Kreuzgang

Juergen hat geschrieben:Es wird immer bekloppter:

http://www.stern.de/wirtschaft/news/ver ... 12871.html

Verbraucherschutz
EU verbannt Olivenöl-Kännchen aus Restaurants

Neuer Höhepunkt der EU-Regelungswut: Ab 2014 darf in Restaurants kein offenes Olivenöl mehr auf den Tischen stehen. Verbraucher sollen so vor Panschereien geschützt werden…

…
Die Frage, ob nach dem Olivenöl auch eine Verordnung über Essig, ein Verbot des in vielen Lokalen stets offen servierten Hausweins oder eine Initiative zur Kennzeichnung von Salz und Pfeffer zu erwarten sei, wurde nicht konkret beantwortet. "Es geht vor allem um Olivenöl mit einer möglichen Ausweitung auf andere Sachen", sagte der Sprecher.

Übersetzt sagte der Sprecher also: „Ja, demnächst kommen noch weitere Regelungen für alle Produkte, die bisher ›offen‹ verkauft oder angeboten wurden.“

Maurus hat geschrieben:

Juergen hat geschrieben:Es wird immer bekloppter:

http://www.stern.de/wirtschaft/news/ver ... 12871.html

Verbraucherschutz
EU verbannt Olivenöl-Kännchen aus Restaurants

Neuer Höhepunkt der EU-Regelungswut: Ab 2014 darf in Restaurants kein offenes Olivenöl mehr auf den Tischen stehen. Verbraucher sollen so vor Panschereien geschützt werden…

…
Die Frage, ob nach dem Olivenöl auch eine Verordnung über Essig, ein Verbot des in vielen Lokalen stets offen servierten Hausweins oder eine Initiative zur Kennzeichnung von Salz und Pfeffer zu erwarten sei, wurde nicht konkret beantwortet. "Es geht vor allem um Olivenöl mit einer möglichen Ausweitung auf andere Sachen", sagte der Sprecher.

Übersetzt sagte der Sprecher also: „Ja, demnächst kommen noch weitere Regelungen für alle Produkte, die bisher ›offen‹ verkauft oder angeboten wurden.“

Sie sollten es beim Faßbier versuchen. Da hört dann nämlich endlich der Spaß auf.

Am vergangenen Freitag hatte man in Brüssel entschieden, dass auf den Tischen von Restaurants am 214 keine Kännchen mit Olivenöl mehr stehen dürfen. Nach der Neuregelung hätten Gastronomiebetriebe nur noch Einwegflaschen anbieten dürfen, die versiegelt und nicht nachfüllbar sind. Es fehlte eigentlich nur noch der Eintrag ins Amtsblatt der Europäischen Union.
Der EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos begründete den Rückzug am Donnerstag in Brüssel mit der heftigen Kritik, die der Vorstoß in den vergangenen Tagen hervorgerufen hatte. Er wolle sich mit Herstellern, Verbraucherschutzorganisationen und der Gastronomie beraten und dann einen neuen Vorschlag machen.

Den Anstoß zu vielen EU-Vorgaben geben oft geschickte Lobbyisten (in diesem Fall war es die Lobby für teure Olivenöls aus Südeuropa). Die Posse ums Öl-Kännchen zeigt, woran EU-Europa krankt: Statt als „Raum der Freiheit“ wird die EU zunehmend als Kampfzone für kleinliche, bürokratische Detailvorschriften empfunden. 4. hochbezahlte EU-Beamte überziehen immer mehr Lebens- und Wirtschaftsbereiche mit einen engen Regulierungs-Netz. Mit ihrem Hang zur Vereinheitlichung und Zentralisierung verletzt die Kommission das Subsidiaritätsprinzip - wonach Probleme immer auf der niedrigsten Ebene geregelt werden sollten. Auch so entfremdet Brüssel die Menschen von EU-Europa.

kath.net hat geschrieben:Spindelegger: 'EU darf Unterdrückung von Religion nicht dulden'

Außenminister begrüßt Annahme der EU-Leitlinien zu Religionsfreiheit [...]

HeGe hat geschrieben:

kath.net hat geschrieben:Spindelegger: 'EU darf Unterdrückung von Religion nicht dulden'

Außenminister begrüßt Annahme der EU-Leitlinien zu Religionsfreiheit [...]

Maurerpolitik unter dem Deckmantel von "Menschenrechtspolitik".

HeGe hat geschrieben:

kath.net hat geschrieben:Spindelegger: 'EU darf Unterdrückung von Religion nicht dulden'

Außenminister begrüßt Annahme der EU-Leitlinien zu Religionsfreiheit [...]

Maurerpolitik unter dem Deckmantel von "Menschenrechtspolitik".

Die EU ist auf dem besten Wege, zu einer Sowjetunion mit menschlichem Antlitz zu werden. Natürlich ohne Arbeitslager, ohne Folter und ohne Mangel an Konsumgütern. Allerdings mit einer "Gewaltenteilung", die den Begriff verspottet. Das EU-Parlament hat weitgehend eine dekorative Funktion, es verabschiedet vor allem Resolutionen. Die Macht liegt bei der Kommission, die als Legislative und Exekutive agiert, ein Novum in der Geschichte "demokratischer" Institutionen, die sich gegenseitig überwachen und kontrollieren sollten.
28 Volkskommissare, deren Kompetenzen nicht klar definiert sind, die sich zum Teil überschneiden und zum Teil widersprechen – der eine Kommissar fördert den Tabakanbau, der andere finanziert Aufklärungskampagnen über die Gefahren des Tabakkonsums – sind damit beschäftigt, das Leben von 5 Millionen Europäern zu reglementieren. Von Lappland bis Kalabrien, von den Masuren bis zur Algarve sollen die Menschen die gleiche Glühbirnen benutzen. Sie sollen, unabhängig von der Lage im jeweiligen Land, Strom und Wasser sparen, ihre Autos in gleichen Zeitabständen zum TÜV bringen und vor dem Einkaufen die "EU-Leitlinien für die Etikettierung" von Produkten auswendig lernen.
Der Regulierungswahn der Eurokraten dient nicht der Verbesserung der Lebensqualität; er hält nur einen Apparat in Schwung, der sich zu einem Staat über den Staaten entwickelt hat: 28 Volkskommissare, 754 Abgeordnete und fast 5. Beamte und Angestellte, die sich ständig etwas Neues einfallen lassen, um ihre Existenz zu rechtfertigen,....

Es verstößt hiernach weder gegen das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 7 der Grundrechtscharta) noch gegen den Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz, dass die Kommission für Nachprüfungen bei Unternehmen grundsätzlich keines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses bedarf. Das Urteil enthält jedoch auch prägnante Ausführungen dazu, welche Grenzen die europäischen Grundrechte der Kommission bei der Ausübung ihrer Befugnisse setzen.
Die Kommission übt ihre Nachprüfungsbefugnisse aufgrund von Art. 2 und 21 der Verordnung Nr. 1/23 aus. Grundlage für die Durchsuchung bei Unternehmen ist hiernach in der Regel eine sogenannte Nachprüfungsentscheidung. Sie ähnelt inhaltlich einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss, wie ihn etwa Staatsanwaltschaft oder die Steuerfahndung benötigen. Die Entscheidung sagt etwas über Gegenstand und Zweck der Nachprüfung, bestimmt den Zeitpunkt ihres Beginns und klärt die Unternehmen über mögliche Sanktionen auf, wenn sie sich der Nachprüfung widersetzen.
Allerdings ist es die Kommission selbst, die die Nachprüfungsentscheidung erlässt. Einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss braucht sie im Regelfall nicht. Ein solcher ist nur erforderlich, wenn die Kommission auf die Unterstützung der national Behörden zurückgreift, um den Widerstand eines Unternehmens gegen die Nachprüfung zu brechen, oder wenn sie die Privatwohnungen von Mitarbeitern des Unternehmens durchsuchen möchte.
Das Gericht hat dieser Regelung nunmehr Vereinbarkeit mit der Grundrechtscharta attestiert. Allein das Fehlen einer vorherigen richterlichen Ermächtigung führt demnach noch nicht zu einem rechtswidrigen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung. Entscheidend ist vielmehr, dass der europäische Gesetzgeber den Nachprüfungsbefugnissen insgesamt einen hinreichend strikten Rahmen gesetzt und die Kommission ihre Befugnisse innerhalb dieses Rahmens ausgeübt hat.

EZB verweigert Kontrolle: EU-Parlament stimmt gegen Bankenunion
Im Streit über die Ausgestaltung der Bankenunion konnten EZB und EU-Parlament keine Einigung erzielen. Das Parlament verlangt die Einsicht in die Sitzungsprotokolle. Die EZB lehnt dies ab. Eine für Dienstag angesetzte Abstimmung wurde auf Donnerstag verschoben. Der Zeitplan für die Fertigstellung der neuen Behörde gerät ins Wanken.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... nkenunion/

Der langsame Tod der Demokratie in Europa
Die FDP abgestürzt, die Grünen gestutzt, die SPD ein Schatten vergangener Zeiten: Der Grund für die Erosion der Parteien ist die schleichende Verlagerung aller politischen Entscheidungen nach Brüssel. 9 Prozent aller Gesetze in Deutschland werden nicht vom Bundestag angestoßen, sondern von der EU. Wir erleben eine Verwandlung der Volk-Herrschaft hin zu einem Feudalsystem der Funktionäre. Die Folgen sind fatal: Die Bürger können nicht mehr selbst über ihr Schicksal bestimmen. In Europa stirbt die Demokratie.

Die Zahl der EU-bestimmten Gesetze ist seither weiter gestiegen – von 84 Prozent auf aktuell über 9 Prozent.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... in-europa/

Piusderdritte hat geschrieben:ganz gute Zusammenfassung über das Wirken der EUdssr:

Der langsame Tod der Demokratie in Europa
Die FDP abgestürzt, die Grünen gestutzt, die SPD ein Schatten vergangener Zeiten: Der Grund für die Erosion der Parteien ist die schleichende Verlagerung aller politischen Entscheidungen nach Brüssel. 9 Prozent aller Gesetze in Deutschland werden nicht vom Bundestag angestoßen, sondern von der EU. Wir erleben eine Verwandlung der Volk-Herrschaft hin zu einem Feudalsystem der Funktionäre. Die Folgen sind fatal: Die Bürger können nicht mehr selbst über ihr Schicksal bestimmen. In Europa stirbt die Demokratie.

Die Zahl der EU-bestimmten Gesetze ist seither weiter gestiegen – von 84 Prozent auf aktuell über 9 Prozent.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... in-europa/

im Grunde genommen ist damit auch die Show-Veranstaltung "Bundestagswahl" überflüssig.

tagesschau hat geschrieben:USA ausgebremst
Thomas Spickhofen, WDR-Hörfunkstudio Washington

Zwangsurlaub für Hunderttausende Staatsbedienstete, geschlossene Behörden und Museen: Das öffentliche Leben in den USA funktioniert nach dem "Shutdown" nur noch eingeschränkt. Die Bevölkerung zeigt wenig Verständnis für den Machtkampf in Washington. [...] An die Truppe wandte sich US-Präsident Barack Obama unmittelbar nach Mitternacht direkt: "Die, die in unserer Uniform unserem Land dienen, werden weiterhin ganz normal ihren Dienst tun. Bestehende Militäreinsätze wie der in Afghanistan werden fortgesetzt. Sie werden weiterhin alles bekommen, was sie brauchen. Der Kongress hat heute ein Gesetz verabschiedet und ich habe es auch schon unterzeichnet, mit dem sie rechtzeitig ihr Geld bekommen."

ad_hoc hat geschrieben:Denkst Du nicht etwas zu positiv, was die Gestaltung der Gesetzgebung der EU anbelangt? Sprich vielleicht doch mal mit Verheugen, einem ehemaligen Hochkommissar de EU. Der hat mal befrustet beschrieben, wie das mit der Gesetzgebung dort läuft.

Gruß, ad_hoc

Manche meinen die böse EU hätte das Glühlampenverbot zu verantworten. Tatsächlich ist es aber eine deutsche Erfindung. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel war es, der im Jahr 27 in einem Brief an die EU-Kommission das Verbot anregte.
Während der Ratspräsidentschaft Deutschlands unter der Führung von Angela Merkel wurde es wenig später von den Regierungschefs beim EU-Gipfel verabschiedet, verpackt in einem "Aktionsplan Energiepolitik". Seit Herbst letzten Jahres müssen nun die Europäer gegen ihren Willen mit der kalten und giftigen Energiesparlampe Vorlieb nehmen.

Die EU hat ein großes Projekt fast vollendet: Ein EU-weiter Geheimdienst, der alle Aktivitäten der Bürger überwachen soll. Einer der Väter dieser in Europa einmaligen Überwachung ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... rbeit-auf/

EU verbietet Schlesischer Streuselkuchen in Deutschland
http://netkompakt.de/index.php?option=c ... &Itemid=6

Als die für Betrug zuständige EU-Institution Olaf davon erfuhr, musste Italien EU-Gelder in Höhe von 37 Millionen Pfund (etwa 363 Millionen Euro) an die EU zurückzahlen, so der Telegraph. Das war eine der höchsten Rückzahlungen überhaupt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... che-mafia/

Barroso droht mit Schließung von Brüssel
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... -bruessel/

Friedrich (Neuer Gesetzentwurf): "Abschnitt II: Druckschriften
§ 7 (1) Druckschriften, deren Inhalt geeignet ist, die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zu gefährden, konnen polizeilich beschlagnahmt und eingezogen werden."
Merkel: "Das ist gut, das nehmen wir. Woher kommt das?"
Friedrich: "Notverordnung des Reichspräsidenten im Nationalsozialismus zum Schutze des Deutschen Volkes, Verordnung vom 4. Februar 1933."

Deutsche Wirtschaftsnachrichten hat geschrieben:Henryk Broder: „Wir erleben die letzten Tage Europas“

Für den Schriftsteller Henryk Broder ist die EU der massivste Versuch einer Ent-Demokratisierung der Gesellschaft seit dem Ende der Sowjetunion. Er gibt ihr deswegen keine Überlebenschance – auch wenn die Gäste auf der Titanic nichts von dem Eisberg hören wollen, auf den der alte Kontinent zusteuert. [...]

Unterwerfung ist ein Euphemismus - der große Ausverkauf muss es heißen und Beseitigung der letzten Reste an Demokratie
Ich habe im vorhergehenden Artikel auf George Monbiots Bericht über die Tafta hingewiesen, aber nun wurde mir gerade dankenswerterweise von Frau Dr. Gabi Weber dieser umfassende Artikel aus der Monde Diplomatique zugeschickt, der alle Einzelheiten erläutert. Lesen und protestieren!

Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll, reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen.

Bereits vor fünfzehn Jahren versuchten Großunternehmen bei den Verhandlungen über das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI) ihre Macht heimlich still und leise in unvorstellbarem Maße auszuweiten. Damals scheiterte das Projekt am hartnäckigen Widerstand der Öffentlichkeit und der Parlamente. Damit wurde unter anderem verhindert, dass sich einzelne Konzerne denselben Rechtsstatus wie Nationalstaaten verschaffen konnten. Das hätte etwa bedeutet, dass Unternehmen eine Regierung verklagen können, "entgangene Gewinne" aus Steuergeldern auszugleichen.

Jetzt aber kommen diese Pläne erneut auf den Tisch, und zwar in deutlich verschärfter Fassung. Der offizielle Name des neuen Projekts lautet "Transatlantic Trade and Investment Partnership", abgekürzt TTIP. Dieses transatlantische Handels- und Investitionsabkommen soll, ähnlich wie früher das MAI, die Privilegien von Konzernen und Investoren absichern und sogar noch ausweiten. So wollen die EU und die USA ihre jeweiligen Standards in "nicht handelspolitischen" Bereichen vereinheitlichen. Diese angestrebte "Harmonisierung" orientiert sich erwartungsgemäß an den Interessen der Konzerne und Investoren. Werden deren Standards nicht erfüllt, können zeitlich unbegrenzte Handelssanktionen verhängt werden. Oder es werden gigantische Entschädigungen für die Unternehmen fällig.
Die Verhandlungen über diese Art Staatsstreich in Zeitlupe haben im Juli dieses Jahres in Washington begonnen - mit der erklärten Absicht, in zwei Jahren ein Abkommen zu unterzeichnen, das eine transatlantische Freihandelszone (Transatlantic Free Trade Area, Tafta) begründen wird. Das gesamte TTIP-Tafta-Projekt gleicht dem Monster aus einem Horrorfilm, das durch nichts totzukriegen ist. Denn die Vorteile, die eine solche "Wirtschafts-Nato" den Unternehmen bieten würde, wären bindend, dauerhaft und praktisch irreversibel, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert kann.

HeGe hat geschrieben:Eine funktionierende Wirtschaft wird in Europa bestraft:

TillSchilling hat geschrieben:

HeGe hat geschrieben:Eine funktionierende Wirtschaft wird in Europa bestraft:

Unsinn. [...] Die deutschen Exportüberschusse sind nicht nachhaltig und würden bei einem neuen Währungssystem, das anderen Ländern die Möglichkeit zur Abwertung geben würde, ganz von alleine geringer werden. Dass ein hochproduktives Industrieland wie Deutschland mit einer Billigwährung wie dem Euro viel exportiern kann ist klar. Ob man das eine "funktionierende Wirtschaft" nennen kann ist eine andere Frage.

TillSchilling hat geschrieben:Die deutschen Exportüberschusse sind nicht nachhaltig und würden bei einem neuen Währungssystem, das anderen Ländern die Möglichkeit zur Abwertung geben würde, ganz von alleine geringer werden. Dass ein hochproduktives Industrieland wie Deutschland mit einer Billigwährung wie dem Euro viel exportiern kann ist klar. Ob man das eine "funktionierende Wirtschaft" nennen kann ist eine andere Frage.

Am Besten wäre es natürlich die europäischen Staaten könnten ohne gemeinsame Währung zusammenleben. Aber ob das noch möglich ist ohne grössere Verwerfungen ...