... und was passiert nach der Bundestagswahl 2009?

[Niels]

Wie sieht's in Berlin aus? Kommt die "Große" Koalition? http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... Union.html

(...) Dass sich Wowereit neu orientieren muss, ist nach den Umfragen sehr wahrscheinlich. Eine Fortsetzung von Rot-Rot scheint derzeit ausgeschlossen. Die Linke (...) schwächelt im Sog der kriselnden Bundespartei auch in Berlin. (...)
So bleibt Wowereit eine Koalition mit den Grünen, obwohl das persönliche Verhältnis zwischen vielen Sozialdemokraten und Ökopolitikern nach unzähligen Schlachten zwischen Regierung und Opposition zerrüttet ist und viele SPD-Funktionsträger die Zusammenarbeit mit unberechenbaren Grünen fürchten.
Für die mehrheitlich linken Berliner Genossen wäre der Schwenk von der Linken bis zur Union jedoch kaum nachvollziehbar. Andererseits müsste Wowereit selbstbewussten Grünen, die derzeit bei 26 Prozent liegen, in Koalitionsgesprächen sicherlich weiter entgegenkommen als einer schwächeren CDU.
Aber auch Grüne und CDU haben die Chance, gemeinsam eine Mehrheit zustande zu bringen und Wowereit aus dem Rathaus zu drängen, auch wenn er am 18. September gewinnen sollte. Die SPD-Wahlkampfstrategen malen schon ausgiebig das grün-schwarze Gespenst an die Wand. Vor allem im Ostteil der Stadt verfängt das offenbar.(...)

[Hubertus]

Dass sich Wowereit neu orientieren muss, ist nach den Umfragen sehr wahrscheinlich.

[Niels]

Dass sich Wowereit neu orientieren muss, ist nach den Umfragen sehr wahrscheinlich.

(Das hab ich doch glatt überlesen... )

[Niels]

"FDP-General sieht in Piratenpartei ein Vorbild": http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... rbild.html

Wieso lassen die sich nicht freiwillig von den Piraten kapern, sprich: wieso treten sie da nicht bei? - Oder sie fusionieren und nennen sich dann "FDP" ("Freie demokratische Piraten")
Dann gehen die 2% bei den nächsten Wahlen nicht verloren...

[Marcus]

Welcher Pirat möchte schon ein Schiff kapern, das bereits vor der möglichen Enterung am Sinken ist? Dort gibt es nicht mehr viel zu kapern. Und das Schiff zu betreten, käme einem solidarischen Mituntergang gleich. Daher wäre jede politische Partei gut beraten, einen großen Abstand zur FDP zu halten.

Die FDP ist übrigens als liberale Partei bedeutungslos geworden. Denn, wer rechtsliberal eingestellt ist, weiß, dass er die FDP nach dem „Möllemann Absturz“ nicht mehr wählen braucht. Wirtschaftsliberale sind hingegen von dem Kurs und der Profillosigkeit der FDP ohnehin enttäuscht. Und für Sozialliberale bzw. Bürgerrechtsliberale bieten sich auch Parteien wie B90/Grüne oder die Piratenpartei an. Weshalb braucht man also noch die FDP?

[Caviteño]

Die FDP ist übrigens als liberale Partei bedeutungslos geworden. Denn, wer rechtsliberal eingestellt ist, weiß, dass er die FDP nach dem „Möllemann Absturz“ nicht mehr wählen braucht. Wirtschaftsliberale sind hingegen von dem Kurs und der Profillosigkeit der FDP ohnehin enttäuscht. Und für Sozialliberale bzw. Bürgerrechtsliberale bieten sich auch Parteien wie B90/Grüne oder die Piratenpartei an. Weshalb braucht man also noch die FDP?

Früher hätte man gesagt: die Union braucht sie zur Kanzlerwahl.

Aber Frau Merkel regiert lieber mit der SPD - entspricht auch ihrer vita.....

[Ewald Mrnka]

Die FDP ist übrigens als liberale Partei bedeutungslos geworden. Denn, wer rechtsliberal eingestellt ist, weiß, dass er die FDP nach dem „Möllemann Absturz“ nicht mehr wählen braucht. Wirtschaftsliberale sind hingegen von dem Kurs und der Profillosigkeit der FDP ohnehin enttäuscht. Und für Sozialliberale bzw. Bürgerrechtsliberale bieten sich auch Parteien wie B9/Grüne oder die Piratenpartei an. Weshalb braucht man also noch die FDP?

Früher hätte man gesagt: die Union braucht sie zur Kanzlerwahl.

Aber Frau Merkel regiert lieber mit der SPD - entspricht auch ihrer vita.....

Kein Wunder, denn Frau Merkel hat schließlich den Optimismus internalisiert:
http://www.youtube.com/watch?v=ygnuz41 ... re=related

und nach der Eurokrise könnte das die neue Schland-Hymne werden:
http://www.youtube.com/watch?v=cfwzqsBJ ... re=related

[Torsten]

Kein Wunder, denn Frau Merkel hat schließlich den Optimismus internalisiert:
http://www.youtube.com/watch?v=ygnuz41 ... re=related

Stadt und Land Hand in Hand. Überall FDJ. Für den Sozialismus. Für Essen, Trinken, Kleidung. Darüber musste sich keiner Sorgen machen. Aber dennoch gab es himmelschreiende Armut. Geistliche Armut, die mit noch so vielen Liedern und Appellen und Versammlungen und Schulungen nicht zu beheben war. Und die sich nicht anders artikulieren konnte als im Verlangen nach einer süßen Frucht, an der es mangelte. Es mangelte an noch viel mehr, aber vor allem am Vermögen, diesen speziellen Mangel zu definieren, zu artikulieren und zu beheben.

Welcher Reichtum herrscht dagegen im Westen ..

[holzi]

Die FDP ist übrigens als liberale Partei bedeutungslos geworden. Denn, wer rechtsliberal eingestellt ist, weiß, dass er die FDP nach dem „Möllemann Absturz“ nicht mehr wählen braucht. Wirtschaftsliberale sind hingegen von dem Kurs und der Profillosigkeit der FDP ohnehin enttäuscht. Und für Sozialliberale bzw. Bürgerrechtsliberale bieten sich auch Parteien wie B9/Grüne oder die Piratenpartei an. Weshalb braucht man also noch die FDP?

Früher hätte man gesagt: die Union braucht sie zur Kanzlerwahl.

Aber Frau Merkel regiert lieber mit der SPD - entspricht auch ihrer vita.....

Kein Wunder, denn Frau Merkel hat schließlich den Optimismus internalisiert:
http://www.youtube.com/watch?v=ygnuz41 ... re=related

und nach der Eurokrise könnte das die neue Schland-Hymne werden:
http://www.youtube.com/watch?v=cfwzqsBJ ... re=related

Hört sich alles wie NGL an!

[Ewald Mrnka]

Die FDP ist übrigens als liberale Partei bedeutungslos geworden. Denn, wer rechtsliberal eingestellt ist, weiß, dass er die FDP nach dem „Möllemann Absturz“ nicht mehr wählen braucht. Wirtschaftsliberale sind hingegen von dem Kurs und der Profillosigkeit der FDP ohnehin enttäuscht. Und für Sozialliberale bzw. Bürgerrechtsliberale bieten sich auch Parteien wie B9/Grüne oder die Piratenpartei an. Weshalb braucht man also noch die FDP?

Früher hätte man gesagt: die Union braucht sie zur Kanzlerwahl.

Aber Frau Merkel regiert lieber mit der SPD - entspricht auch ihrer vita.....

Kein Wunder, denn Frau Merkel hat schließlich den Optimismus internalisiert:
http://www.youtube.com/watch?v=ygnuz41 ... re=related

und nach der Eurokrise könnte das die neue Schland-Hymne werden:
http://www.youtube.com/watch?v=cfwzqsBJ ... re=related

Hört sich alles wie NGL an!

Ist vom inneren Wesen her auch identisch: Der Mensch steht immer im Mittelpunkt.

[overkott]

Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl dämpfen Wirtschaftsforscher ihren Optimismus. Die Schuldenkrise wird für das Wachstum zur Belastungsprobe, sagen sie. Wie wirkt sich der Unkenruf auf die Binnennachfrage aus?

[overkott]

Ist also wieder Sparen angesagt? Im Bundeshaushalt sowieso.

[Niels]

"Bundestags-Wahlrecht ist verfassungswidrig": http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... idrig.html

Daraus:

Das Bundestagswahlrecht ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf die von der schwarz-gelben Koalition 211 durchgesetzte Wahlrechtsreform als Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und die vom Grundgesetz garantierte Chancengleichheit der Parteien.
Zentrale Bestimmungen zur Verteilung der Abgeordnetensitze wurden mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Damit muss noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr ein neues Wahlrecht beschlossen werden.

[Melody]

Dazu ein Kommentar: http://www.stern.de/politik/deutschland ... l?srtest=1

Es ist vermutlich auch kein Zufall gewesen, dass die Kanzlerin bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten Verfassungsgerichtpräsident Andreas Voßkuhle als Gauck-Konkurrenten ins Spiel brachte. Sie handelte, wie sie es immer tut, wenn ihr Männer politisch im Wege stehen. Sie versucht sie abzuschieben - wie Friedrich Merz in der Fraktion, Roland Koch in Hessen, Christian Wulff in Niedersachsen. Zum Glück hat Voßkuhle widerstanden. Hat erkannt, dass er in Karlruhe politisch mehr zu sagen hat als im Amt des Bundespräsidenten.

[Juergen]

"Bundestags-Wahlrecht ist verfassungswidrig": http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... idrig.html

Daraus:

Das Bundestagswahlrecht ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf die von der schwarz-gelben Koalition 211 durchgesetzte Wahlrechtsreform als Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und die vom Grundgesetz garantierte Chancengleichheit der Parteien.
Zentrale Bestimmungen zur Verteilung der Abgeordnetensitze wurden mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Damit muss noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr ein neues Wahlrecht beschlossen werden.

Und in der Pressekonferenz gab sich die Regierung ganz unschuldig.
Das Gesetz wurde ja schließlich vom Parlament beschlossen…
Daß schwarz-gelb ihren Gesetzesvorschlag durchgeboxt hat (wohl auch aus Eigennutz), wurde nicht gesagt.

[cantus planus]

Unbestätigten Gerüchten zufolge sollen jetzt alle Wahlen seit 1933 wiederholt werden.

[Niels]

Das ist kein Gerücht. Andere melden das auch:

http://www.faz.net/polopoly_fs/1.183185 ... 2384.jpg

[cantus planus]

Wenn's in der Zeitung steht, muss es wahr sein.

[Marcus]

Das ist kein Gerücht. Andere melden das auch:

http://www.faz.net/polopoly_fs/1.183185 ... 2384.jpg

Müssen jetzt eigentlich wieder die alten Reichsgesetze in ihrer bis dahin geltenden Fassung reanimiert werden?

[Ewald Mrnka]

Das ist kein Gerücht. Andere melden das auch:

http://www.faz.net/polopoly_fs/1.183185 ... 2384.jpg

Müssen jetzt eigentlich wieder die alten Reichsgesetze in ihrer bis dahin geltenden Fassung reanimiert werden?

Aber gewiß doch & damit wären auf einmal einige Probleme leicht zu lösen.