EU am Scheideweg - wie geht es weiter?

[Caviteño]

Die EU muss sich gesund­schrumpfen

Lag die Wirtschaftsleistung der EU im Jahr 2008 noch vor jener der USA, so ist die amerikanische Wirtschaft heute 50 Prozent größer, rechnet man die aus der EU ausgetretenen Briten hinzu, liegt der Unterschied immer noch bei einem Drittel.
Von den führenden 100 Technologiefirmen der Welt sitzen nur zehn in der EU, 13 in Taiwan und immerhin 44 in den USA. Dies dürfte auch damit zu tun haben, dass die EU nur eine Universität unter den Top 30 hat, ist doch die Fähigkeit, Talente aus aller Welt anzulocken, eine wesentliche Voraussetzung im Wettkampf um die Technologieführerschaft.

Man muß doch nur auf seine täglichen Lebensgewohnheiten schauen, um die Dominanz von US-Produkten festzustellen. Wie sähe unser Leben ohne die Produkte von Microsoft, google, amazon, netflix usw aus? Alle Versuche, die US-Vormachtstellung zu brechen, sind kläglich gescheitert? Wo ist die Antwort auf facebook/whatsApp, ebay, starbucks oder McDonalds? Natürlich kann man die Produkte dieser Unternehmen ablehnen und nicht nutzen. Aber weltweit sind es Erfolgsprodukte und die Gesellschaften verdienen sich damit dumm und dämlich - trotz der deutschen Bildungsbürger.

[Siard]

Man muß doch nur auf seine täglichen Lebensgewohnheiten schauen, um die Dominanz von US-Produkten festzustellen. Wie sähe unser Leben ohne die Produkte von Microsoft, google, amazon, netflix usw aus? Alle Versuche, die US-Vormachtstellung zu brechen, sind kläglich gescheitert? Wo ist die Antwort auf facebook/whatsApp, ebay, starbucks oder McDonalds? Natürlich kann man die Produkte dieser Unternehmen ablehnen und nicht nutzen. Aber weltweit sind es Erfolgsprodukte und die Gesellschaften verdienen sich damit dumm und dämlich - trotz der deutschen Bildungsbürger.

Du gehst von der falschen Annahme aus, daß dies ernsthaft gewollt war.

[Caviteño]

Wer noch immer glaubt, daß "Europa" die Antwort auf die US-Dominanz ist, sollte einfach mal nach Washington schauen. Da wird die Uneinigkeit der Europäer praktisch vorgeführt:

Die Ankunft im Weißen Haus sagte alles darüber aus, in welchem Zustand sich die EU-Spitze derzeit befindet. Zum Gipfel mit US-Präsident Joe Biden trafen Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Freitag getrennt im Westflügel ein, Michel um 12:01 Uhr und von der Leyen um 12:23 Uhr.
(...)
Michel und Biden trafen sich schließlich im Kabinettssaal, von der Leyen spazierte mit Biden durch den Rosengarten. Überlappungen habe es „nur für einen kurzen Zeitraum“ gegeben, als die drei Spitzenpolitiker zusammen mit ihren Mitarbeitern im Kabinettssaal saßen, hieß es aus dem Weißen Haus. Schließlich reisten Michel und von der Leyen getrennt voneinander wieder ab.

https://www.handelsblatt.com/politik/in ... 58990.html

Es wird immer deutlicher, wie klug die Briten mit dem Brexit waren.

[Dr.Hackenbush]

Ist Europa noch zu retten?
…
Die Parteien rüsten sich jetzt für die Europawahl im Juni. Wie wär's, wenn Sie sich vor der Wahl diese Frage stellen würden: In welchem Europa wollen wir leben? Im Retro-Europa der Rechtspopulisten, die lieber national, zum Teil völkisch denken? Das kann nicht Ihr Ernst sein. Im Eurokraten-Europa, in dem das kleine Karo zum Muster der Politik wird? Eher nicht. Also konzentrieren wir uns doch auf das Wesentliche: Freiheit, Frieden, Demokratie, Sicherheit, Wohlstand, Rechtsstaat. Wenn es darum geht, brauchen wir mehr Europa, nicht weniger. Oder sehen Sie das anders?

Wenn Freiheit, Frieden, Demokratie, Sicherheit, Wohlstand, Rechtsstaat dazu führen sollten, sich über Gott und seine Gebote hinwegzusetzen, und die Ewigkeit bei Gott zu verspielen, dann sehe ich das anders.

[Caviteño]

Ist Europa noch zu retten?
…

Der Artikel ist ein Witz und der Autor scheint es noch nicht einmal zu merken:

Hier eine kleine, unvollständige Liste der Staaten, die lieber heute als morgen Mitglied in unserem Club wären, in alphabetischer Reihenfolge: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien. Und das sind nur die einfachen Fälle, die komplizierten (Kosovo, Serbien, Türkei, Ukraine) lassen wir mal beiseite.

Alle diese Länder würden von den "Fleischtöpfen" der EU profitieren. Hier eine Liste der Länder, die jederzeit Mitglied werden könnten, dies aber nicht wollen:

Island, Norwegen, Schweiz, Großbritannien
Es sind die wohlhabenden Länder, die die Nachteile einer Mitgliedschaft erkennen und deswegen nicht beitreten oder wieder ausgetreten sind.

Hier noch eine Liste der Länder, die die "große Errungenschaft der EU", den Euro, partout nicht einführen wollen, obwohl sie rechtlich dazu verpflichtet sind:

Schweden, Polen, Ungarn, Tschechei

[Dr.Hackenbush]

Ist Europa noch zu retten?
…

Der Artikel ist ein Witz und der Autor scheint es noch nicht einmal zu merken:

Hier eine kleine, unvollständige Liste der Staaten, die lieber heute als morgen Mitglied in unserem Club wären, in alphabetischer Reihenfolge: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien. Und das sind nur die einfachen Fälle, die komplizierten (Kosovo, Serbien, Türkei, Ukraine) lassen wir mal beiseite.

Alle diese Länder würden von den "Fleischtöpfen" der EU profitieren.

na ja, wenn der Autor dieses Artikels vor diesem Profitieren (der Beitrittsinteressen) dieser Länder und damit verbundenen Problemen in der EU warnen würde, würde sein Artikel nicht im europäischen Internet auf T-Online erscheinen. Es ist wieder die typisch deutsche Wichtigtuerei verbunden mit dem Wohlwollen das die von Gott gebotene Nächstenliebe übertreffen soll.

aus dem verlinkten Artikel:

Ist Europa noch zu retten?
Was die EU zu bieten hat? Freiheit, Frieden, Demokratie, Sicherheit, Wohlstand, Rechtsstaat.

oo… die EU hat noch mehr zu bieten – unter dem Deckmantel der Wahrung der Menschenrechte werden Fenster und Türen all dem geöffnet, was Gott verabscheut, aber unsere Politiker glauben, wenn sie die Eidesformel aussprechen "So wahr mir Gott helfe", dann hat Gott keine andere Wahl, als all das zu akzeptieren.

Hier noch eine Liste der Länder, die die "große Errungenschaft der EU", den Euro, partout nicht einführen wollen, obwohl sie rechtlich dazu verpflichtet sind:

Schweden, Polen, Ungarn, Tschechei

wenn sie rechtlich dazu verpflichtet sind, warum werden sie von der EU nicht ermahnt/bestraft? Braucht die EU diese Länder mehr, als diese Länder die EU?

[Caviteño]

Hier noch eine Liste der Länder, die die "große Errungenschaft der EU", den Euro, partout nicht einführen wollen, obwohl sie rechtlich dazu verpflichtet sind:

Schweden, Polen, Ungarn, Tschechei

wenn sie rechtlich dazu verpflichtet sind, warum werden sie von der EU nicht ermahnt/bestraft? Braucht die EU diese Länder mehr, als diese Länder die EU?

Es gibt nur zwei Länder, die damals bei der Einführung des Euros durchgesetzt haben, daß sie nicht teilnehmen müssen: GB und Dänemark. Das eine hat inzwischen die EU verlassen und das andere hat bei vielen anderen EU-Regelungen (Erwerb von Grundbesitz durch EU-Bürger, Familienzusammenführungsrichtlinie usw) Ausnahmen durchgesetzt. Alle anderen Länder sind verpflichtet, den Euro einzuführen.

Warum führen die anderen Länder den Euro nicht ein? Vielleicht hat die Bevölkerung in diesen Ländern die Auffassung, daß der Euro eben nicht die Erfolgswährung ist, von der Politiker wie Kohl usw. immer gesponnen haben. Würde die eigene Regierung Schritte unternehmen, den Euro einzuführen, brauchte sie bei den nächsten Wahlen nicht anzutreten. Der Unwillen in der Bevölkerung wäre groß, die Mitgliedschaft der EU könnte in Frage gestellt werden.
Das weiß man natürlich auch in Brüssel. Eine Regierung mit Schwedendemokraten oder anderen nationalistischen Politikern will man nicht haben - ein Orban reicht.
Die EU kann ja auch nicht darauf hinweisen, daß der Euro eine Erfolgsgeschichte ist. Er ähnelt eben mehr den Südwährungen als dem damaligen DM-Block.
Womit will man also werben? Mit den wegfallenden Umtauschgebühren? Die spielen doch fast keine Rolle mehr, wenn man sich Geld am Automaten zieht oder mit Kreditkarte bezahlt. Stattdessen können die Kritiker auf die immensen Target-II-Forderungen der Bundesbank verweisen; ein kostenloser und unbegrenzter Überziehungskredit zum Einkaufen in Deutschland, dessen Rückzahlung nirgendwo geregelt ist.

[Dr.Hackenbush]

Es gibt nur zwei Länder, die damals bei der Einführung des Euros durchgesetzt haben, daß sie nicht teilnehmen müssen: GB und Dänemark. Das eine hat inzwischen die EU verlassen und das andere hat bei vielen anderen EU-Regelungen (Erwerb von Grundbesitz durch EU-Bürger, Familienzusammenführungsrichtlinie usw) Ausnahmen durchgesetzt. Alle anderen Länder sind verpflichtet, den Euro einzuführen.

warum haben die anderen Länder keine Ausnahmen durchgesetzt? waren sie zu optimistisch? haben sie das nicht kommen sehen, was Dänemark (offenbar kommen sah) dazu brachte, Ausnahmen durchzusetzen?

Stattdessen können die Kritiker auf die immensen Target-II-Forderungen der Bundesbank verweisen; ein kostenloser und unbegrenzter Überziehungskredit zum Einkaufen in Deutschland, dessen Rückzahlung nirgendwo geregelt ist.

nun ja... ein unbegrenzter Überziehungskredit zum Einkaufen in Deutschland könnte Deutschland immense Umsätze bescheren, was eigentlich genial wäre, oder wir steuern auf eine finanzielle Katastrophe zu?
Habe ich Dich richtig verstanden?

[Caviteño]

warum haben die anderen Länder keine Ausnahmen durchgesetzt? waren sie zu optimistisch? haben sie das nicht kommen sehen, was Dänemark (offenbar kommen sah) dazu brachte, Ausnahmen durchzusetzen?

Wer sollte denn noch eine Ausnahmebestimmung durchsetzen? Deutschland und die Länder des DM-Blocks? Dann wäre der Euro nie gekommen und Kohl wollte ihn. Die Südländer hatten doch ein Interesse am Euro. Für die Grande Nation waren die dauernden Abwertungen des FF eine Schmach und man wollte die "Herrschaft der DM" brechen.
Die Bundesbank war damals mächtig und auf einem striktem Stabilitätskurs. Wenn sich Anzeichen der Inflation zeigten, wurden die Zinsen heraufgesetzt - auch wenn es den Interessen der Bundesregierung zuwider lief. Ankauf von Wertpapieren zur Staatfinanzierung wie es heute die EZB macht - das war damals unvorstellbar. Die anderen europäischen Länder mußten dem folgen oder ihre Währung abwerten.

Durch den Euro wurde die Macht der Bundesbank gebrochen - sie ist jetzt sogar bei manchen Sitzungen des EZB-Rates nicht stimmberechtigt - dafür aber die Zentralbank von Malta und Zypern...

Stattdessen können die Kritiker auf die immensen Target-II-Forderungen der Bundesbank verweisen; ein kostenloser und unbegrenzter Überziehungskredit zum Einkaufen in Deutschland, dessen Rückzahlung nirgendwo geregelt ist.

nun ja... ein unbegrenzter Überziehungskredit zum Einkaufen in Deutschland könnte Deutschland immense Umsätze bescheren, was eigentlich genial wäre, oder wir steuern auf eine finanzielle Katastrophe zu?
Habe ich Dich richtig verstanden?

Stell Dir vor, Du hast eine Kneipe, eine Bäckerei oder ein anderes Wirtschaftsunternehmen und Du erlaubst (hier: Du bist vertraglich gezwungen), anschreiben zu lassen. Wenn gezahlt wird, ist alles gut, aber wenn nicht?

Hinsichtlich der Target-Salden gibt es folgende Geschichte: Dem früheren Präsidenten der Bundesbank, Helmut Schlesinger, fiel beim Studium der Bilanz ein Posten auf, der immer weiter anwuchs und den er sich nicht erklären konnte. Er wies den Präsidenten des Ifo-Instituts, Prof. Sinn, darauf hin und der fand heraus, daß es sich um Target-Salden handelte.
Das solche Möglichkeiten vor der Einführung nicht publik wurden, ist verständlich. Sie hätten einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen - das Euro-Projekt hätte scheitern könne (wäre auch besser gewesen). Offensichtlich war selbst den Fachleuten diese in die Euro-Verträge eingebaute Verrechnungsmöglichkeit unbekannt.

Hier ein Aufsatz von Prof. Sinn. Es ist natürlich klar, daß Prof. Sinn von der Politik angegriffen wurde. Finanzminister Schäuble bezeichnete ihn als "Prof. Unsinn".

Natürlich kann es zu einer finanziellen Katastrophe kommen, wenn der Euro implodiert. Dann lösen sich die Target-Forderungen in Luft auf - ein Verlust von ca. 1 Billion.

[Peduli]

Natürlich kann es zu einer finanziellen Katastrophe kommen, wenn der Euro implodiert. Dann lösen sich die Target-Forderungen in Luft auf - ein Verlust von ca. 1 Billion.

Wenn man allerdings unserem WiMi glaubt, dann sind wir deswegen nicht pleite, sondern wir haben nur kein Geld mehr!

[Edi]

Natürlich kann es zu einer finanziellen Katastrophe kommen, wenn der Euro implodiert. Dann lösen sich die Target-Forderungen in Luft auf - ein Verlust von ca. 1 Billion.

In den USA gibt es etwas ähnliches, aber da wird der Targosaldo jedes Jahr unter den einzelnen Staaten ausgeglichen, das ist der Unterschied.
Offensichtlich werden wir von sog. Politeliten regiert, die mehr Gauner und Ideologen sind als Eliten, der Schäuble gehörte auch dazu.

[Caviteño]

In den USA gibt es etwas ähnliches, aber da wird der Targosaldo jedes Jahr unter den einzelnen Staaten ausgeglichen, das ist der Unterschied.
Offensichtlich werden wir von sog. Politeliten regiert, die mehr Gauner und Ideologen sind als Eliten, der Schäuble gehörte auch dazu.

In Deutschland auch. Da nennt es sich "Länderfinanzausgleich". Darauf hat Prof. Sinn ja hingewiesen. Der fehlende Möglichkeit, die Wettbewerbsfähigkeit über eine Abwertung wieder herzustellen, bedingt solche Maßnahmen.

Aber keine Angst auf diesem Weg sind wir auch. Die Corona-Krise wurde als Vehikel benutzt, um eine gemeinsame Verschuldung durchzusetzen, die in den Verträgen explizit ausgeschlossen ist. Die EU als Institution darf keine eigene Schulden aufnehmen, nur "Not kennt kein Gebot" und so wurde nicht nur ein Coronafond aufgelegt, sondern auch eine Art "Rückversicherung" für die Arbeitslosenversicherung geschaffen.

Ich halte es daher für mehr als vernünftig, wenn man - wie die AfD es fordert - einmal inne hält, eine Bestandsaufnahme durchführt und sieht wo Änderungen notwendig sind. Wenn man in Verhandlungen dann keine Lösung erreichen kann, sollte über ein Plebiszit geklärt werden, ob die Bevölkerung wirklich eine "immer enger werdende EU" will. Schließlich werden die Umstände in fast allen Lebensbereichen inzwischen nicht mehr durch die nationalen Parlamente sondern in den Hinterzimmern in Brüssel festgelegt.

[Edi]

In den USA gibt es etwas ähnliches, aber da wird der Targosaldo jedes Jahr unter den einzelnen Staaten ausgeglichen, das ist der Unterschied.
Offensichtlich werden wir von sog. Politeliten regiert, die mehr Gauner und Ideologen sind als Eliten, der Schäuble gehörte auch dazu.

In Deutschland auch. Da nennt es sich "Länderfinanzausgleich". Darauf hat Prof. Sinn ja hingewiesen. Der fehlende Möglichkeit, die Wettbewerbsfähigkeit über eine Abwertung wieder herzustellen, bedingt solche Maßnahmen.

Aber keine Angst auf diesem Weg sind wir auch. Die Corona-Krise wurde als Vehikel benutzt, um eine gemeinsame Verschuldung durchzusetzen, die in den Verträgen explizit ausgeschlossen ist. Die EU als Institution darf keine eigene Schulden aufnehmen, nur "Not kennt kein Gebot" und so wurde nicht nur ein Coronafond aufgelegt, sondern auch eine Art "Rückversicherung" für die Arbeitslosenversicherung geschaffen.

Ich halte es daher für mehr als vernünftig, wenn man - wie die AfD es fordert - einmal inne hält, eine Bestandsaufnahme durchführt und sieht wo Änderungen notwendig sind. Wenn man in Verhandlungen dann keine Lösung erreichen kann, sollte über ein Plebiszit geklärt werden, ob die Bevölkerung wirklich eine "immer enger werdende EU" will. Schließlich werden die Umstände in fast allen Lebensbereichen inzwischen nicht mehr durch die nationalen Parlamente sondern in den Hinterzimmern in Brüssel festgelegt.

So ist es leider und wie man hört will der Scholz und seine SPD auch eine Bankenunion in Europa vorantreiben, wo dann am Ende deutsche Banken für Verluste ausländischer europäischer Banken haften müssen. Das geht eigentlich gar nicht, zumal weder die deutsche Regierung noch die deutschen Banken irgendeinen Einfluss auf die Politik aushändischer Banken haben. Leute wie Scholz und Consorten sind doch von Sinnen und machen Schulden bis es nicht mehr geht. Wenn Privatpersonen oder Firmen das machen würden, wären sie längst pleite.

[Caviteño]

Britische Zeitung an junge Europäer: „Sucht das Weite! Europa ist am Ende“

Diesmal ist es zu spät, Europas Niedergang lässt sich nicht mehr aufhalten. „Der Kontinent ist nicht in der Lage, sich von seiner derzeitigen wirtschaftlichen, militärischen und demografischen Krise zu erholen“, schreibt der Redakteur Allister Heath in einem Leitartikel für die renommierte britische Tageszeitung „Daily Telegraph“. „Die Fäulnis ist zu weit fortgeschritten, der Niedergang zu ausgeprägt, der Wohlfahrtsstaat, die Dekadenz, der Pazifismus und der Selbsthass zu tief verwurzelt, die Spirale des Untergangs unaufhaltsam.“

Der „Telegraph“-Leitartikel listet zahlreiche Probleme auf, die sich permanent verschlimmern, aber nicht gelöst werden.

Man empfiehlt den jungen Leuten in die USA und dort vorzugsweise nach Texas oder nach Florida auszuwandern. Dort sei zwar nicht auch alles Gold, was glänzt, aber dort wird der Lebensstandard drastisch höher sein als in Europa.

In der Tat: Wer traut einer Ursula von der Leyen, einem Olaf Scholz oder Emmanuel Macron zu, wegweisende Entscheidungen zu treffen, die das Migrationsproblem lösen, die Wirtschaft wieder auf einen Wachstumspfad führt oder Europa wehrfähig macht?

Der Originalartikel kann hier nachgelesen werden:

Europe is finished

Interessant im Originalartikel ist auch der Absatz, in dem sich der Autor mit einem möglichen Wiedereintritt von GB in die EU befaßt:

... the problem is that the establishment refused to use Brexit to break with Brussels’ regulatory philosophy and to reorient our economy away from stagnant EU markets. Britain is therefore increasingly suffering from the same pathologies as Europe, and facing a similar terminal decline. This isn’t an argument for more EU, but one for even less, as well as radical domestic change. Europe’s gradual eclipse is accelerating, and it would be absurd for any British government to consider realigning the country with it.

In der Tat: Die EU in ihrer gegenwärtigen Form ist ein Wachstumshemmnis, niemand braucht sie.