Erfolgreiche Integrationspolitik? [I]

[Isidor_von_Sevilla]

Karnveal werden wohl viele nicht in die Landeshauptstadt fahren. Eine Konfrontation zwischen syrischen und deutschen Banden wird nicht sehr lustig sein.

Aber genau da würde doch Ihre kölsche Theologie bestens 'reinpassen, Herr overkott:
Wir kommen alle, alle, alle in den Himmel ....

[Sempre]

Karnveal werden wohl viele nicht in die Landeshauptstadt fahren. Eine Konfrontation zwischen syrischen und deutschen Banden wird nicht sehr lustig sein.

Aber genau da würde doch Ihre kölsche Theologie bestens 'reinpassen, Herr overkott:
Wir kommen alle, alle, alle in den Himmel ....

[RomanesEuntDomus]

Nach den Vorfällen in Köln organisieren sich im Internet Menschen zu einer Bürgerwehr für Düsseldorf. Ihr Ziel ist es, Frauen zu beschützen. Die Gruppe hat bereits mehr als 1 Mitglieder. (welt.de)

Das einzig vernünftige was sie machen können . Der Staat kassiert Steuern schützt aber nicht

Noch ein Mob....

Na klasse

Ich schließe nicht aus, daß es sich bei der gesamten Aktion um ein Meisterstück des schwarzen Humors handelt. Falls das so wäre, hätte es der Initiator der Gruppe geschafft, die gesamte deutsche Presse und garantiert einige Millionen von Lesern zu verarschen Beifallsbekundungen zu veranlassen.

Wenn ich einfach mal den Namen des Initiators der Gruppe, "Tofigh Hamit" und "Düsseldorf" bei Google eintippe, kriege ich jedenfalls als erste Treffer immer die Facebook-Seite einer Shisha-Bar. (Mit sehenswertem Video: schätzungsweise der Generalstab der neuen Bürgerwehr, "Tofigh" ist zwar nicht im Bild, wird aber von seinen Mitstreitern angesprochen. Möglicherweise filmt er.).

https://www.facebook.com/video.php?v=78 ... 653&type=3&

Wenn man weitersucht, findet man noch ähnliche Filmchen. Immer mit Wasserpfeife. Da werden die Frauen in Düsseldorf bestimmt erleichtert aufatmen, wenn 3.3 solcher Bürschlein endlich zu ihrem Schutz anrücken.

[Sempre]

@Romanes

Die sehen ja sogar so aus, als hätten sie gar ein wirtschaftliches Interesse, Damen zu beschützen, die Nachts auf Partymeilen flanieren. Glaubst Du, die kriegen das nicht hin? Mit 3.300 Freiwilligen?

[RomanesEuntDomus]

@Romanes

Die sehen ja sogar so aus, als hätten sie gar ein wirtschaftliches Interesse, Damen zu beschützen, die Nachts auf Partymeilen flanieren. Glaubst Du, die kriegen das nicht hin? Mit 3.300 Freiwilligen?

Ich wage gar nicht, meine Idee zu Ende zu denken.

Erstens weiß ich natürlich noch nicht genau, ob das tatsächlich das Umfeld desjenigen Tofigh H. aus Düsseldorf ist, über dessen sogenannte Bürgerwehr im Moment jede Zeitung berichtet und kommentiert, oder ob es in DD mehrere Tofigh H. gibt.

Und zweitens, falls meine Idee zutreffend wäre, dann hätten Tofigh H. und seine Freunde zumindest den ultimativen Beweis erbracht, daß es selbst mit primitivsten Mitteln möglich ist, die gesamte bundesdeutsche Presselandschaft an der Nase herumzuführen sowie eine Lawine besorgter und weitgehend ähnlichlautender Pressekommentare und Statements über das staatliche Gewaltmonopol, über Selbstjustiz usw. auszulösen. Und das würde, für jeden sichtbar, die Schreiberlinge unserer freie Presse endgültig zu einem Haufen Idioten degradieren, der zu dumm oder zu faul zu jeglicher Recherche wäre und kollektiv sogar auf den Facebook-Joke einer lustigen Wasserpfeifen-Crew hereinfällt.

[guatuso]

Ich bitte um Verständnis, dass ich nicht alle ehemals guten Poeten dieser Welt persönlich betreuen kann.

Tja, du bist halt ein zynischer Hetzer, ich habe dich nicht um deine unangemessenen Kommentare gebeten. Der Neid trieft dir dabei aus allen Poren , versuchs mal mit Schreibuebungen.

[Siard]

Private Sicherheitsdienste helfen an vielen Orten der Welt, wo der Staat seine ureigenste Aufgabe aus welchen Gründen auch immer nicht mehr wahrnimmt.

Private Sicherheitsdienste sind oft ein wesentlicher Teil des Problems, nicht der Lösung, nicht selten hindern sie Staaten auch an der Ausübung seiner Aufgaben.
Aber die dürfen das, die sind für Usa.

[ziphen]

Die Hinweise verdichten sich, evtl. ist es sogar schon erwiesen, dass es leitende Polizeibeamte in Köln mit der Wahrheit nicht so genau genommen haben.

"Was in Köln ganz offenbar geschehen ist, kennt man aus autoritären Staaten oder Agententhrillern. Es ist ein Skandal, der verunsichert und verstört. Was tut eine Polizei, die Fakten frisiert, eigentlich sonst noch? Wird so auch ermittelt? Sind solche Verfahren auch in anderen Behörden Praxis?"

[overkott]

Ich bitte um Verständnis, dass ich nicht alle ehemals guten Poeten dieser Welt persönlich betreuen kann.

Tja, du bist halt ein zynischer Hetzer, ich habe dich nicht um deine unangemessenen Kommentare gebeten. Der Neid trieft dir dabei aus allen Poren , versuchs mal mit Schreibuebungen.

Sie dürfen sich selbstverständlich immer wieder an mich wenden. Versuchen sie es ruhig wieder mit positiver Poesie. Sie werden spüren, dass ein paar freundliche Worte das Gesicht hell machen können. Beten sie viel.

[Edi]

Die Hinweise verdichten sich, evtl. ist es sogar schon erwiesen, dass es leitende Polizeibeamte in Köln mit der Wahrheit nicht so genau genommen haben.

"Was in Köln ganz offenbar geschehen ist, kennt man aus autoritären Staaten oder Agententhrillern. Es ist ein Skandal, der verunsichert und verstört. Was tut eine Polizei, die Fakten frisiert, eigentlich sonst noch? Wird so auch ermittelt? Sind solche Verfahren auch in anderen Behörden Praxis?"

Es ist doch schon lange bekannt, daß die Polizei in solchen und ähnlichen Fällen offenbar auf Anweisung der Politik oder in vorauseilendem Gehorsam nicht mehr angibt, WER die Gesetze gebrochen hat. Die Bürgermeisterin von Köln hat doch auch sogleich behauptet, es können keine sog. Flüchtlinge gewesen sein.
Auf ihrer Facebookseite kriegt sie jetzt dafür gewaltig Kontra und Hohn und Spott auch wegen ihrer Armlängenaussage. Jemand hat sogar geschrieben, warum sie bei der Messerattacke vor einiger Zeit nicht auch eine Armlänge weggeblieben sei.

[Sarandanon]

Private Sicherheitsdienste helfen an vielen Orten der Welt, wo der Staat seine ureigenste Aufgabe aus welchen Gründen auch immer nicht mehr wahrnimmt.

Private Sicherheitsdienste sind oft ein wesentlicher Teil des Problems, nicht der Lösung, nicht selten hindern sie Staaten auch an der Ausübung seiner Aufgaben.

Ganz recht. Bei allem Bockmist, der da seitens der öffentlichen Sicherheitskräfte in Köln passiert ist: Wenn aber dann ein testosterongesteuerter Haufen besorgter Bürger versucht Polizei zu spielen, weil diese tatsächlich meinen, dass sie es besser machen könnten, muss sich die eigentliche Polizei nicht nur um die wahren Straftäter kümmern, sondern auch noch um diesen besorgten Mob. Das ergibt noch mehr Baustellen und macht die ganze Lage noch viel unübersichtlicher. Und diese seitens dieser Bürgerwehr propagierten eigenen Gewaltlosigkeit wird dann allein durch die Gewaltbereitschaft derjenigen, gegen die man ja abschrecken möchte, ganz schnell aufgehoben. Da tut mir der gemeine Polizist an der Basis noch mehr leid als eh schon.

Eigentlich ist die Meinung im Volke bzgl. einer Thematik vom linken Rand, über die Mitte bis zu den Rechten in einem Sachverhalt scheinbar übereinstimmend: Der Staat hat sich selbst durch diese Kaputtsparmanie selbst geschwächt. Wo zB nicht alle übereinstimmen, jedoch vmtl. größtenteils: Konsequente Maßnahmen der Exekutive werden durch diese verfluchte übertriebene political correctness überwiegend verhindert. Alles getragen davon, dass man befürchtet, Rechte stark zu machen - ein zusätzlicher Aspekt, welcher zu lähmen scheint. Jetzt sehen wir allerdings, dass der Effekt anders herum noch viel stärker wurde.

[Isidor_von_Sevilla]

@ guatuso

Ich bitte um Verständnis, dass ich nicht alle ehemals guten Poeten dieser Welt persönlich betreuen kann.

Tja, du bist halt ein zynischer Hetzer, ich habe dich nicht um deine unangemessenen Kommentare gebeten. Der Neid trieft dir dabei aus allen Poren , versuchs mal mit Schreibuebungen.

Sie dürfen sich selbstverständlich immer wieder an mich wenden. Versuchen sie es ruhig wieder mit positiver Poesie. Sie werden spüren, dass ein paar freundliche Worte das Gesicht hell machen können. Beten sie viel.

Immer, wenn's eng wird, wird der Herr Overkott passiv aggressiv.

Es gibt nichts Neues unter der Sonne!

[Sarandanon]

Auf ihrer Facebookseite kriegt sie jetzt dafür gewaltig Kontra und Hohn und Spott auch wegen ihrer Armlängenaussage. Jemand hat sogar geschrieben, warum sie bei der Messerattacke vor einiger Zeit nicht auch eine Armlänge weggeblieben sei.

Klar war das ne unglückliche Äußerung, wen man bedenkt, dass die Frauen eingekreist wurden. Was nützt da der Arm? Hohn und Spott sind allerdings unangebracht. Und überhaupt unangebracht, ja geradezu widerlich ist der Vergleich zu ihrer erlittenen Gewaltattacke, die ihr vmtl. sowieso noch schlaflose Nächte bereitet.

[Caviteño]

Private Sicherheitsdienste helfen an vielen Orten der Welt, wo der Staat seine ureigenste Aufgabe aus welchen Gründen auch immer nicht mehr wahrnimmt.

Private Sicherheitsdienste sind oft ein wesentlicher Teil des Problems, nicht der Lösung, nicht selten hindern sie Staaten auch an der Ausübung seiner Aufgaben.
Aber die dürfen das, die sind für Usa.

Das ist doch übertrieben. Selbst in D. gibt es private Sicherheitsdienste.
Wie sieht es denn mit der "security" der Deutschen Bahn AG aus, die auf den Bahnhöfen tätig ist? Der örtlichen Nahverkehrsunternehmen haben ebenfalls eigene security- Leute. Auch in großen Einkaufszentren, in Fußballstadien oder bei Großveranstaltungen und selbst an den Flughäfen wird inzwischen die "Sicherheit" auf Privatunternehmen ausgesourct.
Hier auf den PH stehen vor jeder Bank, in jeder mall und vor jedem größeren Geschäft sog. security-guards, die je nach Bedeutung unbewaffnet oder mit Pistolen bzw. Gewehren ausgerüstet sind.

Wenn der Staat die Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann, kommt es eben zu solchen Lösungen. Daran wird D. sich noch gewöhnen (müssen), ebenso wie an gated communities, vermehrte Privatschulen und eine weitere Segregation der Bevölkerung.

Man faßt sich doch nur noch an den Kopf:

Da werden wegen angeblicher Terrorgefahr bei den Bürgern die Daumenschrauben angezogen. Die EU speichert Fluggastdaten. Auf Flughäfen werden Passkontrollen eingeführt. Menschen stehen stundenlang Schlange beim Kontrollterror (innerhalb Schengen), verpassen Flüge. Derweil kommen ungebremst Zigtausende ungehindert über die Grenze.
Was ist das für eine Politik?

Da soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden, derweil steht zur Silvesternacht in Köln vor dem dem Hauptbahnhof ein völlig „enthemmter“ Mob von bis zu 15 Menschen, der nicht nur Frauen belästigte, sondern auch nicht auf die Anweisungen der Polizei reagierte (Polizeibericht).

Da wird eine Autobahnmaut eingeführt, um Bürger zu kontrollieren und eine Milliarde abzuzocken, während die Grünen für die Integration von "Flüchtlingen" mal locker 2 Milliarden fordern und die Gesamtbelastung für den deutschen Steuerzahler auf bis zu 1 Milliarden geschätzt wird (bei 1 Million Einwanderern). 215 waren laut ifo-Institut bereits über 21 Mrd. Euro fällig.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/ ... -kontrolle

Der Polizeipräsident beschönigt die Vorkommnisse, der Staatsfunk berichtet nur mit Verspätung und die Oberbürgermeisterin von Köln weiß zwar nichts, ist aber ganz sicher, daß die neuen Hätschelkinder der Politik, die sog. "Flüchtlinge", an den Ausschreitungen nicht beteiligt waren. Natürlich wird dies durch Polizeiaussagen wenig später widerlegt.

Merkel (CDU) will schärfere Ausweisungsregeln. Das wollte Schröder (SPD) 1997 auch (Wer unser Gastrecht mißbraucht, muß raus - aber schnell!]. Was ist in den vergangenen fast zwanzig Jahren geschehen? Fast nichts! Warum sollte die Kanzlerin, die ein freundliches Gesicht machen will, sich hier durchsetzen?

Man kann nur hoffen, daß die Ereignisse in Köln einen deutliche Auswirkung auf die Landtagswahlen haben werden - ansonsten wird weiter gewurschtelt werden, wie bisher.

[Caviteño]

Auf ihrer Facebookseite kriegt sie jetzt dafür gewaltig Kontra und Hohn und Spott auch wegen ihrer Armlängenaussage. Jemand hat sogar geschrieben, warum sie bei der Messerattacke vor einiger Zeit nicht auch eine Armlänge weggeblieben sei.

Klar war das ne unglückliche Äußerung, wen man bedenkt, dass die Frauen eingekreist wurden. Was nützt da der Arm? Hohn und Spott sind allerdings unangebracht. Und überhaupt unangebracht, ja geradezu widerlich ist der Vergleich zu ihrer erlittenen Gewaltattacke, die ihr vmtl. sowieso noch schlaflose Nächte bereitet.

Unglückliche Äußerung?
Das war völlig daneben, zumal man den Eindruck haben kann, sie gäbe den Opfern eine Mitschuld. Offensichtlich war die Dame noch nie auf einer Großveranstaltung.

[overkott]

Private Sicherheitsdienste helfen an vielen Orten der Welt, wo der Staat seine ureigenste Aufgabe aus welchen Gründen auch immer nicht mehr wahrnimmt.

Private Sicherheitsdienste sind oft ein wesentlicher Teil des Problems, nicht der Lösung, nicht selten hindern sie Staaten auch an der Ausübung seiner Aufgaben.
Aber die dürfen das, die sind für Usa.

Das ist doch übertrieben. Selbst in D. gibt es private Sicherheitsdienste.
Wie sieht es denn mit der "security" der Deutschen Bahn AG aus, die auf den Bahnhöfen tätig ist? Der örtlichen Nahverkehrsunternehmen haben ebenfalls eigene security- Leute. Auch in großen Einkaufszentren, in Fußballstadien oder bei Großveranstaltungen und selbst an den Flughäfen wird inzwischen die "Sicherheit" auf Privatunternehmen ausgesourct.
Hier auf den PH stehen vor jeder Bank, in jeder mall und vor jedem größeren Geschäft sog. security-guards, die je nach Bedeutung unbewaffnet oder mit Pistolen bzw. Gewehren ausgerüstet sind.

Wenn der Staat die Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann, kommt es eben zu solchen Lösungen. Daran wird D. sich noch gewöhnen (müssen), ebenso wie an gated communities, vermehrte Privatschulen und eine weitere Segregation der Bevölkerung.

Wähler wollen nicht, dass radikale Parteien Deutschland in einen offenen Vollzug verwandeln. Das ist nicht unser Land.

Bei lizensierten Sicherheitsdienstleistern geht es um Objektschutz, nicht um den Schutz der Landeshauptstadt durch eine Shisha-Bar.

[Edi]

Auf ihrer Facebookseite kriegt sie jetzt dafür gewaltig Kontra und Hohn und Spott auch wegen ihrer Armlängenaussage. Jemand hat sogar geschrieben, warum sie bei der Messerattacke vor einiger Zeit nicht auch eine Armlänge weggeblieben sei.

Klar war das ne unglückliche Äußerung, wen man bedenkt, dass die Frauen eingekreist wurden. Was nützt da der Arm? Hohn und Spott sind allerdings unangebracht. Und überhaupt unangebracht, ja geradezu widerlich ist der Vergleich zu ihrer erlittenen Gewaltattacke, die ihr vmtl. sowieso noch schlaflose Nächte bereitet.

Gerade weil sie selber diese Attacke erlitten hat, hätte sie diese saudumme Äusserung von der "Armlänge" unterlassen müssen.
Jeder Simpel weiß doch, daß man sich gegen solche oder andere Angriffe nicht mit ein wenig Abstand schützen kann. Als ob die Angreifer keine Beine hätten, sich auf ein Opfer einige Meter oder auch noch mehr zu zu bewegen. In dem Alter wie die Reker ist, sollte man schlauer sein und nicht nur vorgestanzte Sätze sagen können.

[overkott]

Flüchtlingshilfe etwa in der Türkei für eine Kultur adäquate Betreuung ist eine richtige Maßnahme im Vorfeld.

Lastenverteilung in Europa nach Bevölkerungsanteil und Wirtschaftskraft ist ein vernünftiger Vorschlag.

Integration durch Zivildienst für anerkannte Flüchtlinge ist eine Maßnahme praktischer Akklimatisation in einer offenen Gesellschaft.

Dezentrale Unterbringung im Rahmen des Zivildienstes ist eine Maßnahme gegen Bandenbildung.

Sammelunterkünfte mit Nachtausgangssperre ist eine Maßnahme, langwierige Strafverfahren durch sofort wirksame Disziplinarmaßnahmen zu ersetzen.

Statt Abschiebung sollte eine Ausweisung direkt in Objekt geschützte Sammelunterkünfte erfolgen.

[ziphen]

Da wird eine Autobahnmaut eingeführt, um Bürger zu kontrollieren und eine Milliarde abzuzocken, während die Grünen für die Integration von "Flüchtlingen" mal locker 2 Milliarden fordern und die Gesamtbelastung für den deutschen Steuerzahler auf bis zu 1 Milliarden geschätzt wird (bei 1 Million Einwanderern). 215 waren laut ifo-Institut bereits über 21 Mrd. Euro fällig.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/ ... -kontrolle

Ich glaube, ich habe es schon einmal erwähnt, will es aber noch einmal tun. Ich ärgere mich schon, dass dafür nun wieder Mittel ausgegeben werden müssen, die andernfalls vielleicht in Infrastruktur geflossen wären, die zunehmend verrottet. Allerdings muss man auch sehen, dass die aufgewendeten Mittel nicht verpuffen, sondern in den Konsum fließen bzw. Leuten mit Jobs versorgen, was dem Geldbeutel des Staates wieder zu Gute kommt. Da fand ich z.B. die Abwrackprämie deutlich sinnloser. Auch angesichts der Milliarden, die in Griechenland bzw. dem Bankenwesen versenkt wurden, ist die Bereitstellung der Mittel mehr eine Frage des Willens als des Könnens.

Die Sicherheitslage, nicht nur durch Fehlverhalten der Migranten, sondern auch durch Nachwirkungen der Bindung der Sicherheitskräfte und deren Fehlen an anderem Ort, die Integration, wenigstens im Hinblick auf eine Vermittlung bestimmter Werte, und evtl. sogar Ausbildung für die, die absehbar länger hier bleiben werden, sowie die dafür notwendige sprachliche als auch schriftliche Kompetenz, sind die eigentlichen Herausforderungen der nächsten Zeit. Da ist es nicht nur mit Geld und Willen getan. Hier ist es m.M.n. in erster Linie eine Frage des Könnens.

[Sarandanon]

Gerade weil sie selber diese Attacke erlitten hat, hätte sie diese saudumme Äusserung von der "Armlänge" unterlassen müssen.
Jeder Simpel weiß doch, daß man sich gegen solche oder andere Angriffe nicht mit ein wenig Abstand schützen kann. Als ob die Angreifer keine Beine hätten, sich auf ein Opfer einige Meter oder auch noch mehr zu zu bewegen. In dem Alter wie die Reker ist, sollte man schlauer sein und nicht nur vorgestanzte Sätze sagen können.

Edi (und auch Caviteno), was ich allein damit ausdrücken wollte ist, dass diese Tatsache überhaupt kein Grund und noch viel weniger Rechtfertigung sein kann für diese Häme und den Spott bzgl. ihres erlittenen Leides. Vllt. sollte man das einfach mal so stehen lassen.

[overkott]

Da wird eine Autobahnmaut eingeführt, um Bürger zu kontrollieren und eine Milliarde abzuzocken, während die Grünen für die Integration von "Flüchtlingen" mal locker 2 Milliarden fordern und die Gesamtbelastung für den deutschen Steuerzahler auf bis zu 1 Milliarden geschätzt wird (bei 1 Million Einwanderern). 215 waren laut ifo-Institut bereits über 21 Mrd. Euro fällig.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/ ... -kontrolle

Ich glaube, ich habe es schon einmal erwähnt, will es aber noch einmal tun. Ich ärgere mich schon, dass dafür nun wieder Mittel ausgegeben werden müssen, die andernfalls vielleicht in Infrastruktur geflossen wären, die zunehmend verrottet. Allerdings muss man auch sehen, dass die aufgewendeten Mittel nicht verpuffen, sondern in den Konsum fließen bzw. Leuten mit Jobs versorgen, was dem Geldbeutel des Staates wieder zu Gute kommt. Da fand ich z.B. die Abwrackprämie deutlich sinnloser. Auch angesichts der Milliarden, die in Griechenland bzw. dem Bankenwesen versenkt wurden, ist die Bereitstellung der Mittel mehr eine Frage des Willens als des Könnens.

Die Sicherheitslage, nicht nur durch Fehlverhalten der Migranten, sondern auch durch Nachwirkungen der Bindung der Sicherheitskräfte und deren Fehlen an anderem Ort, die Integration, wenigstens im Hinblick auf eine Vermittlung bestimmter Werte, und evtl. sogar Ausbildung für die, die absehbar länger hier bleiben werden, sowie die dafür notwendige sprachliche als auch schriftliche Kompetenz, sind die eigentlichen Herausforderungen der nächsten Zeit. Da ist es nicht nur mit Geld und Willen getan. Hier ist es m.M.n. in erster Linie eine Frage des Könnens.

Ob Staatsausgaben Konsum oder Investition sind, stellt sich meist erst später heraus. Zunächst handelt es sich um Konsum, also um Staatsverbrauch, der sich durch teilweisen Rückfluss etwas verringern kann.

Da angesichts knapper Kassen dies zu Lasten von anderen Staatszielen geht, sollte man den Staatsverbrauch für Flüchtlinge nicht schön reden.

Bei Flüchtlingen handelt es sich nicht um die gezielte Anwerbung von Fachkräften, sondern um ein Überraschungsei.

Deshalb sollte der Staat den Verbrauch für Flüchtlinge so klein halten, wie eine Problemlösung in den Herkunftsländern und eine Lastenverteilung in Europa dies ermöglichen.

Man darf sich von der Integration ausländischer Mitbürger auch nicht zu viel erwarten. Die wenigsten von ihnen feiern den Tag des Grundgesetzes.

Hartz IV für Asylbewerber und Flüchtlingshilfe dürfen nicht zu Lasten des Familienlastenausgleichs gehen.

[Marcus]

Auch in SPD-Führungskreisen zeigt man sich mittlerweile für eine Verschärfung der Abschieberegeln offen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 3233.html

Kann das vielleicht auch damit zusammenhängen, dass in diesem Jahr fünf Landtagswahlen in von der SPD (mit-)regierten Ländern sind?

[Caviteño]

Auch in SPD-Führungskreisen zeigt man sich mittlerweile für eine Verschärfung der Abschieberegeln offen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 3233.html

Kann das vielleicht auch damit zusammenhängen, dass in diesem Jahr fünf Landtagswahlen in von der SPD (mit-)regierten Ländern sind?

Natürlich hängt das mit den Wahlen zusammen oder glaubt jemand, wenn dies ein "wahlfreies" Jahr wäre, daß man den Sorgen der Bürger irgendwelche Aufmerksamkeit schenken würde?
Dann würde doch nur "erklärt" und die Bürger würden "abgeholt" und "mitgenommen". Auch der Asylkompromiß zu Beginn der 9'iger Jahre konnte erst geschlossen werden, als in Baden-Württenberg die Republikaner bei der Landtagswahl 1992 mit einem zweistelligen Ergebnis (1,9%) einzogen. Da wurde plötzlich möglich, was vorher ausgeschlossen war: Eine Änderung der Asylvorschriften.

Bemerkenswert auch, daß Gabriel plötzlich das Druckmittel Entwicklungshilfe nutzen will, um die Staaten zur Rücknahme ihrer Staatsangehörigen zu bewegen. Natürlich wird dies wieder einen Aufschrei der Helferindustrie zur Folge haben, die um die staatlichen Geldmittel fürchten. Aber es ist der Bevölkerung kaum zu vemitteln, daß Staaten, die sich weigern, ihre eigenen Staatsangehörigen wieder aufzunehmen auch noch die zusätzliche Gelder gesponsert werden.

[Dieter]

Alice Schwarzer:

Als "Gang-Bang-Party rund um den Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht" beschreibt die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer die massiven Übergriffe auf dutzende Frauen in Köln. Die Übergriffe seien Folge einer falschen Toleranz und gescheiterten Integration in Europa. In der feministischen Zeitschrift "Emma" schrieb die Kölner Publizistin: "Die jungen Männer, die in der Silvesternacht den Terror in Köln gemacht haben, spielen Krieg mitten in Europa."

http://diepresse.com/home/4899386/Alice ... nz?ref=yfp

[Dieter]

Auch in SPD-Führungskreisen zeigt man sich mittlerweile für eine Verschärfung der Abschieberegeln offen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 3233.html

Kann das vielleicht auch damit zusammenhängen, dass in diesem Jahr fünf Landtagswahlen in von der SPD (mit-)regierten Ländern sind?

Natürlich hängt das mit den kommenden Landtagswahlen zusammen.

Es wird einige Urteile geben, aber die Rechtsanwälte der "Asylanten" werden den gesamten Rechtsweg durchlaufen. Wenn der ausgeschöpft ist, steht ein Heer von Psychologen bereit, um entsprechende Gutachten ("postraumatische Belastungsstörungen") für die "Flüchtlinge zu erstellen, damit diese die Belastung einer Abschiebung, die angeblich schon mit der Fahrt zum Flughafen beginnt, nicht auf sich nehmen müssen. Somit wird kaum jemand von den abgelehnten Asylbewerbern tatsächlich(!) abgeschoben werden.

Natürlich wird es sich gut machen, wenn kurz vor der Wahl Bilder in der Tagesschau zu sehen sind, wie einige abgelehnten Asylbewerber abgeschoben werden.

Nach den Wahlen wird aber alles so sein wie vorher. Die "Unterstützergruppen" werden vor dem Flughafen demonstrieren und einige Gutmenschen der Grünen, der Linken und der Kirchen ("Refugees welcome") werden soviel Unruhe stiften, dass die Richter es kaum noch wagen werden, diese "Flüchtlinge" tatsächlich abschieben zu lassen.

[overkott]

Auch in SPD-Führungskreisen zeigt man sich mittlerweile für eine Verschärfung der Abschieberegeln offen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 3233.html

Kann das vielleicht auch damit zusammenhängen, dass in diesem Jahr fünf Landtagswahlen in von der SPD (mit-)regierten Ländern sind?

Natürlich hängt das mit den kommenden Landtagswahlen zusammen.

Es wird einige Urteile geben, aber die Rechtsanwälte der "Asylanten" werden den gesamten Rechtsweg durchlaufen. Wenn der ausgeschöpft ist, steht ein Heer von Psychologen bereit, um entsprechende Gutachten ("postraumatische Belastungsstörungen") für die "Flüchtlinge zu erstellen, damit diese die Belastung einer Abschiebung, die angeblich schon mit der Fahrt zum Flughafen beginnt, nicht auf sich nehmen müssen. Somit wird kaum jemand von den abgelehnten Asylbewerbern tatsächlich(!) abgeschoben werden.

Natürlich wird es sich gut machen, wenn kurz vor der Wahl Bilder in der Tagesschau zu sehen sind, wie einige abgelehnten Asylbewerber abgeschoben werden.

Nach den Wahlen wird aber alles so sein wie vorher. Die "Unterstützergruppen" werden vor dem Flughafen demonstrieren und einige Gutmenschen der Grünen, der Linken und der Kirchen ("Refugees welcome") werden soviel Unruhe stiften, dass die Richter es kaum noch wagen werden, diese "Flüchtlinge" tatsächlich abschieben zu lassen.

Dieter, möchten sie wirklich zu den Unheilpropheten gehören? Schlagen sie eine Lösung vor, wie man das Böse in der Welt durch Liebe überwinden kann. Kochen sie auf kleinster Flamme.

[Dieter]

Auch in SPD-Führungskreisen zeigt man sich mittlerweile für eine Verschärfung der Abschieberegeln offen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 3233.html

Kann das vielleicht auch damit zusammenhängen, dass in diesem Jahr fünf Landtagswahlen in von der SPD (mit-)regierten Ländern sind?

Natürlich hängt das mit den kommenden Landtagswahlen zusammen.

Es wird einige Urteile geben, aber die Rechtsanwälte der "Asylanten" werden den gesamten Rechtsweg durchlaufen. Wenn der ausgeschöpft ist, steht ein Heer von Psychologen bereit, um entsprechende Gutachten ("postraumatische Belastungsstörungen") für die "Flüchtlinge zu erstellen, damit diese die Belastung einer Abschiebung, die angeblich schon mit der Fahrt zum Flughafen beginnt, nicht auf sich nehmen müssen. Somit wird kaum jemand von den abgelehnten Asylbewerbern tatsächlich(!) abgeschoben werden.

Natürlich wird es sich gut machen, wenn kurz vor der Wahl Bilder in der Tagesschau zu sehen sind, wie einige abgelehnten Asylbewerber abgeschoben werden.

Nach den Wahlen wird aber alles so sein wie vorher. Die "Unterstützergruppen" werden vor dem Flughafen demonstrieren und einige Gutmenschen der Grünen, der Linken und der Kirchen ("Refugees welcome") werden soviel Unruhe stiften, dass die Richter es kaum noch wagen werden, diese "Flüchtlinge" tatsächlich abschieben zu lassen.

Dieter, möchten sie wirklich zu den Unheilpropheten gehören? Schlagen sie eine Lösung vor, wie man das Böse in der Welt durch Liebe überwinden kann. Kochen sie auf kleinster Flamme.

Du hättest in der Silvesternacht auf die Kölner Domplatte gehen sollen. Dort hättest du reichlich Gelegenheit gehabt, das Böse durch Liebe zu überwinden.

Warum hast du das nicht gemacht?

[RomanesEuntDomus]

Alice Schwarzer:

Als "Gang-Bang-Party rund um den Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht" beschreibt die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer die massiven Übergriffe auf dutzende Frauen in Köln. Die Übergriffe seien Folge einer falschen Toleranz und gescheiterten Integration in Europa. In der feministischen Zeitschrift "Emma" schrieb die Kölner Publizistin: "Die jungen Männer, die in der Silvesternacht den Terror in Köln gemacht haben, spielen Krieg mitten in Europa."

http://diepresse.com/home/4899386/Alice ... nz?ref=yfp

Es wird immer grotesker. Ausgerechnet Alice Schwarzer. Ihre Äußerungen empfinde ich als Verhöhnung derjenigen Frauen, denen tatsächlich Gewalt angetan wurde:

http://www.welt.de/kultur/article111768 ... tikan.html

1975 erschien Schwarzers Streitschrift "Der kleine Unterschied und seine großen Folgen". Kurz gesagt steht darin, dass der übliche Sex zwischen Mann und Frau im Kern eine Vergewaltigung der Frau durch den Mann sei. ... Stabilität gewinne diese patriarchalische Macht und Gewaltverhältnis dadurch, dass die Frau ihre eigene Unterwerfung masochistisch erotisiere.

Spätestens seit ihrer und BILDs Verleumdungskampagne und Hetzjagd auf Kachelmann (den ich selbst nicht sonderlich sympathisch finde) könnte sie auch einfach mal den Mund halten.

[martin v. tours]

http://www.derwesten.de/staedte/essen/d ... 42282.html

[Siard]

Bei lizensierten Sicherheitsdienstleistern geht es um Objektschutz, nicht um den Schutz der Landeshauptstadt durch eine Shisha-Bar.

Schöne neue Welt dank "Sicherheits"dienstleistern

[Marcus]

@Romanes

Die sehen ja sogar so aus, als hätten sie gar ein wirtschaftliches Interesse, Damen zu beschützen, die Nachts auf Partymeilen flanieren. Glaubst Du, die kriegen das nicht hin? Mit 3.3 Freiwilligen?

Die baden-württembergische CDU setzt sich z. B. für die Aufstockung des "Freiwilligen Polizeidienstes" auf 2. Polizisten ein. Hierzu steht im aktuellen Regierungsprogramm:

[...]

148. Freiwilligen Polizeidienst wiedereinführen

Der Freiwillige Polizeidienst ist eine baden-württembergische Erfolgsgeschichte. Seit 1963 leisten Polizeifreiwillige ehrenamtlich einen wichtigen Beitrag dazu, die Polizeiarbeit in der Gesellschaft positiv zu verankern und die hauptamtlichen Kräfte wirkungsvoll zu entlasten. Deswegen ist es sicherheitspolitisch die falsche Entscheidung von Grün-Rot, den Freiwilligen Polizeidienst zum Auslaufmodell zu machen. Wir dagegen stehen zu diesem bürgerschaftlichen Engagement.

Die Polizeifreiwilligen bereichern das Ehrenamtsland Baden-Württemberg und engagieren sich
für die Gesellschaft. Sie können die hauptamtlichen Polizisten bei vielen Aufgaben unterstützen.

[...]

Quelle: http://www.cdu-bw.de/uploads/media/215 ... amm_1.pdf

Ein spezielles Gesetz über den Freiwilligen Polizeidienst gibt es bereits:

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;j ... GBW1985pP1

Statt einer Bürgerwehr oder statt einem Freiwilligen Polizeidienst wäre mir aber eine weitere deutliche Aufstockung des Personalbestands der Landespolizei lieber, und zwar um die Höhe der angestrebten Stärke des Freiwilligen Polizeidienstes zusätzlich zu den bereits vorgesehenen zusätzlichen Anwärterstellen für den mittleren und gehobenen Polizeidienst. Die AfD-BW hat in ihrem Landtagswahlprogramm bereits darauf hingewiesen, dass Baden-Württemberg das Land mit der niedrigsten Polizeidichte sein soll. Es kann daher auch nicht angehen, dass Bürger eine Schmalspurausbildung für den Freiwilligen Polizeidienst erhalten, Gefahren für den eigenen Leib und das eigene Leben ausgesetzt werden und hierfür dann eine "dankbare" Aufwandsentschädigung in Höhe von 7, EUR pro Stunde erhalten (http://www.ka-news.de/region/karlsruhe/ ... 66,1731427).

In Nordrhein-Westfalen hat der Bund deutscher Kriminalbeamter bereits 214 darauf hingewiesen, dass allein der Kriminalpolizei 2. Stellen fehlten und u.a. für Objektschutzaufgaben die Einführung einer Wachpolizei ins Spiel gebracht, damit keine 35 Polizisten mit Fachhochschulabschluss diese Aufgaben wahrnehmen müssten (https://www.bdk.de/lv/nordrhein-westfal ... jektschutz). Tja einerseits rühmt man sich damit eine gut ausgebildete und gut bezahlte Polizei in NRW zu haben, da es nur noch gehobene und höhere Polizeibeamte mit akademischen Abschluss gibt, gleichzeitig stellt man aber auch fest, dass man (wohl auch wegen des Geldes) zu wenige Stellen hat und beklagt sich darüber, dass studierte Polizeibeamte mitunter nur "niedrige Aufgaben" wie Objektschutz wahrnehmen müssten. Aber auch Wachpolizisten hätten in Köln nicht besonders viel ausrichten können, da hier eine personell und materiell besser ausgestattete Bereitschaftspolizei erforderlich gewesen wäre.

[overkott]

Der Gu!do soll den Schwarzwald wieder schwarz machen, nicht grün!