Sie überfordern hier im Forum nicht, sondern langweilen den ganz überwiegenden Teil der Foranten!
Neuwahlen in Hamburg?
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Streiten Sie für das Demonstrationsrecht. Sagen Sie: Ja, Meldepflicht für Gewalttäter. Oder meinetwegen auch: Ja, Demonstrationszonen statt Demonstrationsverbotszonen. Rücktritt!Raphael hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 08:57Sie überfordern hier im Forum nicht, sondern langweilen den ganz überwiegenden Teil der Foranten!
Argumentieren Sie. Sagen Sie, dass Hamburg zu wenig in die Gesetze schaut, dass die Bürgerschaft nicht die Hauptversammlung der Tauberzüchter ist mit Wiederkauen des Altbekannten und Dankeschön an alle anderen.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Sie verdrehen Ursache und Wirkung und halten derlei Geschwurbel für intellektuell gerechtfertigt.overkott hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 09:01Streiten Sie für das Demonstrationsrecht. Sagen Sie: Ja, Meldepflicht für Gewalttäter. Oder meinetwegen auch: Ja, Demonstrationszonen statt Demonstrationsverbotszonen. Rücktritt!
Argumentieren Sie. Sagen Sie, dass Hamburg zu wenig in die Gesetze schaut, dass die Bürgerschaft nicht die Hauptversammlung der Tauberzüchter ist mit Wiederkauen des Altbekannten und Dankeschön an alle anderen.
In Wahrheit treiben Sie es hier im Forum wie der Kaiser, der nicht weiß, daß er nackt ist!
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Ja, die nackte Wahrheit ist, dass die Innenpolitiker aus NRW sagen sollten: Für 130 Millionen gibt's bei uns mehr Sicherheit. Die SPD-Pleite in Hamburg war peinlich. Schämen reicht nicht. Rücktritt. Basta. Amen.Raphael hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 09:06Sie verdrehen Ursache und Wirkung und halten derlei Geschwurbel für intellektuell gerechtfertigt.overkott hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 09:01Streiten Sie für das Demonstrationsrecht. Sagen Sie: Ja, Meldepflicht für Gewalttäter. Oder meinetwegen auch: Ja, Demonstrationszonen statt Demonstrationsverbotszonen. Rücktritt!
Argumentieren Sie. Sagen Sie, dass Hamburg zu wenig in die Gesetze schaut, dass die Bürgerschaft nicht die Hauptversammlung der Tauberzüchter ist mit Wiederkauen des Altbekannten und Dankeschön an alle anderen.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Ich freue mich auf eine Novelle des Versammlungsrechts: Demonstrationszone, Kaution, Meldepflicht, Rücktritt.Raphael hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 09:26Aha, der Stadtindianer hat gesprochen: Howgh!
Freuen Sie sich schon auf die ewigen Jagdgründe?
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Auf die Abschaffung des Demonstrationsrecht wird Overkott lange warten. Inzwischen kann er ja mal seine Sprachkenntnisse an der Herleitung des Wortes Demonstration versuchen und sich überlegen, wieso das in Stadien oder auf Räumen in der Einöde nicht zu realisieren ist.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Sie haben die Ableitung des Demonstrationsrechts aus dem Grundgesetz gelesen? Also. Demonstrieren hat etwas mit Monstranz zu tun. Sie können im Stadion den Leib des Herrn zeigen, ein Spruchband, Ihren Daumen oder Finger oder auch mehrere Finger. Wieso Sie das nicht in Stadien realisieren können, entzieht sich meiner Kenntnis. Tatsächlich unterliegt das Versammlungsrecht dem Schutzgebot der Menschenwürde ( Staatszielbestimmung ) nach Art. 1 GG. Die Privatsphäre ist frei, der öffentliche Raum nicht. Es gibt ausgewiesene Parkplätze ( auch wegen des Haftungsrechts ), deshalb sollte es auch ausgewiesene Demonstrationszonen geben. Die SPD-Pleite hängt damit zusammen, dass die Demonstrationsverbotszone in Hamburg nur dem Schutz der Gäste galt, die Sicherheit der Bürger aber sträflich vernachlässigt hat. Man kann sich über den überzogen teuren Wahlkampf der Kanzlerin aufregen, für die Sicherheitspleite ist Hafenmeister Scholz verantwortlich.Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 09:59Auf die Abschaffung des Demonstrationsrecht wird Overkott lange warten. Inzwischen kann er ja mal seine Sprachkenntnisse an der Herleitung des Wortes Demonstration versuchen und sich überlegen, wieso das in Stadien oder auf Räumen in der Einöde nicht zu realisieren ist.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Das, was man in Stadien und Hallen realisieren kann, nennt man Kundgebung. Zu einer Demonstration gehört es, seinen Mitbürgern die eigene Meinung darzustellen und, wenn es sehr gut läuft, mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen oder sie zum Mitmachen zu animieren. Denken Sie mal an die Demonstrationen gegen die DDR-Führung. Auf einer Demo muß man von ganz normalen anderen Bürgern gesehen werden, sonst ist es keine.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Dascha mal eine ganz freie Sicht der Dinge. In einem Rechtsstaat vollzieht sich Politik aber im Rahmen von Gesetzen. Das Bonner Grundgesetz stellt dabei den Rahmen dar. Deshalb sollte man einfach mal drin stöbern. ( Gilt übrigens auch für die oberste Physikerin dieses Landse. ) Wo kommt da das Wort Demonstration vor?
Richtig.
Richtig.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
@Overkott
Jetzt mal Klartext: Das, was du "SPD-Pleite" nennst, wurde nicht von Demonstranten verursacht, sondern von Kriminellen. Und die agieren auch vollkommen unabhängig von Demonstrationen. Auch nach G20, also im Laufe dieser Woche, wurden in Hamburg und in anderen Städten Deutschlands weiterhin Dutzende Autos abgefackelt, massenhaft Sachbeschädigungen verübt usw. Das wird in der Presse nur nicht so breitgetreten, weil es sich weniger gut für Rücktrittsforderungen und anderes kleinliches Parteigezänk eignet.
Typen wie du schaffen es durch ihre möglichst bescheuerten Forderungen noch nachträglich, der RAF-Strategie aus den 70ern (nämlich solange Putz und Terror zu machen, bis der Staat überreagiert, extrem repressive Züge annimmt und gerade dadurch einen allgemeinen Aufstand auslöst) zum Durchbruch zu verhelfen.
By the way: Wenn du in diesem Kontext von "Stadion" faselst, fällt mir unweigerlich der Militärputsch 1973 in Chile ein.
Jetzt mal Klartext: Das, was du "SPD-Pleite" nennst, wurde nicht von Demonstranten verursacht, sondern von Kriminellen. Und die agieren auch vollkommen unabhängig von Demonstrationen. Auch nach G20, also im Laufe dieser Woche, wurden in Hamburg und in anderen Städten Deutschlands weiterhin Dutzende Autos abgefackelt, massenhaft Sachbeschädigungen verübt usw. Das wird in der Presse nur nicht so breitgetreten, weil es sich weniger gut für Rücktrittsforderungen und anderes kleinliches Parteigezänk eignet.
Typen wie du schaffen es durch ihre möglichst bescheuerten Forderungen noch nachträglich, der RAF-Strategie aus den 70ern (nämlich solange Putz und Terror zu machen, bis der Staat überreagiert, extrem repressive Züge annimmt und gerade dadurch einen allgemeinen Aufstand auslöst) zum Durchbruch zu verhelfen.
By the way: Wenn du in diesem Kontext von "Stadion" faselst, fällt mir unweigerlich der Militärputsch 1973 in Chile ein.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Was bedeutet nun Anpassung des Rechts an die Lebenswirklichkeit oder geänderten Lebensumstände, Herr Lindner? Gut, man kann den Wehrdienst verweigern und dann Reserveoffizier werden. Kann man machen. Mit den Lebensumständen kann man sich das selbst zurechtlegen. Als öffentliche Rechtfertigung reicht das aber nicht, weil sich die Lebensumstände des Staates nicht verändert haben. Die Lebensumstände des Staates verändern sich, wenn Demonstrationen in Gewalt entarten. Dann interpretiert man aber Versammlungen nicht in ihr Gegenteil, sondern verändert die gewaltsame Entartung oder Degenerierung von Demonstrationen, indem man sie an Orte verlegt, die staatliches Handeln erleichtern, um zivilisierte Demonstrationen zu ermöglichen.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
@Roma
Wer hat "Bürgerkrieg mit Ansage" nicht verhindert? War das Andé Trepoll oder Katja Suding?
Bei Fußballstadion fällt mir erst einmal ein, dass 1.000 Leute dieses vermutlich nicht füllen können.
Wer hat "Bürgerkrieg mit Ansage" nicht verhindert? War das Andé Trepoll oder Katja Suding?
Bei Fußballstadion fällt mir erst einmal ein, dass 1.000 Leute dieses vermutlich nicht füllen können.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Die Sonderform des Versammlungsrecht Demonstration ist von den Ländern auszugestalten. Da wird den Ordnungsbehörden in Zusammenarbeit mit der Polizei viel Entscheidungsspielraum gegeben, gegen die aber Rechtsmittel ziemlich oft erfolgreich sind.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Das könnte die Überschrift im Grundsatzprogramm sein. Konkret geht es aber um das SPD-Versagen an der Elbe.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Das ist nicht Grundsatzprogramm sondern der Tatsache geschuldet, dass Polizei Ländersache ist.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Sie fangen immerhin an, sich langsam einzulesen. Was fällt ihnen auf, was in Hamburg fehlt? Wo war der Fehler von Herr Scholz? Warum sollte es nicht bald Neuwahlen geben?
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Kenne ich nicht. Auch in Hamburg scheint Trepoll weitgehend unbekannt zu sein. Könnte unter anderem daran liegen, daß er mehr mit seinem Gehalt und seiner Adipositas als mit Hamburg beschäftig ist.
http://www.abendblatt.de/hamburg/articl ... epoll.html
Auf die Frage nach der Qualität von André Trepolls politischer Arbeit hatten dabei drei von vier Hamburgern geantwortet: "André wer?" Die 24 Prozent, die ihn dann doch (mittelmäßig) bewerteten, hätten André Trepoll mit Ex-St.-Pauli-Spieler André Trulsen verwechselt, wurde gelästert.
Also setzte sich der umfangreiche Unbekannte grummelnd mit Strategieberater Christoph de Vries und Pressemann Tim Schmuckall zusammen und baldowerte ein PR-Konzept aus, das ihn bekannt und beliebt machen sollte. Punkt eins: laufen, abnehmen – und darüber reden.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Ich sehe unverantwortliches Handeln von indymedia und der Roten Flora und eine nicht aufgegangene Polizeistrategie. Dass sich ein Politiker nicht in Polizeistrategie einmischt, ist der Normalfall und keine persönliche Schuld. In Duisburg hat es mal sehr viel Einmischung in polizeiliche Planung gegeben, da gab es dann die Love-Parade-Katastrophe.
Wenn es jedes Mal Neuwahlen geben sollte, wenn etwas wichtiges nicht funktioniert, hätten wir die viel zu oft. Besser ist, zu sehen, was aus der Roten Flora in Auseinandersetzung mit ihren Opfern wird und dann einzugreifen, wenn da nichts wirklich substantielles und belastbaren in den nächsten Wochen rauskommt. Wenn man diesem Prozeß etwas Zeit gibt, sind zumindest die falschen Solidarisierungen weg und man hat nicht die nächsten Straßenschlachten sondern schlimmsten Falls sehr viel weniger Radikale bei der Räumung.
Ich habe mich vor Jahrzehnten mit Demonstrationen sehr intensiv beschäftigt und nicht nur dazu gelesen.
Wenn es jedes Mal Neuwahlen geben sollte, wenn etwas wichtiges nicht funktioniert, hätten wir die viel zu oft. Besser ist, zu sehen, was aus der Roten Flora in Auseinandersetzung mit ihren Opfern wird und dann einzugreifen, wenn da nichts wirklich substantielles und belastbaren in den nächsten Wochen rauskommt. Wenn man diesem Prozeß etwas Zeit gibt, sind zumindest die falschen Solidarisierungen weg und man hat nicht die nächsten Straßenschlachten sondern schlimmsten Falls sehr viel weniger Radikale bei der Räumung.
Ich habe mich vor Jahrzehnten mit Demonstrationen sehr intensiv beschäftigt und nicht nur dazu gelesen.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Spielen Sie den Heckenschützen? Dreck werfen hinter der Hecke und sich ins Fäustchen lachen?RomanesEuntDomus hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 11:29Kenne ich nicht. Auch in Hamburg scheint Trepoll weitgehend unbekannt zu sein. Könnte unter anderem daran liegen, daß er mehr mit seinem Gehalt und seiner Adipositas als mit Hamburg beschäftig ist.
Nein, die CDU müsste in der Bürgerschaft mit der FDP eine Gegenöffentlichkeit gegen Gewalt bilden. Sie müsste die Flora dem Justizsenator für den offenen Vollzug zuschanzen.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Wissen Sie, was offener Vollzug ist?
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Richtig verstanden, handelt es sich dabei um eine Umwandlung in ein Gebäude der Justiz, das Bewohnern die Chance gibt, morgens zur Arbeit zu gehen und abends wieder zurückzukehren. Immobilienbesitzer in der Gegend sollen die Möglichkeit gewinnen, stabile Mieteinnahmen zu erzielen. Bewohner der Flora sollen sich in ein freies Leben einüben können.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Es gibt bereits eine Bürgerinitiative, die die Flora zu einem Kindergarten machen will, dazu wäre sie besser geeignet. Um die Immobilienbesitzer in der Schanze muß man sich nicht sorgen, die haben gut verdient in den letzten Jahren und können sich vor Kaufangeboten nicht retten.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Sie sind nicht ortskundig. Für einen behutsamen Übergang ist das Zuschanzen des Gebäudes an den Justizsenator eine alternativlose Maßnahme, damit die Immobilienpreise nicht in den Keller gehen und das Viertel verfällt. CDU und FDP sollten eine verfrühte Gentrifizierung des Viertels verhindern.
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Die Gentrifizierung hat doch bereits vor Jahren angefangen und in Hamburg gehen Immobilienpreise auch dort nur nach oben. Da sieht bestimmt niemand Handlungsbedarf, sie zu stützen. Letztlich sind CDU und FDP in Hamburg nicht besonders wirksam mit ihren noch nicht mal 25%. Wenn sie dort auf Ihre klugen Ratschläge hören, bleibt das auch so.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Die Kollegen Gladiator und Jarchow im Innenausschuss sollten sich gegen Schwulitäten mit verdeckten Ermittlern in der Flora aussprechen und statt dessen klare Ansage durch Justizvollzugsbeamte verlangen.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
@Lila
Das Insolvenzverfahren der Flora-Eigentümer spricht gegen Ihr Märchen vom Boom. Gladiator & Jarchow sollten prüfen lassen, ob die Umwidmung der Flora für den offenen Vollzug mit dem Satzungszweck der Lawaetz-Stiftung als städtischer Eigentümerin kompatibel ist. Dort heißt es nämlich:
„Aufgabe der Stiftung ist es, auf der Grundlage der Zwecke der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege solche Projekte zu initiieren und zu fördern, die für sozial benachteiligte Personen Wohn-, Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten schaffen.“
Das Insolvenzverfahren der Flora-Eigentümer spricht gegen Ihr Märchen vom Boom. Gladiator & Jarchow sollten prüfen lassen, ob die Umwidmung der Flora für den offenen Vollzug mit dem Satzungszweck der Lawaetz-Stiftung als städtischer Eigentümerin kompatibel ist. Dort heißt es nämlich:
„Aufgabe der Stiftung ist es, auf der Grundlage der Zwecke der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege solche Projekte zu initiieren und zu fördern, die für sozial benachteiligte Personen Wohn-, Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten schaffen.“
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Re: Neuwahlen in Hamburg?
Sie sind einfach in einem völlig anderen Märchen.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Ja, da haben Sie recht.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Bei der hier in Rede stehenden persona geht es mehr um eine loose cannon: Erklärung!Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 14:19Sie sind einfach in einem völlig anderen Märchen.
Re: Neuwahlen in Hamburg?
Sind Sie von der FDP?Raphael hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 15:29Bei der hier in Rede stehenden persona geht es mehr um eine loose cannon: Erklärung!Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑Donnerstag 13. Juli 2017, 14:19Sie sind einfach in einem völlig anderen Märchen.