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»Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 10:52
von lifestylekatholik
Lothar die Misere sagte laut einem
WELT-Online-Artikel:
Lothar die Misere hat geschrieben:Auch in der DDR war Mord Mord und Diebstahl Diebstahl.
Lothar die Misere hat geschrieben:Die DDR war kein vollkommener Rechtsstaat. Aber sie war auch kein Unrechtsstaat. Der Begriff unterstellt, dass alles, was dort im Namen des Rechts geschehen ist, Unrecht war.
Ich halte diese Argumentation für sehr interessant. Kann man die so auch für das Deutsche Reich ab 1933 anwenden?
Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 10:54
von holzi
lifestylekatholik hat geschrieben:Lothar die Misere sagte laut einem
WELT-Online-Artikel:
Lothar die Misere hat geschrieben:Auch in der DDR war Mord Mord und Diebstahl Diebstahl.
Lothar die Misere hat geschrieben:Die DDR war kein vollkommener Rechtsstaat. Aber sie war auch kein Unrechtsstaat. Der Begriff unterstellt, dass alles, was dort im Namen des Rechts geschehen ist, Unrecht war.
Ich halte diese Argumentation für sehr interessant. Kann man die so auch für das Deutsche Reich ab 1933 anwenden?
Natürlich nicht, das war ja wieder gaaaaanz was anderes. Nicht mal die Autobahnen darf man gut finden.

Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 10:56
von Berolinensis
lifestylekatholik hat geschrieben:Lothar die Misere sagte laut einem
WELT-Online-Artikel:
Lothar die Misere hat geschrieben:Auch in der DDR war Mord Mord und Diebstahl Diebstahl.
Lothar die Misere hat geschrieben:Die DDR war kein vollkommener Rechtsstaat. Aber sie war auch kein Unrechtsstaat. Der Begriff unterstellt, dass alles, was dort im Namen des Rechts geschehen ist, Unrecht war.
Ich halte diese Argumentation für sehr interessant. Kann man die so auch für das Deutsche Reich ab 1933 anwenden?
Abgesehen von deiner völlig berechtigten Frage, Stylie, ist auch die erste Aussage schlicht falsch. Denn Mord war eben gerade nicht Mord, siehe Maueropfer. Ist diese ganze Problematik, mit der sich ja auch das Bundesverassungsgericht beschäftigt hat (Stichwort: Radbruchfromel) an dem Juristen de Maizière vorbeigegangen?
Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 11:11
von lutherbeck
Aus oben verlinktem Artikel:
...aber „für die jungen Menschen, die heute an den Universitäten studieren, spielt Ossi oder Wessi gar keine Rolle mehr“, sagte de Maizière.
So ist es - das ganze Thema lockt heutzutage doch keinen mehr hinter dem Ofen hervor!

Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 11:17
von cantus planus
Ich bin übrigens durchaus der Ansicht, dass wir mittlerweile auf einem Weg sind, der alles DDR-Unrecht noch in den Schatten stellen wird. Doktor Goebbels grüßt mittlerweile wieder aus der Tageszeitung, nur merken es die wenigsten. Die alten Parolen feiern längst im modernen Gewand wieder Urständ. Leben wird ungeniert selektiert.
Ich sehe diese Entwicklung mit Besorgnis und ziemlichen Pessimismus. Das die Menschheit sich weniger weiterentwickelt, als sie sich einbildet, und viel mehr Fehler wiederholt, als ihr bewusst ist, ist ja keine neue Erkenntnis.
Man sollte also durchaus vorsichtig sein, immer nur die Untaten der Vergangenheit zu kritisieren. Das erleichtert zwar, und man fühlt sich ungeheuer wichtig. Aber Geschichte entwickelt sich naturgemäß im Jetzt. Und da ist es erschreckend, wie wenig Aufmerksamkeit es gibt.
Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 11:20
von lutherbeck
cantus planus hat geschrieben:Ich bin übrigens durchaus der Ansicht, dass wir mittlerweile auf einem Weg sind, der alles DDR-Unrecht noch in den Schatten stellen wird. Doktor Goebbels grüßt mittlerweile wieder aus der Tageszeitung, nur merken es die wenigsten. Die alten Parolen feiern längst im modernen Gewand wieder Urständ. Leben wird ungeniert selektiert.
Ich sehe diese Entwicklung mit Besorgnis und ziemlichen Pessimismus. Das die Menschheit sich weniger weiterentwickelt, als sie sich einbildet, und viel mehr Fehler wiederholt, als ihr bewusst ist, ist ja keine neue Erkenntnis.
Man sollte also durchaus vorsichtig sein, immer nur die Untaten der Vergangenheit zu kritisieren. Das erleichtert zwar, und man fühlt sich ungeheuer wichtig. Aber Geschichte entwickelt sich naturgemäß im Jetzt. Und da ist es erschreckend, wie wenig Aufmerksamkeit es gibt.
Ich teile ja einen gewissen gesellschaftspolitischen Pessimismus, aber - kannst Du Deine Meinung näher belegen?
Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 11:33
von cantus planus
lutherbeck hat geschrieben:Ich teile ja einen gewissen gesellschaftspolitischen Pessimismus, aber - kannst Du Deine Meinung näher belegen?
Ich werde das gerne näher ausführen. Muss mich nur mal schnell ums Mittagessen kümmern. Hole das dann nach.

Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Montag 23. August 2010, 16:26
von Torsten
lifestylekatholik hat geschrieben:Lothar die Misere hat geschrieben:Die DDR war kein vollkommener Rechtsstaat. Aber sie war auch kein Unrechtsstaat. Der Begriff unterstellt, dass alles, was dort im Namen des Rechts geschehen ist, Unrecht war.
Ich halte diese Argumentation für sehr interessant. Kann man die so auch für das Deutsche Reich ab 1933 anwenden?
Wer bezeichnet denn das Dritte Reich als "Unrechtsstaat"? Ich dachte, das sei ein speziell für die ehemalige DDR geprägter Begriff?
Re: »Die DDR war kein Unrechtsstaat«
Verfasst: Dienstag 24. August 2010, 17:38
von Torsten
Politiker, Juristen und Opfer widersprechen
"Das eigentliche Problem waren das politische Strafrecht und die fehlende Verwaltungsgerichtsbarkeit."(Misere)
"Damit begründet de Maizière doch, warum die DDR ein Unrechtsstaat war", wundert sich SED-Forscher Schroeder. Einen Rechtsstaat kennzeichne eben, dass staatliches Handeln überprüft werde und Bürger sich gegen staatliches Unrecht wehren können.
Und jetzt:
"Es ist richtig, dass dies [Unrechtsstaat] kein juristischer Terminus ist", sagte Staatsrechtler Rupert Scholz dieser Zeitung. Es sei jedoch spitzfindig, den Charakter der DDR rein juristisch sehen zu wollen.
Merke: Es ist nicht spitzfindig, einen juristisch anmutenden Terminus zu erfinden, der keiner ist, um den Charakter der DDR mehr als nur juristisch zu umschreiben.