Integrationspolitik 2

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Cath1105
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Cath1105 » Montag 6. November 2017, 20:50

Caviteño hat geschrieben:
Montag 6. November 2017, 06:36
Da muss sich doch niemand wundern, wenn die Stimmung kippt. Jahrelang ist kein Geld da, um die alten Haeuser zu renovieren und ploetzlich koennen Neubauten fuer "Fluechtlinge" errichtet werden.
Cui bono.
ET VERBUM CARO FACTUM EST

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umusungu
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von umusungu » Montag 6. November 2017, 22:13

ach ihr Armen!" mir kommen die Tränen ob eurer Vernachlässigung .....

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Raphael
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Raphael » Dienstag 7. November 2017, 06:13

umusungu hat geschrieben:
Montag 6. November 2017, 22:13
ach ihr Armen!" mir kommen die Tränen ob eurer Vernachlässigung .....
Hochwürden sollte diese Tränen wie weiland Nero in Quo vadis in einer Mini-Amphore sammeln! :roll:
Die Welt kann man nur verstehen, wenn man vor dem Kreuz von Golgatha kniet!

Caviteño
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 9. November 2017, 09:30

Das Glauben kommt, das Können geht
Die massenhafte Umverteilung von Steuergeld kann die kulturellen Anpassungsprobleme nicht lösen, auch wenn Frau Kaddor das gerne hätte. Die Parallelgesellschaften sind schon da und eine bequeme Einwanderung in diese ist kein Problem. Wenn der Staat nicht einmal die hier Geborenen in das hiesige Wertesystem integriert bekommt, braucht man bei Leuten, deren Sozialisation abgeschlossen ist, gar nicht erst anzufangen.
(...)
Was wir brauchen, ist keine Obergrenze von 200 000 Einwanderern und schon gar nicht den Familiennachzug, der nicht für bessere Integration, sondern für mehr Rückzug in das Gewohnte sorgt. Was wir brauchen, ist ein Aufnahmestopp und effektive Rückführung. Was wir brauchen, sind Anforderungen an Zuwanderer, die unseren Bedürfnissen und den Anforderungen unseres Arbeitsmarktes gerecht werden. Ignorieren wir diese Tatsache weiterhin, wird uns das gleiche Schicksal ereilen wie die islamische Welt. Die bereits jetzt und hier ausgetragenen Konflikte werden ohne ein funktionierendes Sozialsystem, ohne jene, die für Kost und Logis aufkommen, weiter zunehmen.
Auch ein Ergebnis von "Europa":
Solange die Außengrenzen nicht wirksam geschützt werden, die eigenen Grenzen nicht geschützt werden dürfen und Rücknahmeabkommen nicht zentral von Brüssel robust durchgesetzt werden, wird der Zustrom nicht aufhören. Auf nationaler Ebene wäre ein Kürzung sämtlicher Zuschüsse für die Migrationsindustrie (einschl. Aberkennung der Gemeinnützigkeit) dringend notwendig.

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Niels
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Donnerstag 9. November 2017, 09:33

Das wird aber nicht kommen.

Eher kommen noch mehr: https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Athen.html
"Im Umgang mit der Liturgie entscheidet sich das Geschick von Glaube und Kirche." (Joseph Kardinal Ratzinger)

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 9. November 2017, 11:38

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 09:33
Das wird aber nicht kommen.

Eher kommen noch mehr: https://www.welt.de/politik/ausland/art ... Athen.html
Natürlich kommt so etwas nicht - dafür ist die Migrationsindustrie in den Medien zu gut vernetzt und versucht, jede Kritik im Keim zu ersticken. Ein gutes Beispiel konnte man in den letzten Tagen im Landkreis Landshut beobachten. Dort mußte eine Asylunterkunft geräumt werden. Die Zustände fanden den Weg in die örtliche Presse:

Asyl-Unterkunft in katastrophalem Zustand - Die Sauerei vom Sonnenring!

Landrat Dreier - das ist der Landrat, der Anfang 2016 einen Bus mit "Flüchtlingen" nach Berlin schickte - äußerte sich nicht politisch korrekt ("Das ist ungefähr so, als würde man dieses Geld gleich in einen Ofen werfen“) und hatte sich sofort mit der Kritik der "Flüchtlings"helfer auseinanderzusetzen. Pech nur, daß es sich um keinen Einzelfall handelte:
Am Montagnachmittag musste sich Landrat Peter Dreier der Kritik stellen. Rund 40 Flüchtlingshelfer im Landkreis Landshut hatten um ein Treffen gebeten. Dreier hatte den Fall einer demolierten Flüchtlingsunterkunft in Altdorf öffentlich gemacht (das Wochenblatt berichtete). Von der Landkreis-SPD gab es deshalb Schelte, die Helfer kritisierten Dreier und die Medien ebenfalls scharf bei dem Treffen im Landratsamt. Derweil stellt sich raus: Die verwüstete Unterkunft am Sonnenring war kein Einzelfall. Es gibt Berichte von zwei weiteren Fällen im Landkreis.
Demolierte Unterkünfte - Eingetretene Türen, kaputte Küchen – Sonnenring war kein Einzelfall
Einen Hals bekommen hat die Vermieterin auch, als sie den Zustand ihres Hauses sah, nachdem die Flüchtlinge es jetzt verlassen haben. „Die Terrassentüre wurde rausgerissen, eine Fensterbank aus Marmor durchgebrochen, zwei Küchen demoliert, fünf Türen eingetreten und die Bäder kann man auch vergessen.“
Wer bezahlt das wohl?!

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Niels
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Donnerstag 9. November 2017, 11:45

Ehrlich gesagt fehlt mir ein wenig das Mitleid, wenn manche Leute versuchen aus teilweise abgeramschten Immobilien diesbezüglich Profit zu schlagen. Dass dort nicht nur Nobelpreisträger einziehen würden, war doch eh klar...
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 9. November 2017, 12:42

Niels hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 11:45
Ehrlich gesagt fehlt mir ein wenig das Mitleid, wenn manche Leute versuchen aus teilweise abgeramschten Immobilien diesbezüglich Profit zu schlagen. Dass dort nicht nur Nobelpreisträger einziehen würden, war doch eh klar...
So Fälle gibt es mit Sicherheit und mancher Vermieter hat sich eine goldene Nase verdient. In dem verlinkten Artikeln heißt es zu den Berichtsfällen allerdings:
Vor allem wenn man bedenke, dass man den Eigentümern der Immobilien, in denen Flüchtlingsunterkünfte untergebracht sind, einen höheren Mietzins zahle, weil sie die Gebäude schließlich in einem einwandfreien Zustand und natürlich möbliert zur Verfügung stellen müssen.
(...)
Gerade einmal etwas mehr als fünf Jahre war die Unterkunft in Altdorf laut Auskunft des Landratsamtes in Betrieb. Ausgelegt war die Kapazität für etwa 35 Personen. Fünf Jahre, die gereicht haben, um das Inventar gründlich zu verwüsten.
bzw.:
In dem Einfamilienhaus mit zehn Zimmern, das vor drei Jahren komplett neu hergerichtet wurde, entstand laut Angaben der Immobilienbesitzerin ein Schaden in Höhe von geschätzt 30.000 Euro. Die Immobilienbesitzerin ist desillusioniert. „Als die ersten Flüchtlinge im Dezember 2014 einzogen, da war alles noch in Ordnung. Die standen im Unterhemd und mit der Plastiktüte da und waren froh, dass ihnen geholfen wurde. Die haben acht gegeben, auch immer geputzt. Da war es immer picobello“, sagt sie. Richtig schlimm sei es erst ab 2015 geworden, als die Flüchtlinge in den Bussen von der ungarischen Grenze kamen.
Wenn man aber mit einem solchen Verhalten bzw. Vandalismus rechnen mußte ("nicht nur Nobelpreisträger einziehen würden") bleibt aber immer noch die Frage: Was soll man machen?
Wenn die Kommune sich nicht bereit erklärt, die Schäden zu bezahlen, die von ihren Mietern verursacht werden, wird sie lange auf ein Mietangebot warten müssen. Natürlich könnte sie - wie in HH geplant - die Wohnungen auch nach Polizeirecht beschlagnahmen. Nur würde das an den Aufwendungen nichts ändern - Miete müßte gezahlt und Schäden ersetzt werden....

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Edi
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Edi » Donnerstag 9. November 2017, 12:44

Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 11:38

Wer bezahlt das wohl?!
Nicht immer das Amt. Ein Bekannte von mir hat einige Zimmer in ihrem Haus auch an solche Leute vermietet. Die Miete zahlt das Amt. Jetzt haben die das Klo verstopft mit was auch immer. Sie werden ja keine Steine scheissen. Die Reparatur zahlt aber das Amt nicht.
Es lebt der Mensch im alten Wahn.
Wenn tausend Gründe auch dagegen sprechen,
der Irrtum findet immer freie Bahn,
die Wahrheit aber muss die Bahn sich brechen.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Tinius » Donnerstag 9. November 2017, 13:49

Edi hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 12:44
Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 11:38

Wer bezahlt das wohl?!
Nicht immer das Amt. Ein Bekannte von mir hat einige Zimmer in ihrem Haus auch an solche Leute vermietet. Die Miete zahlt das Amt. Jetzt haben die das Klo verstopft mit was auch immer. Sie werden ja keine Steine scheissen. Die Reparatur zahlt aber das Amt nicht.
Geht allen Vermietern so, die sich an Recht und Gesetz halten.

Langsam frage ich mich, was dieser arme Thread ohne den Dauerschreiberling Caviteño machen würde? Was anderes scheint der im Leben nicht zu haben.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von umusungu » Donnerstag 9. November 2017, 13:57

:klatsch: :daumen-rauf:

Caviteño
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 9. November 2017, 14:41

Edi hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 12:44
Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 11:38

Wer bezahlt das wohl?!
Nicht immer das Amt. Ein Bekannte von mir hat einige Zimmer in ihrem Haus auch an solche Leute vermietet. Die Miete zahlt das Amt. Jetzt haben die das Klo verstopft mit was auch immer. Sie werden ja keine Steine scheissen. Die Reparatur zahlt aber das Amt nicht.
In beiden geschilderten Fällen ging es um den Auszug des Mieters. Wenn der Mietvertrag beendet wird, ist der Zustand wiederherzustellen, in dem die Wohnung übergeben wurde.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Pirmin » Donnerstag 9. November 2017, 15:29

Tinius hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 13:49
Edi hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 12:44
Caviteño hat geschrieben:
Donnerstag 9. November 2017, 11:38

Wer bezahlt das wohl?!
Nicht immer das Amt. Ein Bekannte von mir hat einige Zimmer in ihrem Haus auch an solche Leute vermietet. Die Miete zahlt das Amt. Jetzt haben die das Klo verstopft mit was auch immer. Sie werden ja keine Steine scheissen. Die Reparatur zahlt aber das Amt nicht.
Geht allen Vermietern so, die sich an Recht und Gesetz halten.

Langsam frage ich mich, was dieser arme Thread ohne den Dauerschreiberling Caviteño machen würde? Was anderes scheint der im Leben nicht zu haben.
(Bei dir, Tinius, frage ich mich immer, ob es dir in Kanada mit Frau und Kindern nicht auch irgendwie langweilig ist. Oder bist du nicht mehr dort?)

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Freitag 10. November 2017, 01:53

@Tinius, @umusungu

Ihr könnt mich doch einfach auf Eure Ignorierliste setzen. Dann seht Ihr die Beiträge nicht mehr, allerdings verschwinden dadurch die täglichen Migrationsprobleme in diesem Lande nicht. :breitgrins:

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Edi » Sonnabend 11. November 2017, 21:03

Es lebt der Mensch im alten Wahn.
Wenn tausend Gründe auch dagegen sprechen,
der Irrtum findet immer freie Bahn,
die Wahrheit aber muss die Bahn sich brechen.

Die meisten Leute werden immer schmutziger je älter sie werden, weil sie sich nie waschen.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Sonntag 12. November 2017, 01:26

Neue Vorwürfe gegen die Berliner Polizeiakademie

Egal ob Schießtraining, Theorie, antidemokratische Einstellung oder "Sekundärtugenden" (Pünktlichkeit, äußeres Erscheinungsbild) nichts scheint in Berlin zu funktionieren.

In Medien und Politik kann man sehen, wie der Skandal vertuscht werden soll. Alexander Wendt hat das in seinem neuen Blog dargestellt:
Kaveh Kooroshi, Redakteur des ARD-Magazins Panorama, erklärte nicht die Zustände an der Berliner Polizeiakademie auf der Internetseite des Politmagazins zum Skandal, sondern die Berichte und Debatten darüber.
„Es ist schon absurd, was derzeit in Berlin passiert. Polizeiausbilder verunglimpfen Polizeischüler mit Einwanderungshintergrund in rassistischer Weise – und das wird – das ist das wirklich Absurde – von weiter Teilen der Politik und den Medien wie ernstzunehmende Sachkritik ‚geprüft’. Geprüft heißt hier, dass den anonymen Vorwürfen von angeblichen Polizeiausbildern nachgegangen wird.“
Der Feind über den eigenen Reihen

Die Vorwürfe sind falsch - wie Wendt in dem Artikel darlegt. Er weist auch darauf hin, das es wohl einmalig sei, einen Whistleblower bestrafen zu wollen. Die Vorgänge sollen nicht aufgeklärt werden; sie seien rassistisch und damit nicht ernst zu nehmen.
Daß die Politik in das gleiche Horn stößt, wird bei einem rot-rot-grünen Senat in Berlin wohl niemanden verwundern.

Die Polizei soll das Gewaltmonopol des Staates durchsetzen. Geht das Vertrauen in sie verloren, gerät das gesamte Staatsgefüge ins Rutschen. Vertrauen gewinnt man aber nicht dadurch, daß man versucht, unliebsame Vorgänge unter den Teppich zu kehren oder totzuschweigen.

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Yeti
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Yeti » Sonntag 12. November 2017, 18:33

Geplante Studie sorgt für Zündstoff im Landtag
Stuttgart - Die geplante Studie über eine mögliche Paralleljustiz in Baden-Württemberg hat für eine hitzige Debatte im Landtag gesorgt. Die AfD begrüßte das Vorhaben. Das sei ein lobenswerter Vorstoß der Union, sagte AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen am Mittwoch in Stuttgart. Hintergrund ist eine von der CDU-Landtagsfraktion und Justizminister Guido Wolf (CDU) gewünschte Untersuchung zu dem Thema.
Bin gespannt, wen man mit der Studie beauftragt. :pfeif:
#gottmensch statt #gutmensch

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Niels
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Montag 13. November 2017, 22:35

"Polizeipräsident schließt Untersuchung durch externe Ermittler aus": https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-aus.html

Es gibt keine "Clans", und keiner will einen Flughafen bauen.

Also: allet in Butter. :narr:
"Im Umgang mit der Liturgie entscheidet sich das Geschick von Glaube und Kirche." (Joseph Kardinal Ratzinger)

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Dienstag 14. November 2017, 00:12

Man könnte ja einen Untersuchungsausschuß einrichten, die Stimmen von AfD und CDU müßten eigentlich reichen. Aber da die CDU bis vor kurzem den Innenminister stellte, der auch für die Polizieakademie zuständig war, wird das wohl kaum passieren.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Dienstag 14. November 2017, 09:18

Man kann diesen Artikel von Wolfgang Thierse als Antwort auf die Aussage seiner Parteigenossin Özuguz zur deutschen Kultur sehen:

Debatte um Leitkultur - Warum wir eine kulturelle Identität brauchen

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Niels
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Mittwoch 15. November 2017, 21:19

"Im Umgang mit der Liturgie entscheidet sich das Geschick von Glaube und Kirche." (Joseph Kardinal Ratzinger)

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 16. November 2017, 00:43

In den Sondierungsgesprächen wird über Aufnahmezentren, Obergrenzen uä gestritten, während die AfD den Bundestag zwingt, sich mit der Frage der Rückführung von "Flüchtlingen" nach Syrien zu beschäftigen:

https://www.bundestag.de/dokumente/text ... rer/531836

Aus dem Antrag
Das vollständige Ende des Krieges ist abzusehen, in den meisten Gebieten Syriens herrscht bereits wieder Frieden, der Wiederaufbau beginnt. Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat seine ins Ausland geflohenen Bürger bereits mehrfach öffentlich aufgefordert, in die Heimat zurückzukehren und am Wiederaufbau teilzuneh-
men.
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung daher auf, unverzüglich mit der syrischen Regierung in Verhandlungen über ein Rückführungsabkommen betreffend der in Deutschland aufgenommenen schutzsuchenden Syrer einzutreten. Dieses Abkommen soll sicherstellen, dass die Rückkehrer in Syrien aufgenommen und dort nur in sicheren Gebieten untergebracht werden, dass ihre Versorgung mit dem Nötigsten gewährleistet wird und dass sie wegen evtl. gegen die Regierung gerichteter Aktivitäten vor und während ihrer Flucht einschließlich im selben Zeitraum evtl. begangener Straftaten gegen die Pflicht zur militärischen Dienstleistung nicht verfolgt werden.
Der Antrag wird natürlich abgelehnt werden - allerdings ist die Zeit des gemeinsamen Nickens vorbei.... :breitgrins: Man darf gespannt sein, wie die Altparteien in dieser Frage die AfD "stellen" wollen und die Bevölkerung kann sich fragen, warum eine "Familienzusammenführung" in D. und nicht in Syrien stattfinden muß.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 16. November 2017, 06:34

Die Begründung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz zum Anstieg der Sexualstraftaten durch Schutzsuchende muß man sich auf der Zunge zergehen lassen:
Das Innenministerium warnte vor Fehlinterpretationen. "Die Ursachen für die Entwicklung von Sexualstraftaten sind grundsätzlich vielfältig", erklärte ein Sprecher auf Anfrage. Selten lasse sich ein einziger Erklärungsansatz finden. Neben dem gestiegenen Anteil der Zuwanderer an der Bevölkerung und der Geschlechts- und Altersverteilung der Zuwanderer könnten weitere Faktoren die Entstehung von Straftaten begünstigen: etwa die Situation der Unterbringung, unterschiedliche Menschen- und Rollenbilder, divergierende Werte- und Normenverständnisse, aber auch herkunfts- oder fluchtbedingte psychische Belastungssymptome.
http://www.t-online.de/nachrichten/id_8 ... pfalz.html

In der Berlin plant man dagegen Gesetzentwürfe, um "Flüchtlinge" auch gegen den Willen der Eigentümer in Wohnungen einquartieren zu können:
Dieser „Vorschlag“ soll dazu führen, dass das Allgemeine Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG) geändert wird. Im ASOG ist unter § 36 geregelt, wann die Polizei ohne richterlichen Beschluss in eine Privatwohnung eindringen darf. Kurz gesagt: nur „zur Abwehr dringender Gefahren“, also um schwere Verbrechen zu verhindern und zu bekämpfen.
Der besagte „Vorschlag“ fügt dem § 36 ASOG diesen neuen „Absatz 4“ hinzu: „Die Ordnungsbehörden und die Polizei können zur Prüfung der Geeignetheit zur Unterbringung von Flüchtlingen Grundstücke, Gebäude oder Teile davon ohne Einwilligung des Inhabers betreten, wenn dies zur Verhütung drohender Obdachlosigkeit erforderlich ist.“
Plante Müller das Eindringen in Privatwohnungen?

Die Grünen - wer sonst? - bringen heute in Berlin einen Gesetzentwurf ein, der es ermöglichen soll, Gebäude für die Flüchtlingsunterbringung zu beschlagnahmen:
Die Grünen bringen am Donnerstag ein neues Gesetz ins Abgeordnetenhaus ein. Es trägt diesen Titel: „Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zum Zwecke der Flüchtlingsunterbringung.“
(...)
Grundsätzlich, so schreiben die Grünen, sollen „alle Arten von Immobilien in Anspruch genommen werden können, die eine zügige Unterbringung von Geflüchteten tatsächlich ermöglichen“.
Flüchtlingsunterbringung - Grüne: Senat soll private Gebäude beschlagnahmen

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von RomanesEuntDomus » Donnerstag 16. November 2017, 11:12

Caviteno hat geschrieben:Die Polizei soll das Gewaltmonopol des Staates durchsetzen. Geht das Vertrauen in sie verloren, gerät das gesamte Staatsgefüge ins Rutschen. Vertrauen gewinnt man aber nicht dadurch, daß man versucht, unliebsame Vorgänge unter den Teppich zu kehren oder totzuschweigen.
Nett gemeint, aber ein bißchen naiv und vor allem viel zu spät. Bei mir könnte der Staat allerdings einiges an Vertrauen wiedergewinnen, wenn er endlich diverse lang zurückliegende Morde und andere "unliebsame Vorgänge" in Ausübung seines "Gewaltmonopols" aufklären würde:

Kleines Beispiel aus der heutigen Presse (ich verfolge die entsprechende "Berichterstattung" seit Jahren und kann mich nur wundern, welche Bären man jahrelang dem durchschnittlichen Leser aufzubinden wagte):

http://www.t-online.de/nachrichten/pano ... haben.html
Mehrere Sachverständige kämen zu dem Schluss, dass sich Oury Jalloh 2005 nicht selbst im Polizeigewahrsam angezündet habe. Ein Tod durch Fremdeinwirkung sei wahrscheinlicher. Zum selben Schluss komme Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, der über Jahre hinweg die Ermittlungen für die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau leitete und lange die Selbsttötungstheorie vertreten habe.

Laut einem Schreiben vom April 2017, ..., gehe Bittmann davon aus, dass der aus Sierra Leone stammende Asylbewerber bereits vor Ausbruch des Feuers in der Polizeizelle handlungsunfähig oder tot war. Es sei wahrscheinlich, dass Jalloh mit Brandbeschleuniger besprüht und angezündet worden sei. Das Schreiben benenne sogar "konkrete Verdächtige aus den Reihen der Dessauer Polizeibeamten", ...

Die Staatsanwaltschaft Halle habe den Fall vor wenigen Wochen eingestellt. ...

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Donnerstag 16. November 2017, 11:48

"Delmenhorst und Wilhelmshaven nehmen keine Flüchtlinge mehr auf": https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-auf.html
"Im Umgang mit der Liturgie entscheidet sich das Geschick von Glaube und Kirche." (Joseph Kardinal Ratzinger)

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Donnerstag 16. November 2017, 13:01

RomanesEuntDomus hat geschrieben:
Donnerstag 16. November 2017, 11:12

http://www.t-online.de/nachrichten/pano ... haben.html
Mehrere Sachverständige kämen zu dem Schluss, dass sich Oury Jalloh 2005 nicht selbst im Polizeigewahrsam angezündet habe. Ein Tod durch Fremdeinwirkung sei wahrscheinlicher. Zum selben Schluss komme Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, der über Jahre hinweg die Ermittlungen für die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau leitete und lange die Selbsttötungstheorie vertreten habe.

Laut einem Schreiben vom April 2017, ..., gehe Bittmann davon aus, dass der aus Sierra Leone stammende Asylbewerber bereits vor Ausbruch des Feuers in der Polizeizelle handlungsunfähig oder tot war. Es sei wahrscheinlich, dass Jalloh mit Brandbeschleuniger besprüht und angezündet worden sei. Das Schreiben benenne sogar "konkrete Verdächtige aus den Reihen der Dessauer Polizeibeamten", ...

Die Staatsanwaltschaft Halle habe den Fall vor wenigen Wochen eingestellt. ...
Du solltest aber darauf hinweisen, daß - lt. Artikel - die Generalstaatsanwaltschaft die Einstellungsverfügung prüft. Warte doch erst einmal das Ergebnis ab, bevor Du auf die "Monitor-Linie" einschwenkst. Zwischenzeitlich ist vielleicht auch die Lektüre der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens hilfreich.

http://www.presse.sachsen-anhalt.de/ind ... 64fd7a69de

Sie unterscheidet sich, was die Darstellung der Ermitttlungen betrifft, erheblich von der Zusammenstellung des verlinkten Artikels.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von RomanesEuntDomus » Donnerstag 16. November 2017, 13:51

Caviteno hat geschrieben:Warte doch erst einmal das Ergebnis ab, bevor Du auf die "Monitor-Linie" einschwenkst.
Erfahrungsgemäß kann man da lange warten. Und so fern es mir liegt, auf eine "Monitor-Linie" einzuschwenken, liegt mir die normale Presselinie zur Ruhigstellung der Staatsschafe mündigen Bürger noch ferner:

FAZ, 2014: http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 35634.html
Es war nie Mord
Süddeutsche, 2010: http://www.sueddeutsche.de/panorama/tod ... d-1.381563
Ein Skandal, aber kein Mord

usw. ...

Der Asylbewerber war ja keineswegs der erste, der genau an diesem Ort starb und dessen Todesumstände (ebenfalls) ungeklärt blieben.

Hier etwas aus dem Jahr 2010:
https://www.heise.de/tp/news/Neues-juri ... 05070.html
... ob es nur ein Zufall war, dass in dem gleichen Polizeirevier mit dem gleichen Dienstgruppenleiter und dem gleichen Arzt schon einmal ein Mann ums Leben kam: Mario Bichtemann, ein Arbeitsloser, der auf der Straße lebte, und in der gleichen Gewahrsamszelle an einer Schädelfraktur starb.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Caviteño » Freitag 17. November 2017, 02:55

RomanesEuntDomus hat geschrieben:
Donnerstag 16. November 2017, 13:51
Caviteno hat geschrieben:Warte doch erst einmal das Ergebnis ab, bevor Du auf die "Monitor-Linie" einschwenkst.
Erfahrungsgemäß kann man da lange warten.
Erfahrungsgemäß kann nur dann lange warten, wenn man auf ein Ergebnis wartet, das den eigenen bzw. den Pressevermutungen entsprechen soll.
Das sich Gutachter widersprechen, ist nicht ungewöhnlich (drei Gutachter, drei Meinungen). Für den Strafprozeß muß aber eine Schuld nachgewiesen werden. Daß die Staatsanwaltschaft sich scheut, ein erneutes Verfahren zu eröffnen, wenn erhebliche Zweifel bestehen, ist auch nachvollziehbar. Schließlich wurde ein Polizeibeamter freigesprochen und der andere erhielt eine Geldstrafe, weil er als Dienstgruppenleiter seinen Pflichten nicht nachgekommen ist.

Die Generalstaatsanwaltschaft prüft jetzt die Einstellungsverfügung, ggfs. kann die Nebenklägerin ein Klageerzwingungsverfahren anstreben.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von RomanesEuntDomus » Freitag 17. November 2017, 09:12

Caviteno hat geschrieben:Erfahrungsgemäß kann nur dann lange warten, wenn man auf ein Ergebnis wartet, das den eigenen bzw. den Pressevermutungen entsprechen soll.
...
Die Generalstaatsanwaltschaft prüft jetzt die Einstellungsverfügung, ggfs. kann die Nebenklägerin ein Klageerzwingungsverfahren anstreben.
Wie so oft, so auch hier: Wenn du den ersten und den letzten Satz deines stets eifrigen Geplauders noch mal in Ruhe durchgelesen hättest, bevor du es abschickst, dann hättest du diesmal möglicherweise sogar bemerken können, daß du dir gern selbst widersprichst.

Wenn 12 Jahre nach einem (möglichen) Mord von verschiedenen Seiten immer noch fleißig "geprüft" und "angestrebt" wird, weil nun sogar der leitende Oberstaatsanwalt in Dessau zu vollkommen anderen Einschätzungen der Ereignisse kommt als vor Jahren und inzwischen einen begründeten Mordverdacht hegt, dann ist es doch offensichtlich, daß man bisher nicht einmal in die Nähe eines Ergebnisses (d.h. eines, das den Namen auch verdient) gekommen ist.

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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Niels » Freitag 17. November 2017, 12:44

"Im Umgang mit der Liturgie entscheidet sich das Geschick von Glaube und Kirche." (Joseph Kardinal Ratzinger)

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ar26
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von ar26 » Freitag 17. November 2017, 13:21

RomanesEuntDomus hat geschrieben:
Freitag 17. November 2017, 09:12
Caviteno hat geschrieben:Erfahrungsgemäß kann nur dann lange warten, wenn man auf ein Ergebnis wartet, das den eigenen bzw. den Pressevermutungen entsprechen soll.
...
Die Generalstaatsanwaltschaft prüft jetzt die Einstellungsverfügung, ggfs. kann die Nebenklägerin ein Klageerzwingungsverfahren anstreben.
Wie so oft, so auch hier: Wenn du den ersten und den letzten Satz deines stets eifrigen Geplauders noch mal in Ruhe durchgelesen hättest, bevor du es abschickst, dann hättest du diesmal möglicherweise sogar bemerken können, daß du dir gern selbst widersprichst.

Wenn 12 Jahre nach einem (möglichen) Mord von verschiedenen Seiten immer noch fleißig "geprüft" und "angestrebt" wird, weil nun sogar der leitende Oberstaatsanwalt in Dessau zu vollkommen anderen Einschätzungen der Ereignisse kommt als vor Jahren und inzwischen einen begründeten Mordverdacht hegt, dann ist es doch offensichtlich, daß man bisher nicht einmal in die Nähe eines Ergebnisses (d.h. eines, das den Namen auch verdient) gekommen ist.
Tschuldigung. Wenn Du einen Ermittlungsansatz siehst, die beteiligten Polizeibeamten des Mordes oder Totschlags zu überführen, dann raus damit. Der Verdacht ist im Bereich des Möglichen aber nicht beweisbar. Ist auch bei anderen Straftaten mitunter der Fall. Mein persönlicher Eindruck, dass unsere einheimische domestizierte Polizei vergleichsweide selten zu derartigen Taten neigt, ist jedenfalls nicht erschüttert. Kann sich natürlich zukünftig ändern, in Berlin zB :breitgrins: Wäre dann aber keine einheimische Polizei...
...bis nach allem Kampf und Streit wir dich schaun in Ewigkeit!

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Cath1105
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Re: Integrationspolitik 2

Beitrag von Cath1105 » Freitag 17. November 2017, 13:39

Niels hat geschrieben:
Freitag 17. November 2017, 12:44
Ein "lustiger" Bursche: https://www.waz.de/politik/mutmassliche ... 71573.html
Bereichernd in seiner Kreativität.
ET VERBUM CARO FACTUM EST

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