Köstlich!
Jetzt, wo ihnen das Thema "Flüchtlinge" auf die Füße fällt, bekämpfen sich Union und SPD. Im September 2015 haben sie noch gemeinsam die "Willkommens-Republik" ausgerufen, sich an "schönen Bildern" erfreut, mit erhobenem moralischen Zeigefinder andere europ. Staatsführer belehrt und kritische Stimmen als "Pack" abgekanzelt.
Gabriel attackiert die Union : „Niemand soll wegen der Flüchtlinge vergessen werden“
Tja, wie heißt es so schön: Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen!
Was will man auch sagen, daß jahrelang für viele soziale Projekte, Reparaturen an Schulen und der Infrastruktur oder für die Digitalisierung "kein Geld da war". Plöztlich ist es egal, ob es 30, 40 oder 60 Mrden € im Jahr sind, die für die "Flüchtlinge" anfallen. Da werden Einfamilienhäuser für "Flüchtlinge" gebaut, es müssen 180 000 neue Kindergartenplätze gestellt, 2400 zusätzliche Grundschulen gebaut und 2.000 neue Verwaltungsrichter eingestellt werden, um die Klageflut in einem absehbarem Zeitraum bearbeiten zu können.
Die NZZ schreibt zu der Tatsache, daß das Thema "Flüchtlings"kosten im deutschen Wahlkampf nicht erwähnt wird:
Man fühlt sich an den Elephanten erinnert, der für jeden sichtbar im Raum steht, den aber niemand ansprechen will.
Das gelingt auch deshalb, weil dieser Elephant zwar im Raum steht, aber nicht in voller Grösse in Erscheinung tritt. Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt. Wer bei der Berliner Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt. Nur die eine entscheidende Zahl gibt es nicht: die aller Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis. Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären.
Die Flüchtlingskosten sind ein deutsches Tabuthema
Wie damals die FDP bei der "Eurorettung" mitmachte und abgestraft wurde, so könnte es auch der SPD ergehen. Sie sollte sich vielleicht einmal überlegen, warum sie in ihren Hochburgen im Ruhrgebiet bei der Landtagswahl massiv an die AfD verloren hat. Das hing nicht nur mit Frau Kraft zusammen, denn auf die Frage: Wo kommt das Geld, das vorher nie da war, denn plötzlich her? kann die SPD (und auch die Union) keine befriedigende Antwort geben.