Clement ist wie vom Donner gerührt

[Juergen]

http://www.welt.de/politik/arti2269975/ ... ehrt_.html

[HeGe]

Ich bin mal gespannt, wie die gleichen Leute in Zukunft dennoch wieder den Kopf schütteln, wenn es die Kirche wagt, jemandem mit kirchenfeindlichen Tendenzen zu maßregeln.

[Linus]

Interessanterweise ist heute der österreichische Namensvetter Clement aus dem BZÖ ausgeschlossen worden ... ich orte eine Anti-Clement Verschwörung

[Edi]

Den Lobbyisten Clement sollte man zusammen mit andern ins absaufende Atomlager Asse sperren.

[Paul Heliosch]

Es ist eigentlich bedauerlich zusehen zu müssen, wie sich die einstmals so gewichtige SPD mit diesem Knieschuss final zum Fliegengewicht demontiert...

( Clements Anwalt, Ex-Innenminister Otto Schily:
«Ihn aus der SPD zu verbannen, hat suizidalen Charakter» | Quelle | )

[Kurt]

Clement, Merz, Metzger - die drei könnten was!
Wäre Schmidt 30 Jahre jünger, wäre er nicht B-Kanzler geworden, sondern säße auch zwischen den Stühlen.
Sowas wünscht man selbst Sozialdemokraten nicht.

[ad_hoc]

Clement, Merz, Metzger - die drei könnten was!

Meiner Meinung nach könnten die gar nichts, mit Ausnahme von Merz selbstverständlich. Und ich verstehe bis heute nicht, wie Angela Merkel den ausgeschaltet hat - und er dies auch noch zuließ.

Gruß, ad_hoc

[overkott]

Ich betrachte das zunächst mal als parteiintern. Die SPD muss sich jetzt sortieren. Dann sehen wir weiter.

[Paul Heliosch]

...Merz selbstverständlich. Und ich verstehe bis heute nicht, wie Angela Merkel den ausgeschaltet hat - und er dies auch noch zuließ....

Das scheint damals eine Machtfrage gewesen zu sein. Merz hätte in einem Kabinett Merkel viel zu viel Gewicht gewonnen (um nicht zu sagen der Angie die Show gestohlen) - Positiv(istisch) gesehen handelte es sich dem Anschein entgegen nicht unbedingt um "Absägen" sondern um "Zwischenlagerung" - der Mann ist noch jung genug!

[Kurt]

Das scheint damals eine Machtfrage gewesen zu sein.

In der Politik geht es ausschließlich um Macht.
In der Demokratie reicht zur Machtmehrung allerdings nicht Brillanz, sondern die Anziehungskraft auf die Massen.

Hier hat Merz früh aufgegeben. Ich kann das nur so interpretieren, dass er etwas wusste, womit er nicht leben konnte. Um später nicht das Schicksal eines Clement zu erleiden, ist er wohl freiwillig gegangen. Das ist manchmal geschickt, aber leider erfährt das Publikum so nicht, was wirklich geworden wäre.

[Paul Heliosch]

"...Wenn Clement gehen muss, kann Steinmeier nicht Kanzlerkandidat werden. Die letzte Glaubwürdigkeit wäre dahin, wenn der Vizekanzler den Wahlkampf mit jener Reformpolitik anführte, für die Clement abgestraft wurde."

Quelle: http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/76513

[Inabikari]

Wenn in einer Firma ein Manager sich in der Öffentlichkeit hinstellen und sagen würde: "Kaufen Sie die Produkte unserer Firma nicht", dann würde man ihn mit Recht feuern.

Clement hat genau dasselbe gemacht; er hat gesagt: "Wählen Sie die SPD nicht, deren Mitglied ich bin." (Und er hat es als Lobbyist einer bestimmten Branche gesagt.) Es wäre das Selbstverständlichste von der Welt, wenn man Clement aus der SPD ausschlösse.

[Kurt]

Wenn in einer Firma ein Manager sich in der Öffentlichkeit hinstellen und sagen würde: "Kaufen Sie die Produkte unserer Firma nicht", dann würde man ihn mit Recht feuern.

Im Gegenteil.

VOLKSWAGEN
Rückrufaktion für 300.000 Passat

Defekte in der Bremshydraulik, streikende Wischermotoren und brechende Kühlerhalterungen - für VW drei Gründe, weltweit 300.000 aktuelle Passat-Modelle in die Werkstatt zurückzurufen. Pro Fahrzeug wird eine Stunde Reparaturzeit für die Aktion angesetzt.

Solche Aktionen sind zum Glück die Regel, und hier sind weite Teile der Wirtschaft den Politikern voraus.

Clement hat nichts anderes gemacht: Eine Rückrufaktion für Frau Ypsilanti, deren Wahl ein Defekt gewesen wäre. Das eigentliche Problem ist, dass ein Großteil der SPD offenbar lieber mit Defekten in der Bremshydraulik, streikenden Wischermotoren oder brechenden Kühlerhaltungen herumfährt, als diese Mängel zuzugeben. Lieber setzt man den, der auf die Mängel hinweist, vor die Tür.

[Paul Heliosch]

... Kurt, that's it!

[ad_hoc]

Gruß, ad_hoc

[Edi]

Clement weitgehend nur ein Interessenvertreter der Stromkonzerne und der Leiharbeiterfirmen, die meist miserable Löhne bezahlen. Solche Leute haben in erster Linie ihr eigenes Einkommen im Sinne, sonst würden sie nicht nach ihrer politischen Karriere und im Rentenalter noch Funktionen in der Wirtschaft einnehmen.
Die Stromkonzerne wollen keinen Wettbewerb haben, indem z.B. Gemeinden dezentral wieder mehr selber Strom erzeugen,damit sie weiterhin die Verbraucher massiv abzocken können und genau das befürwortet Clement auch.

Seine Leistungen in der Poltik als er noch aktiv war, blieben auch weit hinter seinen grossmäuligen Ankündigungen zurück, wo er unsinnige Bürokratie für die Betriebe abschaffen wollte. Die Praxis zeigt, dass die Anforderungen eher noch grösser geworden sind.

[Paul Heliosch]

Edi, mit Verlaub - selbst, wenn es so sei, wie du sagtest, dann ist dies m.E. hinsichtlich des aktuellen Vorgangs -einstweilen- irrelevant. Clement ist kein politischer Gegner der SPD. Die SPD ist sich selbst bereits vor vielen Jahren politischer Gegner geworden durch Entfernung des Linken Flügels, wie will sie da fliegen? - no chance! Für eine solcherartige SPD gibt es eigentlich nur eine Existenzberechtigung: nämlich für frühverrentete SPD-Nostalgiker ab ca. 55 Jahren aufwärts. Der Rest sollte zur | Bundes-CSU | oder zur Linken wechseln.

[Inabikari]

@kurt

Clements Aufforderung zur Nichtwahl der SPD ist nicht vergleichbar mit einer Rückrufaktion. Eine Rückrufaktion ist doch keine Aufforderung, ein Produkt nicht zu kaufen; sie ist eher ein Zeichen, wie sehr diese Firma um die Zuverlässigkeit ihrer Produkte bemüht ist.

Die Aufforderung, eine bestimmte Partei nicht zu wählen, ist keine "Rückrufaktion", sondern ein Beitrag zur Niederlage der Partei. Wer für die Niederlage einer Partei arbeitet, hat in dieser Partei nichts verloren.

[Lutheraner]

Na, das wird unsere CSU-ler hier nicht überzeugen. Das ist doch alles das übliche Politiker-Blabla. In den eigenen Reihen ist so jemand ein "Nestbeschmutzer", bei den Gegnern ein lobenswert aufrichtiger Mensch. Gähn.

[Kurt]

@kurt

Clements Aufforderung zur Nichtwahl der SPD ist nicht vergleichbar mit einer Rückrufaktion. Eine Rückrufaktion ist doch keine Aufforderung, ein Produkt nicht zu kaufen; sie ist eher ein Zeichen, wie sehr diese Firma um die Zuverlässigkeit ihrer Produkte bemüht ist.

Die Aufforderung, eine bestimmte Partei nicht zu wählen, ist keine "Rückrufaktion", sondern ein Beitrag zur Niederlage der Partei. Wer für die Niederlage einer Partei arbeitet, hat in dieser Partei nichts verloren.

Das sehe ich nicht so. Sicher hängt es vom Kontext und der Person ab, aber ich kenne persönlich einige Leute, die z.B. ihre Partei auf kommunaler Eben wählen, auf Landes- und Bundesebene aber davon abraten. Sie deswegen aus der Partei auszuschließen wäre ein Eigentor.

Die Rückrufaktion ist deswegen vergleichbar, weil dahinter das Bemühen um Qualität steht. Das kann ich bei den meisten Politikern heute nicht mehr erkennen. Clement hat hier ein sehr deutliches Wort gesprochen.

Darüberhinaus hat Clement auch nicht pauschal von der Wahl seiner Partei abgeraten, sondern auf eine Journalistenfrage von der Wahl Ypsilantis (gemeint ist aber deren Politikentwurf) abgeraten. Das ist doch das Wesen der Demokratie und der freien Meinungsäußerung, so etwas auch in den Parteien tun zu dürfen. Die Parteien müssen demokratisch organisiert werden, sonst werden sie nicht zugelassen.

Wie oft hat es bei den Grünen (z.B. Ströbele) und auch bei den Christdemokraten (z.B. Gauweiler) Einzelne gegeben, die ihre Auffassung nicht mit der Parteienmeinung in Einklang bringen konnten. Wenn diese nun bei Abstimmungen gegen die eigene Partei stimmen, dann kommt das faktisch der Clementschen Aussage gleich, dass man diese Partei nicht wählen könne.

Ich fürchte aber auch, dass die Ausschlußphantasien in den letzten Jahren zunehmend als Lösung des politischen und gesellschaftlichen Diskurses angesehen werden. Immer häufiger neigen gerade linke Kreise dazu, mit Härte gegen Abweichler vorzugehen. Ich lehne das ab.

[Edi]

Wenn man die Aussagen des betreffenden SPD-Ortsverbandes in dem Clement gemeldet ist, zur Kenntnis nimmt, so hat Clement sich nie an den Diskussionen und Vorschlägen dort beteiligt, die die einzelnen Orts- oder Kreisverbände auch in die Parteitage einbringen.

Ein Parteimitglied muss seine Meinung zuvorderst innerhalb der dafür vorgesehenen Parteigremien kund tun und nicht in der Presse zur Nichtwahl der eigenen Partei aufrufen. Herr Clement ist aber (auf gewissen Gebieten mindestens) so abhängig von seinen Geldgebern und daher auch befangen, dass er weiss, damit kommt er bei der Mehrheit der Partei doch nicht durch.
Was will so ein Mensch gegen die dezentrale Stromerzeugung mit u. a. auch vermehrter Nutzung der Kraftwärmekopplung eigentlich inhaltlich vorbringen?

Am Sonntag waren wir in einer Gegend spazieren und dabei kamen wir mit einem Mann ins Gespräch, der uns erklärte, dass von den 14 Windrädern, die in dieser Gegend aufgestellt sind, bereits die ersten 4 genügten das in der Nähe gelegene mittelgrosse Dorf samt einer grösseren Firma zu versorgen. Eine andere Firma, die ich kenne, erzeugt mit Wind- und Wasserenergie mehr Strom als sie selber benötigt. Dass das den grossen Stromkonzernen und ihren Lobbyisten wie Clement einer ist, nicht passt, dürfte klar sein. Die wollen nach wie vor den Markt allein beherrschen und damit auch die Preise bestimmen.

In gewissen andern Dingen, mag ja Clement recht haben, viel erreicht hat er wie gesagt bei dem angekündigten Bürokratieabbau aber nicht.
Noch was zu Merz, der hier auch erwähnt wurde: Dass die Steuern heruntergefahren werden müssten und die Ausnahmeregelungen weitgehendst abgeschafft, das wissen auch genug Steuerfachleute und sagen das schon seit Jahren. Gemacht, aber wurde von der Politik nur wenig davon und die Vorschläge des
ehemaligen Verfassungsrichters Paul Kirchhof, die in die richtige Richtung gingen, wurden bisher auch nicht einmal ansatzweise umgesetzt. Daran ist sicher hauptsächlich die SPD, aber auch Merkel mitschuldig.

[Kurt]

Ein Parteimitglied muss seine Meinung zuvorderst innerhalb der dafür vorgesehenen Parteigremien kund tun und nicht in der Presse zur Nichtwahl der eigenen Partei aufrufen.

Na, das steht aber jedem frei, wie und wo er seine Meinung äußert. Die Grünen haben momenten einige Kandidaten, fällt mir auf, die plötzlich in der Kernkraft- oder Zigarettenindustrie tätig sind, und die deswegen rausgemobbt werden sollen. Ich lehne sowas strikt ab. Es ist nicht verwerflich innnerhalb einer Partei eigene Interessen zu vertreten und für Unternehmen tätig zu sein, auch wenn dies den einzelnen Klischees widersprechen mag. Ein Problem entstünde erst dann, wenn Clement für seine Äußerung eine direkte Gegenleistung erhalten hätte.

Ich sage damit übrigens nicht, das Clement in allem Recht hat. Aber er hat das Recht, sich in der SPD auszudrücken und Dinge genauso in Frage zu stellen, wie es seit eh und jeh am linken Rand üblich ist. Flügelkämpfe sind in Volksparteien normal. Was hier abgeht erinnert mich ein wenig an Eva Hermanns Demontage - nur mit dem Unterschied, dass die Bevölkerung (noch) nicht spurt.

[Edi]

Na, das steht aber jedem frei, wie und wo er seine Meinung äußert.

Natürlich steht es das jedem frei, nur muss sich der eine oder andere ggfs. die Frage stellen, ob er bei gewissen Ansichten überhaupt noch zu der oder jener Partei passt. Herr Metzger hat ja wenigstens die Konsequenzen gezogen und hat die Grünen verlassen.

Es ist doch in der Kirche genauso, wo Leute Dinge sagen und/oder tun, die völlig im Gegensatz zu dem sind, was die Kirche lehrt. Sie lassen sich aber weiterhin von der Kirche alimentieren. In extremen Fällen aber sind die von der Kirche auch ausgeschlossen oder ihres Amts enthoben worden.

Pfarrer Clemens Bittlinger, um nur ein Beispiel zu nennen, lässt sich gerne halbtags von der ev. Kirche honorieren, behauptet aber Jesus habe keine Kirche gegründet, damit meint er natürlich in erster Linie die kath. Kirche, aber nach seiner Meinung gilt die ev. Kirche auch als eine solche. Wenn es um's Geld geht, dann sind die Kritiker selten konsequent. http://www.kath.net/detail.php?id=20527

[Asperges1976]

Clement soll so weitermachen wie bisher ! Die derzeitige SPD ist auf einem völligen Holzweg.

Mit Cleent ist es wie dem Mahner in der Wüste - keiner will ihn hören.

Aber eine SPD auf Linkskurs ist nicht gut für dieses Land.

[Inabikari]

Mit Clement ist es wie dem Mahner in der Wüste - keiner will ihn hören.

Vielleicht sollte er nicht in der Wüste mahnen, sondern...

[Edi]

Mit Cleent ist es wie dem Mahner in der Wüste - keiner will ihn hören.

Der Spiegel schreibt heute: "Im Januar hatte er (Clement) die dortige Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen deren ablehnender Haltung zu Atomkraftwerken und neuen Kohlekraftwerken heftig kritisiert und indirekt davon abgeraten, die SPD in Hessen zu wählen."

Hat die Ablehnung von Atomkraftwerken, die ich auch befürworte wegen der Gefahren und vor allem wegen der Unlösbarkeit der Entlagerung, die ein früherer Minister (ich glaube es war Genscher) etwa so beschrieb, dass wegen der jahrtausendelangen Zeiträume bis die Radioaktivität weitgehend abgeklungen ist, "nur überstaatliche Einrichtungen" die Lager betreiben und schützen könnten, etwa etwas mit links oder rechts zu tun?
Ich frage: WER kann so eine Technologie, die unseren Kindern und Kindeskindern die Lasten überlässt, überhaupt verantworten? Vom angeblich so sichernen Endlager Asse, weiß man inzwischen, dass Wasser eindringt und dass das Problem kaum mehr in den griff zu kriegen ist, obwohl die Fachleute jahrelang alles als sehr sicher bezeichnet haben, ausser einem einzigen, der nun recht behalten hat.

Die Betreiber zahlen auch nicht für die Endlagerung, sondern der Steuerzahler und dann ist die Rede vom billigen Atomstrom. Auch die Rohstoffe sind nicht mehr allzulange zu haben wie beim Öl auch.

WER kann eigentlich etwas gegen eine dezentrale und auch mit Wind oder auf Basis von Kraftwärmekopplung betriebene Stromerzeugung haben, wo die Primärengergie besser ausgenutzt wird, wenn nicht diejenigen, die nur Großkraftwerke betreiben wollen oder den Wettbewerb fürchten? Ob diese Alternativen in Hessen rechnerisch ausreichen werden, das ist die einzige Frage, die wohl nur diejenigen beantworten können, die unabhängige Experten sind.

[Lutheraner]

Hallo Edi,

ich denke, dass man als Christ Atomstrom nicht befürworten kann. Eine Technologie, die Müll erzeugt, vor dem die Menschen 100.000 Jahre lang geschützt werden müssen, ist wahrhaft diabolisch. Es gibt weltweit noch kein einziges(!) Endlager für den hochradioaktiven Müll, der in den AKWs erzeugt wird. Das Versuchsendlager Gorleben ist nach wenigen Jahrzehnten "abgesoffen". Wie wollen wir unter diesen Umständen jemals ernsthaft in der Lage sein, unsere Nachkommen 100.000 Jahre lang vor dem hochradioaktiven Müll zu schützen?

Auch in der Energiepolitik muss man aus christlicher Sicht umkehren und Buße tun und sich vor den Sünden Gier und Verschwendung bewahren.

[Edi]

Hallo Edi,

ich denke, dass man als Christ Atomstrom nicht befürworten kann. Eine Technologie, die Müll erzeugt, vor dem die Menschen 100.000 Jahre lang geschützt werden müssen, ist wahrhaft diabolisch. Es gibt weltweit noch kein einziges(!) Endlager für den hochradioaktiven Müll, der in den AKWs erzeugt wird. Das Versuchsendlager Gorleben ist nach wenigen Jahrzehnten "abgesoffen". Wie wollen wir unter diesen Umständen jemals ernsthaft in der Lage sein, unsere Nachkommen 100.000 Jahre lang vor dem hochradioaktiven Müll zu schützen?

Auch in der Energiepolitik muss man aus christlicher Sicht umkehren und Buße tun und sich vor den Sünden Gier und Verschwendung bewahren.

Völlig d'accord.

[Kurt]

Die Atomfrage und damit die, ob Clement recht hat, ist eine andere; hier tendiere ich zu Euren Auffassungen. Über die Atomfrage kann und muss geredet werden. Rauswerfen ist feige.

[Edi]

Die Atomfrage und damit die, ob Clement recht hat, ist eine andere; hier tendiere ich zu Euren Auffassungen. Über die Atomfrage kann und muss geredet werden. .

Herr Clement hat ja heute im ZDF auch wieder gesagt, er sei gegen die Energiepolitik der Hessen-SPD. Genaue Gründe nennt er aber nicht oder höchstens immer nur, den Grund man gefährde damit die Energieversorgung in Hessen.
Klar, das werden ihm die Vertreter von RWE, wo er im Aufsichtsrat sitzt, schon massiv einflüstern, denn als Jurist ist Clement gewiss nicht in der Lage, selber Berechnungen anzustellen, was an der von Herrn Scheer vorgeschlagenen Energiepolitik evtl. nicht ausreichend sein könnte. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing." Auf die Frage der Abhängigkeit von der RWE innerparteilich angesprochen (hat sein Ortsveband gemacht), antwortet Clement nie, warum ist ja leicht nachzuvollziehen, denn da liegt der Hase im Pfeffer.

Clement wird als Aufsichtsrat gewiss keine Energiererzeugung für richtig halten oder gar fördern, die auch kleinere lokale Energieerzeuger mit ins Spiel bringt, denn das beinträchtigt ja die RWE und ähnliche große Erzeuger.

Ich kenne zufällig einen winzigen Stromerzeuger, der seit Jahrzehnten mit Wasserkraft eigenen Strom erzeugt und dem hat die EVS (so hiess sie damals) in Baden-Württemberg mächtig Schwierigkeiten gemacht, seinen überschüssigen Strom in ihr Netz einzuspeisen. Wie bekannt ist, machen das die grossen Energieversorger die Windkraftwerke betreffend in manchen Gegenden noch heute, und das obwohl inzwischen Gesetze die Einspeisung vorschreiben. So sind die Fakten, die aber kaum bekannt gemacht werden.

Was seine Wahlempfehlungen damals angeht, so ist Clement scheinbar etwas zurückgerudert bzw. hat erwähnt, das auf die Frage wen er wähle, er gesagt habe, er selber könne Frau Ypsilanti wegen ihrer Energiepolitik nicht wählen. Damit habe er noch keine Wahlempfehlungen für andere Wähler abgegeben. Nun ja, aber er hat, empfohlen zu prüfen, wen man wählen könne. Das kann auf dasselbe herauskommen.

[ad_hoc]

Meines Wissens hat Clement seine Aussage auf die Wahl in Hessen bezogen. Und da hatte er auch als SPD-Mitglied Recht, weil Frau Ypsilanti für Hessen eine Koalitionsentscheidung getroffen hatte, die zuvor von der Gesamt-SPD als nicht möglich abgelehnt worden war.

Gruß, ad_hoc

[Edi]

Meines Wissens hat Clement seine Aussage auf die Wahl in Hessen bezogen. Und da hatte er auch als SPD-Mitglied Recht, weil Frau Ypsilanti für Hessen eine Koalitionsentscheidung getroffen hatte, die zuvor von der Gesamt-SPD als nicht möglich abgelehnt worden war.

Clement hatte seine Aussagen vor der Hessenwahl gemacht und da ging es ihm um die Energiepolitik in Hessen.
Erst nach dem Ausgang der Wahl, der weder für die CDU noch für die SPD plus jeweils übliche Koaltionspartner eindeutig war, musste die Frage aufkommen wer mit wem.