Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

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Caviteño
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Freitag 17. Mai 2019, 21:22

Die Situation von Theresa May wird hier gut beschrieben:

Mays Betteln um drei Wochen

Interessant ist das Wahlverfahren für einen neuen Vorsitzenden der Tories: Zunächst werden von der Unterhaus-Fraktion alle Kandidaten ausgesiebt, bis zwei übrig bleiben. Dann entscheiden die Parteimitglieder per Briefwahl.
Unterstützung könnte einer der Kandidaten dann von unerwarteter Stelle bekommen: Trump besucht Anfang Juni GB. Dann sind die "Europa"-Wahlen vorbei und die vierte Abstimmung im Unterhaus steht an oder ist bereits erledigt. An einen Erfolg von May glaubt nach dem Rückzug von Labour niemand mehr.
Was der amerikanische Präsident über May und deren Brexit-Verhandlungskünste denkt, wissen die Briten, seit er Boris Johnson als den geeigneteren britischen Verhandlungsführer benannt hat. Es wird erwartet, dass Trump während seines Aufenthalts „Boris“ seine Aufwartung machen wird.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 23. Mai 2019, 06:14

Am Abend vor den Wahlen zum EU-Parlament in GB der nächste Schlag für Theresa May:

Ministerin aus Mays Kabinett tritt zurück
Die britische Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ist zurückgetreten. Als Grund gab Leadsom in einem auf Twitter veröffentlichten Schreiben Bedenken gegen den jüngsten Brexit-Kurs der Regierung an. Unter anderem unterstütze sie das Angebot Mays nicht, das Parlament über die Möglichkeit eines Referendums über den Brexit abstimmen zu lassen.
Leadsom nahm als „Leader of the House of Commons“ eine zentrale Rolle im Kabinett der Premierministerin Theresa May ein.

Juergen
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Juergen » Donnerstag 23. Mai 2019, 15:01

Heute wählen die Briten bei der EU-Wahl mit. Gleichzeitig hört man was von „Rücktritt von May“ oder „neues Referendum“ oder „Mißtrauensvotum gegen May“ usw. – Es ist schon einigermaßen verrückt, was das in GB passiert.
Gruß
Jürgen
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 23. Mai 2019, 16:29

Juergen hat geschrieben:
Donnerstag 23. Mai 2019, 15:01
Es ist schon einigermaßen verrückt, was das in GB passiert.
Vor allem, wenn man bedenkt, daß lt. Umfragen eine erst vor wenigen Wochen gegründete Partei deutlich und mit großem Abstand die meisten Stimmen erhalten könnte. Ein solcher Erfolg einer Parteigründung dürfte einmalig sein.

Wie sagte ihr Vorsitzender Farage treffend: "Uns dürfte es eigentlich nicht geben - (wenn Ihr Euren Job gemacht hättet)".
Man sieht: Die Wähler sind heute viel wechselbereiter als vor zehn, zwanzig Jahren. Das Phänomen neuer Parteien ist ja nicht nur in GB zu beobachten. Auch in IT, in ES oder jetzt in den NL sind Parteineugründungen erfolgreich und alle Neugründungen eint: Die kritische Distanz zur EU und zur Migration.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Freitag 31. Mai 2019, 15:07

Das ist keine leere Drohung von Nigel Farage und wird auch bei unschlüssigen Tories wirken:
Nigel Farage hat geschrieben: I promise that if we do not leave the EU on October 31st, I will lead The Brexit Party into the next general election and sweep away parties that have dominated British politics for over 100 years.
https://twitter.com/Nigel_Farage/status ... 3873768448

Sollte die brit. Parteienlandschaft durch Theresa May und ihre zögerliche Brexit-Politik umgestaltet werden - ähnlich wie Merkel es mit ihrer "Flüchtlings"politik in D. erreicht hat?

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Sonntag 9. Juni 2019, 09:39

Damit könnte Boris Johnson Punkte im Rennen um den Parteivorsitz sammeln:

Boris Johnson gegen Ausstiegszahlungen an die EU

Er lehnt solche Zahlungen nicht grundsätzlich ab, sondern will Klarheit über das weitere Vorgehen haben. Verständlich, denn der Brexit-Vertrag regelt nur eine Übergangsfrist von zwei Jahren, in denen Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen GB und EU geführt werden sollen. Wie diese Beziehungen dann aussehen werden (von Zollunion bis vertragsfrei ist alles denkbar), ist ungeklärt.

Mal sehen ob die EU es auf einen "harten" Brexit ankommen läßt und das Paket noch einmal aufschnürt....

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Montag 10. Juni 2019, 20:21

Die zehn Kandidaten für die Parteivorsitz der Tories - und damit auch für den Posten des künftigen Ministerpräsidenten:

Diese zehn Kandidaten kämpfen um die May-Nachfolge

Es fällt auf, daß die Brexit-Hardliner deutlich in der Überzahl sind. Das Ergebnis soll bis zum 22. Juli vorliegen.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Dienstag 18. Juni 2019, 22:08

Lieber auf Schottland und Nordirland verzichten als auf den Brexit!
Eine neue Umfrage unter den Mitgliedern der Tories ist dennoch verblüffend: Sie zeigt eine politisch radikalisierte Partei, deren Anhänger fast jedes Opfer dafür in Kauf nähmen, wenn ihr Land nur ja die Europäische Union verlässt.
Dem Meinungsforschungsinstitut Yougov sagten zum Beispiel 61 Prozent der Befragten, sie würden akzeptieren, wenn die britische Volkswirtschaft erheblichen Schaden durch den EU-Austritt erleiden sollte. (...)
54 Prozent der Mitglieder würde es für den Brexit auch hinnehmen, wenn ihre eigene Partei am Streit um den EU-Austritt zerbrechen sollte.
Sogar das Vereinigte Königreich würden sie für den Brexit opfern: 59 Prozent gaben an, sie hielten ein Ausscheiden der Provinz Nordirlands aus der britischen Union eher für verschmerzbar als einen Verzicht auf den EU-Austritt. 63 Prozent würden eine Abspaltung des mehrheitlich proeuropäischen Schottlands in Kauf nehmen.
Damit dürfte wohl nur ein klarer Befürworter des Brexits als Nachfolger von May in Frage kommen, denn die Parteimitglieder haben das letzte Wort.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 11. Juli 2019, 06:05

Entgegen den häufigen Behauptungen in den Medien muß der Brexit für die Briten keine Katastrophe sein meint Daniel Stelter:

„Der Brexit ist für die Briten alles – aber kein Desaster“
Das Brexit-Desaster für die Briten ist nicht so ausgemacht, wie es gerne dargestellt wird. Vor die Wahl gestellt, auf die Problemlösungsfähigkeit der EU oder die Anpassungsfähigkeit der Briten zu setzen, wäre meine Wahl klar.

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holzi
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von holzi » Freitag 12. Juli 2019, 07:20

Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 11. Juli 2019, 06:05
Entgegen den häufigen Behauptungen in den Medien muß der Brexit für die Briten keine Katastrophe sein meint Daniel Stelter:
[...]
So wie die Politik hüben wie drüben das bisher gehandhabt hat, hat das sehr wohl das Zeug zu einer ganz großen Katastrophe!
Diese Nachricht wurde CO²-neutral, umweltfreundlich, aus wiederverwerteten Buchstaben von weggeworfenen E-Mails geschrieben und ist digital voll abbaubar.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Freitag 12. Juli 2019, 10:19

holzi hat geschrieben:
Freitag 12. Juli 2019, 07:20
Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 11. Juli 2019, 06:05
Entgegen den häufigen Behauptungen in den Medien muß der Brexit für die Briten keine Katastrophe sein meint Daniel Stelter:
[...]
So wie die Politik hüben wie drüben das bisher gehandhabt hat, hat das sehr wohl das Zeug zu einer ganz großen Katastrophe!
Die Vorhersagen vom angeblichen Wirtschaftseinbruch nach der Brexit-Entscheidung haben sich auch als falsch erwiesen und andere Behauptungen halten einer Nachprüfung ebenfalls kaum stand:

Beispiel: Die beliebten angeblichen LKW-Schlangen vor Dover im Falle eines harten Brexits (natürlich nicht in F.- warum eigentlich nicht?). Das dürfte auch in die Rubrik "fakenews" fallen. Warum? Zollkontrollen finden heute nur stichprobenweise an der Grenze statt. Normalerweise wird die Ladung verplombt und die Ladung wird dann am Zollamt des Empfängers geprüft.

Wahrscheinlich muß es erst einmal zu einem harten Brexit kommen, damit man die Schwierigkeiten und Reibungen sieht und diese dann in zielgerichteten, punktgenauen Verhandlungen beseitigen kann. Dann wird die EU auch merken, daß sie mehr nach GB exportiert als GB in die EU ausführt und ein Interesse daran haben, daß dort nicht eine Schweiz im XXL-Format entsteht - mit niedrigen Steuersätzen, einem intern. Finanzzentrum und einem funktionierenden Rechtssystem.

Langfristig dürfte es GB ohne die EU besser gehen. Schließlich darf man nicht vergessen, daß die EU ein Staatenbund mit dann 27 Staaten (pls. ggfs. weiteren Ländern des Westbalkans) ist, die alle unterschiedliche Interessen haben. Das kann man fast täglich in den Zeitungen lesen, z.B. heute die Drohungen bzw. möglichen Reaktionen der USA auf die Einführung einer Digitalsteuer, die vor allem Google & Co treffen wird:
Die US-Regierung öffnet im Handelsstreit eine neue Front. Lighthizer kündigte am Mittwoch eine Untersuchung an, an deren Ende neue Strafzölle stehen könnten – wieder einmal.
Dieses Mal richten sich die Mühen gezielt gegen Frankreich. Anlass sind französische Pläne für eine Digitalsteuer auf die Einnahmen amerikanischer Tech-Giganten wie Google, Facebook oder Amazon. Paris will multinationale Unternehmen, die ihren Hauptsitz in Niedrigsteuer-EU-Ländern errichten, zur Kasse bitten.
Trump eröffnet im Handelsstreit eine neue Front

Zölle werden gegen die EU-Staaten verhängt und da die Exporte von F. in die USA geringer sind als die deutschen Ausfuhren, trifft es F. auch weniger, während in D. sofort viele Arbeitsplätze im Feuer ständen.

Lt. dem Artikel kann die Autoindustrie ab November mit Strafzöllen rechnen. Ein Industriezollabkommen - Trump hatte einen beiderseitigen Zollsatz von 0% für Autos angeboten - kommt nicht vom Fleck, weil F. den Agrarmarkt nicht öffnen will.

Diese Abhängigkeit von einer gemeinsamen EU-Position dürfte wohl häufig den -angeblichen- "Größenvorteil" der EU zunichte machen. Was bringt es, wenn man nicht zielgenau für die eigenen Interessen verhandeln kann, weil andere Staaten blockieren? :hmm:
Man muß sich nur einmal vor Augen führen, daß durch die Konstrukion "EU" eine innerstaatliche Steuergesetzgebung eines EU-Mitgliedstaates direkte Auswirkungen auf die hiesige Industrie hat. D. hat keine Möglichkeit, hier einzugreifen. Ähnliches gilt im übrigen für das Aufenthaltsrecht von Drittstaatlern, das diese durch "Goldene Visa" von den Südländern käuflich erwerben können. Auch hier wird deutsches Recht durch einseitige Maßnahmen anderer Staaten ausgehebelt.

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Hubertus
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Hubertus » Freitag 26. Juli 2019, 16:25

Der Wechsel von Theresa May zu Boris Johnson hat auch dem sehr erfrischenden Jacob Rees-Mogg einen Kabinettsposten beschert: als Vorsitzender des Unterhauses.

Gestern nun stand er in dieser Eigenschaft zum ersten Mal an der despatch box: https://www.youtube.com/watch?v=8YwOb0GGK1Y

Ein Beispiel für seine Schlagfertigkeit, als ihn ein Vertreter der Liberaldemokraten wegen seines "viktorianischen Wertesystems" angreifen möchte:


:D
Der Kult ist immer wichtiger als jede noch so gescheite Predigt. Die Objektivität des Kultes ist das Größte und das Wichtigste, was unsere Zeit braucht. Der Alte Ritus ist der größte Schatz der Kirche, ihr Notgepäck, ihre Arche Noah. (M. Mosebach)

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Samstag 27. Juli 2019, 09:19

Hubertus hat geschrieben:
Freitag 26. Juli 2019, 16:25
Der Wechsel von Theresa May zu Boris Johnson hat auch dem sehr erfrischenden Jacob Rees-Mogg einen Kabinettsposten beschert: als Vorsitzender des Unterhauses.

Ein Beispiel für seine Schlagfertigkeit, als ihn ein Vertreter der Liberaldemokraten wegen seines "viktorianischen Wertesystems" angreifen möchte:
Er ist nicht nur schlagfertig, sondern auch sehr traditionsbewußt und hat seine Mitarbeiter ua aufgefordert, künftig die alten Maße statt des metrischen Systems zu verwenden.

Jacob Rees-Mogg issues style guide to staff

https://news.images.itv.com/image/file/ ... am_img.jpg

Vielleicht schafft er es sogar, die alte Währungseinteilung in Pfund, Schilling und Pence aufleben zu lassen... :breitgrins:

Bei seinem ersten Telefonat mit dem neuen britischen Premierminister hat Trump ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen den beiden Staaten in Aussicht gestellt.
Die USA streben ein "sehr umfassenden Freihandelsabkommen" mit Großbritannien an. Das hat US-Präsident Donald Trump dem neuen britischen Premier Boris Johnson nach eigenen Angaben bei einem Telefonat gesagt. Der geplante Deal könne den bestehenden Handel um das Fünffache erhöhen.
Bisher sei der Handel zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich durch dessen Beziehungen zur Europäischen Union "gehemmt" worden, ergänzte Trump. Doch mit dem Brexit "könnten wir viel, viel mehr Handel treiben und rechnen damit, das zu tun."
https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... is-johnson

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Libertas Ecclesiae » Samstag 27. Juli 2019, 12:30

Boris Johnson's first speech as Prime Minister: 24 July 2019

Hier auf Deutsch:

„An der Zeit, die Schallplatte zu wechseln“
Und vor allem steht sie [Anm: die britische Fahne] für Demokratie. Und deshalb werden wir am 31. Oktober aus der EU austreten. Denn letztendlich war der Brexit eine grundsätzliche Entscheidung der britischen Bürger, die ihre Gesetze von Menschen machen lassen wollen, die sie wählen können, und die sie aus dem Amt entfernen können. Und diese Entscheidung müssen wir jetzt respektieren.
„Die letzte Messe ist noch nicht gelesen.“
(Jelena Tschudinowa)

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von TeDeum » Samstag 27. Juli 2019, 15:50

Laut Wiki ist Rees Mogg Katholik und Vater von 5 Kindern. Das macht ihn schon mal sympathisch. Bin gespannt, was weiterhin von ihm kommt.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Samstag 27. Juli 2019, 16:17

TeDeum hat geschrieben:
Samstag 27. Juli 2019, 15:50
Laut Wiki ist Rees Mogg Katholik und Vater von 5 Kindern. Das macht ihn schon mal sympathisch. Bin gespannt, was weiterhin von ihm kommt.
:nein: :nein: :nein:

Also für mich zählen auch Mädchen als Kinder.... :breitgrins:
Das Ehepaar hat eine Tochter und fünf Söhne.
"Helena and I announce with great joy that we have a baby Sixtus Dominic Boniface Christopher, a brother for Peter, Mary, Thomas, Anselm and Alfred." Mr Rees-Mogg said.
The other children's full names are Alfred Wulfric Leyson Pius, Thomas Wentworth Somerset Dunstan, Peter Theodore Alphege, Anselm Charles Fitzwilliam and Mary Anne Charlotte Emma Rees-Mogg.
https://www.bbc.co.uk/news/uk-politics-40506109

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Sonntag 28. Juli 2019, 10:18

Johnson bereitet das Land auf einen "harten" Brexit vor:

Großbritannien bereitet "auf Hochtouren" Brexit ohne Abkommen vor
Staatsminister Michael Gove, der als rechte Hand von Premierminister Boris Johnson über die No-Deal-Planungen wacht, sagte der "Sunday Times", die Regierung gehe von der Annahme aus, dass Brüssel kein neues Abkommen aushandeln werde. "Die gesamte Maschinerie der Regierung werde auf Hochtouren arbeiten", um sich auf einen No-Deal vorzubereiten.
(...)
Finanzminister Sajid Javid sagte dem "Sunday Telegraph" laut PA, es würden erhebliche zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um Großbritannien darauf vorzubereiten, die EU am 31. Oktober mit oder ohne Abkommen zu verlassen.
Mit dem zusätzlichen Geld solle eine der größten öffentlichen Kampagnen aller Zeiten finanziert werden, um sicherzustellen, dass Einzelpersonen und Unternehmen für einen No Deal bereit seien.
Das hört sich doch ganz anders an als das Lavieren von Frau May, die wohl nicht zu wissen schien, was sie eigentlich wollte.
Das Unterhaus hat sich zwar gegen einen Brexit ohne Vertrag ausgesprochen, aber was geschieht, wenn die Regierung keinen Verlängerungsantrag stellt? Dann müßte GB automatisch am 31. 10. 19 aus der EU ausscheiden, oder? Natürlich kann das Unterhaus einen Mißtrauensantrag einbringen, aber selbst im Falle eines Erfolges müßte man eine neue Regierung wählen/installieren, die um Verlängerung bittet.
Ob die Zeit dafür ausreicht? :hmm:

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von TeDeum » Sonntag 28. Juli 2019, 12:05

Caviteño hat geschrieben:
Samstag 27. Juli 2019, 16:17

:nein: :nein: :nein:

Also für mich zählen auch Mädchen als Kinder.... :breitgrins:
Als Papa von drei Mädels zählt für mich jedes Mädel mal 5. Gilt sowohl für die Freude als auch die Scherereien mit ihnen.

(jaja, hat sich TeDeum halt bei Wiki verguckt ;-) )

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Montag 29. Juli 2019, 11:05

Die neue britische Innenministerin hat eine Änderung der Migrationspolitik angekündigt:
„Frei von den Fesseln der EU und dem automatischen Recht für deren Bürger, ins Land zu kommen – ob mit oder ohne Arbeit –, werden wir in Zukunft brilliante Wissenschaftler, Akademiker und hochqualifizierte Arbeiter bevorzugen“, stellte sie in einem Gastbeitrag für die Daily Mail klar.
Hart arbeitende Menschen, die über Talente und Fähigkeiten verfügten, „die unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft nutzen“, seien weiterhin willkommen. Wer einwandern wolle, müsse in Zukunft nicht nur Englisch sprechen, sondern auch einen Job nachweisen können.
(...)
Auch werde die Regierung künftig prüfen, ob Neuankömmlinge über eine kriminelle Vorgeschichte verfügten, „um sicherzustellen, daß wir diejenigen draußen halten, die aufgrund ihrer Vergangenheit bei uns nicht willkommen sind“.
https://jungefreiheit.de/politik/auslan ... gspolitik/

Sie ist eine Tochter indischer Einwanderer, die vor Idi Amin aus Uganda flohen.

Man darf gespannt sein, wie sich die Situation der polnischen Migranten entwickelt, wenn es zu einem harten Brexit kommt. In der bisherigen Vereinbarung war vorgesehen, ihnen ein sicheres Aufenthaltsrecht zu gewähren. Daran wäre man im Falle eines harten Brexits nicht mehr gebunden und GB kann dann mit Polen (und nicht mit der EU) Verhandlungen über deren Status aufnehmen. Mal sehen ob es den Briten dann doch gelingt, die bisher einheitliche Front der EU-Staaten zum Einsturz zu bringen.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Dienstag 30. Juli 2019, 10:24

Boris Johnson ist alles, sicherlich nicht dumm

Interessant der Leserbrief zu dem Artikel, der auf ein Dilemma des Unterhauses hinweist und sich mit der Frage beschäftigt: Was geschieht eigentlich, wenn Johnson keinen Fristaufschub beantragt, eine entsprechende Aufforderung des Parlaments ignoriert und GB damit am 31. 10. automatisch aus der EU ausscheidet?
Richard Ott hat geschrieben: Oder glauben Sie, das Parlament zwingt Johnson dazu, einen weiteren Brexit-Fristaufschub zu beantragen, was Johnson ja kategorisch ausgeschlossen hat, und was einen Konflikt provozieren würde, der auch höchstwahrscheinlich mit einem Misstrauensvotum und Neuwahlen enden würde, dann mit völlig ungewissem Ausgang? Die Bemühungen für einen Fristaufschub könnten dann auch vergeblich gewesen sein, wenn das ganze hin und her zu lange gedauert hat und es keine neue Regierung gibt, die einen Fristaufschub beantragen kann, bevor der 31. Oktober verstrichen ist.
Wie weiter ausgeführt wird, müßte - falls ein Mißtrauensvotum erfolgreich wäre - innerhalb von zwei Wochen eine neue Regierung gebildet und vom Parlament bestätigt werden. Geschieht das nicht, gibt es Neuwahlen.
Damit wird die Zeit knapp. Im übrigen ist es mE auch zweifelhaft, ob die Tories große Lust auf Neuwahlen haben, bevor der Brexit vollzogen ist. GB im Zustand eines Noch-EU-Mitglieds wäre Wasser auf die Mühlen von Nigel Farage und könnte vielen Abgeordneten -nicht nur bei den Tories- ihren Sitz kosten. Mir scheint daher ein Szenario, bei dem Johnson sich weigert einen Verlängerungsantrag zu stellen und GB am 31. 10. ausscheidet am wahrscheinlichsten zu sein. Danach kann er dann Neuwahlen ausrufen und so ggfs. seine Entscheidung demokratisch legitimieren lassen.
The strategy will be to take the negotiations with the EU to the brink, and then either agree a deal at the last minute or walk away. We have argued from the beginning that the UK parliament massively overestimates its own role in being able to micro-manage the stages of the Art. 50 process. Its ability to force an extension is far more limited than is widely acknowledged in the UK. A no-deal Brexit will be a consequence of the EU not agreeing to a deal, or of the UK parliament not voting in favour of a deal that Johnson presents. At no point will he advocate no deal himself. All he needs to do is not to seek an extension.
(Hervorhebung von mir)

EU About to Face 2 Realities: Johnson Will Deliver Brexit, Eurozone in Recession

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von CIC_Fan » Freitag 2. August 2019, 06:33

jonson verliert nach wahl zum Unterhaus mehrheit der Regierung nun 1 Stimme
https://www.orf.at/#/stories/3132361/

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Montag 19. August 2019, 16:09

Die Situation in GB spitzt sich zu und wird immer unübersichtlicher. Die NZZ hat in ihrer gestrigen Ausgabe die rechtlichen Folgen bei einem Mißtrauensvotum dargestellt (leider bisher nicht online). Sie sind im Fixed Term Parliamants Act festgelegt.
Auf die jetzige Situation übertragen, heisst dies: Die Abgeordneten können bereits am 4. September ein
Misstrauensvotum lancieren.
Sollte Boris Johnson dieses verlieren, wäre bis zum 18. September Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Scheitert dies, müsste Johnson am 20. September eine Neuwahl ausrufen. Der Wahlkampf dauert 25 Arbeitstage, also fünf Wochen, während deren die politischen Geschäfte ruhen. Damit könnte Boris Johnson den Termin für eine Neuwahl auf frühestens Freitag, den 25. Oktober, legen. Er könnte den Termin aber auch wenige Tage später ansetzen, durchaus also nach einem Brexit am 31. Oktober.
In dem Artikel "Das entmachtete Parlament" wird auf folgende Schwierigkeit hingewiesen:
Oft ist es Angst, die Abgeordnete davon abhält, bei einer Revolte mitzuziehen. Vor allem Vertreter von Wahlkreisen, die mehrheitlich für den Brexit gestimmt haben, fürchten Konsequenzen:
Diffamierungen etwa oder gar eine Absetzung. In Grossbritannien wird veröffentlicht, wie Abgeordnete abstimmen.
(...)
Die Abgeordneten fürchten nun zu Recht, dass Johnson einfach abwartet, bis die Opposition daran scheitert, eine neue Übergangsregierung zu bilden. Johnson müsste dann zwar eine Neuwahl ausrufen. Den Wahltermin könnte er jedoch bis Anfang November hinauszögern, dann würde dem vertragslosem
Austritt am 31. Oktober nichts im Wege stehen.
Da während des Wahlkampfes das Parlament ruht, könnten die Abgeordneten nicht mehr eingreifen.
In der Tat - man sollte immer daran denken, daß Farage mit seiner Partei bei der Wahl zum EU-Parlament die meisten Stimmen erhielt. So mancher Tory- oder Labour-Abgeordnete wird daher um seinen Parlamentssitz bangen und zunächst das leidige Thema "Brexit" abgehacken wollen.
Ein erfolgreiches Mißtrauensvotum und Neuwahlen im November wären dann wünschenswert.

Aber auch die EU dürfte wenig Interesse haben, künftig mit GB ein Mitglied zu haben, das immer noch über Brexit diskutiert. Insbesondere die Südländer wissen, daß eine weitere Mitgliedschaft von GB ihre qualifizierte Mehrheit bei Abstimmungen neutralisieren und den Zugriff auf die nordeurop. Haushalte schwieriger machen würde.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 28. August 2019, 11:43

Johnson scheint das Parlament wohl suspendieren zu wollen. Was sich undemokratisch anhört, scheint in GB wohl ein üblicher parlamentarischer Brauch zu sein:
Parliament is normally suspended - or prorogued - for a short period before a new session begins. It is done by the Queen, on the advice of the prime minister.
Parliamentary sessions normally last a year, but the current one has been going on for more than two years - ever since the June 2017 election.
When Parliament is prorogued, no debates and votes are held - and most laws that haven't completed their passage through Parliament die a death.
This is different to "dissolving" Parliament - where all MPs give up their seats to campaign in a general election.
The last two times Parliament was suspended for a Queen's Speech that was not after a general election the closures lasted for four and 13 working days respectively.
If this prorogation happens as expected, it will see Parliament closed for 23 working days.
MPs have to approve recess dates, but they cannot block prorogation.
Government to ask Queen to suspend Parliament

Mal abwarten ob und wie die Remainers dagegen vorgehen werden. Sie müssen praktisch einen neuen Premierminister wählen, der dann um Aufschub bittet und anschließend geht das gesamte Theater wieder vor vorn los. Weder für die britischen Abgeordneten noch für die EU-Staaten ein verlockendes Ziel.

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 29. August 2019, 11:52

Johnsons Taktik ist so perfid wie genial
Seine Regierung hat seit den Treffen mit Angela Merkel und Emmanuel Macron den Spin ver­breitet, die EU sei womöglich bereit, auf seine Forderung einzugehen, den Backstop für die irische Grenze zu streichen und eine Alternative zu verhandeln. Viele Medien haben das übernommen.
Die Opposition braucht, um Johnson bei einem «No Deal» in den Arm zu fallen, die Stimmen einiger Tories. Diese werden aber sechs Wochen vor dem nächsten EU-Gipfel und acht Wochen vor dem Austrittsdatum nicht gegen ihre Regierung stimmen, weil sie die vage Chance auf einen Deal nicht verspielen wollen.
Johnson wurde in den deutschen Medien immer als Clown dargestellt und damit systematisch unterschätzt. Es wäre mal interessant zu wissen, ob er vor der Entscheidung, das Parlament zu beurlauben, auch die Iliad in Griechisch rezitiert hat. In diesem Fernsehinterview behauptete er zumindest, dies vor schwierigen Entscheidungen zu tun und gab auch eine Kostprobe.... :D

https://www.youtube.com/watch?v=mQKRAJTgEuo

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Samstag 31. August 2019, 10:51

Die NZZ untersucht, welche Möglichkeit das Unterhaus hat, die Brexit-Pläne von Boris Johnson zu stoppen:

Die Rebellen im Unterhaus haben schlechte Karten

Die einzige realistische Möglichkeit scheint ein erfolgreiches Mißtrauensvotum zu sein. Der neu gewählte Premierminister hätte die Möglichkeit einen Verlängerungsantrag zu stellen. Allerdings zeichnet sich bisher keine Mehrheit für die Wahl von Corbyn ab, der für viele Tories ein "no go" ist.

Ein Gesetz zu verabschieden, das die Regierung zwingt einen entsprechenden Antrag in Brüssel zu stellen, wäre nicht erfolgversprechend. Die Regierung kann die Tagesordnung und den Zeitpunkt von Gesetzesvorstößen im eigenen Ermessen festlegen. Käme es trotzdem -aufgrund einer Notfalldebatte- zu einem Gesetzesvorhaben, müßten weitere Schwierigkeiten überwunden werden:
(...)jede Vorlage muss von beiden Kammern verabschiedet werden, und die Königin muss ihre formelle Zustimmung geben, damit sie rechtskräftig wird. Die Regierung würde alles daransetzen, um die Pläne der Aufständischen zu durchkreuzen. Die fünfwöchige Vertagung bringt diese in Zeitnot, was Johnson bezweckt. Die Rede ist auch von Filibustern – im Oberhaus fiele niemand einem Dauerredner ins Wort, wie Bercow im Unterhaus es sicherlich täte. Johnson könnte ausserdem ad hoc Brexit-Hardliner adeln, um die Mehrheitsverhältnisse im Oberhaus zu seinen Gunsten zu verschieben, oder er könnte der Königin «raten» – die taktvolle Umschreibung eines Befehls –, ein allfälliges Gesetz nicht zu billigen.
Johnson hat also eine Reihe von Möglichkeiten, um sein Ziel zu erreichen. Aber selbst wenn er abgewählt werden sollte, geht das Gerangel weiter. Die EU will eine erneute Verlängerung nur gewähren, wenn es zu Neuwahlen oder zu einem neuen Referendum kommt. Corbyn oder ein anderer müßten daher die Brexit-Frage zeitnah erneut dem Volk vorlegen. Der Erfolg der Brexit-Partei von Nigel Farage bei den Europawahlen zeigen aber, daß ein EU-Verbleib in der Bevölkerung nicht unumstritten ist.

CIC_Fan
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von CIC_Fan » Dienstag 3. September 2019, 18:04

Ein konservativer Abg ist zu den Liberaldemokraten gewechselt die Regierung hat ihm Unterhaus keine Mehrheit Mehrheit
Wahlen am 14 Oktober werden jetzt auch Offenbar von Labour angestrebt
sollte Johnson die Wahlen verlieren ist er am 31 Oktober nicht mehr Premierminister den die Regierung wechselt in GB immer sofort nach der Wahl durch das Mehrheitswahlrecht

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von HeGe » Mittwoch 4. September 2019, 11:32

Hubertus hat geschrieben:
Freitag 26. Juli 2019, 16:25
Der Wechsel von Theresa May zu Boris Johnson hat auch dem sehr erfrischenden Jacob Rees-Mogg einen Kabinettsposten beschert: als Vorsitzender des Unterhauses.

Gestern nun stand er in dieser Eigenschaft zum ersten Mal an der despatch box: https://www.youtube.com/watch?v=8YwOb0GGK1Y

Ein Beispiel für seine Schlagfertigkeit, als ihn ein Vertreter der Liberaldemokraten wegen seines "viktorianischen Wertesystems" angreifen möchte:


:D
„Die Verkörperung von Arroganz und Dünkel“ :/
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von CIC_Fan » Donnerstag 5. September 2019, 09:43

das Gesetz gegen einen Brexis ohne Vertrag wird bis morgen im Oberhaus verabschiedet die Wünsche der Lors werden vom Unterhaus dann Montag genehmigt
ich vermute danach stürzt das Unterhaus Johnson uns es kommt zu Neuwahlen es sei den man einigt sich auf eine Übergangsregierung bis die Brexit geschichte erledigt ist und dann wird gewählt
dann gebe es nächste Woche noch den Sturz Johnsons im Unterhaus
https://orf.at/stories/3136117/

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Hubertus
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Hubertus » Donnerstag 5. September 2019, 10:25

HeGe hat geschrieben:
Mittwoch 4. September 2019, 11:32
Hubertus hat geschrieben:
Freitag 26. Juli 2019, 16:25
Der Wechsel von Theresa May zu Boris Johnson hat auch dem sehr erfrischenden Jacob Rees-Mogg einen Kabinettsposten beschert: als Vorsitzender des Unterhauses.

Gestern nun stand er in dieser Eigenschaft zum ersten Mal an der despatch box: https://www.youtube.com/watch?v=8YwOb0GGK1Y

Ein Beispiel für seine Schlagfertigkeit, als ihn ein Vertreter der Liberaldemokraten wegen seines "viktorianischen Wertesystems" angreifen möchte:


:D
„Die Verkörperung von Arroganz und Dünkel“ :/


"There’s nothing wrong with Rees-Mogg lying down in the Commons"

Daraus:
Drawings of the House of Commons in the days before cameras show that MPs did this a great deal. [...] If you sit in the Chamber, as the Leader of the House must, for many hours on end, you may well need to shift your position. This is particularly true if you are tall — Rees-Mogg is well over six foot. If there is noise, it helps a tall MP to lie down because then his ear is close to the speakers which are in the back of each bench.
Rees-Mogg hatte diese Sitzposition auch schon früher inne:

oder hier im Video, wo er sich nach einem Redebeitrag so hinsetzt. Man mag über die grundsätzliche Körperhaltung denken was man will, aber hier einen gezielten Akt der Überheblichkeit zu unterstellen, hieße, das Narrativ des politischen Gegners nachzuerzählen.

Immerhin, eines muß er sich so oder so gefallen lassen: der für Sprachspiele empfänglichen britischen Öffentlichkeit hat er natürlich eine Steilvorlage sondersgleichen geliefert.
:D
Der Kult ist immer wichtiger als jede noch so gescheite Predigt. Die Objektivität des Kultes ist das Größte und das Wichtigste, was unsere Zeit braucht. Der Alte Ritus ist der größte Schatz der Kirche, ihr Notgepäck, ihre Arche Noah. (M. Mosebach)

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Caviteño » Montag 9. September 2019, 17:18

Fundstück zum Brexit:

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Siard
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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von Siard » Dienstag 10. September 2019, 09:24

:kugel:

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Re: Rule Britannia...Politik im (noch) Vereinigten Königreich

Beitrag von RomanesEuntDomus » Dienstag 10. September 2019, 10:00

... The answer, of course, is the United States in 1776. They must have been insane. ...
Donnerwetter! Da kann man mal sehen, was man mit Sklavenhaltung, Völkermord und fast ununterbrochenem Krieg so alles erreichen kann.

https://www.express.co.uk/news/world/11 ... nald-trump
Former president Jimmy Carter brands US ‘most WARLIKE’ nation on earth
https://www.gegenfrage.com/usa-gegruend ... -krieg-93/
USA gegründet vor 239 Jahren, davon 222 im Krieg (93%)

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