Kopf an Kopf für Koch?

[Peregrin]

Das glaube ich zwar nicht, aber was mich bei Ewald ganz konkret massiv stört, ist, daß er einerseits die Meinung vertritt, daß Wahlen unsinnig ist, und das es egal ist, wer regiert, er sich aber dann anschliessend lautstark beschwert, daß diese oder jene Partei regiert.
Wenn er konsequent wäre, müsste es ihm reichlich egal sein, ob Deutschland von Neofaschisten oder von Kommunisten regiert wird oder von demokratischen Parteien.

Warum? Das ist nicht nur nicht "konsequent", das ist haarsträubend unlogisch und folgt überhaupt nicht aus dem vorher Gesagten.

Kritik am System an sich kann man natürlich unabhängig von einer besonderen Kritik an der herrschenden Partei üben: Wahlen sind unsinnig, weil sie kaum das erreichen, was zu erreichen sie vorgeben, nämlich eine Einflußnahme des Bürgers auf die Entscheidungen der Herrschenden. Das steht für sich. Dazu kann man natürlich auch die Herrschenden kritisieren, was wiederum mit Wahlen nichts zu tun hat - man könnte sich genauso über einen Fürsten beschweren.

[Ewald Mrnka]

Eine echt dönerkratische Chance für das Hessenland:

http://www.youtube.com/watch?v=JHW_J-tt ... edia.info/

Schade, daß so ein solch multikulturelles Juwel nicht in Niedersachsen antritt; da würde ich glatt noch einmal zu "Wahl" gehen.

[Linus]

Autsch. Nix gut Deutsch. Wo bessere Stimme, die andere Kandidat? Nix verstehen.....

[tam]

Autsch. Nix gut Deutsch...

Aber der Döner für maximal 2 Euro hört sich doch ganz vernünftig an.

[overkott]

Die Prognosen für Hessen haben sich erfüllt. Mit einem hauchdünnen Vorsprung hat Koch die Nase vorn behalten. Doch die Verluste sind nicht nur absolut herb, sondern auch relativ, rutschten unter das langjährige Mittel.

Die Wählerbewegung hat vor allem in der Mitte stattgefunden: zur SPD und zu den Nichtwählern. Dabei sind die konfessionellen Präferenzen weiterhin deutlich ausgeprägt. Katholiken tendieren zur CDU, Protestanten zur SPD. Entsprechendes dürfte für die Wählerbewegung gelten.

Personelle Gründe dürften bei der Wahl eine wichtige Rolle gespielt haben. Umfragen zufolge waren die CDU-Wähler mit der Regierung zufrieden, aber unzufrieden mit Roland Koch. Offensichtlich hat er im Wahlkampf Wähler der Mitte verschreckt.

Schwarz-gelb als Regierung ist denkbar, die große Koalition vernünftig, andere Koalitionen möglich.

In Niedersachsen kann Schwarz-gelb weiterregieren. Trotz einiger Verluste hat die CDU auch im langjährigen Mittel gut abgeschnitten.

[Stephen Dedalus]

Das Ergebnis in Hessen zeigt, daß die Wähler sich nur bis zu einem gewissen Punkt für dumm verkaufen lassen. Mit seiner Kampagne, die er auf die Reizthemen Ausländer- und Jugendkriminalität aufgebaut hat, hat Roland Koch den Bogen überspannt. Die Menschen in Hessen wußten offenbar, daß ihnen hier nicht die Wahrheit erzählt wurde. Wer ein bißchen hinter die Kulissen schaut, weiß, daß die Situation wesentlich komplexer ist, als Koch das glauben machen wollte. Roland Koch hat damit an Glaubwürdigkeit verloren und in die Hände der Linken gespielt...

Jetzt fragt sich nur, ob er nach der Wahlschlappe in Hessen den Blick auf Berlin richtet.

[ad_hoc]

Das Ergebnis in Hessen zeigt, daß die Wähler sich nur bis zu einem gewissen Punkt für dumm verkaufen lassen.

Nein, die Wähler lassen sich für s..dumm verkaufen - und zu Recht, weil sie tatsächlich s..dumm sind.

Äußerungen, wie sie R. Koch gemacht hat, fallen tagtäglich an, auch von den Gegenseiten. Diesmal aber wurden die ausländerkritischen Äußerungen Kochs zielgerichtet dazu genutzt, um in einer konzertierten Aktion der linken Presse und des linkslastigen Parteienspektrums Koch dem Wahlvolk als ausländerfeindlich zu präsentieren und gleichzeitig in die rechtsextreme Ecke zu rücken.
Politisch war R. Koch nicht anzugreifen, seine Hausarbeiten hatte er gemacht und seine politische Bilanz, vor allem auch in wirtschaftlicher Hinsicht, war vorzeigbar.
Also mußte er in einer gezielten Rufmordkampagne gewissermaßen erledigt werden.
Weshalb R. Koch sich mit seinen Äußerungen, die er ganz sicher ganz bewußt von sich gab, als Schlachtopfer dem linkslastigen Verleumdungsspektakel ausgesetzt hat, kann ich nicht nachvollziehen.
Fest steht, nach der Wahl, Deutschland ist in der linken Ecke angekommen; jetzt kann es nur noch in Richtung linksradikalem Populismus oder gleich in Richtung Sozi-Kommunismus gehen.

Gruß, ad_hoc

[Edi]

Schwarz-gelb als Regierung ist denkbar, die große Koalition vernünftig, andere Koalitionen möglich.

Schwarz-gelb ist nicht möglich, das reicht nicht zu einer Mehrheit. Abgesehen davon kann man ohnehin der Meinung sein, dass bei einer geringen Mehrheit, wenn sie denn da wäre, vom wem auch immer, fast die Hälfte des Volkswillens, ausgeschlossen ist. Der Wähler hat auf Koalitionsbildungen ja keinerlei Einfluss mehr und muss zusehen, was die Politiker immer so aushampeln.

Jetzt wird das Volk wieder angeschmiert werden, denn es wurden wie so oft, bestimmte Koalitionen ausgeschlossen, aber genau die werden kommen, sei es eine große oder andere. Die grosse wird schon von CDU-Fürsten angedacht, damit Koch weiterhin MP bleiben kann. Schmierentheater!

[Paul Heliosch]

Nach einer demokratischen Wahl - egal ob in einem Verein oder in einem Land- oder Bundestag - weigere ich mich ein sogenanntes "Wahlergebnis" zu kommentieren, wenn die Hälfte aller Stimmberechtigten keine Wahlentscheidung verlauten liess.

[Stephen Dedalus]

Nach einer demokratischen Wahl - egal ob in einem Verein oder in einem Land- oder Bundestag - weigere ich mich ein sogenanntes "Wahlergebnis" zu kommentieren, wenn die Hälfte aller Stimmberechtigten keine Wahlentscheidung verlauten liess.

Die Wahlbeteiligung lag bei 64,3 %.

Man muß kein Mathematiker zu sein um festzustellen, daß das deutlich mehr als die Hälfte ist.

[overkott]

Die Prognosen für Hessen haben sich erfüllt. Mit einem hauchdünnen Vorsprung hat Koch die Nase vorn behalten. Doch die Verluste sind nicht nur absolut herb, sondern auch relativ, rutschten unter das langjährige Mittel.

Die Wählerbewegung hat vor allem in der Mitte stattgefunden: zur SPD und zu den Nichtwählern. Dabei sind die konfessionellen Präferenzen weiterhin deutlich ausgeprägt. Katholiken tendieren zur CDU, Protestanten zur SPD. Entsprechendes dürfte für die Wählerbewegung gelten.

Personelle Gründe dürften bei der Wahl eine wichtige Rolle gespielt haben. Umfragen zufolge waren die CDU-Wähler mit der Regierung zufrieden, aber unzufrieden mit Roland Koch. Offensichtlich hat er im Wahlkampf Wähler der Mitte verschreckt.

Schwarz-gelb als Regierung ist denkbar, die große Koalition vernünftig, andere Koalitionen möglich.

In Niedersachsen kann Schwarz-gelb weiterregieren. Trotz einiger Verluste hat die CDU auch im langjährigen Mittel gut abgeschnitten.

Nach einer demokratischen Wahl - egal ob in einem Verein oder in einem Land- oder Bundestag - weigere ich mich ein sogenanntes "Wahlergebnis" zu kommentieren, wenn die Hälfte aller Stimmberechtigten keine Wahlentscheidung verlauten liess. - Nur soviel dazu: Es gibt m.E. tatsächlich kein Wahlergebnis, weder für den einen noch für den anderen Landtag...

Nichtwählen heißt, den Wählern die Entscheidung zu überlassen. Koch hat den Regierungsauftrag. Doch schon lässt Beck an seiner Verlässlichkeit zweifeln. Er sieht Mehrheiten jenseits von Wahlversprechen. Das wäre demokratisch schlechter Stil. Und die gespaltene Partei würde ihre Abtrünnigen belohnen.

[Stephen Dedalus]

Koch hat den Regierungsauftrag.

Koch ist abgewählt.

Mit 12 % Verlust, Verlust der absoluten Mehrheit und 12 % Gewinn auf der Gegenseite kann man wohl kaum von "Regierungsauftrag" sprechen.

[overkott]

Koch hat den Regierungsauftrag.

Koch ist abgewählt.

Mit 12 % Verlust, Verlust der absoluten Mehrheit und 12 % Gewinn auf der Gegenseite kann man wohl kaum von "Regierungsauftrag" sprechen.

Merkel regiert auch nach Erdrutschsieg. Das ist demokratischer Stil. Man kann ihn nach Wahlen neu erfinden. Aber da hat Schröder schlechte Erfahrungen mit gemacht. Die Geschichte muss sich nicht wiederholen.

[Stephen Dedalus]

Merkel regiert auch nach Erdrutschsieg.

"Erdrutschsieg"? CDU und SPD hatten bei der Bundestagswahl beide verloren, aber nicht annähernd so viel wie die Roland Koch in Hessen jetzt. Und auf Bundesebene gab es eine große Koalition. Die halte ich jetzt in Hessen für unwahrscheinlich. Daher wird die neue Ministerpräsidentin wohl Ypsilanti heißen. Und Koch fällt nach Berlin die Treppe rauf... Wenn man ihn da jetzt noch will.

[Linus]

Koch hat den Regierungsauftrag.

Koch ist abgewählt.

Mit 12 % Verlust, Verlust der absoluten Mehrheit und 12 % Gewinn auf der Gegenseite kann man wohl kaum von "Regierungsauftrag" sprechen.

Nehmt Robert

[Edi]

Koch hat den Regierungsauftrag.

Es gibt überhaupt keinen Regierungsauftrag für jemanden. So wie wie das heute und schon seit langem gehandhabt wird, bilden die Regierung diejenigen, die sich so zusammentun, dass sie eine Mehrheit haben. Dabei kann auch eine Regierung kommen, wo die Partei mit den meisten Stimmen nicht an der Regierung beteiligt ist. So ist das nun mal, mag man es auch anders sehen. Es bleibt durch Koalitionsbildung ohnehin immer ein oft nicht unbeträchtlicher Teil der Wählerstimmen ohne grossen Einfluss. Auch das nennt man Demokratie.

[overkott]

Merkel regiert auch nach Erdrutschsieg.

"Erdrutschsieg"? CDU und SPD hatten bei der Bundestagswahl beide verloren, aber nicht annähernd so viel wie die Roland Koch in Hessen jetzt. Und auf Bundesebene gab es eine große Koalition. Die halte ich jetzt in Hessen für unwahrscheinlich. Daher wird die neue Ministerpräsidentin wohl Ypsilanti heißen. Und Koch fällt nach Berlin die Treppe rauf... Wenn man ihn da jetzt noch will.

Mit Anstand wird die SPD Schwarz-gelb tolerieren. Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt. Wenn Koch als Ministerpräsident auf eine große Koalition setzt, wäre das im Sinne einer stabilen Mehrheit. Die Parteien müssen jetzt beweisen, dass es ihnen um das Gemeinwohl des Landes geht. Die Demokratieverdrossenheit darf nicht weiter zunehmen.

[Edi]

Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.

Das hört sich an wie wenn du Politiker wärst und jeder Politiker argumentiert immer so, wenn es ihm Vorteile verschafft. Die üblichen Spielregeln sind aber anders. Wenn eine Partei z.B. 40 % hat und zwei andere je 30 %, dann können diese beiden mit zusammen 60 % eine Koalition bilden und die mit 30 sitzt auf den Oppositionsbänken. Es jammern aber immer diejenigen, die nicht zum Zuge kommen.

Regierungsauftrag gibt es keinen; nirgendwo ist das gesetzlich festgelegt, dass die Mehrheitspartei auch in der Regierung sein MUSS, das ist also nur so ein Politikergeschwätz. Diejenigen, die eine Mehrheit zustande bringen, regieren. In Hessen hätten die Roten, zusammen mit den Grünen und den Linken jetzt eine Mehrheit und sie könnten regieren. Da aber die SPD bisher mit den Linken nicht will, ist es nichts mit Regieren, es sei es fällt wieder jemand, wie schon oft erlebt, um. Das Umfallen traue ich übrigens allen Parteien zu. Machterhalt und Macht-Bekommen ist deren Hauptanliegen. Am Ende heisst es immer, es müsse so sein, weil es nicht anders gehe und weil man ja Verantwortung für das Land trage. Die SPD ist doch auch umgefallen, als sie der 3 %igen Mehrwertsteuererhöung zustimmte, wobei die SPD, die ja vorher in der Regierung war, ohnehin den Kassenstand der Regierung hätte kennen müssen. Die Merkels haben auch nur 2 % erhöhen wollen. Umfallerparteien sind sie alle, nicht nur die berüchtigte FDP.

[overkott]

Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.

Das hört sich an wie wenn du Politiker wärst und jeder Politiker argumentiert immer so, wenn es ihm Vorteile verschafft.

Prinzipiell ist jeder Wähler ein Politiker, der das politische Tagesgeschäft für eine Legislaturperiode an Abgeordnete seines Vertrauens delegiert. Daher betrachten wir demokratische Kultur und demokratischen Stil auch nicht aus dem Elfenbeinturm mathematischer Beliebigkeit. Dieser Stil gilt auch bei hauchdünnen Mehrheiten. Dabei dürfte Verlässlichkeit der Parteien nicht nur im Interesse des Gemeinwohls liegen, sondern auch im Sinne des Aufbaus stabiler Parteibindungen und der Rückgewinnung von Enttäuschten.

[ar26]

Zunächst einmal zur Klarstellung. Weder ist Koch abgewählt, noch hat er einen Auftrag zur Regierungsbildung. Abgewählt wird ein MP üblicherweise nicht, es wird ein neuer gewählt, der manchmal der Alte ist. Den Auftrag zur Regierungsbildung hat ansonsten jede politische Kraft. Gewonnen haben die, die eine Regierung am Ende zustande bringen. Das wird hier noch richtig spannend. Vielleicht sogar so spannend, daß sogar die Regierung im Bund daran zerbricht.

Ansonsten freue ich mich, daß es die CDU doch noch geschafft hat, stärkste Partei zu sein; nicht weil ich etwa überzeugter Anhänger dieser Partei bin oder glaube, daß die Partei besondere Erfolge hatte und auch nicht, weil ich etwa glauben würde, daß Koch nach einem Wahlsieg wirklich etwas gegen die kulturfremden Kriminellen in seinem Bundesland unternommen hätte. Ich freue mich, weil mir das politisch korrekte Gerede vom armen chancenlosen Einwanderer, den wir nicht genügend integriert hätten, ziemlich auf den Keks geht. Manche Medien scheinen zu meinen, daß man, nur weil es wirtschaftlich schwieriger ist, daß Recht hat, dieses Land zu erpressen, nach dem Motto "Entweder krieg ich Lehrstelle oder du aufs Maul".

Gerade andersrum wird ein Schuh draus, eine Chance auf Teilhabe hat nur der, der sich korrekt benimmt!

[Stephen Dedalus]

Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die CDU ist kein Wahlsieger. Sie hat verloren.

[overkott]

Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die CDU ist kein Wahlsieger. Sie hat verloren.

Die CDU hat nicht nur in Hessen, sondern auch in Niedersachsen gewonnen.

Ob der Wähler gewonnen hat, wird sich allerdings erst noch herausstellen.

[Pit]

Gerade auf Roland Koch bezogen dürfte es eine Personenwahl gewesen sein.
Schon während der ersten Hochrechnungen wurde es recht deutlich, daß die Tendenz wohl in die Richtung ging, daß viele Wähler die CDU im Landtag behalten aber Roland Koch abwählen wollten.
Ohne das Thema Jugendkriminalität aufzugreifen - dafür gibt es einen eigenen Thread - habe ich den nicht unbegründeten Verdacht, daß Roland Koch und die hessische CDU einen thematisch zu einseitigen Wahlkampf betrieben hat. Themen wie Arbeitspolitik, Harzt IV, Soziale Gerechtigkeit etc. wurden doch offensichtlich mehr von der Linkspartei als von der CDU aufgegriffen.

Gruß,Pit

...
Personelle Gründe dürften bei der Wahl eine wichtige Rolle gespielt haben. Umfragen zufolge waren die CDU-Wähler mit der Regierung zufrieden, aber unzufrieden mit Roland Koch. Offensichtlich hat er im Wahlkampf Wähler der Mitte verschreckt.

Schwarz-gelb als Regierung ist denkbar, die große Koalition vernünftig, andere Koalitionen möglich.

In Niedersachsen kann Schwarz-gelb weiterregieren. Trotz einiger Verluste hat die CDU auch im langjährigen Mittel gut abgeschnitten.

[Protagoras]

Wenn hier von Demokratie die Rede ist:
Heute haben wir doch eine Vorauswahl der Parteikandidaten. ... Die Parteien setzen die Leute auf ihre Listen, die ihn genehm sind, dazu noch die auf die ihre Landeslisten, andere werden geschaßt oder nicht mehr aufgestellt. Daher spiegelt die sog. Demokratie nie und nimmer den gesamten Volkswillen wider. ...

Andererseits: Was wir bräuchten wäre eine Herrschaft der in einem umfassenenderen Sinne Besten, aber wie das zu bewerkstelligen wäre, weiss ich auch nicht. Es wird wohl für immer Illusion bleiben.

Vielleicht wäre schon viel gewonnen, wenn das Verhältniswahlrecht abgeschafft würde, die Abgeordneten also nicht überwiegend über Parteilisten, sondern ausschließlich durch Direktwahl in den einzelnen Wahlkreisen gekürt würden. Dann ließe sich der BT auch ohne weiteres halbieren. Oder die Anzahl der Wahlkreise verdoppeln. Es wird zwar oft (vor allem von Parteivertretern) gesagt, dass das Mehrheitswahlrecht entscheidende Nachteile haben soll. Ich habe aber eigentlich nie verstanden, worin die bestehen sollen. Das Verhältniswahlrecht ist jedenfalls dasjenige Wahlsystem, das den Einfluss der (großen) Parteien am meisten begünstigt. Deswegen hat Mitterand es seinerzeit in Frankreich eingeführt. Ob Frankreich vorher oder nachher besser regiert worden ist, kann ich nicht beurteilen.

[Stephen Dedalus]

Die CDU hat nicht nur in Hessen, sondern auch in Niedersachsen gewonnen.

Die CDU hat in Hessen verloren. Roland Koch wird daher auch nicht mehr Ministerpräsident bleiben.

[Edi]

Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die CDU ist kein Wahlsieger. Sie hat verloren.

Im Vergleich zu den vorigen Wahlen hat sie verloren, aber trotzdem am meisten Stimmen bekommen. Ihre Mehrheit ist aber marginal, daher kann man richtigerweise nicht von Wahlsieger reden. Die SPD liegt gerade mal 0,1 % unter der CDU. An Sitzen Im Parlament gemessen hat die CDU aber überhaupt keine Mehrheit, sondern ebensoviele wie die SPD, auch wenn Parteilügner wie Merkel, Pofalla und andere Parteischergen uns das weismachen wollen. Schliesslich zählen im Parlament doch Sitze und nicht Nachkommastellen bei den Prozenten.

Aber wie angedeutet, die Parteien legen das immer zu ihren Gunsten aus. Schon hier zeigt sich wie objektiv und ehrlich sie sind. Dasselbe bei den Versprechungen vor den Wahlen. Seit Jahrzehnten dasselbe Spiel. Wenn man sich erinnert, was mit Koch vor nicht allzulangen Jahren war. Gelogen hat der, dass sich die Balken biegen. Aber wie gesagt, die andern sind, was Ehrlichkeit angeht, auch nicht viel besser.
Offenbar muss man als Politiker ein notorischer Lügner sein oder werden, sonst kann man auf der Parteileiter nicht hochsteigen und bringt es zu nichts bei denen.

[overkott]

Da hilft nur massenhaft in die Parteien einzutreten, Vorstände zu wählen und für mehr Ehrlichkeit zu sorgen.

Aber man kann nicht mit dem Finger auf andere zeigen und selbst nicht zur Beichte gehen.

[Raphaela]

Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.

Ich habe zwar nur heute Früh Nachrichten gehört, aber da hieß es, dass die CDU nur 0,1% mehr Stimmen hat als die SPD. - Und das nennst du Wahlsieger? - Soll sie doch mal probieren, allein zu regieren......

[Kurt]

Schließlich ist die CDU als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt.

Ich habe zwar nur heute Früh Nachrichten gehört, aber da hieß es, dass die CDU nur 0,1% mehr Stimmen hat als die SPD. - Und das nennst du Wahlsieger? - Soll sie doch mal probieren, allein zu regieren......

Selbst wenn die CDU nur eine einzige Stimme mehr als die zweitstärkste Partei hätte, wäre sie die stärkste Fraktion und damit Wahlsieger.
Wahrscheinlich ist aber die CDU über dieses Ergebnis überhaupt nicht glücklich, weil sie nun keinen Grund hat, Koch abzusägen. Daran aber hat Frau Merkel ein Interesse, weil Koch als einer ihrer Widersacher gilt. Mit einem Platz im Kabinett hätte Merkel Koch zähmen können.

Aber so: Nun muß Koch so tun, als ob er MP werden würde.

Was die Regierungsbildung angeht, so schätze ich, dass rot-rot-grün herauskommt. Das passt erstens zu den Hessen, und verdient haben sie's auch.

[Robert Ketelhohn]

Wahlsieger ist nur, wer ewine Mehrheit im Parlament hat. Koch ist der Verlierer. Vielleicht schießt Jung ihn ja bald ab. Der ist ja voll scharf auf Abschüsse.

Während der Bursche in Hannover wohl eher aufs Abschleppen aus ist. Na ja, dessen bedarf man in Hessen weniger, wo dank der Frankfurter Paten stets ein Überangebot besteht.

[Robert Ketelhohn]

Und Koch fällt nach Berlin die Treppe rauf

In keiner Partei werden Verlierer so schnell abserviert wie in der CDU.

[ar26]

BeitragVerfasst am: Mo, 28. Jan 2008, 23:22 Titel:
Wahlsieger ist nur, wer ewine Mehrheit im Parlament hat. Koch ist der Verlierer. Vielleicht schießt Jung ihn ja bald ab. Der ist ja voll scharf auf Abschüsse

Dann muss man aber konsequent sagen, daß es gar keinen Wahlsieger in Hessen gibt.