Kreuzgang

Sind nicht auch so ein paar Laptops verschwunden, die eigentlich im Safe lagen und auf denen sich belastendes Material zur cum-ex-Affäre der Warburg-Bank befinden könnte? :hmm: :hmm: :hmm: Die sind inzwischen wieder aufgetaucht und waren auch angeblich nie weg: https://www.n-tv.de/politik/Verschwun...

Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt - Ist die Kanzler-Ehefrau deswegen als Ministerin zurückgetreten?

Inzwischen wundert mich in diesem Lande nichts mehr.

ganzer Beitrag Warum soll die Spitze der Exekutive denn nicht direkt vom Volk gewählt werden? In den USA kann man sehen, daß das Verhältnis zwischen den Parlamenten und dem Präsidenten nicht spannungsfrei ist - sicherlich ist so etwas kein Nachteil. Ich bin auch ein Freund "untere" Verwaltungsränge...

Dabei müsste nur die Legislative, die Exekutive und die Judikative ihrem verfassungsmäßigen Auftrage ernsthaft nachkommen ............. :D :kugel: :freude: :D :kugel: :freude: :D :kugel: :freude: Der ist gut! Wie soll das in einer parlamentarischen Demokratie denn funktionieren? Die Mehrheit des Pa...

In dem Artikel wird ja auch eine andere Rechtsauffassung dargelegt, der sich die Bundesregierung wohl anschließt. Man kann nun lange und müßig darüber streiten, welche Auffassung richtig ist - nur bringt das nichts. Viel wichtiger ist mE etwas anderes: Man kann hier ganz deutlich sehen, daß das Verf...

Wie die radikale Rechte Europa verändert So erzielten Rechtsaussenparteien im Jahr 1993 einen Wähleranteil von lediglich 6 Prozent. Inzwischen hat sich ihr Anteil fast verdreifacht und liegt bei rund 17 Prozent. Rund jede sechste Stimme bei einer Parlamentswahl in Europa erhält eine Partei am recht...

Womit dann klar wäre, warum die "Konstruktion einer Ampel" zwei Jahre gehalten hat! :emil: In der Industrie nennt man das wohl Geplante Obsoleszenz . :roll: :roll: :roll: Die Zukunftsaussichten für die beteiligten Parteien sind ja auch alles anderes als rosig: Die SPD wäre zwar weiterhin die stärks...

Eric Gujer beschäftigt sich in der NZZ mit den Grünen: Der grüne Zeitgeist hat sich zu Tode gesiegt – die Zeiten sind zu hart für Ideologen und Rechthaber Die Wähler merken, dass die Grünen Halbwahrheiten und Lebenslügen auftischen. Dazu zählt die Behauptung, dass die Energiewende gratis zu haben se...

Jetzt auch in den Niederlanden: Prognose: Rechtspopulist Wilders siegt bei Wahl in den Niederlanden Der Sieg soll ziemlich deutlich ausfallen: Wilders kann auf 35 der 150 Sitze im Parlament hoffen, der nächstplatzierte Timmermans (Grüne und Sozialdemokraten) kommt auf 26 Sitze. Die Partei von Rutte,...

na wenn das so ist, wie kommen die 10000 Migranten monatlich nach Deutschland? Graben sie Tunnel unter den Grenzzäunen und schwimmen dann über die Oder? Über den Seeweg im Süden (Griechenland, Italien, Spanien), auf dem Landweg (Grenze Türkei und Griechenland) oder bequem mit dem Flugzeug . Was die...

kann es sein, weil Du nicht in Deutschland lebst? <- war nur ein Scherz. :breitgrins: Aber im Ernst: ich auch nicht, ich finde es aber gut, dass die Nachrichtenagenturen davon berichten. Ich habe ja noch immer meinen Wohnsitz dort. Das Problem ist doch, daß kaum noch Wohnungen gebaut werden. Der Gr...

Hans-Georg Maaßen: "Die Regierung kann die Migrationskatastrophe bewältigen. Aber die notwendigen Massnahmen werden schmerzhaft sein." https://hgmaassen.com/chemotherapie-fuer-deutschland/ Herr Maaßen hat auf seiner homepage 20 Maßnahmen aufgeführt, die zur Bewältigung der Migrationskatastrophe not...

Ich kann dieses dauernde Rumgeheule über den fehlenden Wohnraum nicht mehr hören: Bundestagswahl - Ergebnisse - Tübingen Die Grünen haben 25,7% der Stimmen bekommen und um 6,6% zugelegt. Die AfD lag bei 7,8% und hat 0,8% verloren. Jetzt soll die Bevölkerung dort auch mit den Konsequenzen ihrer Wahl ...

Und genau DAS ist der Grund für das mittlerweile dann-doch-Agieren, wenn auch nur halbherzig, der etablierten Parteien. Die CDU unterstützt die Ampel-Koalition ebenfalls nicht mehr in dem Maße wie vorher, weil sie befürchten muss, für eine stärkere Unterstützung vom Wähler abgestraft zu werden. "Ha...

Nach dem jüngsten Umfrageergebnis kann die AfD in Thüringen nur noch durch ein Bündnis aus CDU, Linken und SPD verhindert werden, das wird sicher spannend. Sonntagsfrage Thüringen In Sachsen sieht es ja nicht viel anders aus. Da liegen FDP und Grüne mit 5% bzw. 6% ganz knapp über die 5%-Hürde. Ob s...

Zur vollbeschworenen "Brandmauer": Weidel: Brandmauer fällt nach Wahlen im Osten Die Brandmauer der CDU gegen die AfD wird nach Ansicht der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel spätestens im nächsten Jahr nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen fallen. Im Gespräch mit dem Monatsmagazin Tichys...

Hans-Georg Maaßen: "Die Regierung kann die Migrationskatastrophe bewältigen. Aber die notwendigen Massnahmen werden schmerzhaft sein."

https://hgmaassen.com/chemotherapie-fuer-deutschland/

Zwei Kommentare zur Wahl von Boris Rhein, mit der SPD und nicht mit den Grünen eine Koalition einzugehen: Boris Rhein löst das grüne Gängelband Hessen: Alptraum für die Grünen, auch für die Grünen in der CDU Ausschlaggebend war für Boris Rhein nicht die 0,3-Prozent-Differenz zwischen SPD und Grünen....

1. Der Eilantrag gegen das Heizungsgesetz wurde im Rahmen eines Organstreites gestellt. Hier wäre jeder MdB antragsbefugt gewesen. Nur einer hat's gemacht. 2. Der Antrag auf abstrakte Normenkontrolle erfordert 1/4 der MdB. Die hat die AfD nicht. Aber, auch hier wäre es denkbar gewesen, über den Org...

Überdies. Heute hat das BVerfG der Ampel zum 2. Mal in diesem Jahr einen Hieb verpasst. Der heutige könnte ihr den Boden entziehen, da sie keinen Haushalt mehr hat. Beide Male wurden die Verfahren von MdB der Union initiiert. Warum schaffen die ganzen "Professoren" der AfD-Fraktion das nicht? Weil ...

Es stellt sich schon die Frage, warum man einen 22jährigen Studenten ohne Berufserfahrung auf einen sicheren Listenplatz setzt, damit er in den Landtag einzieht. Gab es da keine anderen Bewerber? Das ist schwer vorstellbar. Oder wollte man einen besonders jungen Abgeordneten haben, damit dieser bei ...

nichts für Ungut, aber jeder Bürger der Bundesrepublik mit gesundem Menschenverstand und ein bisschen gesunder Skepsis, der die Bilder im Fernsehen von Deutschen gesehen hat, die 2015/2016 auf den Bahnhöfen mit kleinen Teddybären, Luftballons und Blumen die Migranten anbiedernd begrüßten, hat die P...

Das ist recht normal. Schweizer kaufen in der EU ein, Österreicher taten dies sehr lange in 'schland. Eine Fahrt von Wien nach Passau hatte sich da schnell gerechnet. Das Preisgefälle ändert sich immer mal wieder, je nach Art des Einkaufs. Preisunterschiede sind normal - das stimmt. Hier wurden 79 ...

Robert Habeck hat gesprochen und die Medien waren ergriffen. Das ZDF fragte sogar: Spricht da ein potentieller Kanzlerkandidat? Wie kann man bei einer Partei, die auf Platz vier bei den Wahlumfragen liegt und gerade einmal 14% der Wähler repräsentiert, überhaupt so eine Überlegung anstellen? So eine...

Die Schlägereien zwischen den diversen Clans in Essen und Castrop-Rauxel werden ihren Anteil daran haben. :emil: Ich dachte mehr an die Wahlerfolge der AfD dort. Im Juli wurde eine Umfrage veröffentlicht, nach der die AfD gute Chancen hat, in Gelsenkirchen und Duisburg ein Direktmandat zu holen. ht...

Sage niemand, AfD wirkt nicht: Hendrik Wüst - Endlich will der Merkel-Enkel Zuwanderung begrenzen Den fast sedierenden Einfluss der hiesigen Grünen führt auch der Zeitpunkt von Wüsts Besinnung vor Augen: Erst mussten über 20 Prozent der deutschen Wähler zur AfD tendieren, erst mussten 80 Prozent der...

Hier auf den Philippinen hat man gleich die ganze Woche zur Feierwoche erklärt, Schulen und staatliche Stellen sind ganz geschlossen:
Montag - Kommunalwahl
Mittwoch - Allerheiligen
Donnerstag - Allerseelen

Dienstag und Freitag sind Brückentage.

Die Mitglieder können fordern was sie wollen - die Parteispitze wird an den Ministerposten kleben. Die glauben tatsächlich noch, in den verbleibenden zwei Jahren "gute Politik" zu machen. Dabei fliegen sie bei fast jeder Wahl aus dem Landtag. Aber auch die Landtagswahlen im nächsten Jahr werden die ...

Oder bereiten sich die Journalisten und Berichterstatter (die Medien) bereits auf einen möglichen Machtwechsel in Deutschland vor, um dann weiter, als Befürworter der neuen Politik am Ball bleiben zu können? Ich glaube, dieser Wechsel ist den Auflage- und Klickzahlen geschuldet. Die Auflage der Pri...

Hervorragende Idee :pfeif: ;D :pfeif: ich wüsste schon noch Kandidatinnen für die zwei fehlenden Partei-Grazien: *FDP: Marie-Agnes Strack-Zimmermann *CDU (ok.. bisserl Reserve ist die schon...): Rita Süßmuth An Süssmuth hatte ich auch gedacht - aber die ist wahrscheinlich zu alt. Ist es aber nicht ...

Die Wagenknecht-Partei soll nach den ersten Umfragen 14% der Wählerstimmen erreichen können. Ich habe da meine Zweifel, aber zumindest für den ÖRR dürfte es ein Glücksfall sein. Die Ampel hätte weiterhin eine Mehrheit. Als ich das las, kam mir die Idee für eine Fernsehsendung - eine Diskussion nur m...