in meinen Beiträgen oft darauf hingewiesen.

Die gegenwärtige Situation ist aber nicht durch die sog. "politische Elite" veranlaßt - das Problem hat einen Namen und der ist Angela Merkel. Sie hat in einer einsamen Bauchentscheidung, ohne Konsultation der dafür vorgesehenen Instanzen (Innenminister, Parlament, Länder, EU) und außerhalb des geltenden Rechtes einfach beschlossen, einer solch großen einwanderungswilligen Gruppe ein Signal zum Aufbrauch nach D. zu geben, daß ein ordnungsgemäßer verwaltungstechnischer Ablauf nicht mehr möglich ist.

Man sollte - bevor man zu Recht die Fragen stellt - immer wieder auf diesen Rechtsbruch von Frau Merkel hinweisen, damit die Verantwortung klar ist. Frau Merkel ist sehr geschickt darin, ihre Verantwortung klein zu reden, wenn es dann zu einem Disaster kommt (s. Euro"rettung").

Warum wird automatisch davon ausgegangen das Flüchtlinge aus Kriegsgebieten für immer hierbleiben (Integration etc…)?
Darüber das diese Menschen nach Beendigung des Konfliktes großteils wieder zurückkehren wollen/sollen/müssen, wird überhaupt nicht gesprochen.

Bei den "Flüchtlingen" aus den Kriegsgebieten handelt es sich nicht um Flüchtlinge i.S.d. Genfer Konvention oder gar um asylberechtigte Personen. In der NZZ bringt es heute der Beitrag "Migration ist nicht die Lösung" - Gastbeitrag von Toni Stadler - auf den Punkt. Leider ist er noch nicht online:

Die Flüchtlingskonvention der Uno wurde vor 54 Jahren geschrieben, aber sie ist bis heute gültig. Ihr Kern: «Flüchtlinge sind Menschen, die sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung ausserhalb des Landes befinden, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen.» Zivilpersonen, die sich kriegsbedingt ausserhalb ihres Wohnorts oder Heimatstaates aufhalten, etwa die Kambodschaner nach 1979 in Thailand, wurden korrekt «Displaced Persons» oder «Kriegsvertriebene» genannt und nach Friedensschluss repatriiert. Displaced Persons brauchen Schutzzonen und Versorgung vor Ort oder im Nachbarland.

Ich halte korrekte Bezeichnung für grundlegend, weil nur so eine sinnvolle Diskussion geführt werden kann. Gleichzeitig werden auch verschiedene Lösungsmöglichkeiten deutlich. Die unterschiedslose Anwendung des Begriffs "Flüchtling" in der gegenwärtigen Situation trägt mit Sicherheit nicht zur Lösung des Problems bei. Sie hilft nur der Migrationsindustrie.

[martin v. tours]

Klar hat Merkel Mist gebaut, aber, zu dem Zeitpunkt als das passierte waren schon länger Zehntausende unterwegs.
Wie kommen hunderttausende Menschen in kürzester Zeit an die EU Aussengrenzen?
Wie die Menschen da z.T. in Badelatschen und einer Plastiktüte (Filme gibt's genug im Netz) über die Grenze marschieren - da ist ja der typische Deutsche bei einer Sonntagswanderung besser ausgerüstet.
Die sind doch nicht von Syrien zu Fuss hierher marschiert.
Allein die schiere Menge von Menschen ( die z.T. schon jahrelang in der sicheren Türkei gelebt haben) die hier so konzentriert ankamen - ganz ohne Organisation? Logistik?
Fragen über Fragen - die aber keiner stellt, geschweige den beantwortet.

[RomanesEuntDomus]

... ganz ohne Organisation? Logistik?
Fragen über Fragen - die aber keiner stellt, geschweige den beantwortet.

Dazu gibt es schon einige Untersuchungen, aber die werden hier natürlich nicht veröffentlicht.

Interessant finde ich zum Beispiel diese hier ( http://www.globalresearch.ca/who-is-twi ... ny/5477477 ), die die Frage zu klären versucht, warum gerade Deutschland als Ziel so beliebt ist, ob da vielleicht bewusst jemand massiv Werbung für Deutschland gemacht hat, und wenn ja, wer das war. Das Ergebnis war, daß insgesamt rund 45 Prozent der Twitter-Tweets mit den Hashtags RefugeesWelcome und Germany von den Britischen Inseln, den USA, Australien und Kanada verschickt wurden, dagegen nur 6,4 Prozent aus Deutschland

... The next step is to study the source twitter accounts where the hashtag #RefugeesWelcome + Germany originate. Next diagram shows the countries of origin of the relevant twitter accounts (where they could be idenfitied).

[Coelestin]

Interessant, wie das Thema in England sachlich und ohne Moralkeulen diskutiert werden kann.

a) Die hatten einerseits auch keine von den USA bezahlte Nazi-Regierung (braune Sozialisten). http://www.hist-chron.com/eu/3R/Hitlers-financiers.html
Und andererseits keine sozialistische Lügen-Presse, wie wir. Übrigens auch amerikanisch.
http://www.investor-verlag.de/us-invest ... 1591394/
http://www.weltverschwoerung.de/freimau ... saban.html

b) Deswegen: Wir, also Deutschland, kann in großen Teilen der Hauptstadt, und anderswo überhaupt nicht mehr reagieren. https://vimeo.com/1457455 . . .
Wie kann man sein Kind nur 1 Tag, Quatsch, 1 Stunde, in einer solchen Schule lassen? Absolut unverantwortlich!
Ghetto-Bildung gibt es überall. Aber "die Politik hat in all den Jahren die Augen zugemacht" (sagt die wirklich positive Journalistin). Und warum? Um von der Schei-Lügenpresse nicht als rechts und braunsozialistisch fertig gemacht zu werden. Nur gut, daß die Journalistin selbst Türkin ist! Von einem Deutschen wäre ein solcher Beitrag überhaupt gar nicht möglich gewesen! Und sogar dieses Video wird noch gelöscht, da politisch nicht korrekt.

Wie sagt die Türkin noch: Man müßte darüber reden. Und was macht das fremdregierte Deutschland: Es löscht das Video. Es könnte ja Fremdenhass entstehen. Gegen das Vergessen usw.

Vor 4 Jahren hat die Lehrerin in meinem Ort an alle 4.Klässler auch türkische Matheaufgaben ausgeteilt. (bayr. Kleinstadt!) Wie es jetzt ist, weiß ich nicht. Aber der Süden hinkt Berlin noch etwas hinterher.

[Gallus]

a) Die hatten einerseits auch keine von den USA bezahlte Nazi-Regierung (braune Sozialisten). Und keine sozialistische Lügen-Presse, wie wir. http://www.hist-chron.com/eu/3R/Hitlers-financiers.html.

Merkst Du im Nachhinein selbst, daß der Versuch, den USA die Schuld an Hitler zu geben, irgendwie irre ist, oder?

[Coelestin]

a) Die hatten einerseits auch keine von den USA bezahlte Nazi-Regierung (braune Sozialisten). Und keine sozialistische Lügen-Presse, wie wir. http://www.hist-chron.com/eu/3R/Hitlers-financiers.html.

Merkst Du im Nachhinein selbst, daß der Versuch, den USA die Schuld an Hitler zu geben, irgendwie irre ist, oder?

Da hast Du vollkommen recht. Vielleicht klickst Du mal auf den Link. Um Dich zu informieren. Und: Wer hat AlKaida zuerst aufgebaut? Das sagt Gysi offen im Bundestag. Wer die IS? Steht überall in den Nachrichten. Wer die geheimen Natoarmeen? https://www.youtube.com/watch?v=8BbKfJInoT4
a) Die Partei hatte bei Hitlers Eintritt 1 Reichsmark in der Kasse.
b) "1929-1933: Finanzverhandlungen zwischen Hitler, "US"-Bankiers und Ölbaronen in Berlin für die Machtübernahme.
Der 1. Gedanke geschah in den "USA": Die Präsidenten der FED sowie Royal Dutch (Shell) und Standard Oil Rockefeller jun. u.a. überlegten im Sommer 1929, ob Hitler für "amerikanisches" Geld zugänglich sei. Schliesslich wurde Bankier Warburg beauftragt, dies zu prüfen. Als Gegenleistung sollte Hitler eine aggressive Aussenpolitik gegen Frankreich fahren dürfen, ohne dass dies kommuniziert wurde. Die NSDAP stieg darauf ein. Die "höchsten" Kreise der "USA" logierten im Berliner Hotel Adlon, von 1929 bis 1933, und führten mit Hitler Verhandlungen. Aus den "USA" waren anwesend Bankier Warburg als Treuhänder des New Yorker Bankhauses Kuhn, Loeb & Cie., sowie eine Gruppe der "US" Ölfinanz. Auf deutscher Seite waren dort: Hitler, Göring, Gregor Strasser, von der Heydt, und ein Berliner Rechtsanwalt von Loewenfeld.
Agenten des preussischen Innenministers Carl Severing (1928 - 3 Reichsinnenminister) beobachteten ab 1929 die Verhandlungen Hitlers mit den "US"-Bankiers im Berliner Hotel Adlon.
Hitler gab bei den Verhandlungen 1929 an, <dass er mit den Arbeitslosen alles machen könne, wenn er ihnen nur Uniformen und Verpflegung gebe... Auf diese Weise werde er Frankreich schon klein bekommen... Alles hinge vom Geld ab... Die US-Hochfinanz habe doch sicher ein Interesse daran, dass er, Hitler, an die Macht komme, denn sonst hätte sie ihm nicht bereits 1 Millionen Dollar übergeben... Wenn er von der US-Hochfinanz 5 Millionen Mark erhalte, sei er in "sechs Monaten fertig".
[Warum hat Amerika ihm bereits 1 Mill. übergeben? Für was? Er war noch gar nicht an der Macht.]
Erst nach dem unerwarteten Wahlsieg Hitlers vom 14.9.193 sah sich nun der preuß. Staatssekretär in Berlin, Dr. Abegg veranlasst, den ausländischen Finanzquellen Hitlers nachzuforschen. Das Hotel Adlon und weitere Objekte standen unter Beobachtung. Die Gäste-Anmeldungslisten wurden durchforstet und die entsprechenden "Gesprächspartner" der NSDAP gefunden.

Das Resultat dieser Untersuchungen gelangte später ins »Abegg-Archiv« in Zürich, wo es allerdings nicht mehr ist.

.................
Der preussische Innenminister Severing beauftragte Ende 1931 seinen Staatssekretär Dr. Abegg mit Nachforschungen über Hitlers Vorleben und seine ausländischen Finanzquellen. Das Geld für die Nazipropaganda stammte "nur aus dem Ausland, insbesondere aus den USA". Und grosse Teile der Waffen für SA und SS waren auch aus dem Ausland.
(Karlheinz Deschner: Der Moloch; Seiler-Spielmann)

[Torsten]

Wir hatten heute eine Einwohnerversammlung zum Thema Flüchtlinge(ich komme gerade von dort). Eingeladen hatte ein CDU-Kreistagsabgeordneter, der - wie es der Zufall will - ein christlicher Syrer ist, der schon seit 30 Jahren in Deutschland lebt und bei uns eine Arztpraxis betreibt. Er hat einen Einführungsvortrag gehalten, Krieg, Islamismus und Flüchtlinge, wie und warum. Ich kann euch sagen, er hat gegen den "Ami" und gegen die Außenpolitik der verschiedenen Bundesregierungen in den Jahren seit 2001 gewettert, Assad als legitimen Staatschef Syriens verteidigt, und es angeprangert und davor gewarnt, dass wochen- und monatelang die - illegalen - Einwanderer nicht einmal durchsucht wurden, ob sie Waffen dabei haben. Außerdem hat er gesagt, dass er diese Form von Islamismus bis vor 10-15 Jahren nicht gekannt hat. Bis zum Ausbruch des Krieges in Syrien war er jedes Jahr mindestens zweimal zu Besuch in Syrien, und ob da ein Dorf christlich, muslimisch oder alawitisch geprägt war, das hatte überhaupt keine Rolle gespielt. Es war schon interessant, die eigene Position aus so einem Mund bestätigt zu bekommen.

Der Landrat und der Bürgermeister waren auch da. Unser Landkreis muss täglich ca. 12 Personen aufnehmen. Bisher sind es etwas über 600, davon ca. ein Viertel aus Syrien. Im Landratsamt wurde ein Stab aus 20 Mitarbeitern eingerichtet, der nur mit der Unterbringung und Erstversorgung der Flüchtlinge beschäftigt ist. Bisher gibt es noch Möglichkeiten zur Unterbringung, außerhalb der 20 Sporthallen, die es bei uns im Landkreis gibt und die die letzte Option darstellen. Wenn diese voll sind, geht nichts mehr. Abschiebungen sind sehr schwierig. Bei einem stattgegebenem Asylersuchen ist der Familiennachzug verbrieftes Recht. Bei uns im Landkreis kann keiner unter der Brücke oder auf der Straße leben. Wenn der Winter kommt, Minusgrade, dann erfrieren die.

Wer das alles bezahlt, danach wure schon gar nicht mehr gefragt. Eine andere Ärztin träumt schon von einer syrisch-orthodoxen Gemeinde bei uns im Ort. Aber die Flüchtlinge aussuchen, das ist nicht.

[Coelestin]

1.) Warum eröffnet der führende amerikanische Thinktank AynRand die Webseite fluchthelfer.in und warum wird diese Seite nicht sofort geschlossen, wenn sie angeblich nicht von denen ist? Wäre sie von Nazis, Arabern, Putin oder anderen Mitgliedern der Achse des Bösen, wäre sie in 1 Minuten geschlossen. So aber ist sie nur illegal.
http://www.info-direkt.at/fluchthelfer- ... hink-tank/
http://www.info-direkt.at/wurde-das-ayn ... ssbraucht/
https://vimeo.com/13897161 (Wie im damaligen Osten! "Nur Fragen an ausgewählte Insassen. Immer in der Gruppe bleiben...")

2.) Im 2. Irak-Krieg wurde von den USA mit uran-angereichtertem Waffen der Irak zerstört. https://vimeo.com/13942674
a) Ohne, daß er Massenvernichtungswaffen und auch nichts mit 9/11 zu tun hatte (!).
b) Es starben 9% Zivilisten, um sie angeblich von einem Diktator zu befreien. Jetzt ist die Diktatur viel schlimmer als vorher. Andere Religionen werden verfolgt, überall ist die Sharia... Und es herrscht die von den Amis gegen Syrien gegründete IS. Zufall? Irrtum?
c) Hat sich Amerika eigentlich schon entschuldigt, weil sie ja gar keine Massenvernichtungswaffen gefunden haben? Der Irak also gar keine Gefahr für USA war?
Wie sagt Scholl-Latour: "Die lügen doch alle!" (Einer glaubt es nicht.) "Wie naiv sind sie denn?" Ab 13.Minute!

3.) Die USA haben offiziell gesagt, daß sie der Umsturz in der Ukraine 5 Milliarden $ gekostet hat. Wo haben sie denn dieses Geld ausgegeben? Gibt es da Berichte? Haben sie Zeitungen gedruckt? Waffen geschickt? Militärberater entsendet? Wir wissen es nicht. Es ist geheim. 5 Milliarden $ geheim! http://de.sputniknews.com/politik/215 ... 28811.html

Andererseits: Gott schreibt auf krummen Linien grade. Was hat Stalin und der Rest den Ukrainern nicht Unrecht getan? Es kommen immer nur ukrain. Nazis in den Medien. Aber es gibt sicher auch viele, die nur richtig Denken, ohne Nazi oder US-Fan zu sein. Wie bei uns ja auch!
Ich bin kein Putinversteher, und die Russen werden schlußendlich im WKIII von den Amis zurückgeschlagen. Bzw. Gott greift ein. Und die Moslems werden sich bekehren. Und zwar eifriger im Glauben als wir. Auch als [Punkt] Zu unserer Beschämung! So zumindest Irlmaier.

Also, alles im Plan!

[Torsten]

Eine Info will ich noch hinterherschieben, weil es mir gerade wieder eingefallen ist: Der CDU-Kreistagsabgeordnete kam auch auf die Kämpferzahlen des IS und anderer Terrorgruppen zu sprechen, und stellte sie in Relation zu regulären Kräften. Es ist so, dass bei 30.000 kämpfenden Mann ca. 90.000 im Hintergrund wirken, in der Logistik, der ärztlichen Versorgung piepapo. Also wenn von 30.000 islamistischen Kämpfern die Rede ist, reden wir eigentlich von 120.000, die teils zwangsrekrutiert, teils aus Überzeugung das Kampfgeschehen unterstützen.

[Caviteño]

Am Dienstag hätten 5 Menschen nicht mehr untergebracht werden können. Sie mussten die Nacht vor der Registrierungsstelle in der Harburger Poststraße unter freiem Himmel schlafen. Auch am Mittwoch konnten die Menschen nicht auf Unterkünfte verteilt werden.
(...)
Die Hamburgische Bürgerschaft machte einen ersten Schritt hin zur Beschlagnahme leerstehender Gewerbeimmobilien für Flüchtlinge. In erster Lesung beschloss das Parlament am Mittwoch mehrheitlich das umstrittene "Gesetz zur Sicherung der Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen".
Endgültig verabschiedet wird das Regelwerk am Donnerstag, weil CDU, AfD und FDP eine abschließende zweite Lesung im Parlament verhindert hatten. In namentlicher Abstimmung votierten 81 Abgeordnete für das Gesetz, 37 stimmten dagegen. Nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken soll Hamburg als erstes Bundesland leerstehende Gewerbeimmobilien auch gegen den Willen der Eigentümer als Unterkünfte nutzen.

http://www.welt.de/regionales/hamburg/a ... ehmen.html

Die Verursacherin verdrückt sich, meint alles mit Geld lösen zu können und läßt die Länder und die Kommunen mit dem von ihr angerichteten Problem allein. Ihre Führung beschränkt sich auf: "Wir schaffen das!" - fragt sich nur, wie und zu welchem Preis.....

Nachtrag:
Den Gesetzentwurf kann man hier nachlesen.
Von einer Beschränkung auf Gewerbeimmobilien lese ich da nichts - wahrscheinlich eine Pressefinte, um die Bevölkerung zu sedieren.

§
14a
Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon zur Flüchtlingsunterbringung

(1) Die zuständige Behörde kann zum Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden zur Abwehr von bevorstehenden Gefahren für Leib und Leben Grundstücke und Gebäude sowie Teile davon sicherstellen. Die Sicherstellung ist nur zulässig, wenn
1.
das Grundstück, Gebäude oder ein Teil davon ungenutzt ist; der Nichtnutzung steht eine Nutzung gleich, die ausschließlich oder weit überwiegend den Zweck verfolgt, eine Sicherstellung nach Satz 1 zu vereiteln und
2.
die in den vorhandenen Erstaufnahme- oder Folgeeinrichtungen zur Verfügung stehenden Plätze zur angemessenen Unterbringung der Flüchtlinge oder Aylbegehrenden nicht ausreichen.

Wer das vor vier Wochen erzählt hätte, wäre als Spinner abgetan worden.... - wenige Tage reichen also, um ein gut organisiertes Land an den verwaltungstechnischen k.o. - Punkt zu bringen.....

[Sempre]

"Asyl. Die Flut – Wo soll das enden?"

Querfront aus Jürgen Elsässer, ehemaliger Antideutscher und heutiger "nationalbolschwistischer" Publizist, und Götz Kubitschek, "neurechter" Verleger und Großfamilienvater, diskutiert zu diesem Thema.

Elsässer: „Diese Regierung muss gestürzt werden“.
Kubitschek: „In diesem Winter der Ernüchterung wird die Welt erleben, dass im deutschen Volk noch genügend gesunde Potentiale stecken.“

https://www.youtube.com/watch?v=qQZFg2AUTaY [1h35']

[martin v. tours]

Die dümmste Warze Deutschlands:
http://www.gloria.tv/media/1isPhfCZHeF

[Coelestin]

https://www.youtube.com/watch?v=BzWoYQx ... e=youtu.be
USA hat sogar Deutschland nach WK2 gedrängt, türk. Gastarbeiter aufzunehmen. Ab Minute 18.

Übrigens, auch Frau Roth hat eine zu rettende Seele, ist von Gott geliebt und kann sich noch bekehren! Sie ist keine Warze.
Ich bin selber schlecht, aber bete auch für diese Leute. Ein Priester erzählte mir, daß Orban für alle europ. Politiker Messen lesen läßt. Obwohl er von ihnen so angefeindet wird.