Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin 2016

[Juergen]

"Die kann man doch nicht ernst nehmen".

Das habe ich jüngst auch über zwei Zirkusclowns gedacht.

[Caviteño]

Es muß ganz schlimm stehen um die Grünen, wenn sich die grüne Bezirksbürgermeisterin, Monika Herrmann in Berlin-Kreuzberg, lernfähig zeigt:

Herrmann: (...)Aber die Hauptaufgabe liegt bei der Polizei – und die ist dem Land unterstellt. Die altbekannten Berliner Polizeieinsätze: Druck auf einen Ort machen, Razzien, weg – das funktioniert nicht mehr. Außerdem fehlt Personal. Ich wünsche mir mehr Polizeipräsenz und Sichtbarkeit, in Uniform, zudem mobile Polizeiwachen. Das habe ich auch schon öfter mit dem Innensenator von der CDU besprochen. Passiert ist wenig.
ZEIT ONLINE: Eine linke Grüne, die mehr Polizei in einem Kiez fordert, der traditionell ein gespanntes Verhältnis zu den Beamten hat. Das ist interessant.
Herrmann: Ich hätte auch nicht gedacht, dass ich mal dahin komme, aber ich finde, wir können den Dealern nicht die Plätze überlassen.
(...)
Herrrmann: Wenn wir ehrlich sind, können wir nicht sagen: Das schaffen wir ab, und zwar in einem halben Jahr. Hier existiert knallharte mafiöse Kriminalität. Da wird so viel Kohle verdient, und die Jungs, die da verkaufen, sind nur am Ende der Kette. Da kommst du nicht weiter mit Sozialarbeitern und dem Ordnungsamt. Da braucht es eine groß angelegte Strategie. Leider ist die Zusammenarbeit mit dem CDU-geführten Innensenat so schwierig, aber das wird sich nach der Abgeordnetenhauswahl ja hoffentlich ändern.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ettansicht

Wenn man das gesamte Interview liest, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Grünen hier zum letzten Strohhalm greifen. Überzeugend klingt das alles nicht, kurz vor der Wahl.

[ziphen]

Nach meiner Erinnerung hat die Herrmann in mehreren Angelegenheiten der Polizei unnötig die Arbeit erschwert, um nicht zu sagen, Knüppel zwischen die Beine geworfen. (Drogenhandel, Schulbesetzer, Wildcampierer...)

[Dieter]

Monika Herrmann:

Ich kann Ihnen nur sagen, wenn Merkel weg ist, gnade uns Gott. Sie ist das Bollwerk gegen einen absoluten Rechtsruck. Wenn Thomas de Maizière Kanzlerkandidat wird, bin ich mir nicht sicher, ob wir am Ende eine AfD-Regierung bekommen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ettansicht

(von Caviteño hier -weiter oben- verlinkt)

[Caviteño]

Monika Herrmann:

Ich kann Ihnen nur sagen, wenn Merkel weg ist, gnade uns Gott. Sie ist das Bollwerk gegen einen absoluten Rechtsruck. Wenn Thomas de Maizière Kanzlerkandidat wird, bin ich mir nicht sicher, ob wir am Ende eine AfD-Regierung bekommen.

Ohne die Aussage von Frau Herrmann inhaltlich zu bewerten: Hier wird deutlich, wie sehr die Grenzöffnung durch Frau Merkel die Gesellschaft gespalten und polarisiert hat. Mir fallen nur die Ostverträge ein, bei denen die öffentliche Meinung ähnlich aufgeheizt war.

[Caviteño]

Zwar keine Landtagswahl, aber morgen findet in Niedersachsen eine Kommunalwahl statt. Ein Stimmungsbericht von einem Auftritt der Kanzlerin in Celle:

Merkels Auftritt in Celle geriet zum Zeugnis für die Polarisierung der Gesellschaft und der Schwierigkeit der Kanzlerin, auf diese einzugehen. Unter den grob geschätzt tausend Personen, welche die CDU-Bundesvorsitzende hören wollten, waren viele junge Flüchtlinge, die der Politikerin ihre Dankbarkeit kundtun wollten. Es waren aber auch zwei Dutzend Rechtsextremisten angereist, die die Veranstaltung von Anfang bis Ende mit „Merkel muss weg“-Rufen und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“-Sprechchören systematisch niederbrüllten.
Nicht nur die Flüchtlinge und viele Kinder reagierten verstört, auch zahlreichen erwachsenen Zuhörern fiel es schwer, ihre Aufmerksamkeit von den Störern abzuwenden. Die beiden Amtsvorgänger Merkels hätten solch gärenden Unmut der Menge wohl kurzerhand auf die eigene politische Mühle gelenkt, indem sie die Auseinandersetzung mit den Krakeelern gesucht und damit die Mehrheit hinter sich versammelt hätten. Doch Merkel ging bis auf zwei spitze Bemerkungen nicht auf die massiven Störungen ein, sondern bevorzugte es, scheinbar ungerührt über Probleme wie die Erbschaftsteuer für Familienunternehmen zu referieren. Zum aktuellen Streit über die Flüchtlingskrise verlor die Kanzlerin kaum ein Wort. Die anwesende CDU-Landesspitzen hätten sich vermutlich eine mitreißenderen Auftritt Merkels gewünscht, zumal die Partei fürchten muss, dass das gesunkene Ansehen der Kanzlerin ihr auch bei den Kommunalwahlen zum Nachteil gereicht.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 2679.html

[Niels]

Wir dürfen also durchaus gespannt sein.

[Sascha B.]

Hat der Bundestag eigentlich die Möglichkeit den Geisteszustand einer Kanzlerin prüfen zu lassen?
Es bestehen ja berechtigte Zweifel an Merkels Zurechnungsfähigkeit.

[Dieter]

Wahl zum Abgeordnetenhaus Was die Parteien den Berlinern versprechen

Am Sonntag wird in Berlin gewählt. Acht Fragen zu den wichtigsten Themen der Stadt: Was haben die großen Parteien in Berlin vor? Antworten aus den Parteiprogrammen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/wahl- ... 2845.html

[Peti]

In Niedersachsen gibt es viel mehr Flüchtlinge als in Mecklenburg-Vorpommern.
Trotzdem sind bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen AFD-Themen Nebensache:

http://www.sueddeutsche.de/politik/komm ... -1.3156428

[umusungu]

Hat der Bundestag eigentlich die Möglichkeit den Geisteszustand einer Kanzlerin prüfen zu lassen?
Es bestehen ja berechtigte Zweifel an Merkels Zurechnungsfähigkeit.

Vorher sollten aber andere sich einer Untersuchung unterziehen ........

[Raphael]

Hat der Bundestag eigentlich die Möglichkeit den Geisteszustand einer Kanzlerin prüfen zu lassen?
Es bestehen ja berechtigte Zweifel an Merkels Zurechnungsfähigkeit.

Vorher sollten aber andere sich einer Untersuchung unterziehen ........

Spieglein, Spieglein an der Wand, ...........
(Quelle)

[umusungu]

Hat der Bundestag eigentlich die Möglichkeit den Geisteszustand einer Kanzlerin prüfen zu lassen?
Es bestehen ja berechtigte Zweifel an Merkels Zurechnungsfähigkeit.

Vorher sollten aber andere sich einer Untersuchung unterziehen ........

Spieglein, Spieglein an der Wand, ...........
(Quelle)

Drei Punkte - Test bestanden!

[Raphael]

Drei Punkte - Test bestanden!

........ sagt der Tester ohne Maßstab!

[Juergen]

https://eulenfurz.wordpress.com/2016/09 ... smus-boom/

Tourismus-Boom

Usedom – die deutsche Ostseeinsel mit den meisten Sonnenstunden und den rechtesten Wählern – sieht sich derzeit vereinzelten Boykottaufrufen ausgesetzt. So ist es dem Boulevardblatt STERN eine Schlagzeile und einen Artikel wert, daß irgend eine „unbekannte Person“ ein „Usedom-Haus wegen AfD-Wahlergebnis“ storniert haben will. Nachrichten, die eigentlich fast so wichtig sind, wie der in China umgefallene Sack Reis.
Die Intention der Wahrheitspresse und ihrer Lenker liegt jedoch tiefer: Man möchte einen Rückgang des Tourismus herbeirufen, um ungehorsame Wähler abzustrafen. Allerdings ist dieser Lolli ziemlich abgelutscht.
…

[Caviteño]

In Emden, einer SPD-Hochburg, verlor die Partei 2 Prozentpunkte und sackte von 5% auf 3% ab. Der Grund:

Ärger gab es in den vergangenen Monaten vor allem um den Beschluss, ein neues Zentralklinikum in der Region zu bauen – Emden würde damit sein Krankenhaus mittelfristig verlieren. Die SPD setzte das mit ihrer Mehrheit im Rat durch. „Das Zentralklinikum ist das Paradebeispiel für eine Politik, die so empfunden wird, dass sie gegen den Bürgerwillen läuft“, sagt der Chefredakteur der „Emder Zeitung“, Stefan Bergmann.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-SPD.html

Die Wünsche der Bürger werden nicht zur Kenntnis genommen, Politik wird nach Gutsherrenart praktiziert. Die Folgen kann mann dann nicht nur im Mikrokosmos Emden sondern im gesamten Land besichtigen. Natürlich gab es auch schon früher solche Aktionsbündnisse. Allerdings dürfte es dank der sozialen Medien und des Internets nun erheblich einfacher sein, die potentiellen Wähler anzusprechen. Hätte z.B. die AfD ihre Erfolge erzielen können, wenn es kein Internet gäbe und nur drei Fernsehsender (ARD, ZDF, lokales Drittes) noch immer wie in den 6'iger und 7'iger Jahren die Deutungshoheit hätten? Wie nervös die Politik auf dieses "Neuland" reagiert, wird deutlich, wenn Herr Maas krampfhaft versucht, eine Zensur bei facebook einzuführen.

[Caviteño]

In Berlin scheint nur eine Dreier-Koalition möglich zu sein:

Und Rot-Grün, für das sich Michael Müller einsetzte? Das ist eine Utopie. Denn selbst wenn man die jeweils besten Werte beider Parteien zusammenzählt, ergibt es keine Mehrheit.
Und das gilt rechnerisch laut der jüngsten Forsa-Umfrage nicht nur für Rot-Grün, sondern auch für Schwarz-Grün, Rot-Schwarz und Rot-Rot.
24 Prozent SPD plus 19 Prozent CDU: reicht nicht. 24 Prozent SPD und 19 Prozent Grüne: reicht nicht. 24 Prozent SPD und 17 Prozent Linkspartei: reicht nicht. Und auch je 19 Prozent CDU und Grüne ergeben keine Regierungsmehrheit.
Die zweistelligen Umfragewerte für AfD – zwischen zehn und 14 Prozent – machen die Regierungsbildung nicht einfacher. Und selbst die neuerdings wieder leicht heiteren Aussichten für die FDP (Forsa sieht sie bei fünf Prozent) wird die Koalitionsbildung am Montag nach der Wahl nicht leichter machen, ermöglicht aber immerhin nach dem Vorbild Rheinland-Pfalz theoretisch ein Ampel-Bündnis oder Rot-Schwarz-Gelb.
Und so rechnet man in Berlin, wenn auch nicht mit Vorfreude, so doch in gefasster Haltung, mit einer Dreier-Konstellation. Allerdings in der strukturell links gestrickten Hauptstadt nicht mit den Liberalen als Senatspartei, sondern in der Konstellation Rot-Grün-Rot.

http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl ... 37981.html

Die Wahlumfragen kann man hier sehen. ME bemerkenswert: Forsa hat innerhalb von zweieinhalb Wochen die Umfragewerte für die AfD von 1% (29. 8.) auf 13% (15. 9.) angehoben. Ende Juli hatte Forsa die AfD nur bei 8% gesehen. Wahrscheinlich war die Anhebung nötig, um am Wahlabend noch einen gewissen Anschein der Seriosität zu erwecken. Völlig daneben liegende Vorhersagen qualifizieren kaum für künftige Aufträge.

Man darf gespannt sein, ob es der AfD gelingt, die Linke zu überholen. Beide Parteien liegen mit 14% gleichauf.

[Sempre]

Forsa hat [...] die Umfragewerte [...] angehoben.

[Juergen]

Schlangestehen vor dem Wahllokal

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... el-mueller

Wahl in Berlin
Selbst der Bürgermeister muss Schlange stehen

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. In Mecklenburg-Vorpommern nutzte das vor allem der AfD. In Berlin auch?

2,48 Millionen Wahlberechtigte können heute über die Zusammensetzung des Berliner Landesparlaments entscheiden. Und offenbar will auch ein Großteil von ihnen die Gelegenheit nutzen: Vor den Wahllokalen haben sich teils lange Schlangen gebildet, Wähler berichten von hohen Wartezeiten.
…

[Caviteño]

Vielleicht gibt es ja um 18:00 Uhr eine Überraschung.....

[Juergen]

Hochrechnung (rbb, 18:11 Uhr)

SPD – 23,1%
CDU – 18,1%
Grüne – 16,6%
Linke – 16,4%
Piraten – 1,7% (sind nicht mehr drin)
FDP – 6,5% (sind wieder drin)
AfD – 11,7% (sind neu drin)
Andere – 5,9%

[Caviteño]

Der Verfall der CDU:

Doch dieses Mal ist Abstieg der einstigen „strukturellen Mehrheitspartei“ CDU jetzt noch deutlicher als in der Ära Kohl. Als Angela Merkel im Herbst 25 als Kanzlerin vereidigt wurde, stellten CDU/CSU 11 von 16 Ministerpräsidenten und war an insgesamt 13 Landesregierungen beteiligt. Jetzt stellt die Union noch 5 Ministerpräsidenten und wird nach Bildung der neuen Berliner Koalition nur noch in einer weiteren Regierung vertreten sein. So schwach wie nach 11 Jahren Merkel war die CDU nicht einmal nach 16 Jahren Kohl. Zum Vergleich: Wenn die Grünen in den Berliner Senat einziehen, wird die einstige Ökopartei in 11 Ländern mitregieren.

http://www.tichyseinblick.de/daili-es-s ... tuerzt-ab/

Warten wir einmal ab, wie es im März aussieht, wenn im Saarland gewählt wird..... Dann könnte ein weiterer MP-Posten verloren gehen.

[Caviteño]

Für die CDU gilt: Projekt 18 - das kannte man bisher nur von der FDP.

Die beiden "Volksparteien" liegen deutlich bis sehr deutlich unter der 25%-Schwelle. "Sieger" ist, wer mehr als 6% verliert und für die Regierungsbildung benötigt man drei Parteien.

Tja Frau Merkel - so kann es gehen.....

[Libertas Ecclesiae]

Hochrechnung (rbb, 18:11 Uhr)

SPD – 23,1%
CDU – 18,1%
Grüne – 16,6%
Linke – 16,4%
Piraten – 1,7% (sind nicht mehr drin)
FDP – 6,5% (sind wieder drin)
AfD – 11,7% (sind neu drin)
Andere – 5,9%

Im Vergleich zu den Wahlumfragen der letzten Wochen und auch der ersten Hochrechnungen kurz nach 18 Uhr weist das vorläufige amtliche Endergebnis doch teilweise bemerkenswerte Abweichungen aus:

SPD – 21,6%
CDU – 17,6%
Grüne – 15,2%
Linke – 15,6%
Piraten – 1,7% (sind nicht mehr drin)
FDP – 6,7% (sind wieder drin)
AfD – 14,2% (sind neu drin)
Andere – 7,4%

Besonders auffällig ist der Unterschied zwischen der ersten Hochrechnung und dem Endergebnis bei SPD, Grünen und AfD!

[Juergen]

Die 18 Uhr Hochrechnungen basieren zum großen Teil auf Befragungen am Wahltag.
Wenn die Zahl der Briefwähler hoch ist, werden diese Prognosen ungenau.

Die Forschungsgruppe Wahlen lag mit ihrer letzten Prognose vor der Wahl sehr nah am Endergebnis.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

[Caviteño]

Die 18 Uhr Hochrechnungen basieren zum großen Teil auf Befragungen am Wahltag.
Wenn die Zahl der Briefwähler hoch ist, werden diese Prognosen ungenau.

Merkwürdig ist allerdings, daß die Abweichungen ein deutlich besseres Ergebnis für die SPD und die Grünen und in ein deutlich schlechteres Ergebnis für die AfD vorhersagten, während die Prognosen bei FDP und Piraten fast auf die Stelle hinter dem Komma zutrafen und auch die Vorhersagen für die CDU noch im Fehlertoleranzbereich waren.

[Juergen]

Die 18 Uhr Hochrechnungen basieren zum großen Teil auf Befragungen am Wahltag.
Wenn die Zahl der Briefwähler hoch ist, werden diese Prognosen ungenau.

Merkwürdig ist allerdings, daß die Abweichungen ein deutlich besseres Ergebnis für die SPD und die Grünen und in ein deutlich schlechteres Ergebnis für die AfD vorhersagten, während die Prognosen bei FDP und Piraten fast auf die Stelle hinter dem Komma zutrafen und auch die Vorhersagen für die CDU noch im Fehlertoleranzbereich waren.

Zur Genauigkeit von Prognosen schreibt die Forschungsgruppe Wahlen:

Wie genau sind die Umfragen?

Nur Stichproben nach dem Zufallsprinzip liefern repräsentative Ergebnisse. Doch Aussagen auf dieser Basis sind immer auch Wahrscheinlichkeitsaussagen. Sie können nie 1-prozentig genau sein. Ein Beispiel: Von 1.25 Befragten entscheiden sich auf die Frage hin, wen sie am nächsten Sonntag wählen wollen, 4 Prozent für eine bestimmte Partei. Die Fehlertoleranz liegt hier bei rund +/- 3 Prozentpunkten. Das heißt, der Anteil dieser Partei bei allen Wahlberechtigten liegt zwischen 37 und 43 Prozent. Bei einem Parteianteil von 1 Prozent liegt die Fehlertoleranz bei rund +/- 2 Prozentpunkten. Die Wahrscheinlichkeitsaussage bedeutet aber auch, dass nicht alle möglichen Werte innerhalb des Fehlertoleranzintervalls mit gleicher Wahrscheinlichkeit zutreffen. So ist die Wahrscheinlichkeit, dass der gemessene Wert dem wahren Wert sehr nahe kommt, wesentlich größer als bei einem Wert am Rand des Fehlerintervalls.

Quelle: http://www.forschungsgruppe.de/FAQ/haeu ... te_Fragen/

Infos zur 18-Uhr-Prognose: http://www.forschungsgruppe.de/FAQ/haeu ... /#Prognose

[Caviteño]

Interessant:

Besonders im Osten der Stadt erzielte die AfD Spitzenergebnisse: In den Bezirken Pankow, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf 1 und 3 und Treptow-Köpenick 3 und 5 ging jeweils das Direktmandat an die AfD. Ihr stärkstes Ergebnis erreichte die Partei im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 1: Hier stimmten 29 Prozent für die AfD. Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 211 ging das Direktmandat in diesem Bezirk noch an die Linke.
Ganz anders sieht es dagegen im Party-Szeneviertel Friedrichshain-Kreuzberg 1 aus: Nur 4,1 Prozent der Stimmen gingen hier an die AfD. Der Stadtteil gilt als Multikulti-Bezirk mit einem Ausländeranteil von 25 Prozent. Klarer Gewinner in Friedrichshain-Kreuzberg sind die Grünen mit 37,3 Prozent der Stimmen.

http://www.focus.de/politik/videos/wahl ... 58277.html

Nicht nur in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und MV - auch in Berlin holt die Afd Direktmandate. Direktmandate - welcher neuen Partei ist das auf Anhieb gelungen? Ich bin mal auf die Wahlen in NRW im Mai nächsten Jahres gespannt. In einigen Bezirken des Ruhrgebiets könnte sie ihren Erfolg wiederholen.

[Caviteño]

Manche lokale Politiker sind mit ihrer Analyse der Wahlergebnisse weiter als die professionellen Agenturen bzw. die Medien. Hier die Meinung des Bürgermeisters von Berlin Treptow-Köpenick:

Die Linke und die AfD lagen in Treptow-Köpenick fast gleichauf. Und sie hatten fast so viele Stimmen wie die SPD. Wie erklären Sie sich das? War das nur der Protest der Bürger?
Zu sagen, es gibt eine starke linke und eine starke rechte Partei und das ist der Protest, greift meiner Meinung nach zu kurz. Das Problem ist ja, dass die AfD-Stimmen nicht nur Proteststimmen sind.

Was denn dann?
20 Prozent – das bedeutet, dass die AfD in der Breite und Tiefe der Bevölkerung angekommen ist. Sie sammelt nicht mehr nur Stimmen in den kleinen Randgruppen. Sondern das ist hier im Bezirk auch der Rechtsanwalt, der Steuerberater, der Lehrer. Das ist nicht nur Protest und gleichzeitig ja auch das Schwierige. Wir können nicht einfach sagen: Okay, jetzt keine Flüchtlingsunterkünfte mehr. Wir können nicht sagen: Jetzt müssen wir was für die kleinen Leute tun, jetzt müssen wir mehr mit den Bürgern reden. Das machen wir zum Teil ja schon. Treptow-Köpenick ist ein wachsender Bezirk. Die Leute, die hierherkommen, schätzen die hohe Lebensqualität. Der Student, der Rentner, der Professor, die junge Familie, die leben alle hier, und die leben hier ganz gut. Und trotzdem reicht das alles nicht.

Der Bürgermeister teilt offensichtlich nicht die allgemeine Einschätzung, daß es sich "nur" um Protest- (gern auch: "Wut")Wähler handelt, die man - nach Beruhigung der Lage (der Berichterstattung) - problemlos als Wähler zurückgewinnen könne. Es kann durchaus sein, daß es sich um einen Vertrauensverlust handelt. Die Parteien - insbesondere die CDU - können ihn nur durch eine grundlegende Runderneuerung und breiten Ersatz ihres politischen Führungspersonals rückgängig machen - sofern überhaupt. Solange Merkel aber nicht bereit ist, ihren fatalen Fehler vom September letzten Jahres zuzugeben und weiter rumeiert, werden die Verluste weitergehen.

[Juergen]

Interaktive Karte mit den Wahlergebnissen in den einzelnen Wahllokalen:
http://berlinwahlkarte216.morgenpost.de/

[Raphael]

Eine IMHO interessante Info gibt es vom Forsa- Chef Güllner:

Die Wahl in Berlin sei nicht in erster Linie eine Abstimmung über
die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel gewesen, sagt
Forsa-Chef Manfred Güllner, "sondern hier wurde vor allem über den
Zustand der Parteien vor Ort geurteilt - und dieses Urteil war für
die früheren Volksparteien SPD und CDU vernichtend." So stellt die
SPD mit den Stimmen von gerade mal 14,2 Prozent der insgesamt fast
2,5 Millionen Berliner Wahlberechtigten erneut den Regierenden
Bürgermeister, während sich für die CDU nur noch 11,6 Prozent aller
Wahlberechtigten entschieden.

Hier werden die Zahlen einer schlechten Wahlbeteiligung und die schrumpfende Stimmenzahl der "Volksparteien" kulminiert und es zeigt sich, was für eine Witzveranstaltung aus der Demokratie - zumindest in Berlin - geworden ist.

[PigRace]

Hi Raphael,

wenn die Wahlbeteiligung von 60% auf 67% steigt, kannst Du doch nicht von einer "Witzveranstaltung" sprechen, die aus der Demokratie in Berlin geworden wäre. Das Gegenteil ist der Fall!

Und daß die SPD und CDU erheblich Federn gelassen haben, läßt doch ebenfalls keinerlei direkten Rückschluß auf den Zustand der dortigen Demokratie zu.

Ich denke, Du hast Dich zumindest sehr, sehr mißverständlich ausgedrückt. Kann das sein?

PigRace