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Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Dienstag 21. November 2017, 20:17
von Torsten
Poppers Vorstellung von der offenen Gesellschaft ist eng mit der Staatsform der Demokratie verbunden, allerdings nicht verstanden als Herrschaft der Mehrheit, sondern als die Möglichkeit, die Regierung gewaltfrei abzuwählen.
Die Regierung gewaltfrei abwählen können. Das zu erreichen braucht es von außen initiierte Putsche und Umstürze? Das Kreuz von Golgatha ist das knien vor der Welt. Und was dem einen seine Milliarden sind, ist mir die Gleichgültigkeit.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 22. November 2017, 08:40
von Raphael
Torsten hat geschrieben:
Dienstag 21. November 2017, 20:17
Gleichgültigkeit
ist die häufige Folge von Freidenkertum! :doktor:

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 00:30
von Caviteño
Ministerpräsident Orbán gewinnt deutlich
Der EU-kritische Regierungschef Viktor Orbán hat die Parlamentswahl in Ungarn deutlich gewonnen. Auf seine rechtsnationale Fidesz-Partei entfielen nach Auszählung von 74,6 Prozent der Stimmen 49,2 Prozent, teilte das Wahlbüro am späten Sonntagabend in Budapest mit. Fidesz könnte damit auf 134 Mandate im 199-sitzigen Parlament kommen und würde über eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit verfügen.
Orbán kann nun seine vierte Amtszeit und die dritte in Folge antreten. Vor vier Jahren hatte Fidesz mit 43 Prozent der Stimmen 133 Mandate errungen.
Wie sehr die "Qualitätspresse" daneben lag, wird in diesem Artikel - wenige Stunden vorher - deutlich:
Bei der Parlamentswahl in Ungarn zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Das könnte Ministerpräsident Orbáns national-konservativer Partei Fidesz die parlamentarische Mehrheit kosten. Muss er um seine Macht bangen?
(...)
Die hohe Beteiligung zeuge von ernsthafter Kritik am „Orbán-Regime“, sagte Gerely Karácsony, Vorsitzender der kleinen Oppositionspartei „Dialog“, der in einer Listenverbindung zugleich Spitzenkandidat der sozialistischen MSZP ist.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 32269.html

Da hat der Journalist mal wieder seinen persönlichen Wunsch zur Richtschnur seines Berichtes gemacht - und wurden wenige Stunden später eines Besseren belehrt.
Schon traurig, wenn die Bevölkerung nicht so abstimmen will, wie die Medien es für richtig halten...

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 07:30
von Caviteño
Orbán hat einen deutlichen Sieg errungen. Aufgrund des ungarischen Wahlrechtes erreicht er mit knapp 50% der Stimmen eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit, die für Verfassungsänderungen notwendig ist.

Noch erstaunlicher für EU ropäer ist aber das starke Abschneiden der "rechtsradikalen" Jobbik-Partei mit knapp 20% und 26 Sitzen. Sie belegte den zweiten Platz.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 32966.html

Das bedeutet, daß fast 70% der Ungarn "rechts" gewählt haben. Brüssel wird darüber nicht "amused" sein.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 07:59
von Raphael
Caviteño hat geschrieben:
Montag 9. April 2018, 07:30
Orbán hat einen deutlichen Sieg errungen. Aufgrund des ungarischen Wahlrechtes erreicht er mit knapp 50% der Stimmen eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit, die für Verfassungsänderungen notwendig ist.

Noch erstaunlicher für EU ropäer ist aber das starke Abschneiden der "rechtsradikalen" Jobbik-Partei mit knapp 20% und 26 Sitzen. Sie belegte den zweiten Platz.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 32966.html

Das bedeutet, daß fast 70% der Ungarn "rechts" gewählt haben. Brüssel wird darüber nicht "amused" sein.
Man darf vermuten, daß die Ohrfeigen, die regelmäßig von Brüssel an Orban verteilt werden, nicht zuletzt deswegen so heftig sind, weil es eben diese Jobbik-Partei gibt: Man schlägt den Esel und meint die Säcke! :pfeif:

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 08:04
von holzi
Caviteño hat geschrieben:
Montag 9. April 2018, 07:30
Das bedeutet, daß fast 70% der Ungarn "rechts" gewählt haben. Brüssel wird darüber nicht "amused" sein.
Dabei sollten die Ungarn seit Oktober 1956 doch wissen, was passiert, wenn sie dem Hegemon nicht zu Willen sind!

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 09:13
von Niels
"Nun droht die Orbánisierung Europas": https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ropas.html

Dass die deutsche "Qualitätspresse" derartige Artikel bringen würde, war vorauszusehen. :zirkusdirektor:

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 09:32
von Caviteño
Niels hat geschrieben:
Montag 9. April 2018, 09:13
"Nun droht die Orbánisierung Europas": https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ropas.html

Dass die deutsche "Qualitätspresse" derartige Artikel bringen würde, war vorauszusehen. :zirkusdirektor:
Daraus:
Nach dieser Wahl wird Ungarn endgültig im politischen Koma versinken, denn schon vorher wagte es kaum jemand mehr, sich öffentlich gegen Orbán zu stellen. Das Tragische daran: Ein demokratischer Machtwechsel ist nun noch einmal unwahrscheinlicher geworden.
Also wenn ich mir da ein anderes Land in EU ropa anschaue, in der eine Kanzlerin genauso lange regiert wie Orbán - gibt es da große Unterschiede oder könnte man Ungarn nicht durch D. ersetzen und Orbán durch Merkel und zur gleichen Aussage kommen? ;D

Was im Artikel vergessen wurde: Es ist inzwischen nicht nur der pöse Putin, der versucht die EU zu spalten. Der ist zwar pleite und kann nicht mit großen Geldtransfers werben. Das machen dafür die Chinesen, wie man zuletzt beim China-Osteuropa-Gipfel in Budapest(!) sehen konnte.

Merkels Dauerwaffe "Geld" verliert damit auch ihre Strahlkraft. :breitgrins:

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 09:37
von Caviteño
holzi hat geschrieben:
Montag 9. April 2018, 08:04
Caviteño hat geschrieben:
Montag 9. April 2018, 07:30
Das bedeutet, daß fast 70% der Ungarn "rechts" gewählt haben. Brüssel wird darüber nicht "amused" sein.
Dabei sollten die Ungarn seit Oktober 1956 doch wissen, was passiert, wenn sie dem Hegemon nicht zu Willen sind!
Die Briten scheiden aus der EU aus, die Franzosen haben in Afrika genug zu tun, die USA konzentrieren sich auf China und Asien und die Bundeswehr hat kaum einsatzfähig Fahrzeuge - wer sollte da einschreiten? Luxemburg? :D

Im übrigen haben die Ungarn mit den Osteuropäern auch Länder auf ihrer Seite, die einen ähnlichen Weg gehen wollen und mit Kurz auch einen telegenen Fürsprecher.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 09:40
von Raphael
Caviteño hat geschrieben:
Montag 9. April 2018, 09:32
Niels hat geschrieben:
Montag 9. April 2018, 09:13
"Nun droht die Orbánisierung Europas": https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ropas.html

Dass die deutsche "Qualitätspresse" derartige Artikel bringen würde, war vorauszusehen. :zirkusdirektor:
Daraus:
Nach dieser Wahl wird Ungarn endgültig im politischen Koma versinken, denn schon vorher wagte es kaum jemand mehr, sich öffentlich gegen Orbán zu stellen. Das Tragische daran: Ein demokratischer Machtwechsel ist nun noch einmal unwahrscheinlicher geworden.
Also wenn ich mir da ein anderes Land in EU ropa anschaue, in der eine Kanzlerin genauso lange regiert wie Orbán - gibt es da große Unterschiede oder könnte man Ungarn nicht durch D. ersetzen und Orbán durch Merkel und zur gleichen Aussage kommen? ;D

Was im Artikel vergessen wurde: Es ist inzwischen nicht nur der pöse Putin, der versucht die EU zu spalten. Der ist zwar pleite und kann nicht mit großen Geldtransfers werben. Das machen dafür die Chinesen, wie man zuletzt beim China-Osteuropa-Gipfel in Budapest(!) sehen konnte.

Merkels Dauerwaffe "Geld" verliert damit auch ihre Strahlkraft. :breitgrins:
Insbesondere der Satz "Ein demokratischer Machtwechsel ist nun noch einmal unwahrscheinlicher geworden." könnte zu denken geben ( :pfeif: ), denn er kann auch als Drohung aufgefaßt werden: Damit wird förmlich ein externer Regime-Change herbeigerufen!

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Montag 9. April 2018, 16:35
von Caviteño
Fidesz 49 Prozent: Die Opposition verwechselt ihre Kreise in Budapest mit Ungarn
Der einzige Ort, wo die Oppositionsparteien Erfolg hatten, ist die Metropole Budapest. Hier leben die EU- und Globalisierungsgewinner, hier lebt die intellektuelle und wirtschaftliche Elite des Landes mit traditionell guten Beziehungen zu den tonangebenden westlichen Eliten.
Erinnert an das Ergebnis des Brexits: Auch da wurde die Stimmung aus London auf das ganze Königreich hochgerechnet und man war dann erstaunt, daß Verhältnisse auf dem Land doch anders waren. Ähnliches war auch beim Wahlsieg von Trump zu beobachten, wo man die Stimmung im "rost belt" falsch einschätzte.

Die Oppositionsparteien in Ungarn sind - wie der Artikel ausführt - im Augenblick führerlos:
Als gestern Nacht klar wurde, dass Fidesz ein noch besseres Ergebnis erzielen würde als bei der vorhergehenden Wahl 2014, stand die Bestürzung allen Führungskräften der Oppositionsparteien ins Gesicht geschrieben. Sie wurden öffentlich vorgeführt, und es zeigte sich, dass sie ganz offensichtlich keine Ahnung davon haben, was im Lande tatsächlich vorgeht. Ein Rücktritt folgte daraufhin auf den nächsten: Inzwischen ist die gesamte Führungsmannschaft der Sozialisten zurückgetreten, ebenso Gábor Vona, Vorsitzender der früher rechtsradikalen Jobbik, und auch die Führung von „Együtt“, trat zurück, so wie ein Führungsmitglied der Grünen.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 11. April 2018, 15:50
von Caviteño
Wolfram Weimer: Orbáns Wahlsieg schockt Brüssel - Europäer wollen Schutz vor muslimischer Zuwanderung

Weimer sieht aus vier Gründen ein Fanal für den Kontinent:
Erstens hat der islamkritische Ministerpräsident mit seiner rechtskonservativen Koalition nicht bloß gewonnen, er hat triumphiert und neuerlich eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen. (...)

Zweitens vertieft sich der Graben zwischen Ost- und Westeuropa. (...)

Drittens wird eine politische Vertiefung der EU nun schwieriger. (...)

Viertens zeigt Orbáns Durchmarsch, dass die Migrationspolitik derzeit der Schlüssel zum politischen Schicksal in Europa ist. (...)
Mit seinen Äußerungen wie " “Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren.” und er habe nie verstanden, "wie in einem Land wie Deutschland das Chaos, die Anarchie und das illegale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefeiert werden konnte”, habe er das Thema besetzt, das in ganz Europa z. Zt. die Wahlen entscheidet.

Weimer beobachtet, daß auch hier die Parteien inzwischen entsprechend reagieren. Ob Jens Spahn im Gespräch mit der NZZ oder Sigmar Gabriel im Tagesspiegel - man hat erkannt, daß die Verunglimpfung als Nazis (oder als "Pack") nichts mehr bringt und man sich den selbst verursachten Problemen stellen und sie lösen muß.
Damit aber zeichnet sich für die europäischen Demokratien eine unangenehme Alternative ab: Entweder man schließt die Außengrenzen vor muslimischen Zuwanderern oder man bekommt eine Orbánisierung des Kontinents.
So ist es.... Der AfD wird man - wie damals bei den Republikanern - nur durch einen Politikwechsel die Wähler abspenstig machen können. Allerdings ist die Frage, ob es dafür nicht bereits zu spät ist, denn die Glaubwürdigkeit der Parteien hat ziemlich gelitten.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 13:48
von HeGe
Spiegel hat geschrieben: [...] Die Open Society Foundation (OSF) des US-Börsenmilliardärs George Soros wird ihr europäisches Hauptquartier in Budapest zum 31. August schließen und nach Berlin umziehen. [...]

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 14:10
von Niels
HeGe hat geschrieben:
Mittwoch 1. August 2018, 13:48
Spiegel hat geschrieben: [...] Die Open Society Foundation (OSF) des US-Börsenmilliardärs George Soros wird ihr europäisches Hauptquartier in Budapest zum 31. August schließen und nach Berlin umziehen. [...]
Meine Oma hätte gesagt: Reisende soll man nicht aufhalten.

Bild

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 14:23
von Lycobates
Niels hat geschrieben:
Mittwoch 1. August 2018, 14:10
HeGe hat geschrieben:
Mittwoch 1. August 2018, 13:48
Spiegel hat geschrieben: [...] Die Open Society Foundation (OSF) des US-Börsenmilliardärs George Soros wird ihr europäisches Hauptquartier in Budapest zum 31. August schließen und nach Berlin umziehen. [...]
Meine Oma hätte gesagt: Reisende soll man nicht aufhalten.

Bild
Unsere Vettern würden sagen: good riddance :breitgrins:

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 15:28
von Siard
Noch mehr :ikb_shit: in Berlin. :(

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 15:52
von Lycobates
Siard hat geschrieben:
Mittwoch 1. August 2018, 15:28
Noch mehr :ikb_shit: in Berlin. :(
Ach unser Berlin ist sowieso am Ende.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 16:02
von Siard
Die behauptete Abschaffung der Demokratie kann nicht der Grund für den Umzug sein, sonst würde man nicht nach Berlin wechseln. Es geht höchstens darum, welche Ausrichtung die Undemokratie hat.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 17:27
von Niels
Es geht um :zirkusdirektor: .

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 19:43
von Ernst Veraguth
Soros spielte eine wichtige Rolle bei den politischen Prozessen in Osteuropa, die 1989/91 zum Zusammenbruch des Ostblocks führten, und war nach eigener Aussage „aktiv an der Revolution beteiligt, die das Sowjetsystem hinwegfegte“. Bereits seit 1979 unterstützte der gebürtige Ungar osteuropäische Dissidenten mit drei Millionen US-Dollar pro Jahr, darunter die Gewerkschaft Solidarność in Polen, die Bürgerrechtsbewegung Charta 77 in der Tschechoslowakei und den Dissidenten Andrei Sacharow in der Sowjetunion. 2003 wurde ihm vom Journalisten Neil Clark in einem Artikel für die britische Wochenzeitung New Statesman vorgeworfen, er habe in den 1990er Jahren mit seiner Unterstützung des Senders B92 und anderer Oppositionsgruppen in Serbien die Bundesrepublik Jugoslawien auch aus eigenen Geschäftsinteressen heraus destabilisiert. Clark bezeichnete Soros als „ungekrönten König von Osteuropa“.
https://de.wikipedia.org/wiki/George_Soros

Der Open Society kann es egal sein, von wo aus sie agiert. Da Soros in Budapest geboren wurde, hat er sich dort gewiss wohl gefühlt. Das wir er aber auch in Berlin.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 22:00
von ar26
Ernst Veraguth hat geschrieben:
Mittwoch 1. August 2018, 19:43
Soros spielte eine wichtige Rolle bei den politischen Prozessen in Osteuropa, die 1989/91 zum Zusammenbruch des Ostblocks führten, und war nach eigener Aussage „aktiv an der Revolution beteiligt, die das Sowjetsystem hinwegfegte“. Bereits seit 1979 unterstützte der gebürtige Ungar osteuropäische Dissidenten mit drei Millionen US-Dollar pro Jahr, darunter die Gewerkschaft Solidarność in Polen, die Bürgerrechtsbewegung Charta 77 in der Tschechoslowakei und den Dissidenten Andrei Sacharow in der Sowjetunion. 2003 wurde ihm vom Journalisten Neil Clark in einem Artikel für die britische Wochenzeitung New Statesman vorgeworfen, er habe in den 1990er Jahren mit seiner Unterstützung des Senders B92 und anderer Oppositionsgruppen in Serbien die Bundesrepublik Jugoslawien auch aus eigenen Geschäftsinteressen heraus destabilisiert. Clark bezeichnete Soros als „ungekrönten König von Osteuropa“.
https://de.wikipedia.org/wiki/George_Soros

Der Open Society kann es egal sein, von wo aus sie agiert. Da Soros in Budapest geboren wurde, hat er sich dort gewiss wohl gefühlt. Das wir er aber auch in Berlin.
Bedauerlicherweise. Mir wäre es lieber, dieser Bonze würde sich nirgends in Europa wohl fühlen.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 1. August 2018, 22:00
von ar26
Ernst Veraguth hat geschrieben:
Mittwoch 1. August 2018, 19:43
Soros spielte eine wichtige Rolle bei den politischen Prozessen in Osteuropa, die 1989/91 zum Zusammenbruch des Ostblocks führten, und war nach eigener Aussage „aktiv an der Revolution beteiligt, die das Sowjetsystem hinwegfegte“. Bereits seit 1979 unterstützte der gebürtige Ungar osteuropäische Dissidenten mit drei Millionen US-Dollar pro Jahr, darunter die Gewerkschaft Solidarność in Polen, die Bürgerrechtsbewegung Charta 77 in der Tschechoslowakei und den Dissidenten Andrei Sacharow in der Sowjetunion. 2003 wurde ihm vom Journalisten Neil Clark in einem Artikel für die britische Wochenzeitung New Statesman vorgeworfen, er habe in den 1990er Jahren mit seiner Unterstützung des Senders B92 und anderer Oppositionsgruppen in Serbien die Bundesrepublik Jugoslawien auch aus eigenen Geschäftsinteressen heraus destabilisiert. Clark bezeichnete Soros als „ungekrönten König von Osteuropa“.
https://de.wikipedia.org/wiki/George_Soros

Der Open Society kann es egal sein, von wo aus sie agiert. Da Soros in Budapest geboren wurde, hat er sich dort gewiss wohl gefühlt. Das wir er aber auch in Berlin.
Bedauerlicherweise. Mir wäre es lieber, dieser Bonze würde sich nirgends in Europa wohl fühlen.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Donnerstag 2. August 2018, 07:14
von Caviteño
Ernst Veraguth hat geschrieben:
Mittwoch 1. August 2018, 19:43
Der Open Society kann es egal sein, von wo aus sie agiert. Da Soros in Budapest geboren wurde, hat er sich dort gewiss wohl gefühlt. Das wir er aber auch in Berlin.
Die können schlecht in der "Provinz" Budapest bleiben, wenn Steve Bannon im Herzen der EU seine Zentrale errichtet.

Vorbild George Soros: Steve Bannon hat grosse Pläne für Europas Rechte

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 26. Dezember 2018, 11:33
von Caviteño

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 13. Februar 2019, 14:49
von HeGe

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Donnerstag 14. Februar 2019, 07:13
von Caviteño
HeGe hat geschrieben:
Mittwoch 13. Februar 2019, 14:49
Ungarische Regierung beschließt massive Familien-Förderung
Daraus:
Frauen, die vier oder mehr Kinder geboren haben, sollen in Zukunft bis an ihr Lebensende von der Einkommenssteuer befreit sein.
In D. wäre eine solche Vorschrift undenkbar, schon allein wegen der steuerlichen Zusammenveranlagung. Da würden dann plötzlich die Millioneneinkünfte eines Unternehmers zur Hälfte von der Steuer freigestellt, weil die Ehefrau vier Kinder geboren (oder mit in die Ehe gebracht) hat, während die alleinerziehende Hausfrau und Mutter von vier Kindern nicht profitiert... (ok, ihr Wert auf dem Heiratsmarkt könnte durch die Steuerbefreiung steigen, s.o.... :breitgrins: ). Vollkommen ungerecht - würden die Linken schimpfen....

Aber die Maßnahmen zeigen, wie eine gute Familienförderung aussehen könnte... Das in dem Artikel erwähnte "Abkindern" eines Kredites gab es auch damals schon in West-Berlin, als man noch "Frontstadt" war. Allerdings war der Betrag deutlich geringer. Auf einer Stadtrundfahrt wurde uns damals etwas von 3.000 DM erzählt - "abzukindern" mit 1.000 DM/Kind.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Sonntag 17. Februar 2019, 09:35
von Caviteño
Zur Situation von Italien:

Auf Distanz zu Europa

Gemeint ist die EU und nicht Europa. Gleichzeitig wird klar, daß das Entgegenkommen der Kommission beim Haushaltsstreit nicht honoriert wird. Das Gegenteil könnte eintreten:
Ein halber Prozentpunkt zusätzlicher Risikoaufschlag auf Italiens Staatstitel oder Abwertungen der Ratingagenturen könnten innerhalb weniger Wochen dafür sorgen, dass Italien und den Regierenden der Boden unter den Füßen wegbricht. Misslich wäre daran, dass die Populisten in Rom in einer solchen Situation allen anderen die Schuld geben würden. Sie haben gute Chancen, dass die Wähler ihnen glauben. Solche Umstände wären wiederum Voraussetzung für eine Verzweiflungstat, die einige Lega-Politiker rein theoretisch schon bis ins Detail durchgespielt haben: den Austritt aus dem Euro.
Ein solches Szenario erscheint nicht unmöglich: Sollte der auf Pump finanzierte Aufschwung nicht eintreten, kann es schnell zu steigenden Zinssätzen und/oder einer Abwertung der Ratingagenturen kommen.
Das Haushaltsproblem, das die Kommission auf jeden Fall vor den Europawahlen "lösen" wollte, taucht dann eben später und viel stärker wieder auf.

Re: Ungarn schafft "die Demokratie" ab

Verfasst: Mittwoch 20. März 2019, 11:53
von Niels
"CDU und CSU wollen Orbáns Partei suspendieren": https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 98461.html