Neue Parteien

[Peduli]

Die Linke ist so tot, die hat sogar die eigene Beerdigung schon hinter sich!

[Hubertus]

"Beobachtung beim Verfassungsschutz : Maaßen als Rechtsextremist abgespeichert"

[Caviteño]

"Beobachtung beim Verfassungsschutz : Maaßen als Rechtsextremist abgespeichert"

Unglaublich!
Der frühere Präsident des Verfassungsschutzes wird als Rechtsextremist eingestuft.

Wo ist dieses Land nur hingekommen? Wirtschaftlich geht es immer schneller bergab und der Meinungskorridor wird immer stärker eingeschränkt.

[Peduli]

"Beobachtung beim Verfassungsschutz : Maaßen als Rechtsextremist abgespeichert"

Unglaublich!
Der frühere Präsident des Verfassungsschutzes wird als Rechtsextremist eingestuft.

Wo ist dieses Land nur hingekommen? Wirtschaftlich geht es immer schneller bergab und der Meinungskorridor wird immer stärker eingeschränkt.

Befehlsempfänger, die unkritisch alles ausführten, was ihnen vorgegeben wurde, hat es wohl in jedem Land zu jeder Zeit gegeben. Herr Haltungszwang ist nur einer von denen ........

[martin v. tours]

Haltungszwang -ist gut muss ich mir merken.
Immer wenn ich diese Visage anschaue stelle ich mir vor wie im Mutti den Topf aufsetzt und ihm mit der Schere die Haare schneidet.
Er bräuchte auch Baerbocks Stylistin.

[Caviteño]

Die Materialsammlung des Verfassungsschutzes über Hans-Georg Maaßen - ungekürzt und im Wortlaut:

Geheimdienstakte Maaßen: Auch Luisa Neubauer taucht darin auf

Der Artikel ist lang und nicht einfach zu lesen. Aber so wie ich es sehe, hat man nichts konkretes. Das sieht man darin, daß er die NZZ als "Westfernsehen" bezeichnet oder an daß die Äußerungen von Maaßen von anderen, radikalen Influencern usw. positiv kommentiert wurde:

Positive Äußerungen des lnfluencers Oliver Janich über Ihren Mandanten vom 6. Februar, 2. März und 7. April 2023 auf Telegram, des Aktivisten Nikolai Nerling vom 23. Januar, 8. Februar und 7. März 2023 auf Telegram, des Neonazis Tommy Frenck vom 11., 13., 14. und 16. September 2021 (u.a. dessen Wahlempfehlung für Ihren Mandanten im Bundestagswahlkampf 2021) auf www.tommyfrenck.de sowie ein Artikel auf der rechtsextremistischen Webseite www.pi-news.net, wo am wo am 12. Juni 2023 ein Interview Ihres Mandanten positiv rezipiert wurde. Darüber hinaus sind hier aus Medienberichten weitere, tendenziell anerkennende bzw. positive positive Äußerungen von Rechtsextremisten bekannt, so z.B. von Björn Höcke, dem Repräsentanten des rechtsextremistischen Verdachtsfalls „Der Flügel", der damit zitiert wird, es gebe „viele Schnittstellen" der politischen Programmatik Ihres Mandanten zur AfD („Höcke nennt Maaßen ,Stachel im Fleisch der CDU"‚, in: www.spiegel.de vom 16. September 2021).

[Caviteño]

Hans-Georg Maaßen gründet am Samstag die Werteunion

Zur Europawahl will die Werteunion nicht antreten. Bis zu den Landtagswahlen im September ließen sich die Formalitäten erledigen. Zu gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen will die Werteunion nicht flächendeckend antreten – wollen das aber vereinzelte Kreisverbände tun, habe Maaßen nichts dagegen.
(...)
Zwar sehe sich die Werteunion als eine Heimat für alle Wähler, die nach einer seriösen, konservativen Alternative zu den bisherigen Parteien wünschten. Doch ihre besondere Zielgruppe seien ehemalige Wähler von FDP, CDU und CSU.

[Caviteño]

Nach Abspaltung der Werteunion - Das vergeudete Potenzial von CDU/CSU

Die CSU hat bei der letzten BTW zwar in Bayern 31,7% der Stimmen und alle Direktmandate geholt, aber das wären bundesweit nur 5,2% der Stimmen gewesen. Nach dem neuen Wahlrecht - so es denn nicht vom BVerfG für ungültig erklärt wird - würden also wenige Zehntelprozentpunkte ausreichen, um die CSU aus dem Bundestag zu kegeln.
Seit der letzten Wahl hat die AfD bundesweit erheblich zugelegt. In Bayern erzielte die AfD bei der BTW 2021 knapp 680.000 Zweitstimmen (9 %), bei der Landtagswahl 2023 waren es knapp 1 Million Zweitstimmen (14,6%) - ein Zuwachs von über 40%.
Jetzt wird noch die Werteunion Stimmen von der CSU abziehen, denn wer sicher sein will, daß die Grünen nicht Teil der nächsten (CDU-geführten) Bundesregierung sind, kann die CSU nicht wählen. Für Merz scheint schwarz-grün die Wunschkoalition zu sein.

Die CDU hat ein Potenzial von ungefähr 50 Prozentpunkten. Bei der Wahl von 2013 konnte die CDU/CSU dieses Potenzial mit 41,5 Prozentpunkten fast ausschöpfen. Bei der letzten Wahl 2021 mit 24,2 Prozentpunkten jedoch nur noch knapp zur Hälfte. Die Umwandlung in eine weitere, eher linke Partei und das Werben um Wähler links ihres Spektrums hatte das Wählerpotenzial nicht wie erhofft erweitert, sondern deutlich verkleinert.

Hatte man nicht immer erzählt, die Union müsse sich ändern, um das Wählerpotential des urbanen Mittelstandes "abgreifen" zu können? Es war wohl ein Fehlschluß der Marketingexperten - oder der Merkel-Clique in der Partei. Die Rechnung bekommt man jetzt serviert.

Wahrscheinlich wird die CSU keine andere Möglichkeit haben, als sich bundesweit zu etablieren - wenn das Wahlrecht nicht noch gekippt wird. Andernfalls würde sie auf eine Partei schrumpfen, die nur lokale Bedeutung hat. Unter Strauß wäre das nicht passiert...

[Caviteño]

Max Otte und Markus Krall sind aus der Werteunion ausgetreten.

Krall und Otte werfen hin – Maaßen spricht von einem „notwendigen Gewitter“

Damit dürften die Chancen der Werteunion nur noch gering sein, künftig eine wichtige Rolle bei einer Neuausrichtung der deutschen Politik zu spielen. Die CDU wird es freuen.

[Peduli]

Das ist die Crux bei den Konservativen. Wenn man da nicht "miteinander kann", dann wird kompromisslos agiert. Frei nach dem Motto: "Ganz oder gar nicht!"

Daß man sich bei den Konservativen "nicht immer grün ( ) ist", kann man auch an folgendem Detail sehen:

Er [Maassen] hatte in der Vergangenheit seine Mitgliedschaft in der „WerteUnion“ ruhen lassen, damals, als Max Otte den Verein führte und sich in dieser Rolle der AfD angedient hatte als aussichtsloser Präsidentschaftskandidat gegen Steinmeier.

(Quelle: oben verlinkter Wallasch-Artikel)

Ohne Prominenz, und sei es auch nur Internet-Prominenz, ist die Werte-Union zum Scheitern verurteilt. Die CDU/CSU-Bonzen werden sie ganz kühl "auflaufen lassen", sie wie dies schon in den vergangenen Jahren geschehen ist.

[Caviteño]

Ohne Prominenz, und sei es auch nur Internet-Prominenz, ist die Werte-Union zum Scheitern verurteilt. Die CDU/CSU-Bonzen werden sie ganz kühl "auflaufen lassen", sie wie dies schon in den vergangenen Jahren geschehen ist.

Das sehe ich genauso. Ich kann mich erinnern, daß in den 90'iger Jahren eine Partei Pro Deutsche Mitte – Initiative Pro D-Mark vom Verleger des Effecten Spiegels, Bodo Hoffmann, gegründet wurde. Eigentlich hätte er eine große Zustimmung erhalten müssen, aber die Partei bekam auch nur wenige Stimmen.
Bei der Werteunion kommt hinzu, daß man der Wähler auf eine Alternative zurückgreifen kann, die bereits in den Parlamenten vertreten ist.
Schade - denn wie heißt es so schön: "Konkurrenz belebt das Geschäft". Jetzt kann die Union sich wieder ihren grünen Träumen widmen und muß nicht fürchten, Wähler an eine "gemäßigte rechte Partei" zu verlieren.

[Dr.Hackenbush]

Selbst auf kleine Renten wird Einkommensteuer fällig
Die Besteuerung der Renten wurde mit einer Reform umgestellt. Die Folge: Nun fällt schon auf eine kleine Rente Einkommensteuer an. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht fordert eine Abschaffung bis zur Summe von 2000 Euro.

„Die Rentenbesteuerung sollte für Renten bis 2000 Euro abgeschafft werden“, forderte Wagenknecht. „Wenn Neurentner bei gleicher Rentenhöhe mehrere hundert Euro mehr Steuern zahlen müssen als ältere Jahrgänge, obwohl sie in der Regel weniger Rente bekommen, dann zeigt das, dass sich das Problem immer weiter verschärft.“ Das treffe selbst Renten, von denen man kaum auskömmlich leben könne. „Es ist absurd, das ohnehin viel zu niedrige Rentenniveau noch weiter runter zu besteuern“, meinte Wagenknecht.

vollkommen richtig.
Wer hat sich eigentlich die Rentenreform von 2004 ausgedacht?

[Caviteño]

vollkommen richtig.
Wer hat sich eigentlich die Rentenreform von 2004 ausgedacht?

Nein - vollkommen falsch, Frau Wagenknecht zeigt wieder einmal, daß sie von der Materie keine Ahnung hat. Wie soll sie auch? Schließlich ist sie im Arbeiter- und Bauernstaat aufgewachsen.

Von den gesamten Rentenbeiträge wurde schon immer die Hälfte - der Arbeitgeberanteil - steuerfrei ausgezahlt. Es ist nun einmal so im Steuerrecht, daß die Ausgabe, die zu einer Steuerminderung führt eine entsprechende Einnahme ist und der Empfänger sie versteuern muß. Ganz deutlich wird das im Lohnbereich, zu dem auch die Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers zählen. Wenn der Arbeitgeber Löhne zahlt, dann führt das zu entsprechenden Lohnbezügen beim Arbeitnehmer, die zu versteuern sind. So weit - so unstrittig.

Im Zuge der Rentenreform 2004 wurde der Arbeitgeberanteil an der Rentenzahlung in vollem Umfang der Besteuerung unterworfen. Rentner, die damals in Rente gingen oder bereits Rente bezogen, mußten daher 50% der Rente versteuern. Gleichzeitig wurde der Abzug der Rentenbeiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung in vollem Umfang zum Abzug zugelassen. M.a.W. - die Rentenbeiträge waren steuerfrei (Arbeitgeberanteil) oder minderten die persönliche Steuerbelastung (Arbeitnehmeranteil).
Da die Rentenbezieher vor 2004 ihre früheren Rentenbeiträge nicht immer in vollem Umfang abziehen konnten, wächst der steuerpflichtige Rentenanteil und erreicht in 2040 - also 35 Jahre nach der Rentenreform - den vollen Betrag. Ab 2040 müssen Renten in voller Höhe versteuert werden.

Wenn aber die Rentenbeiträge bei Zahlung steuerfrei gestellt werden, ist es dann nicht logisch, daß die Rente später in vollem Umfang steuerpflichtig ist?
Im übrigen funktionieren so alle Alterssicherungssysteme - auch wenn sie auf privaten Zahlungen beruhen, wie z.B. das bekannte 401k in den USA.

Zu der angeblich hohen Steuerbelastung: Die Eckrente betrug 2023 = 1677 € oder 20.124 € im Jahr. Von diesen Bruttoeinnahmen werden ua der KV- und Pflegeversicherungsbeitrag iHv ca. 11% abgezogen . Also verbleiben ca. 18.000 €, von denen 84 % (bei Renteneintritt 2024) = 15.120 € zu versteuern sind. Der Grundfreibetrag liegt 2024 bei 11.600 €, an Steuern fielen ungefähr 600 € an.

Warum sollen Renten bis 2.000 € steuerfrei gestellt werden? Warum nicht alle Einkünfte, auch z.B. Kapitalvermögen?

Wenn Frau Wagenknecht die geringe Rentenhöhe kritisiert, dann hat sie vollkommen Recht. Das Rentenniveau in Deutschland ist erheblich niedriger als in vielen Ländern der EU. Meine spanische Bekannte hat knapp 25 Jahre in Deutschland gearbeitet. Ihre deutsche Rente für diese Zeit ist niedriger als die spanische Rente, die sie für gute 20 Jahre Arbeit in Spanien in einem geringer bezahlten Job bekommt.

International lag Deutschland im Jahre 2017 beim zu erwartenden Rentenniveau (in % des Netto-Einkommens) mit 50,5 % deutlich unter dem OECD-Durchschnitt.[12][13] Kroatien (129,2 %) und die Niederlande (100,6 %) weisen sogar ein höheres Rentenniveau im Vergleich zum Netto-Einkommen auf. Es folgen Portugal (94,9 %), Italien (93,2 %), Österreich (91,8 %), Ungarn (89,6 %), Bulgarien (88,9 %) oder Luxemburg (88,4 %). Der EU-28-Durchschnitt erreichte 70,6 %, der OECD-Durchschnitt 62,9 %.
Paritätische Beitragssätze für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wie in Deutschland, sind die Ausnahme. In der Regel liegt der Beitragssatz der Arbeitgeber höher.

https://de.wikipedia.org/wiki/Standardrentenniveau

[Dr.Hackenbush]

Nein - vollkommen falsch, Frau Wagenknecht zeigt wieder einmal, daß sie von der Materie keine Ahnung hat. Wie soll sie auch? Schließlich ist sie im Arbeiter- und Bauernstaat aufgewachsen.

ob Frau Wagenknecht Ahnung hat oder nicht, ist mir ziemlich egal, da ich aber selbst in diesem Jahr Rentner werde, finde ich die Besteuerung der Renten skandalös.

Warum sollen Renten bis 2.000 € steuerfrei gestellt werden? Warum nicht alle Einkünfte, auch z.B. Kapitalvermögen?

habe nichts dagegen!

Wenn Frau Wagenknecht die geringe Rentenhöhe kritisiert, dann hat sie vollkommen Recht. Das Rentenniveau in Deutschland ist erheblich niedriger als in vielen Ländern der EU.

nicht nur das!
Obwohl ich nicht mal netto die Hälfte dessen (als Rente) bekomme, was ich in den letzten Jahren netto verdient habe, werde ich nächstes Jahr bei der Steuererklärung nachzahlen müssen - habe ich schon ausgerechnet. Das kann nicht als "gerecht" bezeichnet werden. Da läuft was schief in diesem System!

[Peduli]

Der letzte gute Vorschlag zur Reform des Steuerrechts in Deutschland ist aus 2005:
Einkommensteuergesetzbuch von Paul Kirchhof

[Siard]

Da läuft was schief in diesem System!

Das System gibt sich alle Mühe, daß bald gar nichts mehr läuft.
Stellt euch vor, es ist Krieg und die Grünen haben ihn begonnen.

[Caviteño]

Wenn Frau Wagenknecht die geringe Rentenhöhe kritisiert, dann hat sie vollkommen Recht. Das Rentenniveau in Deutschland ist erheblich niedriger als in vielen Ländern der EU.

nicht nur das!
Obwohl ich nicht mal netto die Hälfte dessen (als Rente) bekomme, was ich in den letzten Jahren netto verdient habe, werde ich nächstes Jahr bei der Steuererklärung nachzahlen müssen - habe ich schon ausgerechnet. Das kann nicht als "gerecht" bezeichnet werden. Da läuft was schief in diesem System!

Ich weiß ja nicht, welches Gerechtigkeitsempfinden Du hast, aber wenn man etwas ansparen kann und die Einzahlungen von der Steuer freigestellt werden, dann ist es mE nicht ungerecht, wenn die Auszahlungen besteuert werden. Wäre es Dir lieber, Du hättest im Laufe Deines Arbeitslebens die Rentenbeiträge Deines Arbeitsgebers als Lohn versteuern müssen und Deine eigenen Beiträge nicht von der Steuer absetzen können? Das kann ich mir nicht vorstellen, denn "unter dem Strich" würdest Du mehr Steuern zahlen.
Natürlich ist es ärgerlich, wenn man eine Steuererklärung abgeben muß. Die Alternative wäre, die Steuer bereits bei Auszahlung abzuziehen. Aber das würde wie eine Rentenkürzung erscheinen und wird deshalb nicht gemacht. Deswegen beugen sich in jedem Jahr Millionen von Rentnern über die Formulare und leisten Vorauszahlungen.

Ob der Grundfreibetrag von knapp 12.000 € (also 1.000 € im Monat) angemessen ist, das ist eine andere Frage. Da wäre eine kräftige Erhöhung mE notwendig und außerdem sollte der steile Anstieg der Progression gerade im unteren Bereich deutlich abgeflacht werden.

Im übrigen bestätigst Du sehr schön, daß die Rentenhöhe in unserem System eine Frechheit ist. Sie ist in fast allen EU-Ländern höher. Hier wird der Beitragszahler brutal abgezockt. Aber wird darüber in den Systemmedien berichtet? Nein - Fehlanzeige!

[Dr.Hackenbush]

Ich weiß ja nicht, welches Gerechtigkeitsempfinden Du hast, aber wenn man etwas ansparen kann und die Einzahlungen von der Steuer freigestellt werden, dann ist es mE nicht ungerecht, wenn die Auszahlungen besteuert werden.

und warum sollen/müssen die Auszahlungen besteuert werden? Wenn ich eine Rente bekäme, wie Martin Winterkorn (ca. 3300€/Tag), dann wäre mir das egal.

Wäre es Dir lieber, Du hättest im Laufe Deines Arbeitslebens die Rentenbeiträge Deines Arbeitsgebers als Lohn versteuern müssen und Deine eigenen Beiträge nicht von der Steuer absetzen können?

im Gegenteil - als junger Mensch hatte ich alles andere im Kopf als Altersvorsorge/Rente, aber als mir die DRV vor ca. 20 Jahren das erste Mal ausgerechnet hat, wie viel ich Rente bekomme, habe ich in einen Berufszweig gewechselt wo man mehr verdienen kann um höhere Rentenbeiträge zu zahlen. Leider kann man nicht im Nachhinein freiwillig in die Rentenversicherung einzahlen, um die Rente zu erhöhen und selbst wenn es irgendwie ginge, man muss dann noch min. 20 Jahre Leben, um das wieder herauszuholen, was man freiwillig eingezahlt hat.

Ob der Grundfreibetrag von knapp 12.000 € (also 1.000 € im Monat) angemessen ist, das ist eine andere Frage. Da wäre eine kräftige Erhöhung mE notwendig und außerdem sollte der steile Anstieg der Progression gerade im unteren Bereich deutlich abgeflacht werden.

ist das nicht das, was Sahra Wagenknecht im Endeffekt will?

Im übrigen bestätigst Du sehr schön, daß die Rentenhöhe in unserem System eine Frechheit ist. Sie ist in fast allen EU-Ländern höher. Hier wird der Beitragszahler brutal abgezockt.

und was machen die anderen Länder anders als Deutschland? Zahlen die Arbeitnehmer dort höhere Rentenbeiträge (und verdienen dabei weniger), um später höhere Rente zu bekommen? Oder bleibt uns nichts anderes übrig, als in die Schweiz auszuwandern (Altersversorgung in der Schweiz)?

Oder muss man in die Politik gehen, um Haufen Kohle zu verdienen
und hohe Rente bekommen? - siehe hier: https://www.msn.com/de-de/video/other/r ... 13#details
wenn ich so was sehe, wird mir schlecht!

[Peduli]

Leider kann man nicht im Nachhinein freiwillig in die Rentenversicherung einzahlen, um die Rente zu erhöhen und selbst wenn es irgendwie ginge, man muss dann noch min. 20 Jahre Leben, um das wieder herauszuholen, was man freiwillig eingezahlt hat.

Doch, meines Wissens geht das innerhalb bestimmter Grenzen.
Und man kann diese freiwillig geleisteten Zusatzbeiträge auch innerhalb bestimmter Grenzen bei der Steuererklärung als Sonderausgaben geltend machen. Eine Beratung bei der DRV kann da den Einzelfall klären .................

[Dr.Hackenbush]

Leider kann man nicht im Nachhinein freiwillig in die Rentenversicherung einzahlen, um die Rente zu erhöhen und selbst wenn es irgendwie ginge, man muss dann noch min. 20 Jahre Leben, um das wieder herauszuholen, was man freiwillig eingezahlt hat.

Doch, meines Wissens geht das innerhalb bestimmter Grenzen.
Und man kann diese freiwillig geleisteten Zusatzbeiträge auch innerhalb bestimmter Grenzen bei der Steuererklärung als Sonderausgaben geltend machen. Eine Beratung bei der DRV kann da den Einzelfall klären .................

ja, habe ich auch gemacht - jetzt muss ich noch min. 15 Jahre leben um das Eingezahlte wieder rauszuholen.

[Peduli]

Leider kann man nicht im Nachhinein freiwillig in die Rentenversicherung einzahlen, um die Rente zu erhöhen und selbst wenn es irgendwie ginge, man muss dann noch min. 20 Jahre Leben, um das wieder herauszuholen, was man freiwillig eingezahlt hat.

Doch, meines Wissens geht das innerhalb bestimmter Grenzen.
Und man kann diese freiwillig geleisteten Zusatzbeiträge auch innerhalb bestimmter Grenzen bei der Steuererklärung als Sonderausgaben geltend machen. Eine Beratung bei der DRV kann da den Einzelfall klären .................

ja, habe ich auch gemacht - jetzt muss ich noch min. 15 Jahre leben um das Eingezahlte wieder rauszuholen.

Das ist eine Geldanlage mit einem gewissen Inflationsschutz, den hat man bei einer Lebensversicherung nicht!

[Protasius]

[...]

Im übrigen bestätigst Du sehr schön, daß die Rentenhöhe in unserem System eine Frechheit ist. Sie ist in fast allen EU-Ländern höher. Hier wird der Beitragszahler brutal abgezockt.

und was machen die anderen Länder anders als Deutschland? Zahlen die Arbeitnehmer dort höhere Rentenbeiträge (und verdienen dabei weniger), um später höhere Rente zu bekommen? Oder bleibt uns nichts anderes übrig, als in die Schweiz auszuwandern (Altersversorgung in der Schweiz)?

Ich bin bestimmt kein Fachmann für Rentenfragen, aber m.W. sind die zwei Knackpunkte, die in der Schweiz und in Österreich helfen, daß zum einen alle Arbeitnehmer in das Rentensystem zahlen, also etwa auch Beamte, Anwälte oder Ärzte, die in Deutschland ja eigene Altersversorgungssysteme haben; und zum anderen gibt es dort keine Beitragsbemessungsgrenze, sodaß der Anteil der Sozialabgaben am Bruttoverdienst bei Besserverdienenden nicht irgendwann wieder kleiner wird.

[Caviteño]

Ich bin bestimmt kein Fachmann für Rentenfragen, aber m.W. sind die zwei Knackpunkte, die in der Schweiz und in Österreich helfen, daß zum einen alle Arbeitnehmer in das Rentensystem zahlen, also etwa auch Beamte, Anwälte oder Ärzte, die in Deutschland ja eigene Altersversorgungssysteme haben; und zum anderen gibt es dort keine Beitragsbemessungsgrenze, sodaß der Anteil der Sozialabgaben am Bruttoverdienst bei Besserverdienenden nicht irgendwann wieder kleiner wird.

Beides ist richtig.
Allerdings muß man bei einer allgemeinen Rentenversicherungspflicht auch berücksichtigen, daß dann eben auch die Gruppen, die bisher nicht einzahlen, entsprechende Ansprüche erwerben. Ob das wünschenswert ist und sich rechnet, steht auf einem anderen Blatt. Angeblich haben Beamte eine höhere Lebenserwartung als ein großer Teil der Bevölkerung.
Die berufsständischen Versorgungswerke arbeiten meist nach dem Kapitaldeckungsverfahren. Ich meine mich zu erinnern, daß ein Versorgungswerk vor einiger Zeit mitteilte, daß die Leistungen nicht mehr erhöht werden und keine neuen Mitglieder aufgenommen werden könnten. Wahrscheinlich wären die Mitglieder dann froh, wenn sie damals freiwillig in den RV eingezahlt hätten. Es ist halt nicht alles Gold, was glänzt.

Im übrigen trägt jeder Steuerzahler zu den Kosten der Rentenversicherung bei, selbst wenn er daraus nie Leistungen bezieht.

Die Bundeszuschüsse gliedern sich in vier verschiedene Zuschüsse: Den allgemeinen Bundeszuschuss von rund 51,9 Milliarden Euro, den zusätzlichen Bundeszuschuss von rund 14,2 Milliarden Euro, den Erhöhungsbetrag zum zusätzlichen Bundeszuschuss von rund 14,9 Milliarden Euro und die Beteiligung des Bundes an der knappschaftlichen Rentenversicherung in Höhe von rund 5,2 Milliarden Euro.

https://www.deutsche-rentenversicherung ... chuss.html

Insgesamt also 85 Mrden für die sog. "versicherungsfremden Leistungen", die von der Rentenversicherung erbracht werden.

Was die Schweiz betrifft, so ist darauf hinzuweisen, daß die dortige 1. Säule AHV nur einen geringen Teil des Lebensunterhaltes deckt. Sie ist auf 2.450 Franken gedeckelt - dieser Höchstbetrag dürfte gerade für die Miete reichen, allerdings nicht in den Großstädten. Die AHV ist insofern mit der Grundsicherung in Deutschland zu vergleichen, die auch durch Steuerbeträge von der Allgemeinheit bezahlt wird.
Den Hauptbetrag in der Schweiz machen die beiden anderen Säulen der Betriebsrente und der privaten - steuerbegünstigten - Vorsorge aus. In Deutschland gab es immer wieder Stimmen, dieses System zu kopieren - aber die Widerstände in der Politik waren zu stark.

[Peduli]

Im übrigen trägt jeder Steuerzahler zu den Kosten der Rentenversicherung bei, selbst wenn er daraus nie Leistungen bezieht.

Die Bundeszuschüsse gliedern sich in vier verschiedene Zuschüsse: Den allgemeinen Bundeszuschuss von rund 51,9 Milliarden Euro, den zusätzlichen Bundeszuschuss von rund 14,2 Milliarden Euro, den Erhöhungsbetrag zum zusätzlichen Bundeszuschuss von rund 14,9 Milliarden Euro und die Beteiligung des Bundes an der knappschaftlichen Rentenversicherung in Höhe von rund 5,2 Milliarden Euro.

https://www.deutsche-rentenversicherung ... chuss.html

Insgesamt also 85 Mrden für die sog. "versicherungsfremden Leistungen", die von der Rentenversicherung erbracht werden.

DAS ist der eigentlich Hammer!

Man überfrachtet die Rentenversicherung mit versicherungsfremden Leistungen, bedient sich aber des Apparates der DRV, um die Auszahlungen organisieren zu können. Dadurch werden die finanziellen Verantwortlichkeiten vermischt und systemisch undurchschaubar gemacht.

Vermutlich wird man nur mit einer Kettensäge à la Milei diesen Dschungel wieder in eine Kulturlandschaft verwandeln können.

[Caviteño]

Vermutlich wird man nur mit einer Kettensäge à la Milei diesen Dschungel wieder in eine Kulturlandschaft verwandeln können.

Zu dieser Erkenntnis komme ich inzwischen auch immer mehr.
Ein Paradebeispiel war für mich die Corona-Zeit. Da wurde ein im Staatsaufbau überhaupt nicht vorgesehenes Gremium - die Konferenz der Ministerpräsidenten unter Vorsitz der Bundeskanzlerin - geschaffen, das dann über die Tragepflicht der Masken, die Ausgangssperren usw. usf entschieden hat.
Dabei ist die Gesundheitspolitik vom GG aus gutem Grund den Ländern zugewiesen, denn schließlich kann sich gerade eine Epidemie in Bayern ganz anders auswirken als in Schleswig-Holstein oder in Hamburg. Aber man hatte Angst, später nach einer Begründung vor den einschneidenden Maßnahmen gefragt zu werden. So konnte man auf den gemeinsamen Beschluß dieser Konferenz verweisen und sich aus der Verantwortung stehlen.

Die Begründung, man wolle die Leute nicht verwirren, ist natürlich absoluter Blödsinn. Erstens waren Reisen sowieso streng limiert und zweitens hätte sich jeder durch das Internet über die Bestimmungen in anderen Bundesländern informieren können. Aber die Presse und die Medien haben alles kritiklos weiterverbreitet.

Ein anderer Punkt ist der ÖRR, den ich für nicht mehr reformierbar halte und der daher in die Marktwirtschaft entlassen werden sollte. Dann ist es mir egal, ob er ein pay-per-view wie Sky oder ein werbefinanziertes Angebot wie RTL ausstrahlt.

[martin v. tours]

Den (Zwangs)Gebührenfinanzierten ÖRR werden die Politiker um jeden Preis erhalten wollen. Ebenso die Printzeitungen.Falls den Dreck niemand mehr kauft gibt es eben Presseförderung zum erhalt der ""Vielfalt"".
Schliesslich wollen sich Politiker gerne auf die öffentliche Meinung berufen und für viele Menschen ist die öffentliche Meinung was in ihrer Zeitung steht oder die ARD verkündet.
So ein Propagandawerkzeug lässt man sich doch nicht wegnehmen.

[Lioba]

Ob der Grundfreibetrag von knapp 12.000 € (also 1.000 € im Monat) angemessen ist, das ist eine andere Frage. Da wäre eine kräftige Erhöhung mE notwendig und außerdem sollte der steile Anstieg der Progression gerade im unteren Bereich deutlich abgeflacht werden.

Im übrigen bestätigst Du sehr schön, daß die Rentenhöhe in unserem System eine Frechheit ist. Sie ist in fast allen EU-Ländern höher. Hier wird der Beitragszahler brutal abgezockt. Aber wird darüber in den Systemmedien berichtet? Nein - Fehlanzeige!

Helft mir mal bitte.
Gilt der Grundfreibetrag pro Person also 2000 Euro für 2 Rentner?
Ist damit die Nettorente gemeint nach Abzug der Kranken-und Pflegeversicherung?
Wie ist das mit Betriebsrente und Riester? Ich finde das ganze System schwierig und befürchte , dass mit der Erhöhung des Rentenalters vor allem für Schwerbehinderte und den immer höheren Hindernissen für Erwerbsminderungsrente immer mehr Leute Probleme bekommen.

[Caviteño]

Helft mir mal bitte.
Gilt der Grundfreibetrag pro Person also 2000 Euro für 2 Rentner?
Ist damit die Nettorente gemeint nach Abzug der Kranken-und Pflegeversicherung?
Wie ist das mit Betriebsrente und Riester? Ich finde das ganze System schwierig und befürchte , dass mit der Erhöhung des Rentenalters vor allem für Schwerbehinderte und den immer höheren Hindernissen für Erwerbsminderungsrente immer mehr Leute Probleme bekommen.

zu 1) ja - die Splittingtabelle beginnt bei 23.224 €

zu 2) immer zunächst die Bruttobeträge ansetzen; die Kranken- und Pflegeversicherung wird als Sonderausgaben abgesetzt - im Endeffekt werden dann die Nettobeträge versteuert

zu 3) auch die sind wohl steuerpflichtig, aber da können andere Vorschriften zur Anwendung kommen - also

[Caviteño]

Den (Zwangs)Gebührenfinanzierten ÖRR werden die Politiker um jeden Preis erhalten wollen. Ebenso die Printzeitungen.Falls den Dreck niemand mehr kauft gibt es eben Presseförderung zum erhalt der ""Vielfalt"".
Schliesslich wollen sich Politiker gerne auf die öffentliche Meinung berufen und für viele Menschen ist die öffentliche Meinung was in ihrer Zeitung steht oder die ARD verkündet.
So ein Propagandawerkzeug lässt man sich doch nicht wegnehmen.

Das Problem ist allerdings, daß der Rundfunk Sache der Länder ist. Wenn also ein Land die Staatsverträge kündigt, bricht der ÖRR wie ein Kartenhaus zusammen. Höcke hat eine solche Kündigung der Staatsverträge bereits in Aussicht gestellt. Ein Volksbegehren, das ja auch Länderebene möglich ist, wäre eine andere Alternative. Ich weiß nicht, warum es bisher nicht dazu gekommen ist.

Die Wahlen im September könnten hier etwas Bewegung bringen. Schließlich ist die AfD die einzige Partei, die keine Vorteile aus dem ÖRR zieht - weder in der Berichterstattung noch bei den Versorgungsposten in den Rundfunkräten.

[Peduli]

Ob der Grundfreibetrag von knapp 12.000 € (also 1.000 € im Monat) angemessen ist, das ist eine andere Frage. Da wäre eine kräftige Erhöhung mE notwendig und außerdem sollte der steile Anstieg der Progression gerade im unteren Bereich deutlich abgeflacht werden.

Im übrigen bestätigst Du sehr schön, daß die Rentenhöhe in unserem System eine Frechheit ist. Sie ist in fast allen EU-Ländern höher. Hier wird der Beitragszahler brutal abgezockt. Aber wird darüber in den Systemmedien berichtet? Nein - Fehlanzeige!

Helft mir mal bitte.
Gilt der Grundfreibetrag pro Person also 2000 Euro für 2 Rentner?
Ist damit die Nettorente gemeint nach Abzug der Kranken-und Pflegeversicherung?
Wie ist das mit Betriebsrente und Riester? Ich finde das ganze System schwierig und befürchte , dass mit der Erhöhung des Rentenalters vor allem für Schwerbehinderte und den immer höheren Hindernissen für Erwerbsminderungsrente immer mehr Leute Probleme bekommen.

Das ist in ein oder zwei Sätzen nicht zu beantworten.
Das Steuersystem in Deutschland ist nach meinem Wissen das komplizierteste der Welt. Vor etlichen Jahren wurde berichtet, daß 50 % der Steuerliteratur weltweit wegen dem bzw. im deutschen Steuersystem geschrieben wurde.
Das mag eine Übertreibung gewesen sein, aber es macht das Problem deutlich.

Der Grundfreibetrag steht jeder steuerpflichtigen Person zu, ein Ehepaar hat also zwei Grundfreibeträge.
Die gesetzliche Rente ist zunächst einmal brutto zu sehen, davon wird der sogenannte Ertragsanteil versteuert. Dieser Ertragsanteil war früher geringer und wird jetzt - caviteno hat das weiter oben sehr schön beschrieben - sukzessive auf 100% erhöht. Die KV- und PflV-Beiträge können als Sonderausgaben geltend gemacht werden, insoweit sie der Basisabsicherung dienen.

Betriebsrente und Riesterrente sind noch einmal anders zu behandeln ..........

[Dr.Hackenbush]

Neues zu Rente in Deutschland:

Neues Rentenpaket: „Heils Rentenpaket wird die Beitragszahler mehr kosten“
Mit einem neuen Rentenpaket will die Bundesregierung das Rentenniveau stabilisieren. IW-Wirtschaftsforscher Jochen Pimpertz erklärt, warum eine Lücke von 34 Milliarden Euro droht und welche Lösungen besser wären.

dazu Sahra Wagenknecht:

Weiter fordert die Bundestagsabgeordnete: "Die Bürger sollten entscheiden: Casino oder Österreich? An der Börse spekulieren oder eine Rentenkasse wie in Österreich, wo alle Bürger einzahlen und die Renten für langjährig Versicherte im Schnitt 800 Euro im Monat höher sind als bei uns". (Quelle)

[Caviteño]

dazu Sahra Wagenknecht:

Weiter fordert die Bundestagsabgeordnete: "Die Bürger sollten entscheiden: Casino oder Österreich? An der Börse spekulieren oder eine Rentenkasse wie in Österreich, wo alle Bürger einzahlen und die Renten für langjährig Versicherte im Schnitt 800 Euro im Monat höher sind als bei uns". (Quelle)

Daß die Renten in Österreich um 800 € pro Monat höher sein sollen als bei uns liegt aber sicherlich nicht daran, daß dort alle einzahlen. Wenn alle einzahlen, dann haben auch alle Anspruch auf eine Rente. In diesem Artikel werden noch weitere Gründe genannt:

- längere Wartezeiten, eine Rente bekommt man erst nach 15 Jahren Einzahlung. Dadurch würden z.B. häufig "Kurz-Pendler" keine Rente bekommen. Ich halte das für nicht gut recherchiert. Innerhalb der EU werden nach meiner Kenntnis die Versicherungszeiten für die Wartezeit zusammengerechnet.

- die Bevölkerung sei jünger, weil man erfolgreicher bei der Zuwanderung sei.