BüSo (27.03.2006) hat geschrieben:
Weißrußland: Erfolgsmodell durch Ablehnung neoliberaler "Schocktherapie" und einem klaren Ja zu realwirtschaftlicher Entwicklung
(EIR, Guardian, bfai)
Weißrußlands Präsident Alexander Lukaschenko ist einer der Regierungschefs, die von George Bush und der neuen US-Sicherheitsstrategie als vorbeugend zu bekämpfende "Tyrannen" gebrandmarkt werden. Das gilt erst recht, nachdem er am 19. März die Präsidentschaftswahl mit gut 82% der Stimmen - bei über 90 Prozent Wahlbeteiligung ! - gewonnen hat. Die jetzt immer schriller klingenden Sprachrohre von Neocons und Neoliberalen übersehen bei dem weißrussischen Wahlergebnis gern den entscheidenden Faktor: Eine funktionierende, wachsende Realwirtschaft, von der auch die breite Masse der Bevölkerung profitiert, wird stets auch an den Wahlurnen honoriert werden.
Nicht nur der amerikanische Ökonom und demokratische Oppositionspolitiker Lyndon LaRouche attestierte dem kleinen Weißrußland "die bei weitem erfolgreichste Wirtschaft seit dem Fall des Eisernen Vorhangs". Auch die britische Tageszeitung Guardian kommentierte am 22. März unter der Überschrift "Weniger bizarr, als es scheint", Lukaschenkos Wahlsieg entspreche der sozioökonomischen Wirklichkeit: "Weißrußland hat eine sich entwickelnde Marktwirtschaft. Aber der Markt orientiert sich an den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung... Das Fehlen weitverbreiteter Korruption bei Beamten und Polizei ist ein Grund, warum die sog. ,farbigen Revolutionen' vor Minsk haltmachten... Indem er Weißrußland vor den Raubzügen der Freimarktfundamentalisten bewahrte und der Masse der Weißrussen Wirtschaftswachstum und Prosperität brachte, hat Lukaschenko einer pluralistischen Gesellschaft besser den Weg bereitet, als wenn er das Staatseigentum einem halben Dutzend Günstlingen westlicher Berater ausgeliefert hätte... Indem er Weißrußland Massenarbeitslosigkeit ersparte, hat er ein furchterregendes Beispiel gegeben. Was ist, wenn die Nachbarn jetzt versuchen, es nachzumachen?"
Das Auswärtige Amt in Berlin beschreibt die Wirtschaftspolitik der Regierung in Minsk folgendermaßen: "Privatisierung und Marktliberalisierung sind für die derzeitige Regierung von untergeordneter Bedeutung... Zu den zentralen Steuerungselementen der Wirtschaftspolitik zählt eine Preisbindung in strategisch oder sozial wichtigen Bereichen, mit der die Wettbewerbsfähigkeit einheimischer Produkte gegenüber importierten Waren sowie eine erschwingliche Grundversorgung für den großen und einkommensschwachen Teil der Bevölkerung sichergestellt werden soll." Die Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) berichtete am 21. Februar 2006: "Der Staat nimmt Einfluß auf das Wirtschaftsleben über die Instrumente zentraler Tariflohnfestlegung (auch für private Unternehmen), staatlicher Kreditvergabe, Preiskontrolle und Kontrolle formal privatisierter Unternehmen mittels ,goldener' Stimmrechtsaktien." Auf ausländische Investitionen wird kein großer Wert gelegt. Ministerpräsident Sergej Sidorskij erklärte am 30. Januar 2006, man werde nicht dem Beispiel anderer Länder folgen, die mittels Privatisierungen staatlicher Betriebe große Zuflüsse ausländischen Kapitals erzielt hätten. Minsk setze stattdessen auf "einheimische Investitionen".
Das Ergebnis kann sich sehen lassen: In den Jahren 2004 und 2005 wuchs das weißrussische Bruttoinlandsprodukt preisbereinigt um 11 bzw. 9,2 Prozent. Der Durchschnittslohn - der nach einer katastrophalen mehrjährigen neoliberalen "Schocktherapie" bei Lukaschenkos Amtsantritt im Jahre 1994 gerade mal 20 US-Dollar betragen hatte - stieg 2004 um 32% auf 190 US-Dollar und 2005 sogar auf 250 US-Dollar! Die Inflationsrate, die 2004 noch 14,4% betrug, sank 2005 auf 8 Prozent. Auch die Handelsbilanz hat sich dramatisch verbessert. Dabei müßte sich, jedenfalls nach dem neoliberalen Dogma, eine protektionistische Handelspolitik doch deutlich negativ auf den Außenhandel auswirken. In Weißrußland ist genau das Gegenteil der Fall. Der Außenhandel gerade mit Ländern außerhalb der GUS (ehemalige Sowjetunion) hat sich von 1,85 Mrd.$ (2004) auf 3,34 Mrd.$ (2005) nahezu verdoppelt. Zwar ist der Haupthandelspartner immer noch die Russische Föderation (2004: 47% der Exporte und 68% der Importe), aber 2005 ging der russische Anteil am Export aus Weißrußland auf 36% zurück.
Deutschland ist mit ca. 6% Anteil am Außenhandelsumsatz wichtigster westlicher Handelspartner Weißrußlands. Deutschland importiert vor allem weißrussische Textilien, Holz und Holzerzeugnisse, medizinische Ausrüstungen sowie Chemieprodukte, Traktoren und optische Erzeugnisse. Weißrußland kauft in Deutschland Investitionsgüter, Maschinen und Anlagen, chemische Produkte und Fahrzeuge. Im Jahre 2004 waren etwa 340 deutsche Unternehmen in Weißrußland tätig.
Junge Welt (08.04.2006) hat geschrieben:
Die administrativen Ressourcen
Innenansichten aus der Republik Belarus (I)
Von Werner Pirker
In seiner letzten Fernsehansprache vor dem Wahlsonntag am 19. März wirkte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko angespannt und leicht nervös. Er appellierte vor allem an die jungen Menschen, ihrer Verantwortung für den Aufbau einer unabhängigen und prosperierenden Republik Belarus gerecht zu werden. Als wollte er die vom westlichen Ausland gerufenen Geister vertreiben, sagte er: »Es wird keinen Umsturz geben.« So war es dann auch. Die Bevölkerung bestätigte den Präsidenten mit großer Mehrheit in seinem Amt und die Proteste gegen das Wahlergebnis stellten die Ordnungskräfte vor keine größeren Probleme.
Viktor Schadurski, Politologie-Professor an der Fakultät für internationale Beziehungen der staatlichen Universität Minsk, sieht eine Besonderheit des belarussischen Sozial- und Wirtschaftsmodells in der Nutzung der »administrativen Ressourcen«. Dies habe eine starke Machtvertikale, die vom Präsidenten zu den kleinsten Verwaltungseinheiten und den Vertretern der Präsidialmacht vor Ort hinunterreichen, zur Voraussetzung. Dabei komme dem Prinzip der persönlichen Verantwortung der Leiter auf allen Ebenen eine besondere Bedeutung zu.
Schadurski nannte ein Beispiel aus dem einfachen Dorfleben. Heuer sei ein sehr kalter Winter gewesen … [weiter]
Junge Welt (10.04.2006) hat geschrieben: Sa Belarus - für Belorußland
Innenansichten aus der Republik Belarus. (Teil zwei und Schluß)
Von Werner Pirker
Die beiden vom belarussischen Fernsehen befragten Rentnerinnen aus dem Dorf machten aus ihrem Votum bei den Präsidentenwahlen 2006 kein Geheimnis. »Natürlich Alexander Lukaschenko«, sagten sie. Und auch um eine Antwort auf das Warum waren sie nicht verlegen. Weil sie ihn aus dem Fernsehen gut kennen würden. Weshalb hätten sie einen anderen wählen sollen, einen, den sie nicht kennen? Zumal ihre Renten ausreichend seien und pünktlich ausbezahlt werden würden. Daß sie mit ihrer Aussage das Argument bekräftigt haben könnten, Lukaschenkos dauerhafte Performance in den Medien habe keinen fairen Wahlkampf ermöglicht, wäre ihnen nie in den Sinn gekommen. Denn nichts anderes wollten sie sagen, als daß sie sich für den Kandidaten entschieden haben, der das, was er im Fernsehen versprach, auch eingehalten hat.
In keinem der Staaten, die sich so heftig für die Herstellung demokratischer Verhältnisse in Belorußland engagieren, ist es so, daß eine Partei oder eine Bewegung, die sich in äußerster Opposition zu den bestehenden Verhältnissen definiert, von dem System, das sie radikal in Frage stellt, staatliche Mittel zur Verfügung gestellt bekommt oder ein öffentliches Forum, um ihre Umsturzideen zur Diskussion zu stellen. In Deutschland gerät eine Partei bereits in den Verdacht der Volksverhetzung, wenn sie den herrschenden »Reformkonsens« nicht uneingeschränkt mitträgt. Und ein gegen das Zweiparteiensystem in den USA antretender Präsidentschaftskandidat käme erst gar nicht auf die Idee, eine gleichberechtigte mediale Präsenz einzufordern.
Welche Alternativen?
Für Viktor Tschernow, ein Soziologe, den seine Visitenkarte als Executive Director der Open Society Foundation ausweist, erklärt sich das »seltsame« Wahlverhalten der belarussischen Stimmbürger aus dem fehlenden Wissen um Alternativen. Er mußte aber auch eingestehen, daß die Opposition keine überzeugende Alternative anzubieten weiß.[right]http://www.cymraeg.ru/edricson/belarus.jpg[/right] Denn wäre sie mit offenem Visier in die Wahlschlacht gezogen, auf der Grundlage ihrer Überzeugungen und der von ihr vertretenen Interessen, dann hätte sie sich offen gegen die Mehrheitsmeinung positionieren müssen. Wie aber kann eine ihrem Anspruch nach unversöhnliche Opposition jene »kritische Masse«, die einen Umschwung bewirken könnte, auf die Beine stellen, wenn sie das bestehende Wirtschafts- und Sozialsystem nicht frontal anzugreifen wagt? Wenn die Radikalität in der Form – »Weg mit der Lukaschenko-Diktatur!« – keine inhaltliche Entsprechung findet?
Alexander Milinkiewitsch hat in seinem Wahlprogramm Privatisierungen gefordert. Und weil er nicht als Befürworter einer wilden Privatisierung und den sich daraus ergebenden volkswirtschaftlichen Verwüstungen dastehen will, versprach er die Beibehaltung der staatlichen Kontrolle. Damit verblieb er innerhalb der Logik der herrschenden Wirtschaftsphilosophie. Er konnte nur nachplaudern, was Lukaschenko ihm vorgesagt hatte … [weiter]
RIA Nowosti (07.03.2008) hat geschrieben:[right]http://img.rian.ru/images/10093/47/100934764.jpg[/right]
Weißrußland weist US-Botschafterin die Tür - Kritik aus Washington
MOSKAU, 07. März (RIA Novosti). Als unbegründet hat Washington die Ankündigung des weißrussischen Außenministeriums kritisiert, die US-Botschafterin aus dem Land auszuweisen.
"Wir bedauern diesen Schritt der weißrussischen Regierung", sagte Gordon Johndroe, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats in Washington. Dadurch distanziere sich Weißrußland noch mehr von Europa und der übrigen Welt.
Weißrußland hatte am heutigen Freitag der US-Botschafterin Karen Stewart empfohlen, das Land zu verlassen. Zugleich rief Weißrußland seinen Botschafter aus den USA zu Konsultationen ab. Grund sind die jüngsten amerikanischen Sanktionen gegen Weißrußland, erfuhr RIA Novosti aus dem Außenamt in Minsk.
Die US-Administration hatte am 11. November Sanktionen gegen den weißrussischen staatlichen Chemiekonzern Belneftekhim verhängt, über den die gesamten Exporte von Chemie- und Petrochemieerzeugnissen erfolgen. Das US-Finanzministerium ließ alle in der Jurisdiktion der USA befindlichen Konten von Belneftekhim in den USA sowie in Deutschland, Rußland, China und anderen Staaten sperren. Seit dem 20. Dezember nutzt Belneftekhim im Exportgeschäft statt US-Dollar den Euro.
Den Grund für die US-Sanktionen sieht Minsk in seiner Zusammenarbeit mit Venezuela. Im Dezember gründeten beide Staaten ein Joint Venture für die Ölförderung. Am 30. Dezember drohte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko der US-Botschafterin Karen Stewart mit Ausweisung, sollte Washington weitere Sanktionen gegen sein Land verhängen.
RIA Nowosti (19.03.2008) hat geschrieben: US-Botschaft in Weißrußland stellt Visaausstellung ein
MINSK, 19. März (RIA Novosti). Die diplomatischen Spannungen zwischen Weißrußland und den USA verschärfen sich. Die US-Botschaft in Minsk hat die Ausstellung von Einreisevisa für weißrussische Bürger eingestellt.
"Die Ausstellung von Visa wird zeitweilig eingestellt", teilte die Botschaft auf ihrer Webseite mit. Die US-Bürger werden von der Botschaft weiterhin bedient.
Am 7. März hatte das weißrussische Außenministerium der amerikanischen Botschafterin Karen Stewart empfohlen, das Land zu verlassen. Gleichzeitig rief … [weiter]
RIA Nowosti (21.03.2008) hat geschrieben:[right]http://img.rian.ru/images/8457/45/84574502.jpg[/right]
Rußland fordert USA zu Änderung ihrer Linie gegenüber Weißrußland auf
MINSK, 21. März (RIA Novosti). Rußland wertet die Wirtschaftssanktionen, die die USA im November gegen Weißrußland verhängt hatten, als politisierten Schritt und ruft Washington dazu auf, seine Linie zu revidieren.
Das sagte der russische Ministerpräsident Viktor Subkow zum Abschluß der Sitzung des Ministerrates des Unionsstaates Rußlands und Weißrußlands am Freitag in Minsk.
„Heute haben wir die Entscheidung der US-Administration besprochen, die Sanktionen gegen den weißrussischen staatlichen Konzern Belneftechim zu verschärfen. Rußland hält diesen Schritt für politisiert ... Wir rufen Washington dazu auf, seine Linie in Bezug auf Weißrußland und dessen kommerzielle Strukturen zu revidieren“, äußerte der Regierungschef.
Im November des vergangenen Jahres hatten die USA die Bankkonten des Ölkonzerns Belneftechim und seiner Tochterfirmen eingefroren. Der Konzern eröffnete in der Folge neue Konten in … [weiter]
RIA Nowosti (25.03.2008) hat geschrieben: KGB-Geheimdienst bestätigt Aufdeckung von US-Spionagering in Weißrußland
MINSK, 25. März (RIA Novosti). Der weißrussische Inlandsgeheimdienst KGB hat die Aufdeckung eines US-amerikanischen Spionageringes auf dem Territorium des Landes bestätigt.
Der Agenten-Ring sei von einem Mitarbeiter der US-Botschaft aufgebaut worden und habe in Weißrußland operiert, teilte KGB-Sprecher Walerij Nadtotschajew am Dienstag in Minsk mit. Am vergangenen Sonntag hatte das weißrussische Fernsehen eine Sendung über Aktivitäten von zehn Personen ausgestrahlt, die für die USA als Spione gearbeitet haben sollen. "Wir verfügen über Fakten, daß ein von einem US-Diplomaten organisiertes Agentennetz auf dem Territorium Weißrußlands aktiv ist", sagte Nadtotschajew.
KGB-Chef Jurij Schadobin sagte am Dienstag in einem Journalistengespräch in Minsk, daß die im Fernsehen dargelegten Fakten voll und ganz stimmen. Bislang sei aber niemand festgenommen worden. Gegenwärtig würden Aktivitäten der Agenten geprüft. "Wir erfüllen unsere Dienstpflicht, von denen die wichtigste ist, Aktivitäten verbrecherischer Organisationen, darunter auch von Spionageringen, nicht zuzulassen." Im … [weiter]
Die »Junge Welt« (01.10.2008) hat geschrieben:[right]tmp/franz-masser.02.jpg[/right]
»In Minsk demonstrierte Nazi-Flügel«
Unabhängiger Beobachter widerspricht der OSZE-Kritik an Wahl in Belarus. Gespräch mit Franz Masser
Interview: Peter Wolter
Franz Masser war von 1991 bis 1996 Polizeipräsident in Dessau. Er hielt sich auf Einladung der Region Rogatschew als unabhängiger Wahlbeobachter zu den Parlamentswahlen in Belarus auf.
Die OSZE hat die Wahl zum belorussischen Parlament vom Sonntag als undemokratisch bewertet. Sie waren auf Anforderung der Region Rogatschew als Wahlbeobachter im Einsatz. Können Sie diese Benotung bestätigen?
In keinem einzigen Fall. Und ich habe viele Wahllokale aufgesucht und sowohl lokale Wahlbeobachter als auch Vertreter der Opposition befragt. Und als ehemaliger Polizeipräsident weiß ich, wie man Befragungen durchführt.
Haben Sie auch mit einem der 400 von der OSZE offiziell eingesetzten Beobachter gesprochen?
Mehrfach. Ich war z. B. in Gomel in einem Besprechungsraum der OSZE, wo 22 ihrer Wahlbeobachter die Ergebnisse zusammentrugen. Das belorussische Fernsehen wurde von der Kommissionsleiterin, einer US-Bürgerin, des Saales verwiesen. Auch ich sollte erst den Raum verlassen, durfte dann aber nach Intervention eines finnischen OSZE-Mitarbeiters doch bleiben. Ich konnte also einen Teil der Auswertung mitverfolgen. Ein US-Amerikaner z. B. bestand energisch darauf, daß seine Beobachtung auch berücksichtigt wird, die Wahl sei absolut korrekt verlaufen. Ebenso ein deutscher Beobachter, ein Polizeikommissar aus Potsdam.
Wie kommt die OSZE zu der Behauptung … [weiter]
Heute auf Deutschlandfunk in "Corso - Kultur nach Drei":cantus planus hat geschrieben:Ich habe in den letzten Tagen offenbar irgendeinen Nexus verpasst. Über dem Land wurden offenbar Teddybären mit "Demokratieforderungen" abgeworfen:
Lukaschenko macht im von Haiduk verlinkten Video nicht den Eindruck, dass er sich vom Westen einen Bären in Sachen Demokratie und Menschenrechte aufbinden lassen will.Spielen mitten auf der Straße
In New York entdeckten vor einigen Jahren Menschen einen kindlichen Zeitvertreib: das Spielen auf der Straße. Inzwischen ist die Streetgames-Community in Metropolen auf der ganzen Welt aktiv. In Börlin treffen sie sich nun bei der Playpublik. [...]
Gerade hier in der Karl-Marx-Allee ist das unheimlich reizvoll zu spielen. Weil man diesen seltsamen postutopischen Raum hier mit neuen Ideen, neuen Utopien füllt, die dann für kurze Zeit so eine gigantomanische Kulisse bekommen.(Sebastian Quack - Gründer von Invisible Playground)
Die sowjetischen Prunkbauten hier passen besonders gut in das Spiel, das Lena Mechtchanova aus Weißrussland für das Festival entwickelt hat. Es ist ihre Version von Räuber und Gendarm: Demonstranten gegen Geheimpolizisten.
"Actually, you are a group of people who want to get to a demonstration. But you don't know where it is. But - there is a secret police in here as well."
Die Spieler wissen nicht, wo die Demo stattfindet. Als Passanten auf der Straße versuchen sie per Augenkontakt, ihr Mitstreiter zu finden - ohne dabei dem Geheimdienst in die Hände zu fallen. Während des Spiels erfahren sie viel über die aktuelle Situation in Weißrussland unter Machthaber Lukaschenko.
Der 4.Juli ist auch so ein Datum. Independence Day. Aber warum Teddybären? Um Synergieeffekte zu nutzen. Weil solche Aktionen haben ja nicht primär die Menschen im "Operationsgebiet" zum Ziel, sondern die westliche Öffentlichkeit. Momentan läuft in den Kinos ein Film über einen Teddybären, der ... frei sprechen kann: http://de.wikipedia.org/wiki/Ted_(Film)http://de.rian.ru/society/21283/26412319.html
Am 4. Juli hatte die schwedische Zeitung „The Local“ berichtet, dass ein von zwei Schweden gesteuertes Kleinflugzeug über Minsk und Iwenez Hunderte Teddybären abgeworfen habe. An jedem Spielzeug sei ein Zettel mit einem Aufruf zur Wahrung der Redefreiheit befestigt gewesen. Zu der Aktion bekannte sich kurz danach die schwedische PR-Agentur Studio Total.
Was im Film noch Sympathien wecken mag - für die Dauer des Films - entpuppt sich in der Realität als schreckliche Heuchelei, die freie Rede und freien Geist mit totaler Manipulation "verwechselt". Ich will hier nicht irgendwelche Geheimdienste bezichtigen, wobei der Verdacht schon aufkeimen mag, aber letztlich geht es um das Böse in der Welt. Dessen Bosheit darin besteht, sich selber anzulügen, sich selber zu bekämpfen. Mit immer ausgefeilteren Methoden und Strategien der Beeinflussung und Vernichtung, die die Lüge nicht aufhalten können, sondern immer nur weiter auf die Spitze treiben. Man muss das Böse bemitleiden, um von ihm nicht verschlungen zu werden.Es ist die Infantilität des amerikanischen Way of Life, die Seth Mac Farlane sichtbar macht, indem er ihn auf den Körper eines Plüschbären projiziert.
Dass sie für Amnesty International arbeiten oder gearbeitet haben, einem der Vorreiter der Undercover-Aussenpolitik der "westlichen Wertegemeinschaft", die auch vor gezielten Destabilisierungsaktionen durch aus anderen Ländern eingeflogene Aktivisten nicht halt macht, ist damit belegt. Es ist auch etwas erstaunlich, wenn eine kleine PR-Agentur alleine eine solche Nummer durchzieht. Man bekäme publicity auch mit weniger Aufwand und Gefahr hin; alleine die Verletzung des Luftraums ist kein Kavaliersdelikt.Therefore, no matter who we work for, global brands, Amnesty or the local barbershop, we measure our success in only one way. How many people did we get to talk?
![[right]http://www.cymraeg.ru/edricson/belarus.jpg[/right]](http://juras14.at.tut.by/belarus.jpg){kind=link}
