Kreuzgang

Wenn es diesen Paragraphen nicht gäbe, hätte Erdogan doch gar nichts verlangen können als was jedem anderem sich beleidigt fühlenden Menschen auch offen steht, von der Regierung jedenfalls gar nichts. Ich erinnere mich, dass auch schon mal Chinesen sich durch Demonstranten beleidigt fühlten, da konnte die Regierung nur mit den Schultern zucken und sagen, bei uns dürfen die das.
Ich habe in der ARD erklärt bekommen, dass durch das staatsanwaltliche Verfahren das Privatverfahren obsolet ist. Da rechne ich aber dann nicht mehr damit, dass die Satire das Bundesverfassungsgericht auch noch erreicht.

overkott hat geschrieben:Zur Washington Post: Journalisten eines Landes, das die Todesstrafe noch nicht abgeschafft hat und in dem man öffentlich keinen Alkohol trinken darf, sollten die Kanzlerin nicht über Freiheit und Anstand belehren.

Das ist pauschal und vollkommen falsch. Pauschal, weil in den USA die Einzelstaaten für die Höhe der Strafen zuständig ist. In folgenden Staaten gibt es z.B. keine Todesstrafe:

Alaska, Connecticut, Hawaii, Illinois, Iowa, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, Minnesota, Nebraska, North Dakota, New Mexico, Rhode Island, Vermont, West Virginia, Wisconsin, District of Columbia, Puerto Rico, New Jersey, New York.

https://de.wikipedia.org/wiki/Todesstra ... ten#Alaska

Auch beim Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit kommt es auf die lokalen Gesetze an.

Im übrigen haben die Todesstrafe oder Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit ebensowenig mit dem Fall zu tun wie die Schutzwürdigkeit ausl. Staatsoberhäupter in der Türkei:

overkott hat geschrieben: Bei der Schutzwürdigkeit ausländischer Staatsoberhäupter und ausländischer Symbole besteht zwischen dem deutschen und türkischen Strafrecht grundsätzlich Übereinstimmung.

Caviteño hat geschrieben:In Sachen "freedom of speech" verstehen die US-Medien keinen Spaß.

Das war mal. Sowohl was die Freiheit der Rede als auch was die Pressefreiheit angeht. Nicht umsonst stammt der Begriff von der Political Correctness und Kampfbegriffe wie "Hate Speech" aus den USA.

Bild

Und was die Pressefreiheit betrifft, liegen die USA weltweit etwa im vorderen Mittelfeld. Auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zum Beispiel (und der Verein steht ja wirklich nicht im Verdacht, US-Bashing zu betreiben, eher im Gegenteil) halten sie aktuell den Platz 49, fallen also knapp hinter Staaten wie El Salvador (45), Burkina Faso (46) und Niger (47) zurück, halten sich aber noch knapp vor Taiwan (51), Haiti (53) und der Mongolei (54).

Zum Vergleich: Auf der Liste liegt Deutschland auf Platz 12 und die Türkei auf Platz 149. (Costa Rica liegt auf Platz 16, die Philippinen auf Platz 141.)

Raphael hat geschrieben:
guatuso hat geschrieben:
HeGe hat geschrieben:Die Kanzlerin hat soeben erklärt, dass Erdogan seinen Willen bekommt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 8266.html
Die Kanzlerin hat soeben erklärt, dass Erdogan sein Recht bekommt.
Wobei Letzteres deutlich anders aussehen wird als der Herr Erdogan sich das wohl vorstellt!

Das denke ich aber auch!
Aber vielleicht geht es ihm nicht um Strafe,sondern ums Prinzip.
Ich kenne das Gefuehl, gegen bestimmte Dinge aufzubegehren,obwohl ich weiss wie sinnlos ist es, aber ich muss es tun aus Respekt vor mir, um mir spaeter nicht den Vorwurf machen zu muessen, ich haette nicht alles versucht.
Erdogan wird aber nicht so um die Ecke denken, nehme ich an.

overkott hat geschrieben:Zur Washington Post: Journalisten eines Landes, das die Todesstrafe noch nicht abgeschafft hat und in dem man öffentlich keinen Alkohol trinken darf, sollten die Kanzlerin nicht über Freiheit und Anstand belehren.

Bei der Schutzwürdigkeit ausländischer Staatsoberhäupter und ausländischer Symbole besteht zwischen dem deutschen und türkischen Strafrecht grundsätzlich Übereinstimmung.

Heisst das, russische Journalisten dürfen die Kanzlerin über Freiheit und Anstand belehren ?
Schliesslich hat Russland die Todesstrafe abgeschafft und man darf öffentlich saufen.

RomanesEuntDomus hat geschrieben:
Caviteño hat geschrieben:In Sachen "freedom of speech" verstehen die US-Medien keinen Spaß.
Das war mal. Sowohl was die Freiheit der Rede als auch was die Pressefreiheit angeht. Nicht umsonst stammt der Begriff von der Political Correctness und Kampfbegriffe wie "Hate Speech" aus den USA.

Und was die Pressefreiheit betrifft, liegen die USA weltweit etwa im vorderen Mittelfeld. Auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zum Beispiel (und der Verein steht ja wirklich nicht im Verdacht, US-Bashing zu betreiben, eher im Gegenteil) halten sie aktuell den Platz 49, fallen also knapp hinter Staaten wie El Salvador (45), Burkina Faso (46) und Niger (47) zurück, halten sich aber noch knapp vor Taiwan (51), Haiti (53) und der Mongolei (54).

Zum Vergleich: Auf der Liste liegt Deutschland auf Platz 12 und die Türkei auf Platz 149. (Costa Rica liegt auf Platz 16, die Philippinen auf Platz 141.)

Ah das ist fein! Bei uns darf man alles schreiben, aber muss hoellisch aufpassen niemanden zu beleidigen, weil es dann Anzeigen hagelt die auch verfolgt werden. Und was eine Beleidigung ist, beweist jener, der den Richter am besten bezahlt,so einfach ist es manchmal.....

guatuso hat geschrieben:Und was eine Beleidigung ist, beweist jener, der den Richter am besten bezahlt,so einfach ist es manchmal.....[/size]

auf welchem Niveau gewegen wir uns denn jetzt?

umusungu hat geschrieben:
guatuso hat geschrieben:Und was eine Beleidigung ist, beweist jener, der den Richter am besten bezahlt,so einfach ist es manchmal.....[/size]
auf welchem Niveau gewegen wir uns denn jetzt?

Auf marktwirtschaftlichem ...

(guatuso redet von den Verhältnissen in Costa Rica, nur zur Information.)

taddeo hat geschrieben:Auf marktwirtschaftlichem ... (guatuso redet von den Verhältnissen in Costa Rica, nur zur Information.)

er schreibt aber in einem bundesdeutschen Forum zu bundesdeutschen Themen.
Dann darf er nicht solchen einen Unsinn schreiben.

umusungu hat geschrieben:
taddeo hat geschrieben:Auf marktwirtschaftlichem ... (guatuso redet von den Verhältnissen in Costa Rica, nur zur Information.)
er schreibt aber in einem bundesdeutschen Forum zu bundesdeutschen Themen.
Dann darf er nicht solchen einen Unsinn schreiben.

Er schreibt:

Bei uns

Da wir alle wissen, das er in Costa Rica wohnt, ist die Zuordnung eigentlich klar.
Vergleiche sind immer zulässig.

Caviteño hat geschrieben:Da wir alle wissen, das er in Costa Rica wohnt, ist die Zuordnung eigentlich klar.
Vergleiche sind immer zulässig.

ich werde ab jetzt alle Deine Äußerungen nur noch den Philippinen zu ordnen.....

umusungu hat geschrieben:
taddeo hat geschrieben:Auf marktwirtschaftlichem ... (guatuso redet von den Verhältnissen in Costa Rica, nur zur Information.)
er schreibt aber in einem bundesdeutschen Forum zu bundesdeutschen Themen.
Dann darf er nicht solchen einen Unsinn schreiben.

Unter dem Begrif "Land" steht Costa Rica

Und bitte verzeih demuetigst, da RomanesEuntDomus bezueglich Pressefreiheit unerlaubterweise darauf hinwiess, das Costa Rica auf Platz 16 laege, wagte ich unerlaubterweise den Ball aufzunehmen und dies zu kommentieren. Ich werde mich bessern und zukuenftig fuer jeden Kommentar erst nach Deutschland fliegen.

Ich schlage ausserdem vor, wir werden hier nur noch ueber rein deutsche Themen schreiben. Der Vorsitzende der deutschen kath.Kirche ist aber, glaube ich, im Ausland, Rom wenn ich mich erinnere. Bedeutet dies nun, dass wir nichts ueber kath.Kirche schreiben sollen? Koennte ja, Gefahr, der Auslaender in Rom was dazu sagen!

Oder,noch besser, du teilst diesem Menschen mit, dass er kein Recht hat zu einem deutschen Thema in einem katholischen Forum eine Meinung zu haben, es wuerde dich doch nur irritieren.. Recht so?

Und Frage nebenbei: woher weisst du das ich Unsinn schrieb, hast du schon mal in Costa Rica gelebt?

einen schönen Gruss ins Ländle

umusungu hat geschrieben:einen schönen Gruss ins Ländle

Gracias.
Komm doch mal rueber, wuerde dir bestimmt gut tun.
Playas, Vulkane, Dschungel, huebsche Frauen, guter Rum, dolle Zigarren (Puros) und den besten Cafe der Welt....
Ausserdem an jedem 2. August Riesenaufmarsch der Pilger zur "Negrita" in der Basilica zu Cartago.

Siehe hier:
http://cofrades.sevilla.abc.es/profiles ... patrona-de

Damit wieder mal was katholisches hier reinkommt.

guatuso hat geschrieben:Damit wieder mal was katholisches hier reinkommt.

Das interessiert einen umusungu weniger, er ist eben sehr nationalbewußt!

Der Fall "Fernsehmoderator beleidigt Staatsoberhaupt" zeigt, wie oberflächlich selbst Politiker rechtliche Fragen debattieren. Ein Schlagwort wie "Majestätsbeleidigung" reicht scheinbar aus, um einen Paragrafen als nicht mehr Zeit gemäß erscheinen zu lassen.

Dabei ist der besondere Schutz von Staatsoberhäuptern und Abgeordneten ein umfangreiches Thema. Da geht es zum Beispiel auch um die Immunität. Inländische und ausländische Staatsoberhäupter sowie Bundestagsabgeordnete und Diplomaten genießen also erhöhten aktiven und passiven Schutz durch das Strafrecht. Die Erhöhung des Schutzes soll das Funktionieren der institutionellen Zusammenarbeit gewährleisten. Dass die Bundesregierung und der Bundestag diesen Schutz gewähren oder aufheben können, zeigt Schnittstellen bei der Gewaltenteilung, also zwischen Jurisdiktion und Exekutive ( Bundesregierung ) sowie Jurisdiktion und Legislative ( Bundestag ). Dass die Bundesregierung für Staatsoberhäupter zuständig ist, während der Bundestag sich mit Abgeordneten befasst, entspricht systematisch der sachlichen Ebene in der Hierarchie.

Was Jugendliche und Achtzige-Jährige nicht verstehen, ist, wo der Spaß aufhört, also wo der Unterschied zwischen karikierender Überzeichnung und verleumderischer Falschaussage liegt. Vielfach ist ihnen Gerechtigkeit fremd und Parteilichkeit selbstverständlich. Daher billigen diese Teile der Öffentlichkeit eine Straftat, wenn sie eine unbeliebte Person trifft. Dabei ist ihnen eigentlich egal, ob es sich um eine Person des öffentlichen Lebens oder eine Privatperson handelt. Wem es nicht um die Sache geht, der will die Person im Kern treffen. Und dafür ist ihm Beleidigung ein probates Mittel.

umusungu hat geschrieben:
Caviteño hat geschrieben:Da wir alle wissen, das er in Costa Rica wohnt, ist die Zuordnung eigentlich klar.
Vergleiche sind immer zulässig.
ich werde ab jetzt alle Deine Äußerungen nur noch den Philippinen zu ordnen.....

Wohin Du etwas zuordnest, ist Deine Angelegenheit. Ich möchte nur darauf hinweisen, daß ich mich im Sommer immer in D. aufhalte (so von März bis Sept/Okt). Also, da müßtest Du bei Deiner Zuordnung schon aufteilen. Wie Du das machst, kannst Du entscheiden.

Das ist Blödsinn. Schließlich kommen Demokratien woanders ohne einen Extraschutz gegen Beleidigung von Staatsoberhauptern aus. Dieser Paragraph macht Regierungen für Satiriker, Demonstranten und andere ihrer Bürger haftbar, indem er sie zu politischen Stellungnahmen zwingt, die dann letztlich von Gerichten überprüft werden. Das ist auch im diplomatischen Interesse mißlich, denn wird zum Beispiel Erdogans Klage juristisch abgewiesen, sieht die Regierung dabei blöd aus, auch wenn Erdogan mit dem Strafmaß oder der Prozeßführung unzufrieden ist. Das alles ist ja nicht nur bei Erdogan mehr als wahrscheinlich, auch Russen, Chinesen, Iraner werden in unserem Rechtssystem mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht glücklich. Da ist es doch besser, die Regierung hat damit nichts zu tun.

Ich frage mich nur, warum man diesen unsinnigen Paragrafen nicht umgehend abschafft. Den zu streichen, erfordert doch wenig Zeit. Warum will die Merkel bis Ende der Wahlperiode warten?

Der Paragraph wird sehr selten benutzt. Jetzt ist ein Verfahren anhängig, da will man halt warten, bis das durch ist. An sich ein sinniger Gedanke, wird bloß blöd, wenn sich in dieser Zeit noch ein Staatsoberhaupt von wem auch immer beleidigt fühlt.

Die andere Möglichkeit wäre gewesen, ihn unter Hinweis auf die geplante, schnelle Abschaffung im vorliegenden Fall nicht mehr anzuwenden und auf die Privatanzeige Erdogans zu verweisen. Aber Merkel hat die ganze Affäre (bewußt?) hoch gehängt. Erst ruft sie in der Türkei an, um sich zu entschuldigen und dann gibt sie selbst noch die Entscheidung bekannt, was sie eigentlich auch dem Regierungssprecher hätte überlassen können.

Aber wahrscheinlich ist die Abhängigkeit von Erdogan inzwischen so groß, das sie eine Verstimmung nicht riskieren konnte. Würde Erdogan sich eines anderen besinnen und die Kontrollen an den Küsten einstellen/vermindern, stiegen die "Flüchtlings"ströme wieder an. Die Reaktion der EU-"Partner" kann man sich vorstellen. Das wog für Merkel wahrscheinlich schwerer als die Stimmung in der Bevölkerung, deren berechtigte Interessen bei ihr sowieso keine große Rolle zu spielen scheinen. Es ist eben etwas anderes, im Kreis der 28 wegen einer verfehlten Politik getadelt zu werden, als abschätzige Kommentare in den Zeitungen zu finden - die muß man ja nicht lesen und ihre "Beliebtheitswerte" (wie immer die ermittelt werden) sind noch immer (zu) hoch.

Ich bin jetzt einmal auf die Reaktion der Medien gespannt. Der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer AG, Mathias Döpfner, hat ja in einem offenen Brief für Böhmermann Partei ergriffen und dabei auch auf einige unsägliche "Satiren" gegen die kath. Kirche hingewiesen:

Vor allem wenn es um Provokationen religiöser, genauer: christlicher Gefühle geht, geht in Deutschland alles. Mich erinnert Ihr Auftritt im Zweiten Deutschen Fernsehen ein wenig an die vermutlich berühmteste Arbeit des Künstlers Martin Kippenberger. Sie zeigt, in verschiedenen Versionen in Holz geschnitzt, einen ans Kreuz genagelten lächelnden Frosch. Ganz im ästhetischen Duktus süddeutscher Herrgottsschnitzerei.
Und der Titel einer dieser Frosch-Kreuzigungen (die heute auf dem internationalen Auktionsmarkt für hohe sechsstellige Summen gehandelt werden) lautet: "Was ist der Unterschied zwischen Casanova und Jesus: Der Gesichtsausdruck beim Nageln". Kippenberger, der Punk-Maler und Gesamtkunstwerk-Provokateur, ist große Kunst, bei Sotheby's und Christie's bringen die wichtigen Gemälde Millionen. Wer da zuckt, gilt als Spießer.
Ähnlich, wenn die "Titanic" den Papst in einem Ganzkörper-Kondom oder mit einem Urinfleck auf dem Gewand zeigt. Sobald es gegen die katholische Kirche geht, ist das Lachen des Justemilieu programmiert. Es kann gar nicht respektlos und verletzend genug sein.
Sie, lieber Herr Böhmermann, mussten nun lernen, dass andere Maßstäbe gelten, wenn es um türkische Spitzenpolitiker geht. In Deutschland brach eine Art Staatskrise aus, nur weil Sie Herrn Erdoğan als "Ziegenficker" bezeichnet haben.
(...)
Wichtiger aber ist: Für die kleine Entschädigung von drei Milliarden Euro regelt Erdoğan die Flüchtlingsströme so, dass in Deutschland die Verhältnisse nicht aus dem Ruder geraten. Da müssen Sie verstehen, Herr Böhmermann, dass die deutsche Bundesregierung sich bei der türkischen Regierung für Ihre unsensiblen Bemerkungen entschuldigt. Diese sind – Kunstfreiheit hin oder her – in der gegenwärtigen Lage schlicht "nicht hilfreich".
Man könnte das Ganze auch einfach Kotau nennen. Oder wie Michel Houellebecq es in seinem Meisterwerk über die Selbstaufgabe des demokratischen Abendlandes im Titel formuliert hat: die Unterwerfung.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... rmann.html

Man darf gespannt sein, wie die Blätter des Springerkonzern sich positionieren. Gegen die BILD zu regieren ist nicht so einfach - das wußte schon ihr Vorgänger, Gerhard Schröder.

Junge, Junge, Blödeljunge,
Hüte deine schnelle Zunge.
Schlimme Verse, böse Sachen,
Soll man nicht im Fernsehen machen.
Jedi kennt das Kino-Stück
Das Imperjum schlägt zurück.
Spricht der Richter Recht,
Geht's dem Blödel schlecht.
Erst soll ihn der Schutzmann schützen.
Wird ihm das am Ende nützen?
Jetzt wird ihm, wie alle sehen,
gar nicht mehr komisch zu Mute sein.

https://www.youtube.com/watch?v=PNjG22Gbo6U

overkott hat geschrieben:Junge, Junge, Blödeljunge,
Hüte deine schnelle Zunge.
Schlimme Verse, böse Sachen,
Soll man nicht im Fernsehen machen.
Jedi kennt das Kino-Stück
Das Imperjum schlägt zurück.
Spricht der Richter Recht,
Geht's dem Blödel schlecht.
Erst soll ihn der Schutzmann schützen.
Wird ihm das am Ende nützen?
Jetzt wird ihm, wie alle sehen,
gar nicht mehr komisch zu Mute sein.

jetzt dreht es vollends durch...

http://bernd-lucke.de/was-man-nicht-sag ... -drecksau/

Was man nicht sagen darf: Böhmermann ist eine feige Drecksau

In Schulklassen gibt es oft einen Außenseiter, der bevorzugt gehänselt und herumgestoßen wird. Wer feige ist, hackt gerade auf diesem Außenseiter herum, denn da kann er sich der johlenden Unterstützung seiner Klassenkameraden am sichersten sein…

Der Charakter eines Menschen wird vor deutschen Gerichten nicht beurteilt.

Lilaimmerdieselbe hat geschrieben:Der Charakter eines Menschen wird vor deutschen Gerichten nicht beurteilt.

Nunja, die meisten Straftaten geschehen schließlich aufgrund einer bestimmten charakterlichen Haltung oder Einstellung. Und im Bereich der subjektiven Tatbestandsmerkmale wird das schon auch mit berücksichtigt ............

Juergen hat geschrieben:
http://bernd-lucke.de/was-man-nicht-sag ... -drecksau/

Was man nicht sagen darf: Böhmermann ist eine feige Drecksau

In Schulklassen gibt es oft einen Außenseiter, der bevorzugt gehänselt und herumgestoßen wird. Wer feige ist, hackt gerade auf diesem Außenseiter herum, denn da kann er sich der johlenden Unterstützung seiner Klassenkameraden am sichersten sein…

Finde ich sehr zutreffend. Böhmermann packt die ganz große Keule aus, aber wenn's für ihn schwierig wird, dann wird ganz mimosenhaft die Aufzeichnung der Sendung für einen Monat ausgesetzt und es werden keine Statements zur Sache mehr abgegeben. Das ist alles andere als großer Sportsgeist.

Gallus hat geschrieben:Das ist alles andere als großer Sportsgeist.

Das ist Klugheit, wenn man ein international beachtetes Strafverfahren am Hals hat.

Juergen hat geschrieben:
http://bernd-lucke.de/was-man-nicht-sag ... -drecksau/

Was man nicht sagen darf: Böhmermann ist eine feige Drecksau

In Schulklassen gibt es oft einen Außenseiter, der bevorzugt gehänselt und herumgestoßen wird. Wer feige ist, hackt gerade auf diesem Außenseiter herum, denn da kann er sich der johlenden Unterstützung seiner Klassenkameraden am sichersten sein…

Ich lese hin und wieder in der bundesdeutschen Presse, dieser Herr Lucke sei Rechtsradikal.
Bin ich nun, da ich seine Boehmermannanalyse voll und ganz bejahe, auch Rechtsradikal?
Das fragt sich sehr besorgt der Guatuso

Lucke ist aus der AFD ausgetreten und hält die mittlerweilefür rechtsradikal.

Caviteño hat geschrieben: Man darf gespannt sein, wie die Blätter des Springerkonzern sich positionieren. Gegen die BILD zu regieren ist nicht so einfach - das wußte schon ihr Vorgänger, Gerhard Schröder.

Ähnlich auch:

Es drängt sich nicht nur bei Böhmermanns Sender ZDF der Verdacht auf, dass die nun gefällte Entscheidung der Bundesregierung, so legitim sie für sich genommen erscheinen mag, vor allem politisch motiviert ist. Als zusätzliches Ärgernis muss der Gebührenzahler dafür herhalten, dass das ZDF „durch alle Instanzen“ zu gehen bereit ist, um seinen Angestellten zu verteidigen. Doch nicht nur mit ihren Mainzer Hofberichterstattern hat Merkel es sich verdorben, die ihr doch vor Jahren einen Regierungssprecher geschenkt und ihre Politik seither so liebevoll schöngeredet hatten. Schwerer noch wiegt die Tatsache, dass ihr nun auch die Springer-Presse offenkundig die Unterstützung entzieht. Da wird der mit Bedacht im Kuratorium der Friede-Springer-Stiftung plazierte Gatte nicht mehr viel ausrichten können. Zäh klammert sich Merkel an die Macht, doch ihre Tage sind gezählt. Sie macht inzwischen nicht mehr nur konsequent Politik gegen den Willen der Wähler, von denen sich – ähnlich wie bei ihrer Asylpolitik – zwei Drittel gegen die getroffene Entscheidung zur Ermächtigung der Strafverfolgungsbehörden aussprechen, sondern nun auch gegen die Medien. Der letzte Akt des Merkel-Dramas hat begonnen. Es bedurfte eines mittelmäßig begabten Clowns, um das politische Ende der ausgebufften Taktiererin einzuläuten – das Leben ist eben manchmal komischer als jede Satire.

http://ef-magazin.de/216/4/18/8823-ka ... -strategie

Kreuzgang

Pressefreiheit!?

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