Neue Migrationswelle.2020

[Peduli]

SERVUS TV: Links. Mitte. Rechts.

Hört, hört!

Hierzu sollte man wissen, daß Martenstein ein klassischer Alt-Linker ist!

Man kennt die Probleme seit langem, aber die Volksschädlinge, die uns regieren, machen ernsthaft nichts dagegen, sondern kurieren wie meist nur die Symptome. Man erinnere sich wie der Seehofer, auch Drehhofer genannt, der Merkel gedroht hat, aber dann am Ende umgefallen ist. Wenn ich 20.000 bis 25.000 Euro im Monat für mein Geschwätz bekommen würde und meinen würde ich sei der grosse King mit diesem Gehalt, dann wäre es mir vielleicht auch scheissegal, wie es Deutschland geht, zumal diese Leute auch in Zukunft ein sehr gutes Einkommen haben werden, wenn sie einmal nicht mehr regieren. Den Schaden, denn diese Politiker verursachen müssen ja andere ausbaden. Weidel von der AfD hat doch zurecht gesagt, diese Leute hassen Deutschland uns das ist auch so. man denke nur an die Aussage von Habeck in seinem Buch: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht". Aber 20.000 Euro oder gar mehr im Monat kassiert dieser Mann von Deutschland, mit dem er nichts anfangen kann.

Man muss in der Tat befürchten, daß solche Aussagen wie Beruhigungspillen * wirken sollen!

Zu Habeck fällt mir noch ein, daß er er einmal feststellte "Es gibt kein deutsches Volk und deshalb gibt es auch kein Volksverrat!" Danach erübrigt sich jeder Kommentar ...................




* In "Schöne, neue Welt" von Aldous Huxley hieß das Zeug wimre Soma!

[Dr.Hackenbush]

Menschenrechte
Deutschland steht hart in der Kritik
...
Auch in Deutschland könnten die Auswirkungen des globalen Rechtsrucks beobachtet werden: "Die Zahl der Angriffe auf Geflüchtete ist um mehr als zwei Drittel gestiegen", so Duchrow unter Verweis auf das Bundesinnenministerium. (Quelle)

tja, das zu ändern wäre ganz einfach - die Angreifer systematisch zu verfolgen und in den Knast zu bringen,
und/oder die Migration zu stoppen.

Für welche Lösung wird sich wohl die deutsche Regierung entscheiden?
Die Strafverfolgung ist schwierig und kostet Geld, die Migration aus diesem Grund zu stoppen wäre unmenschlich und zynisch.

[Edi]

Die Verantwortlichen für diese Gewalttaten, Bedrohungen, Beleidigungen, Messerangriffe sitzen in der Regierung, Merkel hat es angefangen, die jetzige verkommene volksschädliche Regierung setzt das fort und der Papperlapapst befürwortet die unbegrenzte Migration immer noch. Vielleicht sollte man diesen Typen mal einige Wochen den Job in einem Zug machen lassen, aber dann ohne díe Schweizer Garde, denn manche lernen nur durch persönliche Erfahrung.

https://www.focus.de/panorama/gewaltwel ... 30077.html

Zitat: "Beleidigungen, Drohungen, Messerangriffe: In Nahverkehrszügen sind Mitarbeiterinnen der Bahn zunehmend Angriffen von Fahrgästen ausgesetzt. Haupttäter laut Gewerkschaft: Junge Asylbewerber. Für das Personal in Thüringen sei der Job „teilweise lebensgefährlich.
Es sind Schilderungen, die sprachlos machen, die Wut auslösen. Erschreckende Szenen, wie sie Lokführer und Zugbegleiter in Thüringen nahezu jeden Tag erleben: verbale und körperliche Gewalt, Beleidigungen, Bedrohungen, Messerangriffe."

[Caviteño]

Man sollte es immer positiv sehen, Edi.

In Thüringen wird in weniger als vier Monaten gewählt - man kann nur hoffen, daß die Bevölkerung diese Nachrichten an der Wahlurne nicht vergißt. Das wäre für die Politiker dann auch der Lernprozeß durch persönliche Erfahrung, von dem Du geschrieben hast.
Falls man doch die Altparteien wählt, kann man nur sagen: Bestellt - geliefert, selbst schuld.

Im übrigen stelle ich mir immer vor, was wohl in den USA passieren würde, wenn sich dort junge Ausländer so in Bus und Bahn benehmen würden.

[Edi]

Man sollte es immer positiv sehen, Edi.

In Thüringen wird in weniger als vier Monaten gewählt - man kann nur hoffen, daß die Bevölkerung diese Nachrichten an der Wahlurne nicht vergißt. Das wäre für die Politiker dann auch der Lernprozeß durch persönliche Erfahrung, von dem Du geschrieben hast.
Falls man doch die Altparteien wählt, kann man nur sagen: Bestellt - geliefert, selbst schuld.

Im übrigen stelle ich mir immer vor, was wohl in den USA passieren würde, wenn sich dort junge Ausländer so in Bus und Bahn benehmen würden.

Was das in den USA passieren würde, das weiss ich nicht, ich war noch nie in den USA und kenne mich dort nicht besonders gut aus.
Da aber die Wahlen inThüringen erst in einigen Monaten sind, die meisten Menschen vergessen schnell, ok, mal sehen wie entschieden wird, in Thüringen wird die AfD so oder so gut abschneiden.

[Peduli]

Man sollte es immer positiv sehen, Edi.

In Thüringen wird in weniger als vier Monaten gewählt - man kann nur hoffen, daß die Bevölkerung diese Nachrichten an der Wahlurne nicht vergißt. Das wäre für die Politiker dann auch der Lernprozeß durch persönliche Erfahrung, von dem Du geschrieben hast.
Falls man doch die Altparteien wählt, kann man nur sagen: Bestellt - geliefert, selbst schuld.

Im übrigen stelle ich mir immer vor, was wohl in den USA passieren würde, wenn sich dort junge Ausländer so in Bus und Bahn benehmen würden.

Was das in den USA passieren würde, das weiss ich nicht, ich war noch nie in den USA und kenne mich dort nicht besonders gut aus.
Da aber die Wahlen inThüringen erst in einigen Monaten sind, die meisten Menschen vergessen schnell, ok, mal sehen wie entschieden wird, in Thüringen wird die AfD so oder so gut abschneiden.

In den USA gab es schon vor 40 Jahren die sogenannte "No-Go-Areas". Das hieß, wenn man sich als bürgerlicher Amerikaner einmal abends in diese Gebiete verirrte, dann hielt man selbst an roten Ampeln nicht an, weil sonst die Gefahr bestand, mit Hilfe einer Waffe um sein Bares und/oder "Sonstiges" erleichtert zu werden.

Mittlerweile haben wir so etwas auch in deutschen Landen; Duisburg-Marxloh oder Berlin-Neukölln stehen da pars pro toto!

[Edi]

Tagdiebe und Taugenichtse regieren uns und verlogen sind sie auch bis dahin:

https://www.focus.de/politik/rekord-noc ... 65798.html

"Im Kern kann man den Inhalt des ministeriellen Schreibens in einem Satz zusammenfassen:

Mit einer kaum noch zu überbietenden Selbstbeweihräucherung und dem konsequenten Ausblenden eigener Fehlleistungen wird der Versuch unternommen, die – angeblich – tollen Leistungen der Regierung bei der Asyl- und Migrationspolitik hervorzuheben."

[Caviteño]

Tagdiebe und Taugenichtse regieren uns und verlogen sind sie auch bis dahin:

https://www.focus.de/politik/rekord-noc ... 65798.html

"Im Kern kann man den Inhalt des ministeriellen Schreibens in einem Satz zusammenfassen:

Mit einer kaum noch zu überbietenden Selbstbeweihräucherung und dem konsequenten Ausblenden eigener Fehlleistungen wird der Versuch unternommen, die – angeblich – tollen Leistungen der Regierung bei der Asyl- und Migrationspolitik hervorzuheben."

Vielleicht erinnert man sich an dieses Schreiben am Abend des. 01. 09. 2024, wenn die Wahlergebnisse vorliegen. Aber leider ist die Wahrscheinlichkeit gering. Stattdessen wird man versuchen, den Kampf gegen räächts zu verschärfen, noch mehr Geld in linke NGOs zu pumpen und überhaupt nicht verstehen, warum die Wähler die Erfolge der Politik nicht erkennen. Auch die parteilose Landrätin gehört in diese Gruppe der Menschen, die nicht ihre Augen öffnen wollen, um zu sehen, wie gut alles läuft.

[Edi]

Zustände in Berlin:
https://www.focus.de/panorama/haette-nu ... Wb4Zs23KTi

[Caviteño]

Zustände in Berlin:
https://www.focus.de/panorama/haette-nu ... Wb4Zs23KTi

Warum werden die Autos nicht beschlagnahmt und eingezogen? Wenn das juristisch (noch) nicht möglich ist, müssen eben die Gesetze geändert und solche Voraussetzungen geschaffen werden.

Geht alles - man muß nur wollen.

[Peduli]

Tagdiebe und Taugenichtse regieren uns und verlogen sind sie auch bis dahin:

https://www.focus.de/politik/rekord-noc ... 65798.html

"Im Kern kann man den Inhalt des ministeriellen Schreibens in einem Satz zusammenfassen:

Mit einer kaum noch zu überbietenden Selbstbeweihräucherung und dem konsequenten Ausblenden eigener Fehlleistungen wird der Versuch unternommen, die – angeblich – tollen Leistungen der Regierung bei der Asyl- und Migrationspolitik hervorzuheben."

Der bewusste Irrtum ist das rettende Exil vor den richtigen Ansichten der Falschen.

(Michael Klonovsky)

[Edi]

Zustände in Berlin:
https://www.focus.de/panorama/haette-nu ... Wb4Zs23KTi

Warum werden die Autos nicht beschlagnahmt und eingezogen? Wenn das juristisch (noch) nicht möglich ist, müssen eben die Gesetze geändert und solche Voraussetzungen geschaffen werden.

Geht alles - man muß nur wollen.

Juristisch müsste das möglich sein: Tatwerkzeug einziehen, wenn nicht, dann wie du sagst Gesetze ändern.
Elmar Hörig schreibt auch zu dem Thema: https://www.facebook.com/elmar.horig

[Peduli]

Der BKA-Präsident äußert sich zur Kriminalitätsstatistik!

Herr Münch sollte aufpassen, daß er nicht demnächst den Dr. Maaßen geben muß!

[martin v. tours]

wenn ich mir ansehe wie das Annalenchen dämlich grinst -wäre besser ihre Eltern hätten ihr das Trampolin nicht IN der Garage aufgestellt .

[Caviteño]

Migration und scheiternde Integration - Die Bildungsbombe sprengt unsere Sozialsysteme

Weisen knapp 8 Prozent der 15-Jährigen ohne Migrationshintergrund miserable Mathematik-Kenntnisse auf, haben unfassbare 64 Prozent der 15-jährigen Migranten praktisch nicht vorhandene Fähigkeiten in dem Fach – und somit kaum Chance auf eine Berufsausbildung und qualifizierte Beschäftigung.
(...)
Genau in den kritischsten Jahren des demografischen Wandels, in denen es auf jeden Beitragszahler ankommt, werden somit Millionen Beitragszahler im besten Fall in prekären Jobs Minimalbeträge abführen, im schlechtesten Fall als Bürgergeldempfänger die Sozialsysteme zusätzlich belasten.

[Martin R]

wenn ich mir ansehe wie das Annalenchen dämlich grinst -wäre besser ihre Eltern hätten ihr das Trampolin nicht IN der Garage aufgestellt .

Ich glaube, Annalena Baerbock wird Dir das verzeihen.

[Moorwen]

Die DDR hat auf die geschossen, die raus wollten.

Polen: Soldaten dürfen Migranten bald mit Schüssen abwehren
https://www.t-online.de/nachrichten/aus ... auben.html

[Moorwen]

Migrationsbeauftragter Stamp fordert Abschiebung für Afghanistan-Urlauber

„Deutschland muß weltoffen bleiben, aber nicht blöd. Die Behörden müssen sicherstellen, daß Menschen, die bei uns Schutz beantragt haben, aber im Heimatland Urlaub machen, unmittelbar ihren Schutzstatus verlieren und nicht mehr in Deutschland bleiben können“

https://jungefreiheit.de/politik/deutsc ... -urlauber/

wie kommt er bloß auf "blöd" ?

[Edi]

"Kanzler Scholz lügt über Migrationszahlen"

https://www.youtube.com/live/eb5K8SCbCDA

[Moorwen]

Die Messermorde von Solingen hätten womöglich verhindert werden können. Wann bekommen deutsche Behörden endlich das Abschiebeproblem in den Griff?

Quelle:https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... rophe.html

nachdem Frau Faeser ihren Posten geräumt hat.
und Hans-Peter Friedrich und Hans-Georg Maaßen in die Politik zurückkehren.

[Caviteño]

Die Messermorde von Solingen hätten womöglich verhindert werden können. Wann bekommen deutsche Behörden endlich das Abschiebeproblem in den Griff?

Quelle:https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... rophe.html

nachdem Frau Faeser ihren Posten geräumt hat.
und Hans-Peter Friedrich und Hans-Georg Maaßen in die Politik zurückkehren.

Auch das würde nichts helfen, selbst wenn Herr Maaßen mit seiner Partei die absolute Mehrheit erringen würde.
Warum?

Man hätte dann zwar die Mehrheit im Bundestag, aber viele Gesetze sind zustimmungspflichtig oder können vom Bundesrat abgelehnt werden. Im Bundesrat würde es aber einige Jahre dauern, bis man dort eine Mehrheit hätte.
Außerdem ist da noch die EU, die Bestimmungen erläßt. Das Konstrukt des "subsidiären Schutzes" wurde z.B. von der EU geschaffen und mußte dann in nationales Recht übernommen werden. Ich kann mir kaum vorstellen, daß sich die EU schnell zu Änderungen entschließen würde. Man darf vielmehr davon ausgehen, daß einer Regierung Maaßen von der EU nur Steine in den Weg gelegt würden - s. Orban.

Im übrigen dürfte eine "Remigration" schon aus logistischen Gründen unmöglich sein. Zum 31. 12. 2023 haben sich 242.642 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer im Bundesgebiet aufgehalten. Darunter 24.000 aus dem Irak, 14.000 aus Afghanistan und 10.000 aus Syrien. Wie sollen denn nur diese ca. 50.000 Personen abgeschoben werden? Dazu kämen noch Ausländer aus vielen anderen Ländern. Ich sehe keine Möglichkeit, einen großen Teil der ausreisepflichtigen Ausländer wieder in ihre Heimatländer zu überstellen.

Wen es interessiert, hier die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD zu Defiziten bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht 2023

und hier ein Interview mit einem "Rückführer" von der Bundespolizei:

Alltag als Abschiebepolizist "Manchmal werde ich im Flugzeug angebettelt"

Hier kann man auch die logistischen Schwierigkeiten ermessen:

SPIEGEL: Wie viele Abschiebeflüge haben Sie begleitet?

Rückführer: 220.

SPIEGEL: Wie viele Menschen haben Sie abgeschoben?

Rückführer: Ich schätze, rund 8000.

Rechnerisch also ein Flug für 37 "Rückkehrer".

[Moorwen]

...
Im übrigen dürfte eine "Remigration" schon aus logistischen Gründen unmöglich sein. Zum 31. 12. 2023 haben sich 242.642 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer im Bundesgebiet aufgehalten. Darunter 24.000 aus dem Irak, 14.000 aus Afghanistan und 10.000 aus Syrien. Wie sollen denn nur diese ca. 50.000 Personen abgeschoben werden? Dazu kämen noch Ausländer aus vielen anderen Ländern. Ich sehe keine Möglichkeit, einen großen Teil der ausreisepflichtigen Ausländer wieder in ihre Heimatländer zu überstellen.

Es geht aber nicht um Abschiebung aller Migranten, sondern um Abschiebung von Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis, Abschiebung von Gefährdern und straffällig gewordenen Flüchtlingen.
Dennoch schafft Deutschland das nicht.
Und was jetzt?
Hast Du eine Idee? ein Hauch einer Idee?

[Caviteño]

...
Im übrigen dürfte eine "Remigration" schon aus logistischen Gründen unmöglich sein. Zum 31. 12. 2023 haben sich 242.642 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer im Bundesgebiet aufgehalten. Darunter 24.000 aus dem Irak, 14.000 aus Afghanistan und 10.000 aus Syrien. Wie sollen denn nur diese ca. 50.000 Personen abgeschoben werden? Dazu kämen noch Ausländer aus vielen anderen Ländern. Ich sehe keine Möglichkeit, einen großen Teil der ausreisepflichtigen Ausländer wieder in ihre Heimatländer zu überstellen.

Es geht aber nicht um Abschiebung aller Migranten, sondern um Abschiebung von Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis, Abschiebung von Gefährdern und straffällig gewordenen Flüchtlingen.
Dennoch schafft Deutschland das nicht.
Und was jetzt?
Hast Du eine Idee? ein Hauch einer Idee?

Die Zahlen sind die "vollziehbar ausreisepflichten Ausländer" - also Menschen, die ua nur eine "Duldung" besitzen, weil "Abschiebungshindernisse" bestehen.

Zur Deiner Frage eine interessante Aussage von Maximilian Krah auf X heute:

Wir müssen endlich ehrlich sein: Ohne Änderung der Genfer Flüchtlingskonvention, der Dublin-III-Verordnung der EU und vermutlich auch des Grundgesetzes, zumindest ohne ein Abrücken des Bundesverfassungsgerichts von früherer Rechtsprechung, lässt sich die Einwanderung nicht stoppen, geschweige denn relevante Remigration ins Werk setzen.

Es gibt bis heute kein Bewusstsein für die rechtlichen Hürden, die es zu überwinden gilt, und erst recht außerhalb der AfD keinen politischen Willen, es zu beginnen. Alle aktuellen Ankündigungen von Merz & Co sind Augenwischerei ohne jede reale Auswirkung.

https://x.com/KrahMax/status/1827850798182564142

[Peduli]

Krah macht eines richtig:

Das Problem muss ins Wort gebracht werden!

In der Migrationspolitik wird durch die derzeit politisch Verantwortlichen eine Schweigespirale - herzlichen Dank an Elisabeth Noelle-Neumann für diese überaus zutreffenden Ausdruck ! ! ! - nach der Anderen ins Werk gesetzt.
Das Schurkenstück rund um die "Wannsee-Konferenz 2.0" war nur eines von diesen Werken!

[Moorwen]

ich habe Deinen Beitrag noch mal gelesen und möchte nicht glauben, was mir da so in den Sinn kommt:

Man hätte dann zwar die Mehrheit im Bundestag, aber viele Gesetze sind zustimmungspflichtig oder können vom Bundesrat abgelehnt werden. Im Bundesrat würde es aber einige Jahre dauern, bis man dort eine Mehrheit hätte.
Außerdem ist da noch die EU, die Bestimmungen erläßt. Das Konstrukt des "subsidiären Schutzes" wurde z.B. von der EU geschaffen und mußte dann in nationales Recht übernommen werden. Ich kann mir kaum vorstellen, daß sich die EU schnell zu Änderungen entschließen würde. Man darf vielmehr davon ausgehen, daß einer Regierung Maaßen von der EU nur Steine in den Weg gelegt würden - s. Orban.

Die EU hat also Gesetze und Strukturen erschaffen, die uns dazu zwingen, jeden nach Deutschland reinzulassen (auch Mörder und Terroristen, die erst als solche nach einem Terroranschlag erkannt werden) und gleichzeitig haben wir uns Gesetze aufgelegt und Politiker in den Bundestag gewählt, die verhindern, dass die EU Regeln/Gesetze geändert werden.
Das ist Selbstmord in einer Sackgasse.

Da stellt sich mir die Frage: Wie konnte es zu dieser monumentalen Blödheit kommen?

Korrigiere mich bitte, wenn ich Dich falsch verstanden habe.

[Moorwen]

Dänemark macht das besser - heute in der Tagesschau:
https://www.tagesschau.de/multimedia/se ... 73022.html

[Peduli]

ich habe Deinen Beitrag noch mal gelesen und möchte nicht glauben, was mir da so in den Sinn kommt:

Man hätte dann zwar die Mehrheit im Bundestag, aber viele Gesetze sind zustimmungspflichtig oder können vom Bundesrat abgelehnt werden. Im Bundesrat würde es aber einige Jahre dauern, bis man dort eine Mehrheit hätte.
Außerdem ist da noch die EU, die Bestimmungen erläßt. Das Konstrukt des "subsidiären Schutzes" wurde z.B. von der EU geschaffen und mußte dann in nationales Recht übernommen werden. Ich kann mir kaum vorstellen, daß sich die EU schnell zu Änderungen entschließen würde. Man darf vielmehr davon ausgehen, daß einer Regierung Maaßen von der EU nur Steine in den Weg gelegt würden - s. Orban.

Die EU hat also Gesetze und Strukturen erschaffen, die uns dazu zwingen, jeden nach Deutschland reinzulassen (auch Mörder und Terroristen, die erst als solche nach einem Terroranschlag erkannt werden) und gleichzeitig haben wir uns Gesetze aufgelegt und Politiker in den Bundestag gewählt, die verhindern, dass die EU Regeln/Gesetze geändert werden.
Das ist Selbstmord in einer Sackgasse.

Da stellt sich mir die Frage: Wie konnte es zu dieser monumentalen Blödheit kommen?

Korrigiere mich bitte, wenn ich Dich falsch verstanden habe.

Das scheint mir insofern richtig verstanden, als daß den Politikern durch die Komplexität der Gemengelage immer irgendeine Ausrede verbleibt, mit der sie sich von jeder Schuld reinwaschen können!

Um einen Augiasstall auszumisten, braucht es einen Herkules. Der aber ist nicht in Sicht!

[Moorwen]

Bei all den Debatten der etablierten Parteien habe ich den Eindruck, sie hätten schon längst die Grenzen geschlossen und alle Gefährder und straffällig gewordene Flüchtlinge abgeschoben, wenn es die AfD nicht gäbe. Nur weil die AfD das will, sind sie dagegen, wie trotzige Kinder. Sie würden schon längst die Grenzen schließen und alle abschieben, um diese Maßnahmen als eigene Erfolge zu verbuchen, aber weil die AfD das will, machen sie es nicht.

[holzi]

[Edi]

Bei all den Debatten der etablierten Parteien habe ich den Eindruck, sie hätten schon längst die Grenzen geschlossen und alle Gefährder und straffällig gewordene Flüchtlinge abgeschoben, wenn es die AfD nicht gäbe. Nur weil die AfD das will, sind sie dagegen, wie trotzige Kinder. Sie würden schon längst die Grenzen schließen und alle abschieben, um diese Maßnahmen als eigene Erfolge zu verbuchen, aber weil die AfD das will, machen sie es nicht.

Das glaube ich jetzt weniger, denn die AfD war ja bisher nicht so stark wie es jetzt wohl bei den Wahlen am nächsten Sonntag kommen wird. Den Altparteien war es bisher doch ziemlich egal, welche Folgen die illegale Zuwanderung hat, selbst wenn Städte und Kommunen vielfach gesagt haben, sie seien massiv überfordert, darunter waren auch Bürgermeister, die Mitglieder der jetzt regierenden Parteien sind.

[Caviteño]

Bei all den Debatten der etablierten Parteien habe ich den Eindruck, sie hätten schon längst die Grenzen geschlossen und alle Gefährder und straffällig gewordene Flüchtlinge abgeschoben, wenn es die AfD nicht gäbe. Nur weil die AfD das will, sind sie dagegen, wie trotzige Kinder. Sie würden schon längst die Grenzen schließen und alle abschieben, um diese Maßnahmen als eigene Erfolge zu verbuchen, aber weil die AfD das will, machen sie es nicht.

Das glaube ich auch nicht. Die Politiker der Altparteien spielen bei ihren Kollegen aus anderen Ländern gerne die Karte "Wir schaffen das!" und nehmen die sog. "Flüchtlinge" auf. Was die Bevölkerung denkt, interessiert sie wenig. Man muß auch beachten, daß die veröffentlichte Meinung keineswegs ruft: "Das Boot ist voll", sondern immer Deutschland besondere Verantwortung betont. Ein strikter Migrationskurs und viele, schnelle Ausweisungen würden in den Medien kein Lob bringen, sondern man würde den Politikern "Hartherzigkeit" vorwerfen und traurige Geschichten publizieren.
Im übrigen muß man berücksichtigen, daß viele auch sehr gut an der Migration verdienen. Alte Häuser werden zu horrenden Mieten von den hilflosen Kommunen gebucht, Sozialarbeiter kümmern sich um die Integration und sind auf Jahre beschäftigt und die ganzen NGOs werden mit Millionenbeträgen unterstützt. Was würden all die Eigentümer (die Kirchen gehören auch dazu) und die Beschäftigten machen, gäbe es die "Flüchtlinge" nicht? Diese Flüchtlingsindustrie hat großen Einfluß - mehr als der einfache Bürger mit seiner Stimmabgabe.

ME stellt sich die Frage, warum die natürlichen Mechanismen in dieser Situation nicht funktionieren. Beim Asylkompromiß 1993 war das noch anders. Damals führte der starke Anstieg der Republikaner zu einem Umdenken. Sie erreichten bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg 12,3%. Danach war auch die SPD zu einer Änderung des Grundgesetzes bereit.

Genau diese Änderung der Politik aufgrund von Wahlergebnissen findet heute nicht mehr statt. Die AfD liegt inzwischen bei den Umfragewerten deutlich über 15% - bundesweit und in Baden-Württemberg liegt sie inzwischen bei 16% - eine Steigerung von 33% zu dem "besorgniserregenden Wahlergebnis", das zum Asylkompromiß führte. Trotzdem ist man politisch weitgehend untätig und betreibt allenfalls Kosmetik. Da werden - zwei Tage vor den Landtagswahlen - 28 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben.
Ob das die Wende bringen wird? Ich glaube kaum, denn viele Wähler werden das Manöver durchschauen und allenfalls sagen: "Bitte, es geht doch, wenn man will. Warum nicht schon früher?"

Im übrigen werden die Umstände dieses "Erfolges" zu erregten Diskussionen führen. Es war ein Charterflug von Leipzig nach Kabul (Kosten?) und jeder der Straftäter erhielt ein Handgeld von 1.000 €.

Deutschland schiebt Straftäter nach Afghanistan ab – An Bord der Vergewaltiger von Illerkirchberg

Nein, die etablierten Parteien haben kein Interesse, den Flüchtlingszuzug zu begrenzen. Warum sollten sie? Es ist viel Geld im Spiel, das man verteilen kann. Die Alternative wären hässliche Bilder, böse Berichte in den Medien und Demonstrationen der "Anständigen" auf der Straße.

[Edi]

Ein gewisser Herr Stegner (SPD) hat auf die Frage warum z.B. Dänemark besser mit der Zuwanderung klar kommt als Deutschland geantwortet Deutschland habe eben eine andere Vergangenheit. Also so kann man schlussfolgern ist der Schuldkult vieler deutscher Politiker daran schuld. Ist auch meine Meinung, ich sage das nur mit anderen Worten. Die Nachkriegsgeneration hat sich eigentlich nichts vorzuwerfen in Sachen Nazitum, aber manche Leute, auch unsere Politiker, das ist jetzt meine persönliche Meinung, haben soviel persönlichen Dreck am Stecken und wollen daher die Gutmenschen spielen und vielleicht sogar unbewusst die Schuld der Nazis kompensieren, indem sie meinen der halben Welt helfen zu müssen. Ihnen ist dann auch egal wer zu uns kommt und dass der eine oder andere Scheinasylant die Messer wetzt und damit Menschen umbringt oder schwer verletzt, denn sie selber sind ja gut geschützt und brauchen nicht zu befürchten gemessert zu werden.