Kreuzgang

Offensichtlich rechnet man mit einem starken Ergebnis der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen und will die Verfassung ändern:

Im Erfurter Landtag stellten Juristen und Politikwissenschaftler vom sogenannten Thüringen-Projekt Abgeordneten und Verwaltung sieben Empfehlungen vor: Die Richter für das Thüringer Verfassungsgericht sollen nicht mehr mit einer Zweidrittel-Mehrheit gewählt werden, weil die AfD diese Wahl blockieren könnte. Das Gericht selbst soll vielmehr das Vorschlagsrecht bekommen, der Landtag dann mit Mehrheit die Richter bestätigen können. Außerdem soll die Verfassung so geändert werden, dass ein Ministerpräsident nicht mehr die Staatsverträge mit ARD und ZDF kündigen könnte, wie von Höcke angekündigt. Auch die linke Landeszentrale für politische Bildung soll nicht mehr aufgelöst werden dürfen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... ssung-afd/

Ich bin einmal gespannt, ob man eine solche Verfassungsänderung noch vor der Sommerpause durchpauken kann. Danach könnte es dafür zu spät sein, denn die AfD könnte ein Drittel der Sitze im Landtag erhalten.

Analyse der politischen Lage auf biblischem Hintergrund!

Interview mit Björn Höcke, ein deutsches Medium macht so ein ruhiges Interview nicht. Die Kipfe, die ihn vor kurzem auch interviewt haben, haben ihn dauernd unterbrochen und beschuldigt, denen hätte man zeigen müssen, wo der Bauer den Most holt.

https://www.youtube.com/watch?v=hpFS0TOxs1E

Man muss nicht mit den politischen Positionen des Björn Höcke übereinstimmen, um festzustellen, daß die Dämonisierungsversuche der links-grün versifften Presse völlig ungerechtfertigt sind.

Allerdings sind die Dämonisierungsversuche ein Beweis dafür, und zwar ein Beweis sensu strictu, daß es mittlerweile um keinen politischen Kampf mehr geht, sondern um einen Glaubenskrieg wie in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts. Dieser wird zwar nicht mit militärischen Mitteln ausgefochten, aber die Intensität ist dieselbe.

Die Menschen und Medien, die hinter jedem Ofen einen Nazi sitzen sehen, sind selber schon halbe Diktatoren und wollen jedem den Mund verbieten, der nicht so denkt wie sie. Die Regierung samt Haldenwang ohnehin. Was diese Undemokraten derzeit machen, deckt sich nicht mit unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung. Wenn man die Regierung nicht mehr kritisieren darf, dann fängt die Diktatur an.

Peduli hat geschrieben: ↑

Sonntag 21. April 2024, 08:28

Allerdings sind die Dämonisierungsversuche ein Beweis dafür, und zwar ein Beweis sensu strictu, daß es mittlerweile um keinen politischen Kampf mehr geht, sondern um einen Glaubenskrieg wie in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts. Dieser wird zwar nicht mit militärischen Mitteln ausgefochten, aber die Intensität ist dieselbe.

Die AfD ist schließlich die einzige Partei, die den Sinn der EU hinterfragen will und sich auch vorstellen kann, hier einen "Rückbau" vorzunehmen. Für alle anderen Parteien gilt der alte Honecker-Spruch: "Vorwärts immer, rückwärts nimmer" oder auch abgewandelt: "Die EU in ihrem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf."

Man konnte das auch gut in der Vergangenheit beobachten. Als es die ersten Diskussionen um die Einführung einer Gemeinschaftswährung gab, war keine der im Bundestag vertretenen Parteien bereit, hier eine "Kontralinie" zu fahren. Dabei lehnte die ganz große Mehrheit der deutschen Bevölkerung den Euro ab. Jede Partei, die sich dagegen positioniert und der Bevölkerung die Beibehaltung der DM versprochen hätte, hätte bei den nächsten Wahlen einen großen Sieg eingefahren.

Jahre später - bei der Griechenlandkrise - das gleiche Bild. Kurz nach der BTW 2009, in der es die FDP wieder in die Regierung geschafft hatte, willigte man in "Hilfspakete" ein - obwohl eine Darlehnsgewährung nicht erlaubt war. Auch hier hätte die FDP die Reißleine ziehen können. Vielleicht hätte sich die SPD bereit erklärt, mit Merkel die Darlehn auszuzahlen - aber man hätte die Quittung bei der nächsten Wahl bekommen. Denn auch hier war die große Mehrheit der Bevölkerung gegen die "Hilfe".
Auch eine AfD hätte es kaum gegeben, wenn die FDP damals Rückgrat gezeigt und nicht an ihren Ministerposten geklebt hätte.

Ein anderes Alleinstellungsmerkmal der AfD ist ihr "Verhältnis" zum ÖRR. Höcke würde die Staatsverträge kündigen und die Zukunft des ÖRR wäre ungewiß. Hier würden -insbesondere die Grünen, aber auch die anderen Parteien- ein kostenloses Propagandainstrument verlieren. Das kann man natürlich nicht zulassen. Deswegen die dauernden Warnungen und Diffamierungen.

Hoecke gibt in der Weltwoche tatsaechlich ein besseres Bild von sich als in der Debatte mit Voigt. Das liegt sicher auch an der besseren Gespraechsfuehrung. Allerdings hat er auch von sich aus Schnitzer gebracht in der Debatte mit V.. Er haette tatsaechlich sein eigenes Buch besser praesent haben muessen um geschickter zu reagieren.
Zu den Themen Waehrungsunion und Griechenland: Tatsaechlich hing das teilweise zusammen. Griechenland kam zeitweise in den Bereichen Export und Tourismus durch den starken Euro ins Hintertreffen gegenueber der Tuerkei mit der schwaecheren Lira.

Lioba hat geschrieben: ↑

Sonntag 21. April 2024, 22:24

Hoecke gibt in der Weltwoche tatsaechlich ein besseres Bild von sich als in der Debatte mit Voigt. Das liegt sicher auch an der besseren Gespraechsfuehrung.

Ich habe ja nicht die ganze Sendung gesehen, aber das was ich gesehen habe, hat mir gereicht. Doe beiden Kipfe, genannt Moderatoren haben oft genig dazwischen gequatscht und ihm Vorwürfe gemacht. Er hätte auch mal gegen diese Deppen persönlich werden müssen, aber das muss man auch können. Das kann nicht jeder. Die wussten doch auch nicht, dass die inkriminierten Worte verboten sind wie mit Sicherheit die meisten Deutschen. Erst als das aufkam, werden sie sich informiert haben. Der ganze Prozeß ist doch ohnehin eine reine Wortklauberei der Juristen.

Interview mit dem ehemaligen CDU-Politiker und Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz

https://www.youtube.com/watch?v=p5eksmDOpzQ&t=71s

Edi hat geschrieben: ↑

Montag 22. April 2024, 07:33

Interview mit dem ehemaligen CDU-Politiker und Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz

https://www.youtube.com/watch?v=p5eksmDOpzQ&t=71s

Ein Rechtsgelehrter, der das Recht vertritt!

DAS ist selten in diesen Tagen!

Peduli hat geschrieben: ↑

Montag 22. April 2024, 11:49

Ein Rechtsgelehrter, der das Recht vertritt!

DAS ist selten in diesen Tagen!

Ich gebe ihm aber nicht in allem Recht. Vor allem bei seiner Einschätzung der US-Politik und ggü. Russland. Gut, er war mal kurz Verteidigungsminister, aber ich meine, er liegt in dieser Hinsicht falsch. Auch hinsichtlich Merz teile ich seine positive Meinung nicht.
Aber in vielen anderen Sachen kann ich ihm zustimmen.

holzi hat geschrieben: ↑

Montag 22. April 2024, 12:19

Peduli hat geschrieben: ↑

Montag 22. April 2024, 11:49

Ein Rechtsgelehrter, der das Recht vertritt!

DAS ist selten in diesen Tagen!

Ich gebe ihm aber nicht in allem Recht. Vor allem bei seiner Einschätzung der US-Politik und ggü. Russland. Gut, er war mal kurz Verteidigungsminister, aber ich meine, er liegt in dieser Hinsicht falsch. Auch hinsichtlich Merz teile ich seine positive Meinung nicht.
Aber in vielen anderen Sachen kann ich ihm zustimmen.

Ich sehe das ähnlich wie du.

Merz ist ein trojanisches Pferd.
Bei all den CDU-Kriegstreibern hilft ein Blick ins verhasste Wikipedia. Praktisch alle in irgendwelchen Transatlantiker-Clubs (da weiß man gleich wer ihre wahren Herren sind -sicher nicht der deutsche Bürger).

Alle die Wähler die diese rotgrüne Misere nicht mehr wollen und auch so Mainstreamverblödet sind das die die AfD für eine Nazi-Partei halten werden vermutlich CDU wählen.
Dann kriegen sie das gleiche wie jetzt schon ( CDU+Grüne oder CDU+SPD+FDP). Alles wird weitergehen wie bisher und keine irren grünlinke Gesetze werden zurückgenommen werden. Nur die Kriegsgefahr wird steigen.

Solange an der Unionsbasis nicht die Forderung ertönt: "Die Mauer muß weg" reicht es ja auch zu keiner anderen Mehrheit.
Welche Überlegungen über Gesetzesänderungen man bereits anstellt, sollte die Schwefelpartei doch einmal die Mehrheit bekommen (Gott bewahre!), kann man jetzt schon sehen.
In Thüringen - wo nicht nur der Landtag im September gewählt wird, sondern im Mai und Juni auch Kommunalwahlen stattfinden - sollen z.B. die Gemeinden entmachtet werden. Dadurch soll verhindert werden, daß sich ein AfD-Landrat gegen den Bau des Fortschriftts (hier: Windkrafträder) positioniert.
Auf Landesebene will man die Verfassung ändern und die Wahl des Ministerpräsidenten soll öffentlich erfolgen. Schließlich kann es immer zu "Pannen" kommen; die Nichtwahl von Frau Simonis in Schleswig-Holstein ist ein bekannter Fall. Man stelle sich nur einmal vor, einige Unionsabgeordnete würden bei einem knappen Ergebnis in einer geheimen Wahl für einen Ministerpräsidenten Höcke stimmen.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Montag 22. April 2024, 15:45

............ Man stelle sich nur einmal vor, einige Unionsabgeordnete würden bei einem knappen Ergebnis in einer geheimen Wahl für einen Ministerpräsidenten Höcke stimmen.

DAS wäre schlimmer als Tschernobyl!

holzi hat geschrieben: ↑

Montag 22. April 2024, 12:19

Peduli hat geschrieben: ↑

Montag 22. April 2024, 11:49

Ein Rechtsgelehrter, der das Recht vertritt!

DAS ist selten in diesen Tagen!

Ich gebe ihm aber nicht in allem Recht. ..........

Das tue ich auch nicht!
Nur merkt man bei ihm, daß das Recht noch nicht zu einer Verhandlungsmasse verkommen ist, mit dem man rein pragmatisch umzugehen hat. Er ist keiner von diesen Pippi-Langstrumpf-Juristen.

"Im Landgericht Halle wird gegen AfD-Mann Höcke wegen eines «Nazispruchs» verhandelt. Ironie die Schicksals: Am Gebäude prangt ein anderer «Nazispruch»"
Da haben wir es !

https://weltwoche.de/daily/im-landgeric ... EuMPXsPbFr

Edi hat geschrieben: ↑

Sonntag 21. April 2024, 22:45

Ich habe ja nicht die ganze Sendung gesehen, aber das was ich gesehen habe, hat mir gereicht. Die beiden Köpfe, genannt Moderatoren haben oft genug dazwischen gequatscht und ihm Vorwürfe gemacht. Er hätte auch mal gegen diese Deppen persönlich werden müssen, ...

damit hätte er vielleicht etwas Distanz gewonnen, aber auf die Dauer würde er sich dann fragen müssen, ob es irgendwelchen Sinn macht, mit den Medien überhaupt zu sprechen, wenn man deren Taktik übernehmen muss, um jedes mal zum eigentlichen Gesprächsthema zurückzukehren zu wollen - zumal die Medien ihm dann gleich den Vorwurf machen würden, er wolle von der "berechtigten" Kritik seiner Person ablenken.
Höcke und die AfD sind den Medien und den Politiker ein Dorn im Auge (dezent ausgedrückt) - sie wollen die AfD nicht und mit der ständigen Kritik der AfD machen sie den Menschen vor, bei der Kritik der AfD sich auf dem Boden des Gesetzes zu bewegen.

Dr.Hackenbush hat geschrieben: ↑

Mittwoch 24. April 2024, 08:16

Edi hat geschrieben: ↑

Sonntag 21. April 2024, 22:45

Ich habe ja nicht die ganze Sendung gesehen, aber das was ich gesehen habe, hat mir gereicht. Die beiden Köpfe, genannt Moderatoren haben oft genug dazwischen gequatscht und ihm Vorwürfe gemacht. Er hätte auch mal gegen diese Deppen persönlich werden müssen, ...

damit hätte er vielleicht etwas Distanz gewonnen, aber auf die Dauer würde er sich dann fragen müssen, ob es irgendwelchen Sinn macht, mit den Medien überhaupt zu sprechen, wenn man deren Taktik übernehmen muss, um jedes mal zum eigentlichen Gesprächsthema zurückzukehren zu wollen - zumal die Medien ihm dann gleich den Vorwurf machen würden, er wolle von der "berechtigten" Kritik seiner Person ablenken.
Höcke und die AfD sind den Medien und den Politiker ein Dorn im Auge (dezent ausgedrückt) - sie wollen die AfD nicht und mit der ständigen Kritik der AfD machen sie den Menschen vor, bei der Kritik der AfD sich auf dem Boden des Gesetzes zu bewegen.

Die Printmedien bekommen ja seit einiger Zeit sei es direkt oder indirekt Geld aus der Staatskasse, da sind sie erst recht regierungsfreundlich und halten sich mit Kritik an der Regierung zurück und machen erst recht AfD-Bashing, um die Regierungspolitik zu unterstützen.

Die neue Westpresse (NZZ) berichtet über den Prozeß gegen Höcke.

Am zweiten Tag des Prozesses wegen Verwendens einer Nazi-Parole sagt Björn Höcke: «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig»

Die NZZ berichtet, daß Höcke drei Geschichtsbücher mitgebracht habe. Ein Buch zum Leistungskurs Geschichte, ein Buch, das er als Gymnasiallehrer nutzte, wenn der Nationalsozialismus unterrichtet wurde und ein Buch, mit dem Lehrer "auf den problemorientierten Geschichtsunterricht über die Zeit des Dritten Reiches vorbereiten. In allen Büchern habe nichts über die SA-Parole gestanden.

Inzwischen besteht sogar die Möglichkeit eines Freispruchs, berichtet die NZZ. Die Strafkammer habe eine Erklärung abgegeben, daß Höcke nicht befürchten müsse, daß ihm das Wahlrecht oder die Wählbarkeit aberkannt würde.

Am 03. Mai wird der Prozeß fortgesetzt.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Mittwoch 24. April 2024, 15:50

...
Inzwischen besteht sogar die Möglichkeit eines Freispruchs, berichtet die NZZ. Die Strafkammer habe eine Erklärung abgegeben, daß Höcke nicht befürchten müsse, daß ihm das Wahlrecht oder die Wählbarkeit aberkannt würde.

deshalb haben die Medien und die Politik bereits einen neuen Sündenbock ausgemacht - Maximilian Krah

Caviteño hat geschrieben: ↑

Mittwoch 24. April 2024, 15:50

Die neue Westpresse (NZZ) berichtet über den Prozeß gegen Höcke.

Am zweiten Tag des Prozesses wegen Verwendens einer Nazi-Parole sagt Björn Höcke: «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig»

Die NZZ berichtet, daß Höcke drei Geschichtsbücher mitgebracht habe. Ein Buch zum Leistungskurs Geschichte, ein Buch, das er als Gymnasiallehrer nutzte, wenn der Nationalsozialismus unterrichtet wurde und ein Buch, mit dem Lehrer "auf den problemorientierten Geschichtsunterricht über die Zeit des Dritten Reiches vorbereiten. In allen Büchern habe nichts über die SA-Parole gestanden.

Inzwischen besteht sogar die Möglichkeit eines Freispruchs, berichtet die NZZ. Die Strafkammer habe eine Erklärung abgegeben, daß Höcke nicht befürchten müsse, daß ihm das Wahlrecht oder die Wählbarkeit aberkannt würde.

Am 03. Mai wird der Prozeß fortgesetzt.

Prof. Rupert Scholz, dessen Interview ich vor kurzem verlinkt habe, auch ein Topjurist, hat in dem Interview mit der Weltwoche auch gesagt, er habe nicht gewusst, dass die Worte "Alles für Deutschland" verboten seien. Der Grüne, der Höcke angezeigt hat, wird es wohl auch nicht gewusst haben, hat aber sicher Strafrechtlern nachforschen lassen, wie es damit aussieht.

e

Wählernötigung!

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 108 Wählernötigung
(1) Wer rechtswidrig mit Gewalt, durch Drohung mit einem empfindlichen Übel, durch Mißbrauch eines beruflichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnisses oder durch sonstigen wirtschaftlichen Druck einen anderen nötigt oder hindert, zu wählen oder sein Wahlrecht in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Peduli hat geschrieben: ↑

Donnerstag 2. Mai 2024, 14:52

Wählernötigung!

Da bin ich mal gespannt, wie die Anzeige bearbeitet wird. Vermutlich wird man schon einen Ausweg finden, den Mann nicht anzuklagen.

Ministerien zahlen 100 Millionen an Anti-AfD-Diakonie, also an die Asylindustrie, die ein Interesse an der Überflutung unseres Landes mit Ausländern hat, denn das ist u.a. auch deren Geschäft.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... eHKsPTYl--

https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... chuch-afd/

Kurzer Ausschnitte aus dem ORF mit Saskia Eskens. ( Interessant dabei das der Moderator Armin Wolf eigentlich als aggressiv linker Typ bekannt ist)
https://www.youtube.com/watch?v=Nnj756NGFdU

p.s.
sollte man die anzeigen wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus ?

p.p.s.
warum läuft die so wie v.d.Leyen immer in gelb/blau herum ? Sponsoring von Ikea?

martin v. tours hat geschrieben: ↑

Freitag 3. Mai 2024, 09:58

p.s.
sollte man die anzeigen wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus ?

Auf die Idee sind schon andere gekommen, eine Anzeige liegt bereits vor:

Sind AfD-Mitglieder oder -wähler eigentlich von der Kirchensteuerpflicht befreit?

Nach ihrem eigenen Selbstverständnis müssten die katholischen Diözesen und die Gliedkirchen der EKD Kirchensteuerbeiträge oder Spenden von AfD-Mitgliedern oder -wählern grundsätzlich ablehnen. Schließlich will ja wohl niemand haben wollen, dass sich die Kirchen in Deutschland auch von „Nazis“ finanzieren lassen.

Caviteño hat geschrieben: ↑

Freitag 3. Mai 2024, 10:15

martin v. tours hat geschrieben: ↑

Freitag 3. Mai 2024, 09:58

p.s.
sollte man die anzeigen wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus ?

Auf die Idee sind schon andere gekommen, eine Anzeige liegt bereits vor:
...

alles wird im Sand verlaufen ..............

Libertas Ecclesiae hat geschrieben: ↑

Freitag 3. Mai 2024, 15:42

Nach ihrem eigenen Selbstverständnis müssten die katholischen Diözesen und die Gliedkirchen der EKD Kirchensteuerbeiträge oder Spenden von AfD-Mitgliedern oder -wählern grundsätzlich ablehnen. Schließlich will ja wohl niemand haben wollen, dass sich die Kirchen in Deutschland auch von „Nazis“ finanzieren lassen.

für diese Unterstellung wird man Dich exkommunizieren.

Dr.Hackenbush hat geschrieben: ↑

Montag 6. Mai 2024, 11:36

Caviteño hat geschrieben: ↑

Freitag 3. Mai 2024, 10:15

martin v. tours hat geschrieben: ↑

Freitag 3. Mai 2024, 09:58

p.s.
sollte man die anzeigen wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus ?

Auf die Idee sind schon andere gekommen, eine Anzeige liegt bereits vor:
...

alles wird im Sand verlaufen ..............

Libertas Ecclesiae hat geschrieben: ↑

Freitag 3. Mai 2024, 15:42

Nach ihrem eigenen Selbstverständnis müssten die katholischen Diözesen und die Gliedkirchen der EKD Kirchensteuerbeiträge oder Spenden von AfD-Mitgliedern oder -wählern grundsätzlich ablehnen. Schließlich will ja wohl niemand haben wollen, dass sich die Kirchen in Deutschland auch von „Nazis“ finanzieren lassen.

für diese Unterstellung wird man Dich exkommunizieren.

Geld stinkt nicht, von wem es auch kommt.

AfD-Europapolitiker Maximilian Krah über die Spionageaffäre, seine Ziele und Überzeugungen

Insbesondere die letzten fünf Minuten sind hörenswert!

Heute soll ein Urteil im Prozeß gegen Björn Höcke gesprochen werden, mal sehen wie das ausgeht. Wenn man die kritisierte Formulierung mal nüchtern und sachlich und ohne den SA-Hintergrund betrachtet, müsste eigentlich jeder deutsche Politiker diese Worte sagen können und sagen, denn für was sind die denn gewählt, etwa dafür Deutschland zu schaden oder Deutschlands Nutzen zu mehren.
Sicher ist die inkriminierte Formulierung schon lange verboten worden, aber wieviele Deutsche wussten das überhaupt? Ich halte solche Verbote ohnehin nicht für sinnvoll, in der jetzigen Zeit lange nach dem Nationalsozialismus schon gar nicht mehr.