Neuwahlen in Deutschland !?

[Angelika]

Wir erinnern uns sicher alle (:roll:) noch an die Parlamentswahlen 1997 in Malta. Dort gewannen die Sozialisten mit etwa 2000 Stimmen die Wahl.
Noch vor Ablauf der Legislaturperiode standen dann die Umfragewerte für die Sozialisten so gut wie nie zuvor, so daß das Parlament die Auflösung beschloß um dann gestärkt aus den neuen Wahlen hervorzugehen.

Bei Helmut Kohl 1982 war's ja ähnlich.
Er hat die für ihn positive Stimmung in der Bevölkerung genutzt, um sich mit der Auflösung des Bundestages und den nachfolgenden Neuwahlen für vier Jahre Luft zu verschaffen. Ihm ist es gelungen im Gegensatz zu den Sozialisten auf Malta.

Gruß
Angelika

[Dr. Dirk]

Eine Auflösung des Parlaments im Herbst wäre sicher problematischer als 1982. Damals änderten sich die Mehrheitsverhältnisse durch ein Misstrauensvotum, die neue Regierung suchte Legitimation durch den Wähler (was immer die inoffiziellen Gründe auch gewesen sein mögen), mit der NRW-Wahl gestern hat sich aber gar nichts an den Machtverhältnissen auf Bundesebene geändert. Warum sollte die bestehende Regierung eine zusätzliche, außerordentliche Legitimation bekommen, da sie doch ganz normal durch eine Wahl legitimiert ist? Aber wie habe ich letztens noch in einem Interview gelesen: Wir leben in einer Aufgeregtheitsdemokratie - die Tagesstimmung ist das, was zählt.

Ich verstehe auch die Argumentation der SPD nicht. Einerseits sagt sie, dass es halt etwas länger dauert, bis die Reformen greifen - deshalb die momentane Krise der Koalition, andererseits wollen sie mitten in der Krise Neuwahlen und nicht noch ein zusätzliches Jahr regieren, in dem die angeblich positive Wirkung der Reformen deutlicher sein sollten. Das passt irgendwie nicht zusammen.

Hat jemand eine Ahnung, warum die SPD-Führung Neuwahlen will? Was sind die wahren Gründe?

[Dr. Dirk]

Darf man als Christ – im Fall von Neuwahlen – auf das geringere Übel hoffen, um der schlimmeren Pest zu entgehen? Schröder, bewahr uns vor der Merkel?

Der Herr möge uns vor einer Bundeskanzlerin Merkel bewahren.
http://www.n-tv.de/534803.html

[Angelika]

Darf man als Christ – im Fall von Neuwahlen – auf das geringere Übel hoffen, um der schlimmeren Pest zu entgehen? Schröder, bewahr uns vor der Merkel?

Der Herr möge uns vor einer Bundeskanzlerin Merkel bewahren.
http://www.n-tv.de/534803.html

Am besten wäre wohl, die SPD wechselt ihren Spitzenkandidaten aus ...

[Juergen]

Ich verstehe auch die Argumentation der SPD nicht. Einerseits sagt sie, dass es halt etwas länger dauert, bis die Reformen greifen - deshalb die momentane Krise der Koalition, andererseits wollen sie mitten in der Krise Neuwahlen und nicht noch ein zusätzliches Jahr regieren, in dem die angeblich positive Wirkung der Reformen deutlicher sein sollten. Das passt irgendwie nicht zusammen.

Ja, sie sagen, daß sie den Eindruck hätten, daß den Leuten die Reformen nicht schnell genug greifen, ja mehr noch, daß die Leute den Anschein erwecken, daß sie mit den Reformen nicht einverstanden sind.
Man will jetzt also bei Neuwahlen gleichsam die Leute befragen, ob sie mit den Reformen so wie sie gemacht werden und wie sie geplant sind einverstanden sind. Wenn ja: dann würden sie die SPD wählen und man kann so weitermachen, wie bisher.
An den Reformen und Reformvorhaben jedenfalls will man nichts ändern.

Statt nach Neuwahlen zu rufen, sollte die SPD man schauen, wo denn was "klemmt" und entsprechend die Reformen korrigieren.

[prim_ass]

Darf man als Christ – im Fall von Neuwahlen – auf das geringere Übel hoffen, um der schlimmeren Pest zu entgehen? Schröder, bewahr uns vor der Merkel?

Fragt sich nur, ob hier nicht etwa Merkel das geringere Übel wäre. Schröder will ja das Embryonenschutzgesetz lockern und hat mit seiner Regierungskoalition viele chrsitliche Grundsätze verletzt.

Natürlich ist auch Merkel für mich unwählbar (Stichwort: Kopfpauschale). Muss mich nach einer ganz neuen Alternative umsehen...

[prim_ass]

Ich kann nur hoffen, daß sich der Bundespräsident an diesem offensichtlichen Mißbrauch der Verfassung nicht beteiligen wird.

Dem Köhler ist das zuzutrauen. Der hat mehr Format als seinerzeit Karl Carstens.

Sollen die doch noch ca. 1,5 Jahre ausbaden, was sie sich eingebrockt haben.

Nein, unser Land badet es dann aus, nicht "die"...

Habe heute früh mehrere unabhängige Verfassungsrechtler gehört, die meinen in einer solchen Situation, wo eine Regierung das Volk nicht mehr hinter sich weiß und auch die eigene Fraktionen wohl vor einer Palastrevolution steht (Warnschuss gegen Heide Simonis und dieser Schritt soll wohl von Müntefering überraschend dem Kanzler unterbreitet worden sein. Seine Kapitalismuskritik war wohl der Versuch die Linke zu beruhigen, dass funktioniert wohl nicht mehr. Ein Wahlkampf schweißt die Flügel nun eventuell zusammen.), ist dass wohl bei weitem nicht getürkt, sondern eine Situation im Sinn der Verfassung. Ein Vergleich zu Kohl 82 kann nicht gezogen werden, er hatte ja Volk wie Fraktionen hinter sich und hat es wirklich getürkt...

[Angelika]

Hallo,

die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen mit der Absicht, Neuwahlen einzuleiten, ist und bleibt eine Trickserei, bei der der Bundespräsident nicht mitmachen sollte.

Gruß
Angelika

[Petra]

Am besten wäre wohl, die SPD wechselt ihren Spitzenkandidaten aus ...

Wollte ich auch gerade vorschlagen.

Herr Schröder ist bestimmt überzeugt, bei Wahlen im Herbst hätte er noch eine Chance. Wahrscheinlich meint er, die CDU könnte sich nicht so schnell als geschlossenes Ganzes hinter wem auch immer präsentieren.

Seltsam kommt m.E. hier die Argumentation rüber: wenn ich Herrn Westerwelle schräg finde, soll ich auf das Parteiprogramm sehen. Aber Frau Merkel ist schlimmer als eine SPD-Regierung?

[prim_ass]

Am besten wäre wohl, die SPD wechselt ihren Spitzenkandidaten aus ...

Wollte ich auch gerade vorschlagen.

Herr Schröder ist bestimmt überzeugt, bei Wahlen im Herbst hätte er noch eine Chance. Wahrscheinlich meint er, die CDU könnte sich nicht so schnell als geschlossenes Ganzes hinter wem auch immer präsentieren.

Seltsam kommt m.E. hier die Argumentation rüber: wenn ich Herrn Westerwelle schräg finde, soll ich auf das Parteiprogramm sehen. Aber Frau Merkel ist schlimmer als eine SPD-Regierung?

Naja, letzteres ist wohl auch einem Reflex geschuldet, da für so manchem im Lande (also nicht auf das Forum hier angespielt) eine Frau als Regierungschef undenkbar ist...

[Stephen Dedalus]

Ein genialer Coup der SPD. Kein Mensch spricht mehr von der Wahlniederlage in NRW, stattdessen alle über Neuwahlen. Die CDU ist vollkommen überrascht, einen Kandidaten haben sich auch noch nicht, ein Bild des Jammers.

Der SPD wird es allerdings nichts nutzen. Das Murkel wird neuer Kanzler werden.

Ich frage mich allerdings nur, ob irgendjemand glaubt, daß sich dann in diesem Lande irgendetwas ändert? Die Murkel-Westerwelle-Truppe wird uns noch ganz andere Sachen auftischen als die Schröder-Fischers. Wir werden uns noch nach Hartz IV zurücksehnen und die Ukrainer am Schluß anflehen, nach Deutschland zu kommen (auch ohne Visa), um den Karren aus dem Dreck zu ziehen.

Bleibt also wirklich nur der Wahlboykott.

[ottaviani]

natürlich wird Herr köhler brav unterschreiben alles andere währe ja völliger irrsinn

Warum wäre es Irrsinn, wenn Horst Köhler bei einer Trickserei nicht mitmacht ?

Gruß
Angelika

weil das dann eine wirkliche verfassungskrise währe die regierung hört auf zu regieren der BP weigert sich den Bundestag aufzulösen

In dem Fall tritt greift dann u.a. Art. 81 GG.

was sagt Art81 hab das GG nicht hier sondern dur das österr. BVG 1929 das hier immer noch gilt

[Petra]

Ich frage mich allerdings nur, ob irgendjemand glaubt, daß sich dann in diesem Lande irgendetwas ändert?.

Sicher wird sich was ändern. Es wird einen Präzedenzfall zur Selbstauflösung des Bundestages geben.

Wahrscheinlich wird vieles anders, ob aber auch besser?

[Petra]

Seltsam kommt m.E. hier die Argumentation rüber: wenn ich Herrn Westerwelle schräg finde, soll ich auf das Parteiprogramm sehen. Aber Frau Merkel ist schlimmer als eine SPD-Regierung?

Naja, letzteres ist wohl auch einem Reflex geschuldet, da für so manchem im Lande (also nicht auf das Forum hier angespielt) eine Frau als Regierungschef undenkbar ist...

Gut, dass du das Eingeklammerte noch hinzugefügt hast.

[prim_ass]

Seltsam kommt m.E. hier die Argumentation rüber: wenn ich Herrn Westerwelle schräg finde, soll ich auf das Parteiprogramm sehen. Aber Frau Merkel ist schlimmer als eine SPD-Regierung?

Naja, letzteres ist wohl auch einem Reflex geschuldet, da für so manchem im Lande (also nicht auf das Forum hier angespielt) eine Frau als Regierungschef undenkbar ist...

Gut, dass du das Eingeklammerte noch hinzugefügt hast.

Ich versuche aus meinen Fehlern zu lernen...

[Angelika]

Am besten wäre wohl, die SPD wechselt ihren Spitzenkandidaten aus ...

Wollte ich auch gerade vorschlagen.

Haste denn auch einen Vorschlag gegen wen ?

Naja, letzteres ist wohl auch einem Reflex geschuldet, da für so manchem im Lande (also nicht auf das Forum hier angespielt) eine Frau als Regierungschef undenkbar ist...

Und dann noch eine aus dem Osten ...
Eine Frau aus dem Osten ist als Regierungschefin für manche wohl derartig undenkbar, dass sie jeden anderen lieber sähen ...

[prim_ass]

Am besten wäre wohl, die SPD wechselt ihren Spitzenkandidaten aus ...

Wollte ich auch gerade vorschlagen.

Haste denn auch einen Vorschlag gegen wen ?

Naja, letzteres ist wohl auch einem Reflex geschuldet, da für so manchem im Lande (also nicht auf das Forum hier angespielt) eine Frau als Regierungschef undenkbar ist...

Und dann noch eine aus dem Osten ...
Eine Frau aus dem Osten ist als Regierungschefin für manche wohl derartig undenkbar, dass sie jeden anderen lieber sähen ...

Ob Schröder genau das einkalkuliert ? Denn eine solche Haltung wäre eher bei den Konservativen anzutreffen...

[Stefan]

Wollte ich auch gerade vorschlagen.

Haste denn auch einen Vorschlag gegen wen ?

Die drei sozialdemokratischen Parteien im Bundestag (Grüne, CDU, SPD) können problemlos ihre Kandidaten austauschen; die Inhalte sind zu identisch

Entscheidend ist immer noch das Parteiprogramm.

[Stephen Dedalus]

Wollte ich auch gerade vorschlagen.

Haste denn auch einen Vorschlag gegen wen ?

Die drei sozialdemokratischen Parteien im Bundestag (Grüne, CDU, SPD) können problemlos ihre Kandidaten austauschen; die Inhalte sind zu identisch

Entscheidend ist immer noch das Parteiprogramm.

Gut, daß Du die FDP aus der Aufzählung herausgelassen hast. Bei denen kann man schließlich wirklich nicht von Inhalten sprechen.

[Stefan]

Das Wahlprogramm der Freien Demokraten.

[Ewald Mrnka]

Was wird es schon ausmachen, ob die Rot-Grünen oder die Schwarz-Gelben dieses Land weiter in den Ruin treiben? Mir ist es völlig egal, wer "regiert" - bei der völlig hoffnugslosen Staatsverschuldung wird eh demnächst nur noch "reagiert".

Wer zur "Wahl" geht, der legitimiert das korrupte System der Parteienpatronage.

[Stefan]

Wer zur "Wahl" geht, der legitimiert das korrupte System der Parteienpatronage.

Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben

[Stephen Dedalus]

Das Wahlprogramm der Freien Demokraten.

Geben die das überhaupt noch als Printversion heraus oder nur noch im Internet mit täglichem Update? Schließlich ändert sich das Parteiprogramm bei der FDP so häufig, daß sich ein Druck gar nicht mehr lohnt, gell? Woher soll man schließlich heute schon wissen, für was man sich morgen wählen lassen will ...

[Stefan]

Geben die das überhaupt noch als Printversion heraus oder nur noch im Internet mit täglichem Update? Schließlich ändert sich das Parteiprogramm bei der FDP so häufig, daß sich ein Druck gar nicht mehr lohnt, gell?

So können auch nur Betonideologen reden, die in den Büchern des ausgehenden 19. Jahrhunderts nach den Lösungen für die Fragen des beginnenden 21. Jahrhunderts suchen.

Woher soll man schließlich heute schon wissen, für was man sich morgen wählen lassen will ...

Frag mich...

[Raphael]

@ Stefan

Wer zur "Wahl" geht, der legitimiert das korrupte System der Parteienpatronage.

Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben

Was der Regierung die Verfassung gilt, erleben wir dieser Tage!

Das gilt übrigens auch schon länger für § 115 GG.

GOTT schütze unser Land
Raphael

[Robert Ketelhohn]

Eine Frau aus dem Osten ist als Regierungschefin für manche wohl derartig undenkbar, daß sie jeden anderen lieber sähen

Ich weiß ja nicht, was »manche« denken, aber ich sehe beispielshalber Sarah Wagenknecht entschieden lieber als die Merkel.

[Angelika]

Eine Frau aus dem Osten ist als Regierungschefin für manche wohl derartig undenkbar, daß sie jeden anderen lieber sähen

Ich weiß ja nicht, was »manche« denken, aber ich sehe beispielshalber Sarah Wagenknecht entschieden lieber als die Merkel.

Ich auch ... die sieht ja auch viel besser aus.

(Hab meinen Namen in deinem Zitat geändert.)

[Stefan]

Sarah Wagenknecht entschieden lieber als die Merkel.

[Raphael]

@ Angelika

Eine Frau aus dem Osten ist als Regierungschefin für manche wohl derartig undenkbar, daß sie jeden anderen lieber sähen

Ich weiß ja nicht, was »manche« denken, aber ich sehe beispielshalber Sarah Wagenknecht entschieden lieber als die Merkel.

Ich auch ... die sieht ja auch viel besser aus.

(Hab meinen Namen in deinem Zitat geändert.)

Soll das jetzt heißen, daß Robert mit den Augen denkt?

GsJC
Raphael

P.S. Meines Wissens ist sie mit einem FDP-Parteimitglied verheiratet; das macht sie völlig unwählbar!

[Petra]

Wenn das mehrheitsfähig ist, dann soll sich halt Frau Merkel Extensions machen lassen und die Teile hochstecken.

Angelika, da Herr Schröder es wohlweislich versäumt hat, einen für Durchschnittsdeutsche wählbaren Nachfolger (Konkurrenten) die Stiegen hochzuhelfen, sieht es mit einem Ersatz für ihn sehr mau aus. – Oder die angedachten Herrschaften wollten nicht. Was sie mir jetzt wieder unbekannterweise enorm sympathisch macht.

Wüsstest du denn jemanden?

[Robert Ketelhohn]

Oskar.

[Angelika]

Wüsstest du denn jemanden?

Sehe ich so aus ?