Wird Wulff weichen? Kredite, Krise, Klüngel …

[Caviteño]

Wulff unter Beschuß:

Um Bundespräsident Christian Wulff gibt es Wirbel wegen eines Berichts der "Bild"-Zeitung über einen Privatkredit in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident. Wie die Zeitung berichtet, soll er 21 im Landtag auf die Frage nach einer Geschäftsbeziehung zu einem Unternehmer nicht angegeben haben, dass er und seine Frau Bettina von der Unternehmergattin ein Darlehen über eine halbe Million Euro erhalten hatten.

Zuvor soll das Ehepaar Wulff seinen Weihnachtsurlaub 29 in der Florida-Villa des Unternehmers Egon Geerkens aus Osnabrück verbracht haben. Die Grünen-Landtagsfraktion fragte Wulff der Zeitung zufolge damals, ob er zu diesem geschäftliche Beziehungen unterhalten habe.
Daraufhin ließ Wulff im Landtag unter Hinweis auf Geerkens laut "Bild" erklären: "Zwischen Ministerpräsident Wulff und den in der Anfrage genannten Personen und Gesellschaften hat es in den letzten zehn Jahren keine geschäftlichen Beziehungen gegeben." Die Zeitung spricht deshalb vom Verdacht auf Täuschung des Landtags.

Nach "Bild"-Recherchen hatte Wulff mit Geerkens Ehefrau im Oktober 28 einen privaten Kreditvertrag über 5. Euro zu einem Zinssatz von 4 Prozent geschlossen. "Mit dem Geld kauften die Wulffs zum Preis von 415. Euro ein Einfamilienhaus und zahlten dafür per Dauerauftrag 1666 Euro Zinsen im Monat", schrieb das Blatt weiter.

http://www.ftd.de/politik/deutschland/: ... n=/politik

Der normale Kreditzinssatz für Wohnungsbaukredite mit einer Laufzeit von 5 Jahren lag im Oktober 28 bei 5,43%

http://www.bundesbank.de/statistik/stat ... &tr=SUD117

Eine Bank hätte vermutlich kein Darlehn iHv 12% des Kaufpreises zu diesem Zinssatz gegeben - aber ist es schon erstaunlich, wie unsäglich dumm sich führende Politiker verhalten, die sich wegen eines relativ kleinen Zinsvorteils in eine solche Situation begeben.
Wulff war offensichtlich bewußt, daß die Kreditgewährung nicht den allgemeinen Vorstellungen entsprach. Der Kredit wurde, nachdem im Zuge der Air-Berlin-Affäre entsprechende parlamentarische Anfragen gestellt wurden, vorzeitig zurückgezahlt.
Bei der Air-Berlin-Affäre geriet Wulff in die Schlagzeilen, weil er sich kostenlos hatte hochstufen lassen. Es ging einem Flug zur Villa seines Freundes Geerkens in Florida.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 26,.html

[Ewald Mrnka]

Neues über Türken-Wulff:

http://www.stern.de/politik/deutschland ... 6227.html

[Torsten]

Eine Bank hätte vermutlich kein Darlehn iHv 120% des Kaufpreises zu diesem Zinssatz gegeben - aber ist es schon erstaunlich, wie unsäglich dumm sich führende Politiker verhalten, die sich wegen eines relativ kleinen Zinsvorteils in eine solche Situation begeben.

Bei der Air-Berlin-Affäre geriet Wulff in die Schlagzeilen, weil er sich kostenlos hatte hochstufen lassen. Es ging einem Flug zur Villa seines Freundes Geerkens in Florida.

Unser Bundespräsident scheint eine kleinkriminelle Ader zu besitzen und ein Schnäppchenjäger zu sein. Ich könnte mir vorstellen, dass das in Kreisen ein Verstoß gegen die Etikette ist, wo man größere Räder dreht und die Nase über die kleinen rümpft.

[Ewald Mrnka]

Eine Bank hätte vermutlich kein Darlehn iHv 120% des Kaufpreises zu diesem Zinssatz gegeben - aber ist es schon erstaunlich, wie unsäglich dumm sich führende Politiker verhalten, die sich wegen eines relativ kleinen Zinsvorteils in eine solche Situation begeben.

Bei der Air-Berlin-Affäre geriet Wulff in die Schlagzeilen, weil er sich kostenlos hatte hochstufen lassen. Es ging einem Flug zur Villa seines Freundes Geerkens in Florida.

Unser Bundespräsident scheint eine kleinkriminelle Ader zu besitzen und ein Schnäppchenjäger zu sein. Ich könnte mir vorstellen, dass das in Kreisen ein Verstoß gegen die Etikette ist, wo man größere Räder dreht und die Nase über die kleinen rümpft.

Türken-Wulff ist ein würdiger Repräsentant des Systems Bundesrepublik.

[Edi]

Der normale Kreditzinssatz für Wohnungsbaukredite mit einer Laufzeit von 5 Jahren lag im Oktober 2008 bei 5,43%

Kredite von Bekannten oder Verwandten sind im Prinzip zulässig. Ich hatte vor Jahren auch mal einen eines nahen Verwandten, nämlich meines Vaters. Allerdings hat mir der Steuerberater damals gesagt, der Zins müsse in der Höhe etwa dem banküblichen Zins entsprechen, damit das Finanzamt das Ganze ohne Einwände anerkennt. Das ganze müsse in etwa wie unter Fremden gehandhabt werden. Ich habe damals 6 % Zinsen bezahlt und diese steuerlich absetzen können. Mein Vater hat die Zinsen als Einnahmen versteuert. Damit war die Sache rechtlich gesehen in Ordnung.

[Yeti]

Eine Bank hätte vermutlich kein Darlehn iHv 120% des Kaufpreises zu diesem Zinssatz gegeben - aber ist es schon erstaunlich, wie unsäglich dumm sich führende Politiker verhalten, die sich wegen eines relativ kleinen Zinsvorteils in eine solche Situation begeben.

Bei der Air-Berlin-Affäre geriet Wulff in die Schlagzeilen, weil er sich kostenlos hatte hochstufen lassen. Es ging einem Flug zur Villa seines Freundes Geerkens in Florida.

Unser Bundespräsident scheint eine kleinkriminelle Ader zu besitzen und ein Schnäppchenjäger zu sein. Ich könnte mir vorstellen, dass das in Kreisen ein Verstoß gegen die Etikette ist, wo man größere Räder dreht und die Nase über die kleinen rümpft.

Ich glaube sogar, dass man in "seinen Kreisen" tatsächlich meint, dass einem solche Falschaussagen und Vergünstigungen zustehen, ebenso wie er dem Papst gegenüber meinte fordern zu können, dass man seine kirchlich nicht anerkannte Beziehung als normal zu betrachten hat. Wenn man allerdings dem akutellen "Spiegel" glauben möchte, wäre es vor allem Bundestagspräsident Lammert gar nicht unlieb, Wulff loszuwerden, der in ihm eine Art "Konkurrenz" sieht. Mir ist der eine so unlieb wie der andere; zwei selbstverliebte Profilneurotiker, die jedes Maß verloren haben.

[Ewald Mrnka]

Der dunkle Ehrenmann wird zum eindeutigen Fall für Henkel:

http://www.ftd.de/politik/deutschland/: ... 42252.html

[Caviteño]

Der Spiegel hatte schon seit längerem versucht, Einblick in das Grundbuch von Wulff zu bekommen. Der BGH gab ihm Recht:

Das geht aus einem entsprechenden Auszug hervor, der "Welt Online“ vorliegt. Ein Grundbuch ist in der Regel nicht ohne Weiteres einzusehen, es genießt einen besonderen Schutz. Umso erstaunlicher war deshalb, mit welcher Deutlichkeit der Bundesgerichtshof Mitte August dieses Jahres das Informationsinteresse der Öffentlichkeit über diesen Schutz gestellt hat.

Der „Spiegel“ hatte Einsicht in das Grundbuch für das Objekt der Wulffs verlangt. Das wurde abgelehnt, der „Spiegel“ zog bis nach Karlsruhe. In der Entscheidung der Richter heißt es, die Redaktion habe den Verdacht gehabt, den Wulffs „seien für den Erwerb des Grundstücks finanzielle Vergünstigungen durch einen bekannten Unternehmer gewährt worden“.

Man muß natürlich für Wulff's Verhalten Verständnis haben und sollte ihn nicht als "Schnäppchenjäger" bezeichnen :

Es gibt schließlich noch etwas, woran man sich nun erinnert. Wulff hat einmal offen über seine finanzielle Lage gesprochen, in einem langen Interview mit dem Journalisten Hugo Müller-Vogg, für eine Art Biografie, die vor vier Jahren erschien.

Er verdiene weniger, als man denken könnte, weniger als 12. Euro im Jahr, sagte Christian Wulff. „Jeder Direktor der Sparkasse, jeder Volksbankdirektor bekommt mehr als ein Ministerpräsident.“ Er wolle sich „keineswegs“ beschweren. „Ich habe mich immer gefragt: Was erwarten die Bürger von glaubwürdiger Politik? Und mein Empfinden war immer: Die erwarten vor allem, dass die da oben bei sich anfangen.“

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... redit.html

Das erklärt, warum er sich gerne mit wohlhabenden Freunden umgibt.

[Marcus]

Sieht so aus, als hätte unser BP den Kredit doch vom Unternehmer selbst erhalten:

http://www.tagesschau.de/inland/wulffkredit112.html

[Caviteño]

Sieht so aus, als hätte unser BP den Kredit doch vom Unternehmer selbst erhalten:

http://www.tagesschau.de/inland/wulffkredit112.html

Aus dem Spiegel-Bericht:

Der 67-Jährige sagte dem SPIEGEL, er selbst habe die Verhandlungen mit Wulff über das Darlehen geführt. Er habe sich auch überlegt, "wie das Geschäft abgewickelt werden könnte". Außerdem beruhe die freundschaftliche Verbindung in erster Linie auf dem Verhältnis zwischen Wulff und ihm.

Die Zahlung des Darlehens sei zwar über ein Konto seiner Frau erfolgt, für dieses Konto habe er allerdings eine Vollmacht. Die Rückzahlung der Kreditsumme im Jahr 21 sei auf ein Konto erfolgt, das beiden Eheleuten gehöre.

Dafür, dass der ursprüngliche Eigentümer der Kreditsumme Egon Geerkens war, spricht zudem ein weiterer Umstand. Als das Paar Mitte der neunziger Jahre heiratete, war Geerkens bereits vermögend, während seine Frau Edith eine Angestellte seines Schmuckhandels war. Sie brachte Geerkens zufolge kein nennenswertes eigenes Vermögen in die Beziehung ein. Nach der Hochzeit habe seine Frau aufgehört zu arbeiten. Zudem sei Gütertrennung vereinbart worden.

Bei der Ausreichung des Darlehens sei laut dem Unternehmer eigens ein Weg gewählt worden, bei dem die Namen der Beteiligten nicht auftauchen sollten. "Wir sind beide sehr bekannt in Osnabrück. Und ich wollte nicht, dass irgendein Bank-Azubi sieht, dass so viel Geld von mir an Wulff fließt", so Geerkens. Daher sei ein anonymer Bundesbankscheck ausgestellt und Wulff übermittelt worden, damit dieser ihn einlösen konnte.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 38,.html

Tricksen, täuschen, tarnen - unser Bundespräsident!

[Marcus]

Jetzt hat sich unser BP sogar per SMS bei dem Unternehmer für den Wirbel entschuldigt:

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 94865.html

Mal abgesehen davon, dass man sich nicht selbst entschuldigen, sondern nur um Entschuldigung bitten kann, ist es ein schlechter Stil so etwas per SMS zu tun. Andererseits gilt aber auch für die Kreditgeberseiter: Mitgehangen, mitgefangen.

[Torsten]

Die Weihnachtsansprache könnte dieses Jahr Topquoten einfahren. So es denn noch eine gibt. Alternativ könnte man ja auch mal wieder den Papst zu Wort kommen lassen.

[Fiacrius]

Die Weihnachtsansprache könnte dieses Jahr Topquoten einfahren. So es denn noch eine gibt. Alternativ könnte man ja auch mal wieder den Papst zu Wort kommen lassen.

... oder einfach die vom letzten Jahr nehmen

[Torsten]

http://www.youtube.com/watch?v=qFaHVwJdQhk

[Caviteño]

Die Weihnachtsansprache könnte dieses Jahr Topquoten einfahren. So es denn noch eine gibt. Alternativ könnte man ja auch mal wieder den Papst zu Wort kommen lassen.

Die dürfte bereits "im Kasten" sein und außerdem schaut die sich doch kaum einer an. Meist liest man nur in der Zeitung, was gesagt wurde.

Interessanter wäre es zu wissen, in welcher Villa und bei welchem vermögenden Freund unser BP diesmal zu Gast ist.....

[Marcus]

Die Weihnachtsansprache könnte dieses Jahr Topquoten einfahren. So es denn noch eine gibt. Alternativ könnte man ja auch mal wieder den Papst zu Wort kommen lassen.

Während der Sedisvakanz würde unser Bundesratspräsident geschäftsführend das Amt des Bundespräsidenten übernehmen. Man könnte daher die Weihnachtsansprache des bayerischen MP statt nur auf BR3 auch auf ARD übertragen.

So langsam könnte man dem Thema einen eigenen Strang widmen.

[cantus planus]

Herr Wulff ist eben so, wie ich ihn bereits hier charakterisiert hatte. Freundlich, aber inkompetent.
Ich hatte allerdings damit gerechnet, dass er sich früher abschießt. Insofern bisher: toi, toi, toi!

[Marcus]

Der erste FDP-Politiker fordert den BP zum Rücktritt auf:

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 9498.html

[Libertas Ecclesiae]

Ein (Gefälligkeits-)Kommentar zur Ehrenrettung des Herrn Bundespräsidenten von Willi Steul, Intendant des Deutschlandradios:

Wirbel um Christian Wulff

Zitat daraus:

Deutschland hat - nein wir haben - einen Bundespräsidenten, für den wir uns wahrlich nicht zu schämen brauchen. Die Erklärung von Christian Wulff, dass der Islam Teil Deutschlands sei, ist eine bleibende Leistung. Der Satz war zwar überfällig, aber er wurde von ihm als unser Bundespräsident formuliert. Und er hat damit die politische Diskussion und hoffentlich unser Handeln verändert.

Na ja ...

Ach, der teure Christian ... Irgendwie kommt mir da jetzt Bachs Jagdkantate in den Sinn, wo es heißt:

Ich, der ich sonst ein Gott
In diesen Feldern bin,
Ich lege meinen Schäferstab
Vor Christians Regierungszepter hin,
Weil der durchlauchte Pan das Land so glücklich machet,
Dass Wald und Feld und alles lebt und lachet!

Nun denn ...

[Marcus]

Interessant ist es, dass sich bislang die Bundeskanzlerin nicht schützend vor den BP gestellt hat. Würde mich nicht wundern, wenn das Taktik ist, die darin besteht BP Wulff allein zu lassen, um ihn so leichter zum Rücktritt bewegen zu können. Dann wäre wieder ein Amt fei, in das man einen potenziellen Konkurrenten wegloben könnte.

[iustus]

Würde mich nicht wundern, wenn das Taktik ist, die darin besteht BP Wulff allein zu lassen, um ihn so leichter zum Rücktritt bewegen zu können. Dann wäre wieder ein Amt fei, in das man einen potenziellen Konkurrenten wegloben könnte.

Ich bin für Frau von der Leyen.

Dann kann sie keinen Schaden mehr anrichten. Von dem, den sie in der Familienpolitik angerichtet hat, wird sich Deutschland so bald nicht mehr erholen.

[Marcus]

Wobei es armeselig genug ist, dass das protokollarisch höchste Staatsamt für die Ausmusterung unfähiger Politiker erhalten muss.

Sollte der BP zurücktreten, so wäre man gut beraten, das Amt abzuschaffen. Die Befugnisse wie Begnadigungsrecht, Ernennung von Bundesrichtern, Bundesbeamten etc... können auf die Bundesregierung oder auf die Bundeskanzlerin übertragen werden, ebenso die völkerrechtliche Vertretung. Und für die Ausfertigung von Gesetzen sowie für reine Repräsentationsaufgaben könnte auch der Bundestagspräsident zuständig werden. Der Bundestagspräsident wäre dann ja de facto das Staatsoberhaupt.

[holzi]

Würde mich nicht wundern, wenn das Taktik ist, die darin besteht BP Wulff allein zu lassen, um ihn so leichter zum Rücktritt bewegen zu können. Dann wäre wieder ein Amt fei, in das man einen potenziellen Konkurrenten wegloben könnte.

Ich bin für Frau von der Leyen.

Dann kann sie keinen Schaden mehr anrichten. Von dem, den sie in der Familienpolitik angerichtet hat, wird sich Deutschland so bald nicht mehr erholen.

Du weisst nicht, wer da noch nachkommen könnte. Vielleicht würden wir uns die Ursula wieder zurückwünschen...

[Marcus]

Im schlimmsten Fall jemand, der so einen Gesetzesvorschlag unterstützen würde:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/22/172211.pdf

[Yeti]

Ein (Gefälligkeits-)Kommentar zur Ehrenrettung des Herrn Bundespräsidenten von Willi Steul, Intendant des Deutschlandradios:

Wirbel um Christian Wulff

Zitat daraus:

Deutschland hat - nein wir haben - einen Bundespräsidenten, für den wir uns wahrlich nicht zu schämen brauchen. Die Erklärung von Christian Wulff, dass der Islam Teil Deutschlands sei, ist eine bleibende Leistung. Der Satz war zwar überfällig, aber er wurde von ihm als unser Bundespräsident formuliert. Und er hat damit die politische Diskussion und hoffentlich unser Handeln verändert.

Na ja ...

Ach, der teure Christian ... Irgendwie kommt mir da jetzt Bachs Jagdkantate in den Sinn, wo es heißt:

Ich, der ich sonst ein Gott
In diesen Feldern bin,
Ich lege meinen Schäferstab
Vor Christians Regierungszepter hin,
Weil der durchlauchte Pan das Land so glücklich machet,
Dass Wald und Feld und alles lebt und lachet!

Nun denn ...

Ich habe das heute auch gehört. Was für eine elende Schleimerei. Wenn er schon solch private Tränendrüsendrückergeschichte wie diejenige von der Pflege seiner kranken Mutter bringt, hätte mich auch interessiert, weshalb seine erste Ehe in die Brüche ging. Wenn schon privat, dann bitte volles Programm.

[Yeti]

Im schlimmsten Fall jemand, der so einen Gesetzesvorschlag unterstützen würde:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/22/172211.pdf

Wulff wollte die "bunte Republik Deutschland" (Ob er bei dem Geschreibsel die Tätowierung von ..., na ja ihr wisst schon, im Blick hatte?). Offenbar will das eine Mehrheit der Deutschen aber gar nicht. Ist immer tragisch, wenn sich die Realität beharrlich weigert, sich der Theorie anzupassen. Er ist definitv angezählt, sein Rücktritt eine Frage der Zeit. Gott sei Dank.

[Caviteño]

Interessant ist es, dass sich bislang die Bundeskanzlerin nicht schützend vor den BP gestellt hat. Würde mich nicht wundern, wenn das Taktik ist, die darin besteht BP Wulff allein zu lassen, um ihn so leichter zum Rücktritt bewegen zu können. Dann wäre wieder ein Amt fei, in das man einen potenziellen Konkurrenten wegloben könnte.

Stimmt, ihre Erklärung war lauwarm und erfolgte, bevor bekannt wurde, daß Egon Geerkens der faktische Kreditgeber ist/war:

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff zu den Vorgängen um seinen Privatkredit begrüßt. Dies sei eine "wichtige Erklärung" gewesen, sagte Merkel. "Ich schätze und würdige die Arbeit des Bundespräsidenten."

http://www.n-tv.de/politik/Merkel-lobt- ... 12541.html

Rückhaltlose Unterstützung sieht anders aus und sie wird jetzt ihre Äußerung bedauern, da sich der Fall weiter zugespitzt hat.

Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, daß Frau Merkel bei dem ganzen Euro-Schlamassel daran gelegen ist, hier noch einen Brandherd zu haben. Der "Austausch" eines Bundespräsidenten ist ja nicht so einfach wie ein Ministerwechsel. Im übrigen hätte ich da noch einen Kandidaten - unseren Guido. Damit wäre die FDP auch beim Scheitern an der 5%-Klausel noch für ein paar Jahre "staatstragend".

PS:
Ein eigener Strang ist empfehlenswert, da sich die Angelegenheit vermutlich noch weiter entwickeln wird.

[Marcus]

Im übrigen hätte ich da noch einen Kandidaten - unseren Guido. Damit wäre die FDP auch beim Scheitern an der 5%-Klausel noch für ein paar Jahre "staatstragend".

Oder man nutzt im Falle eines Rücktritts die „Gunst der Stunde“ um das höchste Staatsamt nach v. Weiszsäcker wieder mit einem Freiherren zu besetzen. Adel verpflichtet schließlich. Und der bekannte "fränkische Staatsmann" ist mittlerweile sogar schon 40 Jahre alt und somit passiv wahlberechtigt. Üblicherweise bekommt man als BP während seiner Amtszeit auch ein paar urheberrechtlich stets unbenkliche Ehrendoktorwürden verliehen, man muss dafür bloß immer stets freundlich lächeln und ansprechend in die Kameras winken können. Und mit Messer und Gabel sollten man natürlich auch stilvoll hantieren können. Bei einer stets adeligen Erziehung braucht man sich hier allerdings keine Sorgen zu machen.

[Fiacrius]

Diesbezüglich hat sich ja jetzt auch nicht ganz unfreiwillig Rösler ins Spiel gebracht

hoffentlich ist er überhaupt alt genug

[Marcus]

Unser „Vietnam-Bubi“ ist dafür noch nicht alt genug. Er wird erst im Jahre 2013 die „präsidiale Volljährigkeit“ erreichen...

So langsam nähern wir uns übrigens dem Niveau unserer politischen Kultur gut an...

[Marcus]

Der Mann scheint wirklich nichts von seiner Situation zu vernehmen:

http://de.reuters.com/article/topNews/i ... 1B2111218

[Marcus]

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff zu den Vorgängen um seinen Privatkredit begrüßt. Dies sei eine "wichtige Erklärung" gewesen, sagte Merkel. "Ich schätze und würdige die Arbeit des Bundespräsidenten."

http://www.n-tv.de/politik/Merkel-lobt- ... 12541.html

Rückhaltlose Unterstützung sieht anders aus und sie wird jetzt ihre Äußerung bedauern, da sich der Fall weiter zugespitzt hat.

Mittlerweile hat sich der „Chefrhetoriker der CDU“ zu Wort gemeldet:

Die CDU sicherte Wulff volle Rückendeckung zu. „Der Bundespräsident hat sich umfassend erklärt. Ich habe volles Vertrauen in seine Aussagen“, sagte Generalsekretär Hermann Gröhe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Die Welt“. „Christian Wulff ist zu Recht ein in der Bevölkerung hoch geschätzter Bundespräsident.“

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... unden.html

Wird im Profi-Fußball so über einen angeschlagenen Trainer gesprochen, weiß der Fan, dass die Verhandlungen mit dem Nachfolger bereits laufen...