Sonntagsfrage warnt SPD

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Moderator: Hubertus

Caviteño
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 27. Dezember 2017, 15:31


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Niels
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Mittwoch 3. Januar 2018, 13:20

Der lustige Herr Stegner in Aktion: https://www.welt.de/politik/deutschland ... geben.html
SPD-Vize Ralf Stegner erteilte den Vorschlägen der Christsozialen etwa zur Absenkung von Sozialleistungen für Flüchtlinge im RBB-Sender Radioeins eine klare Absage. „All diese Dinge wird es mit der SPD nicht geben, das weiß die CSU auch.“
Die CSU trete „sehr verbalradikal“ auf (...), sagte Stegner.
Wie war das nochmal mit dem Glashaus und den Steinen? :patsch: :kugel:
"Im Umgang mit der Liturgie entscheidet sich das Geschick von Glaube und Kirche." (Joseph Kardinal Ratzinger)

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Raphael
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Raphael » Mittwoch 3. Januar 2018, 13:40

Niels hat geschrieben:
Mittwoch 3. Januar 2018, 13:20
Der lustige Herr Stegner in Aktion: https://www.welt.de/politik/deutschland ... geben.html
SPD-Vize Ralf Stegner erteilte den Vorschlägen der Christsozialen etwa zur Absenkung von Sozialleistungen für Flüchtlinge im RBB-Sender Radioeins eine klare Absage. „All diese Dinge wird es mit der SPD nicht geben, das weiß die CSU auch.“
Die CSU trete „sehr verbalradikal“ auf (...), sagte Stegner.
Wie war das nochmal mit dem Glashaus und den Steinen? :patsch: :kugel:
Der Vorzeige-Demokrat Stegner ist eben der fleischgewordene Jovi aus "Quod licet Iovi, non licet bovi!"! ;D
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 3. Januar 2018, 14:27

Ich halte inzwischen eine GroKo (unter Merkel) für ziemlich unwahrscheinlich. Da Führungsspitze scheint - bis auf wenige (vor allem Gabriel) - nicht zu wollen und am Ende hat die Parteibasis das letzte Wort.

Es ist ja auch viel bequemer, die Union den von ihrer Kanzlerin angerichteten Schaden allein auslöffeln zu lassen. Man kann eine Duldung anbieten, bei der sich Merkel dann ua auch bei anderen Parteien die Mehrheit holen kann/muß. Wenn Merkel zu der Konstellation nicht bereit ist und Steinmeier keine Neuwahlen ansetzt, wird die Union einen anderen Kandidaten aufstellen müssen, mit dem es dann Jamaika oder eine GroKo geben könnte.

Im Grunde kann die SPD - falls sie sich jetzt verweigert und es nicht zu Neuwahlen kommt - nur gewinnen:

Bleibt Merkel Kanzlerin einer Minderheitsregierung, ist sie von der SPD abhängig, die gleichzeitig ihre Forderungen stellen kann. Eine "rechte" Mehrheit (z.B. beim Familiennachzug, Verschärfung der Asylgesetze, Marsch in den EU-Superstaat) hätte sie nur mit den Stimmen von FDP und AfD. Dazu wird sie nicht bereit sein. Die Union wird weiter nach links taumeln und bei der nächsten Wahl werden ihr FDP und AfD noch mehr Stimmen abnehmen.

Wirft Merkel das Handtuch, weil ihr eine Minderheitsregierung zu mühsam erscheint, kann die SPD mit dem neuen Kanzler eine Koalition aushandeln, die dann auch von der Basis wahrscheinlich akzeptiert würde. Die SPD hätte Merkel - mit Hilfe des (ruhenden) Genossen im Schloß Bellevue - ausgetrickst. :breitgrins:

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Beitrag von Robert Ketelhohn » Mittwoch 3. Januar 2018, 15:21

Die CDU hat aber keinen Nachfolgekandidaten. Die ganze Partei ist vermodert und vom Merkelschwamm durchseucht.

Alternativ könnte die Union allenfalls Seehofer auf den Schild heben. Bloß kotzt dann die halbe CSU ab.
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rurſus nobis oriatur | et ut lampas accendatur | juſtus in eccleſia.

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Raphael
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Raphael » Mittwoch 3. Januar 2018, 16:28

Caviteño hat geschrieben:
Mittwoch 3. Januar 2018, 14:27
Ich halte inzwischen eine GroKo (unter Merkel) für ziemlich unwahrscheinlich. Da Führungsspitze scheint - bis auf wenige (vor allem Gabriel) - nicht zu wollen und am Ende hat die Parteibasis das letzte Wort.

Es ist ja auch viel bequemer, die Union den von ihrer Kanzlerin angerichteten Schaden allein auslöffeln zu lassen. Man kann eine Duldung anbieten, bei der sich Merkel dann ua auch bei anderen Parteien die Mehrheit holen kann/muß. Wenn Merkel zu der Konstellation nicht bereit ist und Steinmeier keine Neuwahlen ansetzt, wird die Union einen anderen Kandidaten aufstellen müssen, mit dem es dann Jamaika oder eine GroKo geben könnte.

Im Grunde kann die SPD - falls sie sich jetzt verweigert und es nicht zu Neuwahlen kommt - nur gewinnen:

Bleibt Merkel Kanzlerin einer Minderheitsregierung, ist sie von der SPD abhängig, die gleichzeitig ihre Forderungen stellen kann. Eine "rechte" Mehrheit (z.B. beim Familiennachzug, Verschärfung der Asylgesetze, Marsch in den EU-Superstaat) hätte sie nur mit den Stimmen von FDP und AfD. Dazu wird sie nicht bereit sein. Die Union wird weiter nach links taumeln und bei der nächsten Wahl werden ihr FDP und AfD noch mehr Stimmen abnehmen.

Wirft Merkel das Handtuch, weil ihr eine Minderheitsregierung zu mühsam erscheint, kann die SPD mit dem neuen Kanzler eine Koalition aushandeln, die dann auch von der Basis wahrscheinlich akzeptiert würde. Die SPD hätte Merkel - mit Hilfe des (ruhenden) Genossen im Schloß Bellevue - ausgetrickst. :breitgrins:
Wenn auch die neue GroKo nicht zustandekommt, dann wird Merkel möglicherweise einsichtig werden und wegen anhaltender Erfolglosigkeit selber "das Handtuch werfen"! :hmm:
Die Welt kann man nur verstehen, wenn man vor dem Kreuz von Golgatha kniet!

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Mittwoch 3. Januar 2018, 23:42

Raphael hat geschrieben:
Mittwoch 3. Januar 2018, 16:28
Wenn auch die neue GroKo nicht zustandekommt, dann wird Merkel möglicherweise einsichtig werden und wegen anhaltender Erfolglosigkeit selber "das Handtuch werfen"! :hmm:
Das dürfte davon abhängen, wie Steinmeier sich verhält:

Löst er den Bundestag auf, wird Merkel - wie angekündigt - noch einmal kandidieren.

Kommt es zu keinen Neuwahlen, dann könntest Du Recht haben. Aufgrund ihrer "Verantwortung für das Land" ( :D :kugel: ) wird sie dann zurücktreten und dem Nachfolger die Möglichkeit geben, die Bildung einer neuen Koalitionsregierung zu versuchen.
ABER: Dafür müßte sie zu der Erkenntnis kommen, daß die mangelnde Regierungsbildung an ihrer Person gescheitert ist. Da habe ich Zweifel, sie scheint sich für unersetzbar zu halten - eben "alternativlos" - wie Erich.

Robert ist doch uneingeschränkt zuzustimmen, wenn er schreibt, die "ganze Partei sei vermodert und vom Merkelschwamm durchseucht." Wer zwölf Jahre jede Wendung ihrer Politik mitgetragen und mit stehenden Ovationen (11 Min!) bestätigt hat, ist doch nicht mehr glaubwürdig.
Die Nachfolgefrage sehe ich anders. Irgendjemand wird es machen. Den müßte es ja auch geben, wenn Merkel plötzlich und unerwartet das Zeitliche segnen würde. Natürlich würde es zu Diskussionen kommen. Die Partei ist aber unter Merkel so auf Kurs gebracht und den Parteifunktionären ist von ihr das eigene Denken abgewöhnt worden, daß diese Phase relativ kurz sein würde. Anschließend versammelt man sich hinter dem neuen Hoffnungsträger - Kanzlerwahlverein eben.

Vielleicht hebt man ja wirklich einen durch Merkel nicht "verbrannten" Politiker auf den Schild, z.B. Merz. Oder man wählt Schäuble (oder Tillich) zum Interimskanzler, der dann junge Nachwuchspolitiker in sein Kabinett beruft und dort mit wichtigen Posten versieht. So könnte ein "Neuaufbruch" verkauft werden.
Andererseits wäre es auch denkbar, das man nicht dazugelernt hat und auf vdL, de Mazière, Altmaier, Kauder oder einen anderen der Merkel-Claquere zurückgreift.

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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Caviteño » Montag 15. Januar 2018, 09:34

Zerstritten scheint sie zu sein, die SPD. Die einen wollen koalieren, die anderen nicht. Letztere haben jetzt einen besonders einleuchtenden Grund gefunden:

Das AfD-Problem der SPD

Es geht nicht um die bereits zur AfD abgewanderten SPD-Wähler, auch nicht um diejenigen, die künftig abwandern könnten. Es geht um die Oppositionsführerschaft:
„Verantwortung zu tragen, bedeutet auch, Rechtsradikalen und Neofaschisten nicht die Oppositionsführerschaft im Deutschen Bundestag zu überlassen“, heißt es in einem Beschluss der SPD-Jugendorganisation vom Dezember. Das sei vielmehr sogar eine historische Verantwortung, deren Teil die staatspolitische Verantwortung sei, betonten die Jusos. Das sieht auch Frank Schwabe so, Sprecher der „Denkfabrik“, einem Zirkel junger, linker Sozialdemokraten in der SPD-Bundestagsfraktion. Er sagte dem Handelsblatt: „Die SPD sollte sich immer der staatspolitischen Verantwortung stellen. Das kann aber eben auch die Rolle der Oppositionsführung sein.“
Tja, die Lage ist mißlich. Stimmt man einer GroKo zu, könnte man - nach den Erfahrungen der letzten beiden Male - das Projekt 18% von oben in Angriff nehmen. Es kann da auch noch tiefer gehen. Beispiele gibt es in anderen EU-Ländern.
Läßt man die Koalitionsverhandlungen platzen und es kommt zu Neuwahlen, dürfte die SPD für ihren Regierungsunwillen abgestraft werden - wie lt. Umfragen die FDP.
Bei einer Minderheitsregierung müßte man als Mehrheitsbeschaffer dienen, denn auf welches Projekt könnte sich eine informelle Jamaika-Koalition schon einigen? :hmm: Entweder man stimmt zu und hat kaum Möglichkeiten zur Einflußnahme oder man lehnt ab und wird als Verhinderer und Bremser dargestellt.

Die beste Lösung für die SPD wäre - wie ich schon vorher mal schrieb - im dritten Wahlgang mit den Stimmen von Grünen und Linken einen SPD-Kanzler mit relativer Mehrheit zu wählen. Dann müßte sich Steinmeier entscheiden, ob er Neuwahlen ansetzt oder eine (linke) Minderheitsregierung ernennt. Die hätte es zwar auch nicht leichter als eine CDU-Minderheitsregierung, könnte aber den Zeitpunkt für Neuwahlen durch ein fingiertes Mißtrauensvotum bestimmen.

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Niels
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Re: Sonntagsfrage warnt SPD

Beitrag von Niels » Sonntag 21. Januar 2018, 17:25

"Im Umgang mit der Liturgie entscheidet sich das Geschick von Glaube und Kirche." (Joseph Kardinal Ratzinger)

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