Kreuzgang

"SPD-Mitglieder machen Weg frei für große Koalition": https://www.welt.de/politik/deutschland ... ition.html

Dann können alle, die dagegen gestimmt haben, jetzt wieder austreten.

Magenverkleinerung und inoffizielle Halbzeit als Minister - quasi eine Art "Elternzeit" - kommen wohl nicht gut an: https://www.welt.de/politik/deutschland ... deter.html

Dennoch ist der Herr ziemlich "beliebt".

Vielleicht schießt sich die SPD damit einen Bock.

Was da nachkommt, lässt nichts Gutes erahnen. Aber warten wir mal ab.

Maas wird Außenminister.


Im neuen Kabinett ist für Gabriel kein Posten mehr vorgesehen. Schulz' Abschied als SPD-Vorsitzenden befördert zu haben, dürfte also sein letztes politisches Gefecht gewesen sein.

Hubertus hat geschrieben: ↑

Donnerstag 8. März 2018, 15:03

Maas wird Außenminister.

Da weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll.

Ich hätte eher diesen jungen Herrn vorgeschlagen: https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ndern.html

Oder, wohl besser, wie Adenauer, es als Kanzler selbst gemacht...

"SPD schießt nach GroKo-Entscheid nach oben - AfD verliert deutlich": https://www.welt.de/politik/deutschland ... tlich.html

AfD-Abgeordnete mußten ja nicht unbedingt nach Syrien fahren, und wenn, dann hätten zurückgebliebene die Sache nicht als eventuell lebensgefährlich verkaufen sollen, während die syrischen Staatsgäste naiv kommentierten.

Niels hat geschrieben: ↑

Sonntag 11. März 2018, 14:27

"SPD schießt nach GroKo-Entscheid nach oben - AfD verliert deutlich": https://www.welt.de/politik/deutschland ... tlich.html

Bei emnid war die SPD schon immer stärker. Insoweit keine Überraschung.

Herr Stegner in Aktion: https://www.welt.de/politik/deutschland ... gehen.html

„Wir sind nicht braver Juniorpartner. Wir müssen von Beginn an klares Gegengewicht zur Union sein, in der täglichen Regierungsarbeit und darüber hinaus“ (...).
„Zuspitzung und klare Abgrenzung gegen die Konservativen – so kann es gehen.“
Die SPD müsse deutlich machen, dass sie eine grundsätzlich andere Vorstellung von der Zukunft habe als die Union, etwa in der Steuerpolitik, sagte Stegner. „Es geht letztlich darum, als linke Volkspartei den Kampf mit der Union um Platz eins wieder aufzunehmen. Wir müssen klar machen, dass unser Ziel das Kanzleramt bleibt.“

Eigentlich bräuchte man einen Stegner-Smilie...

Niels hat geschrieben: ↑

Montag 12. März 2018, 09:16

Herr Stegner in Aktion: https://www.welt.de/politik/deutschland ... gehen.html

„Wir sind nicht braver Juniorpartner. Wir müssen von Beginn an klares Gegengewicht zur Union sein, in der täglichen Regierungsarbeit und darüber hinaus“ (...).
„Zuspitzung und klare Abgrenzung gegen die Konservativen – so kann es gehen.“
Die SPD müsse deutlich machen, dass sie eine grundsätzlich andere Vorstellung von der Zukunft habe als die Union, etwa in der Steuerpolitik, sagte Stegner. „Es geht letztlich darum, als linke Volkspartei den Kampf mit der Union um Platz eins wieder aufzunehmen. Wir müssen klar machen, dass unser Ziel das Kanzleramt bleibt.“

Eigentlich bräuchte man einen Stegner-Smilie...

Dieser müßte dann dann aber 'ne gespaltene Zunge haben!

Im Übrigen ist Stegner und Smilie ein Widerspruch in sich selbst!

Ich dachte immer das " " wäre der Stegner-Smiley ?

Nimm ihm das Amt und der Verstand kehrt zurück:

Erwiderung von Sigmar Gabriel: Wo Jens Spahn recht hat – und wo nicht

Beschreibungen dieser Realitäten gibt es seit Jahren genug. Allerdings hat im wahrsten Sinne des Wortes auch die Entfernung vieler Entscheidungsträger von diesen Realitäten ebenso zugenommen. Biografisch, räumlich und intellektuell. Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze oder sind auf überfüllte öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, leben nicht in der Rigaer Straße in Berlin und wenn wir zum Arzt gehen, bekommen wir schnell Termine und Chefarztbehandlung selbst dann, wenn wir Kassenpatienten sind. Und vor allen Dingen: Wir ahnen nicht, wie man sich fühlt, wenn man jeden Tag arbeiten geht und trotzdem nicht vorankommt. Oder wie es ist, nach 45 Jahren Arbeit mit weniger als 1000 Euro im Monat klarkommen zu müssen.

Gabriel verweist auf die Kritik von Buschkowsky und dem OB von GE, Baranonwski, verteidigt die Entscheidung der Essener Tafel ("Wir schulden Dank und keine Kritik") und weigert sich dann erneut, den weißen Elephanten im Raum zu benennen. Stattdessen beklagt er kaputte Schulen, den Rückzug des Staates aus der Fläche usw.. Allerdings hat er wohl erkannt, warum die AfD so erfolgreich ist:

„Der Ruf der Rechtspopulisten ‚Take back Control‘ ist nur deshalb populär, weil er auf Erfahrungen aufsetzt, die es tatsächlich gibt in unserer Gesellschaft.“

Lesenswert auch dieser Artikel, der sich mit der oa Stellungnahme von Gabriel auseinandersetzt:

Sigmar Gabriel will das Ende der Wirklichkeitsverweigerung namens politische Korrektheit und konstatiert „Kontrollverlust des Staates“

Auf die ganz einfache Frage, warum bei den von Gabriel benannten Mißständen "kein Geld" zur Behebung vorhanden war/ist, aber plötzlich Hunderte von Mrden aus dem Hut gezaubert werden, nur um "häßliche Bilder" zu vermeiden, bleibt Gabriel - wie die gesamte politische "Elite" - sprachlos.
Darauf sollte er (und alle Jünger der "Willkommensbewegung") eine Antwort geben.

Mit "Sympathieträgerin" Nahles erreicht die SPD 17%: https://www.waz.de/politik/nach-nahles- ... 61283.html

Niels hat geschrieben: ↑

Montag 30. April 2018, 18:24

Mit "Sympathieträgerin" Nahles erreicht die SPD 17%: https://www.waz.de/politik/nach-nahles- ... 61283.html

Na ja - Forsa.... - Güllner ist SPD-Mitglied. Vielleicht will er ja mit schlechten Zahlen eine Mitleidswelle lostreten...

Mit dem Rechnen hat es die WAZ wohl auch nicht so:

Nur 13 Prozent der Deutschen würden sich für Nahles entscheiden, dreimal so viele für Merkel (49 Prozent).

Ich habe über die letzten Wochen gesehen bei der WAZ zunehmend den Eindruck gewonnen, sie berichtet so ausgiebig über die Parteiorganisation der SPD, speziell ihre uralten Schwächen, in NRW und besonders im Ruhrgebiet, als hätte sie einen pädagogischen Ansatz.

Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑

Montag 30. April 2018, 21:57

Ich habe über die letzten Wochen gesehen bei der WAZ zunehmend den Eindruck gewonnen, sie berichtet so ausgiebig über die Parteiorganisation der SPD, speziell ihre uralten Schwächen, in NRW und besonders im Ruhrgebiet, als hätte sie einen pädagogischen Ansatz.

Meine Mutter hat die WAZ noch immer abonniert - wegen der Stadtteilbeilage für den Essener Süden und wegen der Todesanzeigen.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Montag 30. April 2018, 21:25

Mit dem Rechnen hat es die WAZ wohl auch nicht so:

Nur 13 Prozent der Deutschen würden sich für Nahles entscheiden, dreimal so viele für Merkel (49 Prozent).

Ein kleines Aufrunderchen von schlappen 10 Prozent schadet nicht... merkt ja eh keiner...

Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑

Montag 30. April 2018, 21:57

Ich habe über die letzten Wochen gesehen bei der WAZ zunehmend den Eindruck gewonnen, sie berichtet so ausgiebig über die Parteiorganisation der SPD, speziell ihre uralten Schwächen, in NRW und besonders im Ruhrgebiet, als hätte sie einen pädagogischen Ansatz.

Die Versuche der Journalisten, Einfluß auf Parteien und die handelnden Personen zu nehmen, sind in den letzten Jahren gestiegen. Wir müssen uns doch nur an Guttenberg oder die Berichterstattung über die Jamaika-Gespräche erinnern. Besonders schlimm wird es, wenn die Personen dann auch noch so mediengeil sind, wie der Freiherr.
Da steht keine Informationsvermittlung mehr an erster Stelle sondern Volksbelehrung mit dem Versuch, das Geschehen nach den eigenen Vorstellungen zu lenken bzw. zumindest zu beeinflussen. Deswegen stehen auch Presseorgane, die nicht im Sinne des mainstreams berichten, unter verschärfter Beobachtung und werden gern als "populistisch" usw. gebrandmarkt.

Richtig. Die Mehrheit der "Journalisten" wählt grün und gehört keiner Kirche an.

Niels, meine auch und auch aus den gleichen Gründen, allerdings Wattenscheider Ortsteil.
Da ich bei ihr täglich gucken und ein bißchen machen muß, lese ich sie dann auch und gebe zu, seit ich Witwe bin, finde ich Todesanzeigen interessanter.

SPD - Das Gesicht der Existenzkrise

Aus mir vollkommen unverständlichen Gründen wird dieses Gesicht Herrn Stegner zugeordnet....
Aber auch die Niederlage von Simone Lange in Flensburg, die als Gegenkandidatin zu Frau Nahles angetreten war, zeige, daß "eine linksgewendete SPD" bei den Wählern nicht gefragt sei.

Ein Jahr nach der Landtagswahl befindet sich die SPD noch immer im Sturzflug in NRW - und das in ihrem Stammland.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm

Bei der Landtagswahl erreichte sie 31,2% - jetzt liegt sie nach der vom WDR(!) in Auftrag gegebenen Umfrage bei 22%. Nutznießer sind die Grünen (von 6,4% auf 12%) und die AfD (von 7,4% auf 12%). CDU gewinnt, FDP verliert und die Linke wäre im Landtag.

Bei der SPD hat man ja noch vier Jahre Zeit die Wähler durch eine "kluge Oppositionspolitik" (was immer das sein mag) zu überzeugen. Selbst wenn nicht: Eine Regierungsbeteiligung dürfte ziemlich sicher sein, denn weder schwarz-gelb noch R2G hätten eine ausreichende Mehrheit.

Kluge Oppositionspolitik hätte man bei Lindner durchaus lernen können, da hat die SPD selbst Steilvorlagen der jetzigen Regierung ausgelassen. (Polizei zahlt ihre Rechnungen nicht, die Landwirtschaftsministerin kann ihr Heimnetz nicht bedienen und fordert deshalb die Solidarität der Demokraten..)
Schlimmer ist aber, dass die SPD selbst bei ihrer Selbstorganisation sowohl in Form als auch im Ergebnis überhaupt keinen Reformwillen hat erkennen lassen. Da braucht man von Zielen gar nicht erst zu reden, die sie auch noch nicht mal im Ansatz formuliert hat.

Es ist ja nicht nur NRW, wo die SPD absackt. Schaut man sich die Umfrageergebnisse in der Ländern an, traut man seinen Augen nicht:

Nur in HH, Niedersachsen und Rheinl-Pf. liegt die SPD noch bei über 30%, in sechs Bundesländern steht eine 1 als erste Ziffer, in Thüringen droht mit 10% sogar die Einstelligkeit. In S.-H. ist man seit der Wahl im Mai 2017 von 27% auf 22% abgerutscht und im Bund zeigt die Mehrzahl der Umfragen inzwischen Ergebnisse von unter 20% an (BTW = 20,5%).

In B.-W., Bayern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg liegt die SPD gleichauf mit der AfD (Brandenburg 23:22). In Sachsen und Thüringen liegt sie abgeschlagen hinter der AfD.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm

Das ist doch eine Wählerwanderung, die sich vor wenigen Jahren niemand vorstellen konnte und kann mE nicht nur an miserabler parlamentarischer Arbeit liegen. Im "Herzland" der SPD, in NRW, erreichte sie mit Rau die absolute Mehrheit und ist jetzt auf weniger als die Hälfe zusammengefallen. Selbst im Vergleich zur Landtagswahl 2000 hat sie fast die Hälfte eingebüßt (42,8% - jetzt lt. Umfrage = 22%) - eine Halbierung innerhalb von nur 18 Jahren und das in einem Bundesland, in dem sie seit Ende der 60'iger Jahre ununterbrochen den MP stellte und stärkste Partei war.

Sieht nicht gut aus.....

Man baut sich halt nicht als SPD-Regierung den größten Niedriglohnsektor in Europa und verteidigt den dann auch noch über viele Jahre. Ob sie damit jemals aufhören wollen, ist noch nicht mal jetzt klar, wo sich abzeichnet, dass Leute aus diesem Sektor nicht mehr als Sozialrenten kriegen. Da kann man ja der CSU mehr soziale Kompetenz zutrauen.

Die Agenda 2010 ist selbstverständlich eine besonders schwere Hypothek für die SPD und hat an ihrem Sturzflug einen maßgeblichen Anteil.
Andererseits sollte man auch berücksichtigen, daß Schröder bei den vorgezogenen Wahlen 2005 sein Wahlsieg durch die Fusion von SED/Linke und WASG genommen wurde. Lafontaine hat ihm die ein, zwei Prozent an Stimmen genommen, die ihm am Wahlabend an der relativen Mehrheit (und damit einer erneuten Kanzlerschaft) fehlten. Seit dem Zeitpunkt kennt die SPD nur noch eine Richtung: Süden.

Die oben verlinkten Umfrageergebnisse NRW haben mich auch insoweit erstaunt, als die Linke diesmal ohne Probleme mit 7% in den Landtag einziehen würde. Als Nachfolgeorganisation der SED hätte ich ihr das in NRW so schnell nicht zugetraut, aber offensichtlich ist sie mit ihrem Wahlprogramm für viele (ehemalige) SPD-Wähler glaubwürdiger als die SPD. Erstaunlich das Wagenknecht sich auch nicht scheut, das Migrationsproblem anzusprechen und es -richtigerweise- als ein Problem (Verdrängungswettbewerb bei einfachen Arbeitsstellen und preiswertem Wohnraum) ihrer Klientel zu definieren. So kann man neue Wähler gewinnen, denn was soll ein "Arbeiter" wählen, der den Wechsel in seinem Viertel mit Sorgen beobachtet und die AfD nicht wählen will?! SPD und Grüne fallen aus - da bleibt nur die Linke.

Andere SPD-Wähler sind zu den Grünen abgewandert und in letzter Zeit beobachtet man auch eine Wanderung zur AfD. Es ist halt wie bei den Fernsehprogrammen, wo es auch zunächst nur drei gab. Mit dem Kabelfernsehen (= Internet?) stiegen die Angebote und jetzt hat man - je nach Zählweise - fünf oder sechs große Sender, die über ihre Kleinsender auch Splittergruppen ansprechen. Da ist für jeden was dabei - die Volksparteien (= der öffentl.-rechtl. Rundfunk) haben keine Monopolstellung mehr und müssen sich im Wettbewerb bewähren. Wer bei Themen eine Antwort gibt, die von dem Wähler nicht geteilt wird, muß damit rechnen, daß dieser sein Kreuz an einer anderen Stelle macht (weiterzappt). Nimmt sich keine Partei des Themas an, gründet sich eine neue, die erfolgreich im Revier der alten Parteien "wildert". Daß die SPD dabei von beiden Seiten in die Zange genommen wird, ist für die Partei tragisch. Ob die CDU mittel- und langfristig ein monolithischer Block bleiben wird, ist allerdings auch nicht sicher.

Projekt 18 erfolgreich gemeistert - was kommt als nächstes? Ist da noch Luft nach unten oder setzt in Kürze die Mitleidswelle ein?

SPD rutscht in Umfrage auf Allzeit-Tief

Mit 16% rückt man gefährlich nah der AfD auf den Leib, die haben es auf 14% geschafft. R2G hätte 38% - Grüne 12% und Linke 10% - wenn das so weitergeht liegen alle gleichauf.

In einem der Kommentare wird auf Gabriel verwiesen, der sich "jetzt die Taschen vollstopft" - wie "Gas-Gerd". Der mögliche bzw. angedachte Wechsel von Schulz nach Brüssel wurde in einem Artikel mit der Frage versehen, ob die SPD da noch eine "Abwrackprämie" kassieren wolle....

Wenn man an Schumacher, Brandt, Schmidt denkt, kann man bei dem gegenwärtigen Personal nur in Wehmut verfallen.

In Sachsen ist die SPD in den Umfragen erstmals auf unter 10% gerutscht (9%). Die AfD wird zweitstärkste Partei und erreicht 24%.

Mit den Auswirkungen beschäftigt sich dieser Artikel:

SPD unter 10 Prozent - Sachsen: Radikaler Machtwechsel 2019 möglich

Es erscheine sogar möglich, daß die AfD stärkste Partei würde. Sie sei keine Protestpartei, sondern eine Partei, die aus Protest gewählt würde.

Eine echte Protestpartei wird wegen professionell kommunizierter Alternativen gewählt – an den alten Medien vorbei. Einer Partei, die aus Protest gewählt wird, laufen die Leute zu, weil diese von den herrschen Parteien abgestoßen werden. Da schrecken eigene Vorstellungen nur. Da muss die AfD nur abwarten und Tee trinken; das reicht. Die Unzufriedenheit wächst von selbst.

Die SPD sei dagegen im Osten nie beliebt gewesen. Sie habe dort keine (aussterbende) Stammwählerschaft wie tlw. im Westen (Ruhrgebiet).
Trotz dieser Erklärung: Ein Rutsch in die Einstelligkeit wäre schon eine Sensation.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Donnerstag 14. Juni 2018, 05:08

In Sachsen ist die SPD in den Umfragen erstmals auf unter 10% gerutscht (9%). Die AfD wird zweitstärkste Partei und erreicht 24%.

Mit den Auswirkungen beschäftigt sich dieser Artikel:

SPD unter 10 Prozent - Sachsen: Radikaler Machtwechsel 2019 möglich

Es erscheine sogar möglich, daß die AfD stärkste Partei würde. Sie sei keine Protestpartei, sondern eine Partei, die aus Protest gewählt würde.

Eine echte Protestpartei wird wegen professionell kommunizierter Alternativen gewählt – an den alten Medien vorbei. Einer Partei, die aus Protest gewählt wird, laufen die Leute zu, weil diese von den herrschen Parteien abgestoßen werden. Da schrecken eigene Vorstellungen nur. Da muss die AfD nur abwarten und Tee trinken; das reicht. Die Unzufriedenheit wächst von selbst.

Die SPD sei dagegen im Osten nie beliebt gewesen. Sie habe dort keine (aussterbende) Stammwählerschaft wie tlw. im Westen (Ruhrgebiet).
Trotz dieser Erklärung: Ein Rutsch in die Einstelligkeit wäre schon eine Sensation.

Der nächste Lackmus-Test für die SPD wird die Landtags-Wahl in Bayern sein.
Dort ist sie traditionell schwach.
Dort befinden sich die Grünen im Aufwind und graben die sozialdemokratische Stammwählerschaft an.
Dort wird die CSU beweisen müssen, daß sie die Probleme besser lösen kann, als es die Vorschläge der AfD erhoffen lassen. Auch dieser K(r)ampf führt dazu, daß sich die SPD nicht profilieren kann.

Ein einstelliges Ergebnis bei der Landtags-Wahl wäre - meiner bescheidenen Meinung nach - für die SPD keine Überraschung .............

Du hast für Bayern den Faktor Freie Wähler außer Acht gelassen. Die FW sind in Bayern seit Jahrzehnten recht stark im kommunalen Bereich und mittlerweile auch im Landtag für ca. 10% der Stimmen gut. Ich schätze, dass ein guter Teil an Wählern, die von der CSU enttäuscht sind, lieber bei den FW als anderswo das Kreuz machen. Die FW sind eher bürgerlich-konservativ orientiert, allerdings mehr pragmatisch als programmatisch unterwegs.

holzi hat geschrieben: ↑

Donnerstag 14. Juni 2018, 11:11

Du hast für Bayern den Faktor Freie Wähler außer Acht gelassen.

Die liegen so bei 7 Prozent.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm