Niels hat geschrieben: ↑Donnerstag 19. Oktober 2017, 14:04
Ein offenbar ziemlich gefährlicher Neger wurde verurteilt:
https://www.welt.de/vermischtes/article ... perin.html
Die Polizei hat auch keine rühmliche Rolle dabei gespielt. Das muss verfolgt werden und handfeste Konsequenzen geben.
Ohne Frau Dr M. hätte man diese Probleme vielleicht eher nicht.
Wenn ich lese "abgelehnter Asylbewerber aus Ghana" stellen sich die Nackenhaare hoch.
Ghana ist ein sicheres Herkunfsland - das Asylverfahren müßte in wenigen Tagen erledigt sein und der Mann im Flieger nach Accra sitzen. Es kann doch wohl nicht sein, daß in solchen Fällen auch noch Einsprüche gegen den Abschiebebescheid möglich sind und die Abschiebung dann ausgesetzt wird:
Unterdessen wurde am Montag bekannt, daß der mutmaßliche Vergewaltiger zehn Tage vor der Tat seinen Abschiebebescheid erhalten hatte. Doch da er bereits am nächsten Tag, dem 24. März, Einspruch dagegen einlegte, wurde er nicht abgeschoben, berichtet der Express. Der Ghanaer war im Januar nach Italien gereist, wo sein Asylgesuch abgelehnt wurde. Daraufhin machte er sich auf nach Deutschland. Im Februar wurde er in Kassel wegen illegaler Einreise verhaftet und in die Asylunterunft nach St. Augustin verbracht.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesells ... aechtigen/
Das gesamte Asyl- und Abschieberecht gehört auf den Prüfstand. Nach einem abgelehnten Asylantrag sind die Antragsteller - sie halten sich immerhin illegal in D. auf - in Gewahrsam zu nehmen,notfalls auch für längere Zeit, bis die Papiere vorliegen und der Flieger geht. Wenn die Gesetze dafür nicht ausreichen, müssen neue erlassen werden, die ggfs. das richterliche Ermessen auf null beschränken.
Aber davon hört man bei den Jamaika-Verhandlungen nichts. Das ist weiter auch nicht verwunderlich, denn schließlich ist "Jamaika" auch nicht als Hort effektiven Verwaltungshandelns bekannt. Wahrscheinlicher ist viel mehr, daß die bei den Koalitionsverhandlungen noch zu findenden Formelkompromisse es den Asylforderern erleichtern werden, ihre Ansprüche "auszusitzen" und "einzuklagen".
Immerhin kann es der AfD recht sein, bessere und dazu noch kostenlose Wahlwerbung gibt es nicht. Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern, wenn man die Aussagen einer der Hoffnungen der Post-Merkel-Ära jetzt hört:
CDU-Ministerpräsident Günther gegen weiteren Stopp von Familiennachzug
Offensichtlich hat man immer noch nicht "verstanden".....