Es ist eine einzige Katastrophe.Caviteño hat geschrieben:Umgefallen:
http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wi ... 1.1729841
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 366.html
http://www.handelsblatt.com/politik/int ... 13286.html
Wahrscheinlich hat Monti's Drohung gewirkt, daß die Italiener sich gegen den Euro wenden könnten, falls ihnen nicht "geholfen" wird (d.h. Deutschland zahlt).
Dazu wird heute noch der ESM durchgewunken - ein Schwarzer Tag für Deutschland.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 14888.htmlDie beim EU-Gipfel in Brüssel vereinbarte mögliche direkte Hilfe für marode Banken über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM sorgt für Ärger im Bundestag. Daher beantragte die SPD-Fraktion für Freitagmittag eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses.
Die Regierung müsse ihre "18-Grad-Wende erklären", teilte der Ausschussvorsitzende Carsten Schneider (SPD) über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die auf Antrag der SPD einberufene Sitzung beginnt um 13.3 Uhr. Mit dem Beschluss des Rates zum ESM seien "alle Auflagen an ein Land nur noch Papiertiger", kritisierte Schneider.
(...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte auf dem EU-Gipfel in Brüssel unter dem Druck von Italien und Spanien Zugeständnisse beim Einsatz der Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM gemacht. Künftig sollen nach Einrichtung einer einheitlichen Bankenaufsicht in der Eurozone nicht nur direkte Bankenhilfen möglich sein, sondern auch der Aufkauf von Staatsanleihen reformwilliger Mitgliedsländer durch die Rettungsfonds. Im Vorfeld hatte die Bundesregierung eine Ausweitung des Instrumente im Kampf gegen die Schuldenkrise noch deutlich abgelehnt.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 3759.htmlUnd was bekommt Deutschland im Gegenzug? Die Aussicht darauf, dass die Europäische Zentralbank die Bankenaufsicht übernimmt. Genau die Europäische Zentralbank, in der die Vertreter der Bundesbank seit Monaten immer wieder überstimmt werden.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/k ... 3136.htmlEs gibt zwar Rettungsfonds, aber selbst in starken Ländern wie Großbritannien und Österreich müssen die haftenden Banken erst dann ihre Beiträge einzahlen, wenn ein Stützungsfall eingetreten ist. Wer also eine grenzüberschreitende Einlagensicherung fordert, redet einer Vermischung großer und kleiner, voller und leerer Töpfe das Wort. Am meisten zu verlieren haben die deutschen Genossenschaftsbanken und Sparkassen. In ihren Fonds stecken Milliardenbeträge, mit denen sie über Jahrzehnte für Sanierungsfälle vorgesorgt haben. Wer dieses Geld anderen Banken in Europa, die nicht zum Haftungsverbund gehören, zugänglich macht, enteignet Volksbanken und Sparkassen.
Darüber hinaus würde ein funktionierendes Versicherungssystem ausgehebelt. Sparkassen und Volksbanken sind daran interessiert, die Beiträge für ihren Haftungsverbund klein zu halten. Deshalb unterziehen sich alle Mitglieder einer Risikokontrolle. Das hilft, Schieflagen frühzeitig zu erkennen.
(...)
In Europa ist der Plan der grenzüberschreitenden Haftung für Einlagen nur deshalb entstanden, weil Banken in Südeuropa jetzt gerettet werden müssen. Hier ist der Versicherungsfall schon eingetreten. Die Fonds der deutschen Banken müssten jetzt Geld in spanische Banken einbringen, wenn es schon eine Bankenunion gäbe. Einen solchen Haftungsverbund einzugehen, bei dem schon sicher ist, wer zahlt und wer nimmt, wäre aus Sicht der Geber ökonomisch töricht. Kein Wunder aber, dass die Rufe nach einer Bankenunion aus Spanien am lautesten sind.
TomS hat geschrieben:Die Nacht, in der Merkel verlor
Angela Merkel: Von "Nein, solange ich lebe!" zu "Ja, wieviel Geld wollen Sie?" innerhalb einer Woche. Was für ein Trauerspiel.
Damit verbleibt nur noch das Bundesverfassungsgericht als letzte Verteidigungslinie. Wenn es das Gesetz abnickt, war's das mit der deutschen Souveränität. Der ESM-Vertrag läßt sich ja nicht kündigen, selbst ein neuer Bundestag mit entsprechender Mehrheit könnte daran nix mehr ändern. Mist, das darf doch nicht einfach ohne Volksabstimmung passieren!Caviteño hat geschrieben:Die Sache wird durchgepeitscht bzw. abgenickt - die Probeabstimmungen verliefen zufriedenstellend. Die Kanzlerin kann machen, was sie will oder besser: Koste es, was es wolle.
"Führer befiehl, wir tragen die Folgen"Caviteño hat geschrieben:Die Sache wird durchgepeitscht bzw. abgenickt - die Probeabstimmungen verliefen zufriedenstellend. Die Kanzlerin kann machen, was sie will oder besser: Koste es, was es wolle.
http://www.handelsblatt.com/politik/int ... 14524.html
Alles geht; wir sind in der Bundesrepublik so verfaßt, daß die Nomenklatura auf den Willen des Volkes spucken kann; und das Bundesverfassungsgericht ist ein integraler Bestandteil des Systems.bogolismus hat geschrieben:Damit verbleibt nur noch das Bundesverfassungsgericht als letzte Verteidigungslinie. Wenn es das Gesetz abnickt, war's das mit der deutschen Souveränität. Der ESM-Vertrag läßt sich ja nicht kündigen, selbst ein neuer Bundestag mit entsprechender Mehrheit könnte daran nix mehr ändern. Mist, das darf doch nicht einfach ohne Volksabstimmung passieren!Caviteño hat geschrieben:Die Sache wird durchgepeitscht bzw. abgenickt - die Probeabstimmungen verliefen zufriedenstellend. Die Kanzlerin kann machen, was sie will oder besser: Koste es, was es wolle.
Wie wahr!Ewald Mrnka hat geschrieben:
"Führer befiehl, wir tragen die Folgen"
http://www.sueddeutsche.de/politik/abst ... -1.1397639Der Vorwurf gegen den ESM ist gleichwohl neu. Er lautet so: Der Vertrag wird schon gebrochen, bevor er abgeschlossen ist.
(...)
Diese Beschlüsse erlauben unter anderem die Direktzahlung höchster Geldsummen an die Großbanken. Das alles ist im Text des ESM-Vertrages, der Bundestag und Bundesrat am Freitag vorgelegt wurde, nicht vorgesehen.
Von all den Gipfelbeschlüssen findet sich im ESM-Vertrag kein Wort. In den Artikeln 14 bis 18 werden die möglichen Finanzhilfe-Instrumente aufgezählt. Die beim EU-Gipfel beschlossenen finden sich da nicht.
Muss also nicht erst der Vertragstext geändert werden, bevor man ihn zur letzten Abstimmung stellt? Kann man einen schon überholten Text beschließen? Werden diesmal die Kriterien schon aufgeweicht, bevor sie überhaupt verabschiedet sind? Wird hier der ordentliche Gesetzgebungsprozess missachtet und pervertiert?
(...)
Unordentlich ist sie in der Tat: Schon die Terminierung der finalen Abstimmungen am späten Freitag signalisiert Unseriösität. Bei der ersten Lesung am 29. März fehlte noch der komplette Teil über die Beteiligungsrechte des Bundestags; an der einschlägigen Stelle fand sich nur eine Klammer mit Pünktchen darin. Nun ist zwar die Leerstelle gefüllt, aber jetzt hat der ESM-Vertrag selbst neuen, noch ungeschriebenen Inhalt.
Die Bundeskanzlerin erklärt: Macht nichts. Es handele sich nur um eine neue Interpretation und Ausfüllung des Vertrages. Ist das so? Ein Mitglied der Bundesregierung sagt: Diese Frage sei nicht nur ein heißes Eisen, "sondern die Steigerung davon". Wer genau liest, findet im Artikel 19 die Formulierung, dass der "Gouverneursrat" des ESM die im Vertrag aufgezählten Finanzhilfe-Instrumente "verändern" kann. Er wird also sogleich in seiner ersten Sitzung, nachdem der Vertrag unter Dach und Fach ist, die auf dem EU-Gipfel beschlossenen neuen Zahlungshilfen beschließen. Von einer dafür erforderlichen Zustimmung des Bundestags steht nichts im Vertrag.
(...)
Eine Zustimmung des Bundestags ist nur im deutschen Begleitrecht, dem Parlamentsbeteiligungsgesetz, vorgesehen. Die Parlamentszustimmung ist also völkerrechtlich nicht abgesichert. Wenn der Bundestag gar nicht gefragt wird, oder wenn er ablehnt, aber der deutsche Vertreter im Gouverneursrat sich nicht daran hält - dann werden die neuen Instrumente trotzdem wirksam. Und der deutsche Falsch-Abstimmer im Gouverneursrat ist nach den Regeln des ESM-Vertrags immun.
Der Wille der "politischen Elite", den Euro (koste es, was es wolle !) zu behalten, ist nur noch als Starrsinn zu bezeichnen. Erst wenn alle Länder ausgeschieden sind, wird D. die Namensbezeichnung seiner Währung ändern und die Kosten des Wahnsinnsexperiments mannhaft übernehmen - leider.....cantus planus hat geschrieben:
Das Ende mit Schrecken kommt in Sicht. Allerdings bleibt die Frage aktuell, warum unsere Regierung den Schrecken ohne Ende noch immer vorzieht.
Der Wille ist deshalb da, weil man fürchtet, daß dann auch dieser Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe aka. EU zusammenbricht. Nachdem es die EU schon vor dem Euro gab, sollte diese Angst eigentlich unbegründet sein. Es gab auch schon Kommentatoren, die darauf hingewiesen haben, daß Eurozone und Europäische Union nicht identisch sind. Die politische Einigung auf monetärem Weg müßte dann aber aufgegeben werden. Das wollen die Mächtigen nicht.Caviteño hat geschrieben:Der Wille der "politischen Elite", den Euro (koste es, was es wolle !) zu behalten, ist nur noch als Starrsinn zu bezeichnen. Erst wenn alle Länder ausgeschieden sind, wird D. die Namensbezeichnung seiner Währung ändern und die Kosten des Wahnsinnsexperiments mannhaft übernehmen - leider.....cantus planus hat geschrieben:
Das Ende mit Schrecken kommt in Sicht. Allerdings bleibt die Frage aktuell, warum unsere Regierung den Schrecken ohne Ende noch immer vorzieht.
cantus planus hat geschrieben: Dobrindt fordert Griechenland auf, Beamtengehälter und Renten in Drachmen auszuzahlen: http://www.focus.de/finanzen/news/staat ... 85238.html
Nein. Das ist politischer Opportunismus. Steinbrück stimmte bisher bei allen namentlichen Abstimmungen in Sachen Euro-Rettung mit "Ja". Hinterher will es natürlich keiner gewesen sein... Es ist ja bezeichnend, dass er nicht Ross und Reiter nennen will.Edi hat geschrieben:cantus planus hat geschrieben: Dobrindt fordert Griechenland auf, Beamtengehälter und Renten in Drachmen auszuzahlen: http://www.focus.de/finanzen/news/staat ... 85238.html
Das sind ja ganz neue Töne von Steinbrück. Merkt der so langsam auch, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann.
http://www.ftd.de/politik/europa/:schul ... 66636.htmlAuch die ebenfalls am 12. September stattfindende Parlamentswahl in den Niederlanden muss abgewartet werden, da die derzeitige Regierung nur geschäftsführend tätig ist und keine Grundsatzentscheidungen in der Euro-Schuldenkrise treffen kann.
Ob Griechenland aus dem Hilfstopf der Währungspartner und des IWF weitere Zahlungen erhalten darf, prüft die sogenannte "Troika" aus EU-Kommission, IWF und Europäischer Zentralbank (EZB). Die "Troika"-Experten sollten am Dienstag erneut nach Athen reisen, um die Fortschritte der Regierung zu untersuchen. Die EU-Finanzminister wollen nicht vor September über die Freigabe der nächsten Kredittranchen für das Land entscheiden.
Für die Ablösung am 2. August fällig werdender Anleihen in Höhe von rund 3,5 Mrd. Euro ist das zu spät. Um im August über die Runden zu kommen, bemüht sich die klamme Regierung um einen Überbrückungskredit von Euro-Ländern und IWF, wie jüngst aus dem griechischen Finanzministerium verlautete. Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker hatte versprochen, dass man eine Lösung finden werde.
Für erhöhten Druck sorgt inzwischen auch die EZB. Sie wird ab Mittwoch keine griechischen Staatsanleihen als Sicherheiten bei ihren Finanzierungsgeschäften mehr zulassen. Damit hängen die griechischen Banken bis auf weiteres vollständig am Tropf der heimischen Notenbank. Ob die EZB die Hellas-Bonds künftig wieder akzeptieren wird, hängt ebenfalls vom Bericht der "Troika" ab.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 45779.htmlBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht kaum noch Chancen für einen Erfolg des griechischen Reformprogramms und damit einen Verbleib des Landes in der Euro-Zone. "Ich bin mehr als skeptisch", sagte Rösler am Sonntag in ARD-Sommerinterview.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 48279.htmlSerbiens Regierung steht unter massivem Druck: Dem EU-Beitrittskandidaten droht der Bankrott. Gegen internationale Proteste hat das Parlament jetzt die Unabhängigkeit seiner Nationalbank beschnitten - und will damit an Devisenreserven kommen.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/s ... 467.htmlImmer mehr internationale Großunternehmen ziehen Geld aus dem Euroraum ab, um sich gegen einen möglichen Zerfall der Währungsunion abzusichern. „Unsere Bereitschaft, Kreditrisiken in Europa einzugehen, hat sich verändert“, sagte Simon Henry, der Finanzvorstand von Shell, der Londoner „Times“. Der britisch-niederländische Öl- und Gaskonzern verlagert offenbar systematisch Geldbestände aus den Mitgliedsländern der Europäischen Währungsunion in den Dollar-Raum. Shell ist, gemessen an Umsatz und Börsenwert, das größte europäische Unternehmen.
Shell lege seine flüssigen Finanzmittel lieber in amerikanische Staatsanleihen und auf amerikanischen Bankkonten als im Euroraum an, sagte Finanzchef Henry.
(...)
So wie Shell machen es offenbar auch andere Konzerne, wie etwa der weltgrößte Mobilfunkkonzern Vodafone und der Pharmahersteller Glaxo Smith Kline. Das Thema ist allerdings vor allem für Großunternehmen aus Deutschland und anderen Mitgliedsländern der Währungsunion politisch heikel: Man will nicht zu den Totengräbern des Euro gezählt werden und den Eindruck erwecken, die deutsche Wirtschaft habe die Gemeinschaftswährung schon abgeschrieben. Für den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) etwa sind Euro-Austritte ein Tabuthema.
(...)
Vor allem britische Spitzenmanager reden dagegen offen darüber, wie sie sich gegen die Zerfallsrisiken in der Währungsunion absichern. Vodafone zieht nach eigenen Angaben „jeden Abend“ überschüssiges Bargeld von griechischen Konten ab. Ein Zahlungsausfall des Landes sei „natürlich etwas, mit dem wir uns befassen“, sagte Vodafone-Finanzvorstand Andy Halford.
Auch der britische Pharmakonzern Glaxo Smith Kline (GSK) überweist jeden Tag Geldbeträge in zweistelliger Millionenhöhe aus dem Euro-Raum nach London. „Wir lassen in den meisten europäischen Ländern keinerlei Bargeld liegen“, sagte GSK-Chef Andrew Witty. Deutschland bilde eine Ausnahme. „Alle Tageseinnahmen werden von lokalen Banken zu Kreditinstituten transferiert, die wir als sicher erachten“, versicherte der Pharmamanager.
„Was passiert, wenn die Guillotine fällt?“ fragt auch Paul Richardson, Finanzchef der weltgrößten Werbeagentur WPP mit Blick auf einen möglichen Zerfall der Währungsunion. Das Unternehmen habe sich über die juristischen Risiken dieses Szenarios beraten lassen und tausche laufende Einnahmen aus dem Euro-Raum täglich in Dollar um. Über ähnliche Sicherheitsvorkehrungen haben auch der Reinigungsmittelhersteller Reckitt Benckiser („Calgon“), der Brauereikonzern Heineken und der weltgrößte Spirituosenhersteller Diageo („Johnnie Walker“) berichtet.
Ich ziehe grundsätzlich auf meinen Eurokonten eingehendes Geld innerhalb weniger Stunden ab. Alles andere wäre pure Unvernunft.Vodafone zieht nach eigenen Angaben „jeden Abend“ überschüssiges Bargeld von griechischen Konten ab.
cantus planus hat geschrieben:Ich ziehe grundsätzlich auf meinen Eurokonten eingehendes Geld innerhalb weniger Stunden ab. Alles andere wäre pure Unvernunft.Vodafone zieht nach eigenen Angaben „jeden Abend“ überschüssiges Bargeld von griechischen Konten ab.
So ist's.Edi hat geschrieben:cantus planus hat geschrieben:Ich ziehe grundsätzlich auf meinen Eurokonten eingehendes Geld innerhalb weniger Stunden ab. Alles andere wäre pure Unvernunft.Vodafone zieht nach eigenen Angaben „jeden Abend“ überschüssiges Bargeld von griechischen Konten ab.
Wo schiebst du es hin? Oder wechselst du es gleich in Schweizer Franken oder Norwegische Kronen um?
http://www.handelsblatt.com/meinung/kol ... 6-all.htmlWenn die Angst vor den Wählern auch auf die bundesdeutsche Politik übergreift, könnte auch die Kanzlerin eine Euro-Wende einleiten. Wie schnell das gehen kann, zeigte sie schon einmal; bei der Energiewende. Fehlt nur noch, dass das Bundesverfassungsgericht einen Tsunami auslöst.
Nicht unbedingt. Die SNB wird das auch nicht ewig durchhalten können, ohne Inflationsgefahren zu produzieren. Irgendwann muß sie aufhören, massenhaft Franken zu drucken und Euros davon zu kaufen. Und dann wertet der Franken nochmal kräftig auf.cantus planus hat geschrieben:Aber im Prinzip hast du recht: seitdem die Schweizerische Nationalbank den Frankenkurs wegen der Euroschwäche künstlich deckelt, ist es sinnlos, wenn man Währungsgewinne machen will. Da muss man andere Währungen nutzen, allerdings sowieso grössere Summen verschieben als ich das tue.
Das ist die Frage.Gallus hat geschrieben:Nicht unbedingt. Die SNB wird das auch nicht ewig durchhalten können, ohne Inflationsgefahren zu produzieren. Irgendwann muß sie aufhören, massenhaft Franken zu drucken und Euros davon zu kaufen. Und dann wertet der Franken nochmal kräftig auf.cantus planus hat geschrieben:Aber im Prinzip hast du recht: seitdem die Schweizerische Nationalbank den Frankenkurs wegen der Euroschwäche künstlich deckelt, ist es sinnlos, wenn man Währungsgewinne machen will. Da muss man andere Währungen nutzen, allerdings sowieso grössere Summen verschieben als ich das tue.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/v ... 46313.htmlIn der Reihe der vielen Kritiker Deutschlands findet sich auch das wichtigste italienische Wirtschaftsblatt „Il Sole 24 Ore“, in dem Kanzlerin Angela Merkel schon seit langer Zeit nicht sehr positiv gesehen wird: Da heißt es, zwischen Merkel, die mit ihrem Warten die Kosten der Krise in die Höhe getrieben habe, und dem katastrophalsten aller griechischen Ministerpräsidenten, Giorgos Papandreou, gebe es keinen Unterschied. Von „Grande Germania“, das alles für sich haben wolle, ist in den Kommentaren die Rede, vom „Drang zur Bestrafung“ der anderen Länder, von der Ignoranz über die angeblich auf dem Spiel stehenden Werte, und es heißt, „dieses eindimensionale Europa, ganz und gar deutsch, ist zum Zusammenbruch verurteilt“.
Viele weitere fragwürdige Thesen über Deutschland stoßen in Italien ebenso auf breite Zustimmung, zum Beispiel, dass Deutschland wegen der niedrigen Zinsen für die eigenen Staatstitel die Krise der anderen Länder gerne verlängern wolle, dass die Deutschen von Anfang an die Italiener in der Währungsunion mit einem überhöhten Wechselkurs benachteiligt hätten, dass weit vor allen anderen Deutschland mit seinem Export von der Währungsunion profitiere, sich aber angeblich früher die Vereinigung mit dem Osten von Europa und Italien finanzieren ließ.
