Kreuzgang

ar26 hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 00:22

Es zählt nur das Ergebnis. Sachsens Staatlichkeit wurde in seiner 1000jährigen Geschichte nur durch die beiden Beutepreußen waren wir nie.

Das ist nur für einen kleinen Teil Sachsens zu behaupten.

Siard hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 20:34

ar26 hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 00:22

Es zählt nur das Ergebnis. Sachsens Staatlichkeit wurde in seiner 1000jährigen Geschichte nur durch die beiden Beutepreußen waren wir nie.

Das ist nur für einen kleinen Teil Sachsens zu behaupten.

da bin ich jetzt neugierig - bisher kannte ich nur die Unterscheidung zwischen "Sachsen Freistaat" und "Sachsen Königreich".

Siard hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 20:34

ar26 hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 00:22

Es zählt nur das Ergebnis. Sachsens Staatlichkeit wurde in seiner 1000jährigen Geschichte nur durch die beiden Beutepreußen waren wir nie.

Das ist nur für einen kleinen Teil Sachsens zu behaupten.

Wenn ich von Sachsen schreibe, meine ich jenes Territorium, dessen Kern die Mark Meißen war.

Petrus hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 20:55

Siard hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 20:34

ar26 hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 00:22

Es zählt nur das Ergebnis. Sachsens Staatlichkeit wurde in seiner 1000jährigen Geschichte nur durch die beiden Beutepreußen waren wir nie.

Das ist nur für einen kleinen Teil Sachsens zu behaupten.

da bin ich jetzt neugierig - bisher kannte ich nur die Unterscheidung zwischen "Sachsen Freistaat" und "Sachsen Königreich".

Das ist zwar territorial nicht ganz deckungsgleich aber seit 1815 größtenteils identisch.

ar26 hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 21:08

Siard hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 20:34

ar26 hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 00:22

Es zählt nur das Ergebnis. Sachsens Staatlichkeit wurde in seiner 1000jährigen Geschichte nur durch die beiden Beutepreußen waren wir nie.

Das ist nur für einen kleinen Teil Sachsens zu behaupten.

Wenn ich von Sachsen schreibe, meine ich jenes Territorium, dessen Kern die Mark Meißen war.

Dann kann ich Dir zustimmen. Es ist allerdings stark verengt.

Petrus hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 20:55

Siard hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 20:34

ar26 hat geschrieben: ↑

Sonntag 23. August 2020, 00:22

Es zählt nur das Ergebnis. Sachsens Staatlichkeit wurde in seiner 1000jährigen Geschichte nur durch die beiden Beutepreußen waren wir nie.

Das ist nur für einen kleinen Teil Sachsens zu behaupten.

da bin ich jetzt neugierig - bisher kannte ich nur die Unterscheidung zwischen "Sachsen Freistaat" und "Sachsen Königreich".

›Provinz Sachsen‹ sagt Dir aber was? ›Niedersachsen‹ in Teilen, sicher aber Thüringen.
In den 1000 Jahren gehören sie unbedingt dazu.
Ach ja, Westfalen auch.

So steht es mit der Meinungsfreiheit von Beamten in D'land:
Kriminalhauptkommissar Michael Frisch auf der Querdenken-Demo in Darmstadt

Eine Geiselnahme der Demokratie?

Scheitern mit Ansage:

Deutschlands Abgeordnete verzichten sich selbst zuliebe auf eine Reform des Wahlrechts

Geld raushauen, als gäbe es kein Morgen - das kennen wir ja aus den letzten Jahren und verstärkt seit "Corona". Besonders dreist wird es aber, wenn dann auch gleichzeitig die Kontrolle hinsichtlich einer sachgerechten Verwendung ausgeschaltet wird.

Der Bund will den Gemeinden die Kosten für die "Flüchtlings"unterbringung statt zu 50% künftig zu 74% ersetzen. Das ist sicherlich richtig, denn wer bestellt, der muß auch zahlen.
Allerdings soll gleichzeitig eine Regelung im GG, daß der Bundesrechnungshof die Gemeinden bzgl. der Abwicklung (sog. Bundesauftragsverwaltung) prüft, in diesem Fall geändert werden. Dieses Recht soll erst gelten, wenn die Schwelle von 75% überschritten ist.

Durch eine Regelung im Artikel 104a Abs. 3 soll Bundesauftragsverwaltung bei den Kosten der Unterkunft (und nur in diesem Fall) erst ab einem Bundesanteil von 75 Prozent (bisher 50 Prozent) eintreten. Angenehm für alle Beteiligten: Mit 74 Prozent bleibt die neue Kostenbeteiligung knapp darunter.
(...)
Der Zweck der Bundesauftragsverwaltung sei es, dem Bund ausreichend Kontroll- und Eingriffsrechte beim Gesetzesvollzug zu verschaffen. Das wäre auch dringend notwendig, wie Hugo deutlich macht: „So lagen bei den KdU-Leistungen für Geflüchtete die Gebühren kommunaler Träger häufig weit über den ortsüblichen Mieten für Wohnräume vergleichbarer Größe – oft mehr als 100 Prozent.“
Kommunale Träger hätten auch Jobcenter angewiesen, die Angemessenheit der von den Kommunen geltend gemachten Gebühren für Unterkünfte erst gar nicht zu prüfen.

Rechnungshof kritisiert zu hohe Kosten für Flüchtlingsunterbringung

Künftig können die Kommunen also ohne richtige Kontrolle weiter Geld für die "Flüchtlings"unterbringung ausgeben. So etwas lädt geradezu zum Mißbrauch ein.
Aber egal: Solange man sich zu Null- oder sogar Minuszinsen verschulden und die Steuerschraube immer weiter anziehen kann, wird es mit der lockeren Ausgabepolitik weitergehen. Von der sonst immer wieder beschworenen "Generationengerechtigkeit" hört man da nichts...

Belogen und betrogen durch die Merkelregierung bei der Seehofer, der noch vor längerer Zeit von der "Herrschaft des Unrechts" sprach, mitmacht. Merkel macht viele Kritiker platt. In einer Regierung, wo das Unrecht herrscht nach meiner Meinung, würde ich doch nicht mitarbeiten. Grundsätzlich hat sich dabei ja nichts geändert, ausser, dass man neue Gesetze gemacht hat, die dem Volk nur vorgaukeln, es ändere sich real etwas. De facto aber sind die Änderungen in der Realität minimal. Das dumme Volk merkt das alles kaum, sonst würden die Gauner und Lügner doch hinweggefegt.
Da ist es dann gut für die Regierung, dass Corona und Nawalny gekommen sind, um die Leute von diesen Dingen abzulenken.

https://www.tichyseinblick.de/tichys-ei ... tschlands/

Hegel: “Stehen Frauen an der Spitze der Regierung, so ist der Staat in Gefahr, denn sie handeln nicht nach den Anforderungen der Allgemeinheit, sondern nach zufälliger Neigung und Meinung.“ (Rechtsphilosophie 166)

Edi hat geschrieben: ↑

Dienstag 8. September 2020, 20:09

Hegel: “Stehen Frauen an der Spitze der Regierung, so ist der Staat in Gefahr, denn sie handeln nicht nach den Anforderungen der Allgemeinheit, sondern nach zufälliger Neigung und Meinung.“ (Rechtsphilosophie 166)

Wenn ich mir die letzte Äußerung des bayerischen MP Söder so anschaue, trifft das nicht nur auf Frauen zu:

Die schrecklichen Ereignisse aus Moria lassen niemanden kalt und erfordern rasche Hilfe und Solidarität. Ganz Europa und auch Deutschland müssen handeln und helfen. Sollte die Bundesregierung entscheiden, Menschen aufzunehmen, wird sich Bayern selbstverständlich daran beteiligen.

https://twitter.com/Markus_Soeder/statu ... 4314930176

Ein Leser kontert mit einem Zitat von FJS:

"Die Union kann auf der linken Seite niemals mehr gewinnen, als sie dabei gleichzeitig auf der rechten Seite verlieren würde"

https://twitter.com/sommersturm24/statu ... 3057342471

Caviteño hat geschrieben: ↑

Mittwoch 9. September 2020, 18:30

... Ein Leser kontert mit einem Zitat von FJS:

"Die Union kann auf der linken Seite niemals mehr gewinnen, als sie dabei gleichzeitig auf der rechten Seite verlieren würde"

https://twitter.com/sommersturm24/statu ... 3057342471

Das ist ja endlich mal eine originelle Idee: Kommentarbereiche und Diskussionsforen mit Zitaten des "zweitgrößten Vorsitzenden aller Zeiten" -- so nannten wir FJS in den 1970ern in ironischer Anspielung auf den Sprachgebrauch der damaligen K-Sekten, die Mao als den "größten Vorsitzenden aller Zeiten" bezeichneten -- vollzuspammen.

Ich hätte da noch massenhaft FJS-Zitate auf Lager, die genau so sinnvoll und wahr sind wie das obige, z.B.:

"Und glauben Sie mir eines, der Helmut Kohl wird nie Kanzler werden, der wird mit 90 Jahren die Memoiren schreiben: 'Ich war 40 Jahre Kanzlerkandidat, Lehren und Erfahrungen aus einer bitteren Epoche.' Vielleicht ist das letzte Kapitel in Sibirien geschrieben oder wo."

Die Ergebnisse der letzten Wahlen zeigen, das FJS mit seiner Einschätzung richtig lag.

Die Union ist nach links gerückt und hat dabei rechts einen freien Raum gelassen. Daß der jetzt besetzt wurde, darüber sollte sich niemand wundern.

Wundern kann man sich allerdings über die Lernunfähigkeit der Unionsführung.

„Brinkhaus soll sich schwer genervt davon gezeigt haben, dass er sich im Wahlkreis seit Wochen mit dem Thema Flüchtlinge auseinandersetzen müsse“, berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel (Artikel hinter Bezahlschranke). „Auch die Kanzlerin war offensichtlich schwer genervt - von Brinkhaus' Monolog“, heißt es weiter.
Nach Informationen der Bild am Sonntag (Artikel hinter Bezahlschranke) soll Brinkhaus die Sätze „Ihr habt nichts gelernt, die Leute wollen keine Flüchtlinge“ und „Ihr sitzt hier im Kabinett, ich bin im Wahlkreis und spreche mit den Menschen“ gesagt haben. „Brinkhaus soll Seehofer (und indirekt auch Kanzlerin Merkel) lautstark in der Flüchtlingsfrage angegriffen haben“, heißt es in dem Bericht.

Diskussion um Flüchtlinge: CDU-Politiker soll Seehofer in Sitzung angeschrien haben - Merkel „schwer genervt“

Das geschah nicht vor fünf Jahren, im Herbst 2015, sondern vor einem halben Jahr -im März d.J..

Warum Laschet und Söder jetzt "Flüchtlinge" aus Moria aufnehmen wollen, kann man nicht nachvollziehen - aber vielleicht haben sie ja einen Werbevertrag mit der AfD...

Helmut Markwort geht mit Kanzlerin und Medien ins Gericht:

„Ungeheuerlich, völlig undemokratisch und autoritär“

HeGe hat geschrieben: ↑

Donnerstag 17. September 2020, 13:15

Rechtsgutachter des Bundestags zweifeln an Gesetz gegen Hass im Netz

Ich kenne das Gesetz im Detail nicht, aber unter Haß kann man vieles verstehen. Daher halte ich schon dieses Wort Haß in einem Gesetz für sehr fragwürdig. Wo fängt da die Kriminalität an?

Vor kurzem wurde eine christliche Frau kritisiert, die in ihrem Lokal Bibelsprüche aushängen hatte. Sie soll deswegen angeklagt werden, wenn es nach manchen Leuten geht. Jemand hält das Schwulentum nicht für in Ordnung. Haß oder was? Wo kommen wir da hin,wenn es so weiter geht?
Da gibt es doch Leute wie manche Politiker, die mithelfen Kriege zu führen und das in anderen Ländern und nicht zu eigenen Verteidigung, was doch am Ende viel mehr ist als nur Haß, das ist aber erlaubt. Lt. GG soll die Bundesrepublik zum Frieden in der Welt beitragen, sie tut das aber nicht immer wie wir wissen. Also auch Haß, der aber nicht unter so ein Gesetz fällt. Fragen über Fragen, man will hier wohl nur ganz bestimmte Meinungen sanktionieren und andere aber nicht.

Tichy hat sich - wie berichtet wird - allerdings auch durch seine Kommentare unbeliebt gemacht und es war daran gedacht, ihn abzuwählen. Dafür plädierte sogar der Bundesbank-Chef Weidmann wie das Handelsblatt berichtet:

Nach frauenverachtendem Artikel: Roland Tichy gibt Vorsitz der Ludwig-Erhard-Stiftung ab

Im Hintergrund drängte offenbar Weidmann Tichy maßgeblich mit zum Rückzug. Er kündigte Tichy seinen Brief an. In dem Schreiben äußert Weidmann deutlich Kritik. Tichy soll dann Weidmann gegenüber erklärt haben, dass er nicht wieder als Vorsitzender der Stiftung kandidieren werde.
(...)
Auch an vielen anderen Äußerungen Tichys gab es intern immer wieder Kritik.
(..)
Offiziell wollten sie sich aber nicht dazu äußern, sondern im Stillen darauf hinwirken, dass Tichy bei der nächsten Vorstandswahl nicht mehr wiedergewählt wird. Laut Satzung wird alle drei Jahre ein neuer Stiftungsvorstand gewählt. Turnusgemäß steht eine Neuwahl damit in diesem Jahr an.
Eine mögliche Wiederwahl hat sich mit dem Rückzug Tichys nun aber ohnehin erledigt. Auch der frühere Grünen-Politiker Oswald Metzger wird nicht mehr als Vorstand antreten. Metzger ist Autor bei „Tichys Einblick“.

Vielleicht wollte Tichy auch noch seinen Abtritt mit einem "deftigen" Kommentar krönen und Chebli ist natürlich dafür eine Steilvorlage....

Da die Nachfolge durch eine weibliche Person angetreten werden soll, fallen mir spontan einige Namen ein: Süssmuth, Schavan, Leutheusser-Schnarrenberger...

Tichy wird es verschmerzen können. Sein Internetauftritt und sein Magazin weisen - im Gegensatz zu FAZ & Co - steigende Zahlen auf.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Freitag 11. September 2020, 15:10

Die Ergebnisse der letzten Wahlen zeigen, das FJS mit seiner Einschätzung richtig lag.

Die Union ist nach links gerückt und hat dabei rechts einen freien Raum gelassen. Daß der jetzt besetzt wurde, darüber sollte sich niemand wundern.

Wundern kann man sich allerdings über die Lernunfähigkeit der Unionsführung.

„Brinkhaus soll sich schwer genervt davon gezeigt haben, dass er sich im Wahlkreis seit Wochen mit dem Thema Flüchtlinge auseinandersetzen müsse“, berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel (Artikel hinter Bezahlschranke). „Auch die Kanzlerin war offensichtlich schwer genervt - von Brinkhaus' Monolog“, heißt es weiter.
Nach Informationen der Bild am Sonntag (Artikel hinter Bezahlschranke) soll Brinkhaus die Sätze „Ihr habt nichts gelernt, die Leute wollen keine Flüchtlinge“ und „Ihr sitzt hier im Kabinett, ich bin im Wahlkreis und spreche mit den Menschen“ gesagt haben. „Brinkhaus soll Seehofer (und indirekt auch Kanzlerin Merkel) lautstark in der Flüchtlingsfrage angegriffen haben“, heißt es in dem Bericht.

Diskussion um Flüchtlinge: CDU-Politiker soll Seehofer in Sitzung angeschrien haben - Merkel „schwer genervt“

Das geschah nicht vor fünf Jahren, im Herbst 2015, sondern vor einem halben Jahr -im März d.J..

Warum Laschet und Söder jetzt "Flüchtlinge" aus Moria aufnehmen wollen, kann man nicht nachvollziehen - aber vielleicht haben sie ja einen Werbevertrag mit der AfD...

Söder legt jetzt noch einen drauf:
"Söder bedauert sein Verhalten im Asylstreit mit Merkel"

Daraus:

„Wir alle haben zur Verschärfung des Streits beigetragen – auch ich“, sagt CSU-Chef Söder über seine Rolle in der Debatte über die deutsche Asylpolitik. Es sei jedoch ein Irrglaube gewesen, man könnte Wähler von der AfD zurückholen.

Um die Sache ist es ihm also, seinen eigenen Worten nach, offenbar nie gegangen.
Auch seinen "Kreuzerlaß" bedauert er mittlerweile.

Die grüne Zielgruppe der Einlassungen ist offensichtlich. Nur könnte ihm dabei möglicherweise der gleiche Fehler noch einmal passieren, wenn die Grün-Wählenden dann eben auch beim Orginal bleiben, und vllt. sogar das eigene Publikum lieber zum grünen Schmied (m/w/d) geht, als beim ehemals schwarzen Schmiedl (m/w/d) zu bleiben.

Hubertus hat geschrieben: ↑

Donnerstag 1. Oktober 2020, 15:52

Söder legt jetzt noch einen drauf:
"Söder bedauert sein Verhalten im Asylstreit mit Merkel"

Daraus:

„Wir alle haben zur Verschärfung des Streits beigetragen – auch ich“, sagt CSU-Chef Söder über seine Rolle in der Debatte über die deutsche Asylpolitik. Es sei jedoch ein Irrglaube gewesen, man könnte Wähler von der AfD zurückholen.

Um die Sache ist es ihm also, seinen eigenen Worten nach, offenbar nie gegangen.
Auch seinen "Kreuzerlaß" bedauert er mittlerweile.

Die grüne Zielgruppe der Einlassungen ist offensichtlich. Nur könnte ihm dabei möglicherweise der gleiche Fehler noch einmal passieren, wenn die Grün-Wählenden dann eben auch beim Orginal bleiben, und vllt. sogar das eigene Publikum lieber zum grünen Schmied (m/w/d) geht, als beim ehemals schwarzen Schmiedl (m/w/d) zu bleiben.

Söder hat sich zu einem Wendehals gewandelt. Er weiß, daß die nächste Bundesregierung schwarz-grün sein wird und muß daher sein "image" bei den Grünen verbessern. Die Anbiederung ist widerlich, widerspricht allem, wofür die CSU in Zeiten von Strauß und Stoiber gestanden hat.

Trotzdem wird die Partei weiter auf ihren treuen Wähler rechnen können - da macht man halt Angst vor R2G oder vor den "Nazis".
Ich glaube auch nicht, daß viele CSU-Wähler grün wählen würden. Man wählt Söder und glaubt seinen Sprüchen. Am Wahlabend heißt es dann, daß der Wähler der Partei "sein Vertrauen" ausgesprochen hat und man macht, was man will.

Wer schwarz wählt bekommt dann eben grün (d.h. mehr "Schutzsuchende", mehr E-Autos, mehr Staatsausgaben für "ökologische" Vorhaben etc pp).... - oder: Bestellt - geliefert!

Der Herr Söder hat ja in seiner Videoansprache kürzlich geklagt, dass er so viele Hasspost bekommt, so mit "ich werde Sie erschießen" etc.
Das werde ich nicht tun, auch nicht versuchen, aber etwas für Politiker viel Schlimmeres: ich wähle ich nicht mehr - und auch keine anderen Politiker dieser Parteien, von denen ich mich komplett verarscht fühle. Macht noch weiter so, es gibt noch Alternativen für Deutschland, es gibt sogar noch Alternativen zu AfD (dumme Streithanseln!)!

holzi hat geschrieben: ↑

Donnerstag 1. Oktober 2020, 21:27

Der Herr Söder hat ja in seiner Videoansprache kürzlich geklagt, dass er so viele Hasspost bekommt, so mit "ich werde Sie erschießen" etc.
Das werde ich nicht tun, auch nicht versuchen, aber etwas für Politiker viel Schlimmeres: ich wähle ich nicht mehr - und auch keine anderen Politiker dieser Parteien, von denen ich mich komplett verarscht fühle. Macht noch weiter so, es gibt noch Alternativen für Deutschland, es gibt sogar noch Alternativen zu AfD (dumme Streithanseln!)!

SCNR Aber ist der Baum aus dem Wahlwerbespot der Violetten wirklich der beste Kanzlerkandidat?

Protasius hat geschrieben: ↑

Donnerstag 1. Oktober 2020, 22:30

holzi hat geschrieben: ↑

Donnerstag 1. Oktober 2020, 21:27

Der Herr Söder hat ja in seiner Videoansprache kürzlich geklagt, dass er so viele Hasspost bekommt, so mit "ich werde Sie erschießen" etc.
Das werde ich nicht tun, auch nicht versuchen, aber etwas für Politiker viel Schlimmeres: ich wähle ich nicht mehr - und auch keine anderen Politiker dieser Parteien, von denen ich mich komplett verarscht fühle. Macht noch weiter so, es gibt noch Alternativen für Deutschland, es gibt sogar noch Alternativen zu AfD (dumme Streithanseln!)!

SCNR Aber ist der Baum aus dem Wahlwerbespot der Violetten wirklich der beste Kanzlerkandidat?

Ich traue sogar einem Stein oder einer Topfpflanze mittlerweile mehr zu als der derzeitigen Regierungsmannschaft.

holzi hat geschrieben: ↑

Donnerstag 1. Oktober 2020, 21:27

Das werde ich nicht tun, auch nicht versuchen, aber etwas für Politiker viel Schlimmeres: ich wähle ich nicht mehr - und auch keine anderen Politiker dieser Parteien, von denen ich mich komplett verarscht fühle.

Das dürfte denen ziemlich egal sein.

Bei den letzten Kommunalwahlen lag die Wahlbeteiligung hier bei knapp über 40%, bei der Stichwahl zum OB wurden sagenhafte 26% Wahlbeteiligung erreicht. Deutlicher kann man sein Desinteresse nicht ausdrücken. Nach wenigen Worten des Bedauerns über die geringe Wahlbeteiligung ging man zur Tagesordnung über, erklärte sich zum Sieger, besetzte die Posten etc pp...

Man kann natürlich auch eine Splitterpartei wählen und hoffen, daß sie mindestens 1% erreicht, um von der Wahlkampfkostenerstattung zu profitieren. Aber auch hier sind die Auswirkungen gering, wie man bei den Kommunal- und EU-Wahlen (ohne 5%-Klausel) sehen kann.

Das hat Seltenheitswert: Der Bundespräsident unterschreibt ein Gesetz nicht, weil es offensichtlich verfassungswidrig ist. Pikant daran: Das Bundesjustizministerium, die Hüterin der Verfassung in der Bundesregierung, war federführend bei der Erarbeitung des Gesetzestextes.

Blamage für Lambrecht: „Anti-Hass-Gesetz“ ist gescheitert

Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Kritik steht die Pflicht für soziale Netzwerke, möglicherweise strafbare Postings etwa auf Facebook und Twitter auf Verdacht an das Bundeskriminalamt zu übermitteln. Dazu sollten auch Bestandsdaten weitergeleitet werden, etwa die IP-Adresse und der Name oder die Wohnanschrift des jeweiligen Nutzers, ohne dass überhaupt ein von Ermittlern bestätigter Anfangsverdacht vorliegen würde.

Die sozialen Netzwerke als Hilfssheriffs - auf die Idee kann nur.... (hat mit der Kindheit und Jugend der Kanzlerin zu tun...)

Interessant, für welche Parteien Leute im Bundestag sitzen. Von der Partei LKR (Liberal-Konservative Reformer) hatte ich bisher noch gar nichts gehört, aber offenbar ist der ehemalige AfD-Abgeordnete Uwe Kamann für diese Partei im Bundestag.
Darauf aufmerksam geworden bin ich durch einen FAZ Artikel, den ich soeben las:

…Nach Berechnungen des fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann laufen damit bis Ende 2021 Gesamtkosten von 67,45 Millionen Euro auf. Dazu kämen die Kosten für das Marketing. Der IT-Unternehmer war für die AfD in den Bundestag eingezogen und gehört inzwischen der Partei LKR (Liberal-Konservative Reformer) an. Zum Start der Corona-Warn-App hatte das Finanzministerum mit Kosten von bis zu 69 Millionen Euro kalkuliert…

Juergen hat geschrieben: ↑

Mittwoch 14. Oktober 2020, 14:13

Interessant, für welche Parteien Leute im Bundestag sitzen. Von der Partei LKR (Liberal-Konservative Reformer) hatte ich bisher noch gar nichts gehört, aber offenbar ist der ehemalige AfD-Abgeordnete Uwe Kamann für diese Partei im Bundestag.
Darauf aufmerksam geworden bin ich durch einen FAZ Artikel, den ich soeben las:

…Nach Berechnungen des fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann laufen damit bis Ende 2021 Gesamtkosten von 67,45 Millionen Euro auf. Dazu kämen die Kosten für das Marketing. Der IT-Unternehmer war für die AfD in den Bundestag eingezogen und gehört inzwischen der Partei LKR (Liberal-Konservative Reformer) an. Zum Start der Corona-Warn-App hatte das Finanzministerum mit Kosten von bis zu 69 Millionen Euro kalkuliert…

Ich habe den Sinn dieser Warn-App ohnehin nicht verstanden, wobei ich mein Handy fast nie gebrauche und wenn, dann nur telefoniere. Ins internet kann ich damit nicht gehen, weil ich das auch nicht angemeldet habe. Hätte ich kein Handy geschenkt bekommen, hätte ich wahrscheinlich bis heute keines. Gut, ich sehe, dass es unterwegs im Auto mal nützen kann, wenn etwas passieren würde.

"Ich nenne das: Regieren durch Angst"

Interview mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel

Er beschäftigt sich mit dem Versagen der Parlamente und dem Machtzuwachs der Exekutive.

Warum überprüfte das Parlament im Spätsommer nicht das, was im vergangenen halben Jahr unter hohem Zeitdruck beschlossen wurde? Das ist nicht geschehen. Die Corona-Gesetze müssten klassische Sunset Laws sein, Gesetze, die von allein wieder auslaufen, werden sie nicht nach einer erneuten ordentlichen parlamentarischen Debatte beschlossen.
(...)
Aber für die großen Linien ist das Parlament zuständig. Es hat den ganzen Sommer Zeit gehabt, um darüber zu streiten, welche Grundrechtseinschränkungen wirklich nötig sind und was man machen sollte, wenn die Zahlen, wie es jetzt der Fall ist, wieder steigen. Das ist einfach nicht passiert. Jetzt rutscht man wieder in einen Zeitdruck hinein, in dem das Parlament der Exekutive nur hinterherlaufen kann.

Das Parlament hat sich damit selbst entmachtet und schiebt der Regierung die Verantworung zu.
Wolfgang Merkel sieht in der Bevölkerung einen Sättigungsgrad erreicht:

Es ist ein Sättigungsgrad in der Bevölkerung erreicht. Sie ist jetzt ein halbes Jahr lang dauernd mit apokalyptischen Szenarien und ständig wechselnden Berechnungen und Regeln beschossen worden, das macht auf Dauer müde. Es senkt auch die Bereitschaft, sich immer an alle neuen Regeln zu halten. Apokalyptik lässt sich auf Dauer nicht durchhalten. Tritt sie trotz wiederholter Voraussagen nicht ein, sinkt die Folgebereitschaft in der Bevölkerung.

Allerdings wird -durchaus erfolgreich- versucht, die unterschiedlichen Auffassungen in der Bevölkerung über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen gegeneinander auszuspielen.
Wenn -wie in Essen- "gutwillige" Bürger zur Denunziation aufgerufen werden und ihnen damit die Gelegenheit gegeben wird, "Hilfssheriff" zu spielen, trägt das nicht zum gesellschaftlichen Frieden bei.
Das Ergebnis ist ein gespaltenes Land.

Edi hat geschrieben: ↑

Mittwoch 14. Oktober 2020, 16:19

Ich habe den Sinn dieser Warn-App ohnehin nicht verstanden, ….

Der Sinn dürfte vorallem in der Etablierung einer "besseren" und lückenloseren Überwachung der Bürger liegen.