Wahlen in Österreich

[Siard]

In dem ganzen Wahlkampf hat sich keiner mit Ruhm bekleckert

Stimmt auffallend.

[CIC_Fan]

Wie war das noch mit den Geistern die man rief?
http://www.volksblatt.at/apa_news/?tx_p ... %5D=144435

[Raphael]

FPÖ ficht Ergebnis der Präsidentenwahl an

[CIC_Fan]

ein ganz normaler Vorgang
1.) der Verfassungsgerichtshof zählt selber nochmal aus (das letzte mal 1928)
2.)er hebt das Ergebnis teilweise auf das ist nur relevant wenn das Ergebnis in den betreffenden Sprengeln das Ergebnis verändern würden was nicht der Fall ist im konkretem Fall (das letzte mal 1971)
3.) er läßt die gesammte Wahl wiederholen mit Neuauschreibung beiden Wahlgängen
(war noch nie der Fall)
da die FPÖ nur die Annulierung des 2 Wahlgangs fordert könnte der Gerichtshof den Antrag gar nicht anehmen da hier etwas beantragt wird was in der Verfassung nicht vorgesehen ist.
Der Gerichtshof muß seine Entscheidung bis zum 6 Juli bekannt geben sollte er nichts sagen bis dahin bekommt der Anwalt irgend wann einen Brief das der Antrag nicht angenommen wurde ,ich vermute das Gericht entscheidet schneller, da die Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Fr den 8 Juli endet

Nur zur Info der VGH kann nicht den andern Kandidaten zum Sieger erklären das ist ein Irrtum den ich heute in verschieden Foren gelesen habe
Ach ja was ich hier gepostet hab betrifft nur Bundeswahlen nicht Wahlen zu den Landtagen und Gemeideräte da gibts öfter Aufhebungen

[CIC_Fan]

hier hab ich noch ein Video was ist der Verfassungsgerichtshof
https://www.youtube.com/watch?v=OUXtRbB28Jg

[Fridericus]

ein ganz normaler Vorgang
da die FPÖ nur die Annulierung des 2 Wahlgangs fordert könnte der Gerichtshof den Antrag gar nicht anehmen da hier etwas beantragt wird was in der Verfassung nicht vorgesehen ist.

Der VfGH kann in bestimmten Bezirken neu wählen lassen, oder aber auch die ganze Stichwahl aufheben lassen.

[CIC_Fan]

wenn müßte er die ganze wahl aufheben und in bestimmten Bezirken läßt er nur dann wählen wenn es das gesammt ergebnis verändern würde das ist zumindest in den Bezirken die offiziell angezeigt wurden nicht der fall

[Fridericus]

wenn müßte er die ganze wahl aufheben und in bestimmten Bezirken läßt er nur dann wählen wenn es das gesammt ergebnis verändern würde das ist zumindest in den Bezirken die offiziell angezeigt wurden nicht der fall

Zu den Bezirken ja, zum anderen nein. Der VfGH muss keineswegs die ganze Wahl aufheben, er kann auch nur die Stichwahl aufheben und wiederholen lassen, das ist hM (vgl. dazu den Artikel mit Verfassungsexperte Heinz Mayer im heutigen Standard).

[CIC_Fan]

was ich heute so gehört habe sind die Zahlen nicht nachvollziehbar die da angeführt werden von der FPÖ der Verfassungsgerichtshof macht jedenfalls druck Stellungnamen sämtlicher Beteiligter müssen bis 17.6.dem verfassungsgerichtshof vorliegen auch etwas was der gute Prof Mayer für unmöglich hält er gilt nicht umsonst als Kasandra unter den Verfassungsjuristen
Aber egal ich bin gespannt ob die FPÖ den Mund hält wenn nicht neu gewählt wird

[Siard]

Aber egal ich bin gespannt ob die FPÖ den Mund hält wenn nicht neu gewählt wird

Es ist sehr unappetitlich, was hier passiert. Aber ich frage mich, ob es soweit gekommen wäre, wenn die "Wahlsieger" nach der Wahl nicht selbst weiter eskaliert hätten.

[CIC_Fan]

Ja natürlich das liegt in der Psyche von Herrn Strache
Ein anderes sehr interessantes Detail kann man den heutigen Zeitungen entnehmen Ausahmslos alle FPÖ Vertreter in dem Wahlkommissionen haben durch ihre Unterschrift bestätigt daß alles korekt abgelaufen ist
ach ja und das mit dem "Mund halten" gilt natürlich auch für die andere Seite solle neu gewählt werden

[CIC_Fan]

Soeben entnehme ich der Austria Presseagentur
das der gesammte Text der Anfechtunug öffentlich ist
angenhme Lektüre
http://www.fpoe.at/fileadmin/user_uploa ... lltext.pdf
was mir aufgefallen ist beim überfliegen die FPÖ stellt die Problematik der Briefwahl als solches in dem Text das ist nicht zulässig

[CIC_Fan]

Bitte S 117 Punkt 4.1 und 4.2 lesen das ist ja grotesk die FPÖ hat ständig ausgefüllte Stimmzettel veröffentlicht
der VGH sollte das den Herrn Strache und Böhmdorfer um die Ohren hauen eines guten Juristen wie Dr Böhmdorfer ist das unwürdig

[CIC_Fan]

es gibt was neues
http://www.orf.at/#/stories/2344856/
der VGH wird 2 einhalb Tage öffentlich zeugen einvernehmen das kommt nicht oft vor und deutet entweder auf einer Erfolg oder eine totale Niederlage der Wahlanfechtung hin
Also Aufhebung der Wahl oder Bestätigung

[taddeo]

Zum Stand der Anhörungen wegen der Wahlanfechtung: http://www.sueddeutsche.de/politik/bund ... -1.345614

Ich habe selber schon zweimal Wahlen mit ausgezählt, in einer kleinen niederbayerischen Gemeinde. Was da aus Österreich geschildert wird, wäre dort absolut unvorstellbar gewesen. Bei uns mußte das Protokoll wirklich bis auf die letzte Einzelstimme genau sein, keiner hätte sich mit etwas anderem zufrieden gegeben. Deshalb wurde jeder Wahlzettel von mindestens zwei Personen geprüft. Und beim bayerischen Kommunalwahlsystem mit dem Häufeln und Panaschieren ist das echt eine Herausforderung an die Auszähler.

[overkott]

Goerres zweifelt an Rechtmäßigkeit von Auszählungen in Bayern in jedem Fall. Das Problem: Wo es nur CSU gibt, gibt es auch nur Wahlhelfer der CSU. Die könnten für eine abweichende Stimme Verständnis aufbringen: "Geh, schau, hier hat sich einer verwählt!"

http://www.achimgoerres.de/media/2115 ... ntCorp.pdf

[CIC_Fan]

es gab ernste 'Probleme nur die gesammtzahl der Stimmen aus den betroffeben Sprengeln ändert nichts am Ergebnis der VfGH wird wahrscheinlich das Wahlgesetz kippen und selber nochmal auszählen oder erhebt die Wahl auf dann haben wir den ganzen Zirkus nochmal den das Wahlgesetzt mit seinen Schwächen (Man hat nie mit so viel Wahlkarten gerechnet ) ist ja nach wie vor das gleiche das zu ändern dauert mindestens ein Jahr und es darf das Amt des BP nicht so lange Intervenistisch vom Präsidiums des Nationalrates ausgeübt werden
Also ich rechne mit
1.)einer Bestätigung der Wahl da die betroffenen Sprengel nichts am gesammt Ergebnis ändern, mit gleichzeitiger Aufhebung des Wahlgesetztes und mit einer Frist bis ca Herbst 2017 um ein neues Wahlgesetz zu machen
2.) eine nochmalige Auszählung der Stimmen und kippen des Wahlgesetztes
3. ) Eine Aufhebung der Wahl wiederholung unter den selben Voraussetzungen, was zur Folge haben kann das der Unterlegene erneut die Wahl anficht

[taddeo]

Goerres zweifelt an Rechtmäßigkeit von Auszählungen in Bayern in jedem Fall. Das Problem: Wo es nur CSU gibt, gibt es auch nur Wahlhelfer der CSU. Die könnten für eine abweichende Stimme Verständnis aufbringen: "Geh, schau, hier hat sich einer verwählt!"

http://www.achimgoerres.de/media/2115 ... ntCorp.pdf

Null Ahnung von der Berufung der Wahlhelfer, würde ich sagen ... in jeder Gruppe, die auszählt, sind Vertreter verschiedener Parteien.

[Fridericus]

Es wird wohl zu einer Wiederholung der Stichwahl kommen. Dazu in der heutigen Presse.

Heute will der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Zeugenbefragung zur Wahlanfechtung vorläufig abschließen. Eine Zwischenbilanz der Überprüfung der Stichwahl ums Präsidentenamt ergibt: Viel deutet darauf hin, dass der Gerichtshof der Anfechtung durch die FPÖ stattgeben wird, und zwar am ehesten im vollen Umfang der Stichwahl. Dass, wie die Grünen ein ums andere Mal betonen, keinerlei Manipulation von Stimmen erwiesen ist, dürfte daran nichts ändern. Warum? Der VfGH sieht die Wahlanfechtung seit jeher strenger – man könnte auch sagen: formalistischer –, als es die Verfassung verlangt. Nach ihr muss nicht nur erwiesen sein, dass die behauptete Rechtswidrigkeit vorlag, sondern auch, dass diese „auf das Verfahrensergebnis von Einfluss war“. Demgegenüber lässt der VfGH es regelmäßig genügen, dass „die Rechtswidrigkeit auf das Wahlergebnis von Einfluss sein konnte“. So hat er das erst jüngst wieder bei der Aufhebung der Gemeinderatswahl in Wien Leopoldstadt ausgedrückt. Dass reihenweise Rechtswidrigkeiten passiert sind, hat sich in den Einvernahmen zur Genüge gezeigt. Vielfach sind dabei Regeln verletzt worden, die gerade dazu da sind, Manipulationen zu verhindern und die Korrektheit und Unabhängigkeit der Ermittlung des Wahlergebnisses zu sichern. Von solchen Rechtsverstößen hat der Gerichtshof bisher angenommen, dass sie schon für sich genommen geeignet sind, die Wahl zu beeinflussen.

Die Auszählung in den betroffenen Bezirken allein würde wohl nicht reichen, weil damit nicht ausgeschlossen wäre, dass schon davor Manipulationen passiert sein könnten. Einzelne Bezirke neu wählen zu lassen scheint auch nicht zielführend: Es wäre wegen der Briefwahl nicht garantiert, dass dabei genau und nur jene Personen wieder wählen können, die bei der Stichwahl dort abgestimmt haben. Das Gleiche gilt für die Briefwahl als Ganze, weil man ja mit der Wahlkarte auch zur Urne gehen konnte. Außerdem wäre es seltsam, die Briefwähler allein in Kenntnis des Ergebnisses der Urnenwahl nochmals wählen zu lassen. Wenn überhaupt, dann müsste der VfGH also am ehesten die gesamte Stichwahl aufheben. Für den ersten Durchgang ist die Frist zur Anfechtung hingegen längst abgelaufen. Wenn überhaupt, dann müsste der VfGH also am ehesten die gesamte Stichwahl aufheben. Für den ersten Durchgang ist die Frist zur Anfechtung hingegen längst abgelaufen.

http://diepresse.com/home/politik/innen ... hannel=11

[Caviteño]

Ähnlich sieht es auch die NZZ:

Dennoch hat das Verfahren bisher keine Hinweise auf eine Verfälschung des Resultats geliefert. Eine solche schliessen fast alle Beobachter aus. Der Aufhebung der Stichwahl wird das Verfassungsgericht stattgeben, sofern die Rechtswidrigkeiten das Ergebnis beeinflusst haben. Allerdings legt das Gericht in steter Rechtsprechung die Wahlvorschriften eng aus. Demnach würde schon die theoretische Möglichkeit einer Manipulation reichen. Ob eine solche gegeben ist, wird die entscheidende Frage für die 14 Richter sein. Die erstmalige Neuausrichtung einer bundesweiten Wahl ist aber für Experten nicht unwahrscheinlich.

http://www.nzz.ch/international/europa/ ... n-ld.9171

Die Beanstandungen werden hier erläutert, z.B. so etwas:

Alexander Majcan ging vor dem Verfassungsgericht zum Gegenangriff über: „Der Vollzug dieser Bestimmung ist fast unmöglich.“ Er meinte den Paragrafen 14a aus Österreichs Gesetz über die Bundespräsidentenwahl. Der legt fest, dass der Bezirkswahlleiter persönlich bei der Briefwahl die Wahlkarten auf ihre Unversehrtheit und die eidesstaatliche Erklärung des Wählers prüfen, das äußere Kuvert öffnen und das darin enthaltene Wahlkuvert in ein Behältnis legen muss. „Jeder solche Vorgang braucht 12 bis 15 Sekunden. Bei 8 Wahlkarten hätten wir 3 Stunden gebraucht“, rechnet der führende Verwaltungsbeamte der Südoststeiermark vor. Also wurde flugs sofort nach Wahlschluss - und nicht wie vom Gesetz verlangt erst um 9 Uhr am Folgetag - die Auszählung gestartet. Daran beteiligten sich auch Menschen, die nicht zur Wahlkommission gehörten, obwohl dies eigentlich nicht erlaubt ist.

Bei den angeführten 3 Stunden müssen natürlich Pausen und Nachruhe noch hinzugerechnet werden..... Den Aufschrei kann man sich vorstellen, wenn das Auszählen drei bis vier Tage dauern würde.

[CIC_Fan]

Mit dem selben Gestz das ist nicht unbedingt sinnvoll

[CIC_Fan]

es ist alles nicht so sicher jetzt hat sich heute herausgestellt daß bereis in 2 Sprengeln die Wahlanfechtung falsch ist der Präsident des Höchstgerichtes hat schon gefragt ob man da nicht die Wahlanfechtungen den Sprengel betreffend nicht zurückziehen will
http://derstandard.at/239592162/Wah ... s-Vorgehen
nach den üblichen Nuancen heißt das die Anfechtung hat kaum chanchen (wenn in diesem Fall etwas üblich ist wird sich zeigen)
es konnte bis jetzt keine Manipulation nachgewiesen werden

[Fridericus]

es konnte bis jetzt keine Manipulation nachgewiesen werden

Das ist ja auch gar nicht nötig. Nach stRsp des VerfGH genügt es, dass Rechtswidrigkeit vorlag und diese Rechtswidrigkeit auf das Wahlergebnis von Einfluss sein konnte.
Es wurden dabei zu Hauf Verletzungen von Bestimmungen festgestellt, die gerade dazu dienen Manipulationen zu verhindern. Gerichtshof hat bisher (regelmäßig) angenommen, dass die Verletzungen von solchen Bestimmungen schon für sich genommen geeignet sind, die Wahl zu beeinflussen. Es muss also gar nicht zwingend der Nachweis einer tatsächlichen Manipulation geführt werden.
Der Ausgang des Verfahrens scheint mir (nach intensiver Beschäftigung mit der Materie) durchaus offen. Aus rein juristischer Sicht wäre wohl eine Aufhebung der Stichwahl als auch eine komplette Abweisung vertretbar.

[CIC_Fan]

das angenehme ist der Spruch ist endgültig

[Fridericus]

Wie von CIC_Fan auch schon angesprochen, scheint es, dass der VerfGH möglicherweise eine Überprüfung des Wahlgesetztes auf seine Verfassungsmäßigkeit vornimmt.

Noch ist völlig unklar, wie der Verfassungsgerichtshof (VfGH) über die Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl entscheiden wird. Eines vieler möglichen Szenarien ist, dass der VfGH das Wahlgesetz selbst für verfassungswidrig hält. Um diesen Verdacht zu prüfen, kann er eine Gesetzesprüfung beginnen – und in diesem Fall drückt er im Anfechtungsverfahren die Pause-Taste, bis die Prüfung beendet ist. Anders gesagt: Es gibt dann am 8. Juli keinen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, sondern die drei Nationalratspräsidenten übernehmen einstweilen das Amt in der Hofburg.

http://derstandard.at/23974538/Wah ... es-laenger

[Dieter]

..............

[CIC_Fan]

das ist jetzt völlig überraschend der VfGH gibt bereits morgen Mittag die Entscheidung bekannt
http://orf.at/stories/234746/2347461/
einen tag nach Beendigung der Anhörung das ist unglaublich schnell und eine Woche als die Frist abläuft
was überraschend ist ist auch die öffentliche Sitzung in der der Spruch bekannt gegeben wird das ist hier unüblich nicht wie in DEutschland

[Fridericus]

Die Stichwahl dürfte wohl aufgehoben werden.

Wie DER STANDARD am Donnerstagabend von wohlinformierten Juristen erfuhr, wird es zu einer Aufhebung der Stichwahl kommen. Möglicherweise wird aber nur die Wahl in bestimmten Bezirken gekippt, in denen es zu besonderen Ungereimtheiten gekommen ist. Begründet wird das mit der einhelligen Judikatur des VfGH, der bei der Einhaltung von Wahlregeln besondere Strenge an den Tag lege. Das sei schon allein deshalb nötig, um seine Neutralität nicht zu gefährden.

http://derstandard.at/24161914/Pra ... am-Freitag

Ganz ähnlich auch die heutige Presse: http://diepresse.com/home/politik/innen ... e/index.do

[Fridericus]

Und tatsächlich wird, wie ich schon von Anfang an erwartet habe, die Stichwahl zur Gänze aufgehoben und muss in ganz Österreich wiederholt werden.

[Raphael]

Und tatsächlich, wie ich eigentlich schon von Anfang an erwartet habe, wird die Stichwahl zur Gänze aufgehoben und muss in ganz Österreich wiederholt werden.

Und schon wieder eine schallende Ohrfeige für die Nomenklatura!

[overkott]

Der Rechtsstaat mit seinen Werten und Formen setzt der Demokratie ihren nominalen Rahmen, den die Politiker dann real ausfüllen können. Die Realität ist aber nicht immer regelrecht und hat auch keinen normativen Charakter, was Richter als Vertreter des Rechtsstaats sich und anderen hin und wieder in Erinnerung rufen müssen.

[Caviteño]

Und schon wieder eine schallende Ohrfeige für die Nomenklatura!

Sicherlich.
Andererseits könnte ich mir vorstellen, daß bei den strengen Formvorschriften auch die Wahlen in D. häufig anfechtbar wären. Etwas anderes ist es, ob man - wie das BVerfG - darauf abstellt, daß durch die Nichtbeachtung ein Einfluß auf das Ergebnis wahrscheinlich oder - wie in Österreich - nur im Bereich des Möglichen liegt.

Auch ich war mal bei einer Briefwahl eingesetzt. Da haben wir die roten Umschläge schon vor 18:00 Uhr geöffnet, die Wahlscheine entnommen und nur noch die blauen Umschläge in die Urne gelegt. So konnten die Wahlscheine schon vorher gezählt werden. Die Wahlauszählung (also das Öffnen und zählen der blauen Wahlumschläge) erfolgte natürlich erst um 18:00 Uhr.
Der Druck, so schnell wie möglich ein Ergebnis zu melden, ist enorm. Bei uns wird immer wieder gern die Geschichte erzählt, wie mal eine verwaltungsfremde Person (Lehrer) als Wahlvorstand genau auf Auszählung nach Vorschrift bestand. Als gegen 20:00 Uhr noch immer kein Ergebnis gemeldet wurde, mußte die Stadt "Verstärkung" schicken....