Bundespräsident Köhler tritt zurück

[Berolinensis]

Der Bundespräsident tritt zurück, http://www.tagesschau.de/inland/koehler ... tt1.html

[Christian]

Bundespräsident Köhler tritt zurück

[Robert Ketelhohn]

Wird Botschafter-Enkelin Lena Meyer-Landrut die Nachfolgerin?

[Robert Ketelhohn]

In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz erklärte Köhler in Berlin, er ziehe mit dem Rücktritt die Konsequenz aus mangelndem Respekt seinem Amt gegenüber. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler.

Damit ist klar, worum es geht. Köhler hat mit seiner Afghanistan-Bemerkung eine (Teil-)Wahrheit ausgesprochen, die zu artikulieren der herrschenden politmedialen Kaste streng verboten ist. Offenbar hat man von ihm Widerruf verlangt – wir kennen das Procedere –, er hat dies verweigert und muß nun die einzige Konsequenz ziehen, die seine Herren ihm noch lassen.

Dabei war seine Afghanistan-Bemerkung, wie angedeutet, sogar bloß eine Teilwahrheit. Denn was die Bundeswehr in Afghanistan schützt, das sind gewiß wirtschaftliche Interessen: aber nicht deutsche, sondern angloamerikanische.

Hätte Köhler das allerdings öffentlich gesagt, wäre er heute nicht zurückgetreten. Dann hätte er „Selbstmord“ begangen. Auf seinem Dienstrechner hätte man dann kinderpornographisches Material „gefunden“, oder was in der Art. Oder war Köhler auch Fallschirmspringer?

Immerhin windet Köhler sich nicht verlogen herum, sondern begeht den verlangten politischen Harakiri. Menschlich anständig und anerkennenswert, wenn auch nicht das rechte Verhalten, das da heißt: standhaft ausharren.

[HeGe]

Unfassbar! Und mit dem Anlass eine ziemlich lächerliche Begründung. Da muss wirklich etwas anderes dahinterstecken.

[cantus planus]

Es geht steil bergab mit der deutschen Politik. Irgendwie habe ich gerade den Eindruck, dass die klügeren Köpfe schonmal in Deckung gehen...

Die Begründung Köhlers ist so nichtig, wie die Roland Kochs. In Wirklichkeit haben die wohl erkannt, dass auf Deutschland die richtigen Probleme erst noch zukommen.

[overkott]

Für seine Entscheidung habe ich tiefes Verständnis. Horst Köhler hatte durch eine Äußerung über den Einsatz der Bundeswehr für Irritation gesorgt. Es konnte der Eindruck entstehen, der Bundespräsident befürworte den Einsatz der Bundeswehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen. Das wäre eine Neuinterpretation der Bundeswehr, deren Aufgabe die Landesverteidigung und im Bündnis mit Partnern der NATO und UNO internationale Friedenssicherung ist. Offiziere und Wehrpflichtige konnten durch die missverständliche Äußerung Köhlers in ernsthafte Gewissenskonflikte geraten.

[cantus planus]

Die Aufgaben der Bundeswehr sind längst "neu definiert" worden...

[Christian]

Die Begründung Köhlers ist so nichtig, wie die Roland Kochs. In Wirklichkeit haben die wohl erkannt, dass auf Deutschland die richtigen Probleme erst noch zukommen.

Das glaube ich auch der Karren steckt im Dreck und jeder versucht sein Heil in der Flucht. Ich kann mir schlecht vorstellen das seine Äußerungen zum Kriegseinsatz der wahre Grund für seine Flucht ist.

[Robert Ketelhohn]

In Wirklichkeit haben die wohl erkannt, daß auf Deutschland die richtigen Probleme erst noch zukommen.

Ich ordne Köhlers Rücktritt ganz anders ein als den Kochs. Wie berichtet wird, war Köhler beim Verlesen seiner kurzen Rücktrittserklärung auf Schloß Bellevue von seiner Gattin Eva Luise begleitet. Ihm hätten, heißt es, Tränen in den Augen gestanden; streckenweise habe ihm die Stimme versagt.

Das spricht für eine sehr kurzfristige Entscheidung unter großem Druck.

[Albert]

Für mich ist der Rücktritt irrelevant!

Ich darf den BP ohnehin nicht wählen, somit ist mir das auch völlig egal ob der Herr geht oder bleibt.

Er, Köhler hätte die anderen Politclowns gleich mitnehmen sollen. Unfähiges Gesockse!

Der "Hosenanzug" fährt zur WM-Mannschaft um populistisch den Wahlpöbel zu befriedigen!
Bei ca. 1,7 BILLIONEN Euro Schulden haben wir wohl andere Probleme!

Grüße,
Albert

[cantus planus]

Für mich ist der Rücktritt irrelevant!

Für mich nicht. Ich schätzte Köhler als einer der wenigen Fähigen unter den ganzen Waschlappen.

Man bedenke auch seinen Hintergrund aus der Zeit, bevor er Präsident wurde: der Mann weiss schon, wovon er spricht, wenn er im Nebensatz auch die wirtschaftlichen Interessen erwähnt.

Es ist schade, dass er geht.

[cantus planus]

Ich hoffe nur, ich muss Merkels Betroffenheitsgesülze heute Abend nicht hören. Dann wird die Milch sauer.

[Marion]

Horst Köhler hatte durch eine Äußerung über den Einsatz der Bundeswehr für Irritation gesorgt.

Genau. Irritationen, das können wir nicht brauchen. [Punkt] Weg [Punkt]
Und was ist wenn es wahr ist was er sagte?

Achwas, darüber denken wir lieber gar nicht nach, das irritiert nur das schöne Weltbild. Wir müssen in den Staat vertrauen, sonst kracht das Eierkuchenweltbild zusammen.

[overkott]

Diese Entscheidung muss wohl auch vor dem Hintergrund der Debatte über den Angriff auf Zivilisten in Afghanistan verstanden werden. Dieser Angriff hatte international für Verstörung gesorgt. Daher war die pauschale Äußerung des Bundespräsidenten nicht dienlich, um die Wahrnehmung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan für den Frieden zu festigen.

[cantus planus]

Hast du die Äußerung des Präsidenten eigentlich im Original gehört oder als Abschrift gelesen? Da ist nichts pauschalisiert worden. Die Aussage war eine kurze, knappe Faktendarstellung. Wie Robert schon ausführte, vielleicht sogar noch zu kurz. Jedenfalls hat er nichts falsches gesagt. Die Aufgeregtheit um seine Äußerungen zeigen eher, dass er dem richtigen Hund auf den Schwanz getreten ist.

Der Bundespräsident. Nicht Robert. Obwohl, der vielleicht auch.

[cantus planus]

Es geht steil bergab mit der deutschen Politik. Irgendwie habe ich gerade den Eindruck, dass die klügeren Köpfe schonmal in Deckung gehen...

So ungefähr wird das auch in diesem Kommentar deutlich: http://www.tagesspiegel.de/politik/hors ... 48832.html

[michaelis]

Offiziere und Wehrpflichtige konnten durch die missverständliche Äußerung Köhlers in ernsthafte Gewissenskonflikte geraten.

Blödsinn! Die wissen viel besser, welche Aufgaben die Politik der Bundeswehr auferlegen kann.

Ich habe bereits Ende der 80er Jahre in meiner Offiziersausbildung gelernt, daß die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen (im Rahmen des Völkerrechts, also z.B. Bekämpfung von Piraterie zur Freihaltung von Handelswegen) durchaus eine legitime Aufgabe der Bundeswehr sein kann.

Die einzigen, die von der Verpflichtung, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, überrascht sein könnten, sind diejenigen, die dies in ihrem Amtseid geschworen haben.

[ottaviani]

Jedenfalls hat Herr Köhler Charakter

[cantus planus]

Die einzigen, die von der Verpflichtung, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, überrascht sein könnten, sind diejenigen, die dies in ihrem Amtseid geschworen haben.

Man sieht's ja an der Kanzlerin...

[asderrix]

Wer hat ihn denn angegriffen, und wie?

[Hubertus]

Habe gerade in B5 aktuell gehört, daß von Seiten der SPD Margot Käßmann als Nachfolgerin vorgeschlagen worden ist ...



Eigentlich ist der 1. April ja schon vorbei ...


Viele Grüße,
Hubertus

[Bernado]

Damit ist klar, worum es geht. Köhler hat mit seiner Afghanistan-Bemerkung eine (Teil-)Wahrheit ausgesprochen, die zu artikulieren der herrschenden politmedialen Kaste streng verboten ist. Offenbar hat man von ihm Widerruf verlangt – wir kennen das Procedere –, er hat dies verweigert und muß nun die einzige Konsequenz ziehen, die seine Herren ihm noch lassen.

Die Einschätzung in der ersten Hälfte teile ich - die in der zweiten nicht unbedingt. Er hätte die Sache ohne weiteres aussitzen können, er muß gar nichts. Aber er ist sich dafür zu schade: Das hat er nicht nötig sich so vorführen zu lassen.

Außerdem stürzt er die ohnehin schon angeschlagene CDU-Vorsitzende in eine zusätzliche Krise - alle Rechnungen, die sie in den vergangenen Jahrfen so fein aufgestellt hat, gehen nicht auf. Jetzt gibt es ein neues Hauen und Stechen zur absoluten Unzeit.

Vielleicht wird man in einem Jahr sogar sagen können, daß der doppelte Rücktritt Köhlers und Kochs (bei dem die Komponente des "Ihr könnt mich alle mal" ebenfalls stark ist) den Anfang des Untergangs von Merkel makierte.

Wobei meine Genugtuung durch die Erfahrung begrenzt wird, daß bisher auf fast jeden schlechten Amtsverweser ein jnhoch schlechterer gefolgt ist, das wird sich auch bei Merkel bestätigen

[Bernado]

Für seine Entscheidung habe ich tiefes Verständnis. Horst Köhler hatte durch eine Äußerung über den Einsatz der Bundeswehr für Irritation gesorgt. Es konnte der Eindruck entstehen, der Bundespräsident befürworte den Einsatz der Bundeswehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen. Das wäre eine Neuinterpretation der Bundeswehr, deren Aufgabe die Landesverteidigung und im Bündnis mit Partnern der NATO und UNO internationale Friedenssicherung ist. Offiziere und Wehrpflichtige konnten durch die missverständliche Äußerung Köhlers in ernsthafte Gewissenskonflikte geraten.

Du bist absolut nicht auf der Höhe der Zeit. Die Sicherung von Handelswegen wird längst in offiziellen Strategiepapieren als eine der Aufgaben der Bundeswerr beschrieben - allerdings nicht im Zusammenhang mit Afghanistan. Sie wird auch schon praktiziert - nämlich im Anti-Piraten-Einsatz am Horn von Afrika.

[Gamaliel]

Erzbischof Zollitsch zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler

Daraus:

„Mit großem Respekt und Anerkennung habe ich die Entscheidung des Herrn Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen, mit sofortiger Wirkung vom Amt des Bundespräsidenten zurückzutreten. Ich bedauere die Entscheidung, denn Bundespräsident Horst Köhler hat viel für unser Land geleistet. Wir sind ihm dankbar für wertvolle Debatten, die er angestoßen hat. Ich bedaure sehr, dass uns in Bundespräsident Horst Köhler eine Person mit hohem Vorbildcharakter, allgemeiner Anerkennung in der Öffentlichkeit und einem besonderen Interesse für die christlichen Kirchen in unserem Land verlässt. Die Deutsche Bischofskonferenz ist Bundespräsident Horst Köhler zutiefst dankbar für das, was er für die Bundesrepublik Deutschland getan hat. Persönlich empfinde ich seinen Rücktritt als herben Verlust.“

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Als Nicht-Deutscher sei mir eine Frage zur deutschen Tagespolitik gestattet: Ist in Deutschland ein ganz gewöhnlicher Bürger vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten oder wurde ein Angriff auf einen sakralen Herrscher von Gottes Gnaden ausgeführt?

[Lioba]

Köhlers Rücktritt ist in meinen Augen wirklich bedauerlich- der Tagesspiegelkommentar ein wenig daneben- Köhler hätte , sollte, hat aber zum Glück gar keine Macht. Aha.
Köhler repräsentiert(e) Deutschland, er konnte hinter den Kulissen Einfluss nehmen- oder eben auch nicht. Offen der Regierung die Wacht anzusagen ist zwar theoretisch möglich, aber praktisch nicht leicht. Also- entweder er musste gehen oder er konnte das Ganze nicht mehr ertragen.
Beides kein gutes Zeichen für den Zustand des Landes.

[overkott]

Der Rücktritt findet in einem Umfeld der Kräfteverschiebung im Bundesrat und in der Bundesversammlung statt. Der Schritt Köhlers könnte in eine Gesamtlösung im Bund sowie an Rhein und Ruhr einfließen, die zwischen den beiden großen Parteien derzeit ausgehandelt wird. Nach erneuten Absagen für eine Ampelkoalition beraten CDU und SPD über die Bildung einer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Die CDU hat einen hauchdünnen Vorsprung von 0,1 Prozent. Die schwarz-gelbe Koalition im Bund hatte nach der Landtagswahl ihre Mehrheit im Bundesrat verloren.

[cantus planus]

Als Nicht-Deutscher sei mir eine Frage zur deutschen Tagespolitik gestattet: Ist in Deutschland ein ganz gewöhnlicher Bürger vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten oder wurde ein Angriff auf einen sakralen Herrscher von Gottes Gnaden ausgeführt?

Wenn man diese Worte mit denen vergleicht, mit denen sie hinter Bischof Mixa hergetreten haben, könnte man ins Grübeln kommen...

[Bernado]

Als Nicht-Deutscher sei mir eine Frage zur deutschen Tagespolitik gestattet: Ist in Deutschland ein ganz gewöhnlicher Bürger vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten oder wurde ein Angriff auf einen sakralen Herrscher von Gottes Gnaden ausgeführt?

Mir leuchtet das Respekt-Argument ein. Der Bundespräsident hat keine Macht und er wirkt - insofern einem Monarchen tatsächlich nicht ganz unähnlich - nur durch den Respekt, den man ihm entgegenbringt: Den König spielen die anderen (alter Schauspielerspruch). Ein respektierter Präsident kann durch Reden einiges bewegen, einer dessen Worte einzeln in der "Hermeneutik des Misstrauens" unter die Lupe gelegt und auf Bildzeitungsniveau seziert werden, ist nicht mehr als ein Dorftrottel.

Seit einiger Zeit läßt man es an Respekt ihm gegenüber sichtlich fehlen -vor allem die Journaille versuchte, ihn in die aktuelle Tagespolitik hineinzuziehen, und dadurch wurde sein Wirkungsspielraum sichtlich eingeschränkt. Seit Anfang dieses Jahres gab es eine regelrechte Meckerwelle: Er sagt zu wenig, er sagt das falsche, er behandelt seine Mitarbeiter schlecht ... alles auf dem Niveau der Meyer-Landrut-Republik, der heute die FAZ mindestens 5 Artikel widmet, 3 davon auf den ersten Seiten der jeweiligen Bücher (Politk, Feuilleton, Sport).

[HeGe]

Habe gerade in B5 aktuell gehört, daß von Seiten der SPD Margot Käßmann als Nachfolgerin vorgeschlagen worden ist ...

Warum nicht gleich Jörg Kachelmann?

Gottseidank ist Lena noch zu jung und darf noch nicht. Aber vielleicht ändern sie ja für sie noch das Grundgesetz.

[Granuaile]

Habe gerade in B5 aktuell gehört, daß von Seiten der SPD Margot Käßmann als Nachfolgerin vorgeschlagen worden ist ...

Eigentlich ist der 1. April ja schon vorbei ...
Viele Grüße,
Hubertus

Man muss nicht jede undurchdachte Äusserung. die irgendwo in den Medien auftaucht, für bare Münze nehmen.

[cantus planus]

Wenn Käßmann vorgeschlagen wurde, kann man immerhin hoffen, dass sie nicht nochmal Gesine Schwan vorschieben. Die würde ich Käßmann allerdings auch noch vorziehen.

Überhaupt ist die Frage interessant, wer jetzt Präsident werden soll. Einen Politiker von Format, der jünger ist als 80, sehe ich derzeit nicht.