Rund um die Merkel

[Edi]

Terroristen unter Flüchtlingen: So wurden wir über Monate bewusst getäuscht und belogen

https://philosophia-perennis.com/216/ ... echtlinge/

[guatuso]

Und passend zu Edis Hinweis auf die schamlose Verlogenheit der Ostfrau Merkel, mochte ich auf einen sehr intelligenten Artikel in der Baseler Zeitung hinweisen, in dem es unter anderem lautet:

http://bazonline.ch/ausland/europa/die- ... y/31497298

Die Tyrannei der Willkommenskultur
Wer in Deutschland dem Glaubenssatz «Wir schaffen das!» nicht zustimmt, wird als «Populist» und «islamophob» ausgegrenzt. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.

"Das Volk als Masse
Diese in der SED-Diktatur der DDR sozialisierte kulturprotestantische Pfarrerstochter entwestlicht heute Deutschland in einer katastrophalen Art und Weise. Dies schreibt auch der Medienberater von Bundeskanzler Kohl, H.-H. Tiedje, in einem Artikel für die NZZ vom 8. August. Tiedje urteilt weiter, Merkel kenne aus ihrer DDR-Vergangenheit «das Volk nur als Masse, das die Vorgaben der Politik zu beachten» habe. Das Volk habe Merkels Slogan «Wir schaffen das!» widerstandslos zu befolgen, und dies tun die Deutschen, obwohl sie nicht zustimmen. Mit «Wir» meint Merkel alle Deutschen, und wer abweicht, ist ein «Rechtspopulist»
Und:
"Deutschland hatte seit 1945 unter Adenauer und Schmidt grosse Fortschritte bei der Verwestlichung seiner politischen Kultur geleistet. Aber sie wird unter einer Bundeskanzlerin, die in der SED-Diktatur sozialisiert worden ist, und unter einem Bundespräsidenten, der früher DDR-Pastor war und heute predigt, dass Deutschland in ein helles und ein dunkles Deutschland unterteilt sei, untergraben. Laut Wikipedia hat Merkel eine zwanzig Seiten lange Ausführung zu ihrer Dissertation miteingereicht, worin sie die Kompatibilität ihres Denkens mit dem Marxismus-Leninismus begründet. Es ist erstaunlich, wie eine Frau mit dieser Biografie heute nicht nur die konservative CDU, sondern das wichtigste Land Europas anführt. In Merkels Deutschland erlebe ich keine westliche Kultur mehr, sondern eher eine solche, die, wie mein Lehrer Adorno schreibt, «jede Abweichung» verteufelt und dies «gereizt ahndet». Aus Angst vor der Ausgrenzung verinnerlichen die heutigen Deutschen weiter, wie Adorno schreibt, die altdeutsche «innere Zensurinstanz», die schliesslich nicht nur die Äusserung «unbequemer Gedanken», sondern «diese selbst verhindert».

So ein Artikel (man sollte ihn komplett lesen) darf in Deutschland nicht mehr erscheinen.

[umusungu]

So ein Artikel (man sollte ihn komplett lesen) darf in Deutschland nicht mehr erscheinen.

Wie kommst Du zu einer solchen Behauptung?

[ar26]

Wenn man den Blödsinn, den der Ti**en-Tiedje da von sich gibt, so liest, versteht man, warum Merkel nächstes Jahr so lange Kanzler wie Adenauer ist und auch Kohl einholen wird. Die hat alle in den Sack gesteckt und tut es just in diesem Moment wieder, indem sie Kretschmann überzeugt, Bundespräsident zu werden.

Tiedjes Pathos der Bonner Republik geht fehl. Es ist gerade diese "Verwestlichung" der politischen Kultur in Deutschland, die Merkels Politik möglich macht. "Man soll die Bundesflagge einmal grüßen und die Trikolore dreimal", wer das 40 Jahre lang gehört hat, glaubt auch Merkels "wir schaffen das". Besser wäre es, Merkel würde auf die Regierungschefs der Visegrad-Staaten hören, die ihr heute erneut eine Abfuhr erteilt haben. Sie könnte auch die Wahlergebnisse in ihrer "ost"-deutschen Heimat registrieren, wo eine politische Opposition zu ihrer Politik entsteht, die die Bundesrepublik bis dato noch nicht gesehen hat.

Nein, Merkels Erfolgsrezept gründet sich auf die Entpolitisierung der Bonner Republik, vom deutschen Volk hin zur Bevölkerung, die man beliebig definieren kann.

[RomanesEuntDomus]

...

... Laut Wikipedia hat Merkel eine zwanzig Seiten lange Ausführung zu ihrer Dissertation miteingereicht, worin sie die Kompatibilität ihres Denkens mit dem Marxismus-Leninismus begründet. Es ist erstaunlich, wie eine Frau mit dieser Biografie ...

...

Na ja, erstaunlich ist das eigentlich nur für Leute, die nicht die geringste Ahnung haben, wie es damals in der DDR oder in anderen Staaten des ehemaligen Ostblocks zuging.

In der "Anordnung zur Verleihung des akademischen Grades Doktor eines Wissenschaftszweiges - Promotionsordnung A - vom 21. Januar 1969" heißt es zum Beispiel:

http://www.documentarchiv.de/ddr/prom-a-1969.html

§ 7
Der Nachweis der marxistisch-leninistischen Kenntnisse

(1) Es ist nachzuweisen, daß die während des Studiums erworbenen marxistisch-leninistischen Kenntnisse wesentlich vertieft und erweitert wurden und die Fähigkeit gegeben ist, die theoretischen Kenntnisse in der gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Tätigkeit anzuwenden.
(2) Die Kenntnisse können nachgewiesen werden
a) durch eine entsprechende schriftliche Arbeit oder
b) durch erfolgreiche Lehrtätigkeit im marxistisch-leninistischen Grundlagenstudium.
(3) Auf Antrag des Kandidaten oder in anderen begründeten Fällen kann eine Prüfung abgelegt bzw. verlangt werden.
(4) Der Nachweis entsprechend Abs. 2 bzw. die Prüfung entsprechend Abs. 3 haben vor einem Prüfungsausschuß der Sektion Marxismus-Leninismus zu erfolgen. ...

Entsprechende Vorschriften gab es in allen osteuropäischen Staaten, und dabei war es im Grunde egal, ob es sich um den Abschluß einer Lehre, um ein Diplom, um eine Doktorarbeit oder um eine Habilitationsschrift handelte. Ich habe entsprechende Kopfnoten ("Geschichte der KPdSU", "Philosophie des Marxismus-Leninismus", "materialistische Dialektik" ...) sogar in den Hochschulzeugnissen von Komponisten und Musiktheoretikern gesehen.

Wer nicht unbedingt Straßenfeger oder Eintrittskartenabreißer im Zoo werden wollte, hat den Mist eben wie befohlen hingeschrieben und danach möglichst schnell vergessen.

[ar26]

@ Romanes
Gut, daß Du noch einmal darauf hingewiesen hast. Ich schätze mal, Merkels politisches Weltbild hat nicht auf den ML aufgesetzt, wie er in der Ostzone seinerzeit gelehrt wurde. Wie ich hier schon wiederholt schrieb, entspricht ihr Weltbild gemäß ihrem Herkommen vielen Alt-68igern, mithin dem Establishment der Bonner Republik. Merkel ist nur wesentlich klüger als diese und hat es deswegen bis nach ganz oben geschafft. Es ist eben doch ein Unterschied, ob man Studienabbrecher oder Dr. rer. nat. im Lebenslauf stehen hat.

[Caviteño]

Besser wäre es, Merkel würde auf die Regierungschefs der Visegrad-Staaten hören, die ihr heute erneut eine Abfuhr erteilt haben. Sie könnte auch die Wahlergebnisse in ihrer "ost"-deutschen Heimat registrieren, wo eine politische Opposition zu ihrer Politik entsteht, die die Bundesrepublik bis dato noch nicht gesehen hat.

Sicherlich wäre es besser, wenn Merkel die Signale zur Kenntnis nehmen und entsprechend handeln würde - aber das genau unterscheidet sie und die gesamte "politische Elite" doch von ihren Vorgängern in den 90'iger Jahren.

Als 1992 aufgrund der damaligen Asylkrise die Zahl der sog. "Flüchtlinge" 1989 auf eine - heute lächerliche - Zahl von 120.000 anstieg, war die Republik in Aufregung. Als Ergebnis erzielten die Republikaner bei den Wahlen zum Europaparlament 7,1% und in Berlin 7,5%. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 1992 - die Zahl der "Flüchtlinge war im Vorjahr auf 250.000 angestiegen - erzielten die Republikaner mit 10,9% ein zweistelliges Ergebnis.
Im Gegensatz zu heute wurde dieses Ergebnis aber von den staatstragenden Parteien zur Kenntnis genommen und mit dem Asylkompromiß grub man den Republikanern das Wasser ab.

Bei der Landtagswahl in diesem Jahr erzielte die AfD in Baden-Württemberg 15,1% - also mehr als die Republikaner. Die Reaktion ist ein trotzigeres "Wir schaffen das!" Auch die künftigen Wahlerfolge der AfD (stärker im Osten, aber auch stark im Westen) werden nicht zu einer Politikänderung führen. Ob Merkel allerdings bei einer deutlichen Niederlage der CDU (< 30%) im September 2017 noch weiter Kanzlerin bleibt, ist mE zweifelhaft.

[ar26]

@ Caviteño
Seit dem letzten Asylkompromiss ist ein Vierteljahrhundert vergangen. Die Gesellschaft hat sich verändert. Damals existierte noch ein nicht unerheblicher Teil der westdeutschen Gesellschaft, der in der Adenauer-Ära sozialisiert worden war. Heute, so scheint es, hat sich das Elektorat verändert. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Wählern und Funktionären von CDU, SPD und Grünen sind eingedampft. Das nutzt Merkel geschickt aus, sie muss nur aufpassen, daß die CDU stärker als die beiden anderen Blockparteien bleibt.

[Caviteño]

Heute, so scheint es, hat sich das Elektorat verändert. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Wählern und Funktionären von CDU, SPD und Grünen sind eingedampft. Das nutzt Merkel geschickt aus, sie muss nur aufpassen, daß die CDU stärker als die beiden anderen Blockparteien bleibt.

Sind die inhaltlichen Unterschiede bei den Wählern eingedampft? Wenn die Partei"eliten" einen solchen Kurs durchsetzen, ändern sich zwar die Parteiprogramme an. Das bedeutet mE nicht, daß die persönlichen Präferenzen der Wähler verschwunden sind.
Werden bestimmte Forderungen von den Altparteien nicht bedient, gründen sich eben neue Parteie. Zweistellige Ergebnisse, die auf Anhieb erzielt werden, obwohl Regierung und Medien aus allen Rohren auf sie schießen, beweisen: Die neuen Parteien haben eine Marktlücke gefunden und sind darin erfolgreich.

Die Altparteien können natürlich so weitermachen wie bisher und durch sog. "Große" oder zur Not auch Dreierkoalitionen für einige Zeit an der Regierung bleiben. Merkel kann weiter herum lavieren. Das Problem der neuen Parteien und der an sie verlorenen Wähler lösen sie damit aber nicht - im Gegenteil. Große Koalitionen haben immer zu einer Stärkung der Ränder geführt, bei Dreierkoalitionen könnte das noch ausgeprägter sein. Solange die FDP davon profierte, war es kein Problem, dann gab es anschließend "Schwarz-Gelb". Bei einem weiteren Anwachsen der AfD dürfte das aber anders aussehen.

Im übrigen scheint Merkel zu sehen, daß ihre Unterstützung bröckelt:

Kanzlerkandidatur: CSU zwingt Merkel in die Warteschleife

Angela Merkel will ihre Entscheidung, als Kanzlerkandidatin der Union in die Bundestagswahl im kommenden Jahr zu ziehen, voraussichtlich erst im Frühjahr 2017 bekannt geben. Die Verschiebung sei notwendig, weil CSU-Chef Horst Seehofer erst dann entscheiden will, ob seine Partei Merkel wieder unterstützt, heißt es in CDU-Kreisen. Es ist das zweite Mal, dass Merkel die Verkündung ihrer Pläne verschieben muss.

besonders hier wird klar, auf welcher Wolke die CDU-Granden leben:

Im Merkel-Lager ist man davon überzeugt, dass das gegenwärtigen Tief in den Umfragen weniger mit Flüchtlingspolitik der Kanzlerin als vielmehr mit dem Streit innerhalb der Unionsparteien zu tun hat. Die Spaltung der Union will Merkel nicht vertiefen, in dem sie einseitig ihre Kandidatur verkündet.

Wenn man sich da einmal nicht vertut......

[Caviteño]

Zustände wie in der Dritten Welt. Dort fördert der Regierungschef auch zuerst seinen Stamm bzw. seine Region.

Nun hat die Bundeskanzlerin zum letzten Strohhalm gegriffen: In ihrem Wahlkreis wird das Internet massiv ausgebaut. Am 28. 4. 216 wurden von Bundesminister Alexander Dobrindt Förderbescheide verteilt. Der „Spiegel“ hatte dazu recherchiert:
„42 Millionen Euro verteilt er an diesem Donnerstag. Das Geld erhalten 55 Ausbauprojekte in 36 Landkreisen und Kommunen. Es ist das verbliebene Prestigeprojekt Dobrindts, nachdem er mit seiner Pkw-Maut auf so viel Widerstand stößt. Interessant ist dabei, an wen und wofür das Geld fürs schnelle Internet fließt. (…) 247 der 42 Millionen Euro fließen in ein einziges Bundesland – nach Mecklenburg-Vorpommern. (…) Besonders viel Geld fließt in die Flächenlandkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald. Allein im Landkreis Vorpommern-Rügen werden neun Projekte mit insgesamt 83 Millionen Euro gefördert.“

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. 83 von 42 Millionen Förderung deutschlandweit fließen in den Kanzlerwahlkreis. Das sind 19,8 % der Bundesmittel für einen einzigen Landkreis.
Auch bei der Verteilung in Mecklenburg ging es schräg zu. 83 von 247 Millionen sind 33,6 %. Mecklenburg hat 1,61 Millionen Einwohner, der besagte Kreis Vorpommern-Rügen aber nur 225., also knapp 14 % der Einwohner des Bundeslandes. 33,6 % Förderung auf 14 % Einwohner.
Auf die Bundesrepublik bezogen hat der Kreis ,28 Prozent der deutschen Einwohner und bezieht, wie wir schon rausgerechnet hatten, 19,8 % der Förderung. Wo sind wir in Deutschland angekommen? In einer Kanzlerdiktatur, die mit Steuergeldern massiv Landtags- und Bundestagswahlkampf macht!

Millionen für Merkels Wahlkreis

Der Schlußfolgerung in dem verlinkten Artikel ist nichts mehr hinzuzufügen. Ach so, wie hier - in diesem unserem Lande - Politik betrieben wird, geht aus dem Spiegelartikel hervor:

Besonders viel Geld fließt in die Flächenlandkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald. Hier hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel übrigens ihren Wahlkreis. Allein im Landkreis Vorpommern-Rügen werden neun Projekte mit insgesamt 83 Millionen Euro gefördert. Der geladene Landrat lobt auch prompt die Kanzlerin.

In der zweiten Runde, sagt der CSU-Minister, werde dann voraussichtlich Bayern ganz oben auf der Förderliste stehen.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 8981.html

[Raphael]

Nepotismus nannte man das früher und das wurde durch die Demokratie und den Rechtsstaat abgeschafft!

Wer das glaubt, wird selig und wer's nicht glaubt, kann trotzdem in den Himmel kommen ......

[Caviteño]

Mir war der Politiker bisher weder aufgefallen noch bekannt - jetzt wird er als Nachfolger der Kanzlerin gehandelt:

"Guardian" kürt Spahn zu Merkel-Nachfolger

Der gerade einmal 36-Jährige mag vielen nicht wie der typische Kanzlerkandidat einer konservativen Partei vorkommen, und tatsächlich sagt er selbst: "Eine politische Karriere wie meine wäre vor zehn Jahren noch schwieriger umzusetzen gewesen." Der Grund: Spahn ist offen homosexuell. Aber die Zeiten haben sich geändert - auch im katholischen Münsterland, Spahns Heimat.

Na - dann wird es sicher was, zumal sein Partner, Daniel Funke, Berliner Büroleiter der Bunten ist.....

[guatuso]

Mir war der Politiker bisher weder aufgefallen noch bekannt - jetzt wird er als Nachfolger der Kanzlerin gehandelt:

"Guardian" kürt Spahn zu Merkel-Nachfolger

Der gerade einmal 36-Jährige mag vielen nicht wie der typische Kanzlerkandidat einer konservativen Partei vorkommen, und tatsächlich sagt er selbst: "Eine politische Karriere wie meine wäre vor zehn Jahren noch schwieriger umzusetzen gewesen." Der Grund: Spahn ist offen homosexuell. Aber die Zeiten haben sich geändert - auch im katholischen Münsterland, Spahns Heimat.

Na - dann wird es sicher was, zumal sein Partner, Daniel Funke, Berliner Büroleiter der Bunten ist.....

Toll, dann wird die deutsche Flagge abgeschafft, und die "Regenbogenfahne" wird endlich gehisst und flattert ueber die Berlin und Deutschland, Chiquita Wurst singt die neue Landeshymne ( Ich bin ein Strichjunge, Ahoi!).
Pfui wie diskriminierend ich wieder bin....

[umusungu]

Mir war der Politiker bisher weder aufgefallen noch bekannt - jetzt wird er als Nachfolger der Kanzlerin gehandelt:

"Guardian" kürt Spahn zu Merkel-Nachfolger

Der gerade einmal 36-Jährige mag vielen nicht wie der typische Kanzlerkandidat einer konservativen Partei vorkommen, und tatsächlich sagt er selbst: "Eine politische Karriere wie meine wäre vor zehn Jahren noch schwieriger umzusetzen gewesen." Der Grund: Spahn ist offen homosexuell. Aber die Zeiten haben sich geändert - auch im katholischen Münsterland, Spahns Heimat.

Na - dann wird es sicher was, zumal sein Partner, Daniel Funke, Berliner Büroleiter der Bunten ist.....

Toll, dann wird die deutsche Flagge abgeschafft, und die "Regenbogenfahne" wird endlich gehisst und flattert ueber die Berlin und Deutschland, Chiquita Wurst singt die neue Landeshymne ( Ich bin ein Strichjunge, Ahoi!).
Pfui wie diskriminierend ich wieder bin....

geiferst Du wieder einmal?

[Niels]

Umu, bist Du Demokrat?

[Caviteño]

Merkels Macht schwindet rapide

Gedanken von Wolfram Weimer

Angela Merkel spürt die Kanzlerdämmerung. Um sie herum macht sich eine Stimmung breit wie 2005 um Gerhard Schröder. Was damals die Agenda-2010-Politik war, das ist heute die Multikulti-Migrationspolitik. Beides polarisiert die Gesellschaft und verschreckt das jeweils eigene Lager bis ins Mark. Dem damaligen Erfolg der Linkspartei steht heute der AfD-Aufstieg gegenüber. Und einst wie jetzt wankt die Kanzlerfigur ihrem politischen Untergang entgegen. Merkels Macht schwindet im Zeitraffertempo - aus vier Gründen.
Erstens: Merkel hat sich in Europa isoliert. Ihre Migrationspolitik der offenen Willkommenskultur wird von keinem Nachbarland geteilt.(...)Länder wie Ungarn fühlen sich durch Angriffe aus Berlin gedemütigt, andere wie die Slowakei, Tschechien, Polen oder Dänemark wurden durch Kontingentdiktate brüskiert. Merkels einsame Entscheidung, die Grenzen zu öffnen, hat in der Europäischen Union eine Kettenreaktion der Desintegration ausgelöst.(...)Das Verhältnis Berlins zu Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei oder Griechenland ist so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die linke Länderfraktion (Italien, Frankreich und Griechenland) versucht aus den Fehlern Merkels Kapital zu schlagen.(...)
Zweitens: Merkel verliert den Rückhalt ihrer Koalition. Die SPD hat drei Jahre lang einigermaßen treu die Regierung Merkel III getragen. Jetzt setzt sie sich mit immer drastischeren Worten ab. SPD-Parteichef und Vizekanzler Gabriel schiebt der Kanzlerin nun sogar die Fehler der gemeinsamen Migrationspolitik in die Schuhe und fordert - im plötzlichen Bund mit der CSU - Obergrenzen für Flüchtlinge. (...)
Drittens: Merkels Macht im eigenen Lager schwindet. Immer größere Kreise der Union gehen heimlich oder offen auf Distanz zur Kanzlerin. Die Serie von Wahlniederlagen wird länger, immer mehr Parteifunktionäre verlieren Ämter und Mandate.(...)
Viertens: Merkel verliert in der Gesellschaft an Reputation und Gefolgschaft. Ihre Umfragewerte werden von Monat zu Monat schlechter. Die CDU hat nach einem Jahr "Wir schaffen das" jeden vierten Wähler verloren. Sie ist in den Umfragen von 42 auf bis zu 32 Prozent abgerutscht, Tendenz fallend. Die CDU leidet inzwischen unter ihrer Kanzlerin wie weiland die SPD unter Gerhard Schröder in dessen Schlussphase.
(...)
Angela Merkel macht noch den Eindruck, dass sie diese größte Krise ihrer Kanzlerschaft weglächeln könne und eine völlig gefügig gemachte CDU ihr - mangels Alternative - abermals die Kanzlerkandidatur antragen wird. Sie scheint die Dynamik des Stimmungsumschwungs und damit ihres politischen Niedergangs zu unterschätzen. Der kommende Sonntag dürfte zum vorletzten Warnschuss ihres eigenen politischen Niedergangs werden. Dem drohenden Wahldesaster in Mecklenburg-Vorpommern dürfte ein noch größeres in Berlin zwei Wochen später folgen - das würde dann der letzte Warnschuss. Für eine konsequente Umkehr in der Migrations- und Sicherheitspolitik. Oder für eine letzte Chance auf einen ehrenwerten, selbst gewählten Rückzug aus dem Kanzleramt, also einem Verzicht auf eine weitere Kandidatur.

Ich glaube, daß die Kanzlerin weitermachen wird. Es wäre auch nicht gut, der Bevölkerung die Suppe einzubrocken und dann nicht die Quittung in Form einer deftigen Wahlniederlage kassieren zu wollen. Die Folgen ihrer fatalen "Willkommenspolitik" werden jeden Tag sichtbarer - z.B. hier mit einem Lager vor dem Rathaus, weil man die Stadt nicht verlassen will. Bei der Bevölkerung stoßen derartige Aktionen auf kein Verständnis - zurückhaltend formuliert.
Wenn es so weitergeht, wird es bei der "kleinen Bundestagswahl" im Mai nächsten Jahres ein weiteres Desaster für die CDU geben. Bei der Wahl im September könnte die Union dann unter 30% liegen.....

[Raphael]

Umu, bist Du Demokrat?

Wenn alle seiner Meinung sind, dann ja!

[guatuso]

Umu, bist Du Demokrat?

Ach der will nur spielen.
Gar nicht ernst nehmen, solche katholischen Moechtegern-Aufstiegs-Pfeifen. Die erbrechen ueberall weltfremde Kommentare...
Was er schon alles kommentierte... er kennt sich im Geschlechtsverkehr aus und weiss wieviel ein Mann Nachts mit der Frau treiben kann, , er kennt sich im Pressewesen aus, er kennt sich im Auslaenderintegrationswesen aus, mir scheint, der Mann braucht einfach nur Streicheleinheiten, wie ein Huendchen etwa....

[Raphael]

Man reibt sich verwundert die Augen und das nicht etwa deswegen, weil sich am frühen Morgen noch Schlafsand darin befände:

Merkel: Deutschland hat Flüchtlingskrise lange verdrängt

Die Kanzlerin hat Fehler aus der Vergangenheit in der deutschen
Flüchtlingspolitik eingeräumt. Zu lange habe man die Staaten am Rande
der EU mit Problemen allein gelassen.

(Quelle)

[Edi]

[Caviteño]

Man reibt sich verwundert die Augen und das nicht etwa deswegen, weil sich am frühen Morgen noch Schlafsand darin befände:

Merkel: Deutschland hat Flüchtlingskrise lange verdrängt

Die Kanzlerin hat Fehler aus der Vergangenheit in der deutschen
Flüchtlingspolitik eingeräumt. Zu lange habe man die Staaten am Rande
der EU mit Problemen allein gelassen.

(Quelle)

So kann man sich die Welt auch schön reden.
Tatsache ist, daß die Politik Schengen - also eine gemeinsame Außengrenze der Mitglieder und freier Reiseverkehr innerhalb des Schengengebietes - auf jeden Fall wollte. Das wurde als großer Erfolg "Europas" verkauft.
Die damit in Zusammenhang stehenden Probleme waren natürlich bekannt - dafür reicht "Volksschule Sauerland" (Zitat von Müntefering). Natürlich muß bei freiem Reiseverkehr im Innern geklärt werden,
a) wie die Außengrenzen gesichert werden (einschl. einer evtl. Überprüfung mit Eingriffsrechten der Schengen-Staaten)
b) wie mit illegalen Grenzübertritten zu verfahren ist - dazu gehören auch die sog. "Asylbewerber".

Es war daher sinnvoll, durch die erheblich später(!) verabschiedete Dublin-Verordnung den Grundsatz aufzustellen, daß der Staat zuständig ist, wo zum ersten Mal Schengengebiet erreicht wird. Da dies bzgl. der "Asylbewerber" überwiegend die Mittelmeerstaaten waren, hätte man - vor der Vereinbarung eines Verteilungsschlüssels - klarstellen müssen, welches Asylrecht denn zur Anwendung kommt. Die Asylrechte der einzelnen Schengen-Staaten unterscheiden sich nun einmal nicht unwesentlich. Der Verteilungsschlüssel wäre erst der zweite Schritt nach einem durchgeführten Asylverfahren gewesen.
All dies war kompliziert und tlw. nicht durchsetzbar und dann hat man (insbesondere die Nordstaaten) sehenden Auges Schengen nicht korrigiert und ansonsten gewartet, das nichts passiert. IT und GR haben sich wenig um die Vereinbarungen geschert und ihre "Flüchtlinge" einfach Richtung Norden durchgewunken. Soviel zur Vertragstreue der "Partner".

Im übrigen ist es schon merkwürdig, wenn die Kanzlerin Spanien explizit erwähnt. Spanien hatte ein Problem und man hat es dort in den Griff bekommen. Warum dies bei IT und GR (ggfs. mit Unterstützung der EU) nicht möglich ist, verstehe ich nicht.

Die "Flüchtlings"krise ist ebenso wie der Euro ein Beweis, daß man schnell "Erfolge" haben will, aber die Folgen nicht bedenkt - obwohl es genügend Warnungen gibt. Wenn Frau Merkel jetzt fabuliert, daß sich D. mit einer Million "Flüchtlinge" nicht verändern wird, dann mag das angesichts der Bevölkerungsverhältnisse für einfache Gemüter im Augenblick beruhigend sein. Ein Blick auf die Alterskohorten (unter Berücksichtigung des Familiennachzugs und der Geburtenhäufigkeit dieser Gruppe) müßte eine Physikerin eigentlich eines Besseren belehren.

[Peti]

Auch wenn sowas hier nicht ankommt:
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/de ... -ld.114613

" Aus der Tradition von Menschenfreundlichkeit, Hilfsbereitschaft, Offenheit und Respekt,
die sich in München so berührend, wenn auch gewiss etwas naiv manifestiert hat,
folgt keine Pflicht zur unbegrenzten Aufnahme von Zuwanderern bis hin zur «Selbstaufgabe», wie manche Agitatoren raunen."

[Caviteño]

Merkel wirkt wie eine türkische Provinzpolitikerin

Drei türkische Fahnen, zwei von ihnen fast mannshoch, und eine kleine deutsche. Eine große Halbmondfahne steht mit dem aufgestickten Präsidenten-Sternsymbol hinter Recep Tayyib Erdogan. Die andere steht hinter Angela Merkel.
Als sei die Bundeskanzlerin eine türkische Gouverneurin. Die kleine deutsche Fahne auf dem Tisch neben der Bundeskanzlerin wirkt wie in letzter Sekunde hingestellt. Als sei sie gar nicht vorgesehen gewesen.
Das Treffen der Bundeskanzlerin mit dem türkischen Präsidenten fand aber in Hangzhou/China statt. Auf neutralem Boden, zwischen gleichberechtigten Nato-Partnern – theoretisch. Die Optik sah eher so aus, als handele es sich um eine Sühne-Audienz Merkels beim Sultan in Ankara.
(...)
Das Versprechen, der Flüchtlingszustrom vom Herbst 2015 werde sich so nicht wiederholen, hängt bis zu einer einheitlichen EU-Asylpolitik davon ab, ob Ankara die Grenze weiterhin geschlossen hält. Die mannshohe türkische Fahne hinter Merkel ist auch ein Erpressungssymbol.
Manchmal ist das so in der Außenpolitik. Es gibt aber auch auf deutscher Seite eine rote Linie der Selbstachtung. Berlin ist keine türkische Provinzhauptstadt. Das zu demonstrieren ist ebenfalls Merkels Aufgabe, und das festzustellen ist eine Selbstverständlichkeit, die Erdogan hoffentlich begreift.

[Caviteño]

Merkel in der Krise - Starrsinn im Kanzleramt

[Caviteño]

Die unsichere Zukunft der Angela Merkel

In der Führung der CDU/CSU-Fraktion wurden Bemerkungen von Norbert Lammert mit Neugier nachgelesen. Der Bundestagspräsident, der qua Amt ebenfalls dem CDU-Präsidium angehört, sagte der Zeitung „Handelsblatt“ über Merkels Flüchtlingspolitik: „Der hartnäckige Hinweis auf eine humanitäre Ausnahmesituation steht der Wahrnehmung der Veränderungen entgegen, die wir aus guten Gründen eingeleitet und durchgeführt haben.“ Und: „Die Politik hat längst auf die erkennbaren Erwartungen reagiert. Aber die Botschaft kommt nicht an, wenn sie gleichzeitig verkündet: Wir ändern nichts.“
Niemand anders als Merkel haben sie gemeint. In Sachen „Kommunikationsprobleme“ schoben Lammert, Klöckner und Spahn der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden die Schuld in die Schuhe. Die aber will hart bleiben und verbale Zugeständnisse nicht machen. Der Frage, ob Merkel unter diesen Umständen im Wahlkampf dazu tauge, verlorengegangene Wähler zurückzugewinnen, wird tunlichst ausgewichen. Doch fällt auf, dass in der CDU nicht mehr der CSU-Merkel-Widersacher Horst Seehofer allein für die Konflikte zwischen den Schwesterparteien verantwortlich gemacht wird.
(...)
Im Falle eines Aufhörenwollens aber hat das Abwarten einen Sinn. Eine Entscheidung, die Kanzlerschaft nur bis zum Ende der Wahlperiode auszuüben, die Kanzlerkandidatur aber einem anderen CDU-Politiker zu überlassen, hätte Folgen für den CDU-Parteitag im Dezember in Essen. Merkel ist der Auffassung, wer Kanzler sei – mithin auch: wer es werden wolle –, müsse auch Parteivorsitzender sein. Parteigremien müssten konsultiert werden und entscheiden können. Ein zu frühes Nein Merkels aber hätte zu nicht absehbaren Personaldebatten in der CDU geführt. Es hätte die CSU auf den Plan gerufen, die für sich ein gewichtiges Wort bei der Auswahl des „gemeinsamen“ Kanzlerkandidaten der Unionsparteien reklamiert. Es hätte Merkels Möglichkeiten begrenzt, die Nachfolge mit zu bestimmen. Konsens aber ist: Der Essener Parteitag ist der letztmögliche Zeitpunkt der Bekanntgabe der Entscheidung. Wenn die Delegierten zur Wahl des Parteivorsitzenden antreten, wollen sie wissen, wen sie wofür wählen.

In jedem Fall dürfte ein "Verzicht" auf eine weitere Kanzlerkandidatur von vielen in Bevölkerung als Eingeständnis angesehen werden, daß ihr bewußt ist, in wichtigen Sachen falsch entschieden zu haben. Wie sich das auf die Glaubwürdigkeit der CDU im Wahlkampf auswirkt, muß man sehen.

[Niels]

Wie sich das auf die Glaubwürdigkeit der CDU im Wahlkampf auswirkt, muß man sehen.

Worin soll eine solche überhaupt noch bestehen?

[Caviteño]

Wie sich das auf die Glaubwürdigkeit der CDU im Wahlkampf auswirkt, muß man sehen.

Worin soll eine solche überhaupt noch bestehen?

Na, das steht in dem von mir verlinkten Artikel:

Wegen der Stimmung in der Bevölkerung und zum Kampf gegen die AfD reiche es nicht mehr aus, bloß die Fakten zu schildern. Dass etwa die Zahl der neu kommenden Flüchtlinge gesunken sei. Dass eine Fülle von Maßnahmen im Asylrecht beschlossen worden seien. Dass Beschlüsse des CDU-Parteitages vom vergangenen Dezember „umgesetzt“ seien.

Im Wahlkampf werden dann große Plakate geklebt, die auf Folgendes hinweisen:

Versprochen:
Zahl der neu kommenden wird Flüchtlinge sinken
Gehalten!

Versprochen:
Maßnahmen im Asylrecht
Gehalten!

Dazu könnte man noch die (bisherige) Verhinderung einer Vergemeinschaftung der Einlagensicherung, die Verabschiedung des Stabilitätspaktes ua bringen. Ich bin sicher der Regierungszentrale fällt da noch mehr ein.....

und unter allem steht: "Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem was uns lieb ist" - "und teuer" lassen wir mal weg - da kämen die tumben Wähler vielleicht auf pöse Gedanken....

[Peti]

Frauke Petry: AfD-Chefin hält Angela Merkel Kinderlosigkeit vor
http://www.stern.de/politik/deutschland ... 56952.html
Ein ziehmlich geschmackloser Vorwurf einer vierfachen Mutter die mit einem vierfachen Vater die Ehe bricht.
Sicher eine Belastung für die acht Kinder.

[umusungu]

Petry unter aller Sau!

[Edi]

Frauke Petry: AfD-Chefin hält Angela Merkel Kinderlosigkeit vor

Es ist doch durchaus denkbar, daß wenn jemand keine Kinder hat, derjenige auch weniger an die Zukunft denkt und ihm die Folgen seiner Politik relativ egal sind bzw. daß er diese gar nicht bedenkt. Nach mir die Sintflut eben.
Warum Merkel keine Kinder hat, ist freilich nicht bekannt, jedenfalls nicht öffentlich.
Aber die politischen Debatten sind mal eben auch manchmal recht persönlich. Das erlebt man doch selbst in der Kirche, wo jetzt der umfangreiche Kardinal Marx dem früheren Papst pompöse Hofhaltung vorgeworfen hat, die er doch selber praktiziert. Hat nicht vor einiger Zeit Papst Franzikus die Bischöfe darauf hingewiesen, sie mögen ein bescheideneres Auftreten an den Tag legen!
http://kath.net/news/56695

Merkel hat sich ja damals ja auch nicht entblödet dem Papst ihre, wenn auch falsche Meinung, zu sagen.

[Caviteño]

Es ist doch durchaus denkbar, daß wenn jemand keine Kinder hat, derjenige auch weniger an die Zukunft denkt und ihm die Folgen seiner Politik relativ egal sind bzw. daß er diese gar nicht bedenkt. Nach mir die Sintflut eben.

Genau diese Argumentation habe ich vor einigen Jahren im Ausland gelesen, als sich im Wahlkampf Schröder und Merkel gegenüberstanden - beide kinderlos. Allerdings wurde damals auch vom "kranken Mann Deutschland" geschrieben, die Agenda-Reformen hatten noch nicht gegriffen.
Zugegeben - bei Merkel drängt sich schon der Verdacht auf, daß sie ihre Politik nicht bis zum Ende (oder vom Ende her, wie sie behauptet) bedenkt. Ich glaube allerdings, es liegt an ihrer Prägung durch die Planwirtschaft in der DDR. Wenn schon Menschen, die in einer freien Marktwirtschaft aufgewachsen sind, Schwierigkeiten haben, eine freie Wirtschaft zu verstehen - wie schwierig muß es dann erst für diejenigen sein, denen immer erzählt wurde, daß der Staat es nicht nur besser weiß, sondern auch besser machen kann.

[Raphael]

Petry unter aller Sau!

Welch ein liebevolles Kümmern um eine verirrte Seele!