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Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 08:48
von Isidor_von_Sevilla
overkott hat geschrieben:Die Geschichte der ISIS, seit einem Jahr IS, ist schnell erzählt. Die Gruppierung ist seit der US-Invasion im Irak 2003, also seit 12 Jahren aktiv. Die Führungsspitze besteht aus ehemaligen Geheimdienstoffizieren der irakischen Armee. Es handelt sich also im Kern nicht um einen Theologenzirkel, sondern um eine militärisch ausgebildete Partisanengruppe mit Guerillataktik. Ohne Unterstützung der Bevölkerung hätte sich der IS nicht ausbreiten können. Ideologisch ist in sunnitischen Gebieten die Kalifatsidee zur Rechtfertigung von Herrschaft von großer Bedeutung. Im Irak stützt sich der IS auf die unterdrückte sunnitische Minderheit, in Syrien auf einen Teil der unterdrückten sunnitischen Mehrheit. In Syrien kämpft der IS gegen das Regime und gegen die Kurden. Daraus wird deutlich, wo Ähnlichkeiten zwischen PLO und IS auch als "politische Widerstandsbewegung" bestehen.
In einer gestern ausgestrahlten Radiosendung des SWR kam ein Islamwissenschaftler, der für das LKA Rheinland-Pfalz arbeitet, zu Wort, der zur Entstehungsgeschichte des IS folgendes ausführte:
Beim IS handelt es sich um eine Gruppierung, die aus internen Machtkämpfen von Al-Qaida entstanden ist. Während Al-Qaida eine echte Terrororganisation mit dem Ziel (geblieben) sei, den Westen durch "Nadelstiche" zu schwächen, hätte sich der IS von Beginn an zum Ziel gesetzt, staatliche Strukturen aufzubauen, mithin ein Kalifat zu errichten.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 12:10
von overkott
Isidor_von_Sevilla hat geschrieben:
overkott hat geschrieben:Die Geschichte der ISIS, seit einem Jahr IS, ist schnell erzählt. Die Gruppierung ist seit der US-Invasion im Irak 2003, also seit 12 Jahren aktiv. Die Führungsspitze besteht aus ehemaligen Geheimdienstoffizieren der irakischen Armee. Es handelt sich also im Kern nicht um einen Theologenzirkel, sondern um eine militärisch ausgebildete Partisanengruppe mit Guerillataktik. Ohne Unterstützung der Bevölkerung hätte sich der IS nicht ausbreiten können. Ideologisch ist in sunnitischen Gebieten die Kalifatsidee zur Rechtfertigung von Herrschaft von großer Bedeutung. Im Irak stützt sich der IS auf die unterdrückte sunnitische Minderheit, in Syrien auf einen Teil der unterdrückten sunnitischen Mehrheit. In Syrien kämpft der IS gegen das Regime und gegen die Kurden. Daraus wird deutlich, wo Ähnlichkeiten zwischen PLO und IS auch als "politische Widerstandsbewegung" bestehen.
In einer gestern ausgestrahlten Radiosendung des SWR kam ein Islamwissenschaftler, der für das LKA Rheinland-Pfalz arbeitet, zu Wort, der zur Entstehungsgeschichte des IS folgendes ausführte:
Beim IS handelt es sich um eine Gruppierung, die aus internen Machtkämpfen von Al-Qaida entstanden ist. Während Al-Qaida eine echte Terrororganisation mit dem Ziel (geblieben) sei, den Westen durch "Nadelstiche" zu schwächen, hätte sich der IS von Beginn an zum Ziel gesetzt, staatliche Strukturen aufzubauen, mithin ein Kalifat zu errichten.
tagesschau.de hatte gestern auch einen Hintergrundbericht, der Wikipedia nicht widerspricht.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 12:36
von RomanesEuntDomus
overkott hat geschrieben:
Isidor_von_Sevilla hat geschrieben:
overkott hat geschrieben:Die Geschichte der ISIS, seit einem Jahr IS, ist schnell erzählt. Die Gruppierung ist seit der US-Invasion im Irak 23, also seit 12 Jahren aktiv. Die Führungsspitze besteht aus ehemaligen Geheimdienstoffizieren der irakischen Armee. Es handelt sich also im Kern nicht um einen Theologenzirkel, sondern um eine militärisch ausgebildete Partisanengruppe mit Guerillataktik. Ohne Unterstützung der Bevölkerung hätte sich der IS nicht ausbreiten können. Ideologisch ist in sunnitischen Gebieten die Kalifatsidee zur Rechtfertigung von Herrschaft von großer Bedeutung. Im Irak stützt sich der IS auf die unterdrückte sunnitische Minderheit, in Syrien auf einen Teil der unterdrückten sunnitischen Mehrheit. In Syrien kämpft der IS gegen das Regime und gegen die Kurden. Daraus wird deutlich, wo Ähnlichkeiten zwischen PLO und IS auch als "politische Widerstandsbewegung" bestehen.
In einer gestern ausgestrahlten Radiosendung des SWR kam ein Islamwissenschaftler, der für das LKA Rheinland-Pfalz arbeitet, zu Wort, der zur Entstehungsgeschichte des IS folgendes ausführte:
Beim IS handelt es sich um eine Gruppierung, die aus internen Machtkämpfen von Al-Qaida entstanden ist. Während Al-Qaida eine echte Terrororganisation mit dem Ziel (geblieben) sei, den Westen durch "Nadelstiche" zu schwächen, hätte sich der IS von Beginn an zum Ziel gesetzt, staatliche Strukturen aufzubauen, mithin ein Kalifat zu errichten.
tagesschau.de hatte gestern auch einen Hintergrundbericht, der Wikipedia nicht widerspricht.
Ich habe hier noch eine Version (die kommt allerdings nicht in der Tagesschau :umkuck: ), in Kurzfassung zusammengestellt aus "declassified U.S. Government Documents" aus dem Jahr 212:

Hier gibt es Screenshots der Originale und weitere Links: http://www.washingtonsblog.com/215/5/ ... -isis.html

Die Hauptpunkte in freier Übersetzung:
- Die Salafisten, die Moslembruderschaft und AQI [Al Qaida im Irak, heute "Al-Nusra-Front"] sind die wesentlichen Kräfte, die den Aufstand in Syrien antreiben. [aka "die Opposition"]

- Der Westen, die Türkei und die Golfstaaten unterstützen die Opposition [also die Salafisten, die Moslembruderschaft und Al Qaida), während Russland, China und der Iran das Regime unterstützen.

- Es besteht die Möglichkeit, ein Kalifat im Osten Syriens (Hasaka und Der Zor) zu installieren, und das ist genau das, was die Kräfte, die die Opposition unterstützen, wollen, um das syrische Regime zu isolieren.
Overkotts idiotischster Vorschlag von gestern, nämlich dem IS ein eigenes Autonomiegebiet südlich der Türkei zur Verfügung zu stellen, liegt somit genau auf dieser menschenverachtenden ideologischen und geostrategischen Linie. Er entspricht exakt dem Originalplan. (Hömma Ovi: Wer sollte denn deiner Ansicht nach das Gebiet zur Verfügung stellen? Der Irak? Syrien? Oder sollen lieber die Kurden, immerhin auch ein Volk mit ca. 25 Millionen Menschen, ihre angestammten Siedlungs- und De-facto-Autonomiegebiete für die US- und golfstaatenfinanzierten, aus Brüssel-Molenbeck oder aus Duisburg-Marxloh importierten IS-Killertruppen räumen?)

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 12:59
von overkott
Jeder halbwegs politisch denkende Mensch hat die Zielsetzung eines Waffenstillstands in Syrien begriffen. Waffenruhe bedeutet für die Menschen in Syrien die Voraussetzung zur Rückkehr von Flüchtlingen sowie für den Wiederaufbau des Landes. Statt also die Gewinne aus dem Ölgeschäft für Munition zu verpulvern und die Städte in Syrien zu pulverisieren, werden die Gewinne in den Wiederaufbau investiert. Regionale Machthaber werden nicht mehr bekämpft, wo sie die Sicherheitsinteressen anliegender Staaten und Regionen nicht mehr gefährden.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 13:39
von RomanesEuntDomus
Du wirkst wirr.

In einem anderen Thread, den du heute eröffnet hast, fängst du an, über legitime Herrschaft zu schreiben. (An sich keine schlechte Idee, aber leider fällt dir nicht viel dazu ein außer die üblichen zweieinhalb Sätze voller typisch öffentlich-rechtlicher Standardphrasen, mit denen du in jedem Bullshit-Bingo unangefochtener Sieger wärst.) In diesem Thread dagegen hast du die Sache mit der legitimen Herrschaft schon wieder komplett vergessen, du wendest dich lieber an halbwegs politisch denkende Menschen, faselst über regionale Machthaber und bedauerst, daß Gewinne aus dem Ölgeschäft verpulvert werden.

Eine Rückkehr der Flüchtlinge wäre ein wichtiges Argument. Aber du versaust es gleich wieder, wenn du nicht beantworten kannst, wohin sie denn eigentlich zurückkehren sollen. Nach Syrien? In ihre Heimat? Oder vielleicht zu ihren neuen regionalen Machthabern, also zu "our boys in Syria" von Al-Nusra-Front, IS, FSA und wie sie alle heißen?

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 14:34
von overkott
Die Leitidee legitimer Herrschaft ist Selbstbestimmung: Die Deutschen regieren sich selbst, die Türken, die Araber, die Alawiten, die Drusen. Und wenn sie sich nicht selbst regieren, dann delegieren sie Herrschaft durch Zusammenschluss und Wahl.

Rein formal ist dies in Syrien seit drei Jahren der Fall. Faktisch hat sich am präsidialen Einparteiensystem mit alawitischer Vorherrschaft im arabischen Syrien nicht viel geändert.

Mit einem personellen Wechsel an der Spitze könnte eine Übergangsregierung der Bevölkerung signalisieren, dass die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen nicht weiter regieren.

Sollte es gelingen, die Gruppen mit den relativ geringeren Differenzen zu einigen, wäre auf dem Weg zu einem Friedensprozess im Mittleren Osten ein erster wichtiger Schritt getan.

Zwar ist ein Waffenstillstand noch kein Frieden, aber eine wichtige Voraussetzung.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 14:49
von RomanesEuntDomus
Sorry, da ist soviel Murks drin, und zwar vom Anfang bis zum Ende, daß ich lieber gar nicht erst anfange, darauf zu antworten. Sonst werde ich hier gesperrt.

Vielleicht hat jemand im Forum stärkere Nerven als ich.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 14:55
von Mauritius
Die Bürgerkriegsflüchtlinge werden in "befriedete Regionen" innerhalb ihrer Heimatstaaten abgeschoben, dort werden dann
auch neue Flüchtlingslager gebaut! Das ist Planungsstand!

Bundesrepublik Politiker die das nicht durchsetzen werden (früher oder später) abgewählt!

Aufgrund steigender Weltbevölkerung, zunehmender asynchroner Kriegsführung und chaotischen Bürgerkriegslagen
bleibt das Prinzip der "befriedeten Zonen" alternativlos. Da der deutsche Staatshaushalt bei max. 5.000.000 Flüchtlingen
zusammenbricht und niemand in Europa (außer Schweden) so doof ist islam. Flüchtlinge aufzunehmen, wird es so kommen.

Sollte es zu einer Bürgerkriegslage im Bereich Pakistan und den islam. Regionen Indiens kommen, wären dann mal schnell
100.000.000 Flüchtlinge vor der Haustür. Mittlerweile kommen aus dieser Region sogar schon "Flüchtlinge" über die Balkanroute.
Und das wird nicht gut ausgehen! Bereits vor einigen Wochen habe ich hier LEIDER! von "vagabundierenden" Flüchtlingen
gesprochen die durch die Multi-kulti-Bundesrepublik ziehen. Leider ist es bereits im Land der Willkommenskultur so weit gekommen.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 15:10
von RomanesEuntDomus
Mauritius hat geschrieben:Aufgrund ... zunehmender asynchroner Kriegsführung ... alternativlos
Interessant. Alternativlos kannte ich schon, aber was ist asynchrone Kriegsführung? Sowas wie "Stell dir vor, gestern war Krieg, aber wir gehen erst morgen hin"?

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 15:16
von Caviteño
Mauritius hat geschrieben: Aufgrund steigender Weltbevölkerung, zunehmender asynchroner Kriegsführung und chaotischen Bürgerkriegslagen
bleibt das Prinzip der "befriedeten Zonen" alternativlos. Da der deutsche Staatshaushalt bei max. 5.000.000 Flüchtlingen
zusammenbricht und niemand in Europa (außer Schweden) so doof ist islam. Flüchtlinge aufzunehmen, wird es so kommen.
Schweden hat die Grenzen dichtgemacht.
Der Bundeshaushalt bricht nicht zusammen, weil inzwischen auch der Stabilitätspakt angepaßt wird. Das bedeutet, das Schäuble Kredite aufnehmen kann. Ich befürworte das ausdrücklich - schließlich müssen dann in einigen Jahr(zehnt)en diejenigen die Kredite zurückzahlen, für die sie aufgenommen wurden und die von den Leistungen profitiert haben, die damit bezahlt wurden.... :breitgrins:
(Hoffentlich wissen das auch die Kreditgeber)
Mauritius hat geschrieben: Sollte es zu einer Bürgerkriegslage im Bereich Pakistan und den islam. Regionen Indiens kommen, wären dann mal schnell
100.000.000 Flüchtlinge vor der Haustür. Mittlerweile kommen aus dieser Region sogar schon "Flüchtlinge" über die Balkanroute.
Und das wird nicht gut ausgehen! Bereits vor einigen Wochen habe ich hier LEIDER! von "vagabundierenden" Flüchtlingen
gesprochen die durch die Multi-kulti-Bundesrepublik ziehen. Leider ist es bereits im Land der Willkommenskultur so weit gekommen.
Mitte September erklärten einige "Flüchtlinge" meinem Bekannten, sie kämen aus "India" und andere aus "Bangladesh". Berichte über entsprechende Migranten, die sich bisher in der Türkei usw. aufgehalten haben, wurden mehrfach in deutschen Zeitungen veröffentlicht.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Donnerstag 19. November 2015, 23:57
von Caviteño
Terroranschlag in München geplant?

Daraus:
Für die Durchführung der Tat wollten die Verdächtigen offenbar mehrere deutsche Polizei-Uniformen benutzen, die auf dem Zimmer des Central Apart Hotels im Münchner Stadtteil Berg am Laim beschlagnahmt wurden. Außerdem fanden die Ermittler auf dem Zimmer mehrere Gasflaschen.
Vier der insgesamt acht Verdächtigen, darunter ein Deutscher mit iranischer Herkunft, flohen mit einem 5er und 3er BMW. Die Münchner Polizei leitete eine Großfahndung ein, an der sich auch Fahnder der Bundespolizei beteiligen.
Eine Servicekraft des Hotels, die Arabisch spricht, hatte in einer Suite sieben Männer und eine Frau angetroffen, die verschwörerisch über eine kurz bevorstehende Aktion diskutierten. Auf einem Bett entdeckte die Hotel-Mitarbeiterin mehrere Polizei-Uniformen, die den Gesprächen zufolge für einen verdeckten Einsatz benutzt werden sollten.
Kurz darauf verständigte die Rezeption die Münchner Polizei. Diese setzte daraufhin sofort die Spezialkräfte in Marsch. Ein Beamter der Pressestelle bestätigte FOCUS Online auf Anfrage, dass vor dem Hotel eine verdächtige Person festgenommen worden sei. Zu den Polizei-Uniformen sagte der Pressesprecher kein Wort.
(...)
Zwei Verdächtige aus dem Münchner Hotel sind mit einem silberfarbenen 5er BMW mit einem hannoverschen Kennzeichen auf der Flucht. Zwei mutmaßliche Komplizen flohen mit einem 3er BMW mit einem Überführungskennzeichen aus dem Main-Taunuskreis.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Samstag 21. November 2015, 05:12
von RomanesEuntDomus
overkott hat geschrieben:Ein Länderspiel wurde gestern abgesagt. Der Verdacht hat sich Gott sei Dank als unbegründet erwiesen. Offenbar wurde eine Attrappe gefunden.
Fazit nach wenigen Tagen zu den Meldungen über einen angeblichen Krankenwagen voller Sprengstoff, zu einem verdächtigen Koffer in der Nähe des Stadions und vor allem zur Bombe bzw. zu der täuschend echt gemachten Bombenattrappe im ICE und zu dem großen Unbekannten, der aus dem Zug flüchtete ...

http://www.bz-berlin.de/sport/fussball/ ... e-abgesagt
„Die Attrappe ist so gut, dass es möglicherweise sogar ein echter Sprengsatz gewesen sein könnte. Das wissen wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht”, sagte die Sprecherin der Bundespolizei, Sandra Perlebach.
http://www.sueddeutsche.de/politik/abge ... -1.2742387
- Die Polizei in Hannover fahndet nach dem Mann, der eine Sprengstoff-Attrappe in einem IC plaziert hat.
- Eine Frau hatte den Unbekannten bemerkt, der daraufhin aus dem Zug flüchtete.
Was vier Tage später von den Meldungen über die täuschend echt wirkende Attrappe und dem Unbekannten, der aus dem Zug flüchtete, übriggeblieben ist:

Ein Ingenieur aus dem Ruhrgebiet musste in Hannover unerwartet und sehr eilig umsteigen und vergaß in der Hektik ein Päckchen mit völlig harmlosen Elektronikbauteilen im Zug. Am folgenden Tag fragte er im Fundbüro nach, ob vielleicht jemand sein Päckchen gefunden und abgegeben hat.

Allmählich drängt sich ganz leise der Verdacht auf, daß der eigentliche Grund für die Absage des Länderspiels, über den der Innenminister keine näheren Auskünfte geben wollte, (weil das die Bevölkerung verunsichern würde), darin bestand, daß Frau Merkel befürchtete, im Stadion ausgepfiffen zu werden.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Samstag 21. November 2015, 09:17
von Caviteño
RomanesEuntDomus hat geschrieben:
Allmählich drängt sich ganz leise der Verdacht auf, daß der eigentliche Grund für die Absage des Länderspiels, über den der Innenminister keine näheren Auskünfte geben wollte, (weil das die Bevölkerung verunsichern würde), darin bestand, daß Frau Merkel befürchtete, im Stadion ausgepfiffen zu werden.
Dann wäre ja "Pack" im Stadion gewesen..... :(

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Montag 23. November 2015, 06:40
von Caviteño
Künftig Zustände wie in Israel in europäischen Städten?
Der Metalldetektor ist Israels Eintrittspforte zu etwas mehr Sicherheit. Durch ihn marschieren nicht nur Millionen Flugreisende, durch ihn geht jeder, der ein Regierungsgebäude, ein grösseres Theater oder einen Bahnhof betritt. Metalldetektoren stehen in Schulen, Universitäten und Instituten ebenso wie im Supermarkt. Vor jedem Parkhaus inspiziert ein Wachmann den Kofferraum. Reisende haben am Flughafen ein aufwendiges Befragungsritual über sich ergehen zu lassen. Schon Stunden vor dem Abflug hat man zu erscheinen.
Israels Gegenwart – Europas Zukunft?

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Montag 23. November 2015, 14:18
von Caviteño
Wie gut ist Deutschlands Polizei auf Terrorangriffe vorbereitet?

Beruhigend sind die dort gemachten Angaben nicht. Wie überall im Lande: Es mangelt an allem. Selbst ob ausreichend Munition vorhanden wäre, ist zweifelhaft. So ist bei der Bundespolizei noch nicht einmal ein Zweitmagazin der Regelfall.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Montag 23. November 2015, 16:07
von Edi
Habe ich schon im Nachbarstrang reingestellt, passt aber hier auch rein.
Merkel sagte lt. Broder im Jahre 23: Gipfel der Verlogenheit. Wie oft hat sie diesen Gipfel inzwischen erreicht?
Wir werden doch nur noch vom Lügenpack regiert und das grüne Pack wollte vor Jahren noch nicht einmal, daß die Zuwanderer deutsch lernen sollen.

https://www.youtube.com/watch?v=NNg-VFd3MA


http://www.zeit.de/reden/deutsche_innen ... g/seite-12

Merkel: "Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern."

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Montag 23. November 2015, 19:04
von Mauritius
Und mit welchen Maßnahmen reagiert die EU-Kommission auf den aktuellen Terror?

Natürlich mit geplanten Verschärfungen nationaler Waffengesetze für brave und gesetzestreue Legalwaffenbesitzer wie Jäger und
Sportschützen, d.h. die zukünftigen Opfer verfehlter Zuwanderungspolitik sollen gänzlich wehrlos gemacht [Punkt]

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Montag 23. November 2015, 23:22
von Caviteño
Edi hat geschrieben:
Wir werden doch nur noch vom Lügenpack regiert und das grüne Pack wollte vor Jahren noch nicht einmal, daß die Zuwanderer deutsch lernen sollen.
Der Begriff "Pack", lieber Edi, ist für Menschen reserviert, die von ihrem grundgesetzlich garantiertem Demonstrationsrecht Gebrauch machen, dabei gegen die durch die öffentl.-rechtl. Medien verbreitete Regierungsauffassung verstoßen und dadurch häßliche Bilder produzieren.

Für Politiker gilt: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?
Die pragmatischen Briten haben es auf den Punkt gebracht: Deutschland gebe sich im Moment als "Hippie-Staat, der nur von Gefühlen geleitet wird"

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Montag 23. November 2015, 23:35
von Caviteño
Im Streit um die sog. "no go areas" im Ruhrgebiet, die sich nach Polizeiangaben insbesondere in Duisburg befinden, hat der Innenminister jetzt auf folgendes hingewiesen:
Tatsächlich geht aus dem vertraulichen Duisburger Bericht auch hervor, dass die Polizei die örtlichen Clan-Strukturen weitgehend aufgeklärt hat. Alle relevanten Daten von 167 Personen haben die Beamten mittlerweile gesammelt und damit große Teile der Familienverbände „aus der Anonymität“ geholt. Um den Kenntnisstand zu halten, müsse die Brennpunktarbeit allerdings unbedingt weitergehen, heißt es in dem Bericht.
(...)
Jäger hat dem Innenausschuss nun dazu in einem gesonderten Bericht seine Sicht dargelegt: Verwandtschaftliche Beziehung von Tatverdächtigen oder zu Gruppenstrukturen würden nur erhoben, wenn dies für die Arbeit der Ermittler erforderlich sei. „Darüber hinaus gehende Datenerhebungen sind rechtlich nicht zulässig“, so Jäger. Intern wie extern würde jede Bezeichnung vermieden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könne. „Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs ,kriminelle Familienclans‘.“
Statt groß zu reden sollte der Innenminister darüber nachdenken, wie ggfs. die Gesetze geändert werden können, um das Problem in den Griff zu kriegen.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Mittwoch 25. November 2015, 16:44
von overkott
Caviteño hat geschrieben:Im Streit um die sog. "no go areas" im Ruhrgebiet, die sich nach Polizeiangaben insbesondere in Duisburg befinden, hat der Innenminister jetzt auf folgendes hingewiesen:
Tatsächlich geht aus dem vertraulichen Duisburger Bericht auch hervor, dass die Polizei die örtlichen Clan-Strukturen weitgehend aufgeklärt hat. Alle relevanten Daten von 167 Personen haben die Beamten mittlerweile gesammelt und damit große Teile der Familienverbände „aus der Anonymität“ geholt. Um den Kenntnisstand zu halten, müsse die Brennpunktarbeit allerdings unbedingt weitergehen, heißt es in dem Bericht.
(...)
Jäger hat dem Innenausschuss nun dazu in einem gesonderten Bericht seine Sicht dargelegt: Verwandtschaftliche Beziehung von Tatverdächtigen oder zu Gruppenstrukturen würden nur erhoben, wenn dies für die Arbeit der Ermittler erforderlich sei. „Darüber hinaus gehende Datenerhebungen sind rechtlich nicht zulässig“, so Jäger. Intern wie extern würde jede Bezeichnung vermieden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könne. „Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs ,kriminelle Familienclans‘.“
Statt groß zu reden sollte der Innenminister darüber nachdenken, wie ggfs. die Gesetze geändert werden können, um das Problem in den Griff zu kriegen.
Vor allem sollten der Innenminister und seine Freunde keine Zweifel an ihrer eigenen gesetzlichen Loyalität aufkommen lassen. Das gilt insbesondere für die Treue zum Grundgesetz. Das Geschwätz von der Normativität des Faktischen öffnet dem Faustrecht Tür und Tor. Das gilt natürlich auch für das Bundesministerium für Verteidigung.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Mittwoch 25. November 2015, 16:53
von overkott
sécurité, indifference, puissance - coridalement votre président

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Samstag 16. Januar 2016, 16:52
von Hubertus

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Freitag 22. Januar 2016, 11:15
von Gallus
Gewaltbereite Linksradikale sind meistens Muttersöhnchen: http://www.bild.de/regional/berlin/link ... .bild.html :kugel:

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Freitag 22. Januar 2016, 13:48
von martin v. tours
Gallus hat geschrieben:Gewaltbereite Linksradikale sind meistens Muttersöhnchen: http://www.bild.de/regional/berlin/link ... .bild.html :kugel:
Glaub ich sofort. Und, meiner bescheidenen Meinung nach, zu 1% Typen, die noch nie in ihrem Leben für ihren Unterhalt gearbeitet haben und "blöd quatschen" oder "studieren" für Arbeit halten. Bezahlen darf das dann Mutti + Papi + der verachtete Spiesser ( Steuerzahler) der für deren Unterstützung richtig arbeiten muss.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Freitag 22. Januar 2016, 15:25
von Niels
Ein weiterer obrigkeitsmäßig verordneter Rechtsbruch in Schland?
http://www.welt.de/regionales/hamburg/a ... recht.html

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Freitag 22. Januar 2016, 15:29
von Niels

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Freitag 22. Januar 2016, 16:36
von overkott

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Freitag 22. Januar 2016, 16:39
von Niels
overkott hat geschrieben:Der Dom ist keine Litfasssäule: http://www.taz.de/Anti-Kohle-AktivistIn ... /!5254931/
Offensichtlich ja doch - jedenfalls so was Ähnliches (Säule geht ja nicht wegen der gotischen Architektur :blinker: ):

Bild

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Dienstag 9. Februar 2016, 10:11
von Hubertus
"Angst vor Gewalt : Immer mehr Deutsche besorgen sich kleinen Waffenschein"

In einem Staat, in dem immer mehr Bürger den Eindruck haben, nicht mehr von den Organen ausreichend beschützt zu werden, greifen eben viele zu verzweifelten Maßnahmen.

Reaktionen? Eine erste im Art.:
Mihalic forderte, „Lücken im Waffenrecht" zu schließen. „Ein Baustein wäre, dass auch Kauf und Besitz von Schreckschusswaffen, Pfefferspray und Co. zukünftig erlaubnispflichtig werden.“

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Dienstag 9. Februar 2016, 10:44
von Niels
Frau Mihalic ist offensichtlich in Ballungsräumen alleine nie abends und in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Dienstag 9. Februar 2016, 13:30
von guatuso
Niels hat geschrieben:Frau Mihalic ist offensichtlich in Ballungsräumen alleine nie abends und in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.
Und wieder wollen die Gruenen Kontrolle ausueben, des Menschen freie Entscheidung beschneiden, sich als Besserwisser aufspielen. Da wird einem schlecht wenn man hoert was bei euch alles so geschieht.
Seltsam, bei mir darf jeder Buerger, sofern Muendig, eine Waffe erwerben, er muss nur eine Bestaetigung bringen geistig gesund zu sein (stellt jeder Arzt aus). Und die Morde mit den Waffen geschehen meistens unter den Drogenbanden, fast nie im haesulichen-privaten Bereichen.
Aber wie sagte mir mal ein Kripobeamter (OIJ), als ich ihn vor 20 Jahren fragte, ob es hier eine staatliche Erlaubnis zum Kauf von Waffen gaebe: "Der Staat ist doch nicht mein Papa!".
Widerliche, ekelhafte Bevormundung, noch dazu durch Menschen, die selber ihre Leibwaechter haben oder im Dienstwagen befoerdert werden.
Das ist das deutsche Wesen, wir wissen alles besser als du, wir wissen was gut fuer dich ist!
Da schuettelt es einem vor Abscheu.

Re: Innere Sicherheit

Verfasst: Dienstag 9. Februar 2016, 23:31
von Caviteño
Niels hat geschrieben:Frau Mihalic ist offensichtlich in Ballungsräumen alleine nie abends und in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.
Frau Mihalic sollte die Situation ganz genau kennen. Sie ist nicht nur Sprecherin der Grünen für die Innere Sicherheit sondern war seit 1993 als Polizistin tätig. Welche Aufgaben sie ab 23 im Polizeipräsidium Köln (Innendienst?) hatte, ist allerdings nicht bekannt..... ;D

https://de.wikipedia.org/wiki/Irene_Mihalic