Bundessozialgericht zerstört den Sozialstaat

[Tinius]

Jetzt ist es soweit:

Das Bundessozialgericht hat der europäischen Elendszuwanderung aus den kaputtesten EU-Staaten seinen Segen erteilt:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 66611.html


Jetzt reicht wirklich ein 6-monatiges Durchhalten und es gibt den Rumänen-bzw. Bulgaren-Doppler fürs Nixtun. Bedeutet, dass der rumänische Straßenkehrer oder Arbeitslose einfach umzieht und sich hier dauerhaft mit kostenloser Krankenkasse einnistet.

[Siard]

Jetzt ist es soweit:

Das Bundessozialgericht hat der europäischen Elendszuwanderung aus den kaputtesten EU-Staaten seinen Segen erteilt:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 66611.html


Jetzt reicht wirklich ein 6-monatiges Durchhalten und es gibt den Rumänen-bzw. Bulgaren-Doppler fürs Nixtun. Bedeutet, dass der rumänische Straßenkehrer oder Arbeitslose einfach umzieht und sich hier dauerhaft mit kostenloser Krankenkasse einnistet.

Was für ein dumpfes Stammtischgemurmel. Deutschland ist wieder mal das arme Opfer. Merkwürdig ist eigentlich nur wo es geäußert wird.

[Dieter]

und das von einem frommen Reformierten....

[Marcus]

Olaf Scholz spricht sich für Einschränkungen bei den Sozialleistungen für EU-Ausländer aus:

https://www.tagesschau.de/inland/eu-soz ... n-11.html

[Siard]

Woran man wieder sehen kann, daß die SPD so sozial ist, wie die CDU christlich.

[Caviteño]

Man merkt, daß die letzten Wahlen für die Altparteien nicht so gut gelaufen sind und das wichtige Wahlen (in NRW und im Bund) vor der Tür stehen. Da werden plötzlich Gesetze eingebracht, die vor einiger Zeit noch undenkbar waren:

In Deutschland lebende EU-Bürger sollen künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sein, wenn sie nicht hierzulande arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Dies sehen einem Medienbericht zufolge die von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) Ende 215 angekündigten Gesetzespläne zur Einschränkung der Sozialleistungen für EU-Ausländer vor.
Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten, sollen EU-Bürger demnach erst dann Anspruch auf Hartz IV und Sozialhilfe haben, wenn sich der Aufenthalt ohne staatliche Unterstützung nach einem Zeitraum von fünf Jahren verfestigt hat. Dies sei der Kern eines Gesetzentwurfs, den das Sozialministerium fertiggestellt habe und der nun an das Kanzleramt zur Ressortabstimmung gehe.
Nahles hatte Ende Dezember angekündigt, den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern per Gesetz zu beschränken. Sie reagierte damit auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts zu Sozialleistungen für arbeitssuchende Zuwanderer aus EU-Staaten. Das Urteil schreibt vor, das EU-Bürger bei einem Aufenthalt ab sechs Monaten in Deutschland Hilfen zum Lebensunterhalt in gesetzlicher Höhe beantragen können.

http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 13826.html

Warten wir mal ab, was am Ende herauskommt und ob die Regelungen vor dem BVerfG und dem EuGH Bestand haben werden. Aber zunächst einmal hat man ein Wahlkampfthema entschärft und kann sich gleichzeitig als Interessenwahrer des deutschen Steuerzahlers präsentieren.

[Tinius]

Das ist in der Realität für EU-Bürger der zumindest Alt-EU rechtlich nicht haltbar. Mit der Osterweiterungen in Armutsstaaten hat man sich das wahre Problem erst herangezogen.

Eine italienische Familie, die nach Deutschland zog und nach 2 Jahren mit der Pizzeria pleite geht, wird Nahles mit so populistischem Quatsch keine "Stütze" verweigern können.

[Caviteño]

Die ganze Sache ist wieder ein Beispiel, daß man bestimmte Erfolge wollte und nicht an die Folgen gedacht hat, obwohl sie jedermann (zumindest an den "Stammtischen") klar waren.

Warum wurden die (Beitritts-)Verträge nicht entsprechend abgefaßt? Es wäre ja kein Problem gewesen, damals eine Regelung zu treffen, daß die Sozialhilfe im neuen Land erst nach einem gewissen Zeitraum und nach Erfüllung bestimmter Voraussetzungen gezahlt wird. Die Freizügigkeit für die Osteuropäer wurde schließlich auch für sieben Jahre ausgesetzt.

Aber ebenso wie beim Euro, Schengen oder Dublin - man wollte den Erfolg, nahm Bedenken nicht ernst und steht heute vollkommen erstaunt vor den Auswirkungen. Und dann erzählt die "politische Elite", daß die Sachverhalte so komplex sind und sich deshalb für Volksabstimmungen nicht eignen.

@Tinius:
Du wirst wohl kaum einen Unterschied zwischen den Alt- und den Neumitgliedern in dieser Frage machen können. Warum sollte ein ital. Pizzabäcker gegenüber dem selbst. poln. Maurer bevorzugt werden?

[Edi]

Die ganze Sache ist wieder ein Beispiel, daß man bestimmte Erfolge wollte und nicht an die Folgen gedacht hat, obwohl sie jedermann (zumindest an den "Stammtischen") klar waren.

Das Thema ist schon seit 10 und mehr Jahren bekannt. Da wurde schon diskutiert, daß z.B. Portugiesen, die nach Deutschland kommen, aber hier noch nie gearbetet haben, hier höhere Sozialhilfen bekommen könnten als in Portugal und was da zu machen sei. Wie meist in der Politik, wurde eben nichts gemacht. Wollten die Politiker das ändern, hätten sie es binnen weniger Monate längst machen können. Erst jetzt, wo ihnen Stimmen verloren gehen, wollen sie etwas ändern.
Eine Linke, hat gerade im DLF gesagt, das seien nur wenige, die deswegen kommen und die könnten die Behörden nicht herausfinden. Man muss diesen Linken aber nicht glauben. Die wollen immer nur das Geld anderer verteilen.

[ar26]

Das ist in der Realität für EU-Bürger der zumindest Alt-EU rechtlich nicht haltbar. Mit der Osterweiterungen in Armutsstaaten hat man sich das wahre Problem erst herangezogen.

Eine italienische Familie, die nach Deutschland zog und nach 2 Jahren mit der Pizzeria pleite geht, wird Nahles mit so populistischem Quatsch keine "Stütze" verweigern können.

Hast Du den Kanon Deiner Feindbilder jetzt erweitert? Neben der Bevölkerung Mittel- und Ostdeutschlands gehören auch EU-Bürger, aus den 2004 ff. beigetretenen Staaten dazu? Dein Weltbild gehört so ziemlich zum Lächerlichsten, was die Gesellschaft der Alt-Bundesrepublik hervorgebracht hat. Daß Deine Vorstellungen in rechtlicher Hinsicht absurd sind, scheint Dich nicht zu stören.

[overkott]

Zur Sicherheit der Rente nach 2029

Die Overkott'sche Philosophie vom Ganzen und seiner Teile lässt sich auch auf die Rente anwenden. Dabei legt sie nahe, die Rente als Teil des Ganzen, also der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zu betrachten. Konkret stellt sich also die Frage, wie das Gesamteinkommen erwirtschaftet und verteilt wird. Ein besonderer Augenmerk gilt dem technischen Fortschritt.

Der technische Fortschritt hat in der Vergangenheit nicht nur zum Wachstum des Gesamteinkommens beigetragen, sondern auch zum Wachstum der Arbeitnehmereinkommen und zur Verkürzung der Arbeitszeit in vieler Hinsicht: wöchentlich, jährlich, lebenslänglich. Die Stundenzahl der wöchentlichen Arbeitszeit ist in Teilbereichen auf 35 Stunden zurückgegangen, die Zahl der Urlaubstage hat sich erhöht, das reguläre Rentenalter wurde 1851 von 70 Jahren auf 65 Jahre heruntergesetzt. Allerdings ist das Pendel inzwischen wieder in die andere Richtung ausgeschlagen. Gleichzeitig öffnet sich seit 16 Jahren die Schere zwischen Reich und Arm in Deutschland.

Offenbar profitieren Arbeitgeber und Arbeitnehmer vom technischen Fortschritt inzwischen unterschiedlich.

Ein sozialpolitischer Rückfall in das Zeitalter der industriellen Revolution und den Manchesterliberalismus ist mit dem Konzept der sozialen Marktwirtschaft nicht vereinbar. Auch Neue soziale Marktwirtschaft darf nicht für immer mehr Bundesbürger Armut bedeuten. Das Umstellen der Rentenversicherung auf Eigenvorsorge funktioniert nicht, wo Sparer für ihre diversen Einlagen keine Zinsen mehr bekommen.

Im Hinblick auf die Gesamtverteilungsrechnung müssen also die wachsenden höheren Kapitaleinkommen an der sozialen Sicherung angemessen beteiligt werden, damit technischer und ökonomischer Fortschritt in Zeiten der Vollbeschäftigung wie unter Adenauer Wohlstand für alle bedeutet.

Dafür müssen die Weichen bereits jetzt gestellt werden. Man darf sich dabei nicht darauf verlassen, dass CDU und CSU ihre Aufgaben schon gemacht hätten. Die vergangenen 16 Jahre legen eine Überprüfung nahe.

[Raphael]

Die Overkott'sche Philosophie vom Ganzen und seiner Teile ....... Dabei legt sie nahe, .........

Die overkott'sche Philosophie von dem Ganzen und von den Teilen legt nahe, daß Herr Overkott die Teile als Ganzes und das Ganze als zu Teilendes ansieht!

[Caviteño]

Wollten die Politiker das ändern, hätten sie es binnen weniger Monate längst machen können.

Nein, Edi, ich glaube, das siehst Du falsch.

Die Politiker haben sich - dank der EU - vieler Handlungsmöglichkeiten beraubt. Sie können eben nicht mehr machen, was sie wollen oder was sie für richtig halten. Es ist bei ihnen - ebenso wie bei vielen Bürgern - überhaupt noch nicht angekommen, daß - dank EU - nationale Gesetze kaum noch möglich sind. EU-Bürger haben fast die gleichen Rechte wie Bundesbürger; das Wahlrecht ist vielleicht die auffälligste Abweichung bei den Rechtspositionen. Andererseits sind sie aufgrund der sog. "Inländerdiskriminierung" tlw. rechtlich besser gestellt als Bundesbürger (z.B. Ehegattennachzug oder Meisterzwang). Böse Zungen behaupten, daß die Bundesbürger niemals besser aber sehr wohl schlechter gestellt werden können als EU-Bürger.

Die Fehler wurden/werden beim Aushandeln der EU-Verträge gemacht. Natürlich gibt es zu diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, Sonderregelungen für das eigene Land durchzusetzen. Insbesondere GB aber auch Dänemark machen davon regen Gebrauch. Nicht nur das Recht, den Euro nicht einführen zu müssen, auch z.B. bei der Familiennachzugsrichtlinie oder der Grundrechtscharta der EU, wurden Sonderregelungen durchgesetzt. Es geht, wenn man will - aber deutsche Politiker wollen "Europa".

Bei den Sozialleistungen für EU-Bürger wurde in den Verträgen eben nicht glasklar festgelegt, wann und unter welchen Voraussetzungen entsprechende Zahlungen an EU-Bürger zu leisten sind. Die Bürger wurden von den Politikern beruhigt, daß es keinen Sozialtourismus gäbe - aber offensichtlich hatten weder die Politiker die Verträge entsprechend abgefaßt noch haben die Medien auf diese Lücke hingewiesen. Immer schön positiv berichten, wenn es um die EU geht, ist dann die Devise.
Jetzt ist das Kind - wie sie häufig - in den Brunnen gefallen. Ob eine von D. vorgenommene Gesetzesänderung noch mit dem EU-Recht vereinbar ist, wird nicht mehr in Kassel sondern in Brüssel und Straßburg entschieden. Der deutsche Handlungsspielraum ist - wie auf vielen anderen Politikfeldern - sehr begrenzt.

Natürlich wird dies in den Medien fast nie thematisiert werden, "Europa" bzw. die EU ist der moderne Gesslerhut. Wer ihm nicht seine Referenz erweist, wird isoliert und in die rechte Ecke gestellt.

[overkott]

Die Overkott'sche Philosophie vom Ganzen und seiner Teile ....... Dabei legt sie nahe, .........

Die overkott'sche Philosophie von dem Ganzen und von den Teilen legt nahe, daß Herr Overkott die Teile als Ganzes und das Ganze als zu Teilendes ansieht!

Das ist richtig. Dabei ist nicht nur die Rente Teil des Ganzen, sondern auch die Arbeitswelt. Zum einen stellt sich das Problem der Individualisierung und Privatisierung der Rente, zum zweiten das Problem des Abbaus von Vollzeitarbeitsplätzen hin zu einer Zersplitterung des Arbeitsmarktes. Diese Zersplitterung gefährdet die individualisierte und privatisierte Altersvorsorge zusätzlich. Den Trend der Entkoppelung von Arbeitswelt und produktiven privaten Haushalten hat die Politik entweder sträflich gefördert oder noch nicht gestoppt. Inzwischen wird die alte Arbeitnehmerlobby, die keineswegs das Gemeinwohl im Blick hat, nur noch von jedem Fünften gewählt. Das hängt nicht zuletzt mit der Zersplitterung der Arbeitswelt zusammen und dem Mangel an Angeboten wie Elterngeld zur Verzahnung von Beruf und Familie sowie zur Sicherung der Rente. Hier muss sich zeigen, wie es in Baden-Württemberg weitergeht.

[Edi]

Wollten die Politiker das ändern, hätten sie es binnen weniger Monate längst machen können.

Nein, Edi, ich glaube, das siehst Du falsch.

Nun, offenbar geht die Änderung nun doch lt. Ministerin Nahles, demnach hat Deutschland doch noch gewisse Freiheiten auf dem Gebiet. Wie die Politiker eben so sind: Sie denken nicht vorausschauend, sondern warten erst mal ab wie sich die Dinge entwickeln und erst, wenn das Volk mal anders wählt, wird etwas geändert. Von daher hat die AfD, auch ohne im Bundestag zu sitzen, in verschiedener Hinsicht schon etwas bewegt.

[Caviteño]

Nun, offenbar geht die Änderung nun doch lt. Ministerin Nahles, demnach hat Deutschland doch noch gewisse Freiheiten auf dem Gebiet. Wie die Politiker eben so sind: Sie denken nicht vorausschauend, sondern warten erst mal ab wie sich die Dinge entwickeln und erst, wenn das Volk mal anders wählt, wird etwas geändert. Von daher hat die AfD, auch ohne im Bundestag zu sitzen, in verschiedener Hinsicht schon etwas bewegt.

Hoffen wir mal, daß Deutschland hier noch etwas selbständig regeln kann und die Kommission nicht den EuGH anruft, weil das Gesetz - nach ihrer Meinung - die Unionsbürger benachteiligt. Es ist ja nun ein bekanntes Modell, daß die Bundesregierung gern die Schuld auf "Brüssel" schiebt, wenn etwas nicht klappt oder wenn man bestimmte Vorhaben nicht durch das Parlament bekäme (s. Glühlampenverbot durch Gabriel). Insofern bin ich noch nicht überzeugt, ob es bei dem Vorhaben nicht nur um eine Scheinlösung von Frau Nahles handelt: Wir haben es ja versucht, aber Europa/Brüssel hat es uns verboten......

Natürlich haben die letzten Erfolge der AfD zu einem gewissen Aktionismus der Altparteien geführt. Es ist wie in den Urzeiten der Grünen bzw. dem Erstarken der Republikaner: Erst duch ihr Aufkommen haben sich andere Parteien mit dem Umweltschutz befaßt bzw. die Asylgesetzgebung geändert. Als die Asylzahlen dann kräftig zurückgingen, war auch die Zeit der Republikaner vorbei. Ob das auch für die AfD gilt, weiß man nicht. Allerdings werden - durch "Europa" - viele Probleme bleiben, die die AfD als einzige Partei thematisiert.

[overkott]

Dass am nächsten Sonntag mit der AfD eine neue Zeit anbricht, ist nicht zu erwarten. Sie wird in Mecklenburg-Vorpommern nicht die CDU ablösen, selbst wenn ihr Fraktionschef in Berlin den Mitbewerber starkreden will. Auch in Baden-Württemberg ist ihm das nicht gelungen. Die Rechtspopulisten werden sich erst einmal mit sich selbst beschäftigen müssen und der Prozess wird nicht abgeschlossen sein, solange sie nicht Regierungsverantwortung tragen. Schon jetzt ist mit ihnen Bewegung in die stabile Bonner Republik gekommen, in der Große Koalitionen über lange Jahre Unzufriedenheit an den Rändern wachsen ließen. Der von der Bundesregierung angezogene Flüchtlingsstrom hat Sorgen um die wirtschaftliche und soziale Stabilität wachgerufen, die den Blick auf Fehlentwicklungen der vergangenen 16 Jahre freigemacht haben. Dabei ist die Protestpartei keine Sondererscheinung der kleinen Bundesländer mehr, sondern hat auch die Flächenländer ergriffen. Ihr Ende ist noch nicht abzusehen.

[Siard]

Hier in Österreich wurden erst kürzlich die Deutschen zusammen mit den südöstlichen Beitrittsstaaten genannt, als es darum ging, wem die entsprechenden Leistungen verweigert werden sollten.

[overkott]

Wir werden in Österreich wegen des anhaltend schlechten Klimas voraussichtlich keinen Urlaub machen.

[Siard]

Wir werden in Österreich wegen des anhaltend schlechten Klimas voraussichtlich keinen Urlaub machen.

Manchen Österreicher wird es freuen. Bei dem Verhalten, das die Deutschen (Touristen) hier manchmal an den Tag legen, ist das auch kein Wunder.
Die Frage ist nur, worin Du das schlechte Klima siehst.

[RomanesEuntDomus]

Wir werden in Österreich wegen des anhaltend schlechten Klimas voraussichtlich keinen Urlaub machen.

Manchen Österreicher wird es freuen. Bei dem Verhalten, das die Deutschen (Touristen) hier manchmal an den Tag legen, ist das auch kein Wunder. ...

Nicht nur in Österreich erfreuen sich deutsche Touristen zunehmender Beliebtheit. Kürzlich erschienen wieder mal einige Artikel über deutsche Touristen auf Mallorca, in der Augsburger Allgemeinen zum Beispiel unter der Überschrift "„Touristen = Terroristen“: Spanier sauer auf deutsche Mallorca-Urlauber".

http://www.augsburger-allgemeine.de/pan ... 78452.html

... Die Bürger klagen zum Beispiel darüber, dass sie nicht schlafen können, wenn auf den Straßen nächtliche Sauforgien stattfinden. Oder dass sie am nächsten Morgen Müllberge, Erbrochenes oder Fäkalien vor ihren Haustüren finden. ...

Ich war zwar noch nie auf Mallorca, kann aber sehr gut verstehen, wie sich die Einheimischen dort fühlen, denn ich bin in einer bayrischen Ferienregion aufgewachsen und kann mich noch sehr gut erinnern, was da los war, wenn in der Saison die Horden aus dem Ruhrpott aufkreuzten, die sich den Einheimischen haushoch überlegen fühlten, völlig rücksichtslos die Sau rausließen und nebenbei auch noch die Kriminalitätsraten auf das Mehrfache des sonst üblichen stieigen ließen.

[Caviteño]

Nicht nur in Österreich erfreuen sich deutsche Touristen zunehmender Beliebtheit. Kürzlich erschienen wieder mal einige Artikel über deutsche Touristen auf Mallorca, in der Augsburger Allgemeinen zum Beispiel unter der Überschrift "„Touristen = Terroristen“: Spanier sauer auf deutsche Mallorca-Urlauber".

http://www.augsburger-allgemeine.de/pan ... 78452.html

... Die Bürger klagen zum Beispiel darüber, dass sie nicht schlafen können, wenn auf den Straßen nächtliche Sauforgien stattfinden. Oder dass sie am nächsten Morgen Müllberge, Erbrochenes oder Fäkalien vor ihren Haustüren finden. ...

Das ist in einer "Urlaubsregion" nun einmal nicht so außergewöhnlich und dürfte - im Vergleich zu anderen Orten (z.B. Pattaya, Bali, Angeles oder Subic) - noch ziemlich harmlos sein.
Im übrigen: Was wäre denn auf den Balearen oder in bayrischen Urlaubsregionen ohne Touristen los? Die Gegenden wären doch schon entvölkert, weil es keine Arbeit gibt. Dafür muß man doch nur in bestimmte Gebiete Ostdeutschlands, Spaniens, Frankreichs oder Italiens schauen.

Es sind im übrigen nicht nur "deutsche Touristen" - auch die Touristen anderer Nationen sind nicht ausschließlich Kulturreisende, die sich nur für Museen interessieren und sich von Trinkgelagen fernhalten.

[overkott]

Wir werden in Österreich wegen des anhaltend schlechten Klimas voraussichtlich keinen Urlaub machen.

Manchen Österreicher wird es freuen. Bei dem Verhalten, das die Deutschen (Touristen) hier manchmal an den Tag legen, ist das auch kein Wunder.
Die Frage ist nur, worin Du das schlechte Klima siehst.

Die Deutschen ( Touristen ) geben Geld aus. Das freut nicht nur manchen Österreicher. In diesem Jahr dürfen sich andere freuen.

[Siard]

Wir werden in Österreich wegen des anhaltend schlechten Klimas voraussichtlich keinen Urlaub machen.

Manchen Österreicher wird es freuen. Bei dem Verhalten, das die Deutschen (Touristen) hier manchmal an den Tag legen, ist das auch kein Wunder.
Die Frage ist nur, worin Du das schlechte Klima siehst.

Die Deutschen ( Touristen ) geben Geld aus. Das freut nicht nur manchen Österreicher. In diesem Jahr dürfen sich andere freuen.

Abgesehen davon, daß Du meine Frage nicht beantwortet hast, scheinen manche zu glauben, daß sie wegen ihrer paar Kröten nicht kritisiert werden dürfen.
Die Bundesrepublik hat in letzter Zeit häufig ein jämmerliches Bild abgegeben. Es gilt anscheinend immer noch: ›Am deutschen Wesen soll die Welt genesen‹, wenn auch die Richtung heute eine andere ist.
Ich erinnere mich noch gut an den Bengel mit der fetten Kamera in Weimar. ›Bin ich froh, wenn ich wieder in Deutschland bin.‹ hat er gesagt.
Meinem Heimatstaat würde etwas mehr Bescheidenheit anderen gegenüber gut tun. Mit der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der sozialen Marktwirtschaft ist es in der Bundesrepublik auch nicht mehr weit her. Schade.
Besonders, weil die DBK in diesem Geiste auch gleich die Kirche in den Abgrund führt.

[Caviteño]

Sozialstaat?

Bei den "Appjobern" versagt die bisherige Beschäftigungstheorie - Geldverdienen per Smartphone

Die Idee ist noch relativ jung, und lange Zeit galt das Konzept als Nische, um Hilfskräfte temporär für kleine Aufgaben einzusetzen. Doch die Nische wird immer größer. In den vergangenen Jahren haben sich im Zuge der Digitalisierung zahlreiche Plattformen entwickelt, auf denen sogenannte Click-, Cloud- und Crowdworker Kleinstarbeiten für verschiedene Arbeitgeber verrichten können – mal unterwegs durch das Fotografieren von Supermarktregalen, um die korrekte Plazierung von Produkten zu dokumentieren, mal von zu Hause aus, um etwa Texte zu schreiben, Werbebroschüren zu gestalten und Produkte zu testen.