Das allsehende Auge des Großen Baumeisters

[FioreGraz]

Als österreichischer Staatsbürger bedanke ich mich bei Herrn Schäuble für die Amtshilfe an unseren Innenminister und die zeitliche gut abgestimmte Lieferung des gewünschten Drohvideos.

Drohvideoartikel Platter besteht auf Online Durchsuchung (orf.at)

Unser Herr Innenminister weiß es zu verwerten.

LG
Fiore

[Edi]

Ich habe heute folg. Mail erhalten:

BKA kapituliert vor Skype-Verschlüsselung
Auch Bundestrojaner kein Ausweg - Experte: "Technische Totgeburt"

Verschlüsselung von Skype ist nicht zu knacken
Wiesbaden/Linz (pte/23.11.2007/13:52) - Die Verschlüsselung des
VoIP-Anbieters Skype stellt das deutsche Bundeskriminalamt (BKA)
http://www.bka.de vor "gravierende Probleme". Das sagte Jörg Ziercke, Präsident des BKA, gestern, Donnerstag, anlässlich einer Tagung zum Thema Internetkriminalität. BKA-Experten können die Telefongespräche, die über den beliebten VoIP-Dienst getätigt werden, nicht entschlüsseln.
Hier kommt einmal mehr der Bundestrojaner ins Spiel. "Wir müssen die Gespräche entweder an der Quelle abfangen bevor sie verschlüsselt werden oder beim Empfänger nachdem sie dechiffriert wurde", so Zierke.

"Skype verwendet erstens einen Algorithmus, der bis jetzt noch nicht geknackt wurde, und zweitens werden die Datenpakete über ein verschlüsseltes P2P-Netzwerk gesendet", erläutert der Sicherheitsexperte Günther Wiesauer, CEO des Securityunternehmens underground_8
http://www.underground8.com , im Gespräch mit pressetext. Die verschickten Datenpakete können somit auch kaum identifiziert werden, so Wiesauer weiter. Diese hohe Sicherheitsstufe des VoIP-Anbieters stellte selbst sein Unternehmen bereits vor Probleme. "Wir haben die Linzer Universität mit unserer Sicherheitslösung ausgestattet. Da es sich dabei um ein öffentliches Netzwerk handelt, ist es aus rechtlichen Gründen verboten, via Skype zu telefonieren", berichtet Wiesauer. Aufgrund der mühsamen Identifikation der Datenpakete können sie kaum abgefangen
werden, daher mussten die Techniker bereits die Skype-Anmeldung, wo die Daten noch klar vorliegen, verhindern.

Aufgrund von verschlüsselter Kommunikation im Web sprechen sich
europäische Ermittlungsbehörden seit längerem für die heimliche
Online-Durchsuchung aus. Dadurch wollen sie direkten Zugriff auf die Quelle, also den einzelnen Client erhalten. Während sich die
österreichischen Regierungsparteien bereits geeinigt haben (pressetext berichtete: http://pte.at/pte.mc?pte=071017023 ) wird in Deutschland noch diskutiert. Online-Durchsuchungen seien besonders aufwendig, daher sollen sie auch nur in Einzelfällen zum Einsatz kommen, versucht Ziercke Bedenken zu zerstreuen. Von den aktuell 230 Ermittlungsverfahren mit islamistisch-terroristischem Hintergrund könne er sich zwei bis drei Fälle vorstellen, wo eine Online-Durchsuchung sinnvoll wäre.

"Der Bundestrojaner ist eine technische Totgeburt und wird nicht so funktionieren, wie es sich die Behörden vorstellen", kommentiert
Wiesauer. Es gäbe zu viele Gegenspieler, die eine PC-Infektion
verhindern. "Einerseits integrieren die Betriebssystemhersteller
ihrerseits bereits Abwehrtechniken, die Installationen von Schädlingen verhindern sollen. Schließlich steht dem Angreifer noch die Firewall im Weg", so der Experte. Die einzig vorstellbare Methode wäre, dass Ermittler Zero-Day-Exploits von wiederum kriminellen Hackern zukaufen würden - und das sei kaum vorstellbar, so Wiesauer.

Eine funktionierende Methode der Internetüberwachung praktizieren hingegen die USA. Mit dem Spionagenetz Echelon ist es dem Geheimdienst möglich, den gesamten Datenverkehr, der von einer IP-Adresse ausgeht oder dort empfangen wird, zu überwachen. "Das System sitzt dazu in zentralen Internetknoten und behält so die gesamte IP-Kommunikation im Auge - besuchte Webseiten, E-Mail, Chat und vieles mehr. Das würde technisch auch in Europa funktionieren, ist jedoch datenschutzrechtlich ein Wahnsinn", so Wiesauer abschließend gegenüber pressetext.

[Janet1983]

Konkrete Frage an jeden von euch:

Wie gedenkst du dich gegen die Einführung des „Chip“-Passes mit sogenannte „biometrischen“ Daten (Augenfarbe, Fingerabdruck, Schwanzlänge oder was weiß ich) zu wehren?

Ich persönlich kann das als Ami im Ausland* auf Dauer überhaupt nicht. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ich einen neuen Paß brauche.

Cheers,

John

* - Ihr wußtet nicht, daß Deutschland im Ausland ist, was? Ha!

Muss ich das dann als Deutsche im Ausland auch machen?

[ar26]

Muss ich das dann als Deutsche im Ausland auch machen?

Sofern du die dt. Staatsangehörigkeit besitzt und deinen Wohnsitz im Ausland hast, empfiehlt sich der Besitz eines dt. Passes. Du muss dich ja ab und an irgendwie ausweisen können. Spätestens dann, wenn du eine Grenze überquerst. Gesetzlich verpflichtet bist du aber nicht.

Solltest du über einen ausl. Pass im Zusammenhang mit einer anderen Staatsangehörigkeit verfügen, genügt der natürlich auch. Du könntest mit dem anderen ausländ. Pass sogar nach Deutschland einreisen. Beim Aufenthalt im Bundesgebiet bist du aber verpflichtet ein gültiges dt. Ausweisdokument (Perso, Pass) auf Verlangen vorzeigen zu können.

Kurz. Wenn du in den USA oder sonstwo auf der Welt keinen dt. Pass brauchst und in Zukunft dich nicht mehr im Bundesgebiet aufhalten möchtest, brauchst du den dt. Pass nicht, andernfalls schon.

[Janet1983]

Mein Reisepass ist fast nagelneu... daher gilt der noch 5 Jahre.
Bis dahin werde ich aber meine Staatsangehoerigkeit wechseln von daher hat sich das dann auch schon gegeben. Faellt mir gerade so ein...

[Linus]

Mein Reisepass ist fast nagelneu... daher gilt der noch 5 Jahre.
Bis dahin werde ich aber meine Staatsangehoerigkeit wechseln von daher hat sich das dann auch schon gegeben. Faellt mir gerade so ein...

Von den Helferlingen der Macht zur wirklich bösen Seite der Macht? "toll"

[Robert Ketelhohn]

„Bürokratieabbaugesetz II“

Ab 1. November kein Widerspruch mehr möglich / Gegen Verwaltungsbescheide steht künftig nur der Klageweg offen

Wer mit einem Bescheid der Stadtverwaltung oder einer anderen Landesbehörde (Bezirksregierung, Staatliches Umweltamt etc.) nicht einverstanden ist, kann ab 1. November dagegen nicht mehr Widerspruch einlegen, sondern muss innerhalb eines Monats vor dem Verwaltungsgericht Klage einreichen. Dies sieht das von der Landesregierung erlassene Bürokratieabbaugesetz II vor, mit dem eine EU-Richtlinie umgesetzt wird. Damit entfällt die Möglichkeit, Bescheide durch die erlassende Behörde überprüfen zu lassen. Gegen Bescheide, die vor dem 1. November zugestellt worden sind, kann weiterhin innerhalb von einem Monat Widerspruch eingelegt werden, wenn die so genannte Rechtsbehelfsbelehrung dies vorsieht.

Wer also beispielsweise mit einer Ordnungsverfügung einer städtischen Dienststelle, der Baugenehmigung, dem Grundsteuerbescheid, einem Gebührenbescheid (zum Beispiel: Abwasser, Müllabfuhr, Straßenreinigung, Verwaltungsgebühren), einem Bescheid über Erschließungsbeiträge oder die Kindergartenbeiträge nicht einverstanden ist, muss zukünftig gleich gegen die Stadt vor Gericht ziehen und hat nicht mehr die Möglichkeit, das zuständige Amt durch einen Widerspruch mit eigenen Argumenten oder Vorschlägen umzustimmen.

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[Edi]

„Bürokratieabbaugesetz II“

Ab 1. November kein Widerspruch mehr möglich / Gegen Verwaltungsbescheide steht künftig nur der Klageweg offen

Wer mit einem Bescheid der Stadtverwaltung oder einer anderen Landesbehörde (Bezirksregierung, Staatliches Umweltamt etc.) nicht einverstanden ist, kann ab 1. November dagegen nicht mehr Widerspruch einlegen, sondern muss innerhalb eines Monats vor dem Verwaltungsgericht Klage einreichen. Dies sieht das von der Landesregierung erlassene Bürokratieabbaugesetz II vor, mit dem eine EU-Richtlinie umgesetzt wird. Damit entfällt die Möglichkeit, Bescheide durch die erlassende Behörde überprüfen zu lassen. Gegen Bescheide, die vor dem 1. November zugestellt worden sind, kann weiterhin innerhalb von einem Monat Widerspruch eingelegt werden, wenn die so genannte Rechtsbehelfsbelehrung dies vorsieht.

Wer also beispielsweise mit einer Ordnungsverfügung einer städtischen Dienststelle, der Baugenehmigung, dem Grundsteuerbescheid, einem Gebührenbescheid (zum Beispiel: Abwasser, Müllabfuhr, Straßenreinigung, Verwaltungsgebühren), einem Bescheid über Erschließungsbeiträge oder die Kindergartenbeiträge nicht einverstanden ist, muss zukünftig gleich gegen die Stadt vor Gericht ziehen und hat nicht mehr die Möglichkeit, das zuständige Amt durch einen Widerspruch mit eigenen Argumenten oder Vorschlägen umzustimmen.

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Die spinnen doch voll und ganz. Wie oft haben Bürger schon gegen einen Bescheid einer Behörde Widerspruch eingelegt und dem ist stattgegeben worden, weil u.a. so ein Bescheid auch falsch sein kann. So macht man die Sache noch aufwendiger und komplizierter.

[ad_hoc]

Der Bürger soll schließlich auch zahlen, wenn seine Klage abgewiesen wird.

Gruß, ad_hoc

[Carl Caiser]

„Bürokratieabbaugesetz II“

Ab 1. November kein Widerspruch mehr möglich / Gegen Verwaltungsbescheide steht künftig nur der Klageweg offen
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Solchen Unfug will man am liebsten gar nicht mehr kommentieren...
Das ist einer der Schritte hin zum fasc histoiden Staat..., denn man muß als Kläger monetär - von nervlich ganz zu schweigen - in Vorleistung gehen, und wer wird das tun...? Das Recht wird als Waffe gegen den Bürger benutzt ...wirklich raffinös!

[Janet1983]

Kurz. Wenn du in den USA oder sonstwo auf der Welt keinen dt. Pass brauchst und in Zukunft dich nicht mehr im Bundesgebiet aufhalten möchtest, brauchst du den dt. Pass nicht, andernfalls schon.

Innerhalb der USA kann ich mit meiner ID machen was ich will. Ich habe auf meinem letzten Flug zwischen Orlando und L.A. nur meine ID vorgezeigt, da brauchte ich keinen deutschen Pass.
Für die Rückreise nach Deutschland bräuchte ich dann aber doch einen Reisepass. Den kann ich aber nach der Ankunft getrost wieder in die Schublade packen, denn hier reicht dann auch meine amerikanische ID.
Ergo kann ich also die meiste Zeit darauf verzichten. Und wenn dann mein Pass mal abgelaufen sein wird, dann hat es sich ohnehin erledigt.

[Cordoba]

Ich werde die Beantragung eines Reisepasses soweit wie möglich hinausschieben. Zum Glück bin ich zur Zeit nur in Europa unterwegs. Sollte sich das mal ändern, wird man (leider) nicht um die Beantragung herumkommen.

Das Thema ist leider wieder mal ein typisches Beispiel, wie Dinge im Parlament durchgenickt werden:

http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/65898

Auch wenn ich den CCC nicht übermäßig leiden kann, in dieser Frage haben sie meiner Meinung nach natürlich recht.

Auch manche Behörden haben wohl erkannt das der "hochsichere" Reisepass wohl dann doch nicht so sicher ist

[ar26]

Innerhalb der USA kann ich mit meiner ID machen was ich will. Ich habe auf meinem letzten Flug zwischen Orlando und L.A. nur meine ID vorgezeigt, da brauchte ich keinen deutschen Pass.
Für die Rückreise nach Deutschland bräuchte ich dann aber doch einen Reisepass. Den kann ich aber nach der Ankunft getrost wieder in die Schublade packen, denn hier reicht dann auch meine amerikanische ID.
Ergo kann ich also die meiste Zeit darauf verzichten. Und wenn dann mein Pass mal abgelaufen sein wird, dann hat es sich ohnehin erledigt.

Aus meiner Sicht ist es gerade umgekehrt. Wenn Du rein willst, geht das auch mit nem ausländischen Passdokument. Wenn Du dich in D aufhalten willst, brauchst Du solange Du dt. Staatsbürgerin bist, ein dt. Ausweisdokument.

[Christian]

Der Herr auf Platz 11 F schaut sich immer wieder hektisch in der Kabine um; er beobachtet das Flugpersonal, kramt in seiner Tasche, steht auf und geht zur Toilette. Doch selbst auf dem stillen Örtchen ist der Mann nicht allein. Kameras an der Decke richten sich auf ihn, sie filmen sein Gesicht, jede seiner Bewegungen, jeden Schritt. Mikrofone zeichnen jedes Geräusch auf. Der Herr auf Platz 11 F gilt längst als verdächtig, ein elektronisches System hat seine Mimik und seine Bewegungen interpretiert und ihn als Störenfried ausgemacht. Auf dem Bildschirm erscheint die Alarmstufe 1. Die mitfliegenden Sky Marshals sind gewarnt, sie behalten den Mann im Auge. Auch das Flugpersonal und die Piloten wissen Bescheid.

Was wie eine Szene aus einem Science-Fiction-Roman klingt, könnte bald Wirklichkeit werden. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit fördert die EU Projekte, die eine nahezu lückenlose Kontrolle von Flug-Passagieren ermöglichen. So arbeiten 31 europäische Unternehmen von Airbus über die Rüstungskonzerne BAE Systems und Thales bis Siemens seit vier Jahren an einem System, das Bedrohungen im Flugzeug automatisch erkennen und Flugzeugentführungen nahezu unmöglich machen soll. „Initiative Security of Aircraft in the Future European Environment” heißt das 36-Millionen-Euro-Projekt, kurz Safee. Die EU-Kommission unterstützt es mit 19 Millionen Euro. Neben Kameras und Mikrofonen an Bord soll es auch biometrische Zugangskontrollen zum Cockpit geben – Piloten und Crewmitglieder müssen sich per Fingerabdruck oder Iris-Scan identifizieren, wenn sie Zugang haben wollen.

.......

[overkott]

Recht so. Wer mit öffentlichen Verkehrsmitteln reist, sollte sich vor Öffentlichkeit nicht scheuen. Allerdings muss der Missbrauch der Daten verhindert werden.

[Robert Ketelhohn]

<IMG class="rechts" alt="US-Dienste haben demnächst Einblick in fast jedes deutsche Wohnz" src="http://www.jungewelt.de/serveImage.php? ... 1&ext=.jpg">
Datenautobahn zur CIA

Von Ulla Jelpke

Die US-Regierung soll künftig gewaltige Datenmengen über deutsche Bürger erhalten. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) unterzeichneten am Dienstag trotz Warnungen des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar ein Abkommen mit US-Regierungsvertretern, das darauf hinauslaufen soll, den Datenschutz für Millionen Bundesbürger faktisch auszuhebeln. Am selben Tag rügte das Bundesverfassungsgericht zum wiederholten Mal staatliche Verstöße gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und erklärte die automatische Erfassung von Autokennzeichen für verfassungswidrig.

Das Regierungsabkommen, das Schäuble und Zypries mit US-Heimatschutzminister Michael Chertoff und Justizminister Michael B. Mukadey unterschrieben, sieht einen Datenaustausch vor, der zunächst auf Terrorabwehr beschränkt sein soll – was aber auf beiden Seiten ein dehnbarer Begriff ist. So sollen z.B. Erkenntnisse über »Gefährder« ausgetauscht werden – also unbescholtene Personen, denen Geheimdienste vorwerfen, sie könnten eventuell Straftaten begehen. Außerdem sollen DNS-Spuren sowie – ausdrücklich auch präventiv – Fingerabdrücke ausgetauscht werden.

Nach dem Willen beider Regierungen soll das aber nur ein erster Schritt sein. Die Vertragspräambel sieht vor, daß sich sämtliche EU-Staaten dem Abkommen anschließen und dabei den »Prümer Vertrag« zugrunde legen. Der sieht vor, daß die EU-Staaten unter sich praktisch sämtliche gespeicherten Daten austauschen bzw. gegenseitig auf die nationalen Datenbanken zugreifen können. Im Deutschlandfunk erläuterte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar, was das bedeuten würde: Es gehe nicht nur um Daten von Schwerverbrechern, sondern um sämtliche Angaben über Asylbewerber, Visumantragsteller, »aber auch Personen, die ohne Fahrschein aufgegriffen worden sind … [weiter]

[ad_hoc]

Zählt sowas schon zu Staatsnotwehr? Oder gibt es diesen Begriff gar nicht?

Es geht, da bin ich davon überzeugt, schon längst nicht mehr um die paar Schwerverbrecher und Terroristen.
Darin steckt ein weltweit angestrebtes Systemverhalten zu viel Größerem.....
Warum sonst sollte sich der Staat nicht mehr an seine eigenen rechtsstaatlichen Gesetze halten?

Gruß, ad_hoc

[Christian]

HIRNFORSCHUNG UND MEDIEN

Wie uns das Fernsehen zu Kindern macht

Tötet das Fernsehen das eigenständige Denken? Der französische Philosoph Bernard Stiegler behauptet: Der TV-Konsum erschaffe eine "global synchronisierte Halluzination", zerstöre die Erziehung und verwandele Erwachsene in unmündige Kinder.

Die Gewinnung der Aufmerksamkeit mit Hilfe psychotechnologischer und industrieller Mittel ist ein globales Phänomen, das alle Kontinente und Zivilisationen beeinträchtigt, das sämtliche Generationen und soziale Schichten betrifft ...

Ich stimme dem zu . Ich halte das Fernsehen aber auch die anderen Medien für gefährliche Manipulateure. Das Medium Fernsehen wird meiner Meinung dazu genutzt die Menschen in den jeweiligen Ländern zu "Lämmern" zu erziehen die den falschen Hirten folgen sollen. Dank den amerikanischen Sendern und N24 und CO wissen wir das Krieg nur eine Waffenschau ist , wieviel PS ein Panzer hat und das Waffen intelligent sind.