"Von einer Kontaktschuld wollen wir hier nichts wissen."propagandaschau hat geschrieben:ARD – Die „vertrauenswürdigen“ Medienaktivisten der Öffentlich-Rechtlichen in Aleppo
17.08.2016
ARD-Korrespondent Volker Schwenck präsentiert mit GEZ-Geldern islamistische Terroristen, die für ihn Propaganda produzieren. Bilder zeigen seinen „Stringer“ in kameradschaftlicher Nähe mit jenen Verbrechern, die kürzlich einem Kind lebendig den Kopf abschnitten.
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Die Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat/IS) hat sich zum jüngsten Überfall auf einen Posten der Verkehrspolizei 2 Kilometer östlich von Moskau bekannt. Das berichtete das russische Internetportal life.ru am Donnerstag unter Berufung auf eine dem Daesh nahestehende Nachrichtenagentur.
http://de.sputniknews.com/panorama/216 ... ntnis.html
Interessante Informationen, die diese These untermauern: Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, der die "versehentliche" Freigabe ohne Abstimmung mit dem AA zu verantworten hat, ist der Ehemann der früheren Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und hat vor wenigen Monaten seinen Rückzug aus der Politik angekündigt:Caviteño hat geschrieben:
Ein "Büroversehen" so, so.....
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß es sich hier um eine gezielte Indiskretion handelt, um die Kanzlerin - die nicht nur in den Augen der Bevölkerung - für die "Flüchtlings"politik verantwortlich ist, in Schwierigkeiten zu bringen. Zwischen dem BMI und dem Kanzleramt dürfte noch immer eine Rechnung aus dem September 2015 offen sein, als Merkel die beabsichtigte Grenzschließung stoppte.
Von Erdogan zu Merkel – das Desaster des Zusammenbruchs von KartenhäusernTrotzdem lancierte nun das Unions-geführte Innenministerium in der Person des langjährigen Staatssekretärs Ole Schröder eine interne Türkei-Beurteilung des Bundesnachrichtendienstes via PdL in die Öffentlichkeit. Das – und nicht die Erkenntnis der Terrorplattform Türkei – ist das eigentlich Spannende an diesem Vorgang.
(...)
Denn dieser Vorgang selbst lässt nur einen einzigen Schluss zu: In der Union sind die Widerstände gegen die deutsche Türkei-Politik und die hinter dieser stehenden Merkel mittlerweile so groß, dass eine gezielte Indiskretion als notwendig erachtet wurde, um das Ruder herumreißen zu können. Ausgerechnet der Ehemann der früheren Bundeministerin Kristina Schröder steckte in seiner offiziellen Funktion als Staatssekretär die BND-Informationen durch und kann sich dabei – wie er es tat – auf die Informationspflicht gegenüber dem Parlament berufen. Allerdings – um die Anfrage zu beantworten, hätte es auch das sonst in vergleichbaren Situationen übliche, inhaltleere Geschwafel und Herausreden getan. Das dieses diesmal anders war, lässt aufhorchen.
Schröder konnte – wie nun offenbar geschehen – nicht nur Merkel, sondern auch seinen Chef ohne jeden Schaden für sich selbst vorführen. Denn der Holsteiner Abgeordnete aus der Hamburger Vorstadt Pinneberg hat gerade erst vor zwei Monaten seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Was also kann ihm geschehen? Gleichwohl: Es wird mehr dahinter stecken als eine einsame Entscheidung des Ole Schröder.
So gilt die Schleswig-Holsteinische CDU traditionell als konservativ. Möglich, das von dort die Bitte kam, den Türkei-Spuk zu beenden.
Doch auch seiner Frau Kristina, der früheren Ministerin für das von Gerhard Schröder dereinst abfällig als „Ministerium für Gedöns“ bezeichnet, mag eine Rolle gespielt haben. Ihr wird ein gespanntes Verhältnis zu Merkel nachgesagt – und sie ist nach wie vor in der Partei gut vernetzt. Sie hat ihre Verbindungen insbesondere in den heimatlichen Landesverband der ebenfalls zum konservativen Flügel gehörenden Hessen-Union. Denkbar also auch, dass von dort die diskrete Bitte kam, in Sachen Türkei initiativ zu werden.
Gleichzeitig aber gehören beide Schröders als in den Vierzigern stehend einer politischen Generation an, deren Vertreter nicht länger bereit sein könnten, sich ihre Zukunft durch eine sich und die Union zunehmend mehr ins Abseits manövrierende Merkel nehmen zu lassen. Möglich also auch, dass Schröder ansetzte, den Weg für seit Junge-Union-Zeiten befreundete Mitstreiter freizuräumen.
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Was immer auch die Motivation hinter den Kulissen des Offiziellen gewesen sein mag: Es riecht mehr als je zuvor nach Palast-Revolution. Und es sieht so aus, dass nicht mehr nur der Bayerische Ministerpräsident alles auf Merkel-Ablösung setzt. Gut vorstellbar also, dass wir in den kommenden Wochen mit weiteren, unerwarteten Erkenntnissen beglückt werden, die Merkel aus dem Amt treiben sollen.
Denn wenn wir in Sachen Motivation auch noch im Nebel stochern müssen, so können wir als gesetzt unterstellen: Wer wie Schröder seit 1989 Politik betreibt, seit 2002 dem Deutschen Bundestag angehört und davon die letzten sieben Jahre in unmittelbarer Regierungsverantwortung gestanden hat, der ist mit allen politischen Wassern gewaschen. Der wusste auch, dass die als „vertraulich“ deklarierte Antwort auf die PdL-Anfrage umgehend den Weg in die Öffentlichkeit finden würde – und damit die bisherige Regierungspolitik gegenüber der Türkei ins Aus schießt. Es war also weder eine unüberlegte noch eine unbeabsichtigte Handlung, die die Erkenntnisse des BND in die Öffentlichkeit brachte.
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Und so bleibt im Ergebnis der Abwägung realistischer Möglichkeiten nur eine unvermeidbare Feststellung: Ole Schröder hat – von wem auch immer inspiriert – nicht nur einen Coup gegen die ungeliebte Merkel gelandet – er hat dabei auch seinen eigenen Minister aus dem Rennen genommen. Denn – siehe oben: De Maizière kann von der Antwort auf die Anfrage nichts gewusst haben. Womit er nach dem Drohnen-Versagen als Bundesminister der Verteidigung nun auch seine Unfähigkeit unter Beweis gestellt hat, das Ministerium des Innern erfolgreich zu managen. So könnte es nun schnell auch um jenen Mann, der in seinem Leben niemals etwas anderes als Politik gemacht hat und der wie kein anderer zur Merkel-Seilschaft gehört, einsam werden. So einsam, wie es um Merkel als Kanzler der Bundesrepublik offenbar schon längst ist.
tagesschau hat geschrieben:Omran - Russland sieht einiges anders
19.08.2016 16:06 Uhr
Dieses Bild wurde sofort zum Sinnbild für die Grausamkeit des Syrien-Krieges: der verstörte Junge Omran nach einem Luftangriff. Doch wer ist verantwortlich? Russland bestreitet jede Schuld und spricht von Propaganda. In den dortigen Medien ist der Junge kein Thema.
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Was auffällt: Diese "Männer" sind immer noch am Leben, haben nicht einmal einen Kratzer im Gesicht. Mein Angebot: Mein Taschenmesser. Länge der Klinge circa 4 cm. Ohne zu zögern schneide ich ihnen damit den Kopf ab, was langwierig wird und eine ziemlich blutige Angelegenheit. Danach gehe ich meinen Kumpel besuchen und trinke Sangria. 'Ne Runde bowlen vielleicht ...rt.deutsch.com hat geschrieben:#Aleppo Boy: Omran Daqneesh als Symbol des Krieges in Syrien?
19.08.2016 • 13:39 Uhr
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Bilder und Videos eines kleinen syrischen Jungen, der aus den Trümmern in Aleppo geborgen wurde, gehen um die Welt. Für viele ist er schon jetzt ein Symbol für das Grauen des Krieges in Syrien. Doch es gibt auch kritische Stimmen zu Instrumentalisierung und Hintergründen des Fotos.
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In den Sozialen Medien wird zudem die Frage diskutiert, wie unkritisch man Bilder eines Fotografen wiedergeben sollte, der sich kurz zuvor mit genau den Männern hat fotografieren lassen, die im Juli einen 10-jährigen Jungen geköpft hatten, und dies in einem Video zelebrierten
Vielleicht weil Krieg ist?Amanda hat geschrieben:Islamischer Staat schlachtet zum Opferfest Gefangene wie Schafe
Wo sind die deutschen Medien, warum berichten sie nicht?
Was soll daran Menschenverachten sein?umusungu hat geschrieben:Die hessische AfD hat für den kommenden Bundeskonvent in Kassel beantragt, jedesmal nach einem Terroranschlag zu plakatieren: "Danke, Frau Merkel".
Menschenverachtender geht es wohl nicht...... eine skandalöse Truppe!
Die Aussage „verfehlte Politik“ ist falsch und beschönigend.Sascha B. hat geschrieben:Was soll daran Menschenverachten sein?umusungu hat geschrieben:Die hessische AfD hat für den kommenden Bundeskonvent in Kassel beantragt, jedesmal nach einem Terroranschlag zu plakatieren: "Danke, Frau Merkel".
Menschenverachtender geht es wohl nicht...... eine skandalöse Truppe!
Frau Merkel haben wir die Masseneinwanderung junger Muslime zu verdanken, sollten solche hier Anschläge verüben können sie das nur durch ihre verfehlte Politik.
Was ist daran falsch, wenn bei solchen Anschlägen - so sie denn von Muslimen verübt werden, die aufgrund der offenen Grenze von Merkel einreisen konnten - darauf hingewiesen wird, wer die politische Verantwortung trägt?umusungu hat geschrieben:Die hessische AfD hat für den kommenden Bundeskonvent in Kassel beantragt, jedesmal nach einem Terroranschlag zu plakatieren: "Danke, Frau Merkel".
Menschenverachtender geht es wohl nicht...... eine skandalöse Truppe!
Der Syrer hatte über WhatsApp kommuniziert. Sowas ist natürlich blöd für die Polizei und schwupps wird ein weiteres Gesetz gefordert…Marcus hat geschrieben:Ein minderjähriger Syrer aus Köln war offenbar zu einem Terroranschlag bereit und wurde festgenommen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 46442.html
http://www.abendblatt.de/politik/articl ... ingen.html
TERROR-ERMITTLUNGEN
Zu gut gesichert: BKA will WhatsApp-Chats lesen dürfen
WhatsApp verschlüsselt Chats mittlerweile so gut, dass selbst Geheimagenten nicht ohne weiteres mitlesen können. Das soll sich ändern.
Düsseldorf. In vielen Fällen haben Terroristen in den vergangenen Monaten ihre Anschläge über Messenger-Dienste geplant, doch die Geheimdienste konnten wegen der Verschlüsselung nicht mitlesen. Der Chef des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, will diese Art der Kommunikation nun besser überwachen.
Besonders ins Auge genommen hat der BKA-Chef die Facebook-Tochter WhatsApp. "WhatsApp zu nutzen ist einfach, WhatsApp zu überwachen ist für uns eine besondere Herausforderung", sagte BKA-Chef Holger Münch der "Rheinischen Post".
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Für die Sicherheit soll der Bürger einmal mehr durchleuchtet werden können…http://www.rp-online.de/politik/deutsch ... -1.6274262
Interview mit Holger Münch
BKA befürchtet Gewalt im Wahljahr
Exklusiv | Berlin. Beim Bundeskriminalamt wächst die Sorge vor einer möglichen Gewaltwelle im Wahljahr 217. Der Chef des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, spricht im Interview zudem über die wachsende Terrorgefahr in Deutschland
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Terrorverdächtige kommunizieren über kryptierte Netzwerke wie WhatsApp. Da kommen Sie nicht rein, oder?
Münch Wir werden nicht sagen, was wir im Einzelfall können und was nicht…
Brauchen Sie eine gesetzliche Grundlage, um Provider zu zwingen, im Verdachtsfall mit Ihnen zu kooperieren, auch wenn diese im Ausland sitzen?
Münch Es ist sicherlich sinnvoll, Anfragen direkt bei ausländischen Providern stellen zu dürfen statt über den Umweg über die Polizeien im Ausland. Allerdings gilt das Prinzip weltweit, dass ein Staat im Ausland eine private Stelle nicht zur Mitwirkung zwingen kann. Es würde uns im nationalen Recht schon helfen, wenn die Anbieter von Telemediendiensten genauso wie in der klassischen Telekommunikation verpflichtet wären, Bestandsdaten vorzuhalten und auskunftspflichtig zu sein.
Aber die Debatte über einen speziellen Zugang der Ermittlungsbehörden zur kryptierten Kommunikation und zu verschlüsselten Daten auf der Festplatte, also die so genannte Hintertüre, halte ich für wenig zielführend, denn diese könnte dann auch von anderen genutzt und missbraucht werden. Für uns wichtig sind aber die Instrumente der Quellen-TKÜ sowie der Online-Durchsuchung. Letztere, mit der kryptierte Daten auf dem Rechner eines Beschuldigten auswertbar werden, ist uns zur Gefahrenabwehr ausdrücklich erlaubt, nicht jedoch zur Strafverfolgung. Hier wünschte ich mir auch eine klare Regelung für den Bereich der Strafverfolgung. Der Staat muss eine schlagkräftige Strafverfolgung gewährleisten!
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"Turbo-Radikalisierung" innerhalb von drei Monaten bei einem 16jährigen, der nicht als MUFL, sondern mit der Familie hier Schutz gefunden hat.Marcus hat geschrieben:Ein minderjähriger Syrer aus Köln war offenbar zu einem Terroranschlag bereit und wurde festgenommen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 46442.html
Süddeutsche hat geschrieben:…Wegen des Falles fordert die CSU Konsequenzen für die Registrierung von Flüchtlingen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müsse bei der Anerkennung der Flüchtlinge viel stärker die Sicherheitsrelevanz beachten, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Es dürfe keine pauschale Anerkennung mehr geben. Nötig sei eine "Totalrevision" der Registrierung…
Ich kann mir nicht helfen, aber das kommt mir alles spanisch vor.Hauptverdächtiger ist der Syrer Dschaber al-Bakr, geboren am 1. Januar 1994 in Sasa, einem Ort südlich von Damaskus. Der mutmaßliche Islamist wurde schon länger vom Verfassungsschutz beobachtet, zu ihm lagen "Erkenntnisse" vor. Der junge Mann kam vor einigen Monaten als Flüchtling nach Deutschland.
- Der Hinweis auf die später vom SEK gestürmte Wohnung kam am vergangenen Freitag vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Der 22-Jährige soll sich in der Wohnung aufgehalten und einen Bombenanschlag vorbereitet haben.
Hauptverdächtiger in der Nacht zum Montag in Leipzig gefasst
- Der als Flüchtling registrierte Syrer war am Samstag der Polizei entwischt, während sie die Überprüfung einer Wohnung im Fritz-Heckert-Viertel in Chemnitz vorbereitete. Die Beamten haben Dschaber al-Bakr erkannt und einen Warnschuss abgegeben, sind aber nicht auf ihn zugegangen.
- Al-Bakr konnte in der Nacht zum Montag im Leipziger Plattenbauviertel Paunsdorf gefasst werden - in der Wohnung eines Landsmannes. Den hat er nach Medienberichten am Hauptbahnhof angesprochen und gefragt haben, ob er bei ihm schlafen könnte. Der Syrer lud ihn zu sich nach Hause ein und informierte die Polizei, nachdem er von der Fahndung gehört hatte. Die Polizisten konnten Al-Bakr dann schon gefesselt in der Wohnung festnehmen.
Das hier um so mehr: https://www.welt.de/politik/deutschland ... angen.htmlNiels hat geschrieben:"Was wir wissen und was nicht": http://www.gmx.net/magazine/politik/ant ... 2wissen.
Ich kann mir nicht helfen, aber das kommt mir alles spanisch vor.
Zumindest kann er kein Attentat mehr begehen oder planen.Raphael hat geschrieben:Nun ist es dringend Zeit für neue VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN:
Terrorverdächtiger al-Bakr begeht Selbstmord
Erst "entkommt" er der Polizei in Chemnitz, die ihn angeblich unter Dauerbeobachtung hatte. Dann kann er sich im Gefängnis erhängen, in dem er "ständig beobachtet" wird. Das kann man als Versagen der Polizei und der Gefängnisbehörden ansehen.Amanda hat geschrieben:Albakr soll gegenüber den Ermittlern ausgesagt haben, die drei "Helden" seien in Wahrheit Mittäter.
Wie? Er behauptet, daß die Helden, die das Bundesverdienstkreuz bekommen sollen,, Mitwissen waren?Amanda hat geschrieben:Albakr soll gegenüber den Ermittlern ausgesagt haben, die drei "Helden" seien in Wahrheit Mittäter.
Wenn sich Architekten nur halb so oft irrten wie Psychologen, dann könnte man nicht mehr guten Gewissens in ein Haus oder über eine Brücke gehen…http://www.faz.net/aktuell/politik/kamp ... #1.4478174
Terrorverdächtiger Albakr
Justizminister: „Keine akute Selbstmordgefahr“
Der Terrorverdächtige Dschaber Albakr hat sich in seiner Gefängniszelle mit einem Hemd erhängt. „Das hätte nicht passieren dürfen“, sagt der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow. Es sei aber alles getan worden, um einen Suizid zu verhindern.
…
Albakr sei in seiner Gefängniszelle in Leipzig zunächst alle 15 Minuten kontrolliert worden, sagte Jacob. Nach Beratung einer Psychologin seien die Kontrollintervalle in der Zelle auf 30 Minuten erhöht worden. „Wir verlassen uns natürlich auf das Votum der Experten“, sagte Jacob. Erfahrung mit Terroristen habe die Psychologin nicht gehabt. „Im Nachhinein müssen wir uns schon fragen, ob wir vielleicht nicht etwas zu gutgläubig waren.“
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http://www.der-postillon.com/216/1/jva-leipzig.htmlDer Postillion hat geschrieben: In einer Pressekonferenz erklärte nun der Leiter der Anstalt, es habe keine Hinweise darauf gegeben, dass bei einem mutmaßlichen Selbstmordattentäter wie Albakr mit einem Selbstmord zu rechnen gewesen sei.
Die Information bezüglich der Mitwisserschaft steht doch auch in der FAZAmanda hat geschrieben:@Jürgen: Ja, ich las es heute morgen. Verlinken möchte ich ausnahmsweise nicht, da ich mir nicht sicher bin, ob die Seite als seriöse Quelle gelten kann.
http://www.faz.net/aktuell/politik/kamp ... 78174.html
Justizminister: Keine akute Selbstmordgefahr bei Albakr
Der Terrorverdächtige Jaber Albakr hat sich in seiner Zelle in der JVA Leipzig erhängt. Zuvor hatte er seine Überwältiger der Mitwisserschaft bezichtigt. Sein Anwalt erhebt schwere Vorwürfe gegen die sächsische Justiz…
