Frieden im Mittleren Osten?

[overkott]

Nächste Woche bekommt die Türkei von der EU erst mal Geld zugesagt, um Menschen aus Syrien zu helfen. Das könnte sich auch an der Grenze zu Mazedonien auswirken.

[Siard]

Nächste Woche bekommt die Türkei von der EU erst mal Geld zugesagt, um Menschen aus Syrien zu helfen. Das könnte sich auch an der Grenze zu Mazedonien auswirken.

Da wird sich der IS auf seinen Anteil freuen.

[overkott]

Im Irak haben Sicherheitskräfte des Landes die von Terroristen besetzte Stadt Ramadi eingekreist und die Versorgung der Terroristen unterbunden, berichtet die amerikanische Agentur Reuters. Jetzt wollen sie die Stadt Viertel um Viertel säubern. Die Terroristen sitzen in der Falle. Aber auch die Einwohner sind in Gefahr. Das Zurückholen der Stadt ist für die Sicherheitskräfte ein psychologisch wichtiger Erfolg. Ramadi hatte ursprünglich einmal so viele Einwohner wie Bonn. Die Stadt ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt.

[Niels]

Vorbildlich: http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... idigt.html

[RomanesEuntDomus]

Paul Craig Roberts, ehemals stellvertretender US-Finanzminister (unter Ronald Reagan), redet in einem Interview Klartext über die Rolle der USA im Syrien-Konflikt und bei der gezielten Destabilisierung Europas: "Wir haben in 14 Jahren 7 Länder zerstört, Millionen von Menschen getötet und Millionen von Menschen entwurzelt. Und wo sind diese entwurzelten Menschen? Sie überrennen Europa."

http://www.zerohedge.com/news/215-11-2 ... government

We [i.e. the USA] brought ISIS in there (to Syria) — everybody knows that. Just the other day the former head the Pentagon’s Defense Intelligence Agency said on television that ‘Yes, we created ISIS and we used them as henchmen to overthrow governments.’ (Laughter).

And the polls in Europe show that the people are on Russia’s side regarding the shooting down of their aircraft. They don’t believe (the West’s) story at all. So I think what you are seeing here is the arrogance, hubris, and stupidity of the United States government. They are just handing every possible advantage over to the Russians.

This American government is the most incompetent government that has ever walked the earth. Those people don’t have any sense at all. Just look at what they’ve done. In 14 years they’ve destroyed 7 countries, killed millions of people, and displaced millions of people. And where are those displaced people? They are overrunning Europe.

This is all because those Europeans were stupid enough to enable our wars. Now the political parties in Europe are under tremendous pressure from these refugees and the populations who object to them, and from the rising dissident parties who are saying, ‘Look at what these people who you trusted have done. They’ve changed your country. It’s not Germany anymore — it’s Syria.’ (Laughter).

This is a disaster. Only the stupid Americans could have produced such a disaster. Does Putin need to do anything? We’re doing it all for him. So he doesn’t need to do anything. He’s not going to attack anybody. What does he need to attack anybody for? The idiot Americans are destroying themselves and their allies. This is an amazing fiasco.

[Niels]

Erstaunlich!

[martin v. tours]

Erstaunlich!

Wirklich erstaunlich ist nur, das du so etwas nie in den selbsternannten "Qualitätsmedien" lesen kannst.

[Edi]

Erstaunlich!

Wirklich erstaunlich ist nur, das du so etwas nie in den selbsternannten "Qualitätsmedien" lesen kannst.

Die dürfen doch an den sog. westlichen Werten nicht zweifeln. Wichtige und einflußreiche Journalisten sitzen doch in den proatlantischen Gremien wie Antlantikbrücke (wo der Gauckler, der Özdemir und manch anderer deutscher Politiker auch Mitglieder sind) und ähnliche. Im der ZDF-Sendung die "Anstalt" wurd ja mal im Zusammenhang mit der Ukrainekrise eine Analyse veröffentlich welcher einflussreiche deutsche Journalist in derart Gremien und Vereinigungen sitzt.

Hier nur mal die der Atlantikbrücke: http://homment.com/atlantikbruecke

Wenn die Leitmedien weitgehend alle pro USA sind, wird auch die Regierung dementsprechend beinflusst. Von einer Merkel und einem Gauchker, die schon von ihrer Herkunft und Biografie dementsprechend denken und sich lieber von den USA abhören lassen als dagegen etwas zu unternehmen, gar nicht die Rede. Man kann es ja bei Historikern nachlesen wieviele Kriege die USA nach dem 2. WK geführt hat und viele davon sind unter falsche Flagge begonnen worden. Der Schweizer Historiker Daniele Ganser hat darüber geforscht.
http://www.danieleganser.ch/

[overkott]

Das Brettspiel Risiko ist für 29,99 Euro zu haben. Sie sparen 33 Prozent. Der Einsatz im Mittleren Osten kostet deutlich mehr. Und doch äußern sich biedere Politiker, als könnten sie über Figuren auf dem Brett verfügen. Risiko jedenfalls befriedigt die Großmannssucht des kleinen Bürgers etwas konkreter als Schach. Dabei wirkt die deutsche Außenpolitik seit den Anschlägen in Paris als stünde die Kanzlerin ständig im Schach. Eine Gruppe junger Extremisten schießt in Paris um sich. Schach. Hollande spricht von Krieg, will nach Syrien. Schach. Hollande beruft sich auf die Beistandsklausel. Schach. Eine nebulöse Terrorwarnung soll bei den Nachbarn Betroffenheit auslösen. Schach. Der Präsident reist um die Welt. Schach. Und bittet die Kanzlerin zum Gespräch. Die möchte ihre Zusagen irgendwie begrenzt wirken lassen. Doch das Ende des Schachspiels ist nicht abzusehen. Oder handelt es sich doch um Risiko? Oder um ein anderes Spiel? Wer zieht eigentlich die Fäden? Und wer hängt dran? Die Kanzlerin?

[Siard]

Wer zieht eigentlich die Fäden?

Das steht doch direkt darüber.

Und wer hängt dran? Die Kanzlerin?

Ja, und zwar gerne.

[overkott]

Herr Trittin überzeugt mit seiner realpolitischen Einschätzung der Lage im Mittleren Osten und vertritt eine Position der politischen Verantwortung. Seine Absage an eine fundamentale Absage gegenüber militärischen Einsätzen gehört mit zu dieser Position. Tatsächlich fehlt der Bundesregierung ein UN-Mandat und ein politisches Konzept für Syrien. Ein UN-Mandat wäre nur als Hilfe zur Selbsthilfe zu rechtfertigen, also als Unterstützung für eine Koalition mit Bewohnern des Landes, die der unterdrückten Mehrheit in den umstrittenen Gebieten zu einem Leben in Sicherheit, Frieden und Freiheit verhilft. Die Besetzung von Mosul wird nicht innerhalb von zehn Tagen rückgängig zu machen sein. Im Hinblick auf den Irak scheinen die USA gelernt zu haben und deutlich zurückhaltender zu operieren. Anders kann es auch in Syrien nicht gehen. Eine deutliche Absage im Bundestag der Grünen gegenüber dem unausgereiften Syrien-Manöver der Bundeswehr ist eine Chance der Opposition.

[overkott]

Die NATO will Unfälle im türkischen Luftraum weiterhin verhüten. Mit Patriotraketen hatte die Bundeswehr jedoch Softwareprobleme, hieß es. Insider sprachen von einem möglichen Hackerangriff. Umstritten war derweil das Vorgehen der Türkei im syrischen Grenzgebiet gegen Kurden. Die Bundeswehr befristete daraufhin ihren Aufenthalt bis nächsten Januar. Voraussichtlich wird sie weiterhin in der Türkei gebraucht. Dies sei jedoch von den Kommunikationsproblemen an der türkischen Grenze unabhängig. Zur Prävention weiterer Kommunikationsprobleme sollte die Bundeswehr die Software im Griff haben.

[overkott]

Der Propagandasender ZDF sollte mal seinen Schützen Felshoff auf Heimaturlaub schicken.

[overkott]

Lässt sich die rhetorische Erderwärmung noch stoppen? Die kühlen Köpfe von gestern reden sich immer heiser. Die fieberhafte Debatte scheint selbst Bastler von Knallkörpern anzustecken.

Wann brennt Politikern und Journalisten die Sicherung durch?

Der § 130 StGB ist in erster Linie ein Appell zur Mäßigung.

[overkott]

Das kopflose Vorgehen Frankreichs zeigt, dass Hollande über keine Sicherheitsfirma mit sunnitischen Fachkräften verfügt, die im Mittleren Osten vor Ort lokale Dienstleistungen übernehmen. Dabei müsste gerade sein Land mit einem reichen Erbe an zugewanderten Franzosen über ein ausreichend großes Potenzial für einen derartigen privaten Sicherheitsdienstleister verfügen. Auch hat er für das zu befreiende Einsatzgebiet keine administrativ gut ausgebildeten Exilpolitiker, die nach Herstellung der öffentlichen Sicherheit die Legislative und Exekutive organisieren können.

[overkott]

Natürlich war es von Hollande völlig albern, nach noch nicht aufgeklärten Anschlägen einer dezentral organisierten Gruppe von Gewalttätern einen Bündnisfall auszurufen. Dieses Instrument einer Sicherheitspolitik aus dem Zeitalter souveräner und kollektiv organisierter Staaten ist nicht veraltet, jedoch in einem lokalen Bürgerkrieg mit Kollateralschäden unangemessen. Historische Beispiele inklusive erfolgreicher Lösung gibt es noch nicht. Der Vergleich zwischen dem IS und dem NS-Staat hinkt. Über die territoriale Integrität des NS-Staates bestand vor Ausbruch des Konflikts kein Dissenz. Anders beim IS. Die Gegner des IS müssten sich vorab untereinander über die territoriale Neuordnung Syriens einigen, bevor sie innerhalb dieser Neuordnung eine neue politische Architektur errichten. Sollte die territoriale Integrität Syriens nicht in Frage gestellt werden, bedarf es zunächst der Ablösung des nicht länger tragbaren Regenten, bevor im Inneren aufgeräumt werden kann. Auch der Bundesaußenminister wirkt überfordert.

[RomanesEuntDomus]

... bedarf es zunächst der Ablösung des nicht länger tragbaren Regenten ...

Genau das hast du in diesen und in anderen Worten in den letzten Tagen schon ein (gefühltes) Dutzend Mal geschrieben. Bist du nur etwas verkalkt und weißt langsam nicht mehr, was du gestern geschwätzt hast, oder bekommst du ein Honorar für diese Papageiennummer?

Wer bestimmt, ob ein Regent tragbar ist?

[Siard]

Wer bestimmt, ob ein Regent tragbar ist?

Die großen ›O‹s natürlich: Overkott und Obama.

[overkott]

BILD lanciert ein Geheimdokument zur Außenpolitik Saudi-Arabiens, das sich wie ein Spiegel zur impulsiven Außenpolitik Frankreichs liest: abnehmendes Vertrauen in die USA, Eurozentrismus, starke militärische Komponente, Führungsanspruch in der westlichen Welt.

Man sieht aus dem Geheimdokument die Sprengkraft der französischen Politik, die von wirtschaftlicher Schwäche und haushaltspolitischen Risiken begleitet wird.

Mit besonderer Sorge ist diese Entwicklung deshalb zu betrachten, weil Frankreich bisher als tragender Balken in der EU-Architektur galt.

Die Franzosen selbst können in den bevorstehenden Regionalwahlen einen neuen Kurs der Mäßigung einschlagen. Deutschland sollte die Franzosen auf den Weg der Besonnenheit begleiten.

[overkott]

Während sich manche Autoren unkritisch ein lanciertes Geheimdokument zu eigen machen und einen Paralleltext schreiben, setzen sich andere kritisch mit einer NATO-Entscheidung auseinander. In beiden Fällen geht es um das demokratische Selbstverständnis und sicherheitspolitischen Realismus. Im ersten Fall geht es um den ideologisch-unkritischen Glauben, selbst immer im Recht zu sein, die andere politische Kultur aber stets im Unrecht ( als seien etwa Abtreibungen humaner als Enthauptungen ); im zweiten Fall geht es um den sicherheitspolitischen Rahmen für eine sich stabilisierende, dynamische Demokratie. Realpolitiker haben den Balken im Blick und können daher auch Splitter entfernen.

[HeGe]

Offensichtlich hat die Bundesregierung Ärger von übergeordneter Stelle bekommen:

Regierung distanziert sich von BND-Analyse zu Saudi-Arabien

[overkott]

Das desaströse Ergebnis für Wind-Horst und die bescheuerte Rhetorik der letzten Tage - belegen aktuelle Zahlen - nutzen am Ende den Falschen.

[overkott]

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung des Bundestages über den Bundeswehreinsatz in Syrien steht noch aus. Mehrheitlich wurde der Antrag angenommen. Die Opposition bemängelte das Fehlen eines UN-Mandats nach Kapitel VI und VII UN-Charta, die politische Konzeptlosigkeit der Bundesregierung, eine Informationspolitik, die das Parlament vor vollendete Tatsachen stellt, sowie einen künstlich erzeugten Entscheidungsdruck zur Entmündigung der Parteitage.

Die große Koalition erweist sich immer mehr als Risiko für die Demokratie mit exekutiver Vorherrschaft vor der Legislative sowie einem Anschwellen der extremen Ränder. Die Parlamentsmehrheit verführt zur Arroganz der Macht und einer willkürlichen Interpretation des Grundgesetzes. Die Politik der Eskalation könnte schwer kalkulierbare Folgekosten haben, nicht nur den Geräteverlust in Höhe von 60 Millionen Euro pro Stück bei Kommunikationsproblemen. Als Reparationszahlungen wird es mit Tomaten wohl nicht getan sein.

Das Fehlen einer liberalen Opposition im Bundestag wird offen sichtlich.

[overkott]

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung liegen jetzt vor:

https://www.bundestag.de/bundestag/plen ... ung/grafik

Kiesewetter ist umgefallen. Das ist in einer so grundlegenden Frage wie dem UN-Mandat charakterlich nicht viel überzeugender als das Erschleichen eines Titels. Gleichwohl sollte die Ministerin ihr Amt ruhen lassen, bis alle Zweifel an ihrer Integrität behoben sind.

[overkott]

Die Grünen-Geschäftsführerin im Parlament, Haßelmann, äußerte sich zur Syrienmission nicht in der Sache. Vielmehr warf sie der SPD vor: Euch steht das Wasser bis zum Hals. Wegen des Parteitags drücke die Fraktion auf die Tube. Doch vielleicht war es auch der "Militärisch-Industrielle Komplex", der auf die Tube drückt: Deutsche und Franzosen bauen nämlich gemeinsam einen Panzer. Die Deutschen leiden unter Etatkürzungen und Rüstungskontrolle, die Franzosen kriegen ihr Ding im Ausland nicht verkauft. Da will man sich jetzt gegenseitig helfen. Und Wirtschaftsminister Gabriel freut sich. Wegen der Solidarität und dem bösen Feind, versteht sich. Wahrscheinlich hat Monsieur Le Président der Kanzlerin mit auf den Weg gegeben: Helft mir, dann bin ich auch nett zu euch. Wie konnte die Kanzlerin da Nein sagen?

[Torsten]

https://www.bundestag.de/bundestag/plen ... ung/grafik

Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS

Nicht anwesend: Steinmeier, Dr. Frank-Walter: SPD

[martin v. tours]

Jetzt fangen die Amerikaner schon an die syrische Armee zu bombardieren:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... -von-isis/
http://www.neopresse.com/politik/nahero ... -militaer/
Und wozu das gut sein soll erschliesst sich mir nicht. Was planen die damit?
http://de.sputniknews.com/panorama/215 ... acker.html

Aber ist besser ich mach mir keine Sorgen, geht sicher um Demokratie und Menschenrechte.
Vielleicht auch nur um was ganz banales.
http://www.epochtimes.de/politik/welt/t ... 8998.html

[overkott]

Für alte Männer ist Wahlkampf vielleicht besser als Viagra. Sie mögen sich stark fühlen mit vereinfachenden Parolen. Schließlich tragen sie keine Verantwortung.

Junge Männer in deutschen Parlamenten mögen in eine Falle laufen, die Fädenzieher aus dem Unterbau des Kanzleramtes gebaut haben.

Obama präsentiert sich rhetorisch im Umgang mit dem Islam besonnen, zumindest im Spiegel von Medienberichten. Er vermeidet, Fronten mit möglichen Koalitionspartnern aufzubauen, um gegen eine Splittergruppe von Extremisten erfolgreich vorgehen zu können. Er trägt Verantwortung in einem Land mit einem prekären Verhältnis zu Waffen.

[overkott]

Nach Planungen der Bundesregierung startet die Luftaufklärung über Syrien erst nach Weihnachten. Der Papst hat also noch einmal Gelegenheit zur Friedensbotschaft. Die Flüge werden bis zu den Landtagswahlen im März anhalten, begleitet von einer populistischen Berichterstattung mit entsprechenden Gefahren, auf die ich bereits hingewiesen habe.

[overkott]

Der Bundesaußenminister versucht, den Einsatz der Bundeswehr im Nachhinein schön zu reden. Von einer transparenten außenpolitischen Planung war im Vorhinein nichts zu erkennen gewesen. Seine öffentlich bekundete Ratlosigkeit jetzt auch noch erwachsen zu nennen, stößt bei 80 Prozent der Bevölkerung auf Unverständnis.

[overkott]

Der amerikanische Präsident macht für seine Politik im Mittleren Osten eine Kosten-Nutzen-Abwägung. Das ist trotz der Folterkeller des syrischen Präsidenten und der nicht weniger grausamen IS-Kämpfer verständlich. Die saudische Allianz erscheint in Licht der Reaktion mancher Länder auf eine angebliche Mitgliedschaft fraglich. Die Bundesrepublik sollte sich daher beim Engagement in Syrien nicht vordrängeln.

[RomanesEuntDomus]

Ein heftiger Knall erschüttert gerade die US-Presse: Hochrangige US-Militärs und Führungskräfte des militärischen Nachrichtendienstes DIA (Defense Intelligence Agency) kooperierten laut Journalistenlegende Seymour Hersh systematisch und mindestens seit 213 entgegen der ausdrücklichen Linie der US-Regierung heimlich mit der syrischen Regierung, indem sie die Syrer mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen über Terrorgruppen versorgten; und zwar auch über Terrorgruppen, die von der eigenen US-Regierung über CIA-Kanäle und Co logistisch unterstützt wurden.

Begründung für diesen Akt der Insubordination: Die Leute sahen, was vor Ort ablief, und erkannten, daß ein Sturz Assads unweigerlich zu einer vollständigen Machtübernahme durch die Jihadisten im Lande führen würde. Sie hielten das Vorgehen ihrer eigenen Regierung für verantwortungslos und befürchteten libysche Verhältnisse.

http://www.independent.co.uk/news/world ... 83451.html

US military is 'secretly providing intelligence' to Syria to help in fight against Isis

Ich habe erst einen einzigen, sehr vorsichtig formulierten deutschsprachigen Artikel dazu gefunden. In einer Schweizer Zeitung selbstverständlich:
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/ame ... y/146639

Brisante Vorwürfe an Obamas Syrien-Politik
Der US-Generalstab soll die syrische Armee indirekt mit Informationen zum Kampf gegen den IS versorgt haben. Das jedenfalls behauptet US-Investigativ-Reporter Seymour Hersh.
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Nun enthüllt der amerikanische Investigativ-Reporter Seymour Hersh in einem längeren Stück in der «London Review of Books», dass hohe Offiziere im Generalstab der USA über zwei Jahre hinweg der Politik des Weissen Hauses insgeheim zuwiderhandelten: Laut Hersh, der sich auf hochrangige, aber anonyme Quellen beruft, nützte der Generalstab unter Leitung von General Martin Dempsey befreundete Geheimdienste in Deutschland, Israel und Russland, um Assads Armee mit Gefechtsfeldaufklärung und Informationen zum Kampf gegen den IS zu versorgen.

Hersh zufolge kritisierten hohe Offiziere um Generabstabschef Dempsey die Haltung der US-Regierung als rückwärtsgewandt: Anstatt mit Moskau und Peking bei der Bekämpfung des IS zusammenzuarbeiten, verharre das Weisse Haus in einem dem Kalten Krieg verhafteten Denken. Der damalige Chef der DIA, General Michael Flynn, sagte gegenüber Hersh, dass die Analyse seines Dienstes nichts bewirkt habe, weil das Weisse Haus «nicht die Wahrheit» hören wollte.
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