Kreuzgang

Caviteño hat geschrieben: ↑
Sonntag 19. Februar 2017, 09:39

In der Sache selbst versteht man die Euphorie nicht, die Schulz auslöst.

Ich kenne sehr viele verschiedene Leute unterschiedlichster Couleur. Von denen versteht das auch niemand. Manche sagen: Man will einfach nur Frau Dr. Merkel weghaben...

Niels hat geschrieben:Manche sagen: Man will einfach nur Frau Dr. Merkel weghaben...

Andere Erklärungsmöglichkeit: Man phantasiert laut einen SPD-Boom herbei, gerade um Merkel zu halten, indem man nämlich dem Wähler mit einer rot-grünen Regierung "droht", und hofft vielleicht, daß dann einige bisherige Unionswähler am rechten Rand doch noch mal CDU bzw. CSU wählen statt AfD.

Die Szenerie erinnert mich an die frühen 1980er, als "die Alternative" noch grün war und nicht blau, und damit "gedroht" wurde, daß jede Stimme für die Grünen eine Stimme weniger für die SPD/FDP-Koalition ist und damit FJS und "Birne" (d.h. Helmut Kohl) zugutekommt. Hat damals auch schon gut funktioniert: Grün erhielt bescheidene 1,5 Prozent, aus lauter Angst vor den Schwarzen.

Das halte ich für eine plausible Theorie.

martin v. tours hat geschrieben: ↑
Sonntag 19. Februar 2017, 11:41
Das halte ich für eine plausible Theorie.

Das mag stimmen - zumal man mit einer Zuspitzung auf die "Alternative": R2G oder weiter Merkel, die AfD aus den Schlagzeilen hält.
Das fiel mir in dem verlinkten Artikel auf: Die Prozentzahlen der Altparteien wurden zusammenhängend genannt - die Zahl der AfD (mit immerhin 9% die größte der sog. "Kleinparteien") wurde erst im nächsten Absatz erwähnt.

Fraglich ist allerdings mE, ob die von Romanus hier dargelegte Strategie der frühen 80'iger Jahre (immerhin vor mehr als 30 Jahren und dazwischen gab es auch den "Beitritt") auch diesmal noch funktioniert. Dagegen spricht mE:

1. die Landtagswahlen in diesem Jahr, die - nach allen Vorhersagen - der AfD den Sprung über die 5%-Klausel gelingen lassen.
Warum sollten diesmal die Wähler ihre Stimme an die CDU "verschenken", wenn sie die AfD ins Parlament wählen können?

2. das Internet. Durch blogs, foren uä können - im Gegensatz zu früher - viele Menschen feststellen, daß sie eben keine "Exoten" sind, die mit ihrer Meinung nicht allein auf weiter Flur stehen. Ein Beispiel ist dieses Forum und der Beitrag von Niels, daß viele Menschen diese "Wasserstandsvorhersagen" nicht teilen und sich fragen, was dahinter steht.....

Welche Breitenwirkung hatten früher Publikationen wie "Junge Freiheit" oä, welche Möglichkeiten hätten Autoren wie Tichy, Klonovsky, pi-news oder Fest gehabt, ihre Meinung darzulegen? In Zeiten des Internets werden sie "geshared" und "geliked" - und ihre Meinungen entziehen sich der Kontrolle der mainstream Medien. Vorwürfe des Bundesjustizministers bzgl. "fake news" werden im Netz sofort auf die öffentl-rechtl. Medien angewandt und mit Quellenangabe dargestellt. Sie laufen damit ins Leere.

Vielleicht waren "Brexit" und "Trump" die ersten Ergebnisse einer neuen Wählerorientierung. Nicht mehr die bekannten Medien sind trendbestimmend, vielmehr beziehen immer mehr Wähler ihre Meinungen aus dem Netz, versorgen sich dort mit Argumenten und verbreiten sie zu (Nicht-)Wählern, die sie kennen und die ihre Auffassung teilen. Wer von uns hat denn noch nicht einen interessanten Artikel, der hier gepostet wurde (bzw. den er anderswo gelesen hat) an seine Bekannten/Freunde weiterverbreitet? Die Wahl wird doch nicht mehr auf den Straßen und in den Versammlungshallen und entschieden; der Wahlkampf findet im kleinen Kreis, in der Familie, an der Theke, am Stammtisch, im Verein während der Pause am Arbeitsplatz und wahrscheinlich im Netz statt, wo die Probleme angesprochen werden.

Ob die Meldungen des "Erfolges" der SPD tatsächlich dem Ergebnis entsprechen, werden wir am Wahlabend sehen. Ich bin da skeptisch - allerdings nicht, was die dann folgenden Erklärungsversuchen der Meinungsforschungsinstitute bringen werden.

Caviteño hat geschrieben: ↑
Sonntag 19. Februar 2017, 13:03

martin v. tours hat geschrieben: ↑
Sonntag 19. Februar 2017, 11:41
Das halte ich für eine plausible Theorie.
... die von Romanus hier dargelegte Strategie ...

Nur eine Kleinigkeit: Wenn du abkürzt, dann bitte Romanes. Romanus ist (entgegen anderslautender Phantasien, die hier vor kurzem kursierten) ein anderer User.

Wird Rainer Arnold der nächste Aufrüstungsminister? Keine Frage: Die Bundesregierung ist vom Zwei-Prozent-Ziel der NATO bei Ausgaben für Verteidigung weit entfernt. Da braucht der Finanzminister Reserven für Investitionen und Arbeitsplätze. Die zwangsfinanzierten Medien haben schon spekuliert, was alles an Großgerät erneuert werden könnte und dass das doch ein wenig Zeit bräuchte, wenn man sich da nicht etwas völlig Neues ausdenken möchte. Aber jeder weiß auch, dass die Wirtschaft nicht nur vom Import an Menschen und Waren lebt. Irgendwas müssen die meisten ja auch herstellen. Gut, man kann natürlich auch Ideen teuer verkaufen. Die Staatssekretärin von Herrn Arnold könnte ein Lied davon singen.

Der Publizist Nikolaus Fest spricht Klartext zum Kandidaten Schulz: Wer Ohren hat, der höre, was der Geist den Gemeinden sagt!

Raphael hat geschrieben: ↑
Samstag 25. Februar 2017, 07:36
Der Publizist Nikolaus Fest spricht Klartext zum Kandidaten Schulz: Wer Ohren hat, der höre, was der Geist den Gemeinden sagt!

Der CDU wird ja immer vorgeworfen, keinen Kandidaten zu haben, der Merkel folgen bzw. sie ersetzen könnte. Bei der SPD sieht es allerdings auch nicht viel anders aus.

Im Bundeskabinett - Fehlanzeige (Gabriel hat ja hingeworfen und unser Heiko....

) und auch bei den Landeschefs drängt sich niemand auf. Hannelore hat immer dementiert und müßte auch erst einmal die Wahlen gewinnen. Bei den übrigen SPD-Ministerpräsidenten der Länder fallen den meisten Leuten wohl kaum die Namen ein, sofern sie nicht in dem entsprechenden Bundesland wohnen.

Bliebe im Grunde nur noch Stegner - der gleiche Kotzbrocken wie Schulz.

Ein Blick aus der Schweiz zum Thema "Schulz":

Voreilige Begeisterungsstürme

Die Repolitisierung belebt zweifellos die Demokratie. Aber es macht stutzig, wie schnell Schulz und die SPD zur «neuen Alternative» werden, ohne dass sie wirklich Neues zu bieten haben. Schulz hat die SPD mitnichten neu erfunden. Dass ihm die wenig fundierte Kritik an der «Agenda 2010» sogleich positiv angerechnet wird, zeigt sein populistisches Gespür. Schulz beschwört das «gute Gestern». Auch die AfD hat damit Wähler gewonnen. Manche dieser Unzufriedenen finden in ihrem Verdruss über die Merkel-Jahre jetzt an Schulz' SPD Gefallen. Ein stabiles Fundament für einen Wahlsieg bilden sie nicht, zumal eine Begeisterung ohne inhaltliche Substanz kein gutes Zeichen ist. Schulz mag für viele die Alternative des Herzens sein. Die Alternative der Vernunft ist er nicht.

In dem Artikel wird auch darauf hingewiesen, daß Umfragen ungenau sind, wenn das Thema die Medien beherrscht. Thomas Petersen, Projektleiter in Allensbach, schreibt dazu:

Am 24. Januar gab der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bekannt, dass er auf die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz verzichten werde, und schlug Martin Schulz zum Nachfolger vor. Es folgten Martin-Schulz-Jubelfestspiele in vielen führenden Massenmedien. Die „Süddeutsche Zeitung“ zeigte am 26. Januar einen strahlenden Schulz auf dem Titelbild. Die Schlagzeile lautete: „Schulz setzt auf Sieg.“ Die „Zeit“ schrieb, noch relativ zurückhaltend, ebenfalls auf der Titelseite: „Aufschlag SPD“. Der „Focus“ sprach von „Merkels gefährlichstem Gegner“ und das Titelbild des „Spiegels“ zeigte Schulz mit einem heiligenscheinartigen Strahlkranz um den Kopf. Dazu – witzig, witzig – die Schlagzeile „Sankt Martin.“ Die Berichterstattung war so intensiv, dass sie kurzzeitig sogar die Artikel über Donald Trump an die Seite drängte. Und das will etwas heißen, denn der amerikanische Präsident fasziniert die Redaktionen anscheinend derart, dass sie selbst die Frage, ob er einen Bademantel besitzt oder nicht, für schlagzeilenwürdig halten.
Als dann die erste große Welle der Berichterstattung durch die Blätter gerauscht war, wurde die Umfrageforschung ins Spiel gebracht: Drei Tage nach der Nominierung von Schulz tauchten die ersten – von Medien beauftragten – Umfrageergebnisse auf. Die zeigten – Überraschung – dass die Zahl der SPD-Anhänger gestiegen war. Seitdem bekomme ich täglich Anrufe von Journalisten, die mich bitten, ich möchte doch mal erklären, warum die SPD in den Umfragen plötzlich stärker wird. Ja, warum wohl?
In Allensbach nennen wir solche Umfragen Medienecho-Demoskopie. Es wäre ein Wunder gewesen, wenn die Parteizahlen für die SPD unmittelbar nach einem derartigen medialen Trommelfeuer nicht gestiegen wären. Doch das hinderte die Redaktionen nicht daran, die Umfragen, die das Echo ihrer eigenen Berichterstattung dokumentierten, wiederum zum Anlass für weitere Berichterstattung zu nehmen: Der „Stern“ stellte Schulz am 16. Februar auf dem Titelblatt als „Den Eroberer“ vor, der „Spiegel“ zeigte am 11. Februar in einer Bildmontage, wie Schulz scheinbar mit dem Finger eine Merkel-Statue umstößt. Die Schlagzeile dazu lautete „Merkeldämmerung – kippt sie?“ So schließt sich der Kreis, und es entsteht ein sich selbst nährendes System aus Berichten und oberflächlichen Blitzumfragen, die sich umeinander drehen und wie ein Spielzeug-Propeller vom Boden der Wirklichkeit abheben.
Es ist für Umfrageforscher ungeheuer schwierig, sich diesem Spiel zu entziehen, wobei der Fall Martin Schulz noch harmlos ist.
(...)
Man kann heute noch nicht sagen, ob Schulz ein starker Kandidat ist. Es spricht einiges dafür, dass er mehr Wähler anziehen könnte als seine Vorgänger Steinmeier und Steinbrück, doch erst in ein, zwei Monaten, wenn sich die Berichterstattung wieder normalisiert hat, wird man etwas klarer sehen können. Wer wissen will, ob die Menschen normalerweise Angst vor dem Fliegen haben, darf sie nicht unmittelbar nach einem Flugzeugabsturz dazu befragen. Und wer wissen will, ob Martin Schulz ein erfolgreicher Spitzenkandidat sein kann, darf sich nicht auf Umfragen stützen, die unmittelbar nach einer Welle der Jubelberichterstattung über ihn durchgeführt wurden.

Demoskopenkommentar als Medienecho auf Medienechodemoskopie

Wie heisst das Sprichwort:
Wenn es dem Ochsen zu wohl wird, geht er auf's Eis.

Heute Morgen in der Zeitung:
SPD will Syrern Familiennachzug erlauben: Mit Martin Schulz rückt die SPD weiter nach links.

Hoffentlich merken die Wähler früh genug, welches Desaster ihnen mit "St. Martin" droht!

Nächsten Sonntag stellt sich die Frage, ob die Wähler an der Saar Rotrot verhindern wollen. Der neue SPD-Vorsitzende ohne Regierungsverantwortung hat es derzeit leicht, seine Speisekarte ohne Preise aufzuklappen. Jeder darf sich da schon mal seine Currywurst aussuchen. Anschreiben lassen kann man später. Beim Wahlergebnis fühlten sich manche an dunkle Zeiten in Deutschland erinnert. Gott sei Dank waren wenigstens drei Stimmen ungültig.

Die SPD entwickelt sich mehr und mehr zu einer politischen Sekte.

Ihren Messias hat sie schon gefunden, hundertprozentig!

Der SPD-Messias, der Herr Schnulz, hat jetzt sein "100-Tage-Programm als Kanzler" vorgestellt: https://www.gmx.net/magazine/politik/wa ... r-32238886

Niels hat geschrieben: ↑
Sonntag 26. März 2017, 11:39
Der SPD-Messias, der Herr Schnulz, hat jetzt sein "100-Tage-Programm als Kanzler" vorgestellt: https://www.gmx.net/magazine/politik/wa ... r-32238886

Lies es Dir genau durch, Niels, und Du weißt, was Merkel - sollte sie noch einmal eine Regierung (egal ob GroKo oder Jamaika) führen - durchsetzen wird.

Außerdem: Eurobonds, gemeinsame Arbeitslosenversicherung, Vergemeinschaftung der Haftung für Bankeinlagen, mehr "EU(ropa)", Transferunion usw usf.....

Hinweise auf ein vorhandenes oder künftiges CDU-Wahlprogramm haben nach Aussage der Großen Vorsitzenden folgende Halbwertzeit:

"Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, nach den Wahlen auch gilt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag nach einer CDU-Vorstandssitzung in Berlin.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 62773.html

Die Aussage bezog sich wohl auf die SPD und deren Ankündigungen. Für Merkel gilt dagegen:

Merkels Wahlkampf ruht auf dem Versprechen: „Sie kennen mich“. Leider antwortet ein Chor inzwischen immer lauter: „Und wie!“.

https://www.tichyseinblick.de/tichys-ei ... r-gruenen/

Was sollte man dem noch hinzufügen?

Fünf Gründe, warum Schulz überschätzt wird von Wolfram Weimer

Die Gründe sind:
1. sein Altlastenprobleme oder sein zu tiefer Griff in die EU-Taschen;
2. sein Bilanzproblem - Verkörperung der von vielen Menschen nicht geliebten EU;
3. sein Glaubwürdigkeitsproblem - erst für Agende 2010, jetzt dagegen und ebenso erst gegen Rutte, dann dafür usw.
4. sein Positionierungsproblem - (s. Nr. 2), kann er als Vertreter unpopulärer EU-Entscheidungen (Rettungskredite an die Südländer, Eurobonds, europ. Einlagensicherung, Migration) die Interessen D. vertreten
5. sein Opportunismusproblem - er erinnert an Karl-Theodor zu Guttenberg, der auch viel redete, dabei aber wenig sagte und von den Medien hochgelobt wurde - der Fall war dann umso tiefer....

Die Wahl im Saarland hat gezeigt, dass der Schulz-Effekt vor allem eine PR-Blase war. Aber der Kandidat wird noch gebraucht. Die Union will ihn nicht unnötig beschädigen.

Ostern steht der SPD-Kandidat skeptisch gegenüber, möchte die Botschaft ins Privatleben verdrängen. Dessen Beliebtheit hat sich in Wahlen als aufgebauscht erwiesen. Die Schwäche der Grünen in NRW hat andere Gründe, mit Kandidat Schulz nichts zu tun. Die Anhängerschaft der CDU ist lasch geworden. Mit der FDP kommt sie derzeit nicht auf 45 Prozent. Bis zur Landtagswahl gibt es noch viele Eier zu verteilen.

Herr Albig und Herr Stegner scheinen in Schleswig-Holstein einen "guten" "Wahlkampf" zu machen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-SPD.html

Niels hat geschrieben: ↑
Donnerstag 27. April 2017, 11:13
Herr Albig und Herr Stegner scheinen in Schleswig-Holstein einen "guten" "Wahlkampf" zu machen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-SPD.html

Liegt vermutlich daran, daß sich der SPD-Messias wohl in der Wüste aufhält....

Selbst der Spiegel hat Schulz in dieser Woche nicht erwähnt:

„Sankt Martin“ und seine Freunde - Der Spiegel seit 12 Wochen auf Schulz-Trip

Die Nr. 17/2017 ist die 12. Ausgabe seit der Ausrufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten. Sie ist auch ein Unikat: Das erste Heft seit Januar ohne eine einzige Story mit direktem Bezug zum Schulz-Wahlkampf. War die Schulz-Fraktion in der Spiegel-Redaktion etwa kollektiv im Urlaub? Hat der Spiegel seinen „Sankt Martin“ etwa schon abgeschrieben.

Warten wir mal, bis Schulz wieder - "Gerechtigkeit" brüllend - in der Wahlkampfarena erscheint.

EU-Parlament rügt den SPD-Kanzlerkandidaten

Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mehrheitlich dafür, Beförderungsbeschlüsse und Prämienzahlungen ihres früheren Präsidenten in einem Entlastungsbericht infrage zu stellen. Zudem wird die „Dauerdienstreise“ eines engen Schulz-Vertrauten nach Berlin als kritikwürdiger Umgang mit Steuergeldern bezeichnet. Der Mitarbeiter ist heute SPD-Wahlkampfmanager.

Lt. Schulz wurde das Verfahren von "Anti-Europäern, Konservativen und Grünen" betrieben, um ihm im Wahlkampf zu schaden.

"Ralle, der rote Rabauke": https://jungefreiheit.de/debatte/kommen ... e-rabauke/

Der lustige Herr Stegner muss unbedingt (zumindest bis zur BTW) [Punkt] Das ist er uns schon schuldig.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... iehen.html
Bild

Niels hat geschrieben: ↑
Montag 8. Mai 2017, 12:28
"Ralle, der rote Rabauke": https://jungefreiheit.de/debatte/kommen ... e-rabauke/

Gäbe es eine rechte „Heute-Show“,

Das ist eine Marktlücke. In grauer Vor-Merkel-Zeit war das mal so ähnlich Harald Schmidt. Seine Ironie zerfraß zumindest jede links daherkommende Attitüde, weshalb die auch am lautesten jammerten bei seinen Späßen. Schmidt ist sogar Unterstützer des "Zentrums gegen Vertreibungen". Wenn Böhmermann ein wenig bissiger geblieben wäre, hätte er Schmidts Nachfolge antreten können.

Niels hat geschrieben: ↑
Dienstag 16. Mai 2017, 12:51
Der lustige Herr Stegner muss unbedingt (zumindest bis zur BTW) [Punkt] Das ist er uns schon schuldig.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... iehen.html

Stimmt, diese Sozen-Stimmungskanone sorgt auch für Unterhaltung. Ich frag' mich die ganze Zeit, weshalb CDU und FDP nicht die SSW einfangen, dann hätten sie die nötigen Sitze. Aber halt, da hat Schulz schon vorgebaut: SPD will straffällige Ausländer „unverzüglich abschieben“

Yeti hat geschrieben: ↑
Dienstag 16. Mai 2017, 18:22
Aber halt, da hat Schulz schon vorgebaut: SPD will straffällige Ausländer „unverzüglich abschieben“

Das hat Schröder 1997 - also vor zwanzig Jahren - auch gefordert und schon damals stieß diese Forderung auf breite Zustimmung bei den SPD-Genossen.

http://www.taz.de/!1385889/

Warum hat man das bisher nicht umgesetzt? Die SPD regierte im Bund und in vielen Ländern, hatte also die Möglichkeiten.

Was heißt in diesem Fall "straffällig"?
Heißt das schon Abschiebung bei Schwarzfahren?
Heißt das Abschiebung bei einem ersten Diebstahl?
Heißt das Abschiebung bei einem Verkehrsdelikt?

Doppelbestrafung ist aber doch auch nicht erlaubt!

Was heißt in diesem Fall "Ausländer"?

Egal, wer die unverzügliche Abschiebung fordert, das Problem ist immer, wie kriegt man die Heimatländer dazu, ihre Leute zurück zu nehmen.

Lilaimmerdieselbe hat geschrieben: ↑
Mittwoch 17. Mai 2017, 07:43
Egal, wer die unverzügliche Abschiebung fordert, das Problem ist immer, wie kriegt man die Heimatländer dazu, ihre Leute zurück zu nehmen.

In der Tat, das ist aber auch ein Systemfehler. Man kann nicht die Zuständigkeit für Abschiebungen bei der Ländern ansiedeln und der Bund ist für die Außenbeziehungen, zu denen auch Rückführungsabkommen gehören, zuständig. Da hilft es auch wenig, wenn irgendwelche gemeinsamen Kommissionen oä eingerichtet werden.

Davon abgesehen: Es verwundert schon, wenn Spanien mit Marokko - einem der Problemländer - eine Vereinbarung aushandeln kann, D. aber angeblich dazu nicht in der Lage sein soll. Zur Not muß dann Druck auf beide Seiten ausgeübt werden - auf den Heimatstaat und den sich hier illegal Aufhaltenden. Insbesonders Letztere werden schon freiwillig zurückreisen (wollen), wenn die Alternative eine lange Abschiebehaft mit Arbeitspflicht wäre.
Im übrigen könnte die Bundesregierung, wenn sie sich selbst nicht in der Lage sieht, ein solches Abkommen durchzusetzen, die Hilfe der EU in Anspruch nehmen. Die ist schließlich auch dafür zuständig und angeblich kann sich Europa doch nur behaupten, wenn es durch die EU vertreten wird.
Oder sollte die EU noch nicht einmal in der Lage sein, ihre Wünsche gegenüber den nordafrikanischen Staaten durchzusetzen? Eine solche Machtlosigkeit wäre allerdings fatal.

Natürlich sind dafür Gesetzesänderungen notwendig. Es ist nicht nachvollziehbar, daß anerkannte Asylanten - die nach eigenem Vortrag vor Verfolgung geflohen sind - Heimaturlaube verbringen und dort heiraten bzw. Staatsfeiern zu besuchen:

Heimaturlaube - Australien will künftig schneller abschieben

Asylsuchende reisen in die Heimat

Dann kann es ja mit der "Verfolgung" nicht so weit hersein und die Schutzbedürftigkeit wäre entfallen.

umusungu hat geschrieben: Was heißt in diesem Fall "straffällig"?

Definition s. StGB

umusungu hat geschrieben: Heißt das schon Abschiebung bei Schwarzfahren?
Heißt das Abschiebung bei einem ersten Diebstahl?
Heißt das Abschiebung bei einem Verkehrsdelikt?

Zu 1: Keine Straftat, sondern Ordnungswidrigkeit
Zu 2: Wird inzwischen nicht mehr verfolgt - s. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/u ... 88966.html
bei "Flüchtlingen" ohne Papiere gelten sogar in einigen Teilen des Bundesgebietes besondere Regeln: http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 38889.html
Zu 3: im allgemeinen Ordnungswidrigkeit, bei einem Verkehrsunfall mit Alkohol am Steuer und Personenschäden sieht die Sache natürlich anders aus.

umusungu hat geschrieben: Doppelbestrafung ist aber doch auch nicht erlaubt!

Wo siehst Du eine "Doppelbestrafung"? Die Ausweisung ist keine "Bestrafung", sondern eine Folge des rechtswidrigen Handelns.

umusungu hat geschrieben: Was heißt in diesem Fall "Ausländer"?

Jeder, der nicht die deutsche Staatsangehörigkeit hat, denn nur denjenigen kann man ausweisen. Eine "Verbannung" - die käme für Deutsche in Betracht - ist gesetzlich nicht vorgesehen.
Im übrigen: Auch Du wirst doch jeden aus Deiner Wohnung werfen, der Dein Gastrecht mißbraucht, oder?

Mit Marokko gibt es ein neues Rücknahmeabkommen, in der Praxis ist es aber sein Papier nicht wert. Das spanische ist übrigens auch nicht besser.

Selbst die Kanzlerin hat gesagt: "Wo ein Wille, da ein Weg..." D. und/oder die EU können schon Druck ausüben - wenn es denn gewollt ist.

Die gesamte Zusammenarbeit zur Abwehr die illegalen Migration zwischen Spanien und seinem Nachbarn Marokko sowie die anderen westafrikanischen Staaten zeigt, das eine Eindämmung durchaus möglich ist, Die dort geltenden Verfahren haben nach Angaben der Grenzschutzbehörde Frontex "Modellcharakter".

Warum kaum Flüchtlinge über Marokko nach Spanien kommen

Flüchtlingspolitik in Spanien - „Wir sind Teil der Lösung“

Drama in Marokko - Spanien hat mit Flüchtlings-Abschiebung begonnen

Flüchtlingspolitik von Spanien - Blockieren und abschieben

In diesem Artikel wird auch der Grund aufgeführt, warum eine Rückführung in D. immer als "nicht möglich" dargestellt:

Die Rückführung war jedoch auch damals nicht einfach, weil die Bootsmigranten dazu übergingen, ihre Papiere über Bord zu werfen – was ihre Abschiebung erschwerte. Trotzdem wurden Tausende zwangsweise zurücktransportiert. Zuweilen unter großer Geheimhaltung, weil die Bilder von gefesselten, weinenden und um ein Bleiberecht flehenden Afrikanern in der Öffentlichkeit für heftige Proteste sorgten.

Die Migrationsindustrie und ihr politischer Arm (die Grünen, die Linke und der linke Teil der SPD) würden über die öffentl.-rechtl. Medien Stimmung machen. Bilder von Teddybär-werfenden "Welcome Refugees" Demonstranten sind angenehmer als die Bilder von Abschiebungen....

Im übrigen scheint mir das Rückübernahmeabkommen aus Marokko aus dem Jahre 1998 zu datieren und bisher weder neu verhandelt noch abgeschlossen zu sein:

Hier wird nach dem Stand vom April 2015 auf das Abkommen vom 22. 04. 1998 verwiesen.

In dieser Antwort vom 06. 01. 2016 hat die Bundesregierung auf die Frage, mit welchen Staaten D. bzw. die EU z. Zt. Gespräche über ein Rückübernahmeabkommen führe, folgendes ausgeführt:

Es bestehen laufende Verhandlungen über den Abschluss von Rückübernahmeabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Marokko, Belarus, Algerien und Jordanien. Die Verhandlungen laufen mit einigen Ländern mit Unterbrechungen bereits seit mehreren Jahren.

Ein neues Abkommen habe ich nicht gefunden. Die Äußerungen des Bundesinnenministers in Rabat waren wohl nur Nebelkerzen, die nicht zu einem neuen Abkommen führten - sofern D. überhaupt noch ein Abkommen abschließen kann. Wahrscheinlich hat es auch hier auf seine Souveränität verzichtet und die Möglichkeit auf die EU übertragen.

Wenn also immer die schlechten Möglichkeiten einer Rückführung hingewiesen wird, sollte man auch sagen, daß die Politik es versäumt, hier für ein neues Abkommen zu sorgen. Das alte Abkommen findet man hier

"Schleswig-Holsteins früherer Innenminister Andreas Breitner hat SPD-Landeschef Ralf Stegner wegen der Niederlage bei der Landtagswahl den Rücktritt nahegelegt.": https://www.welt.de/politik/deutschland ... egner.html
Ist der gute Mann jeck? Herr Stegner muss unbedingt bleiben und sein Projekt 20-x vorantreiben!

Das Superwahljahr 2017 - Europas Linke steckt in der Krise

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