Das deutsche Justizwesen war nie wirklich unabhängig
doch.
das sagt Petrus, aus Erfahrung.
mehr sag ich nicht, weil ...
Die Staatsanwaltschaften sind bekanntlich weisungsgebunden, das müsstest auch du wissen. Die Verfassungsrichter werden von den Parteien ausgemuschelt. Der jetzige Präsident war Mitglied der CDU-Fraktion und soll ggfs. mal über Gesetze urteilen, die er selber mitbeschlossen hat. So unabhängig sind die alle nicht, vor allem, wenn es um grosse und wichtige Fragen geht.
Die Staatsanwaltschaften sind bekanntlich weisungsgebunden, das müsstest auch du wissen.
ja. ich weiß das auch. trotzdem: danke Dir, daß Du mich daran erinnert hast.
So unabhängig sind die alle nicht, vor allem, wenn es um grosse und wichtige Fragen geht.
ja - um welche große und wichtige Fragen geht es jetzt?
1.
2.
3.
(Du darfst das selber gern ausfüllen. ich bin schon ganz gespannt darauf).
Mit jetzt meine ich nicht unbedingt das, was vielleicht z.Zt. aktuell ist. Aber grosse Fragen sind ja immer auch die, die zu dem Thema EU und Bundesrepublik gehören. Gelten bei uns eigentlich die deutschen Gesetze oder das, was die EU beschliesst, vorausgesetzt das passt nicht zusammen. Die Frage der Impfpflicht wird ja jetzt auch diskutiert und soll wohl beschlossen werden, Das aber ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit. Mal abgesehen davon, wurde uns bisher von allen Parteibonzen versichert, dass die nicht kommen wird. Wieder gelogen offenbar.
In der demokratischen deutschen Republik wird der Rechtspositivismus immer dann offenbar, wenn es um viel Geld geht...
...entweder, 1.
wenn viel Geld geräubert werden kann
...oder 2.
wenn viel Geld droht verloren zu gehen
Im Fall Corona beispielsweise geht es um beides...
...und damit ist klar, dass von Seiten der Räuber und der von ihnen gekaperten Ordnungskräfte UNBEDINGT AM EINMAL EINGESCHLAGENEN KURS FESTGEHALTEN WERDEN MUSS, koste es, was es wolle, jedes Mittel zum Zweck wird erlaubt, d.h. die Räuber ermächtigen sich selbst, zu schalten und zu walten wie sie wollen.
Wie haben sie das geschafft?
Ganz einfach durch die Betonierung der der Demokratie innewohnenden Rechtswillkür, die auf zwei tönernen Füssen ruht
1. Der demokratische Eid
Jeder demokratische Beamte und jedes demokratische Regierungsmitglied (und auch deutsche Bischöfe) leisten den Eid auf die Demokratie und damit auf den Trotz wider das Naturrecht.
2. GVG Paragraph 146
Das "remote" kontrollierte Bundesrepublik Regierungskonstrukt kann qua GVG schalten und walten wie es will, indem es nicht genehme drohende Verfahren willkürlich "kassieren" kann und zwar mittels GVG Paragraph 146 https://dejure.org/gesetze/GVG/146.html Dieses Gesetz betrifft unmittelbar den Staatsanwalt als Spitze der Staatsanwaltschaft. Der unmittelbare Vorgesetzte der Staatsanwaltschaft ist das Bundesjustizministerium und dessen "CEO" trifft sich gelegentlich zu Kaffee und Kuchen mit dem Bundesinnenminister oder mit seinem unauffälligeren Legaten.
Besserung
Es führt kein Weg am Naturrecht -ius naturae- /1 vorbei. Alles andere begünstigt Raub, Mord, Totschlag, Oligarchie, Anarchie, Enteignung, Sklaverei, KZs, Tyrannis - Willkür eben...
Eine Iudikative aber, die sich dem Naturrecht verpflichtet weiss, hat demokratische Eide ÖFFENTLICH widerrufen und ÖFFENTLICH ihren Eid geleistet auf die Verteidigung und Realisierung der Rechte Gottes im Naturrecht durch gerechtes Gericht - sie trifft sich gewissermaßen "bei Kaffee und Kuchen" mit dem Höchsten...
... Gnade aber kann sie selbst nicht gewähren, denn Gnade zu gewähren oder zu verweigern, obliegt allein dem Herrscher von Gottes Gnaden, das ist der einzig legitime Souverän (der eben nicht eine Menge von Menschen sein kann, die "über sich selbst herrscht").
In der demokratischen deutschen Republik wird der Rechtspositivismus immer dann offenbar, wenn es um viel Geld geht...
...entweder, 1.
wenn viel Geld geräubert werden kann
...oder 2.
wenn viel Geld droht verloren zu gehen
Im Fall Corona beispielsweise geht es um beides...
...und damit ist klar, dass von Seiten der Räuber und der von ihnen gekaperten Ordnungskräfte UNBEDINGT AM EINMAL EINGESCHLAGENEN KURS FESTGEHALTEN WERDEN MUSS, koste es, was es wolle, jedes Mittel zum Zweck wird erlaubt, d.h. die Räuber ermächtigen sich selbst, zu schalten und zu walten wie sie wollen.
Wie haben sie das geschafft?
Ganz einfach durch die Betonierung der der Demokratie innewohnenden Rechtswillkür, die auf zwei tönernen Füssen ruht
1. Der demokratische Eid
Jeder demokratische Beamte und jedes demokratische Regierungsmitglied (und auch deutsche Bischöfe) leisten den Eid auf die Demokratie und damit auf den Trotz wider das Naturrecht.
2. GVG Paragraph 146
Das "remote" kontrollierte Bundesrepublik Regierungskonstrukt kann qua GVG schalten und walten wie es will, indem es nicht genehme drohende Verfahren willkürlich "kassieren" kann und zwar mittels GVG Paragraph 146 https://dejure.org/gesetze/GVG/146.html Dieses Gesetz betrifft unmittelbar den Staatsanwalt als Spitze der Staatsanwaltschaft. Der unmittelbare Vorgesetzte der Staatsanwaltschaft ist das Bundesjustizministerium und dessen "CEO" trifft sich gelegentlich zu Kaffee und Kuchen mit dem Bundesinnenminister oder mit seinem unauffälligeren Legaten.
Besserung
Es führt kein Weg am Naturrecht -ius naturae- /1 vorbei. Alles andere begünstigt Raub, Mord, Totschlag, Oligarchie, Anarchie, Enteignung, Sklaverei, KZs, Tyrannis - Willkür eben...
Eine Iudikative aber, die sich dem Naturrecht verpflichtet weiss, hat demokratische Eide ÖFFENTLICH widerrufen und ÖFFENTLICH ihren Eid geleistet auf die Verteidigung und Realisierung der Rechte Gottes im Naturrecht durch gerechtes Gericht - sie trifft sich gewissermaßen "bei Kaffee und Kuchen" mit dem Höchsten...
... Gnade aber kann sie selbst nicht gewähren, denn Gnade zu gewähren oder zu verweigern, obliegt allein dem Herrscher von Gottes Gnaden, das ist der einzig legitime Souverän (der eben nicht eine Menge von Menschen sein kann, die "über sich selbst herrscht").
Die gekaufte alternativlose Republik eben. Da hat sich seit Jahren nichts geändert. Der Seehofer, der mal Krankheitsminister war - Gesundheitsminister sind die ja alle nicht - hat das, sein Gebiet betreffend, ja mal geräumt und den Einfluss der Konzerne bedauert. Dagegen könne man aber nichts machen. Heil Merkel und Co, Satansbrut.
Das ist wohl ein Tippfehler und müßte "Geil Merkel!" lauten.
Re: SARS-CoV2
Verfasst: Samstag 4. Dezember 2021, 10:17
von kukHofnarr
"... Ich bin seit 10 Jahren Heilpraktikerin und Homöopathin mit einer eigenen kleinen Landpraxis . In meiner Jugend war ich einmal Pharmareferentin. Ich kenne also beide Seiten.
Zu Beginn der „Pandemie“ war ich doch sehr verwundert. Für mich waren Coronaviren nun nichts Neues. Schon in der Ausbildung wurden wir über Sars Covid informiert. Eine Erkrankung, die meistens wie ein grippaler Infekt verläuft und nur in seltenen Fällen zu schweren Verläufen führt. Wie bei vielen anderen Viruserkrankungen eben auch. Auch im Vorfeld der „Pandemie“ gab es virale Pneumonien jeglicher Art , die Influenza Welle 2018 wart ebenfalls sehr heftig. Es gab auch schon immer schwere Verläufe. Das Viren mutieren, war auch bekannt.(zB. Influenzaviren) Für mein Verständnis nichts Neues. Das Märchen mit der neuen Variante aus einem Chinalabor war für mich wenig glaubhaft. Ebenso skeptisch bin ich bei den Testmethoden. Sollte es nun doch eine Veränderung zu den Jahren vorher gegeben haben, hörte ich davon weder etwas in meinem Patientenkreis, noch Bekanntenkreis, aber viel und den Medien... Keine außergewöhnlichen Fälle.
Als Heilpraktikerin habe ich natürlich Behandlungsverbot von Infektionskrankheiten. Trotzdem ist mir die Vorgehensweise nicht fremd. Ein Patient mit Erkältung und Temperatur gehört ins Bett. Grippemittel einwerfen und arbeiten gehen ist keine Option. Hier empfehle ich immer noch die guten Hausmittel. Bei Komplikationen geht es zum Arzt. Das war schon immer so und es hat sich nichts geändert. Das Infektionen ein Immunsystem trainieren ist auch hinreichend bekannt.
So bin ich sehr gut durch die ersten Jahre der „Pandemie“ gekommen.
Bis zum Winter diesen Jahres.
Als ich den ersten Beipackzettel eines Corona-„Impfstoffes" in der Hand hielt. Adenoviren vom Affen, in genveränderten humanen embryonalen Zellen…. Dort habe ich bitterlich geweint. Unabhängig davon, woher das Material kommt… war mir klar, dass dieser experimentelle Cocktail nicht wirklich sicher sein kann. Ich dachte an die Millionen Menschen, die der Medizin blind vertrauen und ich war entsetzt und verzweifelt.
So war ich dann auch sehr froh, als die ersten „Impfungen" im Frühjahr, auch in der Familie, ohne Komplikationen verliefen. Ich dachte, vielleicht ist es doch alles nicht so schlimm. Alle fühlten sich stolz und glücklich, dass sie nun „geimpft" sind, mein Vater hatte keine Angst mehr und traute sich wieder, mich zu umarmen. Ich kam mir vor, wie eine Aussätzige. (Im Moment sind diese „Geimpften" alle an Corona erkrankt….)
Im Sommer ging es dann los, die Befürchtungen traten ein. Patienten kamen mit alten Krankheiten, vor allem Autoimmunreaktionen, Schmerzen, Lähmungen im zeitliche Zusammenhang zu den „Impfungen". Mehrere Patienten haben plötzlich eine Diabetes entwickelt. . Mehrere Tumorerkrankungen, die kurz nach der „Impfung" auftraten, wo die Menschen nun innerhalb von nur 3 Monaten verstorben sind. So entwickelte zB ein Patient 1 Woche nach der „Impfung" ein malignes Lymphom mit rasanten Fortschritt, ein weiterer einen Lungentumor. Und immer wieder Coronainfektionen (positiver Test) trotz „Zweifachimpfung". Viele der Befürchtungen sind eingetreten.
Aus der Vogelperspektive betrachtet, wurde ein Virus zum Todbringer gemacht, vor allem eine manipulierte Angst in die Bevölkerung gebracht. Und es wird versucht, dauerhaft unser Leben einzuschränken. All das würde nur durch eine dauerhafte „Impfung" mit einem experimentellen“ Impfstoff“ ( der den einzelnen Pharmafirmen Milliarden bringt) in den Griff zu kriegen sein…Wie nennt man so etwas?
Was können wir tun. Wir sollten aus der Angst herauskommen und unseren gesunden Menschenverstand nutzen. Eigenverantwortung für unseren Körper übernehmen...."
In den Verträgen, die mit den Impfstoff-Herstellern Biontech/Pfizer geschlossen wurden, steht folgendes: „Der Käufer erkennt an, dass die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind.“
Die Aussagen stehen eklatant im Widerspruch zu denen, die der Chef der Ständigen Impfkommission STIKO Mertens im Zusammenhang mit dem Fussballer Kimmich, der sich bisher nicht impfen liess wegen möglicher unbekannter Langfristwirkungen der derzeitigen Impfstoffe, gemacht hat und auch andere Impfapostel vertreten. Intern beim RKI wird in einer Veröffentlichung auch darauf hingewiesen, dass man langfristige Wirkungen nicht ausschliessen könne, da es derzeit eben noch keine Studien geben könne, was diese langfristigen Wirkungen angeht. Kann der Herr Mertens nicht lesen, was das RKI hier mitgetelt hat, denn dort ist er auch Mitglied.
Das Traurige ist doch, daß die ganzen Vorschriften (Maskentragen, Impfen, Kontrolle durch die Unternehmen) nicht aus "Angst vor der Krankheit" befolgt werden, sondern weil man sich vor den staatlichen Repressionen vollkommen überhöhter Bußgelder schützen will.
Es ist eine von den staatlichen Stellen und den sie unterstützenden Medien herbeigeredete "Pandemie", in der dann Intensivbetten abgebaut werden, Krankenhäuser mit Unterstützungszahlungen geholfen wird und Bestatter Kurzarbeit einlegen müssen.
Wer bei 465 Todesfällen in knapp zwei Jahren (Stadt mit 260.000 Einwohnern) von der schlimmsten Pandemie seit 100 Jahren redet und das gesellschaftliche Leben mit diesen Restriktionen überzieht, hat wohl die Verhältnismäßigkeit vollkommen aus den Augen verloren.
Re: SARS-CoV2
Verfasst: Samstag 11. Dezember 2021, 20:17
von TeDeum
Da stimme ich dir zu. Trauriger Fall von Tiffany
Welche Stadt mit 260.000 Einwohnern meinst du @caviteno?
... die ganzen Vorschriften (Maskentragen, Impfen, Kontrolle durch die Unternehmen) nicht aus "Angst vor der Krankheit" befolgt werden, sondern weil man sich vor den staatlichen Repressionen...
Habe gerade ein Demo-Schild gesehen:
"Geimpfte haben einen milderen Diktaturverlauf"
Ja, denn es geht nicht um Gesundheit, sondern um Gehorsam.
(Und was "vollständig" bedeutet, wird nach Gusto jeweils neu festgelegt.)
So ist es. Die Maske als neuer Gesslerhut - sie bringt zwar nichts, aber dieses Erkennungszeichen der Unterwerfung muß getragen werden, will man nicht vollkommen überhöhte Bußgelder riskieren. Bei uns hat man die Maskenpflicht in der Fußgängerzone wieder eingeführt - da kann man auch gleich sagen, daß man das Weihnachtsgeschäft kaputt machen will.
Alles ein Zeichen absoluter Rat- und Hilflosigkeit - man weiß nichts, aber greift zu immer stärkeren Einschränkungen im öffentlichen Leben.
Aber man soll nicht alles negativ sehen: Wer sich jetzt darüber beklagt, den kann mit fragen, was er denn im September gewählt hat oder "bestellt - geliefert" (und Lauterbach ist nur ein Symbol dafür).
Re: SARS-CoV2
Verfasst: Sonntag 12. Dezember 2021, 19:36
von Caviteño
Mitten in der schlimmsten Pandemie seit 100 Jahren diese Nachricht:
Zwar schließt die Medizinische Klinik Borstel offiziell erst am 31. Dezember. Doch bei der stationären Versorgung der Lungenpatienten ist nun wohl schon wesentlich früher Schluss: Ende des Monats soll die Patientenversorgung in dem Bereich eingestellt werden.
(...)
Seit im Sommer auf Landesebene entschieden worden war, die Lungenfachklinik in Borstel aus ökonomischen Gründen zu schließen, haben zahlreiche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen die Einrichtung verlassen.
Das muß man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Das Virus wütet, ist lt. Angaben der Politik nicht unter Kontrolle und eine Lungenfachklinik wird in dieser Zeit aus "ökonomischen Gründen" geschlossen. Das besagt ja nichts anderes, als daß die Auslastung nicht ausreichend war bzw. ist.
Offensichtlich meint die Politik, daß man keine Krankenhäuser braucht, sondern dem Virus mit Maskenpflicht, Abstandsgebot und Händewaschen zu Leibe rücken muß.
Re: SARS-CoV2
Verfasst: Montag 13. Dezember 2021, 00:12
von Robert Ketelhohn
Re: SARS-CoV2
Verfasst: Montag 13. Dezember 2021, 16:54
von Christian
Der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller hat vor einer angeblich geplante Gleichschaltung der Menschen und einen Überwachungsstaat gewarnt.„:
Leute, die auf dem Thron ihres Reichtums sitzen“, sehen angeblich „eine Chance jetzt, um ihre Agenda durchzusetzen“, wie der 73-Jährige behauptete. Es gebe ein gewisses Chaos, „auch geboren aus dem Willen, die Gelegenheit zu nutzen, die Menschen jetzt gleichzuschalten, einer totalen Kontrolle zu unterziehen, einen Überwachungsstaat zu etablieren ...“
Im Artikel ist von Verschwörungstheorie die Rede aber bedenkt man die Entwicklung des letzten Jahres scheinen Verschwörungstheorien wahr zu werden und große Teile der Bevölkerung am Stockholmsyndrom erkrankt.
Re: SARS-CoV2
Verfasst: Dienstag 14. Dezember 2021, 00:28
von Robert Ketelhohn
Re: SARS-CoV2
Verfasst: Dienstag 14. Dezember 2021, 12:56
von Caviteño
Auch das kann noch getoppt werden - Bayern steht da wohl auf dem Siegertreppchen:
Als ich die Überschrift las, dachte ich zuerst, daß ein Verbot ausgesprochen wurde, weil jeder auf der Straße problemlos den Impfstatus einer Person sehen kann. Schließlich hängen die 2G-Bändchen nur locker am Handgelenk und sind kaum zu verdecken. Aber weit gefehlt, der Grund ist ein anderer:
Doch es entspreche nicht der geltenden 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese besagt nämlich, dass beim Eintritt zu jeder Einrichtung, für die die 2G-Vorschrift gilt, Identität und Impfstatus des Kunden kontrolliert werden müssen. Das Modell sehe aber nur vor, dass das Vorhandensein eines Bändchens überprüft werde, was nicht ausreiche. Zudem könnte es sich bei einzelnen Bändchen um Fälschungen handeln. Wird Kunden mit einem gefälschten Bändchen der Zutritt gewährt, könne dem jeweiligen Ladenbesitzer aber keine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen werden. Die Bändchen seien auch nicht mit einem medizinischen Gesundheitszeugnis, wie einem Impfnachweis, gleichzusetzen.
Offensichtlich will man den Einzelhandel bewußt zerstören. Der muß nämlich im Gegensatz zu amazon & co für die Verkaufsflächen Miete zahlen und hat jetzt auch noch zusätzliche Aufwendungen für die Kontrolle dieser sinnlosen Vorschrift. Da kauf ich doch lieber sofort bei amazon & Co oder bei einem Besuch im Ausland, wenn ich nah an der Grenze wohne.
