Rund um die Merkel

[Edi]

Preise von Gleichgesinnten : http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... reis-.html

In Wahrheit müsste Merkel mindestens den Lugenbeutelpreis bekommen, im Grunde noch viel mehr sogar, nämlich den Preis für grobe Volksschäden.

[Caviteño]

Anmerkungen zu einem immer befremdlicher werdenden Regierungsstil - Merkels neue Kleider

Personalisierung füllt die von der pragmatischen Beliebigkeit perspektivloser Politik gerissenen Legitimationslücken, indem sie die aufeinanderfolgenden, machtpolitisch getriebenen Wechsel der Programme und Koalitionen als persönlichen Entwicklungsroman abbildet. Voraussetzung ist eine Öffentlichkeit mit kurzem Gedächtnis, geringen intellektuellen Konsistenzansprüchen und hohem Sentimentalitätspotential, enggeführt durch den institutionellen oder moralischen Ausschluss kritischer Fragen - etwa derart, wie eine seinerzeitige „Atomkanzlerin“ bis einen Tag vor Fukushima den Ausstieg aus dem harterkämpften rot-grünen Atomausstieg betreiben konnte, weil sie sich als „gelernte Physikerin“ davon überzeugt hatte, dass das schon damals in Tschernobyl längst zu besichtigende Restrisiko hinnehmbar sei, aber nur eine Woche nach Fukushima, immer noch als gelernte Physikerin, wegen dieses selben Restrisikos über Nacht zur Kanzlerin der „Energiewende“ wurde.
Erleichtert werden derartige Wendemanöver in Deutschland durch ein parlamentarisches Regelwerk, das es dem Kanzler erspart, wie dem britischen Premierminister viermal in der Woche dem Oppositionsführer gegenüberstehen zu müssen, um sich von ihm ins Kreuzverhör nehmen zu lassen; in Deutschland tritt an die Stelle der Prime Minister’s Question Time die Plauderstunde mit Anne Will. Und am besten gelingen solche Manöver, wenn sie in die Fahrtrichtung der Opposition hinein stattfinden, die dann schon aus vorauseilender Koalitionsdisziplin auf alles verzichtet, was den wieder einmal gedemütigten glaubensfesten Fahnenträgern des Regierungslagers Auftrieb geben könnte.
(...)
Ebenso wie an der Euro-Rettung lässt sich auch an der Flüchtlingspolitik die zerstörerische Dynamik des neudeutschen Sonderwegs illustrieren. Das beginnt mit der Befremdlichkeit der deutschen „Willkommenskultur“ nahezu überall außerhalb Deutschlands, die weit über das Normalmaß internationalen Fremdelns hinausgeht. Gesteigert wird sie durch eine von außen als unheimlich wahrgenommene nationale Konsenskultur, die die konformistische Hinnahme auch erstaunlichster Behauptungen kollektiv obligatorisch macht.
So ist in Deutschland zum Beispiel zu glauben oder doch zu bekennen und jedenfalls nur unter Gefahr des Ausschlusses aus der demokratischen Kommunikation öffentlich zu bezweifeln, dass zwischenstaatliche Grenzen sich im 21. Jahrhundert nicht mehr aufrechterhalten lassen; dass dennoch erfolgreiche Grenzsperrungen gegen Menschenrechte verstoßen, wenn sie in Ungarn oder Mazedonien, nicht aber unter deutscher Aufsicht zwischen der Türkei und Griechenland stattfinden; dass zwischen Asylsuchenden, Flüchtlingen und Migranten kein Unterschied zu machen ist; dass es bei Migration nur Push gibt und niemals Pull; dass Flüchtlinge Flüchtlinge sind, auch die entlassenen Dolmetscher der amerikanischen Armee in Afghanistan, die nicht in sein Land zu lassen ihr früherer Arbeitgeber Gründe zu haben scheint; dass die Hilfsbedürftigkeit eines Migranten und die humanitäre Pflicht ihm gegenüber sich danach bemessen, ob er genügend Geld für die Schlepper und Kraft für die Balkan-Route hat und wie weit er auf dieser kommt; dass es bei der Aufnahme von Migranten keine „Obergrenze“ geben darf; dass die gemeinsam mit dem türkischen Möchtegern-Diktator ergriffenen Maßnahmen zur Beendigung des Flüchtlingsstroms hierzu nicht in Widerspruch stehen; und dass dasselbe für die Bemessung der Zahl der zukünftig aus humanitären Gründen aufzunehmenden Syrer anhand der Zahl ihrer am maritimen Anfang der nunmehr freilich abgeriegelten Balkan-Route aufgegriffenen Landsleute gilt; dass die „Schließung der Balkanroute“ im Anschluss an die Kölner Silvesterfeiern durch „Europa“, unter Führung der deutschen Bundeskanzlerin, bewirkt wurde und nicht durch Österreich oder Slowenien, weshalb sie auch in Einklang mit „unseren Werten“ steht, was andernfalls anders wäre.
Schließlich ist fest zu glauben, dass die Entscheidung, die deutschen Grenzen zu öffnen, nichts mit einem politischen Bedürfnis nach Imagekorrektur im Gefolge der Zerschlagung des griechischen Gesundheitssystems durch die deutsche Austeritätspolitik zu tun hatte, ebenso wenig wie mit vorgezogenen Koalitionsplanungen für 2017 oder auch mit dem unüberwindbaren Widerstand in Merkels eigenen Reihen gegen ein Einwanderungsgesetz und den absehbaren Folgen dieses Widerstands für die deutsche Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik - sondern dass diese Entscheidung allein einem richtlinienbestimmenden moralischen Impuls der Kanzlerin als Person zu danken war und deshalb auch keines Kabinettsbeschlusses, keiner Regierungserklärung, keines Gesetzes und nicht einmal eines schriftlichen Erlasses an die zuständigen Behörden bedurfte.

[Caviteño]

Anmerkungen zu einem immer befremdlicher werdenden Regierungsstil - Merkels neue Kleider

Reaktion auf diesen Artikel in der NZZ:

Widersprüche des neudeutschen Sonderwegs

[Edi]

Anmerkungen zu einem immer befremdlicher werdenden Regierungsstil - Merkels neue Kleider

Reaktion auf diesen Artikel in der NZZ:

Widersprüche des neudeutschen Sonderwegs

Die Hauptsache ist doch daß der Papst viel von ihr hält. Hat er ja gesagt. Wahrscheinlich hat sie den auch noch nicht angelogen. Auf jeden Fall durchschaut er sie nicht oder er spricht nur die Sprache der Diplomaten.
Ich halte beides für fragwürdig. So ein Mann müsste doch fast jeden Politiker zur Umkehr aufrufen, denn die haben es oft mehr nötig als andere Menschen.

[Caviteño]

Die Hauptsache ist doch daß der Papst viel von ihr hält. Hat er ja gesagt. Wahrscheinlich hat sie den auch noch nicht angelogen.

Die sog. (politische)"Elite" ist doch sowieso in den gleichen Wertvorstellungen geeint. Besonders wichtig: eine als "Solidarität" bezeichnete Umverteilung. Wer dagegen argumentiert, wird ausgegrenzt oder als Depp dargestellt - egal ob AfD, FN, Grillo oder Trump.

Also - wen interessiert es, welche Bälle man sich da oben zuspielt?

[Edi]

Die Hauptsache ist doch daß der Papst viel von ihr hält. Hat er ja gesagt. Wahrscheinlich hat sie den auch noch nicht angelogen.

Die sog. (politische)"Elite" ist doch sowieso in den gleichen Wertvorstellungen geeint. Besonders wichtig: eine als "Solidarität" bezeichnete Umverteilung. Wer dagegen argumentiert, wird ausgegrenzt oder als Depp dargestellt - egal ob AfD, FN, Grillo oder Trump.

Also - wen interessiert es, welche Bälle man sich da oben zuspielt?

Die Herren und Damen beißen einander eben nicht, sondern loben sich meist über den grünen Klee. Von einem Papperlapapst wie dem Franz kann man ja auch nichts Besseres erwarten, als daß er, falls er Politiker mal kritisiert, immer im Allgemeinen bleibt oder aber er kritisert nur die Waffenhändler, nicht mal die Hersteller oder gar diejenigen, die für den Einsatz der Waffen verantwortlich sind und das sind meist doch die Politiker. Die Merkel hat mindestens idell auch eine Mitschuld am Krieg in Syrien und damit auch an den Flüchtlingen und den Flüchtlingslagern und zudem hat sie mit die Gelder für die Lager gekürzt. Alles Verbrecher. Das hat ich neulich auch im SPON geschrieben und man hat das wörtlich so veröffentlicht.

[Tinius]

Von einem Papperlapapst wie dem Franz kann man ja auch nichts Besseres erwarten...

Ziemlich unhöfliche Wortwahl, die mehr über den Schreiber sagt, als über den Papst.

[umusungu]

Von einem Papperlapapst wie dem Franz kann man ja auch nichts Besseres erwarten...

Ziemlich unhöfliche Wortwahl, die mehr über den Schreiber sagt, als über den Papst.

sagt über uns Edi alles!

[Edi]

Von einem Papperlapapst wie dem Franz kann man ja auch nichts Besseres erwarten...

Ziemlich unhöfliche Wortwahl, die mehr über den Schreiber sagt, als über den Papst.

Offenbar ist dir nicht bekannt, was der Papst alles schon dahergeplappert hat. Selbst Bischöfe haben da schon einiges kritisiert und ihm vorgeworfen, daß er sich sehr missverständlich ausdrücke und damit Verwirrung stifte. Gelernt hat er nichts daraus.

Was er jetzt wieder beim Karlspreis gesagt hat, ist auch recht allgemein und vor allem auch einseitig. In der kurzen Zeit wo er Papst ist, hat er schon mehr Verwirrung gestiftet, als andere in vielen Jahren, wenn sie das überhaupt gemacht haben.

Im übrigen ist meine Wortwahl hier immer noch weit seriöser als deine beim Thema AFD, Petry und Co. Subjektiver schreiben und mit mehr brauner Gülle werfen kann man ja kaum mehr. Das sagt auch sehr viel über dich aus.

[Tinius]

Im übrigen ist meine Wortwahl hier immer noch weit seriöser als deine beim Thema AFD, Petry und Co. Subjektiver schreiben und mit mehr brauner Gülle werfen kann man ja kaum mehr. Das sagt auch sehr viel über dich aus.

Du bist mir einfach ein paar Stufen zu billig. Auch du wirst damit leben müssen, dass die braune Gülle nicht widerstandslos durch Deutschland schwappen kann.
Wer auf berechtigte Kritik an seiner Wortwahl bezüglich des Papstes wie ein kleiner Schulbub reagiert, zeigt seine wahre Reife....nämlich keine.
Der Papst ist mit seinen Äußerungen natürlich bei rechten Gesinnungsgenossen und angeblichen Verteidigern des Christemtums in Ungarn und Polen eher schlecht angesehen. Hieran sieht man, wie weit sich bestimmte rechte Kreise bereits von der christlichen Lehre entfernt haben.

[ar26]

@ Tinius
Äußerungen des Papstes=christliche Lehre? Gilt das bei Kalvinisten heute als common sense oder behauptest Du das nur, weil sich die Äußerungen des Papstes irgendwie als links interpretieren lassen und Dir damit zu pass kommen?

Im übrigen kann man auch als Katholik einer Rede des Papstes mit sachlicher Kritik entgegnen. Mit persönlich ist die Rede zu säkular, der Hl. Vater hätte viel viel deutlicher herausstellen müssen, daß das (katholische) Christentum Existenzvoraussetzung und Existenzberechtigung Europas gleichermaßen ist. Ein Europa ohne Christentum ist kein Europa. Benedikt XVI. hätte hier sofort auf die Taufe Chlodwigs verwwiesen. Möglicherweise ist Franziskus dieser Zusammenhang nicht so bewusst, da er eben nicht aus Europa kommt.

[Edi]

Im übrigen ist meine Wortwahl hier immer noch weit seriöser als deine beim Thema AFD, Petry und Co. Subjektiver schreiben und mit mehr brauner Gülle werfen kann man ja kaum mehr. Das sagt auch sehr viel über dich aus.

Du bist mir einfach ein paar Stufen zu billig. Auch du wirst damit leben müssen, dass die braune Gülle nicht widerstandslos durch Deutschland schwappen kann.
Wer auf berechtigte Kritik an seiner Wortwahl bezüglich des Papstes wie ein kleiner Schulbub reagiert, zeigt seine wahre Reife....nämlich keine.
Der Papst ist mit seinen Äußerungen natürlich bei rechten Gesinnungsgenossen und angeblichen Verteidigern des Christemtums in Ungarn und Polen eher schlecht angesehen. Hieran sieht man, wie weit sich bestimmte rechte Kreise bereits von der christlichen Lehre entfernt haben.

Wer hier zu billig ist, das haben andere Foristen auch schon festgestellt, das bist su. Schon allein, daß du an der Kleidung von Gauland herummäkelst, ist für dich kennzeichnend. Was interessiert eigentlich die Kleidung von so jemand, mich interessiert seine Politik evtl. Es ist doch primitiv sich an der Kleidung eines Menschen aufzuhalten. Offenabr aber ist das deine Art. Ich bin nicht sehr von Frau Petry begeistert, aber was du ihr unterstellst, hat sie so nicht gesagt. Sie war nur so dumm, daß sie auf die Nachfragen des entsprechenden Mediums gesetzeskonforn geantwortet hat und somit man eine Schlagzeile machen konnte, auf die auch nur Überwollende wie du und natürlich die politischen Gegner hereinfallen konnten bzw. wollten.

[Caviteño]

Nach der Kritik der Medien an der Entscheidung der Kanzlerin i.S. Böhmermann, macht diese jetzt Friedensangebote:

Merkel weist "Lügenpresse"-Beschimpfungen zurück

Das wird die Bevölkerung auch sicherlich beeindrucken und von weiteren Vorwürfen abhalten....

[Edi]

Nach der Kritik der Medien an der Entscheidung der Kanzlerin i.S. Böhmermann, macht diese jetzt Friedensangebote:

Merkel weist "Lügenpresse"-Beschimpfungen zurück

Das wird die Bevölkerung auch sicherlich beeindrucken und von weiteren Vorwürfen abhalten....

Merkel trifft sich mit den Leitmedien und gibt vor, was die berichten sollen. Da sie das meist tun, hat sie auch keinen Anlaß zu klagen.

[Caviteño]

Merkel trifft sich mit den Leitmedien und gibt vor, was die berichten sollen. Da sie das meist tun, hat sie auch keinen Anlaß zu klagen.

Ob sie es vorgibt, diese aus vorauseilendem Gehorsam handeln oder - was ich persönlich glaube - hier die gleiche bzw. eine ähnliche Gesellschaftsauffassung zwischen Kanzlerin und den tonangebenden Redakteuren der Leitmedien vorliegt, ist im Grunde egal. Das Ergebnis - eine kaum kritische Berichterstattung - ist in allen Fällen gleich. Insbesondere bei der Eurokrise war das zu beobachten, in der "Flüchtlings"krise wurde es dann noch einmal getopt.

Während bei der Eurokrise zumindest noch einige kritische Stimmen (Prof. Sinn, Hans-Olaf Henkel) bei den talkshows eingeladen bzw. ihre Stellungnahmen in den Tageszeitungen abgedruckt wurde, wagte sich bei der "Flüchtlings"krise fast niemand mit einer gegenteiligen Meinung in die Diskussionsrunden. Es blieb dem öffentl.-rechtl. Rundfunk nichts anderes übrig, als Roger Köppel aus der Schweiz einzuladen - wollte man den Vertretern der AfD keine Möglichkeit bieten, ihre Einstellung dem Fernsehpublikum näher zu bringen. Die Tageszeitungen sperrten häufig die Kommentarfunktionen, damit die "rechten" Schreiber nicht erkennen sollten, das sie mit ihrer Meinung eben nicht allein auf weiter Flur waren. Die versuchte Verschleierung der Vorkommnisse in Köln, über die in der Schweiz sofort berichtet wurde, fällt auch in die Kategorie "keinen Schaden am neuen Gesellschaftsbild zulassen".

[Edi]

Merkel trifft sich mit den Leitmedien und gibt vor, was die berichten sollen. Da sie das meist tun, hat sie auch keinen Anlaß zu klagen.

Ob sie es vorgibt, diese aus vorauseilendem Gehorsam handeln oder - was ich persönlich glaube - hier die gleiche bzw. eine ähnliche Gesellschaftsauffassung zwischen Kanzlerin und den tonangebenden Redakteuren der Leitmedien vorliegt, ist im Grunde egal.

Ja, es ist am Ende dasselbe. Im Falle des Bayernfunk hat die Kanzlerin sogar ihren ehemaligen Regierungssprecher Wilhelm als Indendant vorgegeben.

Letztich haben wir in Deutschland weitgehend gleichgeschaltete Medien, die zwar nicht gezwungen sind, regierungstreu zu berichten, aber doch beeinflusst sind und auch wie du sagst im vorauseilenden Gehorsam schreiben. Das hat auch mit den maßgebenden Journalisten zu tun, die grossteils in US-hörigen Gremien sitzen und von daher beeinflusst sind. Die ZDF-Sendung "die Anstalt" hat das ja mal in Detail berichtet. Merkel macht ja vorwiegend eine Politik von US-Gnaden und dazu gehört auch die verheerende Politik im Nahen Osten, die ganze Länder destabilisiert oder mit Krieg überzieht. Bei der Merkel können wir uns auch für die Flüchtlinge bedanken, denn sie hat die Dinge immer gut geheissen, die hier angestossen und militärisch umgesetzt wurden. Der Papst hat das aber immer noch nicht gemerkt, sonst würde er die Merkel nicht auch noch sehr schätzen.
Das ist wie wenn ich ein kleines Kind in einen See werfen würde und dann bei der Rettung mitmachen würde und dann vom Papst oder wem auch immer für die Mithilfe bei der Rettung noch einen Orden erhalten würde.
Wir werden doch von Versagern und Verbrechern regiert, allen voran die amerikanische Regierung. Wenn das ein Papst nicht merkt und thematisiert, dann soll er doch lieber zur ganzen Politik schweigen und sich allein auf seine Religion beschränken, auch da hätte er haufenweise zu tun.

https://www.youtube.com/watch?v=5_c2-Yg5spU

[martin v. tours]

Edi
Und speziell zu deinem letzten Satz :

[Peter Ernst]

Nun Edi, ich glaube nicht, dass es dem Papst da an Erkenntnis mangelt, sondern dass er zu großen Teil die gleiche Agenda verfolgt wie Mutti und Konsorten.

[Edi]

Nun Edi, ich glaube nicht, dass es dem Papst da an Erkenntnis mangelt, sondern dass er zu großen Teil die gleiche Agenda verfolgt wie Mutti und Konsorten.

Sieht so aus, offenbar hatte da Papst Joh.Paul II. mehr Mut als es um den verbrecherischen Angriff der USA auf den Irak ging, den dieser strikt ablehnte und das auch sehr deutlich zum Ausdruck brachte.
Dieser Angriff und seine Weiterungen war ja mit eine der Ursachen desssen, was wir heute erleben: Flüchtlinge, Flüchtlingslager usw. usw. Merkel war immer dafür. Statt sie zu loben, gehört sie an den Pranger.

[Caviteño]

Nun Edi, ich glaube nicht, dass es dem Papst da an Erkenntnis mangelt, sondern dass er zu großen Teil die gleiche Agenda verfolgt wie Mutti und Konsorten.

Sieht so aus, offenbar hatte da Papst Joh.Paul II. mehr Mut als es um den verbrecherischen Angriff der USA auf den Irak ging, den dieser strikt ablehnte und das auch sehr deutlich zum Ausdruck brachte.
Dieser Angriff und seine Weiterungen war ja mit eine der Ursachen desssen, was wir heute erleben: Flüchtlinge, Flüchtlingslager usw. usw. Merkel war immer dafür. Statt sie zu loben, gehört sie an den Pranger.

Na ja, die deutsche Regierung - egal ob unter Schröder oder Merkel - hat sich nach meiner Erinnerung nie an den Kriegen der USA im Nahen Osten beteiligt. Selbst im Libyen-Krieg hat sie eine neutrale Haltung eingenommen, was ihnen von den NATO-Partnern GB und F verübelt wurde. Die Frage ist doch: Welche Möglichkeit hat D. überhaupt im Nahen Osten Einfluß zu nehmen?

Glaubt denn jemand, die USA hätten sich von ihren Handlungen abhalten lassen, wenn D. Bedenken geäußert hätte? Doch wohl kaum!
Sicherlich hätte man dann ein "gutes Gefühl" haben und besserwisserisch sagen können "Haben wir ja immer gewußt". Aber wäre das "Flüchtlings"problem nicht vermieden worden?
Eine der Ursachen ist, wie Du schreibst, die Politik der USA. Die andere ist aber zweifelslos die Einladung von Merkel. Das darf nie vergessen werden! Die führte nämlich dazu, das sich 1 Mio auf den Weg in's gelobte D. machten, weil "Frau Merkel sie eingeladen hat". Die Verfahrensvereinfachung des BAMF, allen Syrern pauschal den Flüchtlingsstatus zuzugestehen und die nie kodifizierte Öffnung der Grenzen führte zu den Zuständen, die wir heute auf unseren Straßen sehen können.

Was die Politik der USA betrifft: Da könnte nur dann Einfluß genommen werden, wenn "Europa" nach einer Art Monroe-Doktrin oder durch eine Vereinbarung mit den USA die Verantwortung für diese Region übernehmen würde. Wie realistisch das ist, kann jeder selbst beurteilen. Solange "Europa" aber weder willens noch im Stande ist, seine Ziele im äußersten Fall auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen, wird man nicht verhindern können, daß die USA (und künftig vielleicht auch China) hier ihre Ziele verfolgen und "Europa" mit den Folgen leben muß.

[Torsten]

Na ja, die deutsche Regierung - egal ob unter Schröder oder Merkel - hat sich nach meiner Erinnerung nie an den Kriegen der USA im Nahen Osten beteiligt. Selbst im Libyen-Krieg hat sie eine neutrale Haltung eingenommen, was ihnen von den NATO-Partnern GB und F verübelt wurde.

Nach dem Verbrechen, was er in Jugoslawien mitzuverantworten hatte, bekam Fischer in Sachen Irak Skrupel, und für Libyen bekam Westerwelle Dresche. Neutral waren wir nie, dafür müssten die Deutschen auf einem Abzug der Amerikaner bestehen, wie die Russen es nach dem Fall der Mauer getan haben.

[Torsten]

Am 5. Mai soll es in Syrien zu einem Luftangriff auf ein von Rebellen kontrolliertes Flüchtlingslager nahe der türkischen Grenze gekommen sein, mit 30 Toten und Dutzenden Verletzten. Einen Tag später, am 6. Mai, als immer noch niemand etwas genaues über die Hintergründe und mutmaßlichen Täter weiß, geht auf tagesschau.de ein als Kommentar gekennzeichneter Artikel online, der sich wie folgt liest:

Wer so oft lügt wie Assad...
Ein Kommentar von Carsten Kühtopp, ARD-Studio Kairo 06.05.2016 16:57 Uhr

Der verheerende Angriff auf das syrische Flüchtlingslager passt ins Schema: Immer wieder griff Assads Armee gezielt Zivilisten an. Auch dieses Mal dürfte sie verantwortlich sein. Und das geht nur, weil Putin Assad weiter unterstützt.

Die Ruinen des römischen Amphitheaters in Palmyra leuchten in der Nachmittagssonne, Stardirigent Waleri Gergijew leitet ein Orchester aus Sankt Petersburg - zu hören sind unter anderem Werke von Bach und Prokofjew. In einer Videoschalte nennt Kremlchef Wladimir Putin das Konzert einen "wunderbaren humanitären Akt".
Es dürfte in etwa zu derselben Zeit gewesen sein, dass Kampfflugzeuge einige hundert Kilometer weiter nördlich ihre tödliche Fracht auf ein Flüchtlingslager abschießen. Im Visier Männer, Frauen und Kinder, die vor der Gewalt in ihrer Heimat geflohen waren.
Der Kontrast hätte größer nicht sein können: Hier inszeniert sich Putin als der Mann, der die Welterbestätte Palmyra - ja, die menschliche Zivilisation und Kultur schlechthin - vor den Horden des IS rettete, dort ereignet sich ein Akt gnadenloser Barbarei, eine Gewalttat, die nur möglich wurde, weil Putin nach wie vor schützend seine Hand über den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad hält.
[...]

Usw. usf.. So viel zur "Neutralität". So ein Kommentar würde auf tagesschau.de nicht online gehen, wäre er nicht offizielle Linie. Vor ein paar Tagen hat sich Steinmeier mit einem UN-Gesandten, einem Vertreter der syrischen Opposition und dem französischen Außenminister getroffen:

In Aleppo sollen die Waffen schweigen
04.05.2016

[...]
In Aleppo hatte es in den vergangenen Tagen schwere Gefechte gegeben. Seit dem 22. April sind bei den Kämpfen dort fast 300 Menschen getötet worden.
[...]
Ayrault [franz. Außenminister] macht das Regime von Machthaber Baschar al-Assad für die Angriffe in Aleppo verantwortlich. Er forderte den sofortigen Stopp der Bombardierungen.
[...]
An dem Treffen in Berlin im Gästehaus des Auwärtigen Amtes nahm auch der Führer der gemäßigten syrischen Opposition, Riad Hidschab, teil.
[...]
Als Grundbedingung für eine Friedenslösung nannte er den Rücktritt von Assad. Eine Regierung der nationalen Einheit lehnte er strikt ab.[...]

Assad und sein Regime muss weg, das ist die Agenda des Westens wie im Irak und wie in Libyen. Und wenn es noch einmal eine halbe Million Tote und Jahre der Zerstörung fordert. Das ist denen scheißegal. Denn ein halbwegs rational denkender und verantwortungsbewusst handelnder Politiker käme nicht auf den Gedanken, dieser einseitigen Schuldzuweisungen, wenn er wirklich das Leiden des Krieges beenden wollte. Zu "Journalisten" wie Carsten Kühntopp fällt mir auch nichts mehr ein, was die bewegt.
Vielleicht bodenloser Zynismus?

[Edi]

Na ja, die deutsche Regierung - egal ob unter Schröder oder Merkel - hat sich nach meiner Erinnerung nie an den Kriegen der USA im Nahen Osten beteiligt. Selbst im Libyen-Krieg hat sie eine neutrale Haltung eingenommen, was ihnen von den NATO-Partnern GB und F verübelt wurde. Die Frage ist doch: Welche Möglichkeit hat D. überhaupt im Nahen Osten Einfluß zu nehmen?

Glaubt denn jemand, die USA hätten sich von ihren Handlungen abhalten lassen, wenn D. Bedenken geäußert hätte? Doch wohl kaum!

Nun hat Merkel doch vehement den Irakkrieg gut geheißen. Klar, sie war damals noch nicht im Amt, sondern in der Opposition. Ob sich die USA hätte abhalten lassen, ist schwer zu sagen, jedenfalls hat sie das beim Irakkrieg nicht. Man muss natürlich auch sehen, daß andere europäische Länder wie England und auch Frankreich meist mitgemacht haben, dazu noch die sog. Koalition der Willigen, wozu auch etliche osteuropäische Länder gehörten, auch die, die heute keine Zuwanderer aus Syrien aufnehmen wollen. Ich schätze mal, wenn Europa einiger gewesen wäre im Widerstand gegen das Eingreifen der USA in Nahost, hätten die USA möglicherweise mehr Zurückhaltumg geübt. So aber und das sieht man auch bei anderen Themen, muss der USA-Präsident meist nur pfeifen oder etwas Druck machen und schon ist man bereit dem nachzugeben. Also hat man auch eine Mitverantwortung.

Was die Möglichkeiten Deutschlands angeht, da hat neulich auch der Richter am Bundesgerichtshof Fischer sich kritisch geäussert hinsichtlich der Verantwortung der Bundesregierung in Bezug auf die US-Drohnensteuerung von deutschen US-Niederlassungen aus und das wird auch für frühere miltärische Einsätze der USA gelten, die nach deutschem Recht nicht zulässig waren und sind. Unsere Verfassung, aber das interessiert ja keine Regierung mehr, lehnt nämlich Angriffskriege ab und verpflichtet unser Land zu Friedensbemühungen.

[martin v. tours]

@ Torsten
solche "Journalisten" sind doch bestenfalls Presstituirte.
Das ist ja, das perverse an der GEZ: Du musst die Typen, die dich belügen, auch noch dafür bezahlen.

[Sascha B.]

Ich weigere mich schon länger zu zahlen und bisher gabs noch keinen Haftbefehl.
Ich sehe aber auch nicht ein für etwas zu Geld auszugeben das ich nicht nutze.

[Niels]

Herr Erdogan hat wohl heimlich hier die Geschäfte übernommen und wird langsam unheimlich: http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... rmann.html

Darf man solche Links überhaupt noch posten, oder wird Robert - in absentia - sonst verklagt?

[Caviteño]

Zwei Drittel der Deutschen lehnen weitere Merkel-Amtszeit ab

Der Rückhalt der Bundeskanzlerin in der Bevölkerung nimmt ab. 64 Prozent der Deutschen sprechen sich gegen eine weitere Amtszeit der Kanzlerin aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa im Auftrag der Zeitschrift „Cicero“.
Danach ist die Ablehnung gegen Merkels Politik besonders hoch unter den 45- bis 54-Jährigen. Über 2 Menschen wurden am vergangenen Wochenendes befragt, teilte Insa auf Anfrage mit.
Besonders hoch ist die Ablehnung gegen Angela Merkels Politik in Ostdeutschland, in Thüringen (79 Prozent) und Sachsen (76 Prozent) fallen die Werte am höchsten aus. Den meisten Zuspruch erfährt Merkel in Bremen und Schleswig-Holstein (55 Prozent).
(...)
Dazu passt eine andere Umfrage, die ebenfalls von Insa, aber im Auftrag der „Bild“-Zeitung erstellt wurde. Zusammen mit der SPD, die stabil bei 19,5 Prozent liegt, kommt die große Koalition demnach nur noch auf 5 Prozent. Das sind 17 Punkte weniger als bei der Bundestagswahl 213. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU nur noch auf 3,5 Prozent, berichtete „Bild“ am Dienstag unter Berufung auf den Insa-Meinungstrend in einem Vorabbericht.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 25181.html

Ich glaube zwar nicht, das sie den Faymann macht - aber trotzdem sollte man sich mal mit der Nachfolge auseinandersetzen......

[Edi]

https://pbs.twimg.com/media/CAPTpniXIAAK25c.jpg

[Caviteño]

Treten Sie zurück, Frau Merkel

[overkott]

Ein schöner Sonntag war es nicht für die Kanzlerin. Sie wünscht sich mehr Sicherheit für die Menschen in Syrien, eine breite Allianz gegen den gottlosen Terror. Das Problem muss an der Quelle gelöst werden und zwar mit politischen Mitteln als ultima ratio. Am Ende von Verhandlungen muss eine Lösung stehen, die das Land demokratisch und parlamentarisch eint sowie abwehrbereit macht. Doch die Kanzlerin weiß, dass Visionen einen langen Atem brauchen und einen Blick für das realistisch Machbare. Diesem Blick entgeht nicht, dass der Bundesrat bisher als Blockierer und Lösungsverhinderer in Erscheinung getreten ist. In den Ländern haben es die Christdemokraten mit schwierigen Koalitionspartnern zu tun, die das Abschieben von Problemfällen nicht erleichtert haben. Die Grünen werden in den Umfragen vermutlich einen Punkt auf 11 Prozent nachgeben.

[overkott]

Sehr erholt wirkte die Kanzlerin heute nicht bei der Sommerpressekonferenz, aber auch nicht sehr gereizt. Die Frage nach der Kandidatur für die Bundestagswahl im nächsten Jahr hat sie zunächst einmal weggelächelt. Im September stehen drei Wahlen an und die werden sicherlich ein Test für die Stimmung im Land sein. Sollte es dabei der Kanzlerin gelingen, weiter zuzulegen, wird die CSU den Erfolg der Kanzlerin sicher voll unterstützen. Bayerns Innenminister Hermann hat die aktuellen Herausforderungen mit geschickter Medienpräsens sicher gut gemeistert. Auch im Norden dürfte seine unaufgeregt bayerische Art gut angekommen sein.

[Niels]

Sollte es dabei der Kanzlerin gelingen, weiter zuzulegen

Gertenschlank sah sie auf den Bildern vom heutigen Tage heute schon nicht aus.