Juergen hat geschrieben: ↑Freitag 9. Oktober 2020, 10:37
Ich habe für einen Austritt angekreuzt, weil die richtige Antwort nicht dabei war.
Ich bin für die Auflösung der EU in ihrer jetzigen Form. Das Konzept einer Handelszone mit vereinfachten Verfahren im Warenverkehr ist in gut; was daraus aber inzwischen entstanden ist, ist nicht mehr gut.[/font]
Die Frage ist natürlich, ob so etwas so einfach möglich ist, also ob man die EU in eine EFTA zurückstufen kann.
Ein einfaches Problem: die Zölle
Sollen für den Warenverkehr innergemeinschaftliche Grenzkontrollen und Zölle wegfallen, muß es einen gemeinsamen Außenzoll geben, um Umgehungen zu vermeiden. Da stoßen schon die Interessen verschiedener Staaten (F: kein Rindfleisch aus den USA, Kfz-Einfuhrbeschränkungen interessieren uns nicht - D: Rindfleischeinfuhr ok, wenn dafür PKW exportiert werden können) aufeinander.
Ähnliches gilt für die Personenfreizügigkeit: Polen und andere Länder werden niemals ihre Märkte öffnen, wenn ihre Staatsbürger nicht das Recht haben, im anderen Staat zu arbeiten.
Ebenso müssen in einem Gemeinsamen Markt die Produktstandards vereinheitlicht werden, um sog. nichttarifäre Handelshemmnisse zu vermeiden.
Andererseits zeigen die vielen Fehler der Vergangenheit, daß man eben nicht "mal eben" die bisherigen Nationalstaaten unter dem Dach der EU zusammenführen kann. Nationale Ressentiments werden lange, vielleicht immer bleiben - ein deutscher Papst und ein ital. EZB-Präsident, das ist den beiden Völkern eben schwer zu vermitteln.
Ich halte daher wenig von der Idee, die EU aufzulösen bzw. aus ihr auszutreten - und anschließend als Handelsgemeinschaft neu zu gründen.
ME sollte ein Austritt bzw. eine Auflösung erfolgen und dann könnten sich wirtschaftlich ähnlich strukturierte Staaten mit bi- oder multilateralen Abkommen zusammenschließen. Dabei wäre eine große Bandbreite vorstellbar: vom freien Warenverkehr über die Personenfreizügigkeit bis zu einer gemeinsamen Währung. Schließlich hatten der niederländische Gulden und der öster. Schilling mehr oder weniger feste Umtauschverhältnisse zur DM (1:1,10 bzw. 1:7) und die wenigsten Dänen migrieren nach D., um dort die Sozialleistungen zu beziehen.
Warum sollte z.B. ein Wirtschaftsverbund der skandinavischen Länder, Benelux, GB, A, CH und D nicht möglich sein? Da wäre sogar eine Währungsunion - ggfs. für einen Teil - (Idee des Nordeuros) denkbar.
Die wirtschaftlichen Spannungen wären bei dieser Lösung weitaus geringer als in einer EU 27. Ein Staatenbund, der so wirtschaftlich unterschiedliche Länder wie NL und Bulgarien/Rumänien (und demnächst Albanien und Kosovo) umfaßt, kann nicht funktionieren. Es muß zwangsläufig zu Transferzahlungen kommen, die dann den Steuerzahlern im Norden kaum zu vermitteln sind.
Ja, Austritt aus der EU - am besten gestern - und die Forderungen (Target II, ESM usw.) abschreiben. Mit den NL, GB usw. Gespräche über eine wirtschaftliche Zusammenarbeit führen - das ist mE erfolgversprechender als weiter in Brüssel mitzumischen.