Bundestagswahl 2017

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Moderator: Hubertus

Welche Parteien werden die neue Regierung stellen?

Umfrage endete am Sonntag 17. September 2017, 09:02

Die CDU erreicht die absolute Mehrheit
0
Keine Stimmen
Es geht mit einer GroKo weiter
10
50%
Es reicht für schwarz-gelb
4
20%
Es wird Jamaika geben
2
10%
Es reich für eine R2G Regierung
0
Keine Stimmen
Schwarz-Grün
1
5%
"Ampel" (Rot-Gelb-Grün)
0
Keine Stimmen
Allparteienregierung (gegen die AfD)
3
15%
 
Abstimmungen insgesamt: 20

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Raphael
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Raphael » Freitag 20. Oktober 2017, 11:41

Caviteño hat geschrieben:
Freitag 20. Oktober 2017, 09:21
Raphael hat geschrieben:
Freitag 20. Oktober 2017, 08:15
Viel Spaß bei den Koalitionsverhandlungen! :zirkusdirektor:
Wobei das Hauptproblem auch bisher kaum thematisiert wurde. Prof. Sinn hat schon vor einiger Zeit darauf hingewiesen, daß sich durch den Brexit die Machtbalance innerhalb Europas verschiebt. Beim Vertrag von Lissabon wurde darauf geachtet, daß sich Norden bzw. Süden nicht überstimmen konnten. Deswegen wurde eine Sperrminorität von 35% eingeführt. Damit war sichergestellt, daß keine Gruppe der anderen ihren Willen aufzwingen konnte.

Durch das Auscheiden GB tritt jetzt eine Änderung bei den Stimmgewichten ein.
Für die meisten Abstimmungen braucht man dort 55 Prozent der Länder und 65 Prozent der dahinter stehenden Bevölkerung, was umgekehrt bedeutet, dass Länder, die mindestens 35 Prozent der EU-Bevölkerung auf sich vereinen, eine Sperrminorität haben. Zusammen mit Großbritannien hat der ehemalige „D-Mark-Block“ (Deutschland, Niederlande, Österreich und Finnland) einen Bevölkerungsanteil von 35 Prozent, also gerade die Sperrminorität. Das sind allesamt Länder, die sich dem Freihandel verschrieben haben. Gleichzeitig haben die eher staatsgläubigen Anrainer des Mittelmeers, denen man wegen der Schwäche der eigenen Industrien protektionistische Attitüden unterstellen kann, mit 36 Prozent der EU-Bevölkerung ebenfalls die Sperrminorität.
Diese im Lissabon-Vertrag angestrebte Balance ist nun zerstört, denn der erste Block schrumpft mit dem Brexit auf einen Bevölkerungsanteil von 25 Prozent, und die Mittelmeerstaaten erhöhen ihren Anteil auf 42 Prozent, weit mehr, als für die Sperrminorität erforderlich ist. Sie können und werden jetzt durchregieren und Europa in eine Handelsfestung verwandeln.
„Für Deutschland ist der Brexit verheerend“

Hört man etwas über dieses Problem bei den Koalitionsverhandlungen? :nein:
Man wartet bis 2019, wenn der Austritt wirksam wird und wundert sich dann, wenn man dauernd überstimmt wird. Politik unter Merkel - Fahren auf Sicht, keine Planung. Was kann man da erwarten?
Wenn man dieses Problem denn wirklich als Problem erkennt, meines Erachtens ist dies nicht garantiert ( :pfeif: ), dann wird es vermutlich direkt auf europäischer Ebene verhandelt werden müssen.
Den Berechnungschlüssel für die Stimmrechte kann man vermutlich dergestalt abändern, daß die Verhältnisse vor Brexit gewahrt bleiben würden.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Freitag 20. Oktober 2017, 12:18

Raphael hat geschrieben:
Freitag 20. Oktober 2017, 11:41
Den Berechnungschlüssel für die Stimmrechte kann man vermutlich dergestalt abändern, daß die Verhältnisse vor Brexit gewahrt bleiben würden.
Natürlich kann man das nur im europ. Kontext verhandeln. Aber dann sollte man auch diese Forderung jetzt stellen, wenn Macron eine "Stärkung" (= mehr Geld aus D.) der EU will. Die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung wären der geeignete Moment, ein solches Signal zu senden.
Im übrigen, warum sollte der Süden ein Interesse an einer Änderung der Stimmrechte haben, die für ihn vorteilhaft sind?
Prof. Sinn schlägt ggfs. eine Änderungskündigung vor und weist darauf hin, daß das Problem vor dem Ausscheiden GB zu lösen sei.
Die Aushöhlung des Minderheitenschutzes im Ministerrat verlangt eine Neuverhandlung der EU-Verträge, wenn nicht eine deutsche Änderungskündigung. Diese Neuverhandlung kann Deutschland nicht schaffen, wenn die Verhandlungen mit Großbritannien abgeschlossen sind, sondern nur, wenn es seine Forderungen zeitgleich auf den Tisch legt und in ein gemeinsames Paket einbringt, das zugleich die Binnenverhältnisse der EU und das Außenverhältnis mit Großbritannien regelt. Das Eisen lässt sich nur schmieden, wenn es heiß ist. Ist Großbritannien erst einmal draußen, hat Deutschland keine Chance mehr, eine langfristig tragfähige Struktur der Entscheidungsregeln der EU zu erreichen.
Man beratschlagt in Berlin, ob und wieweit man Macron entgegenkommen will/kann und denkt überhaupt nicht daran, deutsche Forderung (sieht man von Finanzdisziplin ab) zu erheben. Das Thema "Geldtransfers in den Süden" wird thematisiert, von der Gefahr des Verlustes der Sperrminorität hört und liest man nichts. Welche Folgen das haben kann, konnten gerade die osteurop. Länder in der "Flüchtlings"verteilung erfahren.

Glaubt wirklich jemand, daß z.B. bei Handelsabkommen die EU noch viel Rücksicht auf deutsche Interessen nehmen wird, wenn eine Mehrheit der protektionistisch geprägten Länder dies nicht will? D. müßte u.U. erhebliche Nachteile in Kauf nehmen; Nachteile, die Länder wie die Schweiz oder GB nicht haben werden.
Nur zur Erinnerung: Der deutsche Handel mit dem Nicht-EU-Bereich wächst schneller als der Handel mit den EU- bzw. Euro-Ländern. Größter Handelspartner ist nicht mehr F., sondern sind die USA und an dritter Stelle steht das - demnächst außerhalb der EU befindliche - GB.
Es wird immer behauptet, einzelne (kleine) Länder könnten sich in einer globalisierten Welt nicht mehr behaupten. Abgesehen davon, daß die Beispiele Schweiz, Neuseuland, Singapur, Süd-Korea, Australien, Taiwan ua dagegen sprechen: Besteht nicht auch die Gefahr, daß eine Gemeinschaft von 27 Staaten die eigenen Interessen auch nicht besser durchsetzen kann? Daß die eigenen Interessen dem Interesse des "Staatenbundes" geopfert werden? :hmm:

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 25. Oktober 2017, 13:30

Nachbetrachtungen im Cicero zur BTW:

Der Höllenritt

Das letzte Gespann der Kanzlerin

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Sonnabend 28. Oktober 2017, 12:56

Die mögliche Jamaika-Koalition unter Haushaltsgesichtspunkten - Gedanken von Roland Tichy:

Jamaika: Kinder schreiben einen Weihnachtswunschzettel
538 Milliarden an Steuern kassierte der Staat 2007 – schon an 750 Milliarden könnten es in diesem Jahr sein. Und es soll so weiter gehen: Bis zum Ende der Legislaturperiode kommt die neue Rekordmarke von 800 Milliarden in Sicht.
(...)
Jamaika ist die reine Gier nach Umverteilung, bei allen Parteien. Es wird getarnt und getäuscht in wohlklingenden Vokabeln, die jeden Widerspruch ersticken. „Bildung“ ist so ein Wort. Wer kann schon etwas gegen kleinere Klassen haben und saubere Schultoiletten? Aber Geld ist nicht alles. Dass Baden-Württemberg von einem Spitzenplatz in nur fünf Jahren Kretschmann-Regierung auf einen der letzten Plätze im Schulleistungsvergleich abgestürzt ist, hat wenig mit Geld zu tun: Gespart wurde nicht an der Bildung. Sie wurde zuerst grün-rot zu Tode reformiert und danach grün-schwarz. Und auch die Roten Laternen in der Kunst, nicht rechnen, nicht schreiben und nicht lesen zu lernen, haben Berlin und Bremen nicht herbeigespart – sondern organisiert. Mit viel Geld.
Sarrazin hat in einem seiner Bücher geschrieben, daß in Bayern weniger je Schüler ausgegeben wird als in Berlin. Er habe dann - als damaliger Finanzsenator - dem Berliner Schulsenator angeboten, die Gelder zu kürzen, damit man das Bildungsniveau von Bayern erreichen würde..... :D

Angesichts der erheblichen Steuermehreinnahmen und der Nullzinspolitik der EZB relativiert sich auch die jetzt in den Medien immer wieder zu lesende Lobpreisung des früheren Finanzministers. Unter diesen Voraussetzungen eine "schwarze Null" zu erreichen, ist keine Leistung - sondern eine Selbstverständlichkeit. Im übrigen soll man sich in Erinnerung rufen, das unter Merkel mehr Schulden gemacht wurden als unter Schröder.

Auch Wolfgang Herles geht mit den fehlenden Steuersenkungen hart ins Gericht und fordert eine ersatzlose Abschaffung des Solis:
Der ganze Irrsinn ist am Soli zu sehen. Schon der typisch deutsche Moral-Begriff ist ein Oxymoron, von Beginn an ein Widerspruch in sich. Solidarität und Staatsmacht – zwangsvereint. Der Aufbau Ost ist erledigt. Der Soli ist Ausbeutung. Der Soli ist Diebstahl. Der Soli ist Rechtsbruch. Er müsste seit Jahren schon abgeschafft sein. In den Taschen der Bürger wäre das Geld am besten aufgehoben, nirgendwo sonst. Doch nun will man uns den teilweisen Verzicht auf Unrecht als Geschenk verkaufen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ ... nung-sind/

Aber wahrscheinlich wird der Soli auf dem Altar von Jamaika geopfert. Die Koalitionspartner werden sich verbiegen, um an die Macht zu kommen und Neuwahlen zu vermeiden. Für den Bürger wird diese Koalition sehr teuer werden....

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Montag 30. Oktober 2017, 11:22

Realitätsverlust bei einer "Gruppe einflussreicher Bundestagsabgeordneter" der CDU: https://www.welt.de/politik/deutschland ... artei.html
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Dienstag 31. Oktober 2017, 01:44

Niels hat geschrieben:
Montag 30. Oktober 2017, 11:22
Realitätsverlust bei einer "Gruppe einflussreicher Bundestagsabgeordneter" der CDU: https://www.welt.de/politik/deutschland ... artei.html
Es ist immer wieder schön zu lesen, wie sich die CDU dagegen wehrt, daß die Verluste bei der letzten BTW auf die "Flüchtlings"politik ihrer Vorsitzenden zurückzuführen sind. Da werden dann Ergebnisse wie zuletzt in Salzgitter ausgeblendet. Dort hat die AfD in einigen Wahlbezirken fast 40% der Stimmen gewonnen. Salzgitter hat inzwischen einen Zuzugsstop für "Flüchtlinge" verhängt - die Stimmung kippt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 73710.html

Den Wahlerfolg in NRW hat die CDU vor allem der SPD-Spitzenkandidatin Kraft zu verdanken. Im Gegensatz zur "heilen Welt" auf dem Lande und in den Kleinstädten sehen die Wahlergebnisse im Ruhrgebiet auch nicht berauschend aus.
Es ist halt so: Wer nicht "bereichert" wird, der kann sich halt von den "Vorteilen" kaum ein zutreffendes Bild machen und glaubt alles, was ihm erzählt wird.

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Freitag 1. Dezember 2017, 15:30

Wenn der Herr Jauch sich einmischt, wird es ernst und dann muss ja endlich auch mal was passieren: https://www.welt.de/politik/deutschland ... e-ein.html
Moderator und Journalist Günther Jauch mischt sich in die Regierungsdebatte ein. „Ich würde mich doch freuen, wenn so ein Land wie Deutschland irgendwann mal wieder eine handlungsfähige Regierung hinbekommt. Wäre jetzt mal langsam an der Zeit.“

Jauchs Cousin schätze ich übrigens sehr. :)
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Sonntag 3. Dezember 2017, 20:58

Der Gummilöwe halbiert sich morgen wohl: https://www.gmx.net/magazine/politik/kr ... r-32680136
Horst Seehofer will CSU-Vorsitzender bleiben, aber sein Amt als bayerischer Ministerpräsident abgeben.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Montag 4. Dezember 2017, 01:56

Niels hat geschrieben:
Sonntag 3. Dezember 2017, 20:58
Der Gummilöwe halbiert sich morgen wohl: https://www.gmx.net/magazine/politik/kr ... r-32680136
Horst Seehofer will CSU-Vorsitzender bleiben, aber sein Amt als bayerischer Ministerpräsident abgeben.
Welchen Posten bekommt er denn in Berlin? Außenminister, wenn Gabriel Finanzminister wird?
Was wäre, wenn es mit der GroKo trotz der Ermahnungen des BP nicht klappen sollte?

Jedenfalls hat der nächste Nockherberg ein gutes Thema. :klatsch: :daumen-rauf:

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Raphael
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Raphael » Montag 4. Dezember 2017, 08:00

Niels hat geschrieben:
Freitag 1. Dezember 2017, 15:30
Jauchs Cousin schätze ich übrigens sehr. :)
Welchen meinste denn da? :hmm:
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Cath1105 » Montag 4. Dezember 2017, 09:22

Niels hat geschrieben:
Freitag 1. Dezember 2017, 15:30
Wenn der Herr Jauch sich einmischt, wird es ernst und dann muss ja endlich auch mal was passieren: https://www.welt.de/politik/deutschland ... e-ein.html
Moderator und Journalist Günther Jauch mischt sich in die Regierungsdebatte ein. „Ich würde mich doch freuen, wenn so ein Land wie Deutschland irgendwann mal wieder eine handlungsfähige Regierung hinbekommt. Wäre jetzt mal langsam an der Zeit.“
Ganz so viel Verantwortungsgefühl haben die Jusos allerdings nicht.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Montag 4. Dezember 2017, 10:41

Die Union schafft sich ab

Sollte es zu einer GroKo kommen, erwartet uns wohl folgendes:
Nichts wird korrigiert, dafür werden die Fehlentwicklungen der letzten zwölf Merkeljahre zementiert: mehr Steuern und Abgaben, mehr Dirigismus und Planwirtschaft; Frankreich wird seine Banken-, Haftungs- und Schuldenunion bekommen samt dem mit deutschem Steuergeld wohlausgestatteten „EU-Finanzminister“, und dem „Klimaschutz“-, Mietpreis-, Familien- und Rentensozialismus stehen alle Türen offen.
(...)
Merkels „Pflichtbewußtsein“ werde „zu Machtgier umgedeutet“, tadelt die Welt – dabei ist es gerade umgekehrt: Die Kanzlerin inszeniert den eigenen Machterhalt, das einzige Programm und die einzige Überzeugung, die sie noch zu kennen scheint, als staatspolitische Verantwortung und ihre opportunistische Beliebigkeit als Pragmatismus.
Vielleicht macht die SPD-Basis ihrer Führung noch einen Strich durch die Rechnung und dann steht man mit leeren Händen dar. Wenn die Kanzlerin eine so begnadete Verhandlerin ist, wie uns in den letzten Tagen immer wieder erzählt wurde, dann wäre es für sie doch auch ein Leichtes, mit einer Minderheit zu regieren und sich die Zustimmung fall-und wechselweise durch ihre Verhandlungkunst zu sichern. :breitgrins:

Das ist zwar anstrengender, aber mit einer GroKo und ohne Opposition bei den wichtigen Fragen - da ist ihre "Regierungskunst" doch überhaupt nicht erkennbar. :D

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Raphael
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Raphael » Montag 4. Dezember 2017, 11:20

Caviteño hat geschrieben:
Montag 4. Dezember 2017, 10:41
Die Union schafft sich ab

Sollte es zu einer GroKo kommen, erwartet uns wohl folgendes:
Nichts wird korrigiert, dafür werden die Fehlentwicklungen der letzten zwölf Merkeljahre zementiert: mehr Steuern und Abgaben, mehr Dirigismus und Planwirtschaft; Frankreich wird seine Banken-, Haftungs- und Schuldenunion bekommen samt dem mit deutschem Steuergeld wohlausgestatteten „EU-Finanzminister“, und dem „Klimaschutz“-, Mietpreis-, Familien- und Rentensozialismus stehen alle Türen offen.
(...)
Merkels „Pflichtbewußtsein“ werde „zu Machtgier umgedeutet“, tadelt die Welt – dabei ist es gerade umgekehrt: Die Kanzlerin inszeniert den eigenen Machterhalt, das einzige Programm und die einzige Überzeugung, die sie noch zu kennen scheint, als staatspolitische Verantwortung und ihre opportunistische Beliebigkeit als Pragmatismus.
Vielleicht macht die SPD-Basis ihrer Führung noch einen Strich durch die Rechnung und dann steht man mit leeren Händen dar. Wenn die Kanzlerin eine so begnadete Verhandlerin ist, wie uns in den letzten Tagen immer wieder erzählt wurde, dann wäre es für sie doch auch ein Leichtes, mit einer Minderheit zu regieren und sich die Zustimmung fall-und wechselweise durch ihre Verhandlungkunst zu sichern. :breitgrins:

Das ist zwar anstrengender, aber mit einer GroKo und ohne Opposition bei den wichtigen Fragen - da ist ihre "Regierungskunst" doch überhaupt nicht erkennbar. :D
Wenn man die Äußerungen in den politischen Talkshows (bspw. gestern bei Anne Will) zum Maßstab nehmen möchte, dann wird's keine GroKo mit Merkel geben, denn alle drei Parteivorsitzenden sind "lame ducks". :pfeif:
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Montag 4. Dezember 2017, 13:40

Raphael hat geschrieben:
Montag 4. Dezember 2017, 11:20
Wenn man die Äußerungen in den politischen Talkshows (bspw. gestern bei Anne Will) zum Maßstab nehmen möchte, dann wird's keine GroKo mit Merkel geben, denn alle drei Parteivorsitzenden sind "lame ducks". :pfeif:
Wer sollte Merkel denn stürzen?
Die Partei steht doch hinter ihr. Bei dem CDU-Parteitag von Meck-Vorp. wurde ein Delegierter ausgebuht, als er Merkel zum Rücktritt aufforderte. Auf dem letzten Parteitag der Bundes-CDU wurde Merkel mit 10 Minuten standing ovations gefeiert. Da stellte sich die Frage, ob dort Delegierte aus Fleisch und Blut oder Duracell-Klatsch-Hasen gesessen haben...

Der Sturz könnte nur durch die Bundestagsfraktion erfolgen und da sitzen zu viele, die glauben, ohne Merkel oder bei Neuwahlen ihren Job zu verlieren. Wir sind dann wieder bei dem bekannten Problem: Wer wird Nachfolger?

Die CDU hat eine zweistellige Zahl von Überhangmandaten erreicht und mE stellt sich sogar die Frage, ob die Wahl überhaupt verfassungsgemäß ist. Schließlich hatte das BVerfG dem Bundestag aufgegeben, das Wahlrecht zu ändern und die Zahl der Überhangmandate zu reduzieren - und zwar schon 2012.
Die bisherige Regelung lasse zu, dass Überhangmandate in einem Umfang anfallen, "der den Grundcharakter der Bundestagswahl als Verhältniswahl aufhebt", befanden die Karlsruher Richter. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erzielt, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil Sitze zustehen. Bei der Bundestagswahl 2009 gab es 24 Überhangmandate, die alle an die Union fielen. Das Verfassungsgericht setzte nun selbst eine "zulässige Höchstgrenze von etwa 15 Überhangmandaten".
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 46221.html

Warten wir mal ab, ob die kleineren Parteien dies zur Sprache bringen. In unseren Qualitätsmedien liest man zu diesem Thema jedenfalls fast nichts.....

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Montag 4. Dezember 2017, 14:34

Raphael hat geschrieben:
Montag 4. Dezember 2017, 08:00
Niels hat geschrieben:
Freitag 1. Dezember 2017, 15:30
Jauchs Cousin schätze ich übrigens sehr. :)
Welchen meinste denn da? :hmm:
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Montag 4. Dezember 2017, 14:36

Gerade geben der Gummilöwe und Herr Schnulz zeitgleich "Pressekonferenzen", die man bei "Welt online" verfolgen kann. :D
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Montag 4. Dezember 2017, 20:11

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Marcus » Montag 4. Dezember 2017, 22:21

Niels hat geschrieben:
Montag 4. Dezember 2017, 14:36
Gerade geben der Gummilöwe und Herr Schnulz zeitgleich "Pressekonferenzen", die man bei "Welt online" verfolgen kann. :D
Wollen wir wetten, dass nach Aschermittwoch die neue Groko stehen wird? Die Zeit davor wird aufgrund der 5. Jahreszeit eben noch zu Unterhaltungszwecken benötigt.. :pfeif:
Jesus spricht: „Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater denn durch mich.“ (Joh. 14,6)

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Dienstag 5. Dezember 2017, 02:39

Marcus hat geschrieben:
Montag 4. Dezember 2017, 22:21
Wollen wir wetten, dass nach Aschermittwoch die neue Groko stehen wird? Die Zeit davor wird aufgrund der 5. Jahreszeit eben noch zu Unterhaltungszwecken benötigt.. :pfeif:
Wenn es nach Gabriel geht, mit Sicherheit. Bei Schulz und Nahles wäre ich mir nicht so sicher und ob die SPD-Basis einer neuen GroKo ihren Segen gibt, ist schwer einzuschätzen.

Inzwischen mehren sich in den Medien die Stimmen, die eine Minderheitsregierung befürworten, weil dem "Verhandlungsgeschick" der Kanzlerin, das meist im Zücken des Scheckbuches besteht, Grenzen aufgezeigt würden:
Letzten Endes weiß man in Brüssel, aber auch in Paris und Rom, dass die deutsche Regierung am Ende, wenn es um die Rettung oder Stabilisierung des Euro geht, doch meistens nachgeben wird. Man spricht zwar von roten Linien, aber oft ist das nur Rhetorik, zumal die SPD ohnehin fast nie einen Grund sehen wird, den Wünschen der Partner Deutschlands nach einer umfassenden Transfergemeinschaft entgegenzutreten, man will ja schließlich keine nationalen Interessen offen verteidigen, das wäre ja irgendwie „rechts“, wie wir alle wissen.
(...)
Ein großer Vorteil der Minderheitsregierung bleibt überdies, ein Warnsignal an unsere europäischen Partner zu senden, dass es vielleicht unklug sein könnte, die Stabilität des deutschen politischen Systems zu sehr auf die Probe stellen.
Eine Große Koalition als letzter Ausweg?

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Dienstag 5. Dezember 2017, 09:39

Marcus hat geschrieben:
Montag 4. Dezember 2017, 22:21
Niels hat geschrieben:
Montag 4. Dezember 2017, 14:36
Gerade geben der Gummilöwe und Herr Schnulz zeitgleich "Pressekonferenzen", die man bei "Welt online" verfolgen kann. :D
Wollen wir wetten, dass nach Aschermittwoch die neue Groko stehen wird? Die Zeit davor wird aufgrund der 5. Jahreszeit eben noch zu Unterhaltungszwecken benötigt.. :pfeif:
Ich wette nicht dagegen... :pfeif:

Der halbierte Gummilöwe brüllt immer noch...
"Seehofer beharrt auf Aussetzung des Familiennachzugs": https://www.welt.de/politik/deutschland ... hzugs.html

Umgesetzt werden wird wie immer nichts... die Wähler in Bayern werden das dementsprechend "honorieren"...
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Dienstag 5. Dezember 2017, 10:33

Niels hat geschrieben:
Dienstag 5. Dezember 2017, 09:39
Der halbierte Gummilöwe brüllt immer noch...
"Seehofer beharrt auf Aussetzung des Familiennachzugs": https://www.welt.de/politik/deutschland ... hzugs.html

Umgesetzt werden wird wie immer nichts... die Wähler in Bayern werden das dementsprechend "honorieren"...
Ich bin mir nicht sicher, ob die SPD diesen Punkt als "Knackpunkt" behandelt. Natürlich werden sich die Spitzen zum Familiennachzug bekennen. Bei den Kommunalpolitikern wird das anders aussehen. Die haben doch jetzt schon mit den Problemen für bezahlbaren Wohnraum zu kämpfen. Durch den Familiennachzug drängen dann zusätzliche Massen auf den Wohnungsmarkt und treten in Wettbewerb mit der typischen SPD-Klientel - vor allem in den Großstädten des Ruhrgebiets. Preiswerter Wohnraum wird auch dort inzwischen knapp und bei der Wahl zwischen einem u.U. von Arbeitslosigkeit bedrohten "Malocher" bei Thyssen und einer "Flüchtlings"familie, deren Miete vom Amt pünktlich überwiesen wird, dürften manche Vermieter nicht lange zögern....

Sollte der Familiennachzug trotzdem kommen, gebe ich Dir recht: Das wäre ein massives Wahlprogramm für die AfD in Bayern und Söder könnte aus der Staatskanzlei sein, bevor er seinen Stuhl richtig angewärmt hat. In den Großstädten Bayerns ist die Wohnraumsituation noch weitaus angespannter als im Ruhrgebiet.

München: 98 Millionen für Flüchtlinge, Studenten in Notunterkünften
Weil inzwischen nicht mehr alle der etwa 120.000 Münchner Studenten eine Unterkunft finden, hat die Stadt München nun eine Notunterkunft für Studenten errichtet.

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Dienstag 5. Dezember 2017, 10:52

Caviteño hat geschrieben:
Dienstag 5. Dezember 2017, 10:33
Sollte der Familiennachzug trotzdem kommen, gebe ich Dir recht
Der wird kommen. Leider. Da bin ich mir sicher.
O Herr, verleih, dass Lieb' und Treu'
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Mittwoch 6. Dezember 2017, 00:36

"Bayern wirft dem Flüchtlingsrat vor, Afghanen vor Abschiebungen beim Untertauchen zu helfen. Die Organisation wehrt sich: „Wir empfehlen lediglich, sich vor der Abschiebung möglichst nicht in der Unterkunft aufzuhalten.“ ": https://www.welt.de/politik/deutschland ... uchen.html
Gibt es ein "Recht"? Wohl eher nicht.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 6. Dezember 2017, 02:02

Niels hat geschrieben:
Mittwoch 6. Dezember 2017, 00:36
"Bayern wirft dem Flüchtlingsrat vor, Afghanen vor Abschiebungen beim Untertauchen zu helfen. Die Organisation wehrt sich: „Wir empfehlen lediglich, sich vor der Abschiebung möglichst nicht in der Unterkunft aufzuhalten.“ ": https://www.welt.de/politik/deutschland ... uchen.html
Gibt es ein "Recht"? Wohl eher nicht.
Das ist ja wohl ein Versagen des Gesetzgebers. Wenn solches Verhalten vorkommt, dann ist es durch Gesetzesänderungen zu stoppen. Warum müssen Abschiebungen vorher angekündigt werden? Man spricht damit doch praktisch eine Einladung zum Untertauchen aus. Dann darf man sich auch nicht wundern, wenn die geplanten Abschiebungen häufig ins Leere laufen.

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Niels
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Mittwoch 6. Dezember 2017, 14:01

Zeitigt die Magenverkleinerung ihre Wirkung? : https://www.welt.de/politik/deutschland ... -1949.html :anton:
O Herr, verleih, dass Lieb' und Treu'
in dir uns all verbinden,
dass Hand und Mund zu jeder Stund'
dein' Freundlichkeit verkünden,
bis nach der Zeit den Platz bereit'
an deinem Tisch wir finden.

Caviteño
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 7. Dezember 2017, 05:32

Niels hat geschrieben:
Mittwoch 6. Dezember 2017, 14:01
Zeitigt die Magenverkleinerung ihre Wirkung? : https://www.welt.de/politik/deutschland ... -1949.html :anton:
Der Artikel ist nicht frei zugänglich - die Rede kann man hier nachlesen:

http://tp-presseagentur.de/rede-von-aus ... -stiftung/

Im Wesentlichen die alte Leier: "Wir müssen "Europa" (gemeint ist die EU) stärken, weil wir allein zu schwach sind". Jetzt wird noch larmoyant hinzugefügt: "Auf die USA ist unter Trump auch keine Verlaß mehr" und á la König "Silberzunge" (Kiesinger im Wahlkampf 1969) "Ich sage nur China, China, China."

Merke: Die Personen wechseln, die Sprüche bleiben die gleichen...

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Cath1105 » Freitag 8. Dezember 2017, 10:41

Die SPD hat die Jusos auf Linie gebracht. Wen interessieren schon die Ansichten der Nachgeborenen?
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Donnerstag 26. April 2018, 08:33

"Manipulationsverdacht: AfD-Wahlerfolge weisen laut Studie Auffälligkeiten auf"
https://www.huffingtonpost.de/entry/kom ... aed1b5c2d9
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Lilaimmerdieselbe » Donnerstag 26. April 2018, 10:29

Dass gerade bei der letzten Wahl viele Wähler ihren Unwillen durch ungültige Stimmen ausdrücken wollten, weil sie auch mit der AfD nicht glücklich sind, halte ich für so unwahrscheinlich nicht. Aber nachzählen schadet sicherlich nicht, es ist wesentlich, dass man dem Wahlsystem vertrauen kann.

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Niels » Donnerstag 26. April 2018, 10:37

Interessant finde ich, dass sich eine Studie damit befasst.

Mein Vater hat mal Anfang der 80er-Jahre seine Stimme ungültig gemacht, weil ihm keine der Parteien passte. Das ist auch ein demokratischer Akt bzw. eine Weise, den Unmut kundzutun. Schon klar. Es hilft leider im Endeffekt nur den Wahlgewinnern.
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Sempre
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitrag von Sempre » Freitag 27. April 2018, 00:27

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 26. April 2018, 10:37
Mein Vater hat mal Anfang der 80er-Jahre seine Stimme ungültig gemacht, weil ihm keine der Parteien passte. Das ist auch ein demokratischer Akt bzw. eine Weise, den Unmut kundzutun. Schon klar. Es hilft leider im Endeffekt nur den Wahlgewinnern.
Nein, Niels. Es ist bloß die Lügenpropaganda der Republikaner, Demokraten, Parlamentarier usf., die suggeriert, daß wer nicht wählt oder ungültig wählt, den Wahlgewinnern helfe. Tatsächlich ist das aber nicht der Fall.

Vielmehr wahr ist: Wer die antichristliche und überhaupt wahrheitsfeindliche Republik mit seinem Wahlzettel unterstützt, egal welche Partei er wählt, wählt die Republik und deren Regierung. Er akzeptiert den demokratischen Vertrag: Jeder kann wählen, welche Partei auch immer er wählen will, und am Ende akzeptiert jeder dann die Regierung, egal wer gewonnen hat.

Wer nicht wählt oder ungültig wählt, drückt damit Protest gegen das System oder wenigstens gegen die Parteien aus. Auch sorgt er dafür, dass weniger Steuergeld an Parteien verteilt wird.
Die Lehren der Kirche zu glauben mag manch einem Schwierigkeiten bereiten. Sie aber nach eigenem Gutdünken nachzubessern und das Resultat dann für wahr zu halten, ist infantil.

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